ThalheimerIN Dez. 2019

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Ausgabe 04 • Dezember 2019

ThalheimerIN www.spoe-thalheim.at

Informationsblatt der SPÖ-OrtsorganisationThalheim

Frohe Weihnachten und ein gutes neues Jahr wünscht die

SPÖ Thalheim

Sozialdemokratie in Thalheim


aus dem inhalt. SPÖ Thalheim, Ihre Ansprechpartner: Ing. Christoph Bimminger Gemeindevorstand und Wohnungsreferent Tel.: 0664 / 639 2597 Mail: wohnungsreferent.thalheim@liwest.at

Ing. Hermann Knoll Fraktionsobmann Tel.: 0664 / 73456568 Mail: hermann.knoll@liwest.at Renate Pöstinger Parteivorsitzende SPÖ Tel.: 0664 / 735 725 70 Mail: renate.poestinger@aon.at

www.spoe-thalheim.at

Inhalt DEZEMBER 2019 EXODUS Bruckhof

Seite 03-05

SPÖ-Oberösterreich

Gemeindefinanzen und Budgetklausur

Seite 06

Befreundete Organisationen

Aus der Ortsorganisation

Seite 07

50 Jahre PV-Thalheim

Wohnungsausschuss

Seite 09

Seite 10 - 11 Seite 13 Seite 14 - 15

IMPRESSUM | Medieninhaber: SPÖ Ortsorganisation Thalheim, Gemeindeplatz 6, 4600 Thalheim | Herausgeber: Ing. Hermann Knoll | Druck: Fa. Brillinger , Flößerstraße 4600 Thalheim| Blattlinie: Informationen rund um das Gemeindegeschehen in Thalheim, Landes-, Bundes- und Europapolitik | Bilder: SPÖ Thalheim, pixelio.de, fotograf[ik]gerda ringwald-wels. Alle Urheberrechte liegen sofern nicht anders gekennzeichnet beim Herausgeber.

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gemeinde. Wohnbauprojekt weiter umstritten:

EXODUS

für den Bruckhof ?

GR Ing. Hermann Knoll Fraktionsobmann

Bild: Privat

Das Schicksal des altehrwürdigen Bruckhofes am Reinberg scheint besiegelt zu sein, zumindest wenn es nach dem Willen der Thalheimer ÖVP und FPÖ geht. Beide Fraktionen hatten zuletzt geschlossen in der Sitzung des Gemeinderates am 14. Juni dem Umwidmungsantrag der Firma OPERENZIA von derzeit landwirtschaftlichem Grünland in Bauland (Wohngebiet bzw. Dorfgebiet) zugestimmt!

Nun scheint die Entscheidung über die Umwidmung des Bruckhofareals gefallen zu sein! Wie bereits aus der lokalen Presse zu entnehmen war ist "Der Weg frei für das Bauprojekt Bruckhof"! Genau genommen wurde zunächst jedoch "nur" die Frage der erforderlichen Umwidmung von Grünland in Bauland entschieden. Die beantragte Widmungsänderung wurde mehrfach von der Abteilung für Raumordnung des Landes Oberösterreich für nicht genehmigungsfähig erklärt! und von der Aufsichtsbehörde abgelehnt!

Was letztendlich zum Umdenken und zu einer Kehrtwende in dieser Beurteilung führte bleibt bisher völlig offen und unklar. Die Begründung, das nach Abwägen aller Interessen die Umwidmung genehmigungsfähig sei steht in völligem Widerspruch zu den vorherigen, negativen Stellungnahmen und ist absolut nicht nachvollziehbar. Man könnte an dieser Stelle fast vermuten, das die ursprüngliche Entscheidung gegen die Umwidmung auf Basis von sachlich gerechtfertigten Argumenten letztlich der politischen Entscheidung,

vielleicht auch einem Interventionsdruck weichen musste?! Wurde die ÖVP-Mehrheitsfraktion in Thalheim mit Bürgermeister Stockinger letztendlich doch zum "Erfüllungsgehilfen von Spekulanten"? (Zitat aus ÖVP-Zeitung "Einblicke") Auch diese Frage wird sich der eine oder andere Bürger stellen dürfen! Besonders gespannt darf man vor diesem Hintergrund nun auf das bevorstehende Bauverfahren nach Vorlage der entsprechenden Einreichplanung für das konkrete Bauprojekt sein! weiter auf Seite 05 Dezember 2019 • THALHEIMERIN

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gemeinde.

Fortsetzung von Seite 03

In diesem Verfahren haben die betroffenen Anrainer eine rechtlich wesentlich gewichtigere Parteienstellung im Gegensatz zum bisherigen "Anhörungsrecht" im Behördenverfahren zur Umwidmung! Eine konfliktfreie, reibungslose und auch rasche Abwicklung wird nach dieser besonderen Vorgeschichte wohl kaum zu erwarten sein! Entscheidend wird auch die Auslegung der OÖ-Raumordnungsgesetze sein, was die zulässige Bebauung im sogenannten "Dorfgebiet" angeht.

Für das betroffene Bauland wurde lediglich im östlichen Teil die Widmung zum Wohngebiet erteilt, im größeren, westlich gelegenen Areal aber "nur" die deutlich eingeschränktere Widmungsvariante des "Dorfgebietes" festgelegt!

Wir werden selbstverständlich weiter über dieses Projekt berichten!

(Siehe Auszug aus OÖ-ROG 1994).

Auszug aus dem Landesgesetz vom 6. Oktober 1993 über die Raumordnung im Land Oberösterreich Oö. Raumordnungsgesetz 1994 - Oö. ROG 1994

§ 22 Widmungen im Bauland (1) Als Wohngebiete sind solche Flächen vorzusehen, die für Wohngebäude bestimmt sind, die einem dauernden Wohnbedarf dienen; andere Bauwerke und sonstige Anlagen dürfen in Wohngebieten nur errichtet werden, wenn sie wirtschaftlichen, sozialen oder kulturellen Bedürfnissen vorwiegend der Bewohnerinnen bzw. Bewohner dienen und ihre ordnungsgemäße Benützung keine Gefahren, erhebliche Nachteile oder erhebliche Belästigungen für die Bewohnerinnen bzw. Bewohner mit sich bringt; ........................

(2) Als Dorfgebiete sind solche Flächen vorzusehen, die vorrangig für Gebäude land- und forstwirtschaftlicher Betriebe sowie für Gärtnereien, im Übrigen aber nur für Bauwerke und Anlagen bestimmt sind, die auch im Wohngebiet (Abs. 1) errichtet werden dürfen, wobei jedoch als Wohngebäude nur Gebäude mit nicht mehr als zwei Geschoßen über dem Erdboden und einem Dachraum mit insgesamt höchstens drei Wohnungen und nur insoweit zulässig sind, als die dörfliche Struktur des Gebietes sichergestellt ist. Darüber hinaus dürfen in Dorfgebieten bestehende land- und forstwirtschaftliche Gebäude für Wohn-, Verwaltungs-, Schulungs-, Seminar- und Lagerzwecke sowie für Klein- und Mittelbetriebe, die die Umgebung nicht wesentlich stören, unter den Voraussetzungen des § 30 Abs. 6 verwendet werden; § 30 Abs. 7, 8 und 9 gelten sinngemäß. Dezember 2019 • THALHEIMERIN

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Gemeindefinanzen:

Nachtragsvoranschlag 2019 und Budget 2020 Der Nachtragsvoranschlag zum Budget 2019 weist im ordentlichen Haushalt ein Volumen von rd. € 13,22 Mio. aus und ist einnahmen/ausgabenseitig ausgeglichen! Sehr erfreulichen ist der erwirtschaftete Überschuss, der zusammen mit dem Sollüberschuss aus dem Vorjahr rd. € 600.000,- beträgt und großteils zur Rücklagenbildung für Projekte im kommenden Haushaltsjahr verwendet wird! Grund dafür sind einmal mehr die Steigerungen der Ertragsanteile (Einnahmen aus Steuermittel des Bundes) sowie Mehreinnahmen aus der gemeindeeigenen Kommunalsteuer. Weniger Ausgaben durch eine sparsame Haushaltsführung haben auch zu diesem erfreulichen Ergebnis beigetragen!

Voranschlags- und Rechnungsabschlussverordnung NEU

VRV 2015

Die größte Herausforderung für die Budgeterstellung 2020 war dieses Mal neben der eigentlichen Haushaltsplanung der sehr große Aufwand im Vorfeld für die Umstellung auf das vorgeschriebene, neue System auf Basis der Voranschlagsund Rechnungsabschlussverordnung 2015, kurz VRV 2015. Diese löst damit die bisherige Kameralistik in den kommunalen Haushalten ab und orientiert sich wesentlich an den Grundsätzen der Doppik (doppelte Buchhaltung) .

Für die Umstellung war auch die erstmalige Bewertung nach Anschaffungswert und Zustand des gesamten Anlagevermögen der Gemeinde, also alle Gebäude, Straßen, Fahrzeuge usw. durchzuführen! Ein großes Lob an dieser Stelle an die Finanzabteilung unter der Leitung von Mag. Jonas, der mit seinem Team federführend dafür verantwortlich war. Das Budgetvolumen erreicht im Haushaltsjahr 2020 knapp € 14 Mio. Insgesamt ist die Bonität der Marktgemeinde auch auf Grund der objektiven Kennzahlen weiterhin als GUT zu bewerten

Budgetklausur der Gemeinde Vom 15. bis 16. 11.2019 trafen sich der Gemeindevorstand, die Fraktionssprecher und die Gemeindeverwaltung zur jährlichen Budgetklausur, heuer im schönen Hinterstoder. Zentrales Thema war dabei neben der Beratung über den Nachtragsvoranschlag natürlich auch die Umstellung auf die VRV 2015. Ein weiterer Schwerpunkt der Klausur war die Diskussion zu den geplanten Investitionsvorhaben der Gemeinde in den kommenden Jahren mit dem Ergebnis einer nach Priorität gereihten Projektliste, die vom Gemeinderat gemeinsam mit dem Budget beschlossen und in den "Mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplan" (MEFP) aufgenommen wurde.

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Prioritätenreihung der Projekte 1) KLF FF- Am Thalbach 2) Traunufer-Gestaltung 3) Bauhof NEU (Grundkauf) 4) 2. Turnhalle für Volksschule 5) Geh- und Radweg Am Thalbach 6) Öffentlicher Nahverkehr 7) Kindergarten 8) Hochwasserschutz a) Schauersberg Damm b) Thalbach 9) Masterplan für die Grundstückssicherung

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Bildquelle: Marktgemeinde Thalheim

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ortsorganisation. Liebe Thalheimerinnen, liebe Thalheimer! Mit großen Schritten geht das Jahr 2019 zu Ende und wir alle freuen uns auf die vermeintlich ruhige Adventszeit. Für viele Familien ist aber gerade diese „ruhige“ Zeit gar nicht ruhig und besinnlich. Die langen Einkaufstage bedeuten neben der Mehrarbeit auch eine schwierige Organisation für die Kinderbetreuung. In vielen Gemeinden wurden die Kindergarten-Öffnungszeiten gekürzt und so stellt sich für viele Mütter und Väter die Frage wohin mit den Kindern! Auch wenn wir in Thalheim davon nur kaum betroffen sind, kann ich die Forderung diese Kürzungen zurückzunehmen nur unterstützen.

GR Renate Pöstinger Ortsparteivorsitzende

In diesem Sinne wünsche ich allen ein frohes Weihnachtsfest und einen guten Rutsch ins Jahr 2020 Ihre Renate Pöstinger

Quelle: SPÖ Oberösterreich Informationsbeilage "Arbeit für Oberösterreich" Dezember 2019 • THALHEIMERIN

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Foto: SPÖ Oberösterreich

DIE VEREINBARKEIT VON BERUF UND FAMILIE IST IN OÖ EINE HERAUSFORDERUNG

Mehr Chancen für alle Familien durch die besten Kindergärten Eine gute Bildung ist das wichtigste Werkzeug, das wir unseren Kindern mit auf den Weg geben können. Bildung ist nicht nur die Basis für einen guten Job, sondern auch für ein selbstbestimmtes Leben. Leider hängt es immer noch von der Geldbörse der Eltern ab, wie viel Bildung einem Kind zuteilwird. Deshalb muss Bildung kostenlos sein. Von Anfang an. WENN ELTERN nach der Karenz wieder in den Job einsteigen möchten, stehen einige wichtige Fragen und Herausforderungen an: Bekomme ich einen Platz in der Krabbelstube/im Kindergarten? Wie lange haben die Einrichtungen geöffnet? Wie organisiere ich die Kinderbetreuung im Rest der Zeit? Wohin mit meinem Kind, wenn der Kindergarten in den Ferien geschlossen hat? Die Vereinbarkeit von Familie und Beruf kann schnell zur Herkulesaufgabe werden. Eine der zentralen Forderungen der SPÖ Oberösterreich ist deshalb die Ausweitung der Öffnungszeiten sowie weniger Schließtage im Jahr. DEN KINDERGARTEN ALS ERSTE BILDUNGSEINRICHTUNG VERSTEHEN Die SPÖ versteht den Kindergarten als erste Bildungseinrichtung. Denn: Hinter Spielen, Basteln & Co. steckt viel mehr, als „nur“ die Betreuung der Kleinen. Räumliches Vorstellungsvermögen, feinmotorische Fähigkeiten, Kreativität und Merkfähigkeit werden von den Pädagog_innen gefördert und beTHALHEIMERIN • Dezember 2019 08

gleitet. Das Erlernte erleichtert dann den Start in die Schule enorm. NACHMITTAGSBETREUUNG: ELTERN MÜSSEN TIEF IN DIE TASCHE GREIFEN Der Kindergarten ist in Oberösterreich beitragsfrei. Ganz beitragsfrei? Nein. Wer sein Kind auch am Nachmittag im Kindergarten gut aufgehoben weiß, wird seit Anfang 2018 zur Kasse gebeten. Zwischen 42 und 110 Euro zahlen die Eltern monatlich. NACHMITTAGS-GEBÜHREN FÜHREN ZU VERKÜRZTEN ÖFFNUNGSZEITEN Die Einführung der Gebühren durch ÖVP und FPÖ hat massive Auswirkungen. Eine echte Wahlfreiheit für Eltern ist das Um und Auf. Im schwarz-blauen Oberösterreich sind wir aber meilenweit entfernt. Durch die Gebühren mussten viele Gemeinden Einbußen bei den Öffnungszeiten hinnehmen, zum Teil fast drei Stunden täglich. Die Öffnungszeiten entsprechen somit oftmals nicht den Anforderungen der Eltern.

STADT-LAND-GEFÄLLE FÜHRT ZU ZWEI-KLASSEN-GESELLSCHAFT Oberösterreich ist nicht gleich Oberösterreich. Die besten Öffnungszeiten, sowohl bei Kindergärten wie auch Krabbelstuben, sind in Linz, Steyr und Wels und dem Bezirk Linz-Land. Auf den hinteren Reihen sind hingegen die Bezirke Schärding, Ried, Rohrbach und Grieskirchen zu finden. Doch gerade dies sind Gegenden mit vielen PendlerInnen, was die Situation verschärft. Denn berufstätige Eltern müssen natürlich die Zeiten der Hin- und Rückfahrt einkalkulieren – ihre lieben Kleinen können in der Zwischenzeit ja nicht unbetreut sein. Daher gilt es, die Öffnungszeiten auszubauen.

Info Die Arbeiterkammer Oberösterreich bietet umfangreiche Informationen zu den Themen Beruf und Familie unter: ooe.arbeiterkammer.at/beratung/ berufundfamilie


gemeinde. Förderung für "Junges Wohnen" Werte Thalheimerinnen und Thalheimer! Vor kurzem wurde der erste Zuschuss für Junges Wohnen vom Ausschuss für Wohnen, Soziales und Integration in Thalheim vergeben. Ein junger Mieter konnte sich über Gutscheine im Wert von 1000€ von einem Einrichtungshaus freuen. Der Zuschuss für Junges Wohnen richtet sich an junge Thalheimer-innen die von Zuhause ausziehen. Die genauen Richtlinien finden Sie auf www.thalheim.at. GV Ing. Christoph Bimminger Obmann des Ausschusses für Wohnen, Soziales und Integration

Wohnung gesucht! In Thalheim gibt es zurzeit 70 Wohnungssuchende, wobei der Bedarf an 2-Raum Wohnungen weiter sehr hoch ist. Sollten Sie eine Mietwohnung in Thalheim suchen, melden sie sich mit dem zugehörigen Formular an. Vergessen Sie nicht, Ihr Wohnungsansuchen bei Bedarf jährlich zu erneuern.

Strafsteuer bei Kinderbetreuung Leider gibt es in Oberösterreich noch immer die kostenpflichtige Nachmittagsbetreuung im Kindergarten. Selbst wenn man seine Kinder nur 30 min später abholt, muss man den vollen Beitrag entrichten. Es gibt hier nur eine tageweise Staffelung. Einen gewissen Vorteil bietet die Förderung der Gemeinde Thalheim. Diese übernimmt die Kosten, wenn die Kinder bis spätestens 14:00 Uhr abgeholt werden.

Dies gilt nur für Thalheimer Gemeindebürger. Weiteres gibt es auch für Härtefälle eine Förderung für die Nachmittagsbetreuung. Diese richtet sich nach der Armutsgrenze. Traurig ist, dass nach einer Anfrage der SPÖ OÖ beim Landtag nun die Gewissheit herrscht, dass in vielen Gemeinden nun die Stunden im Kindergarten und Krabbelstube gekürzt wurden. Für Thalheim bedeutet dies in Bezug auf diese Anfrage, dass zwei Wochenstunden in der Krabbelstube und drei Wochenstunden im Kindergarten gekürzt wurden. Positive Beispiele sind Wien und Burgenland, in denen es einen kostenfreien Kindergarten gibt. In diesem Sinne wünsche ich allen eine besinnliche Weihnachtszeit und einen guten Rutsch ins Jahr 2020.

Für weitere Informationen in einem persönlichen Gespräch biete ich Ihnen jeden ersten Montag im Monat meine Sprechstunden an. Um telefonische Anmeldung bei der Gemeinde wird gebeten. Dezember 2019 • THALHEIMERIN

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Quelle : Attac Info 15/2019

Attac blockiert Amazon

Black Friday für Steuertricks, Ausbeutung und Klimazerstörung "Black Friday für Amazon." Unter diesem Motto hatte Attac das Verteilzentrum von Amazon in Großebersdorf bei Wien blockiert. Amazon steht für eine Welt der Steuertricks, der Ausbeutung von Mitarbeiter*innen und der Schwächung von Gewerkschaften. Amazon steht für eine Welt der Steuertricks, der Ausbeutung von Mitarbeiter*innen und der Schwächung von Gewerkschaften. Amazon schaltet den Wettbewerb aus und zerstört dabei den lokalen Handel und lokale Arbeitsplätze. Und Amazon steht für eine Welt der Klimazerstörung, des Überkonsums sowie der Überwachung von Konsument*innen.

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Foto: SPÖ Oberösterreich

Hannes Heide ist Bürgermeister von Bad Ischl und seit Juli 2019 EU-Abgeordneter der sozialdemokratischen Fraktion. Er engagiert sich im Ausschuss für Regionalentwicklung, Kultur& Bildung und im Haushaltsausschuss.

HANNES HEIDE IST UNSER BÜRGERMEISTER IN BRÜSSEL

Europa für die Gemeinden „Die EU muss dort spürbar sein, wo die Menschen sich zuhause fühlen und verwurzelt sind“, sagt unser EU-Abgeordneter Hannes Heide. Als Bürgermeister von Bad Ischl, weiß er wo der Schuh in den Gemeinden drückt. Genau diese Themen wird er im Europäischen Parlament vertreten. WAS HABEN WIR VON EUROPA? Diese Frage begegnet EU-Parlamentarier Hannes Heide immer wieder. Gerade im ländlichen Raum ist die Skepsis gegenüber der Union groß. Bei allen Punkten, die man an der EU kritisieren kann, ist es wichtig zu erkennen, wie sehr wir alle von der Europäischen Union profitieren. Abgesehen von Millionen an Fördergeldern, die den Regionen bei der Infrastruktur, Kulturprojekten und der Landwirtschaft zugutekommen, ist Europa vor allem ein Demokratie- und Friedensprojekt. „Damit das gemeinsame Europa ein Erfolgsprojekt für alle bleibt, müssen wir wirtschaftliche und soziale Unterschiede zwischen armen und reichen, dicht besiedelten und Regionen, die von Abwanderung betroffen sind reduzieren“, sagt Heide. EUROPA NÄHER ZU DEN MENSCHEN BRINGEN Mit 12.452 Vorzugsstimmen ist Hannes Hei-

de ins Europäische Parlament eingezogen. Das Wahlergebnis ist für ihn eine Bestätigung, dass die Menschen seine Visionen für Europa teilen „Die EU kann unser Leben einfacher und besser machen, wenn sie selbst einfacher und besser wird“, ist Heide überzeugt. Diese Vereinfachung betrifft zum Beispiel die Teilnahme an Förderprogrammen, für deren Bewerbung viele kleine Gemeinden an ihre Grenzen stoßen. Im Ausschuss für Regionalentwicklung arbeitet Heide daran, den Zugang zu erleichtern. Ob die Fördergelder sinnvoll verwendet wurden, beschäftigt ihn im Ausschuss zur Haushaltskontrolle. Auch die europäische Betrugsbehörde ist dort angesiedelt. „Es wird hart daran gearbeitet, dass die Förderungen in den Regionen spürbar sind. Dazu gehört die genaue Analyse von abgelaufenen Programmen und was sie für die Menschen gebracht haben“, schildert Han-

nes Heide die Arbeit der Ausschusssitzungen. KULTUR FÜR ALLE Die Kulturarbeit liegt Heide besonders am Herzen. „Kultur ist der Ausdruck unserer Lebensweise. Kultur stiftet Identität und vereint die Mitgliedstaaten. Darum muss die Union die kulturelle Vielfalt vor Ort fördern.“ Im Ausschuss für Kultur & Bildung beschäftigt sich der EU-Abgeordnete aber auch mit Sport, den Anliegen der Jugend und mit Mehrsprachigkeit. Erasmus+, das meistgenutzte Förderprogramm der EU, wird über diesen Ausschuss abgewickelt. Jeder Erasmus-Teilnehmer ist ein Botschafter für das gemeinsame Europa, deshalb ist es wichtig, möglichst vielen Europäern und Europäerinnen diese positive, direkte Erfahrung mit der EU zu ermöglichen. hannesheide.eu Dezember 2019 • THALHEIMERIN

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Stocksport in Thalheim

Toller Start in die Wintersaison Am 17. November erreichte die Seniorenmannschaft der ASKÖ Thalheim bei der ASKÖ Landesmeisterschaft der Senioren in der REVA Eishalle in Vöcklabruck den sehr guten 3. Platz und war damit die beste Mannschaft des Bezirkes Wels. ESV ASKÖ Eisbär Marchtrenk spielte sich auf Rang 6. im Bild v.l.n.r.: die erfolgreiche Mannschaft der ASKÖ Thalheim auf Rang 3 mit den Spielern Josef Eisenköck, Herbert Märzinger, Rudolf Fischer und Franz Grillmair

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Jahre Pensionistenverb Es ging hoch her im großen, festlich geschmückten Saal im Gasthaus Hubauer. Die Ortsgruppe des Pensionistenverbandes Thalheim feierte ihren 50-jährigen Bestand.

Der Vorsitzende Christian Kenndler konnte viele Ehrengäste – an der Spitze die LAbg. Roswitha Bauer, unseren Bgm. Andreas Stockinger, SPÖ Ortsparteivorsitzende Renate Pöstinger, Präsident Kons. Heinz Hillinger, Vizepräsident Kons. Mag. Franz Röhrenbacher, die beiden Ehrenvorsitzenden KommR. Raimund Pichler und Alfred Zocher, sowie den Obmann des Thalheimer Seniorenbundes Fritz Gatterbauer begrüßen.

D O R FC N O I S AF N E

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im Bild: Vorsitzender der Ortsgruppe Thalheim Christian Kenndler mit der Urkunde zum 50-jährigen Jubiläum, überreicht von Präsident des OÖ-Pensionistenverbandes Konsulent Heinz Hillinger

Pächt. LAURA MESSNER Gemeindeplatz 2, Tel. 07242 /64964 A - 4600 Wels / Thalheim office@dorfcafe-thalheim.at

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band Thalheim Im festlichen Rahmen wurden eine Reihe langjähriger Mitglieder für ihre Treue mit der „Goldenen Treuenadel“ geehrt und im Anschluss überreichte Präsident Heinz Hillinger dem Ortsvorsitzenden Christian Kenndler eine Urkunde zum 50-jährigen Bestehen der Ortsgruppe Thalheim.

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