Paul Widmer: Die Schweiz ist anders – oder sie ist keine Schweiz mehr

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Paul Widmer

Die Schweiz ist anders –oder sie ist keine Schweiz mehr

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Die Schweizist anders – odersie istkeineSchweiz mehr

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PaulWidmer

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ISBNE-Book978-3-907396-41-4

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Inhalt

Einleitung 7

DasModellSchweiz – eineAlternative 11

DerNameSchweiz – einWirrwarr 35

DerBegriffSchweiz – eineBenchmark 47

Die Nation Schweiz – eineNation avantlalettre 59

DieSchweizalsStaat – einnotwendigesÜbel 73

DieneutraleSchweiz – einegefährdeteErfolgsgeschichte 85

Fazit 111

Anmerkungen 117

AusgewählteLiteratur 121

Personenverzeichnis 123

ÜberdenAutor 128

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Einleitung

NocheinEssayzurSchweiz,alsobesderennichtschongenug gäbe!IchhöreschondenSeufzer,wiemanihnnachendlosen WortmeldungenauflangweiligenTagungenvernimmt:Mein Gott,allesistschongesagt,nurnochnichtvonallen.Und gibteszurSchweizüberhauptnochetwasPositiveszusagen?

Nein,dassolltemanbesserunterlassen,meintederbritische HistorikerTonyJudtimLeibblattderlinksliberalenTrendsetter,inder NewYorkReviewofBooks. DieSchweizheutzutagezurühmen,seivölligaltbacken;dassei,alsobmanein LobliedaufsZigarettenrauchenanstimmte.1 Undderluzide Intellektuelle,denesJahrfürJahrnachMürrenimBerner Oberlandzog,tates2010inseinemletztenLebensjahrtrotzdem.

Mein Vorhabenist,ichgestehees,etwasvermessen.Dennochwillich,Trendhinoderher,nichtdavonabsehen.Inder SchweizliefeinigesandersalsindenLändernringsum.Es lohntsich,daraufeinenBlickzuwerfen.Sostelleicheinige ÜberlegungenzurSchweizalsModell,alsName,alsBegriff, NationundStaatan,ergänztumeinigeBeobachtungenzur Neutralität.Dastöntrelativabstrakt,istesabernicht.Ich operierewenigermitDefinitionenalsmitkonkretenBeispielenausGeschichteundGegenwart.Zuweilengreifeichtiefin die Vergangenheitzurück,umdieGegenwartzuerklären.Der PhilosophHermannLübbelehrt,dassmandas,wasstutzig macht,wasvomÜblichenabweicht,nurhistorischerklären kann.2 ManmussdenbesonderenGrundaufdecken,weshalb etwassogewordenist,wiewiresvorfinden.DieSchweiz weichtindensechsBereichen,dieichanalysiere,markantvon denanderenStaatenab.SieschlugeineSonderentwicklung ein.

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BeimeinemhistorischgrundiertenAnsatzleitetmichdie Überzeugung,dassmanausderGeschichtelernenkann –zwarweniger,wiemanesmachenmuss,alswiemanesnicht machendarf.DenneineSituationpräsentiertsichinderGegenwartniegenaugleichwieinder Vergangenheit.DieZukunftiststetsoffenfürverschiedene Varianten.Die Vergangenheitdagegenistabgeschlossen.Dortkannmandas VerhältnisvonUrsacheundWirkungstudieren.Mankann ErfolgundMisserfolgerklären.GeschichtlicheErfahrungliefertkeineErfolgsrezeptefürdieGestaltungderZukunft,aber siehilft,Fehlerder Vergangenheitzuvermeiden.Ja,dieGeschichtewiederholtsichnicht,abersiereimtsich.

WasalsoistanderSchweizerklärungsbedürftig?

DaistvorabihreigenständigerpolitischerWeg.Zuallen ZeitenerhieltdieSchweizdeswegenvielAufmerksamkeit,im PositivenwieimNegativen.Füreinigeverkörpertsiedie KleinstaatereiinReinkultur,anderejedochseheninihrein modellhaftgutesStaatswesen.DabeiwerdenzweiverschiedeneZügehervorgehoben.DieeinenempfehlendieSchweiz wegenihrerlebendigenDemokratie,dieanderenwegenihres ausgeprägtenFöderalismusundnichtwenigewegenbeidem zusammen.

DanngibteseinigeszumNamenzusagen.Ichkennekein anderesLand,dasinderNamensgebungeinensolchenWirrwarraufweist.DieSchweizersetztensichüberalleAnsätzezu einerNormierungrespektloshinweg.AufderartNebensächlicheslegtensiewenigWert.EinesolcheNonchalancekonnten siesichnurleisten,weildieSchweizalsNationlängstgefestigt war,alsderSprachnationalismusaufkamunddienationalen Attributefürsakrosankterklärte.

ErstaunlichistdieSchweizauchalsBegriff.Wervonihr redet,ruftstarkeAssoziationenhervor.ÜberallinderWelt kannmansichdarunteretwasvorstellen,nichtnurgeogra-

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fisch,sondernauchpolitisch,garstaatskundlich.Nichtnurin denNachbarländern,selbstaufanderenKontinentenverbindetmandieSchweizmitDemokratie,NeutralitätoderFrieden.SiestehtfüreinenbestimmtenTypusvonStaat.Dassein kleinesLandzueinemAushängeschildoder,neudeutschgesprochen,zueinerBenchmarkwird,kommteherseltenvor. DiefrüheEntstehungdesBegriffsEidgenossenschaftschon im14.Jahrhunderttrugwesentlichdazubei.

UnddieSchweizalsNation:Istsieeineoderistsiekeine? Natürlichistsieeine,aberkeineSprachnation,sonderneine Willensnation.WasdieSchweizzusammenhält,istderWille zurFreiheit.DarausistdieEidgenossenschaftentstanden. UnddieserWillehältsiebisheutezusammen.Mitgrosszügigendirekt-demokratischenRechtenundeinemstarkenföderalistischenSchutzvorzentralerMachtgewährtsiemehrFreiheitalsdieStaatenringsum.SolltedieseinesTagesnicht mehrderFallsein,wäreesumihreDaseinsberechtigung schlechtbestellt.

ZumStaatdagegenhattendieSchweizerlangeeindistanziertes Verhältnis.NichtsvonStaatsvergötterung,nichtsvon Verfassungspatriotismus.DenStaat,genauerdenZentralstaat,betrachtetensieeheralseinnotwendigesÜbel.DieEidgenossenliessendenAusbauder Verwaltung,diesensichtundspürbarstenAusdruckdesStaates,nurmitgrössterZurückhaltungzu.DagegensuchtensiemiteinemfeinmaschigenMilizwesendieöffentlichenAufgabenselbstzuerledigen. EigenverantwortungundSelbstbestimmungschätztemanhöheralseinenmachtvollenStaat.DieKraftdermittelalterlichenGemeindeautonomiewirkteüberGenerationennach, bissichdiemoderneSchweizmitderBundesverfassungvon 1848eineföderalistischeGestaltgab.Inspiriertvom Verfassungsmodellder VereinigtenStaatenundinSymbiosemitErrungenschaftenderFranzösischenRevolutionflossalteidge-

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nössischesGedankengutindieneueOrdnungein.DieStaatsskepsisistmittlerweilestarkabgeflacht.Dochselbstheute nochdürftedieStaatsgläubigkeitinderSchweizumeiniges niedrigerseinalsinanderenLändern.PolitischesDenkenin derSchweizhatnichtselteneinenantistaatlichenStachel.

SchliesslichnochdieNeutralität.SiegehörtsoselbstverständlichzurSchweizwiedasMatterhorn.WährendJahrhundertenmachtedieEidgenossenschaftdieNeutralitätzur GrundlageihrerAussenpolitik.AufdemWienerKongress (1814/15)spieltesiegareinePionierrolle.DieSignatarstaaten bestätigten,dassihrebewaffneteundimmerwährendeNeutralitätlegitimerTeileinerFriedensordnungist.Sieerkannten sievölkerrechtlichan.InmittenvonGrossmächtenbemühte sichdieSchweizseither,mitgrosserKonstanzeineNeutralitätspolitikzuverfolgen,nichtimmerganzlupenrein,imGrossenundGanzenaberdochrechtzuverlässig.Damitistsieausserordentlichgutgefahren.

Undheute?ImUkrainekrieghatesdieSchweizmiteiner wankelmütigenPolitikfertiggebracht,dassdieHauptantagonisteninMoskauundWashingtonindemeinenPunktübereinstimmen,dieSchweizhätteihreNeutralitätaufgegeben. WenneinsolcherEindruckaufkommenkann,dannisteinigesfalschgelaufen.IstderSchweizderMutzumAnderssein abhandengekommen?SchauenwirdieSonderentwicklungen imDetailan.

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DasModellSchweiz – eineAlternative

DieFormulierungsitzt,wiebeifastallem,wasersagte.Inseinem Essaisurlesmoeursetsurl’ espritdesnations konstatiert VoltairemitErstaunen,dassesdenEidgenossengelungensei, einenPlatzinderWeltgeschichtezuergattern.Ansichseidie SchweiznichtsalseinarmseligesStückLandinunwirtlichen Bergen.WarumnehmemanüberhauptvonihrNotiz?«Man erregtnurAufmerksamkeit,wennmanselberetwasist.Doch alles,wasdieNaturindreiViertelndiesesLandeszubieten hat,isteinverhangenerHimmel,unfruchtbareundsteinige Böden,BergeundAbhänge.Dennochstreitetmansichmit gleichemEiferumdieSouveränitätdieserFelsbrockenwieum dasKönigreichNeapeloderumKleinasien.»3 Wasalsoistes, dasdieSchweizanzubietenhat?DieAntwortdesChef-Aufklärers:Freiheit.

TatsächlichbeeindrucktedieSchweiz,seitsieinderFrühen NeuzeitausdemRänkespielderGrossmachtpolitikausgeschiedenist,niedurchäussereStatur.Siebewegtesicham RandedesGeschehens,ziemlichabgehobenvomZeitgeist. AbersiewareineeigenwilligeZeuginfüralternativeMöglichkeitenstaatlicherExistenz.DeshalbverachtetesiederdeutschnationaleHistorikerHeinrichvonTreitschkealseineAnomalie – einkuriosesLand,dassichandersalsdieLänderringsum entfaltet,aberletztlichfürdenGangderWeltgeschichteirrelevantist.4 InmehrerenhistorischenPhasenhatsichdie Schweizals – soKarlSchmid – «OrtdesGegenläufigen»hervorgetan.5

AuchheuteistderWillezumeigenständigenWegnichterloschen.Ermachtsichvorallemim VerhältniszurEuropäi-

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schenUnion (EU) bemerkbar.MögenandereStaatenindie EUstrebenodersichengassoziieren,dieSchweizgibtsichdistanziert.SiewilldieintensivenBeziehungenlediglichunter WahrungderGrundsätzederdirektenDemokratieunddes Föderalismuspragmatischausbauen.Dasistihrwichtigerals daswohligeGefühldesMitmachens.Esgehtihrumden SchutzihrervonuntenheraufgebautenDemokratie.

NichtäussereKennzeichen,nein,politischeIdeen,fürdiesie steht,machendieSchweizseitjeherinteressant.IhreEigenständigkeitprovoziert.SieerhältvielAnerkennung,aberauch vielAblehnung.JenachZeitalterüberwiegtdaseineoderdas andere.DenkultiviertenHumanistenetwawarendieraubeinigenEidgenossennichtgeheuer.DerElsässerJakobWimpfeling,deralsBegründerderdeutschenGeschichtsschreibung gilt,lässtsichüberdie «HerrschaftdesunleidlichenPöbels» unddie «wildeStaatsform»derEidgenossenschaftaus.6 Auch

Trithemius,ansonsteneingesittetauftretenderAbtvonHirsau,hieltnichtvielvondenSchweizern.Sieseien «vonNatur übermütig,denFürstenfeind,aufrührerischundschonseit langerZeitwiderspenstigundungehorsamgegendieHerren, von Verachtunggegenandere,vonAnmassungerfüllt,im KrieghinterlistigundLiebhaberdesBetrugs,imFriedennie rechtbeständig(…)».7 DieDiffamierunggingsoweit,dass sichdereinheimischeHumanistGlareanusgenötigtsah,die WürdederSchweizerzuverteidigen.Nurweildiesesichnicht wieSklavendenTyrannenunterworfenhätten,sondernihre FreiheitmitdemRechtunddenWaffenverteidigten,verdientensienicht,derartindenDreckgezogenzuwerden.8

Auchim19.JahrhundertkamdieSchweizbeideneuropäischen Vordenkernmeistensnichtgutweg.JemehrdasJahrhundertvoranschritt,destostärkerüberlapptederDrangnach

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EinheitdenDrangnachFreiheit.DenungestümenNationalstaatenwardiemehrsprachigeSchweizkein Vorbild – weit ehereinschrulligesAuslaufmodell.GeorgWilhelmFriedrich Hegel,deralsjungerMannimmerhindreiJahreinBernals Hauslehrerverbrachthatte,bedachtedieSchweizinseinem philosophischenWerkmitkeinemWort,nichteinmalmiteinerFussnote.Die Volkssouveränitätgehöre «zudenverworrenenGedanken,denendiewüste Vorstellungdes Volkeszugrundeliegt.Das VolkohneseinenMonarchen(…)istdie formloseMasse,diekeinStaatmehrist(…)».9

UnterHegelsSickereffektbeargwöhntediegesamtenationalistischedeutscheGeschichtsschreibungdasKuriosuminden Alpen.SelbstdieLiberalenkonntenseitBismarcksZeitenmit derhelvetischenGegenläufigkeitnichtmehrvielanfangen. AnderSchwellezum20.JahrhundertstanddieSchweizkeineswegsimZentruminternationalerBewunderung,sondern aufeinemAbstellgleis.SogareinfreisinnigerBundesratsolleinemAusländergestandenhaben,erseinurfürdieSchweizein Republikaner,imAuslandseiihmdieMonarchieauchlieber.10 MehrheitsfähigwardieAnsicht,mitdemSchweizer StaatlassesichkeinStaatmachen.

Später,nachderKatastrophedesErstenWeltkriegsunddem ZusammenbruchderkontinentalenReiche,solltesichdasetwasändern.AberdiegrundsätzlichenZweifelamSchweizer Modellverstummtennicht,auchnichtimLandesinnern.DabeiwurdeinsbesonderederstarkeFöderalismusalsaltväterischabgelehnt.DerscharfzüngigeTheologeKarlBarthwarnte1963,dieSchweizseidraufunddran, «derDorftrottel Europas»zuwerden – wasdasNachrichtenmagazin DerSpiegel selbstJahredanachnochgenüsslichimArtikel Die Schweiz – Vorbildvongestern zitierte.11 Sogareinsokluger

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KopfwieHerbertLüthyhat,wieOliverZimmerinseinem meisterhaftenEssay WerhatAngstvorTell? nachwies,das Kunststückfertiggebracht,imAbstandvonwenigeralsdrei JahrenzweiweitgehendgegensätzlicheAnalysenzumFöderalismusvorzulegen:dasersteMalmitpositivem(DieSchweiz alsAntithese),dasandereMalmitnegativemUnterton(Vom GeistundUngeistdesFöderalismus ).12

AuchdasAuslandsparteundspartnichtmitätzenderKritik. FürDominiqueMoïsi,einenbekanntenfranzösischenExpertenfürinternationaleBeziehungen,verkörpertdieSchweiz – wieschonfürOrsonWellsimFilm DerdritteMann – den StaatderSpiesserschlechthin.Ererklärt,Europahättedie WahlzwischenAufstiegundAbstieg.ZurIllustrationderfalschenWahlfälltihmnurdieSchweizein.SollteEuropadiesemBeispielfolgen,dannentwickleessichzueinemwohlhabendenKontinentmitNischenerfolgeninderTechnologie undmiteinerwettbewerbsfähigenWirtschaft,werdeabermit seinerSelbstsuchtpolitischvölligbedeutungslosundversinke imProvinzialismus.13

Gewiss,werdasGrosse,werdasMächtigeundElitärevergöttert,denmussdieSchweizenttäuschen.Aberdassindnicht dieWerte,diesieimLaufeihrerGeschichteangestrebthat. Diesesind,wieebenerwähnt,oftgegenläufigzudenZeittrends.SieberuhenaufdenvierPfeilerndesSchweizerStaatswesens.EssinddiesdieDemokratie,derausgeprägteFöderalismus,diedauerndebewaffneteNeutralitätunddie Mehrsprachigkeit.Allenisteinesgemeinsam:Sieschränken dieMachtkonzentrationimStaatein.DiedirekteDemokratie nimmtRegierungundParlamentandiekurzeLeineundstellt sicher,dassder VolkswilleauchinSachgeschäftenbefolgt wird.DerFöderalismusstärktKantoneundGemeindenauf

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KostendesBundes.MitderNeutralitätversagtsichdie SchweizselberjeglichemilitärischeEroberungundbeschneidetdenaussenpolitischenSpielraumderRegierung.Mitder praktiziertenMehrsprachigkeitsetztsiederkulturellenDominanzeinereinzigenSprachgruppeGrenzen.

AllevierPfeilerwerdengelegentlichalsModellhingestellt,sei eseinzeln,seiesinKombination.DasgiltauchfürdieNeutralität.SowurdeetwaÖsterreich1955,eheesseineSouveränitätzurückerlangte,imMoskauerMemorandumdaraufverpflichtet, «immerwährendeineNeutralitätderArtzuüben, wiesievonderSchweizgehandhabtwird.»14 AuchinderDiskussionumdenmilitärischenStatusderUkrainewirddie SchweizerNeutralitätzuweileninsSpielgebracht.DerdeutscheSPD-PolitikerOttoSchilybeispielsweisepreistsiealsLösungan.ZudemsolltesichseinerMeinungnachdieUkraine auchamSchweizerUmgangmitderMehrsprachigkeitorientieren. «DieSchweizhatesinmustergültigerFormverstanden,überJahrhunderteeinefreiheitlicheGesellschaftzuentwickeln,miturdemokratischen,vorwiegenddezentralen EntscheidungsverfahrensowiemitwechselseitigemRespekt vorunterschiedlichenkulturellenundethnischenPrägungen, einschliesslichderdortselbstverständlichenAkzeptanzder Mehrsprachigkeit.»15

DerrelativgelasseneUmgangmitverschiedenenSprachen undKultureninderSchweizwirdauchvonanderenals Vorbildhingestellt.NachdemFallderBerlinerMauerplädierte etwaderungarischeIntellektuelleGyörgyKonrádfüreine VerschweizerungMitteleuropas.OderderdeutscheAutor undTheatermacherMichaelSchindhelmempfahldasselbe fürganzEuropa.AmhäufigstenjedochwirddieSchweizfür

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diebeidenanderenPfeilerinsSpielgebracht:fürihrepartizipativeDemokratieundihrenFöderalismus.

DieBewunderungfürdieFreiheitenderSchweizerreichtweit zurück,biszurEntstehungderEidgenossenschaft.IhreBündnissesollenschondieAufmerksamkeitvonzeitgenössischen Gelehrtenerregthaben.NachJacquesAttali,einemüberaus produktivenfranzösischenIntellektuellenundehemaligen BeratervonPräsidentFrançoisMitterrand,warbesondersder SpätscholastikerJohannesDunsScotusvondenEidgenossen begeistert.DiesehättengenaujenenStaatverwirklicht,dener inseinerpolitischenPhilosophiepostulierte.16

WerwarDunsScotus?DerFranziskanermönchwurdeum 1266inSchottlandgeboren,lehrtevorwiegendinParisund verstarb1308inKöln.Erwarhochgelehrt,einerderangesehenstenTheologenundPhilosophendesMittelalters.Ober tatsächlichdieEidgenossenalspolitisches Vorbildnahm,ist meinesErachtensnichtnachgewiesen.JedenfallsliefertAttali keineBeweise.UndNachfragenbeianerkanntenSpezialisten dermittelalterlichenPhilosophieergabenkeineBestätigung vondessenBehauptung.Docheinesistsicher:Diepolitische Theoriedes «doctorsubtilis»weisthoheÜbereinstimmung mitdemauf,wozusichdieBauernumdenVierwaldstättersee verpflichteten,nämlichkeinenHerrscherausserdemKaiser übersichanzuerkennen,selbstzubestimmen,wasbeiihnen Gesetzist,sichdurchBündnissegegenseitigBeistandzuzusichernundetwaigeStreitigkeitendurchSchlichtungzubeheben.

ImGegensatzzudentonangebendenLehrmeisternwieAugustinusundThomasvonAquinlehrteScotusnicht,die HerrschaftseidenFürstendirektvonGottverliehen.Viel-

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mehrvertraterdieAnsicht,dassursprünglichallesallengehörte.DochdieserparadiesischeZustandendetemitder VertreibungausdemGartenEden.DamalsbildetensichunterschiedlicheRechteheraus.Dieseseienjedochnicht naturrechtlichgegeben,sonderndurchpositivesRechteingeführtworden.Sieseiennurgültig,wennsie,quasiineinem Gesellschaftsvertrag,vonderganzenGemeinschaftsoerlassen wurden.KeinHerrscherhabedasRecht,alleineinenNachfolgerzubestimmen.PolitischeAutorität,dieüberPersonen ausserhalbdeseigenenFamilienverbundesausgeübtwerde, könnenurgerechtsein,wenndieBetroffenendieseanerkennten.OhnedieseZustimmungseikein Volkgehalten,einem fremdenHerrscherzugehorchen.17 Einesolchedemokratisch angehauchteHerrschaftstheoriewarseinerzeitallesandereals üblichUndinderPraxiskamsieauchkaumvor,aussereben inderEidgenossenschaft.

VieleSympathienfürdieEidgenossenhatteauchderFlorentinerStaatsmannundSchriftstellerNiccolòMachiavelli (1469 –1527).SeinemIdealvonderantiken «virtù»kamen dieSchweizerKriegeramnächsten.Siewarentapfer,freiheitsliebendundgottesfürchtig. «I Svizzerisono»,wieerim Il Principe zitierfähigschrieb, «armatissimi eliberissimi».Alser inFlorenzfürdasKriegswesenzuständigwar,schaffteerdas SöldnerwesenabundersetzteesdurcheineMiliznachaltrömischemundeidgenössischem Vorbild.Immerwieder kommtderRepublikaner,derdieSchweizselbstvonGenfbis nachKonstanzdurchreisthatte,inseinenSchriftenaufdie Eidgenossenschaftzusprechen.Besondersbeeindruckteihn diedemokratischeGesellschaft.WederFürstennochAdelbesässen Vorrechte.ImGegenteil,dieSchweizerverabscheuten, wieerinseinemReisebereichtvom17.Juni1508schreibt, beide, «dafürerfreuensichalledergrösstenFreiheit.Unterih-

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nengibtesnichtdenkleinstenRangunterschied,ausserjemandübeeinAmtaus.»18 MitMachiavellifanddiepolitische SchweizerstmalsEingangindieWeltliteratur.

AuchdievierLeuchtenderfranzösischenAufklärung,Montesquieu,Diderot, VoltaireundRousseau,äussertensich ziemlichausgiebigüberdieSchweiz.Sieentwarfengenerell einpositivesBild,stelltensiealsParadigmafüreinenfreiheitlichenStaathin,auchwennsieimDetail,wieessichfürAufklärergehört,nichtmitKritiksparten.

Inden Lettrespersanes erklärteMontesquieukurzundbündig, dieSchweizseidasAbbildderFreiheit, «laSuisse,quiest l’imagedelaliberté» (CXXXVI).DiesesAttributverlieher keinemanderenStaat,auchnichtanderenRepublikenwie denNiederländischenGeneralstaatenoderGenua.ImHauptwerk Del’ espritdeslois untersuchteerdieBeständigkeitvon Staatsformen.KleineRepublikenwürdenvonäusserenMächtenzerstört,grossevoninnen.DiesesNaturgesetzkönneman nurmiteinemMittelunterlaufen:derföderativenRepublik. EinsolcherStaatentfalteimInnerndiefreiheitlichen Vorteile einerRepublikundnachaussendieStärkeeinerMonarchie. WiesolidesolcheGebildeseien,erkennemandaran,dassdie NiederländischenGeneralstaatenunddieSchweizalsewige Republikenbetrachtetwürden (IX, 1und 2).InderPraxis freilichhatteeranderEidgenossenschafteinigeszubeanstanden,namentlichdenkonfessionellenHader.

DiderotübernahmdaspositiveUrteilinseiner Encyclopédie, demReferenzwerkderAufklärung.ZwarmeinteerimArtikel Suisse,mankönnedieEidgenossenschaftnichtalsRepublik bezeichnen.HierinstimmteermitJeanBodin,derKoryphäe unterdenStaatsrechtlernderFrühenNeuzeit,überein.Die

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SchweizseivielmehreinStaatenbund,deraus13verschiedenenRepublikenbestehe.AbererwarvollerBewunderungfür das,wasdieSchweizererreichthätten.Sieseienkluggenug, ihreFreiheitennichtaussenpolitischemMachthungerzuopfern.Deshalbentschiedensiesich,obwohldasLandvollvon tüchtigenKriegernsei,fürdiebewaffneteNeutralität.SoerhieltensieeinefriedfertigeRegierung,diemitmildenGesetzenauskomme.SeineSchlussfolgerungwarklar.ErverkündetesiemitAusrufzeichen:«untelpaysdoitresterlibre!»

Auch VoltairefandsichtlichGefallenanderSchweiz.ErbezeugteRespektfürdieArt,wiemandortdieDemokratiebewahrte.DieSchweizerhättenanderGleichheitderBürger festgehaltenundseiennichtdenModetorheitenderPhilosophenverfallen. «DieGleichheit,diesesnatürlicheErbteilder Menschen,existiertinderSchweiznoch,soweitdiesüberhauptmöglichist.Dortverstehtmannochnichtjeneabstruse undunmöglicheGleichheit,dieHerrundKnecht,Mündel und Vormund,RichterundAngeklagteaustauschenwill. VielmehrverstehtmandarunternochdieGleichheitderBürgervordemGesetz,denSchutzderRechtedesSchwächeren vordemStarken.»Freilichwäre Voltairenicht Voltaire,wenn ernichtauchetwaszukritisierenhätte.Undsomeinteer schelmisch:«DiesemLandkämesogardieEhrezu,ein ‹glückliches› genanntzuwerden,wennessichnichtinReligionskriegeverstrickt(…)hätte.»19

Jean-JacquesRousseaudachteähnlich.Bekanntlichkonnten sich VoltaireundderCitoyendeGenèvenichtausstehen.

AberwennesumdieSchweizging,wichenihreAnsichten nichtstarkvoneinanderab.BeidendientedieEidgenossenschaftals VorbildrepublikanischerFreiheit,allerdingsweniger diezeitgenössischeSchweiz,dieihnenvonderZivilisation

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korrumpierterschien,alsvielmehrdiealtenLandsgemeindeorte.Diesehättengezeigt,wieeinguterStaatbeschaffensein müsse.DeshalbrietRousseaudenKorsen,fürdieereineneue Verfassungentwarf,sichandenländlichenOrtenderEidgenossenschaftzuorientieren:«Corses,voilàlemodèlequevous devezsuivre(…)».20

RousseauwareineingefleischterKulturkritiker.Erhattean derGegenwartstetsetwasauszusetzen.Entwederlagdiegute Zeitinferner VergangenheitoderinvagerZukunft.DieGegenwartjedochwardurchdieZivilisationverdorben.Sohielt eresinseinerallgemeinenGesellschaftstheorie,sohielteres auchmitderSchweiz.Diesewarnichtmehr,wassieeinmal gewesenwar.AberganzsoschlimmwardieSachedanndoch nicht.DerselbeRousseaulobteim Contratsocial dengesundenMenschenverstandinderSchweiz.DieLeutewürden dortnichtmächtigenHerrschernhinterherlaufenwieinLondonoderParis (IV,1).AuchrieterdenPolen,denenerwie denKorsengleichfallszueinergutenRegierungverhelfen wollte,sichinGenfundindenKantonenderSchweizumzusehen,wennsieeineMilizarmeeaufbauenwollten.Dortsei derSoldatgleichzeitigauchBürger,dienemitHingabedem VaterlandundlebedieDemokratievor.Abererhieltauch fest,dassdieDemokratie,diemitAbstandbesteStaatsform, sichnurfürkleineStaateneigne.21

DieSchweizdientbisindieGegenwartals Vorbildfürein Staatswesenmitgrosszügigendirekt-demokratischenRechten.DeneinenerscheintsiealsAlternative,denanderenals ErgänzungzurrepräsentativenDemokratie. Vor100Jahren erklärtedergefeierteitalienischeSoziologeundNationalökonomVilfredoPareto:«DiebesteRegierung,dieheutzutage existiert,undauchdiebestevonallen,diemanbisherbeob-

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achtenkonnte,istdiederSchweiz,besondersinFormderdirektenDemokratie,wiesieindenkleinenKantonenvorkommt.»22 UndvorwenigenJahrenfandderbereitserwähnte Attali:«DasSchweizerModellbleibtfürdieganzeWeltbisin unsereTageein VorbildfüreineguteRegierung.»Den Hauptgrundsiehterdarin,dassdieBürgerdieMöglichkeit haben,ihrSchicksalselbstindieHandzunehmenundmit eigenenInitiativen Verfassungsänderungenzubeantragen.

«DasisteinausgezeichnetesModellfüreinepragmatische Entwicklung.»23

DieserAnsichtwarauchAntoninScalia,einintellektuelles SchwergewichtamOberstenGerichtshofder Vereinigten Staaten.ZweiJahrevorseinemTodbekannteer2014ineinem VortraginZürich,erseieinBewundererderSchweiz, weilsieeinestarkeDemokratiesei.NachAnsichtdersogenanntenOriginalisten,derenAuffassungermassgeblichprägte,seiesnichtAufgabedesGerichts,denZeitgeistzuinterpretierenundRichterrechtzuschaffen.Gesetzezuerlassensei SachedesParlaments.DieRichterhättennurzuprüfen,ob dieGesetzekorrektangewendetwerden.Ererachtedas VorgeheninderSchweiz,wo VolkundParlamentmit VerfassungsänderungenihrenWunschnachKorrekturenhäufig ausdrückten,alsvorbildlich.24

DerdeutschePhilosophPeterSloterdijkseinerseitsfindet,die Schweizbeweise,dasskleinereStaatenmindestenssoüberlebensfähigseienwieGrossstaatenundsichzudemmehrum dasGemeinwohlkümmerten.ImGrundewünschteersich eineHelvetisierungderWelt,dasheissteineAufteilungder GrossstaateninkleinerelebenswertepolitischeEinheiten,die wehrhaft,abernichtkriegslüsternseien.Freilich,meinteer, seidaseineUtopie.UndmitseinemüblichenSchalkfügteer

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bei,Utopienseiennichtda,umverwirklichtzuwerden.Aber dieSchweizseialsStachelimFleischderrepräsentativenDemokratienunentbehrlich.25

NichtnurWissenschaftler,auchPolitikerberufensichderzeit gernaufdieSchweizerDemokratie.SiestehthochimKurs. Demwarfrühernichtso.Dochdie Vorbehaltedergrossen VolksparteieninWesteuropasindimGleichschrittmitderen Bestandgeschwunden.StattdessenfindetimParteienspektrumderRufnachmehrdemokratischenRechtenvonlinks bisrechtsAnklang,inDeutschlandvondenGrünenbiszur AlternativefürDeutschland (AfD),inÖsterreichvonden GrünenbiszurFreiheitlichenParteiÖsterreichs,personell vonYanis Varoufakis,dem enfantterrible dergriechischen Linken,biszuAliceWeidel,derprominentenAfD-Politikerin.SelbstProtestbewegungenwiedieGelbwesteninFrankreichunterstreichenihreForderungengernmiteinemHinweisaufdie VerhältnisseinderSchweiz.Dasssichdie ForderungnachmehrMitsprachemituntermiteinemantistaatlichenReflexpaart,istnichtganzunverständlich,sind dochdiedirekt-demokratischenRechteinderSchweiznicht zuletztauseinemambivalenten Verhältniszurstaatlichen Herrschaftentstanden.

StarkeBeachtungerhältdieSchweizsodannfürihrenföderalistischenAufbau.SiegewährtdenGemeindengrosseAutonomie,besondersindenFinanzen.AuchlässtsiedieEigenständigkeitderKantoneweitgehendunangetastetund integriertsiedennochineinenstaatlichenBund.Wiesiees schaffte,dieKompetenzenzwischenGemeinden,Kantonen unddemBundaufzuteilen,erachtenvielealsexemplarisch –undzwarnichtnurfürdeninnerenAufbaudesStaatswesens, sondernauchalsProtomodellfüreinenüberregionalenoder

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garweltweitenStaatenbundodergarBundesstaat.Manmüsse,someinenBefürworter,nurdasföderalistischeModellder Schweizübernehmen,umeinevölkerumspannendeWeltordnungerrichtenzukönnen.WassieimKleinenschuf,lasse sichinsGrosseübertragen.

HansJ.Morgenthau,einerderbedeutendstenPolitologender Nachkriegszeit,setztesichinseinem1949erschienenenStandardwerk PoliticsamongNations mitdieserFrageauseinander. «WasmanvonderWelterwartet,scheintdieSchweizschon erreichtzuhaben:dieSchaffungeinesneuenBundesstaates auseinerAnzahlvonsouveränenStaatenmitunterschiedlicherSprache,Kultur,GeschichteundPolitik(…

solltendieungefähr80NationendieserWeltnichtdasGleichetunkönnen?Lasstsie,wiedieSchweizeresgetanhaben, eineBundesverfassungannehmen(…)unddieProbleme dieserWeltwerdengelöstsein.»26 Morgenthauverwirftdann dieseetwasaufgesetztwirkendeArgumentationmitdemEinwand,einBlickindieGeschichtezeige,dasssichdieSchweizeruntereinanderauchmehrmalsbekriegthätten.

Dennoch,seitUrzeitenhegendieMenschendenWunsch, denFriedenmitklugenstaatlichen Vorkehrungenzusichern. ImmerwiedergabesEntwürfefüreinderartigesStaatensystem.DabeispielteeinföderalerAufbaueinegrosseRolle.EinenbesondersnachhaltigenEinflussübteinderNeuzeitder AbbédeSaint-Pierreaus.DerFrühaufklärerveröffentlichte 1712ein ProjetpourrendrelapaixperpétuelleenEurope. Wie eseineinnerstaatlicheOrdnunggibt,sosolltesichseinerMeinungnachaufderGrundlagedesRechtsaucheinezwischenstaatlicheOrdnungerrichtenlassen.Ansätzedazuerkannteer inderEidgenossenschaft,aberauchindenNiederländischen GeneralstaatenundvorallemimDeutschenReich,alsoin

)Warum
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Das Modell «Schweiz» ist in Gefahr.

Der Druck von aussen, sich den üblichen Standards anzupassen, steigt. Und die Bereitschaft im Innern, Eigenverantwortung zu übernehmen, lässt nach. Was bedeutet das? Es könnte auf das Ende der historischen Mission der Schweiz hinauslaufen.

Immer wieder schaffte es die Schweiz, sich mit ihrer Demokratie, dem Föderalismus, der Neutralität und der Mehrsprachigkeit von den vorherrschenden Trends abzuheben. Sie war eine Alternative. Paul Widmer erklärt, warum die Schweiz ihre Eigenheit bewahren muss, um weiterhin bestehen zu können. 978-3-907396-40-7

www.nzz-libro.ch
978-3-9 07396-40- 7 9 783907 396407
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