Screen offenblatt 12

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Nr. 12, 11. April 2015

Ihre Bürgerzeitung

Leitfaden für das Quartier

www.offenburg.de AUSSTELLUNG

Gestaltungsleitfaden Baugebiet „Seitenpfaden“ / Festsetzungen und Empfehlungen

Eine Gedenkfeier an der Erich-Kästner-Realschule und die Ausstellung „Freiheit – so nah, so fern“ erinnern an ein dunkles Kapitel. ❚ Seite 5 FÖRDERUNG

Baugebiet. Blick vom Hohen Horn über Offenburg. Im Vordergrund: der „Seitenpfaden“.

Vom Hohe-Horn-Turm aus lässt sich derzeit betrachten, wie das neue Stadtquartier „Seitenpfaden“, das zwischen Kulturforum, Landschaftsschutzgebiet und Ortenberger Straße liegt, Gestalt annimmt. Zu erkennen sind mittlerweile die Abgrenzungen der Baufelder. Die Stadt Offenburg hat jetzt einen Gestaltungsleitfaden des Baugebiets „Seitenpfaden“ veröffentlicht. Dieses ist, wie OB Edith Schreiner im Vorwort schreibt, „auf absehbare Zeit das letzte große Erweiterungsgebiet der Kernstadt“. Der Leitfaden soll dazu dienen, ein harmonisches Erscheinungsbild des gesamten Wohnquartiers zu erzielen. Wesentliche Festsetzungen des Bebauungsplans werden erläutert. Darüber hinaus gibt es Empfehlungen zur Gestaltung von Gebäuden und den dazu gehörenden privaten Freiflächen. Der Gestaltungsleitfaden richtet sich insofern an Bauherren, Wohnungseigentümer und Planer. Sie alle sind eingeladen, so erläutert Schreiner, „an der Entstehung ei-

nes zukunftsweisenden, nachhaltigen und lebenswerten Quartiers mitzuwirken“. Es gibt im Bebauungsplan zwingend einzuhaltende Festsetzungen. So orientieren sich die höheren Geschossbauten zur Ortenberger und zur Fessenbacher Straße. In der mittleren Zone können Reihenhäuser oder kleinere Geschosswohnungsbauten entstehen. Zum südlichen Rand lockert sich die Bebauung weiter auf – hier ist Platz für frei stehende Einfamilien- und Doppelhäuser. Es sollen vielfältige Quartiersbereiche und Nachbarschaften „mit einer sozialen Durchmischung“ STICHWORT

Seitenpfaden Der neue Stadtteil entsteht auf einer Fläche von zirka 12,7 Hektar nahe der Innenstadt und doch im Grünen. Es werden rund 450 Wohneinheiten entstehen: in Einzel- und Doppelhäusern sowie in Geschosswohnungsbauten.

Foto: Reinbold

entstehen. Ferner werden alle Straßen im Baugebiet verkehrsberuhigt sein. Sie sind damit für alle Verkehrsteilnehmer gleichberechtigt nutzbar: egal ob Autofahrer, Radfahrer, Fußgänger oder Skater. Und sie sind Aufenthalts- und Spielfläche für Kinder und Erwachsene. Fahrzeuge müssen Schrittgeschwindigkeit einhalten. Der Bebauungsplan lässt aber andererseits bewusst einen großen Spielraum bei der individuellen Gestaltung der Gebäude. Hier sind im Wesentlichen nur Dachausbildung und Höhen festgesetzt. Denn ausreichende Abstände und eine kontinuierliche Höhenabstufung der Gebäude von Norden nach Süden sollen dafür sorgen, dass Solaranlagen optimal genutzt werden können. Das Riesbächle wird vom nördlichen Gebietsrand in die zentrale Grünzone des „Riesbachangers“ verlegt. Dieser mündet westlich in einen kleinen Quartiersplatz, östlich in einen Spielplatz. Der Leitfaden liegt ab sofort im Bürgerbüro Bauen aus.

Die städtebauliche Erneuerung der Nordweststadt erhält erneut eine Förderung von einer Million Euro. Ende 2016 läuft das Programm aus. ❚ Seite 4 RÜCKBLICK Die Hauptversammlung der Freiwilligen Feuerwehr Offenburg Ende März war gut besucht. Es war die erste Versammlung unter Kommandant Peter Schwinn. ❚ Seite 6

Moltkestrasse 2 – Offenburg ℡ � 0781-924290 ÿ www.hasu.de


2 11.4.2015 HERZLICHEN GLÜCKWUNSCH

In dieser Woche gratuliert Oberbürgermeisterin Edith Schreiner folgenden Jubilaren: Auf 90 Lebensjahre können Hulda Morasch (17. April) aus Elgersweier und Mathilde Schumacher (15. April) zurückblicken. Roland Freyer (14. April) und Viktoria Arndt (17. April) begehen das 91. Wiegenfest. Ernst Safferling (13. April) und Elisabeth Müller (14. April) erblickten vor 93 Jahren das Licht der Welt. Klara Watzlaw (11. April) feiert den 94. Geburtstag. Alles Gute zum Geburtstag!

Römerstraße In Weier wird derzeit der Radweg entlang der Römerstraße ausgebaut. Im Einmündungsbereich Römerstraße/K5324 bzw. Hubertusstraße wird die Fahrbahn diesen Monat halbseitig gesperrt. EineAmpelanlageregeltdenVerkehr. In der ersten Maihälfte ist die westliche Seite der Römerstraße auf Höhe Fuß- und Radweg halbseitig gesperrt – hier gibt es dann eine Vorfahrtsregelung. Ab Mitte Mai bis voraussichtlich Ende Juli muss dann der Kreuzungsbereich Römerstraße/Sommerstraße halbseitig gesperrt werden. Eine dreiphasige Ampelanlage regelt den Verkehr. Ende August/Anfang September schließlich finden in der Römerstraße Fräs- und Asphaltarbeiten statt. SONNTAGS- UND NACHTDIENST DER APOTHEKEN 11.4. 12.4. 13.4. 14.4. 15.4. 16.4. 17.4. 18.4. 19.4.

Einhornapotheke Apotheke Zunsweier Apotheke Haaß Schillerplatz Marienapotheke (Schutterwald) Löwenapotheke Abtsbergapotheke Stadtapotheke Apotheke Haaß Schillerplatz Schwarzwaldapotheke

Deutlicher Bedarf Seniorenbüro sucht weitere Demenz- und Pflegelotsen Seit Herbst 2013 läuft im Seniorenbüro der Stadt Offenburg das Projekt „Demenz- und Pflegelotsen“. Es wird durch das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend gefördert. Kooperationspartner sind: die Vinzentiushaus GmbH und die Alzheimer Initiative Offenburg. Die OFFENBLATT-Redaktion im Gespräch mit ProjektleiterinMechthildWiemann. Frau Wiemann, mit zwölf Pflegelotsen haben Sie angefangen. Was ist deren Motivation? Wiemann: Diese rein ehrenamtlich engagierten Helfer/innen möchten der Gesellschaft etwas zurückgeben. Sie sind zwischen Anfang 30 und 60 Jahre alt. Alle sind berufstätig. Allerdings ist dies ein Engagement auf Zeit – einige Mechthild Wiemann: „Der Pflegestützpunkt läuft rund.“ Foto: Reinbold

von ihnen möchten nun wieder etwas anderes machen. War das von Anfang an klar? Wiemann: Es ist ein Prinzip des bürgerschaftlichen Engagements, so wie es auch im Seniorenbüro gelebt wird: Die Engagierten bestimmen, wie lange sie mitmachen möchten, oder ob sie auch einmal eine Pause einschieben. Sie suchen also wieder Interessierte. Was sollen sie tun? Wiemann: Es geht vorrangig um die Beratung von demenzkranken Menschen und deren Angehörige. Das ist natürlich nicht von der Frage der Pflege zu trennen. Aber die Demenz- und Pflegelotsen gehen erst einmal in die Familien, hören zu, um die Bedürfnisse der Betroffenen zu erfahren. Wir haben ja im Seniorenbüro einen Pflegestützpunkt, besetzt mit Kerstin Niermann, die in Pflegefragen beraten kann. Wenn ihr auffällt, dass ein

Demenzlotse gebraucht wird, gibt sie das weiter. Bedarf wird uns auch von den Kooperationspartnern gemeldet, etwa von der Alzheimer Initiative oder den Sozialstationen. Und wo genau können dann die Lotsen unterstützen? Wiemann: Sie sichten Papiere, erklären Antragsformulare oder füllen sie gleich selbst aus: Hier geht es um Pflegestufen und ergänzende Hilfsmöglichkeiten. Sie stellen die Hilfsnetzwerke vor, verweisen auf Gesprächs- oder Selbsthilfegruppen. Die Familienangehörigen wissen oft gar nicht, welche Unterstützung insgesamt vorhanden ist. Wie werden Lotsen zugeteilt? Wiemann: Ich selbst schaue mir die Situation Betroffener bei ihnen zuhause an. Danach treffe ich die Auswahl aus dem Pool unserer Helfer. Die hängt ja auch von der zeitlichen Verfügbarkeit der Demenzlotsen ab. Was bieten Sie an? Wiemann: Es gibt ein ausführliches Erstgespräch. Das Seniorenbüro bietet eine Qualifizierung über ein Fortbildungsprogramm an. An Gesprächsabenden in Kleingruppen arbeiten wir an aktuellen Themen. Auch besuchen wir Einrichtungen. Wie sind Ihre Erfahrungen nach anderhalb Jahren? Wiemann: Ich durfte mit sehr engagierten Menschen arbeiten. Der Bedarf für die Demenzlotsen ist deutlich geworden. Richtig rund läuft der Pflegestützpunkt. Dadurch greifen die unterschiedlichen Angebote wie Zahnräder ineinander: Sozialpaten, Wohnberatung, Seniorenwerkstatt und eben auch Demenzlotsen. Dadurch, dass wir eine Anerkennungskultur pflegen – mit unserem Sommerfest und der Adventsfeier –, kennen sich auch alle untereinander. Interessierte und Hilfesuchende können sich an das Seniorenbüro wenden: Telefon 0781/82-2222.

Repair-Café Das nächste Repair Café findet am Samstag, 18. April, 14 bis 17 Uhr, im Stadtteil- und Familienzentrum am Mühlbach, Vogesenstraße 14a, statt. Gebrauchsgegenstände, Elektrogeräte, Kleidungsstücke oder Fahrräder können hier mit fachkundiger Hilfe repariert werden. Mit Wartezeiten muss gerechnet werden. Die Hilfe zur Reparatur ist kostenlos. Voranmeldung beim BUND-Umweltzentrum Ortenau, Telefon 07 81/2 54 84.

Wertstoffhof Die Erdaushubdeponie und der Wertstoffhof Offenburg-Zunsweier sind während der Sommerzeit ab sofort wieder jeden Samstag, 8 bis 12 Uhr, geöffnet.

Amtsblatt der Stadt Offenburg

Impressum Herausgeberin: Stadt Offenburg Verantwortlich: Wolfgang Reinbold Redaktion: Natalie Butz, Telefon 07 81/82 25 72 Wolfgang Reinbold, Telefon 07 81/82 22 00 Sandra Schoch, Telefon 07 81/82 23 33 Anja Walz, Telefon 07 81/82 26 66 offenblatt@offenburg.de Stabsstelle Presse- und Öffentlichkeitsarbeit Hauptstraße 90, 77652 Offenburg Veranstaltungskalender: sandra.schoch@offenburg.de Austräger-Reklamation: Telefon 07 81/82 25 65, Telefax 07 81/82 75 82 Verantwortlich für Anzeigen: Kresse & Discher GmbH Marlener Straße 2, 77656 Offenburg Anzeigenverkauf: Barbara Wagner Telefon 07 81/95 50 45 Telefax 07 81/95 50 545 anzeigen.offenblatt@kresse-discher.de Herstellung: Kresse & Discher GmbH Marlener Straße 2, 77656 Offenburg Druck: Druckzentrum Südwest GmbH Auf Herdenen 44 78052 VS-Villingen Vertrieb: PSV Presseservice- & Vertrieb-GmbH Im Oberwald 27a, 79359 Riegel a.K. Telefon 076 42/91 08 -0 Telefax 076 42/91 08 40 inforiegel@psv-gmbh.de Redaktionsschluss: Montag, 17 Uhr Erscheinungsweise: wöchentlich, jeweils samstags kostenlose Verteilung in alle Haushalte Anzeigenschluss: jeweils Di., 17 Uhr Auflage: 29 674

www.offenblatt.de


11.4.2015 3

Politisches Meinungsforum Bella Liguria! Es war der dritte Anlauf für unsere Freunde aus Pietra Ligure, in Offenburg einen „Italienischen Markt“ zu installieren. 2008 erstmals noch unter der Mithilfe der ligu-

Jess Haberer: „Schwierig war das relativ sortengleiche Angebot.“

rischen Handelskammer aus Savona. Kulturbeauftragter Silvano Ferrua war schon lange Monate vor dem geplanten Termin mit dem Offenburger Stadtmarketing in Planungsgesprächen. Mit dem erfahrenen Marktleiter Domenico Rainisio fand er einen kompetenten Vernetzer und Organisator, der die Standbetreiber aus Ligurien, Piemont, Toscana und Sizilien gekonnt koordinierte. Schwierig dabei war das relativ sortengleiche Angebot. Zwar war die „Kochschule“ (Scuola di cucina) gut frequentiert, jedoch fehlte dem Markt ein Verweilcharakter. Die Veranstalter sind sich nun – durch öffentliche Anregungen motiviert – einig, schon für 2017 einen reinen „Ligurischen Markt“ zu präsentieren, zu dem nicht nur die regionalen Produkte gehören, sondern bei dem auch Musik und Folklore eine größere Rolle spielen werden. „Non tutte le ciambelle escono col buco“ (… nicht alle Kringel bekommen ein Loch!), schreiben die italienischen Freunde in einer aktuellen Mail selbstkritisch über den verregneten März-Markt. So freuen wir uns auf ein „exklusiv ligurisches“ nächstes Mal! Jess Haberer

Offenburg macht Spaß!

Offenburger Sickereffekte

Blühendes Offenburg. Es ist herrlich, durch Offenburgs Parks zu spazieren. Überall grünt und blüht es. Der Rosengarten ist bald fertig – dank der ehrenamtlichen Helfer. Auch auf den Verkehrsinseln sprießen die Frühlingsblumen, sogar auf dem Messekreisel. Buntes Offenburg. Die Innenstadt hat sich auf Frühling eingestellt. Die Brunnen sind geschmückt und überall hängen Osterdekorationen. Es macht Spaß zu „flanieren“. Wir freuen uns schon auf die weitere Entwicklung der Innenstadt. Es macht Lust auf mehr! Lebendiges Offenburg. Die Offenburger treffen sich wieder in den Cafés und genießen die ersten warmen Sonnenstrahlen. Aber auch bei Regen, so wie am letzten Samstag, ist die Innenstadt belebt und lebendig. Bei unserem ersten SPD-Bürgertreff auf dem Wochenmarkt

Im Baugebiet Seitenpfaden an der Ortenberger Straße entstehen schöne und teure Wohnungen für viel Geld. Wer da einzieht, macht seine bisherige weniger schöne und weniger teure Wohnung frei für Leute mit weniger Geld; die wiederum räumen ihre noch weniger schönen und noch weniger teuren Wohnungen für Leute mit noch weniger Geld usw. Das nennt die Stadt „Sickereffekt“: Die Leute sickern von Wohnung zu Wohnung: Wenn der letzte Woh-

Julia Letsche: „Wir hören zu!“

war einiges los. Wir freuen uns über Ihre Anregungen und Vorschläge, die wir in unsere Arbeit im Gemeinderat einbringen können. Wir hören zu! Danke an alle, die Offenburg so schön „zum Blühen“ gebracht haben. Offenburg macht Spaß! Julia Letsche

www.spd-offenburg.de

Stefan Böhm: „Die Verwaltung will am Gifiz kein Klohäuschen.“

nungssuchende aus seiner Notunterkunft in die nächstteure Bleibe einsickert, ist die Wohnungsnot besiegt. Ein bisschen anrüchig scheint der Sickereffekt beim neuen Rückhaltebecken, verlängerte Wilhelmstraße. Nach Starkregen sollen dort die mit Hausabwässern angereicherten Fluten aus dem Seitenpfaden in nur drei Stunden versickert sein. Viel schneller versickern im Sommer die Bedürfnisse der Gifizbesucher hinterm Busch oder gleich im Wasser: Die Verwaltung will am Gifiz kein Klohäuschen – nicht einmal das im Herbst vorgestellte Modell der Grünen, das der Gestaltungsbeirat am 1. April als „formstark und elegant“ gelobt hat. Im Franz-Volk-Park dagegen baut die Stadt für 40000 Euro einen Sickerbrunnen, der in nur drei Stunden den Matscheimer eines geduldigen Kindes volltröpfelt. Stefan Böhm www.gruene-offenburg.de

Parkplätze … … in unserer Innenstadt werden immer mehr zur Mangelware. Die Betroffenen sind die Innenstadtbewohner, die Pendler, die Kunden und die Gäste unserer Stadt. Auf unseren Warnruf wegen der wegfallenden 230 Stellplätze wurde erfreulich schnell reagiert. Das Gelände um den Mühlbach und die ehemalige Gaskugel ist ein erster guter Ansatz. Die 177 Plätze liegen einigermaßen stadtnah und sind vor allem für alle Arbeitnehmer in der Innenstadt geeignet. Die Preise scheinen erschwinglich. Unsere Nachfrage nach Erweiterungsmöglichkeiten auf diesem Gelände ergab, dass die Verwaltung abwarten wolle, bis das Schlachthofareal überplant ist. Aber das bisherige Angebot reicht noch nicht einmal aus, die wegfallenden Plätze zu ersetzen. Wir wollen in der Innenstadt eine deutlich höhere Frequenz schaffen. Das Parkraumangebot muss insgesamt auf den Prüfstand, das hat uns die Verwaltung versprochen. Wir wollen auch die Parkmöglichkeiten in Bahnhofsnähe nicht vernachlässigt wissen. Wir bieten als Einkaufsstadt gute Abstellmöglichkeiten rund um die Innenstadt, zu kurz kommt nur in jedem Fall der Norden mit dem Bahnhof. Auch hier müssen unserer Ansicht nach besucherfreundliche Lösungen gefunden werden. Wenn wir alle den Pkw-Fahrer als gleichberechtigten Verkehrsteilnehmer akzeptieren, wird es einfacher. Angi Morstadt

www.freiewaehleroffenburg.de

Drei Prozent Umsatzverlust Für drei Prozent Umsatzverlust beim Investor Möbel Braun nicht verantwortlich sein: Das will der Vorsitzende des Gestaltungsbeirats Rosenberger. Fazit: Zustimmung für das vom Investor gewünschte (umstrittene) gelbe Dach. Wir erinnern uns: Auf Vorschlag der Verwaltungsspitze hat der Gemeinderat einen von externen Spezialisten aus der ganzen Republik besetzten Gestaltungsbeirat einberufen. Dieser soll die Verwaltung in architektonischen Fragen, auch in Fragen des Stadtbilds unterstützen. Einkaufscenter Stadthalle: laut GMA – die in diesem Fall als unterstützende Kraft der Verwaltung dient – bedeutet das Center neun bis zehn Prozent Umsatzverlust für die Innenstadtläden. Der Handelsverband geht aber von 15 bis 18 Prozent Handelsabfluss aus. Den wachsenden ECommerce nicht eingerechnet. Glauben wir mal die neun Prozent der GMA. Die Stadtpolitik behauptet, das soll sich nicht schädlich auswirken auf unser Städtle. Was sind aber dann drei Prozent Umsatzverlust auf der grünen Wiese mit ihren kostenlosen und großzügigen Parkflächen? Cui bono? Wem nützt das? Zunächst einmal ist es der rote Teppich für den Großinvestor. Spezialisten und Experten, externe Fachleute: wenn sie uns nützen, dann ja. Nur sollten wir Offenburger zunächst wissen, was wir wollen und wie unsere Stadt auszusehen hat. Die teure Gestaltung unseres Messekreisels ist ein Menetekel – der Warnruf verbrannten Geldes.

Silvano Zampolli


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Weitere Förderung für Mehrlin Wirtschaftsstaatssekretär Peter Hofelich übergab Förderbescheid persönlich / Entwicklung in Nordwest Wirtschaftsstaatssekretär Peter Hofelich aus dem Stuttgarter Landesministerium für Finanzen und Wirtschaft ist am vergangenen Dienstag persönlich nach Offenburg gekommen, um Oberbürgermeisterin Edith Schreiner und Baubürgermeister Oliver Martini einen Bescheid über eine Million Euro zu überreichen. Damit erhält die städtebauliche Erneuerungsmaßnahme „Nordweststadt“ (Mehrlin) im Rahmen des Bund-Länder-Programms Soziale Stadt weitere Fördermittel. Aus den 6,5 Millionen Euro werden nun 7,5 Millionen Euro, hinzu kommen drei Millionen Euro oder 40 Prozent aus dem städtischen Topf. Damit fließen seit

einer noch höheren Wirkung berichten: „In Offenburg wurden etwa 100 Millionen Euro privat investiert. Das entspricht annähernd dem Verhältnis eins zu zehn.“ Viele Eigentümer hätten im Bestand saniert und in Energiesparmaßnahmen investiert. Denkmalgeschützte Gebäude haben besonders von diesem Programm

Zusammenhalt

2005 und bis Ende 2015 knapp 11 Millionen Euro in die Nordweststadt. Für Peter Hofelich ein „Beitrag zur Lebensqualität und auch zur Identität der Kommune“. Er wies bei einem Pressestermin darauf hin, dass das Land Baden-Württemberg in diesem Jahr insgesamt 205 Millionen Euro für Städte und Gemeinden zur Verfügung stellt: „Ein Drittel der Landesfinanzmittel fließen an die Kommunen. Die Flächenstärke

Baden-Württembergs liegt an der starken kommunalen Basis. Das macht in der Summe Baden-Württembergs wirtschaftliche Stärke aus.“ Oberbürgermeisterin Edith Schreiner freute sich über die weitere Tranche von einer Million Euro: „Seit 2001 planen wir im Rahmen einer intensiven Bürgerbeteiligung mit den Menschen in

Nordwest. Die Förderung durch Bund und Land ermöglichte es uns, diese Planungen umsetzen zu können.“ Während der Staatssekretär auch auf die wirtschaftliche Hebelwirkung der öffentlichen Fördermaßnahmen hinwies – auf einen Euro kommen sieben Euro private Investitionen –, konnte Oliver Martini für Offenburg von

profitiert. Wie jetzt dann die Sanierung des Gebäudes des Gasthauses Windeck. „Die Investitionen sind sichtbar, die historische Bausubstanz wurde zum Aufblühen gebracht.“ Im Moment sind die Arbeiten am Parkplatz in der Vogesenstraße und im Franz-VolkPark im Gang. Bis Ende des Jahres wird auch die Tullastraße saniert. Offenburgs OB sprach auch von der Willkommenskultur, die Flüchtlingen in Nordwest derzeit entgegengebracht wird. Im Stadtteil leben Angehörige aus 64 Nationen. Schreiner hofft, dass im nächsten Doppelhaushalt 2016/17 weitere 1,5 Millionen aus dem Bund-Länder-Programm nach Offenburg fließen werden. Ende 2016 läuft das Sanierungsprogramm Nordweststadt dann aus. Martini ist bereits an Planungen für weitere Projekte.

Nähkurs

Später Start

Meditation

Frühjahrskonzert

Am Montag, 13. April, 9 Uhr, bietet Christina Wagner, ausgebildete Damenschneiderin, im Stadtteilbüro in der Hindenburgstraße, einen weiteren Nähkurs an. Weitere vier Termine finden an zwei Montagvormittagen und an zwei Mittwochabenden statt. Alle fünf Termine, insgesamt 12,5 Kursstunden, kosten 65 Euro. Wer Interesse hat, mitzumachen, kann sich bei Christina Wagner, Telefon 932 17 85 oder 01 76/72 25 62 33, melden. Informationen gibt es auch bei Tilman Berger, Telefon 93 292-34 oder im Stadtteilbüro unter Telefon 94 81 609. Es gibt Platz für fünf Teilnehmer/innen.

Die Grünen veranstalten am Dienstag, 14. April, 19.30 Uhr, im Familienzentrum am Mühlbach, Vogesenstraße 14a, einen Gesprächsabend zum Thema „Den Schultag später starten?“ Der Basler Psychologe Sakari Lemola berichtet über die Ansicht vieler Wissenschaftler, dass ein früher Start in den täglichen Unterricht dem Biorhythmus und der schulischen Leistungsfähigkeit der meisten Kinder und Jugendlichen widerspreche. Die Grünen regen an, im Zusammenhang mit steigenden schulischen Anforderungen auch den täglichen Schulbeginn zu prüfen.

Zu einem Workshop „Geleitete Meditation“ lädt der Spitalverein Offenburg im Rahmen seiner Reihe „Alt – jeder will es werden, keiner will es sein“ am Mittwoch, 15. April, 17 Uhr, in das Ortenau Klinikum Offenburg, St. Josefsklinik ein. Der Workshop wird von Matthias Kirchgässner, Facharzt für Innere Medizin mit Schwerpunkt Rheumatologie in der Schwerpunktpraxis Rheumatologie in Bruchsal und Kontemplationslehrer Via Integralis, geleitet. Der Eintritt ist frei. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. Spenden zu Gunsten des Spitalvereins Offenburg sind willkommen.

Lebensqualität

Empfang im Rathaus. OB Edith Schreiner und Baubürgermeister Oliver Martini empfangen Staatssekretär Peter Hofelich. Foto: Reinbold

Am Samstag, 18. April, 20 Uhr, präsentieren die Fessenbacher Musiker/innen beim traditionellen Frühjahrskonzert ihr neues Programm. Christine Schuller, musikalische Leiterin, steht zum ersten Mal vor dem Fessenbacher Publikum. Zu hören gibt es „The Age of Aquarius“ sowie die Suite „Saga Candida“, die Impressionen einer Hexenjagd auf die Bühne zaubert. Dem „Star Wars Medley“ folgt der Soundtrack zu „Batman“. Als Solist tritt unter anderem Gerd Brückner mit „Saxpack“ auf. Karten im Vorverkauf etwa im Gasthaus Linde kosten acht Euro, an der Abendkasse neun Euro.


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Freiheit – so nah, so fern Ein deutsch-französisches Ausstellungsprojekt 70 Jahre nach dem Ende der nationalsozialistischen Herrschaft präsentieren Franzosen und Deutsche eine gemeinsame Ausstellung mit dem Titel „Freiheit – so nah, so fern. Das doppelte Ende des Konzentrationslagers Natzweiler“. Das Projekt wird vom Centre Européen du Résistant Déporté, also der Gedenkstätte am Ort des im Elsass gelegenen ehemaligen Konzentrationslagers Natzweiler-Struthof sowie den Gedenkstätten der Außenlager im Bundesland Baden-Württemberg getragen. Die Ausstellung hat ein wenig bekanntes Kapitel der gemeinsamen Geschichte zum Thema: das ebenso leidvolle wie ungewöhnliche Ende des Konzentrationslagers Natzweiler. Unter dem Druck des Vormarschs der Alliierten evakuieren die nationalsozialistischen Machthaber ab September 1944 das Hauptlager Natzweiler und seine linksrheinischen Außenlager. Doch für die Häftlinge geht die Hölle weiter: Das „Konzentrationslager Natzweiler“, das weiterhin den Namen des aufgegebenen Ortes trägt, wird komplett auf die andere Rheinseite verlagert. Erst im April 1945 hört es auf zu funktionieren – was noch Tausende Opfer kosten wird.

Auch in Offenburg wird in den letzten Kriegswochen ein solches Außenlager eingerichtet. Die Zwangsarbeiter werden zur Reparatur der schwer beschädigten Gleise des Güterbahnhofs und zur Entschärfung von Blindgängern eingesetzt. Viele sterben an Entkräftung, bei Fliegerangriffen oder durch die Hand ihrer Bewacher. Am 12. April 1945 kommt es schließlich zu einem Massaker an 41 Häftlingen. Bestandteil der Ausstellung ist die Biografie des belgischen Widerstandskämpfers Charles Hermand, eines dieser Opfer. Das Stadtarchiv Offenburg präsentiert zusätzlich einige Schriftstücke und Fotos zu den hiesigen Ereignissen. Zur Ausstellung gibt es in Offenburg ein Rahmenprogramm. Zunächst findet am Sonntag, 12. April, 11 Uhr, in der Erich-Kästner-Realschule eine Gedenkfeier mit Beiträgen von Schülern statt. Am Mittwoch, 15. April, 19.30 Uhr, gestalten Carmen Lötsch und Wolfgang Gall im Museumssaal einen Gedenkabend zum Kriegsende vor 70 Jahren in Offenburg. Am Dienstag, 28. April, 19.30 Uhr, gibt es an der Erich-Kästner-Realschule einen Vortrag mit Marco Brenneisen. Titel: „Verdrängung – ,Aufarbeitung‘ – Gedenken – Erinnerung?“

GIRLS’ DAY BEI DER STADT OFFENBURG

Mädchen ab Klasse 7, die sich zum diesjährigen Girls’ Day bei der Stadt Offenburg am 23. April anmelden, dürfen das neue Feuerwehrhaus in Bühl planen. Dazu gibt es am Mädchen-Zukunftstag eine Mini-Grundausbildung bei der Hauptfeuerwache, eine Fahrt mit der Drehleiter auf 30 Meter Höhe inklusive. Noch gibt es freie Plätze. Informationen zum Angebot der Stadt und den vielen anderen in Offenburg und der gesamten Ortenau sowie die Möglichkeit zur Anmeldung gibt es über die Homepage www.girls-day.de. Foto: Feuerwehr Offenburg

Messe Offenburg präs entiert

jetzt neu mit der

10. - 12. April MESSE OFFENBURG

Karte mit KZ. Das Konzentrationslager Natzweiler-Struthof und seine Außenanlagen. Foto: Ausstellung „Freiheit – so nah, so fern …“

www.messe-offenburg.de · FON +49 (0)781 9226-0


6 11.4.2015

Beschützer der Bevölkerung Hauptversammlung der Freiwilligen Feuerwehr Offenburg: Rückblick auf ein „außergewöhnliches Jahr“ 488 Mal rückten die Offenburger Blauröcke im vergangenen Jahr aus. 1,9 Millionen Euro brachte die Stadt 2014 für die Feuerwehr auf. Und mit der Verleihung der Bürgermedaille beim Neujahrsempfang 2015 erhielt die gesamte Freiwillige Feuerwehr Offenburg eine Auszeichnung: drei Ereignisse von vielen, die bei der Hauptversammlung der Wehr Ende März in der gut besuchten Reblandhalle in Fessenbach zur Sprache kamen. Es war die erste Versammlung unter Leitung von Feuerwehrkommandant Peter Schwinn, der seit Juli 2014 „die Zügel in der Hand hält“, wie es Oberbürgermeisterin Edith Schreiner in ihrer Ansprache formulierte. Schwinn bezeichnete 2014 als ein „außergewöhnliches Jahr“ – und das nicht nur wegen des Wechsels an der Führungsspitze. Der Nachfolger von Berthold Maier, der nach 15 Dienstjahren in den Ruhestand verabschiedet worden war, nannte die Verleihung der Bürgermedaille „das Highlight“. Damit sei das ehrenamtliche Engagement der Kameradinnen und Kameraden gewürdigt worden, die Tag und Nacht rufbereit seien, sich in ihrer Freizeit fortbilden und deren Familien das alles mitmachten. Der Dank Schwinns galt dem Gemeinderat der Stadt: „Wir haben diese Bürgermedaille mit großem Stolz entgegengenommen und sehen sie als Motivation und Ansporn für die Zukunft.“ Schwinn bezeichnete es als große Herausforderung, mit der schnellen Entwicklung der Stadt

zeichnete. Schreiner zitierte längere Passagen aus ihrer Laudatio zur Verleihung der Bürgermedaille, um alle Ehrenamtlichen an der Auszeichnung teilhaben zu lassen. Die Tätigkeit sei oft sehr anstrengend und nicht ungefährlich: „Feuerwehrleute investieren sehr viel Zeit und Kraft in ihre aufopferungsvolle Tätigkeit“, lobte die Rathauschefin. „Sie setzen für ihren Dienst einen Großteil ihrer Freizeit ein und riskieren ihre Gesundheit, manchmal sogar ihr Leben, um anderen Menschen in Not Auch junge Leute sind in der Freiwilligen Feuerwehr aktiv.

Schritt zu halten. Dass die Alarmierungsquote im vergangenen Jahr auf 488 Einsätze stieg, sei Rekord in der Statistik der Offenburger Wehr. Im Vergleich zum Vorjahr mussten die Kameraden 20 Mal häufiger ihren Arbeitsplatz verlassen oder ihren Feierabend streichen. 60 Prozent der Einsätze fallen auf die Zeit zwischen sechs Uhr morgens und 18 Uhr, was das Thema „Tagverfügbarkeit“ immer wieder auf den Plan ruft.

Wasser- und Eisrettung Auch auf die Notwendigkeit eines Brandschutzbedarfsplans ging Schwinn ein und bezeichnete die Wehr als „Partner der Offenburger Wirtschaft“: Die Alarm-Abläufe müssten standardisiert werden. Ein wichtiges Projekt, das den Probebetrieb bereits aufgenommen hat, sei die Sondereinheit Wasserund Eisrettung in Zusammenarbeit mit dem Offenburger Ortsver-

Foto: Siefke

band der DLRG. 27 Freiwillige haben sich gemeldet. Erfreulich ist laut Schwinn die personelle Entwicklung, 390 Feuerwehrleute seien einsatzbereit, seit Langem könne ein leichter Anstieg bei den Aktiven verzeichnet werden. Besonderen Wert legt Schwinn auf die Jugendarbeit, dringend benötigt werden weitere Jugendbetreuer, appellierte der Kommandant an potenzielle Mitarbeiter. Nach kurzen Auftritten von Karl Schillinger von der Altersabteilung und Jugendfeuerwehrwart Ramon Teichert blickte OB Schreiner auf das vergangene Jahr zurück. Im Beisein der beiden ehemaligen Kommandanten Peter Sauda und Berthold Maier, Kreisbrandmeister Reinhard Kirr sowie der Bürgermeister Oliver Martini und Hans-Peter Kopp würdigte das Stadtoberhaupt den erfolgreichen Einstand von Peter Schwinn, den sie als „Motivationstalent“ be-

Helfer in der Not zu helfen.“ Dank dieses Einsatzes dürfe sich die Offenburger Bevölkerung sicher und geschützt fühlen: „Ihre Leistung bildet ein grundsätzliches und unverzichtbares Element der Daseinsvorsorge.“ Namentlich erwähnte Schreiner Wolfgang Schreiber, der sich um die Öffentlichkeitsarbeit der Feuerwehr kümmert: „Diese personelle Neuerung hat sich heute bereits ausgezahlt – ich bin glücklich und stolz darüber, dass der Gemeinderat die richtige Entscheidung getroffen hat.“ Schreiner ging auf die geplante Fusion der Wehren in Weier und Waltersweier ein und wertete diesen Schritt als Sicherung einer „schlagkräftigen Truppe“. Insgesamt gebe es bei der Feuerwehr keinen Stillstand, sondern „Bewegung in die richtige Richtung“. Mit großer Mehrheit wurde der ehrenamtliche Stellvertreter des Kommandanten, Max Kiefer, wiedergewählt.

Ehrungen für die Feuerwehrleute bei der Hauptversammlung 2015 Nach der Verleihung der Bürgermedaille Anfang des Jahres für die gesamte Mannschaft erhielten bei der Hauptversammlung verschiedene Mitglieder der Wehr eine Ehrung für ihren ganz persönlichen Einsatz. • Das Deutsche Feuerwehr-Ehrenkreuz in Silber bekamen Martin Adam, Alfred Kornmeier

und Karl-Heinz Schüly; das Feuerwehr-Ehrenkreuz in Gold erhielten Klemens Leistler und Bernd Mayerl. • Ehrung für 15 Jahre aktiven Dienst: Andreas Olszewski, Udo Stremlow, Daniel Keller, Timo Ehret, Thorsten Boehlke, Franz Repka und Markus Schaub.

• Für 20 Jahre: Tobias Kaufmann, Pascal Siegler und Christian Zimmer. • Für 25 Jahre: Andreas Karcher, Michael Sauda, Sven Nolte, Bernhard Broba, Arnold Kim, Daniel End, Joachim Schmidt und Frank Stürzel. • Für 30 Jahre: Markus Späth, Wolfgang Schreiber, Michael

Dittel, Arndt Joggerst, Roland Vogt, Klaus Wörner und Martin Königer. • Für 40 Jahre: Karl-Heinz Dold, Dieter Brüstle, Alfred Kornmeier und Ralf Müller. • Für 50 Jahre: Bernd Mayerl. • Ehrungen Spielmanns- und Fanfarenzug: Jörg Dalhaus, Herbert Falk und Günter Lienert.


11.4.2015 7 KURZ NOTIERT

Wochenmarkt

Der Offenburger Wochenmarkt findet ganzjährig dienstags und samstags statt. Um Berufstätigen das Einkaufen während der Mit­ tagspause zu ermöglichen, ist der Wochenmarkt ab sofort dienstags bis 13 Uhr statt wie bisher 12.30 Uhr geöffnet. Samstags stehen die Stände wie gewohnt von 7.30 Uhr bis 13 Uhr bereit.

Führung

Am Mittwoch, 15. April, 14 Uhr, laden Seniorenbüro und Stadtbib­ liothek ein, die Stadtbibliothek bei einer informativen wie geselligen Führung kennenzulernen. Die Teil­ nahme ist kostenlos. Anmeldung bis Dienstag, 14. April, im Senio­ renbüro, Telefon 07 81/82­22 22.

Kunstfahrten

Der Kulturkreis 50 Plus des Senio­ renbüros der Stadt Offenburg bie­ tet unter der Leitung von Werner Graf Kunstfahrten an. Kurzfristig sind für die Fahrten nach Bern am 18. und 25. April zur Ausstellung Henry Moore im Paul­Klee­Zen­ trum noch Plätze frei. Informatio­ nen beim Seniorenbüro, Telefon 07 81/82­22 22.

Abend-Flohmarkt

Der vom Freundeskreis Dahshur veranstaltete Flohmarkt findet als Abend­Flohmarkt am Freitag, 24. April, von 17 bis 20 Uhr im Saal und auf der Festwiese des SFZ Uffhofen, Espenstraße 1, statt. Die Gebühr für einen Tisch im Saal beträgt zwölf Euro, für einen Tisch im Freien acht Euro (Vorauskasse). Anmeldungen per E­Mail unter sfz.uffhofen@offenburg.de oder unter Telefon 07 81/95 78 11.

Reisen

Das Seniorenbüro bietet unter der Leitung von Klaus Melcher Reisen für Junggebliebene an. Vom 22. bis 26. Juni stehen eine Flugreise nach Krakau und vom 23. bis 26. Juli eine Städtereise nach Hamburg auf dem Programm. Für diese Reisen sind noch wenige Plätze frei. Ausführliche Informati­ onen gibt‘s im Seniorenbüro, Korn­ straße 3, Telefon 07 81/82­22 22 oder im Netz unter der Adresse www.seniorenbuero­offenburg.de.

Mit E-Smart zum Check Stadt Offenburg spendet 2000 Euro für das neue Elektro-Fahrzeug des PVD Der PVD Offenburg ist fortan noch flotter unterwegs, um bei einkommensschwachen Haushalten im gesamten Ortenaukreis Stromspar-Checks durchzuführen. Mit Spenden und Eigenmitteln hat der Zweckbetrieb des AGJ-Fachverband einen E-Smart angeschafft. „Letztendlich war es doch sehr schwierig, unsere Kunden in den ländlichen Regionen des Ortenaukreises mit öffentlichen Verkehrsmitteln zu erreichen“, nennt Michael Feger, Zweigstellenleiter PVD Offenburg/Kehl den Grund für die Anschaffung des Fahrzeugs. Und als Ratgeber in Sachen Energiesparen muss der PVD natürlich mit gutem Beispiel vorangehen. Feger: „Deshalb ist unser Auto ein E-Smart“. Rund 7000 Euro hat der PVD selbst zum Kauf beigetragen, 4000 Euro kamen von einem Familienun-

Flotter Flitzer. Alexandra Bauernschmid, OB Edith Schreiner, Michael Feger und Karsten Möller mit dem neuen E-Smart. Foto: Butz

ternehmen, 2000 Euro hat die Stadt Offenburg gestiftet. „Wir haben Sie bei der Anschaffung gern unterstützt, denn Ihre Arbeit liegt uns sehr am Herzen“, sagte Offenburgs

Oberbürgermeisterin im Rahmen der Vorstellung des E-Smarts. 1037 Haushalte hat der PVD seit Beginn des Projekts im Jahr 2012 besucht und beraten.


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Neue Kontakte Vereine aus Lons-le-Saunier und Offenburg treffen sich

NATUR ERLEBEN

„Wald – Land – Fluss“ lautet der Titel der neuen Familienausstellung, die seit dem 22. März Jung und Alt ins Museum im Ritterhaus lockt. „Die Ausstellung ist ein voller Erfolg und kommt bei den Besuchern sehr gut an“, freut sich Museumspädagogin Nadine Rau. „Rund 200 Interessierte waren bei der Eröffnung dabei“. „Und gerade jetzt in den Osterferien erfreuen wir uns großer Beliebtheit“, ergänzt Museumsleiter Wolfgang Gall. Ziel der Ausstellung ist, dass Familien und Kinder wieder mehr in der Natur unterwegs sind. Im Mittelpunkt stehen Fauna und Flora der Region. Textmöbel geben Antworten auf zahlreiche Fragen, die Kinder interessieren. Außerdem gibt es viele interaktive Elemente, wie das Duftmemory oder ein Angelspiel, bei dem die jungen Besucher auf spielerische Art und Weise die Natur entdecken können. Morgen, Sonntag, 12. April, findet unter dem Titel „Küss mich, ich bin ein Frosch“, eine Führung für Familien mit Kindern ab fünf Jahren statt. Teilnahmegebühr vier Euro. Eine Anmeldung ist unter Telefon 07 81/82-25 77 erforderlich. Foto: Bode

19 Vertreterinnen und Vertreter der Vereine aus Lons und des Städtepartnerschaftskomitees „Comité de jumelage“ unter der Leitung von Martine Gallet und Vincent Muller waren Ende März in Offenburg zu Gast, um neue Kontakte zu knüpfen. Vor dem Rathaus begrüßte Oberbürgermeisterin Edith Schreiner die Lonser Delegation. Die Initiative war vergangenen Herbst von Lons ausgegangen. Dort findet auf dem Messegelände des „Juraparc“ alljährlich eine Ver­ einsbörse statt, auf der Angebote

jumelage“ in Lons neue Mitglieder werben können, die jetzt zum ers­ ten Mal in Offenburg waren. Im Saal der VHS wurden zwischen deut­ schen und französischen Ver­ einsvertretern intensive Gespräche geführt, mit dem Ziel, gegenseitig an Turnieren, Läufen oder anderen Veranstaltungen teilzunehmen. Aus­ tauschen konnten sich Mitglieder des Alpenvereins und des Clubs Alpin, des ETSV und eines Leichtathletikvereins aus Lons, die Vertreterin eines Amateurtheaters und die Theatergruppe Weier. Es gab ein Treffen von Vertreterinnen

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Lebhafter Austausch von Vereinsvertretern. Ganz links Vincent Muller, v.r. Wolfgang Reinbold, Klaus Thomas Teufel und OB Edith Schreiner Foto: Stadt

vorgestellt und auch neue Mitglie­ der gesucht werden. Auch das „Co­ mité de jumelage“ war vertreten und registrierte ein wieder zuneh­ mendes Interesse an Kontakten mit Offenburger Vereinen. Wolfgang Reinbold, Partnerschaftsbeauftrag­ ter der „Brücke“, des Offenburger Vereins für Städtepartnerschaften, und Klaus Thomas Teufel, Vorsit­ zender der Brücke, griffen zusam­ men mit Martina Wörner von der Volkshochschule diese Idee eines Vereinstreffens auf und luden für das Wochenende des 28./29. März nach Offenburg ein. Hintergrund: Krönender Abschluss sollte der Be­ such des letzten Heimspiels der Zweitliga­Mannschaft des VCO werden. Dieser Plan ging voll auf, die Kulisse von über 800 Fans und das begeisternde Spiel der Volley­ ballerinnen ließ die Lonser ins Schwärmen geraten. Vincent Muller hat in den vergan­ genen Monaten für das „Comité de

des „Fairen Handels“ mit Christine Junker vom Offenburger Weltladen. Ein Wander­ und ein Radfahrverein meldeten ebenso Interesse an wie die Tischtennisspieler und Schwim­ mer der „Espérance Ledonienne“. Vincent Mullers Fazit: „Wir sind sehr herzlich hier empfangen wor­ den. Unsere Vereinsvertreter sind hoch motiviert, diesem ersten Schritt weitere folgen zu lassen.“ Klaus Thomas Teufel ist sich sicher: „Wir haben engagierte und interes­ sierte Partner getroffen. Die enge Partnerschaft zwischen Offenburg und Lons­le­Saunier muss weiter­ gehen. Und dazu braucht es enga­ gierte Bürger, die die Initiative er­ greifen. Wir von der Brücke helfen gerne, Treffen mitzuorganisieren.“ Brücke und Comité de jumelage vereinbarten für die Zukunft regel­ mäßige Treffen, auch um die Bedeutung dieser deutsch­franzö­ sischen Städtepartnerschaft zu un­ terstreichen.


11.4.2015 9

Praktische Anwendbarkeit OB Schreiner schreibt an Ministerpräsident Kretschmann Anlässlich des Besuchs des baden-württembergischen Ministerpräsidenten in der Ortenau Mitte März hatte Offenburgs Oberbürgermeisterin Edith Schreiner mit Winfried Kretschmann auch über das Thema „Brandschutz“ gesprochen. Nun hat das Stadtoberhaupt ihr Anliegen noch einmal schriftlich zusammengefasst, „da die aktuelle Problematik nicht nur die Stadt Offenburg betrifft, sondern – nach den von mir und meinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern geführten Gesprächen – zahlreiche andere Baurechtsbehörden im Land“, wie Schreiner erklärt. „Auf meine Erläuterung der großen Herausforderungen für die kommunalen Baurechtsbehörden am Beispiel Offenburgs zeigten Sie in unserem Gespräch im März großes Verständnis und gleichzeitig Ihr Unverständnis gegenüber der Regelungsflut in diesem Bereich. Die Vielzahl an Richtlinien, Verordnungen und Gesetzen stellt gerade kleine und mittlere Baurechtsbehörden vor sehr große Herausforderungen. Dies betrifft sowohl die personelle Ausstattung als auch die Anforderungen an die fachliche Qualifikation der zuständigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Die Stadt Offenburg hat derzeit größte Schwierigkeiten, entsprechend qualifiziertes Personal zu finden. Die Landesregierung hat hier bei einer Vielzahl von Verordnungen und Richtlinien im Bereich des Brandschutzes Möglichkeiten zur Verschlankung und Vereinfachung. Bei allem Verständnis für die Bedeutung des Themas Brandschutz: Der Gesetz- und Verordnungsgeber darf die praktische Anwendbarkeit und Handhabbarkeit der Regelungen nicht aus den Augen verlieren. Anders als in anderen Bundesländern, etwa Bayern, gibt es in Baden-Württemberg keine zertifizierten beziehungsweise staatlich vereidigten Brandschutzsachverständigen. Obwohl es sich hier um

eine äußerst verantwortliche Aufgabe handelt, ähnlich etwa wie bei den Prüfstatikern, hat die Baurechtsbehörde keinen Einfluss auf die Auswahl entsprechender Gutachter – mit der Folge, dass bei einer Vielzahl von Bauanträgen die erforderlichen Brandschutzkonzepte mangelhaft sind. Gleichzeitig liegt die volle Prüfverantwortung bei der Baurechtsbehörde, da nach unserer Erfahrung Brandschutzsachverständige keinerlei Haftung für ihr Gutachten übernehmen. Dies ist aus meiner Sicht eine unhaltbare Situation. Durch staatlich vereidigte und zugelassene Brandschutzsach-

Haftung? verständige könnten den Baurechtsbehörden nicht nur der Prüfaufwand erleichtert werden, sondern insbesondere auch die derzeit unklare Frage der Haftung definiert werden. Auch hier kommt der Landesregierung eine Schlüsselrolle zu, die sie zugunsten der Baurechtsbehörden im Land nutzen sollte. Hier rege ich konkret einen Erfahrungsaustausch mit den Ländern an, die das Sachverständigenwesen im Brandschutz bereits in staatliche Aufsicht gegeben haben. Ein weitere Entwicklung, die mir Sorgen bereitet, sind die praktischen Auswirkungen der hohen brandschutztechnischen und brandschutzrechtlichen Anforderungen sowohl für private Bauherrinnen und Bauherren als auch für die öffentliche Hand. Dies sind zum einen die im Einzelfall hohen finanziellen Auswirkungen, zum anderen aber auch insbesondere die große Verantwortung bei den betreffenden Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in den Baurechtsbehörden. Angesichts einschlägiger Strafverfahren steigen hier der Druck und die Unsicherheit in Fragen von Haftung und strafrechtlichen Konsequenzen an. Dies darf nicht zur Lähmung der Verwaltung führen!“

Ein Internetauftritt für die Innenstadt Das Innenstadtprogramm GO-OG hat einen eigenen Internetauftritt erhalten. Unter der neuen Adresse www.innenstadt-offenburg.de finden Interessierte Informationen über die aktuellen Projekte, kommende Veranstaltungen und die verschiedenen Mitmachangebote zur Weiterentwicklung und Stärkung der Innenstadt. „In der Innenstadt stehen in den kommenden Jahren einige große Veränderungen an, zum Beispiel die Umgestaltung des sogenannten Ostflügels oder der Bau des neuen Einkaufsquartiers“, sagt Silke Moschitz, Leiterin der Stadtentwicklung. Die Umsetzungsphasen der verschiedenen Elemente werden stets aktuell in ihrem Werdegang auf der neuen Homepage zu sehen sein. „Es

lohnt sich also, immer wieder einen Blick auf die Webseite zu werfen, um auf dem neuesten Stand zu sein“, rät Moschitz. Für Feedback der Innenstadtbesucherinnen und -besucher gibt es ein Kontaktformular. Zu sehen ist auf der Homepage außerdem das neu entworfene Logo für das Innenstadtprogramm. „GO-OG, das symbolisiert für mich den Aufbruch, der derzeit in unserer Innenstadt an vielen Orten stattfindet“, lobt Oberbürgermeisterin Edith Schreiner das von der Offenburger Agentur Entweder Ott entworfene Zeichen. Hinzu kommt der Slogan „Innenstadt zusammen entwickeln.“ Schreiner: „Drei Wörter, die genau das beschreiben, was das Konzept ausmacht.“

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10 11.4.2015

Erlaubnis zum Fracking in Offenburg? Mit Schreiben vom 2. April an Oberbürgermeisterin Edith Schreiner beantragt die SPD-Gemeinderatsfraktion Informationen zur Verlängerung der „bergrechtlichen Erlaubnis zur Aufsuchung von Kohlewasserstoffen (Fracking) auf der Gemarkung Offenburg“. Das Regierungspräsidium Freiburg soll der Firma Rhein Petroleum vor wenigen Monaten diese bergrechtliche Erlaubnis verlängert haben. Die Aufsuchung von Kohlenwasserstoffen hat letztendlich das Ziel, Gas nach dem stark EARTH HOUR

„Licht aus!“ hieß es am Samstag, 28. März, zur weltweiten Earth Hour. Auch die Stadtverwaltung Offenburg beteiligte sich und schaltete die Rathausbeleuchtung ab. Die Messe Offenburg, die Stadtbibliothek, die Kirchengemeinde St. Ursula, die Stadtkirchengemeinde sowie zahlreiche Geschäftsinhaber und Restaurants setzten durch ihre Teilnahme ebenfalls ein Zeichen für den Umweltschutz. Foto: Gegg

umstrittenen Fracking-Verfahren zu gewinnen. Dieses Verfahren, so das Schreiben, gefährde nach heutigem Wissen nicht nur die Trinkwassergewinnung, sondern zudem die Grundwassersicherung. Die SPD möchte wissen, ob der Sachverhalt zutrifft und warum weder Ältestenrat noch die zuständigen Ausschüsse sowie der Gemeinderat informiert worden sind. Zudem stellt sie die Frage, wie die Stadtverwaltung die Sicherung der Trinkwasserqualität in Offenburg zu sichern gedenkt.

Sondersitzung Mobilfunkstrahlung In einer Presseerklärung der Grünen zur Sondersitzung des Gemeinderats mit Informationen über Mobilfunkstrahlungen merkt Angelika Wald an, dass die Stadträte keine schriftlichen Unterlagen erhalten haben: „Im Gegensatz zu jeder anderen Gemeinderatsoder Ausschusssitzung wurde die Veranstaltung nicht auf Tonträger aufgezeichnet. Privataufzeichnungen waren untersagt. Da Tonaufzeichnungen der Sitzung fehlen und jeder Abläufe anders

beobachtet und erinnert, kann nun alles und jedes behauptet werden.“ Vier Experten hätten aus verschiedenen Blickwinkeln referiert. Sehr einseitig sei die Darstellung der medizinischen Seite gewesen. Mobilfunkstrahlung sei als harmlos präsentiert worden; alle Studien und Untersuchungen, die auf gewisse Belastungen durch Funkstrahlen hindeuteten, seien „einfach als unwissenschaftlich und schlecht“ abgetan worden.

Amtlicher Teil

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11.4.2015 11 Amtlicher Teil

Öffentliche Bekanntmachungen und Ausschreibungen Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 155 „Kronenwiese“ Gemarkung Offenburg nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB) Öffentliche Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses nach § 13a BauGB Öffentliche Auslegung des Bebauungsplanentwurfs nach § 3 Absatz 2 BauGB Aufstellungsbeschluss Der Gemeinderat hat am 14. Oktober 2013 den Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplans „Kronenwiese“ gem. § 2 Abs. 1 BauGB und am 23. März 2015 die öffentliche Auslegung nach § 3 Absatz 2 BauGB beschlossen. Eine frühzeitige Bürgerbeteiligung (Bürgerinformation) fand bereits im September 2013 statt. Die Aufstellung des Bebauungsplans erfolgt im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB ohne die Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Absatz 4 BauGB. Ziel der Planung Gemäß der Ausschreibung des 2013 durchgeführten städtebaulichen Wettbewerbs sollen mit der Planung folgende städtebaulichen Ziele erreicht werden: • Umnutzung der ehemaligen Gewerbefläche in ein gemischt genutztes Stadtquartier mit Wohnnutzung und nicht störenden gewerblichen Nutzungen, • Berücksichtigung der umgebenden städtebaulichen Strukturen, insbesondere des neu geplanten Spinnereigeländes und der angrenzenden Kinzigvorstadt, • sinnvolle Gliederung des Gebiets in gewerbliche Büro- und Dienstleistungsnutzungen und Wohnnutzungen unter Berücksichtigung der stark befahrenen Verkehrsstraßen (Freiburger- und Hauptstraße) • Berücksichtigung der exponierten Lage und der Sichtbeziehungen an einer der wichtigsten Stadteinfahrten, • Integration und In-Wert-Setzung des denkmalgeschützten Gebäudebestands, • Einbeziehung und attraktive Umgestaltung des Kronenplatzes als neuen Quartiersplatz. Geltungsbereich Der 3,8 Hektar große Geltungsbereich wird im Süden durch die Hauptstraße (L 99) und im Westen durch die Freiburger Straße (B 3) begrenzt. Nördlich des Geltungsbereichs grenzt der Parkplatz eines Baumarkts (Obi) an, während im Osten die gemischte Bebauung der Kinzigvorstadt und der Kronenplatz das Gebiet abschließen. Der Geltungsbereich ist aus dem abgedruckten Lageplan ersichtlich.

Bürgerbeteiligung Der Entwurf des Bebauungsplans mit Planzeichnung, Begründung, den textlichen Festsetzungen mit den örtlichen Bauvorschriften liegen in der Zeit vom 20. April bis einschließlich 22. Mai 2015 (Auslegungsfrist) im Technischen Rathaus, Bürgerbüro Bauen, Wilhelmstraße 12, 77654 Offenburg, montags bis donnerstags von 8 bis 17 Uhr, freitags von 8 bis 13 Uhr aus. Die öffentliche Auslegung dient auch dazu, die Öffentlichkeit gemäß § 13 a Absatz 3 Nr. 2 BauGB über die allgemeinen Ziele und Zwecke sowie die wesentlichen Auswirkungen der Planung zu unterrichten. Während der Auslegungsfrist können Anregungen schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Offenburg, im Technischen Rathaus, Bürgerbüro Bauen, Wilhelmstraße 12, 77654 Offenburg, vorgebracht werden. Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben. Es wird darauf hingewiesen, dass ein Antrag auf Normenkontrolle nach § 47 Verwaltungsgerichtsordnung unzulässig ist, wenn mit ihm nur Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können (§ 3 Abs. 2 BauGB). Die offengelegten Unterlagen können auch im Internet auf der Homepage der Stadt Offenburg unter www.offenburg.de/offenlage aufgerufen werden. Eine schriftliche Benachrichtigung der betroffenen und beteiligten Grundstückseigentümer von der Auslegung erfolgt nicht. Im Zusammenhang mit dem Datenschutz wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass ein Bauleitplanverfahren ein öffentliches Verfahren ist und daher in der Regel alle dazu eingehenden Anregungen im Originalzustand (Kopien) oder in Auszügen (Zitate) in öffentlichen Sitzungen (Fachausschüsse und Rat) beraten und entschieden werden, sofern sich nicht aus der Art der Anregungen oder der Person des Betroffenen ausdrückliche oder offensichtliche Einschränkungen ergeben. Offenburg, 2. April 2015 Edith Schreiner Oberbürgermeisterin

Öffentliche Ausschreibung nach VOB/A Offenes Verfahren nach § 3 EG Vorhaben: Freizeitbad Offenburg – Rutschenanlage Vergabe-Nr.: SOG_BS-2015-0057 Ausführungsfrist: KW 30 2016 bis KW 40 2016 Angebotseröffnung: 13. Mai 2015, 10 Uhr Stadt Offenburg, Fachbereich Bauservice, Zentrale Vergabestelle, Zimmer 125, Wilhelmstraße 12, 77654 Offenburg Der vollständige Veröffentlichungstext erscheint im Submissionsanzeiger, im Subreport, im Internet unter www.wro.de sowie auf der städtischen Homepage www.offenburg.de unter „Bauen“ – „Zentrale Vergabestelle“ – „Ausschreibungen“ und auf dem Vergabeportal des Staatsanzeigers für Baden-Württemberg GmbH, www.vergabe24.de. Anforderung der Angebotsunterlagen: Staatsanzeiger für Baden-Württemberg GmbH Breitscheidstraße 69 70176 Stuttgart Telefon: 07 11/ 6 66 01-555 Fax: 07 11/ 6 66 01-84 vergabeunterlagen@staatsanzeiger.de www.vergabe24.de


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