Hummler, Jaeger: Kleinstaat Schweiz. Auslauf- oder Erfolgsmodell?

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Aus dem Inhalt Was macht einen Kleinstaat aus? Welche Wege sind

Dr. iur., ist Unternehmer, Publizist

für einen Kleinstaat wie die Schweiz tatsächlich um-

und ehemaliger Privatbankier. Er

setzbar? Wie viel Eigenständigkeit ist sinnvoll und

nahm Einsitz in Führungsgremi-

möglich? Was bedeutet es für die Schweiz, wenn

en verschiedener Unternehmun-

Europa politisch kippt?

gen, u. a. die Deutsche Börse, die

In diesem Buch setzt sich eine interdiszipli­näre Au­

Schweizerische Nationalbank und die Neue Zürcher

to­renschaft mit dem Phänomen Kleinstaat ausei­nan­

Zeitung AG. Aktuell fungiert er als Verwaltungsrat

der, skizziert Denkanstösse und Lösungs­alternativen.

der Bühler AG und führt die M1 AG, einen privaten

Ein zwingender und dringender Bei­­trag zur aktuel-

Think-Tank für strategische Zeitfragen.

len Positionierungsdebatte der Schweiz auf dem europäischen Kontinent und in der Welt.

Franz Jaeger, geboren 1941, Prof. em. Dr., betreute an der Univer­

Mit Beiträgen von:

sität St. Gallen bis 2007 den Lehr-

Carl Baudenbacher, Thomas Bieger, Mathias Bins-

stuhl für Wirtschaftspolitik und

wanger, Micheline Calmy-Rey, Reiner Eichenberger,

leitete das Forschungsinstitut für

Heinz Hauser, Karen Horn, Konrad Hummler, Franz

Empirische Ökonomie und Wirt-

Jaeger, Martin Janssen, Beat Kappeler, Patrick Lei-

schaftspolitik. Er war Nationalrat von 1971 bis 1995

sibach, Hermann Lübbe, Daniel J. Mitchell, Robert

und Mitglied der Wirtschaftskommission u. a. m. Er

Nef, Christoph A. Schaltegger, Urs Schoettli, Ger-

hat zahlreiche Publikationen zu ökonomischen und

hard Schwarz, Rainer J. Schweizer, Hans-Werner

wirtschaftspolitischen Themen verfasst.

Sinn, David Stadelmann, Tobias Trütsch, Michael

Umschlagabbildung: Seiler/Graphik und Design GmbH

Wohl­gemuth und Stefan C. Wolter.

Franz Jaeger Einführende Reflexionen zum Thema Kleinstaat

Hummler • Jaeger • Kleinstaat Schweiz – Auslauf- oder Erfolgsmodell?

Konrad Hummler, geboren 1953,

Michael Wohlgemuth Europa vor ungelegten Weichenstellungen: welche Union? Daniel J. Mitchell Staatsquote als Systemrisiko Urs Schoettli Die grossen Vorzüge des Kleinstaats in Asien

Kleinstaat Schweiz – Auslauf- oder Erfolgs­modell?

Karen Horn Europa aufräumen Konrad Hummler Die EU und die Schweiz in Europa und der Welt Franz Jaeger und Tobias Trütsch Das kleinstaatliche Erfolgsmodell empirisch getestet Heinz Hauser Die Schweiz als Handelspartnerin in einer globalisierten Welt Mathias Binswanger Schweiz: hoher Wohlstand mit geringer Arbeits­produktivität?

Herausgegeben von Konrad Hummler und Franz Jaeger

Gerhard Schwarz Bürger­souveränität vor Staatssouveränität Beat Kappeler Supranational entrechteter oder souveräner Nationalstaat? Hans-Werner Sinn im Gespräch mit Franz Jaeger Migration, Liberalität und Eigentum Micheline Calmy-Rey Doktrin im globalen Kontext Rainer J. Schweizer Kleinstaat und Föderalismus Robert Nef Grenzen staatlicher Souveränität Reiner Eichenberger und David Stadelmann Freier Personenverkehr mit Zuwandererabgaben Martin C. Janssen Duale und Mehrfach-Regulation als Prinzip staatlicher Regulation Hermann Lübbe Selbstbestimmt weltverbunden Stefan C. Wolter Bildungswesen Schweiz: Wie viel Eigenständigkeit macht Sinn und ist möglich? Thomas Bieger Hochschullandschaft Schweiz – erfolgreich im internationalen Wettbewerb Christoph A. Schaltegger und Patrick Leisibach Der schweizerische Weg in der Alterssicherung: aus der Geschichte lernen

ISBN 978-3-03810-236-6

www.nzz-libro.ch

NZZ Libro

Carl Baudenbacher Elitistische Schweizer Europapolitik


Bibliographische Information der Deutschen Nationalbibliothek Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über http://dnb.d-nb.de abrufbar.

© 2017 NZZ Libro, Neue Zürcher Zeitung AG, Zürich Erweiterte Neuauflage 2017. Die erste Auflage erschien 2011 unter dem Titel Stadtstaat – Utopie oder realistisches Modell?. Lektorat: Ruth Rybi, Gockhausen-Zürich Umschlagbild: Seiler / Graphik und Design GmbH Gestaltung, Satz: novum publishing gmbh Druck, Einband: Druckhaus Nomos, Sinzheim Dieses Werk ist urheberrechtlich geschützt. Die dadurch begründeten Rechte, insbesondere die der Übersetzung, des Nachdrucks, des Vortrags, der Entnahme von Abbildungen und Tabellen, der Funksendung, der Mikroverfilmung oder der Vervielfältigung auf anderen Wegen und der Speicherung in Datenverarbeitungsanlagen, bleiben, auch bei nur auszugsweiser Verwertung, vorbehalten. Eine Vervielfältigung dieses Werks oder von Teilen dieses Werks ist auch im Einzelfall nur in den Grenzen der gesetzlichen Bestimmungen des Urheberrechtsgesetzes in der jeweils geltenden Fassung zulässig. Sie ist grundsätzlich vergütungspflichtig. Zuwiderhandlungen unterliegen den Strafbestimmungen des Urheberrechts. ISBN 978-3-03810-236-6 www.nzz-libro.ch NZZ Libro ist ein Imprint der Neuen Zürcher Zeitung

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Inhalt

A. Einleitende Reflexionen

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Franz Jaeger Vorwort

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Franz Jaeger Einf체hrende Reflexionen zum Thema Kleinstaat

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B. Sicht auf Europa und die Welt

55

Michael Wohlgemuth Europa vor ungelegten Weichenstellungen: welche Union?

57

Daniel J. Mitchell Staatsquote als Systemrisiko

69

Urs Schoettli Die grossen Vorz체ge des Kleinstaats in Asien

81

Karen Horn Europa aufr채umen

91

Konrad Hummler Die EU und die Schweiz in Europa und der Welt

105

C. Kleinstaat Schweiz

137

Franz Jaeger und Tobias Tr체tsch Das kleinstaatliche Erfolgsmodell empirisch getestet

139

Heinz Hauser Die Schweiz als Handelspartnerin in einer globalisierten Welt

167

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Mathias Binswanger Schweiz: hoher Wohlstand mit geringer Arbeitsproduktivität?

179

Gerhard Schwarz Bürgersouveränität vor Staatssouveränität

185

Beat Kappeler Supranational entrechteter oder souveräner Nationalstaat?

197

D. Strategische Handlungsoptionen eines Kleinstaats

209

Hans-Werner Sinn im Gespräch mit Franz Jaeger Migration, Liberalität und Eigentum

211

Micheline Calmy-Rey Doktrin im globalen Kontext

227

Rainer J. Schweizer Kleinstaat und Föderalismus

243

Robert Nef Grenzen staatlicher Souveränität

255

Reiner Eichenberger und David Stadelmann Freier Personenverkehr mit Zuwandererabgaben

277

Martin C. Janssen Duale und Mehrfach-Regulation als Prinzip staatlicher Regulation

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Hermann Lübbe Selbstbestimmt weltverbunden

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Stefan C. Wolter Bildungswesen Schweiz: Wie viel Eigenständigkeit macht Sinn und ist möglich?

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Thomas Bieger Hochschullandschaft Schweiz – erfolgreich im internationalen Wettbewerb

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Christoph A. Schaltegger und Patrick Leisibach Der schweizerische Weg in der Alterssicherung: aus der Geschichte lernen

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Carl Baudenbacher Elitistische Schweizer Europapolitik

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Konrad Hummler Schlusswort

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Autorenverzeichnis

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Progress Foundation

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A. Einleitende Reflexionen

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Vo r wo r t

Franz Jaeger

Friedrich Dürrenmatt mag recht haben: Aus historischer Innensicht versteht sich die Schweiz zwar weder als Nation noch als Kleinstaat, sondern eher als ein föderalistischer Bund von kantonalen Kleinstaaten. Aus internationaler bzw. globaler Aussensicht dagegen wird die Schweiz geradezu als Klassiker einer kleinstaatlichen Entität wahrgenommen. Und auch völkerrechtlich wie ökonomisch gesehen erfüllt sie – dank ihrer relativen Kleinheit sowie dank ihrer souveränen gemeinschaftlichen Aussen-, Sicherheits- und Währungspolitik – zumindest die wichtigsten kleinstaatlichen Prärogativen. Was macht denn überhaupt einen Kleinstaat aus, welche Konfiguration von Eigenschaften charakterisiert ihn? Was vermag ihn – evidenterweise – so erfolgreich zu machen? Welches sind seine Risiken, welches seine Chancen, und wo liegen seine Grenzen? Solche Fragen zu beantworten, erweist sich alles andere als trivial. Denn wer einen Blick in die breite Literatur zum Thema wirft, wird entdecken, dass es sich beim Kleinstaat um ein weder quantitativ noch qualitativ stringent definierbares Konzept handelt. Dass Kleinstaaten relativ klein, zumeist stark urbanisiert, ja sogar metropolitan geprägt, völkerrechtlich (relativ) souverän und sowohl sozioökonomisch wie ethnisch eng mit ihren Nachbarregionen verflochten sind, wird wohl allgemein akzeptiert. Das vorliegende Buch setzt sich indes nicht nur mit der Begrifflichkeit, der Theorie und der Empirie des Phänomens «Kleinstaat» aus­einander. Vielmehr geht es darüber hinaus der Frage nach, inwieweit sich der Kleinstaat genuin durch Eigenschaften wie innere Machtbalance, Souveränität, Universalität und Neutralität auszeichnet oder zumindest von davon herrührenden komparativen Vorteilen profitieren kann. Dabei gilt es auch die Nachteile, Risiken und Gefahren zu diagnostizieren, die den Kleinstaaten aus ihrer extremen Exposition auf den Weltmärkten, aus ihrer eklatanten ökonomischen Auslandabhängigkeit, aus ihrem 11

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geopolitischen Einflussmanko und aus ihren kleinheitsbedingten Skalierungs- und Binnenmarktnachteilen wie aus ihrer marginalen Position im Geflecht der globalen (von Grossstaaten weitgehend dominierten) Institutionen erwachsen. Und am Ende wird jeweils die Frage zu reflektieren sein, welche Konsequenzen sich aus dieser Diagnostik zuhanden der strategischen und operativen Politikgestaltung herleiten lassen, um als kleine offene Volkswirtschaft sozioökonomisch erfolgreich zu performen. Zu diesem Zweck versucht eine auserlesene, multidisziplinäre Autorenschaft, das Thema «Kleinstaat» breit auszuloten. Entsprechend bunt präsentiert sich die methodische Vielfalt: Neben theorie- und empiriebasierten Abhandlungen finden sich auch solche der feuilletonistischen, essayistischen und gar plädoyistischen Art. Natürlich fokussieren wir uns bei unserer Spurensuche – nach einer global ausgerichteten Lagebeurteilung – auf den Kleinstaat Schweiz, nicht zuletzt, weil gerade er seit vielen Jahren praktisch in sämtlichen Standort-, Wohlstands- und Wohlfahrtsrankings weltweit Spitzen­plätze einnimmt. Und das wohlvermerkt trotz einiger zum Teil politisch selbstverantworteter, interner Wachstumshemmnisse (wie bürokratische Markt- und Unternehmensregulative, Migrations-, Freihandels- und Globalisierungs­­ widerstände, stark überbewerteter Schweizer Franken usw.). Der relative Erfolg des Kleinstaats Schweiz erstaunt dabei umso mehr, als sich diese gegenwärtig immerhin in einem turbulenten europäischen Umfeld bewegen muss – umgeben zudem von einem supranationalen Währungsraum, der seit 2007 zu einem dysfunktionalen Gemeinschaftskonstrukt mutiert und dabei schleichend in eine politische, finanzielle und strukturelle Existenzkrise zu geraten droht. Konkret interessieren uns folgende Fragen: Wie steht es um die globalen und europäischen Rahmenbedingungen? Warum sind Kleinstaaten vielfach sowohl mikro- als auch makroökonomisch, sowohl ­konjunkturell als auch strukturell im Vorteil? Warum performen sie, wie etwa im Fall der Schweiz, selbst im Krisenfall oft besser als grosse Flächenstaaten? Und wenn dem so ist: Wie lassen sich (wie etwa im Fall Deutschlands) die Ausnahmen von dieser Regel erklären? Eignet sich ein Kleinstaat grundsätzlich auch besser für eine direktdemokratische Ordnung als ein grosser bevölkerungsreicher Flächenstaat? Wie lässt sich schliesslich verhindern, dass Spannungen zwischen Stadt und Land, zwischen Sprachregionen und Landesteilen, zwischen Eliten und Bürgergesellschaft den heterogenen Kleinstaat intern lähmen und das Land in seinen 12

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Aussenbeziehungen zum Vasallen einer grossen supranationalen Struktur werden lassen? Und nicht zuletzt: Welche Migrations- und welche Aussenwirtschaftspolitik ist für einen Kleinstaat optimal? Wie verschafft er sich in einer globalisierten Welt und im unüberschaubaren Geflecht von internationalen Organisationsstrukturen mehr Gehör? Wie kann der Kleinstaat trotz schwindender Autarkie und Autonomie seine genuinen Souveränitätsspielräume erhalten, seine politischen und ökonomischen Interessen im internationalen Kontext durchsetzen, wie seine innere und äussere Sicherheit gewährleisten? Letzteres insbesondere, wenn er sich, wie die Schweiz, der Neutralität verpflichtet hat? Das also eine Auswahl von Fragen, die nachfolgend aus unterschied­ lichen Blickwinkeln reflektiert und diskutiert werden sollen. Dabei geht es in erster Linie darum, Denkanstösse zu vermitteln sowie Diagnosen und Lösungsalternativen zu skizzieren. Mithin sollen durchaus auch kontroverse oder redundante Positionen bezogen werden können. Anliegen des Buchs ist es, einen gesellschaftlichen Diskurs darüber zu befeuern, wie sich ein Kleinstaat in einer globalisierten Welt integrieren, positionieren und präsentieren soll, ohne seine Eigenständigkeit und Identität zu verlieren, ohne seine Standortvorteile und seine Wertordnung aufzugeben. Natürlich interessiert uns auch dies: Was können bzw. müssen kleine offene Staaten unternehmen, um ihre kleinstaatlichen Erfolgsgeschichten selbst bei zunehmender räumlicher und demografischer Enge im eigenen Land fortzusetzen und nicht zuletzt Opfer ihres eigenen Premiumstatus zu werden? Die vorliegende Sammlung von Beiträgen gliedert sich in drei Teile. Zunächst sollen – nach einigen einführenden Reflexionen – im Rahmen einer umfassenden Lagebeurteilung die europäischen und weltweiten Rahmenbedingungen aufgearbeitet werden. In einem zweiten Teil wird sodann auf die Chancen und Risiken des Kleinstaats eingegangen und dabei auch die spezifische Ausgangslage für unser Land als Kleinstaatklassiker diagnostiziert. In einem dritten Teil gilt es schliesslich, verschiedene strategische Optionen und Reformvorschläge, wiederum mit Fokus auf die Schweiz, herauszuarbeiten. Beim vorliegenden Nachschlagewerk handelt es sich also nicht einfach um eine Zweitauflage, sondern um eine stark überarbeitete, nicht mehr auf den Stadtstaat fokussierte, zudem aktualisierte und thematisch erweiterte Wiederauflage des vergriffenen Buchs Stadtstaat – Utopie oder realistisches Modell?. Erweitert wurde übrigens auch der Kreis der Autoren. 13

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Zum Schluss bleibt mir zu danken. So etwa der Progress Foundation und ihrem Präsidenten Gerhard Schwarz sowie der Stiftung Fidinam, allen voran deren Präsidenten und unserem Mentor Tito Tettamanti – hat dieser die Realisierung des Buchs doch erst überhaupt möglich gemacht. Herzlicher Dank gebührt sodann meinem Koherausgeber Konrad Hummler und unseren engagierten Mitautoren für ihren kreativen Input sowie auch unseren wissenschaftlichen Mitarbeitern Simon Kuster, Tobias Trütsch und Daniel Vogt für die Umsicht und Geduld, mit der sie die Genesis des Buchprojekts bis hin zur Drucklegung begleitet haben.

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Au t o r e nve r ze i c h n i s

Prof. Dr. iur. Dr. rer. pol. h. c. Carl Baudenbacher Carl Baudenbacher ist seit 1995 liechtensteinischer Richter am EFTAGerichtshof und seit 2003 dessen Präsident. Von 1987 bis 2013 war er Ordinarius an der Universität St. Gallen, seit 2014 ist er Direktor des dortigen Kompetenzzentrums für Europäisches und Internationales Wirtschaftsrecht. 1996 gründete Baudenbacher das trikontinentale Nachdiplomstudium «Executive Master of European and International Business Law», das er seither leitet. Von 1993 bis 2004 war er Permanent Visiting Professor an der University of Texas School of Law. 2014 war er Mitglied der Kommission der Österreichischen Bundesregierung zur Aufklärung der Vorkommnisse im Zusammenhang mit der Hypo Alpe-Adria Bank («Griss-Kommission»). Prof. Dr. Thomas Bieger Thomas Bieger ist Ordinarius für Betriebswirtschaftslehre mit besonderer Berücksichtigung der Tourismuswirtschaft, Rektor der Universität St. Gallen und Direktor des Instituts für Systemisches Management und Public Governance der Universität St. Gallen (IMP-HSG). Publikations-, Forschungs- und Unterrichtstätigkeiten an verschiedenen Hochschulen/Universitäten (unter anderem Universität Innsbruck, Wirtschaftsuniversität Wien, University Svizzera Italiana Lugano, University of Otago) mit Schwerpunkt Dienstleistungsmanagement und Netzwerkmanagement sowie Destinations- und Standortmanagement. Prof. Dr. Mathias Binswanger Mathias Binswanger ist Professor für Volkswirtschaftslehre an der Fachhochschule Nordwestschweiz in Olten und Privatdozent an der Universität St. Gallen. Er war zusätzlich Gastprofessor an der Technischen Universität Freiberg in Deutschland, an der Qingdao Techno361

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logical University in China und an der Banking University in Saigon (Vietnam). Mathias Binswanger ist Autor von zahlreichen Büchern und Artikeln in Fachzeitschriften und in der Presse. Seine Forschungsschwerpunkte liegen in den Bereichen Makroökonomie, Finanzmarkttheorie, Umweltökonomie sowie in der Erforschung des Zusammenhangs zwischen Glück und Einkommen. Mathias Binswanger ist auch Autor des 2006 erschienenen Buchs Die Tretmühlen des Glücks, das in der Schweiz zum Bestseller wurde. Im Jahr 2010 erschien das Buch Sinnlose Wettbewerbe – Warum wir immer mehr Unsinn produzieren, und zu Beginn des Jahrs 2015 kam sein neustes Buch Geld aus dem Nichts auf den Markt. Gemäss dem Ökonomen-Ranking der NZZ im Jahr 2016 zählt Mathias Binswanger zu den zehn einflussreichsten Ökonomen der Schweiz. Micheline Calmy-Rey Micheline Calmy-Rey, geboren 1945, studierte Politikwissenschaften am Graduate Institute of International Studies in Genf. Sie war Direktorin eines familienbetriebenen Buchversands, trat der SP des Kantons Genf 1979 bei, war Mitglied des Grossen Rats des Kantons Genf von 1981 bis 1997, Vorsitzende der Finanzkommission und Parlamentspräsidentin, Präsidentin der SP des Kantons Genf von 1986 bis 1990 und von 1993 bis 1997, Mitglied des Staatsrats Genf von 1997 bis 2002 und dessen Präsidentin von 2001 bis 2002, Bundesrätin von 2003 bis 2011, wo sie dem Eidgenössischen Departement für auswärtige Angelegenheiten vorstand, Vizepräsidentin des Bundesrats 2006, Bundespräsidentin für das Jahr 2007 und 2011 und Vorsitzende des Europarats 2010. Sie war in verschiedenen Verwaltungsräten tätig, ist Mitglied verschiedener Stiftungen und Non-Profit Organisationen und seit 2012 Gastprofessorin am Europainstitut der Universität Genf Prof. Dr. Reiner Eichenberger Reiner Eichenberger ist seit 1998 Professor für Theorie der Finanz- und Wirtschaftspolitik an der Universität Fribourg sowie Mitbegründer und Forschungsdirektor von CREMA (Center for Research in Economics, Management and the Arts, Zürich). Er promovierte und habilitierte in Volkswirtschaftslehre an der Universität Zürich. Er ist Autor dreier Bücher, über 120 wissenschaftlicher Aufsätze sowie zahlreicher Beiträge in nicht akademischen Organen. Spezialisiert ist er insbesondere 362

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auf die ökonomische Analyse des politischen Prozesses und politischer Institutionen. Unter anderem forscht er über die Deregulierung der Politik und vertritt die Schaffung eines internationalen Markts für gute Politik. Er ist Mitherausgeber der Zeitschrift KYKLOS sowie Mitglied der Eidgenössischen Kommunikationskommission ComCom. Im Ranking von NZZ und FAZ zum gesellschaftlichen Einfluss von Ökonomen in der Schweiz belegte er 2016 den zweiten Platz. 2016 wurde ihm der STAB-Preis (Stiftung für Abendländische Ethik und Kultur) verliehen. Prof. em. Dr. Heinz Hauser Heinz Hauser ist emeritierter Professor für Aussenwirtschaftspolitik an der Universität St. Gallen. Zu seinen Schwerpunktthemen gehörten die Europäische Integration, Welthandelsordnung und institutionelle Fragen der WTO sowie generell nationale Wirtschaftspolitik im globalen Wettbewerb. Im Vorfeld der EWR-Abstimmung leitete er die wissenschaftlichen Studien zu den wirtschaftlichen Konsequenzen eines allfälligen EWR-Beitritts. Dr. Karen Horn Karen Horn, geboren 1966 in Genf, hat in Saarbrücken und Bordeaux Volkswirtschaftslehre studiert. An der Université de Lausanne wurde sie mit einer Dissertation über die Reform des Finanzausgleichs promoviert. Heute lehrt sie ökonomische Ideengeschichte an der Humboldt-Universität zu Berlin sowie an der Universität Erfurt. Ihr wissenschaftliches Interesse richtet sich vorrangig auf das Werk des Moralphilosophen Adam Smith und des Ökonomen Friedrich August von Hayek sowie auf die Denktradition des Liberalismus. An der Schnittstelle zwischen Wissenschaft und Publizistik bewegt sich die frühere Journalistin der Frankfurter Allgemeinen Zeitung heute als Chefredakteurin und Mitherausgeberin der Perspektiven der Wirtschaftspolitik (PWP), eines Fachjournals des Vereins für Socialpolitik, der Vereinigung aller deutschsprachigen Ökonomen. Als freie Autorin schreibt sie zudem für diverse Zeitungen, Magazine und Onlinedienste, darunter die NZZ, der Schweizer Monat, Capital und CapX. Sie lebt in Zürich. Zu ihren Büchern zählen Hayek für jedermann (2013), Die Soziale Marktwirtschaft (2012), Die Stimme der Ökonomen (2010) und Moral und Wirtschaft (1997).

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Dr. Konrad Hummler Konrad Hummler, geboren 1953, wuchs in einem für Politik und Kultur sehr offenen Elternhaus in St. Gallen auf. Er studierte an der Universität Zürich Jurisprudenz und auf Einladung des ­Monetaristen Karl Brunner in Rochester (NY) Ökonomie. Ab 1989 war er bei Wegelin & Co. Privatbankiers, St. Gallen, tätig; in 20 Jahren wurde ein beispielloser Aufbau des Vermögensverwaltungsgeschäfts bewerkstelligt; Wegelin verfügte Ende 2011 über 14 Niederlassungen in der ganzen Schweiz und bewirtschaftete mit über 700 Mitarbeitenden Kundenvermögen von etwa 24 Milliarden Franken. Nach dem Notverkauf von Wegelin 2012 erfolgte ein Neubeginn in Form der M1 AG, eines privaten Thinktanks für strategische Zeitfragen. Er bekleidet des Weiteren diverse Mandate bei nationalen wie auch internationalen Unternehmungen. 1999 gründete er mit eigenen Mitteln die J. S. Bach-Stiftung, St. Gallen, mit dem Ziel, das gesamte Vokalwerk des grossen Komponisten zur Aufführung zu bringen und dies in Ton und Bild festzuhalten. Prof. em. Dr. Franz Jaeger Franz Jaeger betreute als Ordinarius an der Universität St. Gallen (HSG) bis 2007 den Lehrstuhl für Wirtschaftspolitik. Gleichzeitig leitete er das von ihm 1988 gegründete Forschungsinstitut für Empirische Ökonomie und Wirtschaftspolitik (heute SEW-HSG). Dabei veröffentlichte Franz Jaeger zahlreiche Arbeiten auf dem Gebiet der europäischen Integrationspolitik, der makroökonomischen Stabilitätspolitik, der Arbeits-, der Wettbewerbs-, der Privatisierungs- und der Deregulierungsökonomie. Bis 2016 war er als Hauptdozent in der volkswirtschaftlichen Ausbildung auf der Weiterbildungsstufe der Universität St. Gallen (u. a. EMBA, MBL, KMU) engagiert und zeichnete gleichzeitig als Leitungsmitglied an der Executive School der HSG. Er wurde mit verschiedenen Preisen geehrt und war Mitglied/Präsident verschiedener in- und ausländischer Verwaltungsräte und Stiftungen. Von 1971 bis 1995 war er Mitglied des Nationalrats, wo er von 1990 bis 1991 als Präsident der nationalrätlichen Finanzkommission und von 1992 bis 1995 als Mitglied der Wirtschaftskommission fungierte.

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Prof. em. Dr. oec. publ. Martin C. Janssen Martin C. Janssen unterrichtet seit mehr als 45 Jahren Volkswirtschaftslehre und Finanzmarktökonomie an der Universität Zürich und an anderen Bildungsinstitutionen im In- und Ausland. 2013 wurde er emeritiert, unterrichtet aber weiterhin. 1986 gründete er ECOFIN, eine Beratungs- und Softwareunternehmung, die sich zu einer Gruppe kleiner Firmen entwickelt hat, die in den Bereichen Softwareentwicklung für das Asset- und Risikomanagement, in der strategischen Beratung grosser Investoren sowie in der Bereitstellung von Anlage- und Vorsorge­ lösungen tätig ist. Martin Janssen veröffentlichte mehrere Bücher und Aufsätze im Bereich der Finanzmarktökonomie. Er ist verantwortlicher Leiter der ECOFIN-Gruppe. Er ist Mitbegründer von alliancefinance, die die Interessen kleiner Banken und unabhängiger Vermögensverwalter vertritt, und ist Vorstandsmitglied der Swiss Risk Association. Dr. h. c. Beat Kappeler Beat Kappeler, geboren 1946, ist in Herisau aufgewachsen, erwarb die Matura A in Appenzell. Er studierte Weltwirtschaft und Völkerrecht an der Universität Genf und schloss mit dem Lizenziat ab. Nach weiteren Studien an der Freien Universität Berlin arbeitete er als freier Wirtschaftsjournalist bis 1977, von dann bis 1992 als Sekretär des Gewerkschaftsbunds, betraut mit Liberalisierungsdossiers. Seit 1992 Wirtschaftskommentator, zuerst bei der alten Weltwoche, und ab 2002 bei der NZZ am Sonntag, ebenso bei Le Temps, Genf. Gleichzeitig war er a. o. Professor für Sozialpolitik in Lausanne von 1996 bis 2000 und Mitglied der Eidgenössischen Kommunikationskommission. 1999 erhielt er den Dr. h. c. der Universität Basel, 2013 den Bonny-Preis der Freiheit sowie verschiedene Pressepreise. Er verfasste verschiedene Bücher, zuletzt Staatsgeheimnisse. Was wir über unseren Staat wissen sollten. Patrick Leisibach Wissenschaftlicher Assistent an der Universität Luzern. Patrick Leisibach schloss sein Masterstudium in Volkswirtschaftslehre an der Universität Bern 2016 ab. Den Bachelor of Arts erwarb er 2014 in Politischer Ökonomie an der Universität Luzern. Zudem war er während mehrerer Jahre für eine Grossbank tätig. Seit September 2016 promoviert 365

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Patrick Leisibach an der wirtschaftswissenschaftlichen Fakultät bei Prof. Dr. Christoph A. Schaltegger im Bereich der öffentlichen Finanzen und der Wirtschaftspolitik. Prof. em. Dr. Hermann Lübbe Hermann Lübbe, geboren 1926 in Aurich, deutscher Philosoph, ehemaliger Professor für Philosophie und Politische Theorie an der Universität Zürich und Präsident der Allgemeinen Gesellschaft für Philosophie. Er ist Mitglied zahlreicher wissenschaftlicher Gesellschaften des In- und Auslands und erhielt zahlreiche Preise und Auszeichnungen, unter anderem im Jahr 1990 den Ernst-Robert-Curtius-Preis für Essayistik und 1995 den Preis der Hanns-Martin-Schleyer-Stiftung. 1996 erhielt er das Grosse Verdienstkreuz der Bundesrepublik Deutschland und im Jahr 2000 das Ehrendoktorat der Evangelisch-Theologischen Fakultät der Universität München. In einer Vielzahl von Schriften widmet sich Lübbe vor allem Fragen der politischen Philosophie und vertritt dort einen dezidiert liberalen Standpunkt in der Tradition der Aufklärung. Ph. D. Daniel J. Mitchell Daniel J. Mitchell ist Senior Fellow am Cato Institute und spezialisiert auf Fiskalpolitik mit besonderem Fokus auf Steuerreformen, internationalen Steuerwettbewerb und die wirtschaftliche Last von Regierungsausgaben. Er wirkt auch im Editorial Board des Cayman Financial Review mit. Bevor Mitchell zu Cato stiess, war er Senior Fellow bei der Heritage Foundation sowie Ökonom für Senator Bob Packwood und das Finanzkomitee des Senats. New York Times, Wall Street Journal, Villanova Law Review, Public Choice, Emory Law Journal, Forbes, USA Today und viele weitere Medien haben Mitchells Arbeit publiziert. Er hatte Auftritte in allen grösseren US-TV-Stationen und hat Reden in über 30 Ländern gehalten. Mitchell erhielt seinen Ph.D. in Ökonomie von der George Mason University. Robert Nef Robert Nef, geboren 1942, lic. iur der Universität Zürich, leitete von 1979 bis 2007 das Liberale Institut in Zürich und ist heute Mitglied des Stiftungsrats. Er präsidierte von 2002 bis 2016 auch die Stiftung für Abendländische Ethik und Kultur in Zürich. Von 1991 bis 2008 war er 366

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Mitherausgeber und Redaktor der Schweizer Monatshefte. Er publizierte mehrere Bücher und zahlreiche Aufsätze und Artikel zu politischen Grundsatzfragen in Fachzeitschriften, Sammelbänden und Tageszeitungen. Seine 2002 publizierte Monografie mit dem Titel Lob des NonZentralismus wurde in mehrere Sprachen übersetzt. Er ist Mitglied der Mont Pèlerin Society, und die Friedrich August von Hayek-Gesellschaft würdigte seinen konsequenten Einsatz für liberale Werte 2008 mit der Verleihung der Hayek-Medaille. Prof. Dr. Christoph A. Schaltegger P rof. Christoph A. Schaltegger, geboren 1972, ist Gründungsdekan und Ordinarius für Politische Ökonomie an der Wirtschaftswissenschaftlichen Fakultät der Universität Luzern. Von 2012 bis 2015 war er Dekan der Kultur- und Sozialwissenschaftlichen Fakultät an der Universität Luzern. Seit 2011 ist Schaltegger Direktor am Institut für Finanzwissenschaft und Finanzrecht IFF an der Universität St. Gallen. Zudem ist er Mitglied des Vorstands der Schweizerischen Gesellschaft für Volkswirtschaft und Statistik, des Kuratoriums des Walter Eucken Instituts, des Finanzwissenschaftlichen Ausschusses des Vereins für Socialpolitik, des Boards des European Journal of Political Economy, des Herausgeberbeirats der Zeitschrift Perspektiven der Wirtschaftspolitik und Präsident des Fachbeirats des Finanzausgleichs im Kanton Zürich. Seine Forschungsschwerpunkte liegen in den Bereichen öffentliche Finanzen und Politische Ökonomie. Sein Studium schloss Christoph A. ­Schaltegger mit einem Lizentiat in Wirtschaftswissenschaften an der Universität Basel ab, wo er 2003 auch promoviert wurde. 2009 erfolgte die Habilitation an der Universität St. Gallen. Schaltegger war u. a. Referent von Bundesrat Hans-Rudolf Merz im Eidgenössischen Finanzdepartement, Mitglied der Geschäftsleitung von economiesuisse und Visiting Scholar an der Queensland University of Technology in Brisbane, Australien. Urs Schoettli Urs Schoettli, geboren 1948 in Basel. Studium der Philosophie. Von 1978 bis 1991 Generalsekretär und später Geschäftsführender Vizepräsident der Liberalen Internationalen. Von 1983 bis 1989 Südasienkorrespondent der NZZ in Delhi. Von 1990 bis 1995 Repräsentant der deutschen Friedrich-Naumann-Stiftung in Spanien und Portugal. Von 1996 bis 2012 Korrespondent der NZZ in Hongkong, Tokio und Beijing. Seit 2012 367

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unabhängiger Asienberater. Verfasser mehrerer Bücher zu asiatischen Themen, unter anderen Die neuen Asiaten. Ein Generationen­wechsel und seine Folgen. Dr. oec. Gerhard Schwarz Gerhard Schwarz, geboren 1951, Ausbildung in St. Gallen und Harvard. Nach einem Gastspiel bei einem Liechtensteiner Indust­r iebetrieb während 30 Jahren für die NZZ tätig, davon mehr als die Hälfte als Leiter der Wirtschaftsredaktion, zwei Jahre zusätzlich als stellver­tretender Chefredaktor. Von 1989 bis 2013 Lehrbeauftragter an der Universität Zürich. Von 2010 bis 2016 Direktor der Denkwerkstatt ­Avenir Suisse. Seither freier Publizist im Rahmen seiner Firma «Schwarz auf weiss» sowie unter anderem Präsident der Progress Foundation. Mehrere Ehrungen. Allein oder mit anderen Autor und Herausgeber zahl­reicher Bücher, darunter Wirtschaftswunder Schweiz (3. Aufl. 2016), Ideen für die Schweiz (3. Aufl. 2013), Der Wert der Werte (2. Aufl. 2012), Die Idee der Freiheit (2. Aufl. 2008), Psychologische Grundlagen der Ökonomie (3. Aufl. 2003), Die «Soziale Kälte» des Liberalismus. Versuch einer Klärung (3. Aufl. 1997). Prof. em. Dr. Rainer J. Schweizer Advokat, von 1974 bis 1983 wissenschaftlicher Mitarbeiter des Bundes­amts für Justiz im Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartement; anschliessend Lehrtätigkeiten an den Universitäten von Basel und Frankfurt am Main sowie Tätigkeit als Richter im Bund. Von 1990 bis 2010 Ordinarius für öffentliches Recht, einschliesslich Europarecht und Völkerrecht an der Universität St. Gallen; seit der Emeritierung Lehrtätigkeiten an der Universität St. Gallen, der Universität Luzern und der Università San Carlo in Milano; von 1987 bis 1995 nebenamtlicher Bundesrichter; von 1991 bis 2006 nebenamtlicher Präsident eines Verwaltungsgerichts des Bundes; Rechtsberater für Verfassungs-, Prozess-, Sicherheits- und Datenschutzrecht, Fragen der internationalen Amts- und Rechtshilfe sowie für Biotechnologie- oder Europarecht zugunsten der Konferenz der Kantonsregierungen, der Kantone Glarus, Jura, Fribourg und St. Gallen, von Bundesämtern und Departementen des Bundes und der Bundesregierung selber, von Kommissionen der Eidgenössischen Räte (des Bundesparlaments), im Europarat, der OECD und von INTERPOL. Beratungen im Auftrag der Schweiz in Rumänien, Ungarn, Sudan und Senegal. 368

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Prof. Dr. Dr. h. c. mult. Hans-Werner Sinn Hans-Werner Sinn, geboren 1948, studierte Volkswirtschaftslehre an der Westfälischen Wilhelms-Universität in Münster. 1978 folgte die Promotion und 1983 die Habilitation an der Universität Mannheim. Von 1984 bis 2016 war er Professor für Nationalökonomie und Finanz­ wissenschaft an der Ludwig-Maximilians-Universität in München. Hinzu kamen Gastprofessuren und Forschungsarbeiten an der University of Western Ontario in Kanada, der London School of Economics sowie an den Universitäten Bergen, Stanford, Princeton und Jerusalem. Von 1999 bis 2016 war Hans-Werner Sinn Präsident des ifo Insti­ tuts, stand als Direktor dem Center for Economic Studies (CES) der Ludwig-Maximilian-Universität (LMU) vor und war Geschäftsführer der CESifo GmbH, einer gemeinsamen Initiative der LMU und des ifo Instituts. Prof. Dr. David Stadelmann (MA MSc) David Stadelmann, geboren 1982. Seit Anfang 2013 Professor für Volkswirtschaftslehre (Ruf im Alter von 29 Jahren) an der Universität Bayreuth (Deutschland). 2006 Masterabschluss in Volkswirtschaftslehre (zweisprachig D/F), 2008 Masterabschluss in Mathematik (zweisprachig D/F), Januar 2010 Promotion zum Doktor der Wirtschafts- und Sozialwissenschaften. Von 2006 bis 2013 wissenschaftlicher Mitarbeiter und Oberassistent am Departement für Volkswirtschaftslehre an der Université de Fribourg. Von 2007 bis 2009 Zusammenarbeit mit eBay International in Bern. Seit 2010 Research Fellow bei CREMA (Center for Research in Economics, Management and the Arts, Zürich) und QuBE (Queensland Behavioural Economics Group, Brisbane, Australien). Autor von 29 wissenschaftlichen Artikeln mit referiertem anonymem Begutachtungsprozess in weltweiten Fachzeitschriften. Autor von zahlreichen Zeitungs-, Zeitschriftenartikeln und Blogbeiträgen. Tobias Trütsch Tobias Trütsch schloss sein Masterstudium in Volkswirtschaftslehre an der Universität Bern 2010 ab. Seit 2010 ist er wissenschaftlicher Mitarbeiter, Doktorand und Programm-Manager an der Executive School of Management, Technology und Law (ES-HSG) der Universität St. Gallen, wo er den Zertifikatskurs «Weiterbildung für Politik» verantwortet. Er ist langjähriger Mitarbeiter von Prof. em. Dr. Franz 369

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Jaeger, mit dem er mehrere Arbeiten verfasste. Er steht kurz vor seiner Promotion im Steptember 2017. Sein Forschungsschwerpunkt liegt im Bereich der Zahlungs- und Geldökonomie. Prof. Dr. Michael Wohlgemuth Michael Wohlgemuth ist Direktor der Denkmanufaktur Open Europe Berlin GmbH, Professor für politische Ökonomie an der Universität Witten/Herdecke und Kollegprofessor des Promotionskollegs Soziale Marktwirtschaft der Konrad-Adenauer-Stiftung. Er hat Volkswirtschaftslehre in Freiburg im Breisgau studiert, am Max-Planck-Institut zur Erforschung von Wirtschaftssystemen in Jena geforscht und an der dortigen Universität promoviert. Forschungs- und Lehraufträge unter anderem an der George Mason University (Fairfax, VA) und New York University sowie an den Universitäten Freiburg, Innsbruck, Bayreuth, Erfurt, Friedrichshafen. Von 2002 bis 2012 war Wohlgemuth geschäftsführender Forschungsreferent des Walter Eucken Instituts in Freiburg. Seine Publikationsschwerpunkte liegen bei Fragen der Reformfähigkeit und damit Zukunft der Europäischen Union, aber auch bei den damit verbundenen Fragen der ökonomischen Theorie der Politik (Public Choice) oder der Verfassungsökonomik (Constitutional Economics). Hinzu kommen die Ideengeschichte der Ökonomie, Austrian Economics sowie liberale Rechts- und Sozialphilosophie. Prof. Dr. Stefan C. Wolter Stefan C. Wolter ist seit 1999 Direktor der Schweizerischen Koordinationsstelle für Bildungsforschung (SKBF), Professor für Bildungsökonomie und Leiter der Forschungsstelle für Bildungsökonomie an der Universität Bern sowie seit 2015 ständiger Gastprofessor für Bildungsökonomie an der Universität Basel. Seit 1999 vertritt er die Schweiz im Governing Board des Centre for Educational Research and Innovation (CERI) der OECD in Paris, seit 2000 die Schweizer Kantone im Education Policy Committee der OECD und seit 2011 ist er Präsident der Expertengruppe für Berufsbildung der OECD. In früheren Funktionen war er unter anderem Präsident der Schweizerischen Gesellschaft für Bildungsforschung (SGBF), des Consortiums of Institutions for Development and Research in Education in Europe (CIDREE) und Gründungspräsident des Eidgenössischen Hochschulinstituts für Berufsbildung (EHB). Er ist derzeit Vorsitzender des Bildungsökonomischen Ausschusses des Vereins für Socialpolitik. 370

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Progress Foundation

Die Progress Foundation ist eine gemeinnützige Stiftung nach schweizerischem Recht. Sie untersteht der Stiftungsaufsicht des Eidgenössischen Departements des Innern in Bern. Sie ist politisch, wirtschaftlich und ideologisch unabhängig. Ihr Credo lautet, dass Fortschritt und Freiheit aufs Engste miteinander verknüpft sind. Ohne Freiheit des Forschens und Suchens ist wirtschaftliche und gesellschaftliche Innovation nicht möglich. Freiheit führt immer zu Offenheit, Bewegung, Wandel und Fortschritt. In diesem Sinn will die Progress Foundation zur Weiterentwicklung und Verbreitung freiheitlicher Ideen beitragen, die um die Prinzipien Wettbewerb, Privateigentum, Selbstverantwortung und soziale Verantwortung kreisen. Die Aktivitäten der Progress Foundation konzentrieren sich hauptsächlich auf vier Bereiche. Die Stiftung organisiert Vorträge und Diskussionsveranstaltungen, vor allem in Form von Economic Conferences in Zürich. Sodann veranstaltet sie Workshops, bei denen im kleinen Kreis klassische Texte diskutiert werden. Diese Symposien sollen jeweils rund 15 Meinungsführern aus Wissenschaft, Politik, Wirtschaft und Medien Impulse für ihre Tätigkeit vermitteln. Die Stiftung verbreitet ihr Gedankengut ferner durch Publikationen, in denen hauptsächlich Themen und Ergebnisse der Workshops und Konferenzen einem weiteren Publikum vermittelt. Die Texte der verschiedenen Economic Conferences werden auch auf Englisch im Rahmen der Schriftenreihe der Schwesterorganisation American Institute for Economic Research (Great Barrington, Massachusetts) veröffentlicht. Schliesslich vergibt die Progress Foundation Stipendien an schweizerische Studenten, die am Sommerprogramm des American Institute for Economic Research teilnehmen wollen.

Progress Foundation Claridenstrasse 25 Postfach 2172 CH-8027 Zürich Tel. 044 289 25 30, Fax 044 289 25 50 progress@treuco.ch, http://www.progressfoundation.ch 371

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Aus dem Inhalt Was macht einen Kleinstaat aus? Welche Wege sind

Dr. iur., ist Unternehmer, Publizist

für einen Kleinstaat wie die Schweiz tatsächlich um-

und ehemaliger Privatbankier. Er

setzbar? Wie viel Eigenständigkeit ist sinnvoll und

nahm Einsitz in Führungsgremi-

möglich? Was bedeutet es für die Schweiz, wenn

en verschiedener Unternehmun-

Europa politisch kippt?

gen, u. a. die Deutsche Börse, die

In diesem Buch setzt sich eine interdiszipli­näre Au­

Schweizerische Nationalbank und die Neue Zürcher

to­renschaft mit dem Phänomen Kleinstaat ausei­nan­

Zeitung AG. Aktuell fungiert er als Verwaltungsrat

der, skizziert Denkanstösse und Lösungs­alternativen.

der Bühler AG und führt die M1 AG, einen privaten

Ein zwingender und dringender Bei­­trag zur aktuel-

Think-Tank für strategische Zeitfragen.

len Positionierungsdebatte der Schweiz auf dem europäischen Kontinent und in der Welt.

Franz Jaeger, geboren 1941, Prof. em. Dr., betreute an der Univer­

Mit Beiträgen von:

sität St. Gallen bis 2007 den Lehr-

Carl Baudenbacher, Thomas Bieger, Mathias Bins-

stuhl für Wirtschaftspolitik und

wanger, Micheline Calmy-Rey, Reiner Eichenberger,

leitete das Forschungsinstitut für

Heinz Hauser, Karen Horn, Konrad Hummler, Franz

Empirische Ökonomie und Wirt-

Jaeger, Martin Janssen, Beat Kappeler, Patrick Lei-

schaftspolitik. Er war Nationalrat von 1971 bis 1995

sibach, Hermann Lübbe, Daniel J. Mitchell, Robert

und Mitglied der Wirtschaftskommission u. a. m. Er

Nef, Christoph A. Schaltegger, Urs Schoettli, Ger-

hat zahlreiche Publikationen zu ökonomischen und

hard Schwarz, Rainer J. Schweizer, Hans-Werner

wirtschaftspolitischen Themen verfasst.

Sinn, David Stadelmann, Tobias Trütsch, Michael

Umschlagabbildung: Seiler/Graphik und Design GmbH

Wohl­gemuth und Stefan C. Wolter.

Franz Jaeger Einführende Reflexionen zum Thema Kleinstaat

Hummler • Jaeger • Kleinstaat Schweiz – Auslauf- oder Erfolgsmodell?

Konrad Hummler, geboren 1953,

Michael Wohlgemuth Europa vor ungelegten Weichenstellungen: welche Union? Daniel J. Mitchell Staatsquote als Systemrisiko Urs Schoettli Die grossen Vorzüge des Kleinstaats in Asien

Kleinstaat Schweiz – Auslauf- oder Erfolgs­modell?

Karen Horn Europa aufräumen Konrad Hummler Die EU und die Schweiz in Europa und der Welt Franz Jaeger und Tobias Trütsch Das kleinstaatliche Erfolgsmodell empirisch getestet Heinz Hauser Die Schweiz als Handelspartnerin in einer globalisierten Welt Mathias Binswanger Schweiz: hoher Wohlstand mit geringer Arbeits­produktivität?

Herausgegeben von Konrad Hummler und Franz Jaeger

Gerhard Schwarz Bürger­souveränität vor Staatssouveränität Beat Kappeler Supranational entrechteter oder souveräner Nationalstaat? Hans-Werner Sinn im Gespräch mit Franz Jaeger Migration, Liberalität und Eigentum Micheline Calmy-Rey Doktrin im globalen Kontext Rainer J. Schweizer Kleinstaat und Föderalismus Robert Nef Grenzen staatlicher Souveränität Reiner Eichenberger und David Stadelmann Freier Personenverkehr mit Zuwandererabgaben Martin C. Janssen Duale und Mehrfach-Regulation als Prinzip staatlicher Regulation Hermann Lübbe Selbstbestimmt weltverbunden Stefan C. Wolter Bildungswesen Schweiz: Wie viel Eigenständigkeit macht Sinn und ist möglich? Thomas Bieger Hochschullandschaft Schweiz – erfolgreich im internationalen Wettbewerb Christoph A. Schaltegger und Patrick Leisibach Der schweizerische Weg in der Alterssicherung: aus der Geschichte lernen

ISBN 978-3-03810-236-6

www.nzz-libro.ch

NZZ Libro

Carl Baudenbacher Elitistische Schweizer Europapolitik


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