Nr. 11, 2. April 2016
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Haushalt im Gleichgewicht
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ERHOLUNG
Rekordinvestitionen in den nächsten Jahren bis 2019 in Höhe von 66,6 Millionen Euro
Der Gifiz-See und das dazugehörige Strandbad werden ab 2019 im Rahmen des Gesamtkonzepts „Gifiz“ intensiv diskutiert werden. ❚ Seite 6 ABSCHIED
Wolfgang Dichtel hört nach 14 Jahren als Marktmeister auf. Ab sofort kann er die Samstage ruhiger angehen lassen. ❚ Seite 7
Sporthalle Weier. Hier sind die Arbeiten bereits in vollem Gang.
Der Haupt- und Bauausschuss hat in der vergangenen Woche dem Gemeinderat empfohlen, den Doppelhaushalt 2016/17 zu verabschieden. Er hat insgesamt ein Volumen von jährlich knapp über 150 Millionen Euro. Sämtliche Ausgaben können aus den Erträgen erwirtschaftet werden. OB Edith Schreiner freute sich darüber, dass das Ziel eines soliden und ausgewogenen Haushalts erreicht wird. Finanzbürgermeister Hans-Peter Kopp nannte die beiden Investitionsschwerpunkte der nächsten Jahre: Bildung und Städtebauentwicklung samt Verkehrsinfrastruktur. Im Vergleich zu Anfang Dezember 2015, als der erste Haushaltsentwurf eingebracht wurde, haben sich die Rahmendaten noch einmal verbessert. So liegt der freie Zahlungsmittelbestand dank höherer Gewerbesteuereinnahmen und mehr Finanzzuweisungen von rund 2,4 Millionen Euro Ende
2015 bei fast 12 Millionen Euro. Damit sind für den mittelfristigen Planungszeitraum 2016 bis 2019 Netto-Investitionen von insgesamt 66,6 Millionen Euro, jährlich also rund 17 Millionen Euro, vorgesehen. In die Bereiche Verkehr und Städtebau sollen 28 Millionen Euro, in die Bildungseinrichtungen 26 Millionen Euro fließen. Davon entfallen zehn Millionen Euro auf die energetische Sanie-
Anträge rung von vier Schulen. Außerdem ist die Schlussfinanzierung des neuen Freizeitbades von rund vier Millionen Euro eingeplant. So verbleiben unter Berücksichtigung der notwendigen Budgeterhöhungen Ende 2019 voraussichtlich 3,75 Millionen Euro freier Finanzierungsmittelbestand. Aus den Ortschaften sind 47 Anträge, aus den Fraktionen 27 Anträge bei der Stadtverwaltung ein-
Foto: Reinbold
gegangen. Dazu stellte Kopp klar: „Es ist gut und wichtig, einen Deckungsvorschlag zu machen. Dies ist aber für einen Haushaltsantrag nicht unabdingbar.“ So stimmte die Mehrheit der Stadträte für einen zusätzlichen Umbau des Foyers innerhalb der Generalsanierung der Sporthalle Weier, um dort einen direkten Zugang zur Küche zu ermöglichen. Kostenpunkt: 150 000 Euro. Die Generalsanierung des Rathauses Rammersweier hingegen wird zwar ab 2016 geplant, die Umsetzung der Maßnahme kann jedoch erst 2018 wirklich in Angriff genommen werden. Durch die Zusatzanträge der Fraktionen entstehen Mehrausgaben von knapp 1,9 Millionen Euro. Allerdings gehören dazu völlig unstrittige Maßnahmen: ein weiterer Ausbau von Kita- und Krippenbetreuungsplätzen, Investitionen in sicherheitsfördernde Maßnahmen, eine größere Anerkennung ehrenamtlichen Engagements.
INTEGRATION Im Ortsteil Bühl turnen Einheimische und Flüchtlingskinder mit viel Spaß zusammen. Auch die Jugend-Volleyball-Gruppe hat Verstärkung aus Flüchtlingsunterkünften bekommen. ❚ Seite 3