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Sabine Korf
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Ein Sonderprodukt Ihrer Tageszeitung | Ausgabe 5 | Sonnabend, 4. Februar 2012
Auto geht in Flammen auf
Mehr Grundsteuer – für weniger Kredite Klausurtagung: Rot-grüne Mehrheitsgruppe im Stadthäger Rat beschließt Finanzierungskonzept bis 2016 Stadthagen (kle). SPD und Grüne im Stadthäger Rat haben auf einer Klausurtagung ihren finanzpolitischen Kurs für die kommenden fünf Jahre festgelegt und sich für eine Anhebung der Grundsteuer entschieden. Wie es in einer Pressemitteilung der Parteien heißt, wollen beide Partner den „finanzpolitischen Kurs der vergangenen Jahre“ fortsetzen. Kernpunkte des Finanzierungskonzepts sind die Anhebung der Grund- und Gewerbesteuer, unter anderem zugunsten des Straßenausbauprogramms, damit weniger Anteile durch Kredite finanziert werden müssen. „Präventive soziale Leistungen“ sollen nicht gekürzt werden. Vorgesehen ist die Anhebung des Hebesatzes für die Grundsteuern A und B um 30 Prozentpunkte und eine Erhöhung der Gewerbesteuer um zehn Prozent. Die Parteien erhoffen sich dadurch Mehreinnahmen im Jahr von insgesamt rund 340 000 Euro – 200 000 durch die erhöhte Grund-, 140 000 durch die höhere Gewerbesteuer. Für Bürger „ergeben sich daraus Mehrbelastungen, die abhän-
Ein Ergebnis der Klausurtagung von SPD und Grünen: Die Wiesenstraße soll noch in diesem Jahr fertiggestellt werden.
Foto: rg
Sachsenhagen (jpw). Zunächst ein verdächtiges Knistern, dann ein verqualmter Innenraum haben einen 19-jährigen Autofahrer aus Windhorn am Mittwochvormittag dazu gebracht, seinen Wagen an der Königsberger Straße in Sachsenhagen auf einem Parkplatz zum Stehen zu bringen. Polizei und Feuerwehr erreichte der Notruf um 9.33 Uhr. Beim Eintreffen der Feuerwehren aus Sachsenhagen und Nienbrügge stand das 16 Jahre alte Fahrzeug bereits in Flammen. Ein Atemschutztrupp bekämpfte das Feuer mit Schaumrohr und Schaumpistole und hatte es schnell unter Kontrolle. Da das Löschwasser auf dem eisigen Untergrund sofort gefror, musste zusätzlich der Bauhof der Samtgemeinde Sachsenhagen ausrücken und die Fläche mit Salz abstreuen.
milienzentrum „Leistungen finanziert werden, die in die Zuständigkeit des Landes fallen“. Die vorgesehenen 120 000 Euro für die Entkernung des Erdgeschosses der Zehntscheune wollen SPD und Grüne aufschieben und stattdessen zunächst erst die Planungen dafür finanzieren. Die endgültige Realisierung dieses „dem Grunde nach wünschenswerten Vorhabens“ wollen die Parteien „von as ist zur Zeit „in“? Inder weiteren HaushaltsentwickToleranz, In-Solvenz, lung abhängig machen“. In-Sidergeschäfte, In-Flation, In-Diskretion, In-Kompetenz? Diesen Fragen geht die Leipziger Pfeffermühle in einem politisch satirischen Kabarett auf den Grund. Am Freitag, 10. Februar, ist die Gruppe in Versicherung reguliert Schaden auch in Wiedensahl / Vorstand vereinbart mit früherem Schatzmeister Restrückzahlung Hannover zu Gast. Los geht es im Theater am Aegi um 20 Landkreis (jpw). „Unsere ten, ist weitgehend begli- gen habe. Zunächst war von ist eine Sportversicherung für manns Angaben das fehlende Uhr. Einlass ist ab 19 Uhr. Leser von „Hallo SchaumKasse ist geprüft und sieht chen. Niemann ist „guter 10 000 Euro die Rede, zum den Vertrauensschaden aufge- Geld mit jährlich 2000 Euro burg“ können hautnah dabei wieder gut aus.“ Der Präsi- Hoffnung“, dass auch der Schluss – nach der Prüfung kommen. In Wiedensahl sei zurück. Niemann hatte in der ers- sein, denn wir verlosen drei dent des Kreisschützenver- Rest des Geldes wieder in die mehrerer Jahresabschlüsse - die komplette Summe erstatbandes Schaumburg (KSV), Kasse der Schützen zurück- summierte sich der Fehlbe- tet worden. Beim Kreissschüt- ten Zeit nach der Aufdeckung mal zwei Tickets für die Leiptrag in der Kasse des Kreis- zenverband flossen im vergan- der Unregelmäßigkeiten in ziger Pfeffermühle. Einfach Harald Niemann, ist erleich- fließen wird. selbst die heute, Sonnabend, die GeVor zwei Jahren hatte der schützenverbandes auf 17 000 genen Jahr rund 11 000 Euro Personalunion tert: „Wir sind durch, gottseiKSV-Präsident mit der bitte- Euro. Dazu kamen weitere aus zwei Zahlungen wieder in Funktion des Kreisschatz- winn-Hotline 01 37-8 88 31 31 dank“. meisters übernommen. Dieses wählen und dort Name, AnDer große finanzielle Ver- ren Botschaft die 61 Mit- 7000 Euro des Schützenver- die Kasse. „Über den Rest haben wir Amt hat er im vergangenen schrift und Telefonnummer lust, den die Schützen wegen gliedsvereine darüber infor- eins Wiedensahl, wo der eheZahlungsvereinbarung Jahr nach Abschluss der Un- hinterlassen. Ein Anruf aus KSV-Schatzmeister eine der Manipulation durch ih- mieren müssen, dass das lang- malige wieder an dem deutschen Festnetz kostet Vorstandsmitglied ebenfalls die Kasse geführt geschlossen“, teilte der KSV- tersuchungen ren ehemaligen Schatzmeis- jährige Präsident mit. Der ehemalige Klaus-Dieter Jahn aus Hagen- 50 Cent. Mobilfunktarife könter speziell in den Jahren „Geldbeträge in nicht uner- hatte. Nach Angaben Niemanns Schatzmeister zahlt nach Nie- burg abgeben können. nen abweichen. Viel Glück! 2008 und 2009 erlitten hat- heblicher Höhe“ unterschlagig von Grundstücks- und Gebäudeflächen überwiegend im Bereich zwischen circa zwölf bis 48 Euro pro Jahr liegen“, so die Pressemitteilung weiter. SPD und Grüne sehen die Steueranhebung als „unausweichlich“ an, um die Kürzungen der Mittel des Landes an die Kommunen und die Steuersenkungen des Bundes auszugleichen, aber auch, um „die weitere Kreditaufnahme seriös“ zu begrenzen. Denn: „Der für die
kommenden fünf Jahre vorgesehene Ausbau der Anwohnerstraßen erfordert Investitionen in Höhe von circa zwei Millionen Euro.“ Noch in diesem Jahr solle die Wiesenstraße fertiggestellt, außerdem die Planungen für den Ausbau der Brandenburger Straße, der Sackstraße und des Dammweges finanziert werden. Abstriche bei den präventiven sozialen Leistungen kommen für SPD und Grüne aber der Pressemitteilung zufolge
nicht in Betracht. „Eine Erhöhung von Kindergartengebühren, die Kürzung familienpolitischer Leistungen, die Kürzungen der Sprachförderung an den Kindertagesstätten oder weitere Belastungen der ehrenamtlich arbeitenden Vereine haben alle in der Gruppe vertretenen Ratsmitglieder übereinstimmend ausgeschlossen“, und das, obwohl mit etwa 300 000 Euro für den Nachmittagsunterricht an den Grundschulen und zusätzlichen 60 000 Euro für das Fa-
Leipziger Pfeffermühle zu Gast in Hannover
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Kreisschützenverband hakt Unterschlagungen ab
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