Neuerscheinungen 1/2024

No 1 Februar 2024 février 2024

Neuerscheinungen aus dem Schulthess Verlag Nouveautés de Schulthess Éditions Romandes Recht, Wirtschaft und Steuern Droit, Économie et Fiscalité

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erscheint 5-mal jährlich Schulthess Verlag Schulthess Juristische Medien AG Zwingliplatz 2, Postfach 2218 CH-8021 Zürich Telefon +41 ( 0 )44 200 29 29 Fax +41 ( 0 )44 200 29 28 service@schulthess.com www.schulthess.com

Neuerscheinungen aus dem Schulthess Verlag Liebe Leser*innen Wir begrüssen Sie im Jahr 2024 und starten mit der 1. Ausgabe des Bulletins Neuerscheinungen.

Im März erscheint die 4., aktualisierte und ergänzte Auflage des Werks «Schuldbetreibungs- und Konkursrecht» von der Autorin Prof. Dr. iur. Jolanta Kren Kostkiewicz. Die Publikation soll in konziser und umfassender Form das gesamte schweizerische Schuldbetreibungs- und Konkursrecht auf dem aktuellen Stand der Gesetzgebung und unter Berücksichtigung der Praxis des Bundesgerichts darstellen.

«Internationale Rechtshilfe - unter Einbezug der Amtshilfe im Steuerrecht» von Prof. em.

Dr. iur. Andreas Donatsch, Prof. Dr. iur. Stefan Heimgartner und Prof. Dr. iur. Madeleine Simonek erscheint in 3. Auflage ebenfalls im März sowie «Die Steuergesetze des Fürstentums Liechtenstein 2024» in 8. Auflage von Martin A. Meyer.

Weitere für Sie interessante und hochaktuelle Werke können Sie den Neuerscheinungen entnehmen. Dabei wünschen wir Ihnen viel Vergnügen.

Ihr Schulthess Verlag

paraît 5 fois par an Schulthess Éditions Romandes Schulthess Médias Juridiques SA 12-14 rue du Cendrier CH-1201 Genève / Suisse Téléphone +41 (0)22 731 97 63 joanna.david@schulthess.com www.schulthess.com

Nouveautés de Schulthess Éditions Romandes Chères lectrices, chers lecteurs, Trois iusNet dossiers paraissent ce premier trimestre : droit civil, droit pénal et procédure pénale, droit du travail et des assurances sociales. Ces rétrospectives annuelles présentent une sélection de contenus publiés sur la plateforme en ligne iusNet sur une année donnée : résumés de jurisprudence, dont certains sont commentés, articles rédigés par des spécialistes et nouveautés législatives notables. Ces dossiers proposent une synthèse cohérente de la jurisprudence et de la législation pour chaque domaine du droit traité et répondent aux besoins de ceux qui souhaitent avoir une vue d’ensemble de la matière (pages 6 et 7).

Es gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (www.schulthess.com).

Rabatte können nicht kumuliert werden, ausser wenn explizit erwähnt. Fremdwährungen werden zum aktuellen Tageskurs umgerechnet. Preisschwankungen aufgrund ausserordentlicher Bezugs-

Par ailleurs, la collection « quid iuris » fête son 30e volume avec «Les fondements historiques européens du Code civil suisse» (page 8), un titre qui vise à présenter de manière claire et concise l’histoire du droit privé en Suisse, en particulier du Code civil, en la plaçant dans son contexte européen.

und Zollspesen möglich.

Cette offre est soumise à nos conditions générales de vente en vigueur et disponibles sur le site Schulthess (www.schulthess.com).

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ou offres promotionelles. Nos prix sont indicatifs. Les monnaies étrangères sont converties au cours du jour. Des frais de douanes et conditions d’achat particulières peuvent modifier le prix affiché.

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Schuldbetreibungs- und Konkursrecht 4. Auflage Sechs Jahre nach Erscheinen der 3. Auflage folgt nun die 4., vollständig überarbeitete und aktualisierte Auflage des vorliegenden Werks. Die Publikation soll in konziser und umfassender Form das gesamte schweizerische Schuldbetreibungs- und Konkursrecht auf dem aktuellen Stand der Gesetzgebung und unter Berücksichtigung der Praxis des Bundesgerichts darstellen.

Ziel ist – wie auch zuvor – in selbsterklärender Form die Grundlage für das Verständnis dieses Rechtsgebiets zu schaffen sowie die Zusammenhänge mit den materiell- und verfahrensrechtlichen Bestimmungen anderer Erlasse aufzuzeigen.

Zum Inhalt gehören insbesondere: • eine Einführung in das Rechtsgebiet (Abgrenzungen zur Realvollstreckung, Organisation und Haftung der Betreibungsund Konkursbehörden, Einsichtsrecht, betreibungsrechtliche Beschwerde, Fristenrecht, Geltungsbereich der einzelnen Betreibungsarten)

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Internationale Rechtshilfe unter Einbezug der Amtshilfe im Steuerrecht 3. Auflage Dieses Lehrbuch erscheint in der bewährten Konzeption der «Zürcher Grundrisse des Strafrechts» in 3. aktualisierter Auflage.

Ziel des Buches ist es, insbesondere den Studierenden den Einstieg in die internationale Rechtshilfe in Strafsachen sowie in die internationale Amtshilfe im Steuerrecht zu erleichtern. Zu diesem Zweck werden nicht nur die theoretischen Grundlagen dieser Rechtsgebiete dargelegt, sondern zur Erläuterung auch grundlegende gerichtliche Entscheide zusammengefasst.

Die seit der 2. Auflage durchgeführten Revisionen wurden eingearbeitet sowie Literatur und Praxis auf den neuesten Stand gebracht.

Autoren: Prof. em. Dr. iur. Andreas Donatsch Prof. Dr. iur. Stefan Heimgartner Prof. Dr. iur. Madeleine Simonek

Tafeln zum SchKG Die Tafeln zum SchKG erscheinen bereits in 8. Auflage. Die Lücke, die Prof. Dr. Hans Ulrich Walder hinterlassen hat, haben die neuen Mitautoren Prof. Dr. Samuel Baumgartner und Prof. Dr. Rodrigo Rodriguez geschlossen. Als ordentliche Professoren, die an den Universitäten Zürich und Luzern das SchKG lehren, kennen diese die grundlegenden Bedürfnisse von Studierenden und Anwaltskandidat/innen im Hinblick auf deren Prüfungsvorbereitungen aus erster Hand.

Das Erscheinungsbild der Tafeln ist modernisiert und inhaltlich erweitert worden, namentlich um die zwischenzeitlich erfolgten Gesetzesänderungen (etwa Art. 8a SchKG, Art. 725ff. OR und 166ff. IPRG).

Die Tafeln können auch Praktikern in SchKG-Fragen, die sie nicht täglich beschäftigen, als Nachschlagewerk für einen raschen Überblick dienen.

Autoren: Prof. Dr. Hans Ulrich Walder † Prof Dr. Ingrid Jent-Sörensen Prof. Dr. Samuel P. Baumgartner Prof. Dr. Rodrigo Rodriguez

• das Einleitungsverfahren • die Betreibung auf Pfändung • die Betreibung auf Pfandverwertung • der Konkurs • der Arrest • die Betreibung bei Trustverhältnissen • die Anfechtung • das Nachlassverfahren.

Autorin: Prof. em. Dr. iur. Jolanta Kren Kostkiewicz

erscheint März 2024 ISBN 978-3-7255-8357-7 ca. 700 Seiten, gebunden ca. CHF 139.00

erscheint März 2024 ISBN 978-3-7255-9789-5 ca. 350 Seiten, broschiert CHF 98.00

erscheint April 2024 ISBN 978-3-7255-9750-5 ca. 220 Seiten, broschiert ca. CHF 89.00

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Die Steuergesetze des Fürstentums Liechtenstein 2024

Vorsorgliche Massnahmen nach der Schweizerischen Zivilprozessordnung

8. Auflage

unter Berücksichtigung der Schutzschrift

Die Publikation umfasst die wesentlichen praxisrelevanten Steuererlasse inklusive einschlägiger Merkblätter und soll ein Handbuch und Nachschlagewerk für die Praxis mit Bezug zum Fürstentum Liechtenstein sein. Die Sammlung ist auf dem Stand vom 5.

Januar 2024 und enthält eine aktuelle Einführung in das liechtensteinische Steuerrecht.

Neben dem Gesetz und der Verordnung über die Landes- und Gemeindesteuern sowie dem neu eingeführten Gesetz zur globalen Mindeststeuer umfasst das Werk bspw. die wesentlichen praxisrelevanten Merkblätter, das liechtensteinische Mehrwertsteuergesetz, Auszüge aus der Verfassung sowie dem Personen- und Gesellschaftsrecht und ausgewählte Doppelbesteuerungsabkommen.

Diese Sammlung eignet sich für all jene Steuerpraktikerinnen und -praktiker, die mit dem Steuerrecht des Fürstentums Liechtenstein in Berührung kommen oder sich für einen Einblick in den Steuerstandort Liechtenstein interessieren.

Herausgeber: Martin A. Meyer

(Art. 261–270 ZPO und Art. 303 ZPO) Die vorliegende Arbeit behandelt die Voraussetzungen für die Anordnung sowie zur Abänderung vorsorglicher und superprovisorischer Massnahmen. Das Massnahmeverfahren wird ebenfalls thematisiert, wobei ein gewisser Schwerpunkt auf der Sicherheitsleistung liegt, die in der Lehre bisher nur wenig Beachtung fand. Aufgezeigt wird ferner, welche Schadenersatzansprüche der Gesuchsgegner geltend machen kann, wenn sich die angeordneten Massnahmen als ungerechtfertigt erweisen. Auch auf die Schutzschrift, die es dem Gesuchsgegner erlaubt, sich präventiv gegen eine befürchtete superprovisorische Anordnung zu verteidigen, wird eingegangen. Am Beispiel von vorsorglichen Unterhaltszahlungen werden schliesslich vorsorgliche Massnahmen nach Art. 261 ff. ZPO von solchen nach Art. 276 ZPO abgegrenzt.

Die Revision zur Verbesserung der Praxistauglichkeit der ZPO vom 17. März 2023 ist berücksichtigt.

Datenschutzrecht 2. Auflage litera B Das vorliegende Grundlagenwerk zum Datenschutzrecht richtet sich an Studierende, Weiterbildungsteilnehmende und Praktikerinnen und Praktiker aus der Wirtschaft.

Der erste Teil des Buches vermittelt praxisnah und umfassend das Grundlagenwissen zum Schweizer Datenschutzrecht und zu den Entwicklungen auf internationaler Ebene (insbesondere der EU) und in den Kantonen.

Lassen Sie sich von Julia, der Leitfigur des Buches, mit spannenden Anwendungsfällen und Leitfragen durch das Datenschutzrecht führen.

Im zweiten Teil des Buches erläutern die Autorinnen aktuelle Fragen und Praxisanwendungen: Informations- und Datenschutzmanagementsysteme, Cloud, Cookies, Self-Sovereign Identity, künstliche Intelligenz usw. Die Themen des zweiten Teils werden dabei wissenschaftlich und auch mit Bezug auf die Praxis erörtert.

Autorinnen: Dr. iur. Sandra Husi-Stämpfli, LL.M., Executive MPA Dr. iur. Anne-Sophie Morand, LL.M., Rechtsanwältin

Autor: Dr. iur. Stefan von Aarburg

erscheint März 2024 ISBN 978-3-7255-9796-3 ca. 800 Seiten, broschiert ca. CHF 79.00

erschienen ISBN 978-3-7255-9861-8 260 Seiten, broschiert CHF 79.00

erscheint Februar 2024 ISBN 978-3-7255-9830-4 ca. 436 Seiten, broschiert ca. CHF 69.00

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Strafrechtsfälle mit Neo & Kim Dieses Fallbuch umfasst fünf Strafrechtsfälle mit ausformulierten Lösungsvorschlägen im Gutachtenstil.

Das Fallbuch richtet sich an Studierende im Bachelor- und Masterstudium und soll bei der Prüfungsvorbereitung behilflich sein. Es eignet sich zudem als Vorbereitungshilfe für die Anwaltsprüfung.

Die Falllösungen sind im Stil von Hausarbeiten verfasst und können deshalb – im Sinne von Beispielen – auch bei der Ausarbeitung einer Hausarbeit dienlich sein.

Besonders zu erwähnen ist, dass Floriaan Went die fünf Sachverhalte illustriert hat und entsprechend jedem Fall eine Comic-Zeichnung vorangestellt ist.

Herausgeberin: Prof. Dr. Sonja Pflaum

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Droit civil : Rétrospective 2023 Jurisprudence et analyses, Législation Ce iusNet Dossier consacré au droit civil rassemble les résumés d’arrêts les plus pertinents de la jurisprudence de l’année écoulée publiée sur la plateforme en ligne iusNet Droit Civil. Certains résumés d’arrêts sont commentés. Classés par thèmes, ils couvrent les domaines suivants : droit des personnes, droit matrimonial, droit de la filiation, droit de la protection de l’adulte et de l’enfant, droit des successions et droits réels. La législation importante est également présentée.

Enrichie d’un index des mots-clés et d’une liste de tous les arrêts et de toutes les mesures législatives publiés sur iusNet Droit Civil, cette rétrospective 2023 est un outil indispensable pour tous les praticiens.

Points forts • Une sélection de contenus publiés sur la plateforme en ligne iusNet sur une année donnée, • une synthèse cohérente de la jurisprudence et de la législation pour chaque domaine du droit traité, • une vue d’ensemble de la matière.

Auteur : Grégoire Geissbühler, docteur en droit, avocat

Droit du travail et des assurances sociales : Rétrospective 2023 Jurisprudence et analyses, Législa­ tion iusNet Dossier Ce iusNet Dossier consacré au droit du travail et des assurances sociales rassemble les résumés d’arrêts les plus pertinents de la jurisprudence de l’année écoulée publiée sur la plateforme en ligne iusNet Droit du Travail et des Assurances Sociales. Cet ouvrage retient ainsi près de 110 résumés d’arrêts dont certains sont commentés. Classés par thèmes, ils couvrent les domaines suivants : droit du travail individuel, droit des relations collectives de travail, droit du travail de la fonction publique, droit des assurances sociales (LAA, LAI, LAMal, LAVS, LPP, assurance-­ chômage, assurance-maternité). La législation importante est également présentée.

Enrichie d’un index des mots-clés et d’une liste de tous les arrêts et de toutes les mesures législatives publiés sur iusNet Droit du Travail et des Assurances Sociales, cette rétrospective 2023 est un outil indispensable pour tous les praticiens.

Points forts • Une sélection de contenus publiés sur la plateforme en ligne iusNet sur une année donnée, • une synthèse cohérente de la jurispru­ dence et de la législation pour chaque domaine du droit traité, • une vue d’ensemble de la matière. Éditeur : Schulthess Médias Juridiques SA

erscheint Februar 2024 ISBN 978-3-7255-9739-0 ca. 86 Seiten, broschiert ca. CHF 29.00

à paraître mai 2024 ISBN 978-3-7255-8934-0 env. 200 pages, broché env. CHF 79.00

à paraître mai 2024 ISBN 978-3-7255-8937-1 env. 200 pages, broché env. CHF 79.00

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Neu in 2. Auflage

VZG-Kurzkommentar Dezember 2023 802 Seiten, gebunden ISBN 978-3-7255-9842-7 CHF 148.00

Der Kurzkommentar zur Verordnung des Bundesgerichts über die Zwangsverwertung von Grundstücken (VZG) erscheint in der 2. Auflage. Erfahrene Praktikerinnen und Praktiker kommentieren die Verordnung in kurzer, aber prägnanter Art und Weise. Im Kommentar

werden die neusten Entscheide, die aktuelle Gesetzgebung sowie praktisches Know-how vermittelt. Herausgeberin des Kommentars ist die Konferenz der Betreibungs- und Konkursbeamten der Schweiz, was den Praxisbezug nochmals verdeutlicht.

Schulthess Juristische Medien AG • Zwingliplatz 2 • 8001 Zürich • www.schulthess.com

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Droit pénal et procédure pénale : Rétrospective 2023 Jurisprudence et analyses, Législation iusNet Dossier Ce iusNet Dossier consacré au droit pénal et à la procédure pénale rassemble les résumés d’arrêts les plus pertinents de la jurisprudence de l’année écoulée publiée sur la plateforme en ligne iusNet Droit Pénal et Procédure Pénale. Certains résumés d’arrêts sont commentés. Classés par thèmes, ils couvrent notamment les domaines suivants : infractions de la partie spéciale ; peines, mesures, contraventions ; procédures et règles de procédure, mesures de contrainte. La législation importante est également présentée.

Enrichie d’un index des mots-clés et d’une liste de tous les arrêts et de toutes les mesures législatives publiés sur iusNet Droit Pénal et Procédure Pénale, cette Rétrospective 2023 est un outil indispensable pour tous les praticiens.

Points forts • Une sélection de contenus publiés sur la plateforme en ligne iusNet sur une année donnée,

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L’inégalité de traitement au sein des sociétés cotées

Enquête sur les fondements du droit pragmatique

Constitution, maintien et transfert du contrôle par le droit de vote

Mythologie et Ontologie

Publications du centre de droit bancaire et financier

Le droit construit ses ontologies en fonctions des besoins sociaux et des valeurs partagées au sein de la cité et non par respect pour quelque vérité scientifique. Le juste n’est pas le vrai. La présomption d’innocence est un parfait exemple : elle est une réalité pragmatique du droit, certes « fictionnelle » mais parfaitement agissante et opérante, qui masquera à tout jamais le vrai en cas d’insuffisance des preuves. D’Aristote à Carbonnier, Enquête sur les fondements du droit pragmatique – Mythologie et Ontologie explore les méandres de la philosophie du droit. Un livre pour tous ceux qui s’intéressent aux questions juridiques actuelles.

La présente contribution se focalise sur une étude de l’inégalité de traitement au sein des sociétés cotées en ce qui concerne les participations de contrôle. A des fins de simplifications, l’auteur de cette étude se concentre sur les sociétés dont le siège est en Suisse, et donc essentiellement sur le droit de la société anonyme. Il s’intéresse à la règlementation financière pertinente et plus particulièrement au droit des offres publiques d’acquisition (OPA). L’axe principal de cet ouvrage se concentre tout particulièrement sur les participations de contrôle, notion qui englobe toutes participations détenues par un actionnaire ou tout groupe d’actionnaires, permettant d’influencer de manière unilatérale et déterminante l’issue d’un vote lors de l’assemblée générale des actionnaires.

Auteur : Alain Papaux

Auteur : Lukaz Samb

• une synthèse cohérente de la jurisprudence et de la législation pour chaque domaine du droit traité, • une vue d’ensemble de la matière. Éditeur : Daniel Trajilovic, avocat, spécialiste FSA en droit pénal

à paraître mai 2024 ISBN 978-3-7255-8936-4 env. 200 pages, broché env. CHF 79.00

à paraître mars 2024 ISBN 978-3-7255-8988-3 env. 350 pages, broché env. CHF 79.00

paru 978-3-7255-8912-8 352 pages, broché CHF 68.00

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Propriété intellectuelle et développement durable / Intellectual Property & Sustainable Development Propriété intellectuelle – Intellectual Property (pi-ip) volume 16 Cet ouvrage constitue le seizième volume de la collection p®opriété intelle©tuelle – intelle©tual p®operty (www.pi-ip.ch) éditée à la Faculté de droit de l’Université de Genève (par le Prof. Jacques de Werra). Il rassemble des contributions (identifiées ci-dessous) rédigées suite à la Journée de Droit de la Propriété Intellectuelle (www.jdpi.ch) organisée le 7 février 2023 à l’Université de Genève sur le thème « Propriété intellectuelle et développement durable / Intellectual Property & Sustainable Development » :

Les fondements historiques européens du Code civil suisse

Seltene Krankheiten in der Krankenversicherung

quid iuris ?

Eine rechtliche Betrachtung der Vergütung von Arzneimitteln für seltene Krankheiten durch die OKP

volume 30 Cette œuvre collective trouve son origine dans les réflexions, les recherches et les cours d’histoire du droit donnés dans les Universités de Neuchâtel (prof. Jean-Philippe Dunand) et de Genève (prof. Numa Graa).

Elle vise à présenter de manière claire et concise l’histoire du droit privé en Suisse, en particulier du Code civil, en la plaçant dans son contexte européen. Destiné en premier lieu aux étudiantes et aux étudiants en droit, cet ouvrage pourra intéresser toute personne désireuse d’approfondir ses connaissances sur les origines de la codification civile en Suisse.

Luxury, IP and Sustainability – a Perspective (Olivia Dhordain),

Il est composé de quatre parties principales :

La lutte contre l’écoblanchiment (greenwash­ ing) – Défis et développements récents (Nicolas Binctin),

Deuxième partie : Les traditions formatrices du droit privé

How the IP System Promotes Sustainability – the WIPO GREEN Initiative (Peter Oksen/ Edward Kwakwa), Does Intellectual Property Promote or Hinder Sustainability? The Case of Upcycling (Irene Calboli/Siroos Tanner), The TRIPS Agreement and the Sustainable Disposal of IP-Infringing Goods – Lessons from WTO Dispute Settlment Cases (Wolf R. Meier-Ewert).

Première partie : L’héritage romain

Troisième partie : Le processus de codification civile en Europe

Zürcher Studien zum öffentlichen Recht Band 291 Seit einigen Jahren besteht Einigkeit darüber, dass das geltende System der Vergütung von Arzneimitteln für seltene Krankheiten durch die obligatorische Krankenpflegeversicherung (OKP) nicht zu befriedigen vermag.

Das vorliegende Werk analysiert das politisch intensiv diskutierte Thema umfassend und zeigt auf, wo das System angesichts medizinischen Fortschritts, hoher Arzneimittelpreise, langwieriger administrativer Verfahren, aber auch aufgrund von im System bestehenden Fehlanreizen an seine Grenzen stösst. Es dient zum einen als zentrales Nachschlagewerk für die komplexe Thematik und präsentiert zum anderen eigene konkrete Lösungsvorschläge de lege ferenda.

Quatrième partie : La codification du droit privé en Suisse

Autorin: Dr. iur. Luisa Vatter

Auteurs : Jean-Philippe Dunand, professeur Numa Graa, professeur

Herausgeber: Rechtswissenschaftliches Institut der Universität Zürich

paru ISBN 978-3-7255-8732-2 422 pages, broché CHF 37.00

erschienen ISBN 978-3-7255-9867-0 356 Seiten, broschiert CHF 98.00

Éditeur : Jacques de Werra, professeur

à paraître mars 2024 ISBN 978-3-7255-8968-5 env. 200 pages, broché env. CHF 58.00

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Das klassische Stiftungsaufsichtsrecht

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Grundlagen der Aufsicht über klassische Stiftungen in der Schweiz

Die einvernehmliche Auflösung des Arbeitsverhältnisses im Personalrecht des Bundes und des Kantons Zürich

Zürcher Studien zum öffentlichen Recht

Zürcher Studien zum öffentlichen Recht

Band 292

Band 293

Die staatliche Aufsicht über klassische Stiftungen ist eine komplexe Materie, da sie auf allen drei Staatsebenen von etwa 420 Behörden ausgeübt wird und entsprechend verstreut auch ihre Rechtsgrundlagen sind. Das Stiftungsaufsichtsrecht ist zudem hybrid, da es auf eine einzigartige Weise öffentliches Recht und Privatrecht verbindet. Die vorliegende Summa-cum-laude-Dissertation stellt das erste und bisher einzige umfassende Grundlagenwerk zur Aufsicht über klassische Stiftungen in der Schweiz dar. Behandelt werden jegliche Bezugspunkte der Stiftungsaufsicht, angefangen mit der Aufsichtspflicht und Strukturaspekten über die Frage des Umfangs der Aufsicht sowie der in der Praxis umstrittenen Stiftungsaufsichtsbeschwerde.

Auf über 500 Seiten lassen sich Antworten auf zahlreiche ungeklärte sowie praxisrelevante Fragestellungen finden.

Die Auflösung des Arbeitsverhältnisses mittels Aufhebungsvertrag stellt im öffentlichen Personalrecht eine beliebte Alternative zur Kündigung dar. Einvernehmliche Auflösungen ermöglichen eine Begegnung auf Augenhöhe und tragen zu einer hohen Akzeptanz der getroffenen Regelung bei. Die einvernehmliche Auflösung wird beim Bund und im Kanton Zürich allerdings nur rudimentär geregelt. Der Staat ist jedoch auch in der Rolle des Arbeitgebers an verschiedene rechtsstaatliche Grundsätze sowie die Grundrechte gebunden. Entsprechend sind insbesondere bei der Ausgestaltung der Bedingungen Grenzen gesetzt. Die vorliegende Arbeit zeigt einerseits auf, wann einvernehmliche Auflösungen möglich sind und welche Modalitäten gelten, und behandelt andererseits ausgewählte inhaltliche Fragen, die sich beim Abschluss eines Aufhebungsvertrags ergeben.

Autorin: Dr. iur. Renata Trajkova, Rechtsanwältin Herausgeber: Rechtswissenschaftliches Institut der Universität Zürich

erschienen ISBN 978-3-7255-9870-0 476 Seiten, broschiert CHF 108.00

Autorin: Dr. iur. Petra Betschart-Koller Herausgeber: Rechtswissenschaftliches Institut der Universität Zürich

erschienen ISBN 978-3-7255-9875-5 228 Seiten, broschiert CHF 89.00

Der Medizintourismus im System der öffentlichen Gesundheitsversorgung Definition, Patientengruppen und Ansprüche Zürcher Studien zum öffentlichen Recht Band 294 Die öffentliche Gesundheitsversorgung in der Schweiz ist geprägt von der obligatorischen Kranken- und Pflegeversicherung. Sie garantiert allen Versicherten den Zugang zu einem hochwertigen medizinischen Angebot.

Dessen Kapazitäten richten sich nach den Bedürfnissen der Versicherten und sind demnach endlich. Gleichzeitig sorgt das Angebot für Nachfrage über die Landesgrenzen hinaus. In diesem Spannungsfeld widmet sich die vorliegende Dissertation den Grundlagen des Medizintourismus. Nach einem Umriss der hiesigen Gesundheitsversorgung nimmt sie sich der Definition sowie der Rahmenbedingungen des Medizintourismus an.

Dabei unterscheidet sie zwischen dem Medizintourismus aus dem europäischen Raum sowie demjenigen aus Drittstaaten und stellt die Ansprüche auf Aufnahme und Behandlung der verschiedenen Patientengruppen gegenüber.

Autor: David Michael Egger, MLaw Herausgeber: Rechtswissenschaftliches Institut der Universität Zürich

erscheint Februar 2024 ISBN 978-3-7255-9876-2 ca. 214 Seiten, broschiert ca. CHF 89.00

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Unautorisierte Zahlungen im bargeldlosen Zahlungsverkehr Unter besonderer Berücksichtigung der europäischen Rechtsordnung (PSD2) Schweizer Schriften zum Finanzmarktrecht

Privatrechtliche Fragen

Die Möglichkeiten des wirtschaftlich Berechtigten zur Beschaffung von Bankinformationen

Schweizer Schriften zum Finanzmarktrecht

Mit Schwerpunkt auf das revidierte datenschutzrechtliche Auskunftsrecht

Band 145

Schweizer Schriften zum Finanzmarktrecht Band 146

Legitimationsmängel im Kontext der Bank-KundenBeziehung

Band 141 Mit den Innovationen im Bereich des Zahlungsverkehrs gehen neue Risiken einher.

Dazu gehört insbesondere der unbefugte Zugriff auf Bankkonten zwecks Abführung von fremden Kontobeständen (sog. «unautorisierte Zahlungen»). Der EU-Gesetzgeber hat auf dieses Zahlungsumfeld reagiert und die bisherige Richtlinie über die Zahlungsdienste (PSD1) durch eine stark überarbeitete PSD2 ersetzt. Das Ziel dieser Arbeit ist es, die Regelungen der PSD2 zur Risikoverteilung bei unautorisierten Zahlungen im Bank/ Kunden-Verhältnis darzustellen. Untersucht wird, welche der vielen Angriffsmethoden eine unautorisierte Zahlung im rechtlichen Sinne darstellt, wer die Beweislast für die Autorisierung trägt und wie das Missbrauchsrisiko zwischen der Bank und ihrem Kunden verteilt wird.

Autorin: Dr. iur. Yue Shi Herausgeber: Prof. Dr. Rolf H. Weber Prof. Dr. Rolf Sethe Prof. Dr. Susan Emmenegger

erschienen ISBN 978-3-7255-9763-5 520 Seiten, broschiert CHF 118.00

Beim Legitimationsmangel – einer Zahlung, die ein nichtberechtigter Zahlungsanweisender in betrügerischer Absicht veranlasst – handelt es sich um eine praktisch bedeutsame sowie viel judizierte Rechtsfigur, die dogmatisch bisher wenig durchdrungen wurde. Vor diesem Hintergrund widmet sich die vorliegende Dissertation den privatrechtlichen Fragen, die sich im Legitimationsmangelfall im Verhältnis Bank–Kundin stellen. Über die Analyse der dispositiven Rechtslage hinaus werden die massgeblichen Klauseln aus den AGB der Banken untersucht und auf ihre Zulässigkeit hin überprüft. Dabei erfolgt mitunter eine eingehende Auseinandersetzung mit der umfangreichen Rechtsprechung zu Legitimationsmängeln. Schliesslich wird ein umfassendes Prüfschema für die Prüfung von Ansprüchen zwischen der Bank und der Kundin im Legitimationsmangelfall vorgestellt.

Autorin: Dr. iur. Andrea Marina Bigler

Seit einigen Jahren besteht Einigkeit darüber, dass das geltende System der Vergütung von Arzneimitteln für seltene Krankheiten durch die obligatorische Krankenpflegeversicherung (OKP) nicht zu befriedigen vermag.

Das vorliegende Werk analysiert das politisch intensiv diskutierte Thema umfassend und zeigt auf, wo das System angesichts medizinischen Fortschritts, hoher Arzneimittelpreise, langwieriger administrativer Verfahren, aber auch aufgrund von im System bestehenden Fehlanreizen an seine Grenzen stösst. Es dient zum einen als zentrales Nachschlagewerk für die komplexe Thematik und präsentiert zum anderen eigene konkrete Lösungsvorschläge de lege ferenda.

Autorin: Dr. iur. Martina Andrea Reber Herausgeber: Prof. Dr. Rolf H. Weber Prof. Dr. Rolf Sethe Prof. Dr. Susan Emmenegger

Herausgeber: Prof. Dr. Rolf H. Weber Prof. Dr. Rolf Sethe Prof. Dr. Susan Emmenegger

erschienen ISBN 978-3-7255-9862-5 324 Seiten, broschiert CHF 96.00

erscheint Januar 2024 ISBN 978-3-7255-9877-9 ca. 304 Seiten, broschiert ca. CHF 89.00

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Reformen des Erbrechts in Europa

Le sexisme et le droit suisse, européen et international

Multi-Level-Marketing im Schweizer Lauterkeitsrecht

Successio-Schriften Band 5

Pour une approche féministe du droit

Arbeiten aus dem Iuristischen Seminar der Universität Freiburg Schweiz Band 440

Am 13. und 14. Mai 2022 fand in Luzern ein von mir geleitetes und vom Verein Successio durchgeführtes Seminar zum obgenannten Thema statt. Renommierte Referenten, von denen viele in die Gesetzgebungsarbeiten der jeweiligen Länder eingebunden waren, haben für die Schweiz, Deutschland Österreich, Frankreich, Belgien, Italien, Spanien, Dänemark, Norwegen, Polen, Ungarn und Tschechien Länderberichte verfasst. In einem abschliessenden Bericht habe ich Schlussfolgerungen aus diesen Entwicklungen für die Revisionsarbeiten in der Schweiz gezogen.

Herausgeber: Hans Rainer Künzle

Arbeiten aus dem Iuristischen Seminar der Universität Freiburg Schweiz volume 439 Cette thèse fribourgeoise offre une vue d’ensemble sur la notion de « sexisme » et son appréhension par le droit. En analysant, d’une part, comment le droit est imprégné de biais sexistes et en déterminant, d’autre part, comment il pourrait être amélioré pour la lutte contre le sexisme, l’auteure propose une approche féministe du droit contre le sexisme. Une approche féministe du droit international et européen, d’abord, qui veille à ce que les droits des femmes et la façon dont ils sont interprétés par les organes judiciaires internationaux, ou par d’autres ordres juridiques, soient compris en référence à leurs fondements féministes. Une approche féministe du droit suisse, ensuite, qui permette aux institutions qui créent, appliquent, interprètent le droit en Suisse de contribuer effectivement à la lutte contre le sexisme.

Auteure : Sofia Balzaretti, MLaw Éditeurs : Prof. Dr. Jacques Dubey Prof. Dr. Hubert Stöckli

erschienen ISBN 978-3-7255-9845-8 388 Seiten, broschiert CHF 89.00

paru ISBN 978-3-7255-9860-1 670 pages, broché CHF 99.00

In der Schweiz haben sich Multi-Level-Marketing-Systeme stark ausgebreitet. In solchen Vertriebssystemen setzen die Händler nicht nur Waren und Leistungen ab, sondern werben überdies weitere Händler an. Für diese Bemühungen werden sie in Form einer wiederkehrenden Beteiligung an den Umsätzen der angeworbenen Händler beteiligt.

Derartige Systeme sind unlauter, wenn die anwerbenden Händler hauptsächlich durch die Ausdehnung des Vertriebsnetzes vermögensrechtliche Vorteile erzielen.

Im Zentrum dieser Freiburger Dissertation stehen die Schranken, die Art. 3 Abs. 1 lit. r des UWG Multi-Level-Marketing-Systemen setzt. Dabei arbeitet die Untersuchung nicht nur die Tatbestandsmerkmale dieser Bestimmung heraus, sondern beleuchtet auch die aufschlussreiche Entstehungsgeschichte, den Schutzzweck und die systematische Stellung.

Autorin: Elia Kaufmann, MLaw Herausgeber: Prof. Dr. Jacques Dubey Prof. Dr. Hubert Stöckli

erschienen ISBN 978-3-7255-9864-9 270 Seiten, broschiert CHF 79.00

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Le contentieux climatique contre l’État

Die Auslegung des Übereinkommens von Lugano

Rechtliche Vorgaben zum Umund Ausbau der Stromnetze

Aspects procéduraux de droit public suisse et américain

Inhalt und Schranken der methodischen Vorgaben zum LugÜ

Unter besonderer Berücksichtigung der Strategie Stromnetze

Arbeiten aus dem Iuristischen Seminar der Universität Freiburg Schweiz Band 441

Arbeiten aus dem Iuristischen Seminar der Universität Freiburg Schweiz Band 442

Luzerner Beiträge zur Rechtswissenschaft Band 176

Cette thèse de doctorat porte sur les aspects procéduraux des actions climatiques de droit public ouvertes contre l’État. Elle analyse le contexte normatif suisse et international dans lequel s’inscrivent ces actions, ainsi que leurs différentes fonctions. Elle identifie plusieurs obstacles procéduraux auxquels les litiges climatiques sont confrontés et soutient que l’accès à la justice en matière climatique est trop restreint pour permettre un véritable contrôle de l’action ou de l’inaction de l’État dans ce domaine. Forte d’une analyse de droit comparé avec le droit américain, elle propose plusieurs mesures visant un élargissement de l’accès à la justice en matière climatique, principalement en lien avec l’objet du litige et la qualité pour agir.

Das Übereinkommen von Lugano ermöglicht eine Teilintegration der EFTA-Staaten Norwegen, Island und Schweiz in den europä­ ischen Justizraum. In Zivil- und Handelssachen will es Regelungsinhalte der europäischen Zusammenarbeit in Zivilsachen auf diesen engen Kreis von Drittstaaten ausweiten. Dreh- und Angelpunkt dieses Integrationsprojekts ist die Berücksichtigungspflicht aus dem zweiten Protokoll zum LugÜ. Gemäss dieser methodischen Vorgabe sollen gleichgelagerte Inhalte im LugÜ und im unionsrechtlichen Sekundärrecht gleich ausgelegt werden. Raphael Dummermuth geht in seiner Dissertation der Frage nach, inwieweit durch eine solche Methodennorm eine Uniformität der Rechtsanwendung abgesichert werden kann – und wo die Belastungsgrenzen dieses Modells liegen.

Auteur : Félise Rouiller, MLaw Éditeurs : Prof. Dr. Jacques Dubey Prof. Dr. Hubert Stöckli

paru ISBN 978-3-7255-9865-6 430 pages, broché CHF 99.00

Autor: Raphael Dummermuth, MLaw Herausgeber: Prof. Dr. Jacques Dubey Prof. Dr. Hubert Stöckli

erscheint Februar 2024 ISBN 978-3-7255-9882-3 ca. 552 Seiten, broschiert ca. CHF 99.00

Das Stromnetz der Schweiz ist ein wichtiger Bestandteil der Stromversorgungssicherheit.

Ohne den rechtzeitigen Um- und Ausbau der Stromnetze kann die Energiewende nicht gelingen. Mit der Strategie Stromnetze sollten die Rahmenbedingungen geschaffen werden, um rechtzeitig ein bedarfsgerechtes Stromnetz zur Verfügung zu stellen. Doch führen die Änderungen des rechtlichen Rahmens zum beabsichtigten Ziel? Wie werden die Interessen der verschiedenen Stakeholder dabei berücksichtigt?

Die vorliegende Dissertation untersucht diese Fragen. Sie zeigt den gesamten Verfahrensablauf zum Stromnetzausbau auf. Die praktische Anwendung der theoretischen Grundlagen wird zudem anhand von Fallanalysen ersichtlich. Die Arbeit dient als hilfreicher Leitfaden und zeigt insbesondere die rechtlichen Möglichkeiten im Netzentwicklungsprozess auf.

Autor: Dr. iur. Marion Zumoberhaus Herausgeber: Prof. Dr. iur. Jörg Schmid

erschienen ISBN 978-3-7255-9868-7 374 Seiten, broschiert CHF 89.00

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Die Einwilligung der juristischen Person in ihre Vermögensschädigung Eine strafrechtliche Sicht am Beispiel der Aktiengesellschaft Luzerner Beiträge zur Rechtswissenschaft Band 177 Einwilligungen von juristischen Personen beschäftigen immer wieder Lehre und Rechtsprechung. Insbesondere wenn die willensbildenden Organe (VR; GL) die juristische Person schädigen, fragt sich, ob nicht stets eine Einwilligung vorliegt. Denn die Organe bilden den Willen der juristischen Person.

Die Rechtsprechung ist bei dieser Frage und insbesondere bei Einpersonen-AGs unklar und widersprüchlich. Unter Berufung auf zwingende Bestimmungen des Aktienrechts soll z.B. eine Einwilligung immer dann ausgeschlossen sein, wenn das Grundkapital nicht mehr gedeckt ist. Dies steht im Widerspruch zum Aktienrecht.

Die Dissertation setzt demgegenüber beim Willen der juristischen Person an. Denn erst durch die juristische Willensbildung wird erkennbar, inwieweit sich Organe auf die strafbefreiende Einwilligung juristischer Personen berufen können.

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Die Offenbarung von KI-Patenten Impulse zur praxisorientierten Rechtswissenschaft Band 106 Die Fortschritte im Bereich der künstlichen Intelligenz stellen das Patentrecht vor noch nie dagewesene Herausforderungen. Die Zahl der Patentanmeldungen, welche künstliche Intelligenz beinhalten, nimmt stetig zu.

Für solche Anmeldungen sind oft die Trainingsdaten der entsprechenden KI-Systeme relevant. Die vorliegende Arbeit untersucht, inwiefern diese Trainingsdaten bei der Patent­anmeldung offenbart werden müssen.

Durch eine Analyse der aktuellen Rechtslage wird die Bedeutung von Trainingsdaten für die Offenbarung der KI-Erfindung aufgezeigt und deren Umsetzbarkeit untersucht.

Anschliessend werden verschiedene Möglichkeiten der Offenbarung von Trainingsdaten in rechtlicher und technischer Hinsicht diskutiert.

Autor: Dany Pina, BLaw Herausgeber: Prof. Dr. iur. Cordula Lötscher Prof. Dr. iur. Daniela Thurnherr, LL.M. Prof. Dr. iur. Wolfgang Wohlers

Autor: Dr. iur. Albert Stalder Herausgeber: Prof. Dr. iur. Jörg Schmid

erschienen ISBN 978-3-7255-9869-4 292 Seiten, broschiert CHF 79.00

erschienen ISBN 978-3-7255-9874-8 78 Seiten, broschiert CHF 69.00

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