Screen offenblatt 24

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Nr. 24, 4. Juli 2015

Ihre Bürgerzeitung

Epochale Entscheidung

www.offenburg.de VERSANDUNG

Projektbeirat macht Weg frei für Tunnel – Gemeinderat: „Vielen Dank, Frau Schreiner“

Mit 120 Tonnen Sand wird der Marktplatz am kommenden Wochenende zur Bühne für Spitzen-Beachvolleyball-Paare aus ganz Deutschland. ❚ Seite 9 UNTERSTÜTZUNG

Tunnellösung. In einigen Jahren fahren hier keine Güterzüge mehr.

Der Tunnel rückt in greifbare Nähe. Einstimmig votierte der Projektbeirat vergangene Woche in Stuttgart dafür, dass der Bund die Kosten für den 1,18 Milliarden teuren Güterzugtunnel im Zuge des Rheintalbahnausbaus trägt. Noch 2015 soll die hierfür entscheidende Sitzung im Bundestag terminiert und die Zustimmung des Parlaments eingeholt werden. „Eine wichtige, eine epochale Entscheidung!“, sagte OB Edith Schreiner am Montagabend im Gemeinderat. „Wir können stolz darauf sein, so vollumfänglich Gehör gefunden zu haben“, unterstrich die Rathaus­ chefin und erinnerte daran, dass der Projektbeirat seit fünf Jahren intensiv an Konsenslösungen ar­ beitet. Ohne Projektbeirat und den gemeinsamen solidarischen Auftritt im Kampf um eine verträg­ lichere Lösung wäre Offenburg in dieser existenziellen Frage keines­ falls so weit gekommen, ist sich Edith Schreiner sicher. Daneben habe Offenburg auch das meiste

Geld in die Hand genommen, um konstruktive Vorschläge ein­ zubringen. Dieses Engagement sei nun belohnt worden. „Danke, dass wir so einheitlich zusammengestanden sind“, so Schreiner zum Ratsgremium und schloss in ihren Dank die so vor­ bildliche wie unermüdliche BI Bahntrasse, die über so lange Zeit motivierte Bürgerschaft und ihre Verwaltungsmitarbeiter mit ein. In

Gemeinsamer Erfolg Offenburg sei man immer am Ball geblieben. „Das ist ein Erfolg, der sehr gegen Politikverdrossenheit spricht und zeigt: Wenn sich Bürger engagieren, dann kann man wirk­ lich etwas bewegen!“ Die Bahn habe erklärt, so Schrei­ ner nach der Projektbeiratssitzung, dass sie großes Interesse an einer raschen Realisierung des Tunnels habe. Es habe Einigkeit geherrscht, dass man so früh wie möglich mit dem Tunnelbau beginnen solle. Die Mehrkosten für den Tunnel wolle

Foto: Heinzmann

sie nicht kleinreden. „Ich hoffe aber, dass der Bundestag zustimmen wird, denn es geht hier um ein Jahr­ hundertbauwerk.“ Staatssekretär Michael Odenwald habe zugesagt, die Anträge in den Sommerferien vorzubereiten und sich dann das Votum des Haushaltsausschusses zu holen. Schreiner geht davon aus, „dass wir tatsächlich 2015 noch et­ was zu feiern haben.“ Gemeinsam formulierten alle Ratsfraktionen ihren Dank an die Rathauschefin – sie habe bei ihrem Start hier die schier unlösbare Auf­ gabe übernommen, den viergleisi­ gen Bahnausbau mitten durch die Stadt zu verhindern (Albert Glatt), eine große Geschlossenheit in der Stadt erreicht (Jochen Ficht), dazu viele Politiker und Bahnmanager getroffen (Ingo Eisenbeiß), sich in Stuttgart und Berlin Verbündete gesucht (Heinz Hättig) und mit mehr als 46 000 Einwendungen zusammen mit der BI ein großes Zeichen des Zusammenhalts ge­ setzt (Thomas Bauknecht). – „Da­ für vielen Dank, Frau Schreiner!“

Wie wichtig Schulsozialarbeit für Kinder und Jugendliche jeden Alters ist, war Thema im jüngsten Ausschuss für Familie und Jugend. ❚ Seite 7 AUFWERTUNG Bevor das Einkaufsquartier Ende 2018 seine Türen öffnet, wird der sogenannte Ostflügel aufgewertet. Es stehen 3,6 Millionen Euro für diese Maßnahme zur Verfügung. ❚ Seite 5


2 4.7.2015 HERZLICHEN GLÜCKWUNSCH!

In dieser Woche gratuliert Oberbürgermeisterin Edith Schreiner folgenden Jubilaren: Rolf von Reuss (4. Juli) feiert mit 90 Jahren einen runden Geburtstag. Das 91. Wiegenfest begeht KarlHeinz Rexroth (7. Juli). Theresia Schmid (8. Juli) wird 94 Jahre alt. Vor 99 Jahren erblickte Ingeburg Matthes (8. Juli) das Licht der Welt. Auf 101 Lebensjahre kann Ida Borde (4. Juli) zurückblicken. Alles Gute!

Weinfest Am Samstag, 18. Juli, ab 18 Uhr und Sonntag, 19. Juli, ab 11.30 Uhr findet das Fessenbacher Weinfest am Winzerkeller statt. Veranstalter sind der Musikverein Fessenbach und die Fessenbacher Winzer. Neben den fruchtigen und frischen Sommerweinen und den erfrischenden Seccos werden noch weitere Sekt- und Weinspezialitäten angeboten. Für das Kulinarische ist Joachim Busam mit seinem Team vom Hotel Traube verantwortlich. Natürlich gibt es auch musikalische Unterhaltung. Am Sonntag wird die Trachtenkapelle Zell-Weierbach ein Unterhaltungskonzert geben. Am Sonntagnachmittag dürfen sich die Gäste zum Kaffee auf die von den Musikerinnen selbst gebackenen Kuchen und Torten freuen. Die Vinothek ist geöffnet und es werden fachliche Kellerführungen angeboten. SONNTAGS- UND NACHTDIENST DER APOTHEKEN 4.7. 5.7. 6.7. 7.7. 8.7. 9.7. 10.7. 11.7. 12.7.

Schlossapotheke (Ortenberg) Lindenapotheke Hildaapotheke Apotheke Haaß Heimburgstraße Weingartenapotheke Hirschapotheke Einhornapotheke Apotheke Zunsweier Apotheke Haaß Schillerplatz

Platz fürs Fahrrad Rad- und Autofahrer teilen sich künftig die Straße Zum 1. April 2013 ist die Straßenverkehrsordnung geändert worden, womit sich auch die Gesetzeslage für den Radverkehr in Deutschland grundlegend geändert hat: Der Radverkehr zählt nun zum Fahrverkehr und gehört somit auf die Fahrbahn. Die „klassischen“ Bordsteinradwege mit Benutzungspflicht dürfen künftig nur noch bei besonderen Gefährdungen angeordnet werden. Wie reagiert die Stadt Offenburg? Die OFFENBLATT-Redaktion im Gespräch mit Verkehrsplanerin Amrei Bär. Frau Bär, was tut die Stadt Offenburg, um diese neuen Vorgaben umzusetzen? Amrei Bär: Wir haben mit dem Fahrradförderprogramm V die Amrei Bär: „Das erhöht objektiv ihre Sicherheit.“ Foto: privat

Grundlagen für die notwendigen Änderungen gelegt. Das gesamte Radwegenetz der Stadt Offenburg wird nach und nach entlang von sogenannten Maßnahmenachsen angegangen. Die Rammersweierstraße gehört zur ersten Achse. Dort entsteht bis Ende September in Richtung Norden ein Radschutzstreifen auf der Fahrbahn. Somit fahren die Radfahrer künftig in Richtung Rammersweier auf einem 1,50 Meter breiten Radschutzstreifen. Vor wenigen Tagen haben Sie eine Bürgerbegehung organisiert. Wie äußerten sich die Teilnehmer? Bär: Die interessierten Bürger/innen haben mehrheitlich zum Ausdruck gebracht, dass sie sich auf der Fahrbahn wohler fühlten, weil sie dort von den Autofahrern auch gesehen werden. Oft hatten sie schon erlebt, dass sie auf den klassischen Bordsteinradwegen für die

Fahrer anKreuzungen überraschend auftauchten – besonders, wenn noch ein Grünstreifen zwischen Fahrbahn und Radweg liegt. Gab es auch andere Stimmen? Bär: Natürlich gab es auch die Stimmen, die sich auf den separaten Radwegen sicherer fühlen. Hier ist es unsere Aufgabe, die Menschen mit Fakten aus der langjährigen Unfallforschung zu informieren. In der Zähringer Straße haben wir bisher sehr gute Erfahrungen mit den Radlern auf der Fahrbahn gemacht. Sie wollen auch die Schüler gezielt informieren? Bär: Die Rammersweierstraße liegt in direkter Nähe zu vier weiterführenden Oststadtschulen. Da möchten wir die Schüler/innen aktiv mit dem Radschutzstreifen bekannt machen. So planen wir ein Filmprojekt. Wir arbeiten aber auch ganz klassisch mit Bannern. Worin liegen denn aus Sicht der Fachfrau die Vorteile des Radschutzstreifens? Bär: Die Fahrradfahrer sind besser sichtbar, da sie sich im Blickfeld des Autofahrers befinden. Das erhöht objektiv ihre Sicherheit. Autofahrer sind zudem auf Straßen mit Schutzstreifen langsamer unterwegs und halten beim Überholen mehr Abstand zum Radfahrer. Das zeigt ein Gutachten der Arbeitsgemeinschaft Fahrradfreundlicher Kommunen Baden-Württemberg (AGFK-BW). Müssen Kinder jetzt auch auf der Straße fahren? Bär: Laut Straßenverkehrsordnung müssen Kinder bis zum achten Lebensjahr auf dem Gehweg radeln. Ältere Kinder bis zum zehnten Lebensjahr können wählen: Gehweg, Radweg, Fahrbahnen oder Schutzstreifen. Kinder ab dem elften Lebensjahr müssen den Schutzstreifen oder den Radweg nutzen – wie Erwachsene. 90 Prozent der Radunfälle ereignen sich übrigens auf Geh- oder Radwegen.

SITZUNGSPLAN 6.7.

Planungsausschuss 18 Uhr, Sitzungssaal, Technisches Rathaus, Wilhelmstraße 12 Die Unterlagen liegen einige Tage vorher im Bürgerbüro im Dachgeschoss des Marktcenters, sowie im Bürgerbüro Bauen, Wilhelmstraße 12, zur Mitnahme aus. Download unter www.offenburg.de/ratsinformation. Tagesordnung auf Seite 12.

Zählerablesung Noch bis 31. Juli führt der Dienstleister U-SERV im Auftrag des E-Werks Mittelbaden Zählerablesungen in Offenburg und den Ortsteilen durch. Die Ableser können sich mit einem Dienstausweis ausweisen.

Amtsblatt der Stadt Offenburg

Impressum Herausgeberin: Stadt Offenburg Verantwortlich: Wolfgang Reinbold Redaktion: Natalie Butz, Telefon 07 81/82 25 72 Heidi Haberecht, Telefon 07 81/82 25 55 Sandra Schoch, Telefon 07 81/82 23 33 Anja Walz, Telefon 07 81/82 26 66 offenblatt@offenburg.de Stabsstelle Presse- und Öffentlichkeitsarbeit Hauptstraße 90, 77652 Offenburg Veranstaltungskalender: sandra.schoch@offenburg.de Austräger-Reklamation: Telefon 07 81/82 25 65, Telefax 07 81/82 75 82 Verantwortlich für Anzeigen: Kresse & Discher GmbH Marlener Straße 2, 77656 Offenburg Anzeigenverkauf: Barbara Wagner Telefon 07 81/95 50 45 Telefax 07 81/95 50 545 anzeigen.offenblatt@kresse-discher.de Herstellung: Kresse & Discher GmbH Marlener Straße 2, 77656 Offenburg Druck: Druckzentrum Südwest GmbH Auf Herdenen 44 78052 VS-Villingen Vertrieb: PSV Presseservice- & Vertrieb-GmbH Im Oberwald 27a, 79359 Riegel a.K. Telefon 076 42/91 08 -0 Telefax 076 42/91 08 40 inforiegel@psv-gmbh.de Redaktionsschluss: Montag, 17 Uhr Erscheinungsweise: wöchentlich, jeweils samstags kostenlose Verteilung in alle Haushalte Anzeigenschluss: jeweils Di., 17 Uhr Auflage: 29 674

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4.7.2015 3

Politisches Meinungsforum Historisch, aber Gute Botschaft „So schön ist das hier, … fast unbemerkt aus Stuttgart … oder in der Tragweite unterschätzt wurde die einstimmige Entscheidung des Projektbeirates offensichtlich von einem Großteil der Bevölkerung „zur Kenntnis genommen“, in Offenburg den zweiröhrigen Güterzugtunnel zu realisieren. Wer nun denkt, die Entscheidung eines „Beirates“ habe ja kein Gewicht, der mag sich (hoffentlich) täuschen: Der Projektbeirat setzt sich zusammen aus Vertretern der Deutschen Bahn AG, des Bundesverkehrsministeriums, des Landes Baden-Württemberg, der Regionalverbände und Bürgerinitiativen, aus Landräten und Bürgermeistern der betroffenen Gemeinden. Er ist also weit mehr als eine „Selbsthilfegruppe“ gegen Bahnlärm, weil die wichtigsten Akteure Deutsche Bahn AG und Bundesverkehrsministerium mit am Tisch sitzen. Insofern ist der Beschluss dieses Beirates und die Aussage des Verkehrsstaatssekretärs, dass der Bund alleine die Mehrkosten finanzieren werde, von historischer Bedeutung für Offenburg. Es war richtig und angemessen, dass sich OB Schreiner zu Beginn der letzten Gemeinderatsitzung bei den vielen immens wichtigen Akteuren und Mitstreitern bedankt hat, ganz besonders bei der Bürgerinitiative Bahntrasse mit Mutter Martina und Herrn Wahl, den Bürgern mit den fast 46 000 Einwendungen, den Mitstreitern im Rathaus, beim Bund, der Bahn und vielen mehr. Um diese Anerkennung zu komplettieren, haben wir Fraktionsvorsitzenden uns bei der Oberbürgermeisterin für ihr Engagement bedankt. Albert Glatt

Diesmal nicht das umstrittene „Stuttgart 21“, dieses Mal das über ein Jahrzehnt erstrittene „Baden 21“! Die positive Entscheidung des Projektbeirates zum Bahntunnel gibt uns allen Grund, der BI Bahntrasse unter Führung von Mutter Martina und Manfred Wahl herzlich zu gratulieren und Dank zu sagen. DieMitgliederdesVorstandes haben sich um Offenburg verdient gemacht. Unermüdlich ihr Einsatz, profund ihre Sachkenntnis, sachlich-scharf ihre Kritik an den A3-Ausbau-Plänen, eindrücklich die Beschreibung der erschreckenden Folgen für die Stadtgemeinschaft, beispielhaft ihre Motivationsgabe und ihr Ideenreichtum. Damit haben Sie ganz wesentlich dazu beigetragen, dass der Tunnel im Westen – „unter möglichst geringer Wohnbebauung“ – alternativlos geworden ist. Aus unserer Sicht hat das Zusammenspiel von Bürgerinitiative(n), Verwaltung, Gemeinderat und politischen Akteuren aus Land und Bund (ob Regierungs- oder Oppositionsparteien) so gut funktioniert und zu dem gewünschten Ergebnis geführt, weil alle das gleiche Ziel hatten: den Güterverkehr so weit als möglich auf die Schiene zu bringen und dafür eine menschen- und umweltverträgliche Lösung zu finden. Dafür bedanken wir uns sehr herzlich. Loretta Bös Martina Bregler Jochen Ficht Jens-Uwe Folkens Jürgen Gießler Heinz Hättig Julia Letsche Gerhard Schröder Bertold Thoma

… das wusste ich gar nicht“: Nein, das sagte nicht Astronaut Neil Armstrong nach seiner Mondlandung 1969, sondern Offenburgs Oberbürgermeisterin Edith Schreiner. Im Jahr 2004 bestaunte sie mit diesem Satz bei einem Gratulationsbesuch die Idylle der Eisenbahnergärten hinter den Häusern Okenstraße 52 bis 70. Das Problem: Schon 2003 hatte die OB vertraglich festgelegt, das Areal nördlich des Bahnhofs samt Gärten zu bebauen. Sicher hatte sie dabei Stefan Böhm: „Seit 100 Jahren Ort der Ruhe und Erholung.“

vor allem die positive Neugestaltung des Gebiets entlang der Bahn im Blick. Aber: Die Eisenbahnergärten hätte man aus dem Bebauungsplan herausnehmen müssen. Seit 100 Jahren dienen die Gärten als Ort der Ruhe und Erholung. Kinder finden hier einen idealen Spielraum. Vor den Häusern lärmt und stinkt die Okenstraße. Die Bewohner haben bis heute erfolgreich gegen die Bebauung gekämpft. Sie wollen nicht auf ihre grüne Oase verzichten und gleichzeitig einem neuen Viertel als Schalldämpfer gegen den Verkehrskrach dienen. Nun möchte ein neuer Investor das Bauprojekt realisieren; die Gartennutzer wehren sich erneut. Morgen, Sonntag, 5. Juli, kann man die Gärten bestaunen („So schön ist das hier…“) und die Gärtner in ihrem Protest unterstützen: Tag der offenen Gartentür ab 11 Uhr, Zugang Okenstr. 52. Stefan Böhm

Möglichkeiten zum Spielen Während der letzten Sitzung des Ausschusses für Familie und Jugend wurde anhand der von Professor Höflin vorJoachim Busam: „Attraktive Spielmöglichkeiten im Bahngraben?“

Danke! Der Projektbeirat hat in einem einstimmigen Votum beschlossen, dass der Bund beim Offenburger Güterzugtunnel die Projektkosten komplett trägt. Das ist ein ganz großer Teilerfolg! Nun ist man auf der Zielgerade. Keiner – weder die Verwaltung, der Gemeinderat noch die Bürgerinitiative – hat einen so schnellen und konkreten Beschluss erwartet. Stand man doch vor Jahren vor einer schier unlösbaren Aufgabe.

gestellten Studie sehr deutlich, dass Kinder in der Innenstadt Offenburgs kaum altersangemessene Spielmöglichkeiten finden. Selbst am Wochenende, wenn die Innenstadt tagsüber ruhiger ist, haben Kinder wenige Chancen, frei zu spielen. Die Familien die zwischen Grabenallee und Bahnhof in der Innenstadt wohnen, müssen die Innenstadt verlassen, wenn sie mit ihren Kindern einen Spielplatz besuchen möchten. Sie fahren sogar in andere Städte wie Achern oder Kehl. Dort können die Kinder frei spielen, finden mannigfache Angebote und verbringen gerne lange Zeit an der frischen Luft. Einen wirklich attraktiven Spielplatz gibt es im ganzen Stadtgebiet Offenburgs nicht. Die Ausschussmitglieder und die Verwaltung sind sich einig, dass in der Innenstadt dringend attraktive Spielmöglichkeiten zur Verfügung gestellt werden müssen. Der Bahngraben würde dafür ausreichend Platz bieten und wir FWO stellen uns vor, auch im Hinblick auf das neue Stadtquartier, dass die Verwaltung prüfen soll, ob in diesen Bereich langfristig ein entsprechend nutzbarer Bereich für Offenburgs Kinder und deren Eltern geschaffen werden kann.

Projekt engagiert hat. Danke an alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bei der Stadtverwaltung, die sich in den vergangenen Jahren für diesen Erfolg eingesetzt haben. Danke an die Bürgerinitiative Bahntrasse, die sich nunmehr fast zehn Jahre für einen menschen-und umweltverträglichen Ausbau der Rheintalbahn einsetzt. Und Danke an alle Bürgerinnen und Bürger die mit Ihren 45 840 Einwendungen gegen die von der Bahn geplante A3-Trasse Ihre Stimme erhoben haben. Nun ist zu hoffen und zu wünschen, dass der Deutsche Bundestag noch in diesem Jahr die Finanzierungszusage beschließt und Offenburg dieses gebührend feiern kann.

Joachim Busam

Thomas Bauknecht

OB Schreiner sprach treffend von einem „historischen Tag für Offenburg“. Danke an sie, die sich unermüdlich und über das Maß hinaus in diesem Thomas Bauknecht: „Das ist ein ganz großer Teilerfolg!“


4 4.7.2015

Tempo 30-Zonen / Raum für Spiel

KURZ NOTIERT

Der Sicht des Verkehrs­ ausschusses folgte der Gemeinderat mehrheit­ lich (14 Gegenstimmen), was die Ausweitung von Tempo 30-Zonen im Be­ reich Luisenstraße, Höl­ derlinstraße und Helm­ holtz­/Alte Straßburger Straße zur Folge hat. Entsprechende Begleit­ maßnahmen inklusive, die vorläufig proviso­ risch, bei der nächsten Straßensanierung aber fest installiert werden. Einhellig im Verkehrs­ ausschuss, mehrheitlich (drei Gegenstimmen) im Rat: Geschwindigkeitskontrollen sollen im Ein­ schichtbetrieb mit zwei Mitarbeitern montags bis samstags von sechs bis 24 Uhr durchgeführt, ein Geschwindigkeitsmess­ gerät samt Fahrzeug und Auswerteprogramm zum Preis von 170 000 Euro

Auf Einladung des Kunstvereins Offenburg-Mittelbaden e.V. zeigen 13 Studierende des Vorstudiums der Kunstschule in der Galerie des Vereins, Amand-Goegg-Straße 2, Arbeiten aus ihrem aktuellen Studienjahr sowie aus ihren Abschlussprojekten. Die Eröffnung findet am Samstag, 4. Juli, um 17 Uhr statt.

angeschafft werden – vorbehaltlich der Bera­ tungen zum Doppel­ haushalt 2016/17. Der Gemeinderat be­ auftragte die Verwaltung zudem mit der Abgabe einer zustimmenden Stellungnahme im Rah­ men des Planfeststel­ lungsänderungsverfah­ rens zum Ausbau der B 33 zwischen Berg­ haupten und Uffhofen. Es geht dabei um die Ab­ fahrtsrampe von der B 33 zum Gewerbegebiet El­ gersweier in Höhe von Uffhofen (zehn Gegen­ stimmen). Weiter gab es den ein­ helligen Offenlagebeschluss für den Entwurf des Bebauuungsplans „Grabenallee – Aus­ schluss von Vergnü­ gungsstätten“ und den einstimmigen Aufstellungsbeschluss für den

Bebauungsplan „Hoch­ schule Nord“. Der kommunale Trägerzuschuss für die kirchlichen und freien Kindergartenträger wird rückwirkend für das Jahr 2014 von 36 000 auf 37 400 Euro sowie 2015 auf 39 100 pro Vollzeit­ stelle einer Erzieherin festgesetzt, beschloss der

Zuschuss Rat einstimmig. Bei den kirchlichen und freien Trägern ergibt sich durch die Korrektur in 2014 ein Mehraufwand von 270 000 Euro. Der neue Betriebskostenzuschuss für 2015 ergibt einen Mehraufwand von 720 000 Euro für die Stadt. Die Erkenntnisse der Studie „Raum für Kinderspiel“ – ein Papier

über die Spielraumver­ sorgung in fünf ba­ den­württembergischen Städten – sind laut ein­ stimmigem Ratsbe­ schluss künftig bei der Planung von Spielplät­ zen und bespielbaren Flächen einzubeziehen. Bei stadtplanerischen Entscheidungen ist zu­ dem zu berücksichtigen, ob und wie sich diese auf die Versorgung der fünf­ bis neunjährigen Kinder mit Aktionsräu­ men auswirken. Bei fünf Enthaltungen wurde die von Karin Jacobsen (Bündnis 90/Die Grü­ nen) beantragte Zusatz­ formulierung ebenfalls mitgetragen, dass zur Gefahrenreduzierung künftig verstärkt ge­ prüft wird, ob sich auto­ freie oder für den Ver­ kehr beruhigte Zonen verwirklichen lassen.

Ausstellungseröffnung

Wilhelmstraße

Durch die Neuverlegung eines Gashausanschlusses in der Wilhelmstraße 20 ist es erforderlich, die Fahrbahn stadteinwärts von der Pfefferle-Kreuzung kommend zu sperren und den Verkehr über eine der beiden Gegenspuren zu leiten. Radfahrer können unverändert im Kfz-Verkehr mitfahren, für Fußgänger auf der bebauten Seite wird ein Ersatzweg auf der Fahrbahn eingerichtet. Der Gehweg auf der Bahnseite ist nicht betroffen. Die Arbeiten beginnen am Montag, 6. Juli, und dauern eine Woche. Da stadtauswärts nur noch ein Fahrstreifen zur Verfügung steht, ist mit Verkehrsbehinderungen zu rechnen.

Bürgerinformation

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Am Dienstag, 7. Juli, findet ab 18 Uhr im Salmen, Lange Straße 52, eine Bürgerinformation zum „Neuen Schlüsselbuskonzept 2017“ statt. Zum Fahrplanwechsel im Dezember 2017 soll ein neues Schlüsselbussystem realisiert werden. Bei der Bürgerinformation werden die Planungen vorgestellt und diskutiert. Es wird neue Linienführungen und dazu passende Fahrpläne geben. Der Gutachter Mathias Schmechtig, NahverkehrsConsult aus Kassel stellt das Konzept vor und steht anschließend für Fragen zur Verfügung. Alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer haben die Möglichkeit, Ihre Meinung zu den Vorschlägen einzubringen.

Radtouren

Am Mittwoch, 8. Juli, lädt der Radsportverein Offenburg zur Fahrt ins Blaue ein. Treffpunkt ist um 18 Uhr am Minigolfplatz am Bürgerpark. Der Rad- und Motorsportverein Windschläg lädt am Freitag, 10. Juli, ebenfalls 18 Uhr, zu einer Fahrt rund um Offenburg ein. Treffpunkt ist am Vereinsheim, Oberrothweg.


4.7.2015 5

Kurz notiert aus dem Gemeinderat Wie vom Haupt- und Bauausschuss nach eingehender Beratung einstimmig empfohlen, stimmte auch der Gemeinderat am Montagabend einhellig für die Umbenennung des Neubaugebiets „Seitenpfaden“ ins historisch belegt richtige „Im Seidenfaden.“ Dass es auf dem Güterbahnhofareal künftig eine „Maria- und Georg-Dietrich-Straße“ geben wird, war ebenso Konsens. Der Spielplatz im Mühlbachareal soll mit drei Inklusionsspielgeräten ausgestattet werden, so das Gremium einstimmig, die erforderlichen zusätzlichen Mittel werden im kommenden Doppelhaushalt bereitgestellt.

Schlüsselbus Der Rat folgte auch einhellig den klaren Voten von Technischem Ausschuss und Verkehrsausschuss bei der Weiterentwicklung des Schlüsselbuskonzepts. Im Fokus: eine höhere Effizienz im Einsatz der öffentlichen Mittel ohne „Kannibalismus-Effekt“ beim Radverkehr. Die Fragestellung: Was kann mit einer bestimmten Summe Mehraufwand optimiert werden? Einstimmig beschlossen hat das Gremium weiter die Inhalte der Vorabbekanntmachung zur Ausschreibung des Schlüsselbusverkehrs (erste Stufe des zweiteiligen Vergabeverfahrens). Die Verwaltung wurde beauftragt, diese im August/September 2015

durchzuführen. Während der Erarbeitung soll ein Beratungskreis „Ausschreibung“ eingebunden werden, um unterschiedlichste Ansprüche zu bündeln und bezüglich der Kostenrelevanz abzuwägen. Gemäß einhelliger Empfehlung des Verkehrsausschusses beschloss auch der Rat einstimmig, für den Brückenbau der Eisenbahnüberführung in der Badstraße gegenüber der DB Netz AG das Verlangen für eine größere lichte Höhe und mehr Breite (entsprechend einschlägiger Richtlinien) zu äußern. – Die Stadt Offenburg wird wird bezüglich des Brückenneubaus der Eisenbahnüberführung in der Platanenallee keine zusätzlichen Maßnahmen verlangen. Die geschätzten städtischen Kosten für die Badstraße sowie die Planung des Schienenhaltepunkts Messe/Landratsamt werden in die Beratungen des nächsten Doppelhaushalts eingebracht. Weiter soll ein Gesamtkonzept für den Bereich Badstraße von der Stegermattstraße bis zum Südring, der Hochschule, dem Gifiz-Areal und der DJK-Halle erarbeitet werden. Dabei sind die aktuell anstehenden Maßnahmen wie Freizeitbadbau, Mobilitätsstation, Bahnbrücke, Schienenhaltepunkt, Radverkehr, Hochschulerweiterung, Wohnmobilstellplätze und Sportstättenkonzept mit einzubinden. Die grob kalkulierten Planungsmittel werden für den nächsten Doppelhaushalt angemeldet.

PLAKATE

Neugestaltung des Ostflügels. Die Siegerentwürfe aus dem Planungswettbewerb zur Neugestaltung des Ostflügels sind ab sofort in der Kundenhalle der Sparkasse Offenburg-Ortenau, Gustav-Rée-Anlage 1, zu sehen. Sie ergänzen die Ausstellung „Ein neues Stadtquartier in der Nördlichen Innenstadt“, die dort Anfang Mai eröffnet wurde. Die Ausstellung ist zu den Öffnungszeiten der Filiale zugänglich: Montag bis Freitag, 8.30 bis 12.30 Uhr, außerdem montags und donnerstags 14 bis 18 Uhr sowie dienstags, mittwoch und freitags 14 bis 17 Uhr. Die Dokumentationsbroschüre zum Planungswettbewerb liegt im Historischen Rathaus sowie in den beiden Bürgerbüros aus und steht zudem online auf www.innenstadt-offenburg.de zur Verfügung. Foto: Heinzmann

Qualitätsoffensive: Aufwertung der Innenstadt Bevor das Einkaufsquartier im Herbst 2018 seine Türen öffnet, wird die bestehende Innenstadt nach Plänen des Freiburger Büros Faktorgrün aufgewertet. 3,6 Millionen der eingeplanten sechs Millionen Euro fließen in die Modernisierung des „Ostflügels.“ Anfang 2017 wird der Lindenplatz umgebaut. Danach folgen Maßnahmen in der Lange Straße, der Steinstraße und der Gustav-Rée-Anlage. Bei fünf Gegenstimmen beschloss der Gemeinderat in jüngster Sitzung mit großer Mehrheit, dass die

bestehende City mit attraktiven Elementen neu gestaltet wird. Das Freiburger Büro hatte Ende Mai den freiraumplanerischen Wettbewerb für den sogenannten „Ostflügel“ der Innenstadt gewonnen. Interessanterweise werteten die eingeladenen Anlieger die Vorschläge dieses Büros genauso positiv wie die Fachjury. Lindenplatz, Lange Straße, Steinstraße und Gustav-Rée-Anlage sollen nach den Plänen einen hochwertigen Pflasterbelag, einladende Sitzgelegenheiten und Stadtbühnen sowie ein neues Lichtkonzept erhalten.

Auch ein neuer Brunnen kommt hinzu. Bis 2018 wolle man sechs Millionen Euro für die Aufwertung der Innenstadt in die Hand nehmen, unterstrich OB Edith Schreiner. Der begleitende Bürgerbeteiligungsprozess soll fortgesetzt werden. Das Baudezernat geht nun an die Konkretisierung der Pläne. Bis Spätherbst wird laut Bürgermeister Oliver Martini ein Kostenvoranschlag vorgelegt. Der Baubeschluss ist für Mai 2016 geplant, Anfang 2017 soll mit den Maßnahmen begonnen werden.

Zustimmung zum Konzept signalisierte CDU-Chef Albert Glatt. Wichtig sei, die Anwohner auch weiterhin stark einzubinden. Von einer „richtig großen Nummer für unsere Stadt“ sprach SPD-Fraktionsvorsitzender Jochen Ficht. Die Bürgerhaltung war eindeutig, erinnerte Rudi Zipf, FWO. Jürgen Ochs, Bündnis 90/Die Grünen, hingegen bedauert, dass für den neuen Brunnen ein Baum an der Griechischen Taverne weichen soll. FDP-Chef Thomas Bauknecht fehlt „der Faktor Grün“, besonders angesichts des Klimawandels.


6 4.7.2015

Landschulheim Käfersberg: Anfrage

Schulsporthalle in der Oststadt

Stefan Böhm, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, hatte bezüglich des Landschulheims in Käfersberg einige Fragen, die OB Edith Schreiner mit Schreiben vom 18. Juni beantwortet hat. Baumhaus: „Das Projekt Baumhaus befindet sich immer noch in der Umsetzungsphase. Da es sich im vorliegenden Fall um eine Baumaßnahme im Außenbereich auf dem Gelände der Gemeinde Ortenberg handelt, gab es eine Menge an baurechtlichen Hürden zu überwinden und viele Detailfragen zu klären. Diese Hindernisse sind inzwischen überwunden, die entsprechende Genehmigung für das Baumhaus, das dem prämierten Modell ,Lampion‘ entspricht, ist vom Landratsamt erteilt worden und liegt inzwischen vor. Mit Michael Stoz, Partner AG, war vereinbart, dass er die bauliche Umsetzung des Baumhauses übernimmt. Leider hat er aber Probleme, entsprechende Sponsoren und Handwerker dafür zu finden. Ich möchte deshalb auch im Namen von Michael Stoz noch um etwas Geduld bitten. Die Umsetzung eines solch schönen Sponsoring-Projekts ist oftmals aufwendiger und komplizierter als zunächst angenommen.“ Schallschutz, Vordach, Sonnenschutz: „Zu Recht weisen Sie auf eine schon 2011 eingereichte Liste mit Verbesserungsvorschlägen hin. In dieser Liste sind der Schallschutz und das Vordach schon erwähnt. Die damalige Überprüfung unseres Fachbereichs Hochbau hat ergeben, dass eine entsprechende Schallschutzein-

Martina Bregler hat am 29. April, für die SPD-Fraktion eine Anfrage zum Thema Schulsporthalle in der Oststadt gestellt. Mit Schreiben vom 19. Juni antwortete OB Edith Schreiner: „Im Rahmen der Regionalen Schulentwicklung hat der Gemeinderat unter anderem die künftige Schulstruktur in der Oststadt und in den Rebland-Ortsteilen neu festgelegt. Die GeorgMonsch-Werkrealschule und die Werkrealschule Zell-Weierbach werden aufgrund des Anmeldeverhaltens der Eltern künftig reine Grundschulen. Ab 2016/17 wird die Erich-Kästner-Realschule zu einer teilgebundenen Ganztagsrealschule mit voraussichtlich mindestens einem zusätzlichen Zug ausgebaut. Durch den Wegfall von zwei Sekundarschulstandorten in der Oststadt werden im Sportbereich deutliche Kapazitäten in der neuen Dreifachsporthalle in ZellWeierbach frei. Für den Grundschulunterricht der Georg-MonschSchule werden wohl die dort vorhandenen Räume ausreichen, zu-

richtung in den Räumlichkeiten zirka 18 000 Euro kosten würde, für die Installierung von Vordächern wurde damals 15 000 Euro kalkuliert. Da es sich um ein Landschulheim handelt, bei dem der Aufenthalt im Freien im Vordergrund steht und nicht um eine Schule im ursprünglichen Sinn, sahen und sehen wir die durch die Nachrüstung entstehenden Kosten als unverhältnismäßig hoch an. Wir möchten deshalb auch weiterhin auf zusätzliche Schallschutzmaßnahmen und Vordächer verzichten. Dagegen soll es an der Anschaffung weiterer Sonnenschirme nicht scheitern.“ Todeshang: „Klaus Keller, Abteilung Schule und Sport, hatte Ihnen bereits Anfang Mai einige Details in Bezug auf das Verfahren zur Beseitigung der Sturmschäden im Bereich des Todeshangs. mitgeteilt. Dieser Bereich ist im Besitz von drei Privatleuten, die inzwischen die Erlaubnis zur Beseitigung der Gefahrenquellen erteilt haben. Das rechtlich notwendige Verfahren sieht zunächst die Erfassung aller Bäume in diesem Bereich in einem Baumkataster vor, das dann Grundlage für die Beseitigung der Gefahrenquellen darstellt. Die Aufnahme dieses Katasters steht kurz vor dem Abschluss. Auf dieser Grundlage können dann alle Gefahrenstellen beseitigt werden. Eine entsprechende Baumschau wird danach ebenfalls regelmäßig erfolgen. Wir gehen davon aus, dass der Todeshang Schüler/innen ab dem neuen Schuljahr wieder gefahrenlos zur Verfügung steht.

Gestaltung des Messekreisels Angi Morstadt beantragte mit Schreiben vom 24. Juni 2015 im Namen der Fraktion der Freien Wähler Offenburg, die Gestaltung des Messekreisels nochmals unter künstlerischen und verkehrlichen Gesichtspunkten zu überarbeiten und dem Gemeinderat zur Entscheidung zeitnah vorzustellen. Zur Begründung wird darauf verwiesen, dass die heutige Gestaltung des Innenraums des Kreisels nach wir vor nicht dem Anspruch entspreche, der an den wichtigsten

Eingang Offenburgs zu stellen sei. „Wir wünschen eine repräsentative künstlerische Gestaltung, zu deren Entwicklung nach unserer Überzeugung der Offenburger Künstler Stefan Strumbel den zentralen Beitrag liefern kann und soll.“ Zudem bilde die Verkehrsführung um den Kreisel laut Polizei-Statistik einen, Unfallschwerpunkt, der zu entschärfen sei. Der gesamte Bereich liege innerorts, sei somit ohne Gestaltungs-Beschränkungen des Bundes.

mal im Rahmen der Umplanung des Gebäudes auch hier noch zusätzliche Möglichkeiten direkt an der Schule geschaffen werden könnten. Bei der Erich-KästnerRealschule werden sich sowohl durch die künftige Dreizügigkeit als auch durch den teilweisen Ganztagsbetrieb zusätzliche Anforderungen ergeben, die voraussichtlich aber ohne weiteres in der Sporthalle Zell-Weierbach erfüllt werden können. Sollte der Ortenaukreis an der Moltkestraße eine Halle bauen, hätte dies voraussichtlich auch Auswirkungen auf die Auslastung der neu sanierten Sporthalle am Sägeteich, die bislang von den Kreisschulen im Rahmen eines langfristigen Mietvertrags genutzt wird. Das heißt, auch dort würden Kapazitäten frei. Von Seiten der Stadt gibt es derzeit keinen zwingenden zusätzlichen Bedarf. In Gesprächen mit dem Ortenaukreis haben wir signalisiert, dass wir trotzdem den Neubau einer Sporthalle an der Moltkestraße durch den Ortenaukreis positiv begleiten würden.“

Schwimmende Bar – Prüfung läuft OB Edith Schreiner antwortete CDU-Fraktionschef Albert Glatt mit Schreiben vom 23. Juni auf seine aktuelle Anfrage zum Gifiz-Strandbad: „(...) Selbstverständlich prüfen wir die Rechtmäßigkeit dieser schwimmenden Bar. Da dies sorgfältig geschehen muss und ein vorschnelles Handeln aus rechtlicher Sicht nicht ratsam ist, kann ich nicht alle Ihre Fragen heute abschließend beantworten. In der Reihenfolge Ihrer Fragestellungen nehme ich vorab wie folgt Stellung: 1. Die Öffnungszeiten können durch den Pächter nach dessen Kalkulation festgelegt werden. Im Zuge der Verhandlungen zur Gestaltung der Eintrittspreise für die Saison 2015 und 2016 zwischen den TBO und Dirk Hesse wurde darin Übereinkunft erzielt, dass die Schlechtwetterregelung entfällt. Daraus lässt sich eine Verlängerung der Öffnungszeiten am Abend nicht ableiten. Anderweitige Änderungen der Öffnungszei-

ten wurden nicht besprochen. 2. Der Pachtvertrag sieht vor, dass der Pächter den Pachtgegenstand zum Betrieb eines Badestrands mit Kiosk, eines Ganzjahres-Wohnmobilstellplatzes, Wohnwagenstellplätzen für maximal drei Nächte und zum Betrieb eines Zeltplatzes nutzen darf. Weiterhin darf er eine Tauchschule, Wassersportkurse wie Tauchkurse, Aquafitnesskurse und Schwimmen betreiben. (...) 3. Derzeit wird unter allen Gesichtspunkten geprüft, ob die schwimmende Bar (...) zulässig ist. (...) Weder die Stadt noch die TBO haben ein Interesse an einer weiteren Ausdehnung des gastronomischen Angebots im GifizStrandbad. {...) 4. Der Pachtgegenstand darf zum Betrieb eines Badestrands mit Kiosk genutzt werden. Der Pächter hat im Vorfeld weder die Stadt Offenburg noch die TBO über eine Erweiterung des Kioskbetriebs im Sinne einer „schwimmenden Bar“ in Kenntnis gesetzt. (...)“


4.7.2015 7

Im Schulalltag unverzichtbar Schulsozialarbeit: Beratung von Eltern, Schüler, Lehrern den treffen sich sowohl die Schulleiter und die sozialpädagogischen Teams als auch die Schulsozialarbeiter untereinander, antwortete Schreiner. Wo die Gewichtung der Probleme liege, interessierte Loretta Bös (SPD). Mobbing, insbesondere auch Cybermobbing, sei bereits ab Klasse 5 ein Thema und tauche dann immer wieder wellenartig

Erreichbarkeit auf, erklärt die erfahrene Schulsozialarbeiterin. Ab Klasse 8 stehe dann die Suchtprävention auf dem Plan, so Hartmann. Selbstverständlich finden auch Einzelberatungen statt, so die Antwort der Fachfrau auf die Frage von Sarah Lieser (Grüne). „Wie sieht es mit der Erreichbarkeit aus?“, lautete eine weitere Frage von FWO-Stadtrat Joachim Busam. Sie gehe direkt auf die Schülerinnen und Schüler zu, berichtete Hartmann, und sei in der Mittagspause immer präsent. In Ausnahmefällen komme sie auch mal zu Schülern nach Hause. Mit einem Zitat von Victor Schreiner schloss Kopp den Tagesordnungspunkt ab: „Ich könnte es mir nicht mehr ohne Schulsozialarbeit vorstellen!“

BÜRGERFORUM IN ZUNSWEIER

„Wir wollen wissen, was Sie bewegt“ – unter diesem Motto haben die Ortsverwaltung mit dem Projekt „Perspektiven der Ortschaften“ zum 1. Bürgerforum Zunsweier am 23. Juni eingeladen. Von den Ortschaftsräten begleitet fand Austausch zu verschiedenen Themen statt. Freizeit und Naherholung, Mobilität und Älterwerden standen dabei ebenso im Fokus wie Ortsbild und Baustruktur, Nahversorgung und Soziales. Ortsvorsteher Karl Siefert freute sich über die rege Teilnahme. Verena Schickle, Projektleiterin „Perspektiven der Ortschaften“, strukturiert alle Anregungen, bevor im Ortschaftsrat beraten wird. Foto: Stadt

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Foto: ZOB-Offenburg © Jigal Fichtner Fichttner

Der Ausschuss für Familie und Jugend hat in seiner Sitzung am 22. Juni den Bericht zur Offenburger Schulsozialarbeit von Stefan Berndt, zuständig bei der Stadt für sozialpädagogische Angebote an Schulen, zur Kenntnis genommen. Darüber hinaus lud Bürgermeister Hans-Peter Kopp Victor Schreiner, Schulleiter der Sommerfeldschule, und Schulsozialarbeiterin Cornelia Hartmann zum Erfahrungsbericht aus ihrem Arbeitsalltag ein. Anlass für den Bericht war die Bitte der Gemeinderatsfraktion der Freien Wähler im Zusammenhang mit der Schulsozialarbeit an Gymnasien in der Sitzung des Ausschuss für Familie und Jugend am 22. April dieses Jahres. „Das Gelingen einer Schule hat auch damit etwas zu tun, dass in einer Schule Schulsozialarbeit angesiedelt ist“, informierte Schreiner den Ausschuss. Gerade in der Grundschule sei Schulsozialarbeit extrem wichtig. Durch eine andere Profession könne man auch andere Perspektiven in Betracht ziehen, erklärte der Schulleiter die Zusammenarbeit zwischen Pädagogen und Schulsozialarbeitern. Wie sieht es mit der Vernetzung aus, wollte Ingrid Fuchs (CDU) wissen. In regelmäßigen Abstän-


8 4.7.2015

Tür bleibt offen Mit 20 zu 18 Stimmen hat der Gemeinderat am Montagabend die Entscheidung des Verkehrsausschusses bestätigt, die Ortsumfahrung Waltersweier derzeit zwar nicht weiterzuverfolgen, aber im Blick zu behalten. Die Stadt hatte nochmals Geld für eine neuere Überprüfung ausgegeben, es ergaben sich aber weiterhin keine Anhaltspunkte, die das Projekt sachlich rechtfertigen würden. SPD-Chef Jochen Ficht argumentierte dafür, die Thematik damit endlich abzuhaken, auch wenn Waltersweier dies anders sehen würde. Angi Morstadt, Freie Wähler, Grünen-Fraktionsvorsitzender Ingo Eisenbeiß wie auch Karl-Heinz Eckerle, FDP, plädierten jedoch dafür, diese Tür für Waltersweier offen zu halten, falls sich in Zukunft doch Entwicklungen ergeben, die eine Umfahrung sinnvoll machen würden. Griesheims Ortsvorsteher Werner Maier wies darauf hin, wie schwer verkäuflich Häuser aufgrund einer Verkehrsbelastung wie in Waltersweier seien. OB Edith Schreiner: „Ich weiß nicht, ob wir uns einen Gefallen tun, das Thema weiter zu verschieben.“ Schließlich habe auch das Regierungspräsidium festgestellt, dass sich aus dem Eingliederungsvertrag solch ein Anspruch nicht ableiten lasse.

Aufsichtsrat In seiner jüngsten Sitzung sprach der Gemeinderat der Gesellschafterversammlung der Wärmeversorgung Offenburg GmbH & Co KG die Empfehlung aus, GrünenFraktionschef Ingo Eisenbeiß als Nachfolger von Angelika Wald zum 1. Juli in den Aufsichtsrat zu berufen. Der Berufene enthielt sich der Stimme.

Wohnberatung Das Seniorenbüro, Kornstraße 3, bietet am Montag, 6. Juli, von 16.30 bis 18 Uhr eine Wohnberatung „Mehr Lebensqualität durch weniger Barrieren“ an. Das Angebot ist kostenlos. Anmeldung unter Telefon 0781/82-2222. Hausbesuche sind nach Vereinbarung möglich.

EHRUNG

Blutspender. Am 17. Juni hat Oberbürgermeisterin Edith Schreiner im Rahmen einer Feierstunde im Sitzungssaal des Historischen Rathauses Blutspender für langjähriges und freiwilliges Blutspenden geehrt. 65 Offenburgerinnen und Offenburger leisteten im vergangenen Jahr eine Blutspende, für die sie die Blutspender-Ehrennadel des Deutschen Roten Kreuzes erhielten. An 23 Personen aus der Kernstadt – davon elf Blutspender/innen für zehnmaliges, neun für 25-maliges und drei für 50-maliges Blutspenden – überreichte die Oberbürgermeisterin Urkunden, Ehrennadeln und Weinpräsente. Schrei-

ner: „Darauf dürfen Sie stolz sein, und darauf sind auch wir stolz. Ich darf Ihnen gratulieren und danken als Stadtoberhaupt wie auch als Vorsitzende des DRK-Ortsvereins Offenburg.“ In den elf Ortsteilen werden die Blutspender traditionell von den Ortsvorstehern geehrt. Die Oberbürgermeisterin würdigte bei der Blutspenderehrung auch den ehrenamtlichen Einsatz von DRK-Helfern, die die Organisation und Durchführung der Blutspendetermine in Offenburg und dem Umland mit großem Engagement unterstützen. Foto: Bode

CDU Offenburg gratuliert zum 70. Der CDU-Stadtverband Offenburg gratuliert anlässlich des Gründungsaufrufs zur Christlich-Demokratischen Union Deutschlands am 26. Juni 1945 und freut sich über 70 Jahre erfolgreiche Arbeit der CDU Deutschlands für unser Land und Europa. „Wir in Offenburg sind stolz darauf, Teil der großen CDU-Familie und somit der größten Partei in Deutschland zu sein“, so der Vorsitzende des CDU-Stadtverbands, Jens Herbert. Im Gegensatz zu anderen Parteien, die sich oft vom Moment oder einer Idee treiben lassen, sei man in der CDU sachorientiert und an Lösungen zum Wohle der Menschen interessiert. Ausgangspunkt für die CDU sei dabei die Freiheit des Einzelnen, unterstützt der stellvertretende CDU-Vorsitzende Michael Ruscher, die aber nicht auf Kosten anderer gehen dürfe, daher gehöre zur Freiheit auch untrennbar

Verantwortung und starker Zusammenhalt. Dabei gilt es immer wieder, Brücken zu bauen und zueinander zu finden, so die CDU Offenburg weiter. Man setze sich seit 70 Jahren für ein gutes Miteinander ein – zwischen Jung und Alt, zwischen Einwanderern und Einheimischen, zwischen Frauen und Männern, zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern. Das sei der Unionsgedanke – und somit der Gedanke, der vor 70 Jahren die Konfessionsgrenzen zwischen Katholiken und Protestanten überwand, der für eine erfolgreiche Integration der Heimatvertriebenen und Migranten steht und der die erfolgreiche Sozialpartnerschaft zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern begründete. Nur so könne man Volkspartei sein und bleiben, betont Jens Herbert. Der Offenburger CDU-Stadtverband sieht die Stärke darin, dass man gerade nicht jedem

Trend hinterherlaufe, sondern immer gut abwäge, was wirklich von Nutzen sei. So stelle die Union das Verbindende über das Trennende. Das bleibe auch Auftrag für die Zukunft. Dazu gehöre im positiven Sinne Gutes zu bewahren, sich aber nicht vor Neuem und Änderungen in der Gesellschaft und im Leben der Menschen zu verschließen. Schon der erste CDU-Vorsitzende und erste Bundeskanzler Konrad Adenauer fasste die Grundsätze der CDU so zusammen: „Man muss das Gestern kennen, man muss auch an das Gestern denken, wenn man das Morgen wirklich gut und dauerhaft gestalten will.“ Dies zeige sich gerade auch in der Arbeit der CDU Fraktion im Gemeinderat, den Ortschaftsräten und Kreistag, wo man eben nicht wie andere mit Aktionismus und PR um sich werfe, sondern sich sachlich mit den Themen auseinandersetze (...).


4.7.2015 9

Sand in der City Beachvolleyball-Cup auf dem Offenburger Marktplatz Nach der Fußballweltmeisterschaft-bedingten Pause im vergangenen Jahr ist es 2015 wieder so weit: Mit 120 Tonnen Sand wird der Offenburger Marktplatz am kommenden Wochenende zur Bühne für Spitzen-Beachvolleyball-Paare aus ganz Deutschland, die sich im Rahmen des BeachvolleyballCups um Ranglistenpunkte und Preisgelder messen. Bei den Damen-Teams ist der VC Offenburg stark vertreten, denn mit Sophie Schellenberger, Johanna Ewald, Tanja Loritz, Katrin Kreuzer und Svenja Engelhardt treten einige aktuelle und ehemalige Spielerinnen aus dem Zweitligakader an. Wie sie sich beispielsweise gegen das Paar Viktoria Blesch/Rebekka Späth (Ranglistenerste in Baden-Württemberg) schlagen werden, wird sicher spannend zu sehen sein. Bei den Herrenteams ist der Volleyball-Club Offenburg lediglichmitdenehemaligenVCO-Spielern Fabian Schmidt und David Kurz vertreten, aber auch hier sind mit dem Paar Benny Loritz/Julian Sadleder die aktuellen Ranglistenersten von Baden-Württemberg dabei. Überhaupt ist das Herrenfeld hochkarätig besetzt, selbst aus den USA wird ein Paar nach Offenburg anreisen. Für die Zuschauerinnen und Zuschauer stehen zwei Tribünen bereit, der Eintritt ist frei. Abwechslung bieten diverse Aktio-

nen und Verlosungen. Erfrischungen gibt es an einer Wassertheke, außerdem können sich Interessierte an einem Informationsstand über Prävention und Gesundheitsvorsorge beraten lassen. Am Samstag, 11. Juli, startet das Turnier der Damen und Herren bereits um 9.30 Uhr. Weiter geht es am Sonntag, 12. Juli, um 11 Uhr. Gegen 14 Uhr beginnen die Finalspiele und etwa um 16 Uhr findet die Siegerehrung statt.

Zusätzliche Aktion Vor dem Wochenende, am Freitag, 10. Juli, wird der Sand auf dem Marktplatz ab 13 Uhr für den guten Zweck genutzt. Sportlich Begeisterte können sich im Kugelstoßen messen und die Metallkugeln unter dem Motto „Ein großer Wurf für krebskranke Kinder“ für die Tour der Hoffnung fliegen lassen. Mannschaften aus Unternehmen sowie Einzelpersonen aus der Bevölkerung sind eingeladen, an der Aktion der Stadt Offenburg teilzunehmen. „Die Firmen melden uns ein beliebig großes Team, aus dem jeder Teilnehmer einen Versuch hat“, erklärt Lydia Gören vom Stadtmarketing. „Die Weite wird gemessen und der Betrieb beziehungsweise der Werfer spenden fünf Euro pro gestoßenem Meter.“ Über den gespendeten Betrag gibt es auf Wunsch eine Spendenbescheinigung. Anmeldungen per E-Mail an lydia.goeren@offenburg.de.

EIN PINGUIN IN FESSENBACH

Aus den extremsten Kältezonen der Erde kommt in der nächsten Woche Besuch in die derzeit hochsommerlichen Temperaturen der Region. Der Musikverein Fessenbach, das Jugendorchester aus Fessenbach und Zell-Weierbach – kurz FeZ Orchestra – und der Schulchor der Hubert-Burda-Grundschule präsentieren zusammen das Musical „Paul der Pinguin“. Mehr als 100 Akteure sind bei diesem Gemeinschaftsprojekt auf und hinter der Bühne dabei. Das Stück handelt von der Sehnsucht des kleinen Pinguins Paul. Immer wieder blickt er über das Meer und stellt sich die Frage, wie die Welt woanders aussieht. Unbedingt möchte er all das einmal mit eigenen Augen sehen und so macht er sich schließlich auf eine abenteuerliche Reise. – Das Musical feiert am Mittwoch, 8. Juli, um 19 Uhr auf dem Schulhof der Hubert-Burda-Grundschule in Fessenbach Premiere. Weitere Aufführungen sind am Freitag, 10. Juli, um 19 Uhr sowie am Samstag, 11. Juli, um 17 Uhr. Karten für „Paul der Pinguin“ sind an der Abendkasse erhältlich. Foto: Musikverein Fessenbach

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Stegermattstraße 11 77652 Offenburg Telefon 0781 - 91 93 38-0 120 Tonnen Sand verwandeln den Offenburger Marktplatz am kommenden Wochenende in ein Beachvolleyball-Feld. Archivfoto: VCO

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10 4.7.2015

Auf dem Boulevard der Stars Offenburger Delegation zu Besuch in der englischen Partnerstadt Borehamwood / Verbindung seit 1982 Eine kleine Offenburger Dele­ gation rund um Oberbürger­ meisterin Edith Schreiner hat im Juni die englische Part­ nerstadt Borehamwood­Elstree besucht. Mit der Vorsitzenden der Partnerschaftsorganisation Borehamwood­Elstree­Twin­ Town­Assossiation (Betta), Mar­ tine Eni, ging es direkt zu einem Höhepunkt des Besuchs: der Be­ sichtigung der Elstree­Filmstu­ dios. Wie in Hollywood werden hier die Filmgrößen mit einem Stern im Straßenbelag geehrt. Aufwendige Filmproduktionen sind heute in den Studios eher die Ausnahme. Einer der letzten großen dort gedrehten und sehr erfolgreichen Filme war „The King’s Speech“, der 2011 vier Oscars gewann. Produktionen wie „Indiana Jones“ oder „Star Wars“ gehören zu den Klassikern des modernen Kinos. In den 1950er-Jahren wurde auch die Silvester-Kultsendung der Deutschen, „Dinner for One“, in den Studios von Borehamwood gedreht. Heute sind die Studios durch Fernsehproduktionen wie die englischen Pendants von „Wer wird Millionär“ und „Big

Weinfest 2015 plant Betta einen Besuch in Offenburg. Eine feste Konstante ist zudem der Schüleraustausch des Schiller-Gymnasiums mit der Haberdashers’ Aske’s School in Borehamwood.

Vielfältige Themen

Einen Blick hinter die Filmkulissen warf eine Offenburger Delegation in den Filmstudios von Borehamwood-Elstree. Foto: Stadt Offenburg

Brother“ ausgelastet. Beeindruckt waren die Offenburger Gäste von der Kulissenwerkstatt und den Räumen für die Spezial-Effekte. Bei einem gemeinsamen Abendessen in einem englischen Pub erfuhren die Gäste, dass in England die städtischen Strukturen anders organisiert sind. Die Verwaltungsaufgaben werden zentral vom Bezirk geregelt. Jährlich neu gewählte ehrenamtliche Bürgermeister vertreten die Belange der Bürger. Da dieser Stabwechsel in Borehamwood gerade stattgefunden hatte, wurde die Gruppe so-

wohl von der scheidenden Bürgermeisterin Rebecca Challice als auch dem frisch gewählten Bürgermeister Richard Butler begrüßt. Es gab viel zu besprechen. Beide Seiten freuten sich, dass es in den vergangenen zwei Jahren wieder einige Begegnungen gab, beispielsweise den Aufenthalt und Auftritt der Brass-Band beim Offenburger Weinfest und den daraus entstandenen Besuch des Musikvereins Rammersweier in Borehamwood. Auch die Volkshochschule reiste im vergangenen Jahr in die Partnerstadt und zum

Auch die große Politik war Thema der Gespräche. Die jüngsten Unterhauswahlen in Großbritannien und die Absicht der neuen Regierung, über den Verbleib in der Europäischen Union abstimmen zu lassen, sehen die Vertreter aus Borehamwood eher gelassen. Sie rechnen mit einer Mehrheit für den Verbleib in der EU. Beeindruckt war die Offenburger Delegation, wie ungezwungen und offen die Engländer mit dem Thema Integration umgehen. Borehamwood liegt unmittelbar vor den Toren Londons und hat zirka 36 000 Einwohner. Die Partnerschaft zwischen den beiden Städten besteht seit 1982 und ist damit die drittälteste nach den Verbindungen mit Lons-le-Saunier in Frankreich seit 1959 und seit 1964 mit Weiz in Österreich.

Wir sind Messe - heute für Sie: Sarah Hahn ist seit Februar 2015 als Projektleiterin im Bereich Event tätig.

„Ob Abendveranstaltungen, Tagungen, Konferenzen, Gastmessen, TV Produktionen oder Konzerte – kein Projekt gleicht dem anderen und jeden Tag warten spannende Aufgaben auf mich. Ich liebe diese Abwechslung, den Kundenkontakt und die Zusammenarbeit mit den Kollegen.“ HISTORISCHE ZEITUNGEN

Sarah Hahn Projektleiterin Event

www.messe-offenburg.de

Nachlass. Aus dem Nachlass eines Mitglieds des Lionsclubs Lahr-Ortenau übergab dessen Präsident Erwin Drixler dem Offenburger Stadtarchiv Offenburg 14 gebundene Exemplare historischer Zeitungen aus den Jahren 1811 bis 1849, beispielsweise das „Wochenblatt für die Amtsbezirke Offenburg, Oberkirch, Gengenbach und Kork“ an Wolfgang Gall, Leiter des Stadtarchivs Offenburg. Gall: „Wir freuen uns, diese historischen Zeitungen zu erhalten, zumal sie auch noch in einem hervorragenden Zustand sind.“ Foto: Stadt Offenburg


4.7.2015 11

Zehn Jahre Theater über Grenzen Baal Novo feiert in diesem Jahr runden Geburtstag / Offizielles Fest am 30. Juli / Tag der offenen Tür im September Bei der diesjährigen Mitgliederversammlung hat Vereinsvorsitzender Edzard Schoppmann nicht nur auf das vergangene Jahr, sondern gleich auf zehn Jahre Baal Novo zurückgeblickt. Aber auch die Zukunft des grenzüberschreitenden Theaters thematisierte der Regisseur, Schauspieler und Autor. Baal Novo, bestehend aus dem deutschen Verein mit Sitz in Of­ fenburg und dem französischen Verein mit Sitz in Straßburg, ist laut eigener Aussage das einzige binationale Theater in Europa und als Regionaltheater das einzige professionelle Ensembletheater der Ortenau. Das Theater wurde 2005 gegründet mit dem Ziel,

Brücken schlagen neue kulturelle Brücken zu schla­ gen zwischen Deutschland und Frankreich, zwischen Baden und Alsace – daher auch der Theater­ name Baal Novo. Geleitet wird das Theater von dem Regisseur, Schau­ spieler und Autor Edzard Schopp­ mann. Ausgehend von dem bilin­ gualen und bikulturellen Konzept hat sich Baal Novo mittlerweile zu einem internationalen, transkul­ turellen Theater weiterentwickelt. Als ein Theater der Grenzgänger und Brückenbauer will es Begeg­ nungen zwischen Menschen aller

von Baal Novo!“ Beiderseits des Rheins bietet Baal Novo bilingua­ les Theater für Schulklassen an. Die stellvertretende Leiterin des Ensembles und Theaterpädagogin Diana Zöller unterstützt bei der Vorbereitung der Stücke im Unter­ richt. Und auch um das Gesehene zu vertiefen, bietet Baal Novo the­ aterpädagogische Begleitung und Materialien an.

Neues Quartier

Der Vorstand von Baal Novo blickt auf zehn Jahre binationales Theater in Europa: (v. l.) Jennifer Rottstegge (Schriftführerin), Cornelia Herde (Kassiererin), Diana Zöller (stellvertretende Vereinsvorsitzende), Edzard Schoppmann (erster Vereinsvorsitzender) und Guido Schumacher (Geschäftsführer und Vorsitzender des französischen Vereins). Foto: Baal Novo

Kulturen ermöglichen. Mit dem Anspruch Theater für alle zu ma­ chen, scheuen sich die Theaterma­ cher nicht, immer mal wieder schwierige Themen aufzugreifen: Beispiel aus früheren Spielzeiten ist „Die Odyssee“ zum Thema Ob­ dachlosigkeit. Aktuell arbeitet Schoppmann an einem Stück zum Umgang mit Flüchtlingen. An­

sonsten bietet der Spielplan laut Schoppmann „Unterhaltung mit Haltung“ mit Komödien wie „Um die Welt in 80 Tagen“ oder „Runter zum Fluss“. Von drei bis vier neuen Theater­ produktionen im Jahr richten sich ein bis zwei Stücke an das junge Publikum. Schoppmann: „Schule und Theater – ein großes Thema

In der Mitgliederversammlung berichtete Schoppmann auch über die Zeit des Umzugs im vergange­ nen Jahr aus der Alten Stadthalle in die ehemalige Druckerei Oberle. Dass das Theater nun angekom­ men ist im Unteren Angel in Of­ fenburg, zeige sich am Theaterzelt im Vorgarten, sagte der Vereinsvor­ sitzende. Eine offizielle Eröffnung der neuen Produktionsstätte sei im September als Tag der offenen Tür geplant. Zuvor, am 30. Juli, feiert das Ensemble offiziell das zehnjährige Bestehen. Zum Schluss blickte Schopp­ mann noch in die nahe Zukunft. Nach zehn Jahren Arbeit bricht das Theater strukturell zu neuen Ufern auf: Zwei eigene Spielstätten werden in Betrieb genommen, ei­ ne in Lahr und eine in Neuried. Nähere Infos im Internet unter www.baalnovo.com.

Schüler aus Offenburg zu Besuch in Olsztyn

Gruppenbild mit Esel im polnischen Thorn.

Foto: Grimmelshausengymnasium

„Dzien Dobry – Hallo, Guten Tag!“ Zum 21. Mal haben sich deutsche und polnische Schüler des Grim­ melshausengymnasiums Offen­ burg und des Georg­und­Maria­ Dietrich­Lizeums Olsztyn getroffen. Beim Besuch der 13 Offenburger Schülerinnen und Schüler in Olsz­ tyn im Mai standen Besichtigun­ gen in Warschau, Danzig, Heilige­ linde, Marienburg, Thorn sowie der Wolfsschanze auf dem Pro­ gramm. Sie gaben Einblicke in die Geschichte der deutsch­pol­ nischen Beziehungen früher und in das heutige Leben in Polen.

Beim Gegenbesuch im Juni lern­ ten die elf polnischen Schülerin­ nen und Schüler Titisee, Freiburg, Basel und Straßburg mit ihren Sehenswürdigkeiten kennen. „Wie feiern Polen und Deutsche ihre Feiertage?“ lautete das Thema der gemeinsamen Projektarbeit. Viele Gemeinsamkeiten, aber auch die Unterschiede wurden in klei­ nen Präsentationen vorgestellt. Ein „Nächstes Jahr sehen wir uns wieder!“ auf beiden Seiten gab Ansporn für die betreuenden Leh­ rer, bereits jetzt den Austausch für 2016 vorzubereiten.


12 4.7.2015 Amtlicher Teil

Öffentliche Bekanntmachungen und Ausschreibungen Einladung Die nächste Sitzung des Planungsausschusses der Stadt Offenburg findet am Montag, 6. Juli, um 18 Uhr im Sitzungssaal des Technischen Rathauses, Wilhelmstraße 12, statt. Tagesordnung: 1. 2. 3. 4. 5. 6. IGEL EINSTEIN

Die Gewinner des Kreativwettbewerbs hat Bürgermeister Hans-Peter Kopp im Rahmen der Eröffnung der neuen geologischen Abteilung im Museum im Ritterhaus gekürt. Gesucht wurde ein Name für den kleinen Igel, der den Kindern in der neuen Familienausstellung „Wald – Land – Fluss“ zeigt, wo es etwas zu sehen, zu hören und zu tun gibt. Diese kleine Sympathiefigur war bislang namenlos. Nun wurde entschieden und der Name lautet: Igel Einstein. Mehr als 100 Einsendungen – Bilder, Geschichten und Gebasteltes – gingen zum Wettbewerb für Kinder von vier bis zwölf Jahren ein. Aus der großen Fülle wurden die Preisträger ermittelt. Den ersten Platz sicherten sich die Geschwister Clara (6 Jahre), Paul (10 Jahre) und Philipp Weiler (12 Jahre) aus Offenburg. Von Clara und Paul stammt auch der neue Name. Smilla Heimburger (8 Jahre) aus Offenburg wurde für den zweiten Platz ausgewählt, der dritte Platz ging an die Garten AG der Klasse 3a von der Astrid-Lindgren-Schule in Offenburg. Die weiteren Platzierungen werden unter www-museum-offenburg.de veröffentlicht. Foto: Bode

Kick um den Oststadtpokal Das beliebte Fußballturnier für Schulanfänger und Grundschulklassen – der Oststadtpokal – findet am Freitag, 10. Juli, von 14 bis 18 Uhr auf dem Sportgelände der Anne-Frank-Schule/Oststadtschule statt. Die Teams von den Schulanfängern im Kindergarten bis zur vierten Klasse werden in ihrer jeweiligen Klassenstufe um die Pokale spielen. Für Getränke, Kaffee und

Waffeln ist gesorgt. Der Kinder- und Jugendtreff Buntes Haus und das Stadtteil- und Familienzentrum Oststadt organisieren das Fußballturnier zum 18. Mal und freuen sich über viele Zuschauer und spannende Spiele. Infos beim Bunten Haus, Telefon 0781/9481269 oder im Stadtteilund Familienzentrum Oststadt, Telefon 0781/932923.

7. 8. 9.

Siedlungs- und Innenentwicklungskonzept der Stadt Offenburg – Sachstandsbericht Ortsentwicklungskonzept Rebland – Konzeptentwurf Landschaftsplan der Verwaltungsgemeinschaft Offenburg – Vorberatung des Offenlagebeschlusses Umgestaltung der Tullastraße Bebauungsplan Nr. 7 „Der schwarze Haag“ in Zunsweier, 4. Änderung und Ergänzung, Satzungsbeschluss 2. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplans „Talacker“ in Bühl – Satzungsbeschluss Bebauungsplan Nr. 16 „Güterbahnhof-Nord 2 – Ausschluss von Vergnügungsstätten“ in Bohlsbach – Satzungsbeschluss Geschäftsbericht 2014 des Fachbereichs 3 Stadtplanung und Baurecht Geschäftsbericht 2014 Fachbereich Bauservice

Genuss unter den Platanen Am Sonntag, 12. Juli, 12 bis 15 Uhr, erlebt Offenburg eine Premiere: Der Kiwanis-Club Offenburg lädt zum gemeinsamen Picknick unter die schattige Platanenallee auf dem Kulturforum ein. Schirmherrin der Aktion ist Oberbürgermeisterin Edith Schreiner. Unter dem Motto „Genuss unter den Platanen“ mieten sich die Gäste für acht Euro (Einzelplatz) oder 50 Euro (Picknick-Garnitur) einen Platz und bringen ihr Picknick inklusive Getränke selbst mit. Wer auf frisch gekühlte Getränke Wert legt, kann diese an einem Getränkestand des nahe gelegenen Borofsky‘s kaufen. Musikalisch wird der Genuss von der Burda-Werkskapelle und dem

neuen Erwachsenen-Orchester der Musikschule unterstützt. Einen Dresscode gibt es nicht, dennoch freuen sich die Veranstalter, wenn die Gäste ihren Tisch mit schönem Geschirr und festlichem und sommerlichem Dekor decken. Die Einnahmen fließen direkt in die lokale Kiwanis-Förderprojekte mit Kindern und Jugendlichen. Leuchtturmprojekte sind beispielsweise „Move & Groove“ oder das Grundschulprojekt zur Sprachförderung „Singen-Bewegen-Sprechen“. Infos und Anmeldung bei Heinz Kölbl, Bruckner Straße 54, Telefon 07 81/932 89 20, E-Mail: kutscherneptun@t-online.de.

Weltentheater 2015: Odyssee „Nachdem sie des Krieges müde waren, spürten sie eine tiefe Sehnsucht nach zuhause …“ – so beginnt der Prolog eines Bühnenstückes, in dem 17 Jugendliche aus aller Welt, die das Schicksal nach Offenburg geleitet hat, eigene Bilder aus Homers Odyssee spielen. Das rund 30-minütige Theatersück ist die fünfte Produktion im Rahmen des Projektes „Weltentheater“ von der Kunst-

schule Offenburg gemeinsam mit ihren Partnern Gewerbeschule Offenburg und dem Wohnheim für Asylbewerber Ortenaukreis, das seit 2013 realisiert wird. Aufführungen finden Mittwoch, 8. Juli, um 11.30 und 16.30 Uhr in der Theaterwerkstatt der Kunstschule statt. Um Kartenreservierung wird gebeten, der Eintritt ist frei. Weitere Informationen unter www.kunstschule-offenburg.de.

Das Vorbereitungsteam unter den Platanen.

Foto: Kiwanis


4.7.2015 13 Amtlicher Teil

Öffentliche Bekanntmachungen und Ausschreibungen Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 147 „Grabenallee – Ausschluss von Vergnügungsstätten“ Gemarkung Offenburg nach § 13 Baugesetzbuch (BauGB) Öffentliche Auslegung des Bebauungsplanentwurfs gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) Aufstellungsbeschluss Der Gemeinderat hat am 26. März 2012 den Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan „Grabenallee – Ausschluss von Vergnügungsstätten“ gem. § 2 Abs. 1 BauGB i. V. m. § 13 und am 29. Juni 2015 die öffentliche Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB beschlossen. Das Bebauungsplanverfahren wird im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB durchgeführt. Da der Bebauungsplan lediglich Festsetzungen nach § 9 Abs. 2 b BauGB zum Umgang mit Vergnügungsstätten enthält, wird von der Umweltprüfung, dem Umweltbericht und der zusammenfassenden Erklärung abgesehen. Auf die frühzeitige Beteiligung wird verzichtet. Ziel der Planung Ziel des zukünftigen Bebauungsplans ist es, Vergnügungsstätten in diesem Bereich auszuschließen und auf diese Weise mögliche städtebauliche Fehlentwicklungen zu vermeiden. Geltungsbereich Der Geltungsbereich des Bebauungsplans befindet sich südöstlich der Innenstadt. Die nördliche Abgrenzung des Geltungsbereichs bildet die Grabenallee. Östlich grenzt der Geltungsbereich an den Bahngraben. Im Süden und Südwesten grenzt der Geltungsbereich an den Geltungsbereich des bestehenden Bebauungsplans „Im Krummer“. Im Westen bildet die Zähringer Straße die Abgrenzung des Bebauungsplans. Der Geltungsbereich ist aus dem abgedruckten Lageplan ersichtlich.

Bürgerbeteiligung Der Entwurf des Bebauungsplans mit Begründung und die textlichen Festsetzungen mit den örtlichen Bauvorschriften liegen in der Zeit vom 13. Juli bis einschließlich 14. August 2015 (Auslegungsfrist) im Technischen Rathaus, Bürgerbüro Bauen, Wilhelmstraße 12, 77654 Offenburg, von Montag bis Donnerstag, 8 bis 17 Uhr, und Freitag, 8 bis 13 Uhr, aus. Während der Auslegungsfrist können Anregungen schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Offenburg, im Technischen Rathaus, Bürgerbüro Bauen, Wilhelmstraße 12, 77654 Offenburg, vorgebracht werden. Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben. Am 16. Juli 2015 findet um 11 Uhr ein Erörterungstermin mit den zuständigen Planern im Technischen Rathaus, Bürgerbüro Bauen, statt. Es wird darauf hingewiesen, dass ein Antrag auf Normenkontrolle nach § 47 Verwaltungsgerichtsordnung unzulässig ist, wenn mit ihm nur Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können (§ 3 Abs. 2 BauGB). Die offengelegten Unterlagen können auch im Internet auf der Homepage der Stadt Offenburg unter www.offenburg.de/offenlage aufgerufen werden. Eine schriftliche Benachrichtigung der betroffenen und beteiligten Grundstückseigentümer von der Auslegung erfolgt nicht. Im Zusammenhang mit dem Datenschutz wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass ein Bauleitplanverfahren ein öffentliches Verfahren ist und daher in der Regel alle dazu eingehenden Anregungen im Originalzustand (Kopien) oder in Auszügen (Zitate) in öffentlichen Sitzungen (Fachausschüsse und Rat) beraten und entschieden werden, sofern sich nicht aus der Art der Anregungen oder der Person des Betroffenen ausdrückliche oder offensichtliche Einschränkungen ergeben. Offenburg, 30. Juni 2015 Edith Schreiner Oberbürgermeisterin

Öffentliche Ausschreibung nach VOB/A Vorhaben: Ausbau der Franz-Volk-Straße in Offenburg Kanal- und Straßenbauarbeiten, Rohrgräben Gas, Wasser, Strom Vergabe-Nr.: SOG_BS-2015-0095 Ausführungsfrist: 7. September 2015 bis 29. April 2016 Angebotseröffnung: 22. Juli 2015, 10 Uhr Stadt Offenburg, Fachbereich Bauservice, Zentrale Vergabestelle, Zimmer 125, Wilhelmstraße 12, 77654 Offenburg Der vollständige Veröffentlichungstext erscheint im Submissionsanzeiger, im Subreport, im Internet unter www.wro.de sowie auf der städtischen Homepage www.offenburg.de unter „Bauen“ – „Zentrale Vergabestelle“ – „Ausschreibungen“ und auf dem Vergabeportal des Staatsanzeigers für Baden-Württemberg GmbH, www.vergabe24.de. Anforderung der Angebotsunterlagen: Staatsanzeiger für Baden-Württemberg GmbH Breitscheidstraße 69 70176 Stuttgart Telefon: 07 11/ 6 66 01-555 Fax: 07 11/ 6 66 01-84 vergabeunterlagen@staatsanzeiger.de www.vergabe24.de


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