Nr. 16, 9. Mai 2015
Ihre Bürgerzeitung
Klassisch und modern
www.offenburg.de UMBAU
Mitreißend, anregend und aufregend: die neue Abo-Saison des Offenburger Kulturbüros
Schon in zehn Tagen soll das Ausländerbüro nach dem Umbau wieder eröffnen. Eine neue Rampe macht es dann barrierefrei zugänglich. ❚ Seite 6 ERHALT
Für die rund 140 städtischen Liegenschaften ist ein Nachhaltigkeitskonzept zum Unterhalt der Gebäude entwickelt worden.
Neue Saison mit Black Diamond, Weihnachten an der Front, Hair, Notos (v.l.). Mehr Informationen zum Abo unter www.kulturbuero.offenburg.de. Fotos: Soeren Herlman, Patrick Pfeiffer, Showservice Int., Boris Miklautsch / Collage: Schoch
Das Kulturbüro der Stadt hat diese Woche die neue Abo-Saison 2015/16 für die Oberrheinhalle vorgestellt: Zehnmal Theater, drei Modern Dance Ensembles, fünf Konzerte der Oberrhein-Konzertreihe, ein Konzertabend mit Dominique Horwitz, ein FantasySpectaculum sowie deutschfranzösische Kooperationen. Doch der Reihe nach. Die Abonnements-Angebote werden in Offenburg sehr gut angenommen. Laut Christian Kessler vom Kulturbüro geht der Trend zum WahlAbo. Hier gibt es zum Beispiel das Wahl-Abo „5+“, bei dem Interessenten sich ein individuelles Programm ganz nach den eigenen Wünschen und Vorlieben zusammenstellen können. KulturbüroChef Edgar Common versucht zusammen mit seiner Crew, jedes Jahr die Mischung zwischen klassischen Formen, modernen Ansätzen und innovativen Experimenten hinzubekommen.
So stehen in den klassischen Theater-Abos I und II jeweils fünf Stücke auf dem Programm. Es sind vor allem zeitgenössische Stücke, aber auch das Schauspiel „Venus im Pelz“ ist dabei, benannt nach der gleichnamigen Novelle aus dem 19. Jahrhundert. Das TanzAbo bietet drei Aufführungen: „Fidget Feet“, „Jon Lehrer Dance Company“ und „Black Diamond“ des „Danish Dance Theatre“. MITMACHEN
Jetzt Abo gewinnen! Das OFFENBLATT und das Kulturbüro verlosen zweimal zwei Abos. Der Gewinner hat freie Wahl zwischen allen angebotenen Abos. Die Adresse zum Gewinnspiel lautet: offenblatt@offenburg.de, Stichwort „Kulturbüro-Abo“. Einsendeschluss ist Sonntag, 10. Mai, um 24 Uhr. Unter allen Einsendungen entscheidet das Los.
In die zweite Saison geht das Musiktheater-Abo, das durchaus noch Potenzial hat, um mehr Interessenten anzulocken: mit „Kiss me, Kate“, „Hair“ und „All you need is Cheese“. Hinzukommen fünf Angebote der Kammermusikreihe „Oberrhein-Konzertreihe“, die sich unter der künstlerischen Leitung von Susanne und Dinis Schemann in den vergangenen Jahren einen hervorragenden Ruf in der Region erspielt hat. Schüler erhalten bis 18 Jahre die Eintrittskarten zum Sonderpreis von einem Euro. In Kooperation mit dem Straßburger „Le Maillon“ werden zwei Aufführungen gezeigt, die „Illiade“ bietet mit „Cirque Plume“ das etwas andere Zirkus-Erlebnis. Hinzu kommen zwei zusätzliche Angebote: Dominique Horwitz singt Jacques Brel in „Theater als Chanson“ und mit „Die Zwerge“ kommt ein Mittelalter-Fantasy-Spectaculum nach Offenburg.
❚ Seite 5 SCHUTZ Klimaschutzmanagerin Bernadette Kurte präsentierte im jüngsten Umweltausschuss den aktuellen Umsetzungsstand des Offenburger Klimaschutzkonzepts. ❚ Seite 4
2 9.5.2015 HERZLICHEN GLÜCKWUNSCH
In dieser Woche gratuliert Oberbürgermeisterin Edith Schreiner folgenden Jubilaren: Mit 90 Jahren feiern Lina Weidner (11. Mai), Edgar Zimmermann (12. Mai) und Margareta Passerini (15. Mai) einen runden Geburtstag. Stolze 101 Jahre alt wird Johann Schwartz (13. Mai). Alles Gute zum Geburtstag!
Oststadt-Fest Wer die Vielfalt der Oststadt kennenlernen und über alle kulturellen Grenzen hinweg miteinander feiern möchte, ist beim Stadtteilfest am Sonntag, 17. Mai, auf dem Schulhof der Oststadtschulen an der Prinz-Eugen-Straße herzlich willkommen. Den Festauftakt bildet um 10.30 Uhr ein ökumenischer Stadtteilgottesdienst. Auch in diesem Jahr wird wieder der Jugendehrenamtspreis „Oststadt Jugend – engagiert“ verliehen und von Bürgermeister Hans-Peter Kopp übergeben. Neben dem abwechslungsreichen Bühnenprogramm, den internationalen Speisen sowie vielen Spiel- und Bastelangeboten können Interessierte auf dem Straßenraum der Prinz-Eugen-Straße vor dem Schulhof einen Flohmarktstand aufschlagen. Erwachsene zahlen fünf Euro pro Stand, Kinder zahlen keine Standgebühr. Ende der Veranstaltung ist um 17 Uhr. Infos gibt Tilman Berger, Telefon 9 32 92 34. SONNTAGS- UND NACHTDIENST DER APOTHEKEN 9.5. 10.5. 11.5. 12.5. 13.5. 14.5. 15.5. 16.5. 17.5.
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Brücke schlagen Stelle der Integrationsbeauftragten soll aufgestockt werden Der Flüchtlingsstrom steigt weiter an, auch in der Ortenau. Öffentliche wie private Initiativen bieten haupt- und ehrenamtlich Hilfe zur Integration durch ein gut ausgebautes Netzwerk an. Aufgrund der aktuellen Situation und um das vielfältige Ehrenamt noch mehr zu unterstützen, kündigte Bürgermeister HansPeter Kopp jüngst an, bis Anfang 2016 die Stelle der Integrationsbeauftragten von 50 auf 100 Prozent aufstocken zu wollen. Das OFFENBLATT im Gespräch mit dem Beigeordneten. Herr Kopp, in Offenburg gibt es keine negativen Schlagzeilen um Flüchtlingsunterkünfte wie vielerorts im Land. Im Gegenteil die hiesigen Medien sprechen gar von einer Willkommenskultur. Hans-Peter Kopp: „Immer anspruchsvoller werden die Koordinationsaufgaben.“ Foto: privat
Hans-Peter Kopp: Es besteht in der Offenburger Kommunalpolitik ein großer Konsens, Flüchtlingen zu helfen und diese würdig unterzubringen. Für die Akzeptanz in der Bürgerschaft ist es meines Erachtens wichtig, die Menschen im Stadtteil frühzeitig zu informieren und mitzunehmen, wenn neue Unterkünfte für Flüchtlinge angedacht werden. Unsere Stadtteil- und Familienzentren spielen dabei eine wichtige und positive Rolle – sie kennen die Menschen vor Ort und schaffen über ihre Netzwerke es recht schnell, eine Brücke zu den Neuankömmlingen zu schlagen, so dass sich die Menschen willkommen fühlen. Inwieweit arbeiten Stadt und Landratsamt zusammen? Kopp: Der Ortenaukreis stimmt alle wichtigen Entscheidungen mit uns ab, gerade auch, weil Of-
fenburg deutlich mehr Flüchtlinge unterbringt als eigentlich die Quote verlangen würde. Insbesondere bei der Suche von geeigneten Unterkünften arbeiten wir schon viele Jahre gut zusammen. Zwischen der Integrationsbeauftragten und den verantwortlichen Stellen gibt es bei Problemen einen kurzen Draht und der Landkreis wirkt auch in unserem Integrationsbeirat mit. 15 Reihenhäuser bietet das Asylbewerberheim in der LiseMeitner-Straße, vier weitere sind in Planung. Kopp: Bemerkenswert und beispielgebend ist sicher die Art der Unterbringung in der Lise-Meitner-Straße: Statt ein großes Wohnheim zu bauen, hat dort die Städtische Wohnbau GmbH speziell für Flüchtlinge 15 Reihenhäuser gebaut. Zwar bleibt es dabei auch bei der Flächenvorgabe von derzeit noch 4,5 Quadratmeter pro Asylbewerber, aber in den Einzelhäusern kann die Belegung weitaus besser den individuellen VerhältnissenderMenschenangepasst werden, sei es nun Herkunft oder Religion oder Familienstand. Glauben Sie der Gemeinderat wird ihrem Vorschlag zustimmen und wie wird dann die Stelle thematisch besetzt sein? Kopp: Ich hoffe schon auf eine breite Zustimmung. Nicht zuletzt durch den Zuwachs an Flüchtlingen werden die Koordinationsaufgaben der Integrationsbeauftragten immer anspruchsvoller und aufwändiger. Offenburg will auch künftig gemeinsam mit den Partnern von Diakonie, Caritas und vielen anderen Einrichtungen weiterhin eine positive Grundstimmung erhalten und pflegen. Dazu braucht es Menschen, die sich mit Herz und Leidenschaft einsetzen – und glücklicherweise gibt es in Offenburg dieses breite ehrenamtliche Engagement. Die Stelle der Integrationsbeauftragten steht auch hier immer wieder als Ansprechpartner und Vermittler zu Verfügung.
SITZUNGSPLAN 11.5.
Gemeinderat 17 Uhr, Salmen, Lange Straße 52 Die Unterlagen liegen einige Tage vorher im Bürgerbüro im Dachgeschoss des Marktcenters, sowie im Bürgerbüro Bauen, Wilhelmstraße 12, zur Mitnahme aus. Download unter www.offenburg.de/ratsinformation. Tagesordnung auf Seite 8.
Spanferkelfest Der Fessenbacher Musikverein freut sich auf viele Gäste zum traditionellen Spanferkelfest am Vatertag, 14. Mai, ab 10.30 Uhr am Schuckshof. Die Kinder erwartet ein Malwettbewerb und ein Quiz mit tollen Preisen.
Amtsblatt der Stadt Offenburg
Impressum Herausgeberin: Stadt Offenburg Verantwortlich: Wolfgang Reinbold Redaktion: Natalie Butz, Telefon 07 81/82 25 72 Wolfgang Reinbold, Telefon 07 81/82 22 00 Sandra Schoch, Telefon 07 81/82 23 33 Anja Walz, Telefon 07 81/82 26 66 offenblatt@offenburg.de Stabsstelle Presse- und Öffentlichkeitsarbeit Hauptstraße 90, 77652 Offenburg Veranstaltungskalender: sandra.schoch@offenburg.de Austräger-Reklamation: Telefon 07 81/82 25 65, Telefax 07 81/82 75 82 Verantwortlich für Anzeigen: Kresse & Discher GmbH Marlener Straße 2, 77656 Offenburg Anzeigenverkauf: Barbara Wagner Telefon 07 81/95 50 45 Telefax 07 81/95 50 545 anzeigen.offenblatt@kresse-discher.de Herstellung: Kresse & Discher GmbH Marlener Straße 2, 77656 Offenburg Druck: Druckzentrum Südwest GmbH Auf Herdenen 44 78052 VS-Villingen Vertrieb: PSV Presseservice- & Vertrieb-GmbH Im Oberwald 27a, 79359 Riegel a.K. Telefon 076 42/91 08 -0 Telefax 076 42/91 08 40 inforiegel@psv-gmbh.de Redaktionsschluss: Montag, 17 Uhr Erscheinungsweise: wöchentlich, jeweils samstags kostenlose Verteilung in alle Haushalte Anzeigenschluss: jeweils Di., 17 Uhr Auflage: 29674
www.offenblatt.de
9.5.2015 3
Politisches Meinungsforum Soziale Arbeit an Schulen
Am Ball bleiben!
Mina Döserich …
Offenburg hat seine „Geschichte“ mit der Schulsozialarbeit. Und das … ist eine Erfolgsgeschichte! Erziehung, Bildung und Ausbildung haben bei uns seit jeher einen hohen Stellenwert. Schon in den 1980er Jahren haben wir über flankierende, stützende Maßnahmen für die Unterrichtsqualität und die pädagogische Leistung an Offenburger Schulen diskutiert. 1992 war es dann Realität: Das Ganztagskonzept an der AdenauerSchule gilt gleichzeitig als Geburtsstunde der Schulsozialarbeit in Offenburg. Damals war ich als aktiv Beteiligter zusammen mit weiteren Schulleiterkollegen sehr stolz darauf, für unsere Schularten (Haupt- und Förderschule) die Installation der Schulsozialarbeit erreicht zu haben. Zeitsprung! Mittlerweile sind die Realschulen ebenfalls ausgestattet … Jetzt geht es darum, auch für die Gymnasien diese Hilfen einzufordern. Alle Beteiligten sind sich einig, dass die sozialpädagogische Unterstützung von Schülern auch an den Gymnasien notwendig ist und Unterstützungssysteme einzurichten sind. Plakativ könnte man formulieren: Die Gesellschaft mit ihren Veränderungen und Auffälligkeiten ist inzwischen auch im Gymnasium angekommen! Dass das nicht nur mit dem Wegfall der verbindlichen Grundschulempfehlung zusammenhängt, bestätigen die Fachleute längst. Das Leben fließt mittlerweile „ungefiltert“ auch in die Gymnasien ein. Die politische Hilfestellung dazu duldet keinen weiteren Aufschub!
Genau zuhören und nicht immer nur selbst reden. Aufmerksam hinschauen. Sich umfassend und differenziert informieren. Gründlich diskutieren. In Ruhe abwägen und erst dann entscheiden – am Ende eines gründlichen Prozesses. So versuchen die SPD-Gemeinderäte, Kommunalpolitik zu organisieren und zu gestalten. Das ist fast immer mühsamer als ein verbaler
… sollte Namensgeberin für eine Straße im neuen Wohngebiet Seitenpfaden sein. Wilhemine Döserich stand als Mitglied der KPD in der Weimarer Zeit politisch links; sie wurde 1930 als erste Frau in den Offenburger Stadtrat gewählt. Als alleinerziehende Mutter von vier Kindern setzte sie sich in der wirtschaftlichen Krise für die Interessen der Offenburger Arbeiterschaft und der armen Schichten ein. Im Stadtrat war sie zum Beispiel als Beirätin für Sozialrentnerfürsorge und in der Kommission für Schulgeldbefreiung tätig. Wegen ihrer Mitwirkung an dem kritischen Theaterstück „Der Leidensweg des Fürsorgeempfängers“ wurden Mina Döserich und ihr Parteikollege Richard Bätz von der Arbeit im Stadtrat suspendiert, konnte ihr Mandat aber 1933 wieder ausüben, bis sie dann
Jess Haberer
Jochen Ficht: „Entscheiden – am Ende eines gründlichen Prozesses.“
Schnellschuss oder gar populistisches Gerede. Kommunalpolitik heißt für uns auch, so oft es nur geht, Kontakte und Gespräche sowie einen ständigen Informations- und Meinungsaustausch mit den Bürgern zu pflegen. Darum bemühen wir uns permanent. Zum Beispiel bei unseren Aktionen und Veranstaltungen: • SPD-Bürgertreff auf dem Wochenmarkt • regelmäßige Bürgersprechstunde mit Gemeinderäten • Vor-Ort-Aktionen in Ortsund Stadtteilen zu aktuellen Themen - beim regelmäßigen SPDStammtisch in lockerer und entspannter Runde. Wir wollen „am Ball bleiben“. Wenn Sie uns dabei unterstützen, informieren und auch kritisieren, dann ist das nicht nur hilfreich. Dann sind wir auch dankbar. Jochen Ficht
www.spd-offenburg.de
Sarah Lieser: „Engagierte Vertreterin sozialer Interessen.“
im März 1933 von den Nazis abgesetzt, in „Schutzhaft“ genommen und dann zu mehreren Monaten Gefängnis verurteilt wurde. Als ehemalige KPD-Stadträtin erhielt sie keinerlei Unterstützung, erst nach dem Zweiten Weltkrieg wurde sie als „Opfer des Nationalsozialismus“ anerkannt. Nach dem Krieg arbeitete sie im Ausschuss für Flüchtlingsfragen mit. An Mina Döserich als erste Frau im Offenburger Stadtrat und als engagierte Vertreterin sozialer Interessen sollte mit einem Straßennamen erinnert werden. Sarah Lieser
Mit dem …
Einkaufsgalerie
… am Montag zu erwartenden Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan „Nördliche Innenstadt“ wird in
Am kommenden Montag entscheidet der Gemeinderat endgültig über den Bau der Einkaufsgalerie. Fluch oder Segen für die Offenburger Einkaufsstadt? Das ist die entscheidende Frage. Weder die Befürworter noch die Kritiker können seriös vorhersehen, welche Auswirkungen der Neubau hat. Aber für unsere Fraktion ist das Risiko viel zu hoch, dass wir eine intakte Einkaufsstadt nachhaltig negativ beeinflussen. Nach allem, was uns an Informationen und Gutachten vorliegt, muss man zum Entschluss kommen, dass eine Centeransiedlung in Offenburg unverträglich ist und sich unumkehr-
Rudi Zipf: „Schauen wir also nach vorn.“
einem Bereich, welcher seit Jahrzehnten immer wieder Gegenstand kontroverser innerstädtischer Planung war, endlich Planungssicherheit geschaffen. Die Entscheidung, in diesem Bereich eine Weiterentwicklung des Einzelhandels in der Innenstadt herbeizuführen, ist richtig. Der Weg war schwierig, hat aber, wenn man die Ausgangsposition berücksichtigt, eine Qualität erreicht, welche zunächst gar nicht zu erwarten war. Wenn am 20. Mai nun das Preisgericht über die Vorschläge zur Gestaltung Lindenplatz, Lange Straße und Steinstraße berät, wird ein weiterer Baustein in das Entwicklungskonzept eingefügt, dessen Fortsetzung in einem zweiten Abschnitt die Entwicklung des Bereichs zwischen Stadthalle und Bahnhof sein muss. Zu empfehlen ist der Besuch der Ausstellung in der Schalterhalle der Sparkasse, bei dem sicherlich auch manch Vorurteil und Missverständnis abgebaut werden kann. Schauen wir also nach vorn und sorgen wir gemeinsam für eine erfolgreiche Weiterentwicklung unserer Innenstadt. Rudi Zipf
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Thomas Bauknecht: „Unumkehrbare negative Auswirkungen.“
bar negativ auf die Stadt auswirkt. Auch das ursprüngliche Ziel, die „nördliche Innenstadt“ zu beleben, wird mit der jetzigen Planung verfehlt. Der wahre Schandfleck hinter der Stadthalle bleibt weiterhin erhalten. Leider keine vernünftige städtebauliche Lösung. Ganz zu schweigen vom zusätzlichen Verkehrsaufkommen. Die Verwaltung geht von einer noch zumutbaren Verkehrsbelastung aus. Was ist noch zumutbar? Leider keine Antwort darauf! Eines der Hauptargumente der Befürworter: Man wirke mit der Ansiedlung dem Internethandel entgegen. Leider verbirgt sich dahinter ganz viel Hoffnung. Wir werden am Montag geschlossen mit drei Stimmen gegen den Bebauungsplan stimmen. Thomas Bauknecht
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Weiter für‘s Klima Neun Handlungsfelder für den Klimaschutz in Offenburg
ENERGIEBERATUNG GEWONNEN
Sanierungscheck. Ferdinand Krien von der Ortenauer Energieagentur hat für das Haus von Anna Staiger eine umfassende Energieberatung durchgeführt und erklärt ihr anhand des Gutachtens die einzelnen Sanierungsschritte. Das Haus wäre nach den erforderlichen Kriterien des städtischen Förderprogramms „100 Häuser werden klimafit“ und nach den Richtlinien der KfW „voll förderfähig“, informiert Krien. Staiger hat mit dem „Sanierungscheck“ der Stadt Offenburg eine Energieberatung im Wert von 1000 Euro gewonnen, die sie ihrer Hausgemeinschaft geschenkt hat. Per Losverfahren wurde Staiger unter den 60 Einsendungen als Gewinnerin des Hauptpreises ermittelt. Foto: Stadt Offenburg
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Offenburgs Klimaschutzmanagerin Bernadette Kurte hat im jüngsten Umweltausschuss am vorletzten Mittwoch über den aktuellen Umsetzungsstand des 2012 vom Gemeinderat beschlossenen Klimaschutzkonzepts informiert. Neun Handlungsfelder stellte Kurte dem Gremium vor, in denen sie aktiv ist: Sanierung Wohngebäude, Energiesparen im Haushalt, Fernwärme und Kraft-WärmeKopplung, Erneuerbare Energien, Mobilität, Betriebliche Energieeffizienz, Kommunale Liegenschaften und interne Organisation, Umweltschutz im Klimaschutz sowie Öffentlichkeitsarbeit und Information. Hintergrund aller Bereiche ist das strategische Ziel der Stadt Offenburg, die CO2-Emissionen in Offenburg bis 2020 um 20 Prozent, bis 2035 um 35 Prozent und bis 2050 um 60 Prozent im Vergleich zum Jahr 1990 zu reduzieren.
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Teil des Handlungsfelds Sanierung Wohngebäude ist das Beratungs- und Förderprojekt „100 Häuser werden klimafit“, bei dem die Stadt Häuslesanierer finanziell unterstützt. Seit Start des Projekts vor einem Jahr sind jedoch erst sechs Anträge auf Förderung bei der Stadtverwaltung bewilligt worden. Um hier mehr zu erreichen, soll das Förderprogramm nun feinjustiert werden. Kurte: „Wir möchten das bestehende Programm in seiner Form erhalten. Hinzukommen soll ein niedrigschwelliges Programm, nämlich die Förderung von Einzelmaßnahmen. Hier erwarten wir mehr Mitnahmeeffekte.“ Die Klimaschutzmanagerin berichtete außerdem über den Wärmeatlas, die neue Mobilitätsmarke „Einfach mobil“ und den geplanten Start für die erste Mobilitätsstation auf dem Messegelände Ende Juni sowie Kampagnen zur öffentlichen Werbung für den Klimaschutz. Alois Späth, CDU, gefiel die Idee, dass das Projekt „100 Häuser werden klimafit“ in Zukunft um Einzelmaßnahmen ergänzt werden
soll. „Diesen Vorschlag wollten wir heute auch machen.“ Wenn bisher auch erst wenige Anträge gestellt worden seien, so wünsche er sich doch, dass die von der Stadt Offenburg für Häuslesanierer bereitgestellten 750 000 Euro Zuschüsse für die energetische Optimierung ihrer Wohngebäude für keinen anderen Zweck außer für den Klimaschutz genutzt würden.
Langer Atem „Die Maßnahmen sind vielleicht als ganzes Paket für die meisten Häuslesanierer zu groß und zu umfangreich“, suchte Jens-Uwe Folkens nach Gründen für das geringe Interesse am Programm. „Energiesanierung ist eben wahnsinnig teuer. Da rettet mich der Zuschuss nicht.“ Er bezeichnete die Idee der Einzelmaßnahmen als „einen richtigen Schritt“ und forderte die Verwaltung auf, weiter an der Umsetzung des Klimaschutzkonzeptes zu arbeiten. „Wir brauchen eben einen sehr langen Atem. Immerhin haben wir 100 Jahre gebraucht, um auf diese CO2-Werte zu kommen. Nun braucht es eben Zeit, um sie wieder zu reduzieren.“ Folkens kritisierte, dass das Thema „stehender Verkehr“ nicht in der Vorlage auftauche. „Wenn wir über alte Kühlschränke reden, müssen wir auch über stehenden Verkehr reden.“ Diesen Gedanken nahm Martin Ockenfuß von der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen auf. „Wir müssen auch über den fließenden Verkehr sprechen.“ Die Einzelmaßnahmen im städtischen Beratungs- und Förderprojekt lobte auch er. Hans Rottenecker, Freie Wähler Offenburg, regt an, die Standards des Projekts zu senken, um bessere Anreize für Hausbesitzer zu schaffen. „Sonst kommen wir sicher nicht auf die 100 Häuser.“ Letztendlich stimmten alle Mitglieder des Gremiums für die Fortschreibung des Aktionsplans für die Jahre 2016/2017. Ausführliche Informationen zum Offenburger Klimaschutzkonzept im Netz: www.offenburg-klimaschutz.de.
9.5.2015 5
Substanzerhalt mit System Gebäudesteckbriefe erleichtern künftig Instandhaltung / Fraktionsübergreifende Zustimmung für die Vorarbeiten Einhellig hat der Haupt- und Bauausschuss am 27. April eine Beschlussempfehlung für das vorgestellte Nachhaltigkeitskonzept zum Gebäudeunterhalt an den Gemeinderat gegeben. Der Fachbereich Hochbau, Grünflächen und Umweltschutz betreut rund 140 städtische Liegenschaften. Das jährliche Unterhaltungsbudget belief sich bislang auf 1,7 Millionen Euro. Ab 2015 sollen weitere 500 000 Euro investiert werden, was eine Aufstockung um rund 30 Prozent bedeutet. Das Konzept für eine nachhaltige Gebäudeunterhaltung stellten Baubürgermeister Oliver Martini und Hochbauchef Andreas Kollefrath im Ausschuss ausführlich vor.
Fortschreibung „Mit dem Konzept haben wir eine Grundlage geschaffen, die regelmäßig fortgeschrieben und zu jedem Doppelhaushalt vorgestellt werden wird“, erklärte Martini. Man habe keinen Sanierungsstau bei den städtischen Gebäuden, künftig seien aber Arbeitsschwerpunkte besser zu erkennen und planbarer, das neue Budget von 2,1 Millionen Euro auskömmlich. „Voraussetzung für eine koordinierte und nachhaltige Instandset-
das zu bewertende Gebäude auch unter der Kategorie „funktionale Anforderung“ betrachtet werden – das heißt, es werden auch eine künftige Nutzung oder äußere Einflüsse (wie neue Gesetze oder Normen) beachtet. Beispielsweise könnte aus einem Kindergarten ein Schulbereich werden, aus einer Ortsverwaltung eine Vereins-
Zustimmung
Anna von Heimburg-Haus. In dieser städtischen Liegenschaft ist unter anderem das Seniorenbüro untergebracht. Foto: Reinbold
zung ist es, mit einem ersten Schritt die erforderlichen Maßnahmen zu identifizieren und zu bewerten“, so Kollefrath. „Die anschließende Priorisierung wird über definierte Bewertungskriterien festgelegt. Das Ergebnis ist ein Sanierungs- und Instandhaltungsplan, der in den vergangenen zwei Jahren entwickelt wurde.“ Dabei werde zwischen Instandhaltung, Instandsetzung und Optimierung unterschieden. Ziel des präventiven Managements sei es, sowohl die Anlagenstillstände zu reduzieren als auch Ausfallkosten zu senken. Außerdem können durch die Planbarkeit von Instandhaltungs-
maßnahmen unvorhersehbare Schadensfälle reduziert werden. Weiter werden große Maßnahmen abnehmen und über einen längeren Zeitraum gestreckt. Das Aufdecken von Defiziten erfolgt durch die Objektmanager des Gebäudemanagements – über Wartungen, sicherheitstechnische Begehungen, Sichtprüfungen oder Nutzermeldungen. Die erkannten Mängel werden sodann den Kriterien Gebäudehülle, Ausbau oder Haustechnik zugeordnet – und dort in weitere Facetten wie beispielsweise Fassade, Sonnenschutz oder Bodenbelag. Neben den technischen Kriterien muss
einrichtung. In Ampelfarben wird die Dringlichkeiten von Arbeiten, aber auch die Zeitschiene von Funktionsänderungen markiert. Eine Bewertung der Defizite erfolgt per Zustandsstufen. Die Genauigkeit der Kostenermittlung werde sich durch die Detailanreicherung in den „Gebäudesteckbriefen“ stetig verbessern, ist sich Martini sicher. Beim „großen Bauunterhalt!“ in Stufe I (2016-19) sind Kosten in Höhe von 4,2 Millionen Euro zu erwarten, was einem jährlichen Bedarf von einer Million Euro entspricht. Die notwendigen Maßnahmen werden seitens des Hochbaubereichs zum jeweiligen Doppelhaushalt angemeldet. Fraktionsübergreifend gab es Zustimmung für die überzeugende Systematik und Lob für die umfangreichen Vorarbeiten.
Mehr in der Kasse: solide Finanzen Der Haupt- und Bauausschuss hat Ende April dem Nachtragshaushalt 2015 samt mehrjährigem Maßnahmenplan zugestimmt und dem Gemeinderat dessen Annahme empfohlen (zwei Enthaltungen). Für eine solide Lage sorgen stabile Einnahmen sowie höhere Zuweisungen. Bis Ende 2017 nimmt die Stadt Offenburg 7,4 Millionen Euro mehr ein als erwartet. „Die Zahlen sind besser als geplant“, bilanzierte Oberbürgermeisterin Edith Schreiner. Weil die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen „wirklich gut“ seien, stehen allein 2015 zwei Millionen
Euro mehr zur Verfügung – insgesamt gibt es 3,8 Millionen Euro freien Finanzierungsmittelbestand. Die Verbesserung ist zurückzuführen auf Mehrerträge wie die Beteiligung an der Einkommenssteuer oder die Senkung der Kreisumlage. Die Sporthalle in Weier kann somit früher als geplant saniert werden, die Stelle der Integrationsbeauftragten wird von einer halben auf eine Vollzeitstelle aufgestockt und auch im Baurecht wird für die Brandschutzthematik ein Mitarbeiter mehr tätig. Man müsse aber auch Unwägbarkeiten einplanen – „wir sind
nicht reich, sondern eher gutbürgerlich unterwegs“, betonte Finanzbürgermeister Hans-Peter Kopp. Belastend wirken etwa eine geringere Gewerbesteuer, höhere Zuschüsse an kirchliche und freie Kita-Träger und höhere Personalkosten. Auch für Baumaßnahmen in Schulen – insbesondere durch die regionale Schulentwicklung – sind die bislang reservierten Mittel (rund 13 Millionen Euro) voraussichtlich nicht ausreichend. Offenburg habe stabile finanzielle Verhältnisse, so Kopp: „Wir werden alles schaffen, was wir uns vorgenommen haben.“
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„Klar, aber nicht einengend“ Für Offenburgs Baugebiet im Südosten der Stadt „Seitenpfaden“ hat der städtische Fachbereich „Stadtplanung und Baurecht“ einen Gestaltungsleitfaden herausgebracht. Er soll Bauinteressierten Empfehlungen zur Gestaltung der Gebäude und der dazu gehörenden privaten Flächen geben. Es gibt laut Baubürgermeister Oliver Martini bei einem Pressegespräch insbesondere beim Einfamilienbau eine hohe Nachfrage. Insgesamt herrsche, so Fachbereichsleiter Daniel Ebneth, ein großes Interesse an der Art der Gestaltung dieses Baugebiets. Auch daran, wie letztlich der öffentliche Raum dort gestaltet wird. Denn klar ist laut Stadtplaner Andreas Clausen: „Wir schaffen eine neue Lage.“ Die Vorgaben des Gestaltungsleitfadens, also die Festsetzungen, seien, so Martini, „klar, aber nicht einengend“, somit also „im angemessenen Rahmen“. „Wir möchten schließlich kein uniformiertes Baugebiet“, ergänzt Ebneth. Der
Bebauungsplan lässt denn auch einen großen Spielraum bei der indiviudellen Gestaltung der Gebäude, für die im Wesentlichen nur Dachausbildung und Höhen festgesetzt sind. Wohnbauchef Robert Wacker informierte, dass die baureife Erschließung des Geländes im August abgeschlossen sei. Südlich des Riesbachangers werde es voraussichtlich bis Oktober dauern. Wer dann ein Gelände erwirbt, geht eine Bauverpflichtung innerhalb der nächsten sechs Jahre ein. In diesem Zeitraum muss mit dem Bau begonnen werden. Es wird erwartet, dass der „Seitenpfaden“ relativ schnell bebaut wird, auch weil die Grundstückseigentümer sich bei der Entwicklung des Gebiets sehr schnell einig geworden sind. Der Gestaltungsleitfaden liegt im Bürgerbüro Bauen, Wilhelmstraße 12, in gebundener Form aus. Ansonsten steht er auf der städtischen Homepage www.offenburg.de zur Verfügung.
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Moderner und mehr Diskretion Ausländerbüro nach Turbosanierung ab 18. Mai geöffnet
Sanierung Ausländerbüro. Teamleiterin Andrea Bach freut sich schon auf die neuen Räume in der Spitalstraße 2. Foto: Walz
Nach drei Wochen Generalsanierung soll ab 18. Mai das Ausländerbüro in der Spitalstraße 2 wieder geöffnet sein. Mehr Diskretion und eine angenehmere Atmosphäre erwartet die Kunden und mit Eröffnung des Bürgerbüros soll dann auch der neue barrierefreie Eingang fertiggestellt sein. Seit zwei Wochen findet der Publikumsverkehr des Ausländerbüros im Dachgeschoss des Marktcenters, Am Marktplatz 5, statt. „Hier können Anträge gestellt und Kunden beraten werden“, informiert Andrea Bach, Teamleiterin des Ausländerbüros, „während die Aktenarbeit weiterhin im Ausländerbüro hinter dem Thekenbereich stattfindet.“ Wie auch beim Bürgerbüro weisen den ausländischen Mitbürgerinnen und Mitbürgern die gelben Fußspuren den Weg in die vorübergehende Beratungszentrale mit den gängigen Öffnungszeiten (Montag, Dienstag, Mittwoch, Freitag, 8 bis 12 Uhr, und Donnerstag, 8 bis 18 Uhr). Der neue ebenerdige Eingangsbereich mit automatischen Glastüren führt in einen Wartebereich mit Sitzgelegenheiten, in dem sich ein Aufruf-Nummernsystem befindet. Um vom Warte- in den Kundenbe-
reich zu gelangen, können Rollstuhlfahrer oder Mütter mit Kinderwagen per Knopfdruck eine hochfahrbare Rampe bedienen. „Die Barrierefreiheit ist für uns ein großer Gewinn“, freut sich Bürgerbüro-Chef Boris Klatt. Von Anfang an war Rollstuhlfahrer Andreas Burgert mit in die Planungen eingebunden. Klatt: „Seine Beratung war für uns goldwert.“
Datenschutz Mit der Aufteilung der neuen Räumlichkeiten wird außerdem die Wartesituation im Hinblick auf Diskretion und Datenschutz verbessert und schafft somit eine angenehmere Atmosphäre sowohl für die Mitarbeiter als auch für die zu Beratenden. „Unsere Kunden stehen oft unter sehr hohem emotionalen Druck und da ist mehr Diskretion einfach wichtig“, weiß Klatt. Die unterschiedlichen Handwerksbetriebe arbeiten teilweise parallel, um den anvisierten Eröffnungstermin halten zu können. Wenn alles nach Plan läuft, kann das sechsköpfige Mitarbeiterteam ab 18. Mai wieder komplett in den neu sanierten Räumen des Ausländerbüros arbeiten.
9.5.2015 7 KURZ NOTIERT
Lesung
Am Samstag, 9. Mai, 20 Uhr, lädt die Einwohnergemeinschaft Offenburg-Hildboltsweier ins Jergerheim, Tulpenweg 16a, ein. Gertrudis Weis nimmt die Besucher in „Heimetsprooch“ mit auf eine literarische Reise. Eintritt 5 Euro.
Familienbrunch
Im Stadtteil- und Familienzentrum Oststadt, Grimmelshausenstraße 30, findet am Sonntag, 10. Mai, ein Brunch statt. Von 9 bis 13 Uhr lädt das Team der Klasse 5a der ErichKästner-Realschule zu einem reichhaltigen Buffet ein. Frühstück 8 Euro, warmer Imbiss 1 Euro, Kinder zahlen je nach Alter.
Radtour
Im Rahmen des Offenburger Fahrradsommers veranstaltet der Radsportverein Offenburg am Sonntag, 10. Mai, eine Radtour im Herzen der Ortenau. Treffpunkt ist um 13 Uhr beim Minigolfplatz am Bürgerpark.
Vortrag
Am Montag, 11. Mai, 19.30 Uhr, findet in der Reihe „Lebenswege“ ein Vortrag mit Sylvia Wetzel statt. Thema ist „Achtsamkeit und Mitgefühl – Mut zur Muße statt Hektik und Burnout“. Veranstaltungsort ist die Mensa des Schulzentrums Nordwest, Vogesenstraße 14a. Karten an der Abendkasse für 12 Euro.
Vortrag und Gespräch
Zum Thema „Herausforderungen bei der Entwicklung von Städten, Gemeinden und Ortschaften – am Beispiel Offenburg“ lädt die Offenburger CDU am Dienstag. 12. Mai, zum Vortrag und Gespräch mit Bürgermeister Oliver Martini ein. Beginn ist um 19.30 Uhr im Stadtteilund Familienzentrum Innenstadt im Bürgerpark.
Sinfoniekonzert
Am Sonntag, 17. Mai, um 19 Uhr präsentiert die Philharmonie am Forum in der Reithalle das Klavierkonzert von Edvard Grieg und die Symphonie von Hector Berlioz. Solistin ist die Pianistin Anna Adamik. Karten sind im Vorverkauf beim Bürgerbüro, Am Marktplatz 5, erhältlich. Eintritt 12 bis 15,30 Euro.
BÜRGERGEMEINSCHAFTEN
Austausch. Einmal im Jahr treffen sich Vertreter der Bürgergemeinschaften zum Gespräch mit Oberbürgermeisterin Edith Schreiner. Hier werden Wünsche, Probleme und Anregungen aus den einzelnen Kernstadt-Bezirken und Stadtteilen thematisiert. Ende April fand das Treffen im Keller der Althistorischen Narrenzunft statt. Mit dabei waren die Bürgergemeinschaften Nord-Ost, Stadtmitte und Uffhofen, die Bürgervereinigungen Nordwest und Offenburg- Süd sowie die Einwohnergemeinschaft Hildboltsweier. Der Bürgerverein Albersbösch war aufgrund der Tatsache, dass die Vorstandschaft derzeit nicht besetzt ist, nicht vertreten.
Schreiner wünschte sich im Vorfeld des Gesprächs, dass sich die positive Grundstimmung des Narrenkellers auch auf die Besprechung übertragen solle. „Die Bürgergemeinschaften sind eine wichtige Stütze in den Stadtteilen und Stimmungsbarometer zugleich. Daher ist der direkte Kontakt zur Stadtverwaltung sehr wichtig“, betonte das Stadtoberhaupt. 35 Themen standen auf der Tagesordnung und wurden sachlich und konstruktiv besprochen, bevor OB Schreiner zu einem Schwarzwaldvesper einlud. Zu einem gelungenen Abend hat auch ein Helferteam der Althistorischen Narrenzunft beigetragen. Foto: Bode
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8 9.5.2015 Amtlicher Teil
Öffentliche Bekanntmachungen und Ausschreibungen Einladung Die nächste Sitzung des Gemeinderats der Stadt Offenburg findet am Montag, 11. Mai, um 17 Uhr im Salmen, Lange Straße 52, statt. Tagesordnung: Beratung: 1. Fragestunde 2. Ausscheiden und Verabschiedung der Stadträtin Angelika Wald aus dem Gemeinderat der Stadt Offenburg, Nachrücken von Karin Jacobsen 3. Überprüfen von Hinderungsgründen gemäß § 29 der GemO bei der nachrückenden Bewerberin, Karin Jacobsen 4. Verpflichtung der in den Gemeinderat nachrückenden Bewerberin Karin Jacobsen 5. Lärmsanierung Rheintalbahn – Maßnahmen 6. Nachtragshaushalt 2015 7. Wohnungspolitik in Offenburg 8. Vorschlag zur Wahl des Aufsichtsrats der Elektrizitätswerk Mittelbaden AG + Co. KG sowie zur Wahl des Aufsichtsrats der Elektrizitätswerk Mittelbaden Verwaltungsaktiengesellschaft Aufruf:
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9. Änderung bei der Besetzung verschiedener Ausschüsse, Beiräte, Aufsichtsräte und Kommissionen 10. Bebauungsplan Nr. 152 „ Nördliche Innenstadt – Unionrampe, südlicher Teil“ – Satzungsbeschluss 11. Bebauungsplan Nr. 16 „Güterbahnhof-Nord 2“ in Bohlsbach – Offenlagebeschluss 12. Nachhaltigkeitskonzept für Gebäude 13. Stand der Umsetzung des Klimaschutzkonzepts 14. Qualitätsoffensive Kinderbetreuung: Programm zur Stärkung der frühkindlichen Bildung und Erziehung 15. Schulsozialarbeit an Gymnasien
Öffentliche Ausschreibungen nach VOB/A Vorhaben: Sanierung Fessenbacher Straße Straßenbauarbeiten Vergabe-Nr.: SOG_BS-2015-0070 Ausführungs-/Lieferfrist: 15. Juni bis 15. Juli 2015 Angebotseröffnung: 22. Mai 2015, 10 Uhr Stadt Offenburg, Fachbereich Bauservice, Zentrale Vergabestelle, Zimmer 125, Wilhelmstraße 12, 77654 Offenburg Der vollständige Veröffentlichungstext erscheint im Submissionsanzeiger, im Subreport, im Internet unter www.wro.de sowie auf der städtischen Homepage www.offenburg.de unter „Bauen“ – „Zentrale Vergabestelle“ – „Ausschreibungen“ und auf dem Vergabeportal des Staatsanzeigers für BadenWürttemberg GmbH, www.vergabe24.de. Anforderung der Angebotsunterlagen: Staatsanzeiger für Baden-Württemberg GmbH Breitscheidstraße 69 70176 Stuttgart Telefon: 07 11/ 6 66 01-555 Fax: 07 11/ 6 66 01-84 vergabeunterlagen@staatsanzeiger.de www.vergabe24.de
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