Thalheimerin JULI 2018

Ausgabe 02 • Juli 2018

ThalheimerIN www.spoe-thalheim.at

Informationsblatt der SPÖ-OrtsorganisationThalheim

Bild: Privatarchiv

Einen schönen Sommer wünscht die SPÖ Thalheim Sozialdemokratie in Thalheim

aus dem inhalt.

SPÖ Thalheim, Ihre Ansprechpartner: Ing. Christoph Bimminger Gemeindevorstand und Wohnungsreferent Tel.: 0664 / 639 2597 Mail: wohnungsreferent.thalheim@liwest.at

Ing. Hermann Knoll Fraktionsobmann Tel.: 0664 / 73456568 Mail: hermann.knoll@liwest.at Renate Pöstinger Parteivorsitzende SPÖ Tel.: 0664 / 735 725 70 Mail: renate.poestinger@aon.at

www.spoe-thalheim.at

Inhalt JULI 2018 Halbzeit der Gemeinderatsperiode

Seite 3

Landesparteitag 2018

Seite 9

Verkehrsproblem Rossgasse

Seite 6

SPÖ-Oberösterreich

Seite 11

Kostenpflicht im Kindergarten

Seite 7

Befreundete Organisationen

Seite 14

Neue JG-Vorsitzende

Seite 8

IMPRESSUM | Medieninhaber: SPÖ Ortsorganisation Thalheim, Gemeindeplatz 6, 4600 Thalheim | Herausgeber: Ing. Hermann Knoll | Druck: Fa. Brillinger , Flößerstraße 4600 Thalheim| Blattlinie: Informationen rund um das Gemeindegeschehen in Thalheim, Landes-, Bundes- und Europapolitik | Bilder: SPÖ Thalheim, pixelio.de, fotograf[ik]gerda ringwald-wels. Alle Urheberrechte liegen sofern nicht anders gekennzeichnet beim Herausgeber.

02

THALHEIMERIN • Juli 2018

kommentar.

Halbzeit!

Liebe Thalheimerinnen, liebe Thalheimer!

Im Herbst 2015 wurde der Gemeinderat neu gewählt, die halbe Funktionsperiode ist fast vorüber. Die Marktgemeinde befindet sich in ruhigem Fahrwasser und steuert einen sicheren Kurs, nicht zuletzt dank ihrer guten Wirtschaftskraft und keinen unüberwindbaren Problemen im Haus.

Die Sanierung des Amtsgebäudes als größtes Vorhaben in der ersten Periodenhälfte ist abgeschlossen, ebenso die Planungen für die Neugestaltung des Marktplatzes, mit der Fertigstellung ist noch im heurigen Jahr zu rechnen.

Thalheim wächst weiter und bestätigt damit seinen Stellenwert als attraktive Wohngemeinde.

Neue Wohnbauprojekte müssen aber nicht zwingend mit weiteren Umwidmungen von Grünland verbunden sein. Unser vorrangiges Ziel muss sein, die bereits gewidmeten Baulandreserven zu mobilisieren. Spekulationen von

GR Ing. Hermann Knoll Fraktionsobmann

Projektbetreibern auf satte Gewinne durch Umwidmungen wie etwa im Fall des Bruckhofareals beabsichtigt, sind absolut nicht im öffentlichen Interesse und daher strikt abzulehnen.

Wachstum erfordert den Ausbau der Infrastruktur, insbesondere werden Erweiterungen von Kinderbetreuungseinrichtungen und Schulraum zur Pflichtaufgabe der Gemeinde der nächsten Jahre. Voraussetzung dazu ist die weitere Förderung des

Wirtschaftsstandortes Thalheim, dessen Steuereinnahmen diese Investitionen mit ermöglichen.

Insgesamt blickt die Gemeinde positiv in die Zukunft und ist für die künftigen Herausforderungen gerüstet.

Wir wünschen einen schönen Sommer und erholsame Ferien und Urlaubszeit Ihr Ing. Hermann Knoll Fraktionsobmann der SPÖ Thalheim

Thalheim hat Vorrang!

Mandatare werden von den Bürgerinnen und Bürgern gewählt, um vorrangig deren Interessen zu wahren, es gilt Gemeinwohl vor Einzelinteresse. Wenn das öffentliche Interesse gänzlich fehlt, so haben Projekte auch keine Priorität. Auch die Aufgabe des Ortsplaners sollte es sein, diesen Gesichtspunkten Rechnung zu tragen, schließlich wird er von der Gemeinde beauftragt, mit fach-

männischem Rat in Fragen der Ortsentwicklung den Mandataren zur Seite zu stehen.

Grundstücksspekulanten aber sollten in unserer Gemeinde keine Spielwiese finden und dienen in keinster Weise den öffentlichen Interessen. Beim Bauvorhaben Bruckhof drohte eine grobe Verletzung dieses Grundsatzes!

Schließlich hat aber das Land OÖ als Oberbehörde in Hinblick auf die Ortsentwicklung und Interessen der Anrainer dem Umwidmungsantrag in der vorliegenden Form begrün-

det abgelehnt. Wie sich jetzt herausstellt, lagen der Einreichung des Änderungsantrages auch falsche Fakten zu Grunde, was einmal mehr das gesamte Vorhaben in eine schiefe Optik rückt. War es wirklich nur Irrtum oder ein Versehen, etwa bei der Dokumentation des Bestandsobjektes in Bezug auf die Höhenentwicklung, was natürlich große Relevanz für die Dimensionierung eines neuen Baukörpers hat ? Viele Fragen sind noch offen und man darf gespannt auf die Antworten sein!

Juli 2018 • THALHEIMERIN

03

Herzlichen Glückwunsch zum Geburtstag Die Glückwünsche an Altbürgermeister Reg. Rat Rudolf Bimminger zu seinem vollendeten 86. Lebensjahr überbrachten im Namen der Marktgemeinde Bürgermeister Andreas Stockinger, SPÖFraktionsobmann Ing. Hermann Knoll und Amtsleiter Leo Jachs. Gerne erinnerte sich der Jubilar an seine Amtszeit als Bürgermeister und erzählte seinen Gästen natürlich auch ein paar Anekdoten aus den "guten, alten Zeiten"! im Bild v.l.n.r.: SPÖ-Fraktionsobmann Ing. Hermann Knoll, Altbürgermeister Reg.Rat. Rudolf Bimminger, Bürgermeister Andreas Stockinger und Amtsleiter Leo Jachs

Fragen Sie jetzt Ihren Betreuer, wie Sie in Zeiten niedriger Zinsen intelligente Maßnahmen setzen. www.sparkasse-ooe.at/veranlagungstage Marketingmitteilung der Sparkasse OÖ Kapitalanlagegesellschaft m.b.H: Die veröffentlichten Prospekte (§131 InvFG), die zur Verfügung gestellten „Informationen gem.§21 AIFMG“ und Wesentlichen Anlegerinformationen (§134 InvFG) stehen in deutscher Sprache unter www.s-fonds.at, am Sitz der Sparkasse OÖ Kapitalanlagegesellschaft m.b.H und der Allgemeinen Sparkasse Oberösterreich Bank AG, kostenlos zur Verfügung. Die Wertentwicklung der Vergangenheit lässt keine verlässlichen Rückschlüsse auf die zukünftige Entwicklung eines Fonds zu.

04

THALHEIMERIN • Juli 2018

ortspartei.

Liebe Thalheimerinnen und Thalheimer!

Die nicht sehr erfreulichen aber von mir erwarteten und befürchteten Meldungen über die Vorhaben der schwarz/blauen Regierung beherrschen derzeit die Medien und Berichte über die bevorstehenden, massiven Verschlechterungen für die Bevölkerung würde Seiten füllen.

Aber auch in Thalheim gibt es für mich wichtige Themen und Bereiche um die sich die „Verantwortlichen“ kümmern sollten.

Eines dieser Themen ist der fließende und ruhende Verkehr im Thalheimer Zentrum, besonders in der P.B. Rodlbergerstraße, im Bereich des Gemeindeplatzes und in der Rossgasse.

Seit Jahren ist bekannt, dass das vermehrte Verkehrsaufkommen ein großes Problem ist und für die Anrainer im Zentrum immer mehr zur unzumutbaren Belastung wird.

sind die verständlichen Wünsche der Anrainer auf den Anspruch auf Parkplätze natürlich nicht gegeben aber trotzdem bin ich der Meinung dass man hier nicht länger „WEGSCHAUEN“ kann und darf.

GRin Renate Pöstinger

Ich bin überzeugt, dass es für die angespannte Situation am Gemeindeplatz eine Lösung geben kann und daher mein Appell an die „verantwortliche Bürgermeisterfraktion“ hier endlich aktiv zu werden.

Letztes Jahr hat der Bürgermeister der Bevölkerung bereits Entwürfe für die Neugestaltung es Gemeindeplatzes vorgestellt.

Dieser Umbau beinhaltet aber nur den Gemeindevorplatz mit Grünflächen und Verweilzonen!

Ich stelle mir die Frage wie Sie die nötigen Maßnahmen sehen –ist das in Ihrem Sinne? Wenn Sie Ideen bzw.

Vorschläge haben, würde ich mich freuen wenn Sie mir das per Mail mitteilen würden. Alle eingegangen Schreiben werde ich gemeinsam mit meinen Fraktionskollegen der SPÖ-Thalheim dem Bürgermeister bzw. dem zuständigen Ausschuss übergeben.

Aus meiner Sicht ist es aber mindestens so dringend notwendig, sich der Verkehrssituation und der Parkraumsituation am gesamten Gemeindeplatz bis einschließlich Rossgasse anzunehmen.

Aus Gesprächen mit Anrainern am Gemeindeplatz ist klar hervorgegangen dass sowohl die immer schwieriger werdende Parkplatzsituation als auch die allgemeine Verkehrssituation eine große Belastung darstellt.

Da es sich hier im gesamten Bereich um öffentliches Gut handelt

‣

Um- bzw. Neugestaltung der Parkplätze

‣

Verkehrsberuhigende Maßnahmen

‣

Einbahnregelung deutlicher kennzeichnen

‣

Verkehrsschilder wieder sichtbar machen

Ortsparteivorsitzende

Abschließend wünsche ich Ihnen noch einen schönen Sommerurlaub und den Kindern erholsame und spannende Ferien Ihre Renate Pöstinger Ortsparteivorsitzende

Juli 2018 • THALHEIMERIN

05

„MAN BRINGE DEN SPRITZWEIN“

Michael Häupl verlässt politische Bühne Er war wohl der beliebteste Bürgermeister der Welt. Der studierte Zoologe und Biologe, brachte Wien und aber auch ganz Österreich seit Anbeginn der Zeit seit 1994 mit Sprüchen wie „Ihr könnt einen von diesen Blödeln wählen, aber ihr müsst wissen, was ihr tut.“ zum Lachen und gleichzeitig aber zum Nachdenken.

Es gibt in etwa so viele legendäre Häupl-Zitate wie es Einwohner in Wien gibt.

Eines möchte ich jedoch noch hervorheben: Als er schätzen sollte, wie hoch der jährliche Pro-Kopf-Konsum an Wein sei und seine Antwort lautete: „Man müsste davon ausgehen, dass ich im Schnitt am Tag auf vier G‘spritzte komm, das sind zwei Vierteln, dann kann man das mit 365 multiplizieren – das wird schon ungefähr der Schnitt sein ?“

Er hat damit zwar öffentlich zugegeben, dass er im Schnitt etwa 182 Liter Wein im Jahr konsumiert, aber er hat dieses „Politiker-Problem“ nie verleugnet und hat sicherlich einige zum Nachdenken gebracht, wie der Alkohol in unserer Gesellschaft verankert ist und welchem gesellschaftlichem Zwang man teilweise ausgesetzt ist.

Man muss bei Gott nicht jedem Häupl-Sager inhaltlich zustimmen (vor allem dann nicht, wenn man als Lehrer arbeitet, es nach 12 Uhr Mittags an einem Dienstag ist und man die restliche Woche Berge von Arbeit zum Abarbeiten hat), um anzuerkennen, dass der etwas rundliche, schnautzbärtige Mann das tägliche Politik-Gesudere in regelmäßigen Abständen verdammt lustig gemacht hat.

Genau so wenig muss man ein absoluter Verfechter der SPÖ sein, um Michi Häupl dafür zu respektieren, dass er ebenso regelmäßig einer der ganz wenigen war, die den großen Sprüchen der Rechten in diesem Land verbal gewachsen waren.

Ich persönlich habe Michael Häupl als großen Politiker angesehen, der ein aufrechter Sozialdemokrat war und immer 100%ig hinter seinem Gesagten gestanden ist.

Alles Gute Michi Häupl und genieße deine wohlverdiente Pension.

06

THALHEIMERIN • Juli 2018

gemeinde.

Nachmittagsbetreuung im Kindergarten:

Eltern werden bestraft!

Werte Thalheimerinnen und Thalheimer!

Seit einigen Monaten ist die kostenpflichtige Nachmittagsbetreuung in den Kindergärten Realität.

Es wird aktiv bestraft, wenn die Eltern oder speziell die alleinerziehenden Mütter oder Väter arbeiten müssen.

Dies ist eine klare Ansage der schwarz-blauen Landesregierung, dass die Mütter wieder zurück an den Herd gedrängt werden sollen!

Auch jene, welche nur eine Betreuung bis 14:00 Uhr benötigen, müssen den vollen Tarif zahlen. Es gibt hier keine Sonderreglung. Aus diesem Grund meldeten viele Eltern in Oberösterreich die Kinder vom Kindergarten ab, da sie die finanzielle Zusatzbelastung nicht tragen können.

Es wird dadurch auch immer schwieriger, Berufstätigkeit und gleichzeitig Kinderbetreuung zu vereinbaren, da es in der Realität kaum Jobs gibt mit Arbeitszeiten von 8:00 bis 12:00 Uhr, damit das Kind rechtzeitig vor 13:00 Uhr abgeholt werden kann.

In Thalheim wurde daher vom Gemeinderat eine Förderung für einkommensschwache Familien beschlossen. Diese soll eine zu hohe Kostenbelastung abfedern.

Es gibt eine Staffelung der Förderung auf Basis des Familieneinkommens und der Anzahl der betroffenen Kinder in der Betreuungseinrichtung.

Die Gemeinde übernimmt die kompletten Kosten für eine Betreuung von 13:00 bis 14:00 Uhr. Diese ist einkommensunabhängig.

Der einzige Haken ist, dass beide Eltern berufstätig sein müssen, um diese Unterstützung zu bekommen. Dies ist ein zusätzlicher BEZUGSFERTIG!

GV Ing. Christoph Bimminger Obmann des Ausschusses für Wohnen, Soziales und Integration Stein am Weg eines arbeitslosen Elternteiles zum Wiedereinstieg in das Berufsleben! Denn das AMS schreibt eine Kinderbetreuung, am besten bis 14:00 Uhr vor, damit man überhaupt einen Job bekommen kann.

Ihr Ing. Christoph Bimminger

HWB 26, fGEE ≤ 0,57

GENIESSEN SIE SCHON DIESEN SOMMER IHR EIGENHEIM IN TRAUM-NATUR LAGE!

Wohnpark Forstberg

THALHEIM | WELS

Bezugsfertige, geförderte Eigentumswohnungen mit 80 m in wunderschöner Lage.

2

Hr. Daniel Mayrhuber, freut sich auf Ihren Anruf! TEL.: 0664

/ 30 82 669

Norikum Wohnungsbaugesellschaft mbH BERATUNG UND VERKAUF: 4600 Wels, Pollheimerstraße 7

Juli 2018 • THALHEIMERIN

07

Führungswechsel in der Jungen Generation im Bezirk Wels/Wels Land Am 23. Juni fand die Bezirkskonferenz der Jungen Generation in Gunskirchen statt.

Hauptziel der Konferenz war es, einen neuen Vorstand zu wählen.

Mit 100 %-iger Zustimmung wurde unsere Junggemeinderätin Julia Breitwieser als neue Vorsitzende der Jungen Generation Wels Stadt und Land gewählt.

Wir dürfen ihr herzlich zu ihrer neuen Aufgabe gratulieren.

In ihrem Team befinden sich, der neue Stadtvorsitzende der JG Wels Thomas Loibingdorfer, Nationalratsabgeordnete Eva-Maria Holzleitner, als auch Stefan Ganzert (Wels), Sascha Dini (Marchtrenk), Johannes Nöbauer (Marchtrenk), Florian Traunbauer (Bachmanning), Patrick Krutzler (Weißkirchen), Elias

Reichhold (Wels), Hannah Stögermüller (Wels), Philipp Rebhan (Wels) und was uns besonders freut: ein weiterer Thalheimer Ronny Pangerl.

GÜLTIG VON 25.6. - 28.7.2018 Augenbrauen formen mit andmetics Kaltwachsstreifen.

Weitere Angebote für das perfekte Augenstyling im KLIPP Salon.

Friseurbesuch ohne Termin!

Salon-Info: 07242/65755 www.klipp.at

08

THALHEIMERIN • Juli 2018

Foto: vita khorzhevska/Shutterstock

AUGENBRAUEN FORMEN

6,

50 stat t 7,80

Julia Breitwieser meint zum neuen Bezirksvorstand: „Wir sind junge Menschen, die aus unterschiedlichen Lebensbereichen und Ortschaften aus unserem Bezirk kommen und somit verschiedene Interessen und Erfahrungen haben, die wir nun in die Vorstandsarbeit einbringen wollen.

Wir wollen die junge Stimme der SPÖ, bei uns in der Region und der Stadt sein und die Interessen der hier lebenden Jungen vertreten, aber darüber hinaus wollen wir auch darüber nachdenken, was unsere Stadt und unseren Bezirk in Zukunft noch besser und lebenswerter macht und kritisch hinterfragen, welche Impulse für

das gemeinschaftliche gesetzt werden.“

Leben

Ziele des Teams ist es regelmäßige Veranstaltungen gemeinsam zu organisieren, gemeinsame Aktivitäten, wie Lignano-Reise und gemeinsame Fahrt zum Frequency zu fördern und stärker nach außen zu präsentieren. Zudem wird heuer das erste Mal für die örtlichen Feuerwehren und das Rote Kreuz Kekse gebacken.

GRin Julia Breitwieser

Wir sind gespannt und wünschen unserer Julia, wie auch Ronny alles Gute und viel Erfolg.

SPÖ-Landesparteitag 2018 Beim Landesparteitag der SPÖ-Oberösterreich in Linz ist die Landesvorsitzende, Birgit Gerstorfer mit 89,68 Prozent wiedergewählt worden.

258 Delegierte waren beim Parteitag in der Linzer Tips Arena anwesend. Von der SPÖ-Thalheim wurde Julia Breitwieser entsandt.

Kern als auch Gerstorfer kritisieren die Landes- und Bundesregierung scharf „Wer Wind sät, wird Sturm ernten“, zitierte Gerstorfer ungewöhnlicherweise in ihrer Rede beim Landesparteitag aus der Bibel und spielte damit auf den „roten Sturm“ an, der nun den schwarz-blauen Regierungen blühte.

Die SPÖ werde, laut Bundesparteivorsitzenden Christian Kern die „Verschiebung von Anstand und Moral“ nicht hinnehmen.

In seiner Rede hob er besonders das bedeutungsvolle Bundesland Oberösterreichs nochmal hervor. Gewonnene Betriebsratswahlen und wach-

sende Mitgliederzahlen seien der Beweis. „Oberösterreich ist ein guter Boden für die Sozialdemokraten.“ Der Linzer Bürgermeister Klaus Luger motivierte mit wortgewandter Rede die Anwesenden .

Es sei laut Luger Fakt, dass sich die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in ganz Europa schwertun, mehrheitsfähig zu sein.

Aber die Roten haben das Rüstzeug, und die Kraft, um schon bald wieder an vorderster Front zu kämpfen.

Der Gesamteindruck Landesparteitages war positiv motivierte auf jeden fall für tägliche Ortsparteiarbeit in Bezirken.

Juli 2018 • THALHEIMERIN

des und die den

09

werbung.

Regelmäßige Überprüfungen von Gasanlagen Sie heizen mit Erdgas? Die nachfolgenden Überprüfungen erhalten den Wirkungsgrad Ihrer Gasanlage und sorgen für eine lange Lebensdauer.

• Thermenwartung – jährlich Geräteservice durch den Installateur oder Werkskundendienst des Herstellers. Prüfintervall alle 1 – 2 Jahre (Vorgaben der Gerätehersteller können variieren).

• Wiederkehrende Überprüfung gemäß § 25 (1) Oö. LuftREnTG – alle 1 – 3 Jahre Geräteüberprüfung auf Einhaltung von Sicherheits- und Umweltschutzvorschriften. Prüfintervall abhängig von der Nennwärmeleistung (NWL) des Geräts. Bis 15 kW alle 3 Jahre, 15 – 49 kW alle 2 Jahre, ab 50 kW jährlich, Warmwasserbereiter ab 26 kW jährlich.

• Überprüfung gemäß ÖVGW-Richtlinie G10/G K71 – alle 12 Jahre* Sicherheitsüberprüfung der Gasinnenanlage. Prüfintervall 12 Jahre, auch im Zuge des Gerätetauschs durchführbar. * bei Flüssiggasanlagen alle 6 Jahre.

Für die wiederkehrende und die sicherheitstechnische Überprüfung stehen Ihnen die Spezialisten der LINZ STROM GAS WÄRME GmbH gerne zur Verfügung.

Sie haben Fragen? Wir beraten Sie gerne.

Ihr Ansprechpartner: LINZ STROM GAS WÄRME GmbH, THALHEIMERIN • Juli 2018Herr Johann Oberreiter 10 Tel.: 0732/3400-6245, E-Mail: j.oberreiter@linzag.at, Internet: www.linzag.at/erdgas

SPÖ-Landesparteivorsitzende Birgit Gerstorfer hat beim Landesparteitag 10 Gebote für ihre politische Arbeit präsentiert.

SPÖ-LANDES-CHEFIN BIRGIT GERSTORFER:

„Meine 10 Gebote, die nicht verhandelbar sind“ Birgit Gerstorfer, die Landesparteivorsitzende der SPÖ OÖ, hat in Ihrer Rede am Landesparteitag 10 Gebote für ihre politische Arbeit präsentiert, die für sie nicht verhandelbar sind.

1

Zum Gesundheitssystem: Wir müssen uns an den besten Leistungen orientieren und dürfen keine Nivellierung nach unten zuzulassen. Bei gleichen Beiträgen muss allen Versicherten eine gleiche Leistung geboten werden. Wir treten mit Einigkeit für die Erhaltung der Selbstverwaltung ein.

4

7

5

8 9

Die Mindestsicherung und das Arbeitslosengeld sind so abzusichern, dass alle Menschen am gesellschaftlichen Leben teilhaben können.

Gleicher Lohn für gleichwertige Arbeit und ein klares Nein zum 12-StundenTag und zur 60-Stundenwoche.

Deutliche Erhöhung des Sozialbudgets, damit wir ältere Menschen und Menschen mit Beeinträchtigung professionell, würdig und menschlich betreuen können und damit wir die Pflegekräfte während der Ausbildung finanziell absichern können.

3

6

2

Die aktive Arbeitsmarktpolitik muss ausgebaut werden. Neben der Ausbildungsgarantie für Junge muss es eine Beschäftigungsgarantie für Ältere geben.

Rechtsanspruch für alle Familien auf ganztägige, ganzjährige und kostenlose Kinderbetreuung!

Familienbonus für alle Familien – nicht nur für die Besserverdiener, jedes Kind ist gleich viel wert!

Wohnen muss wieder leistbar werden.

Mieten runter, Wohnbeihilfe rauf!

Die Städte und Gemeinden dürfen nicht länger finanziell ausgehungert werden. Die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister müssen wieder den finanziellen Spielraum bekommen, um zu gestalten. Ich fordere, dass die Geldverteilung zwischen Land, Städten und Gemeinden neu verhandelt wird.

10

Raus mit allen rechtsextremen Hetzern aus öffentlichen Positionen.

Juli 2018 • THALHEIMERIN

11

Wir trauern Abschied von Johann Kogler Träger der ViktorAdler-Plakette Silberne Verdienstmedaille der Marktgemeinde Thalheim Gründungsmitglied der ASKÖ Thalheim und der Ortsgruppe der Kinderfreunde Thalheim Am 3. Mai 2018 ist nach geduldig ertragener Krankheit unser Freund , Johann Kogler im 87.

Lebensjahr von uns gegangen.

Johann war ein langjähriges, wichtiges und aktives Mitglied unserer Ortsorganisation. Helfen – bewegen – nach vorne schauen, das ist ihm stets am Herzen gelegen.

Auch im Gemeinderat, wo er mit Engagement im Bauausschuss und im Wohnungsausschuss tätig war, war es ihm wichtig mit vollem Einsatz für Thalheim bereit zu stehen.

Johann, in unseren Herzen wirst du immer bei uns sein!

In lieber Erinnerung, deine Freunde der SPÖ Thalheim

Kanzlei: Telefon: Telefax: e-mail Adresse: Home Page:

4601 Wels, Dr. - Koss-Straße 3 07242 / 67 354-0 07242 / 67 354-50 kanzlei@holme.at www.holme.at

Termine nach Vereinbarung - Parkplatz im Hof

PRINT brillinger druck

serat_Holme2012_94x62.indd 1

01.03.2012 20:16:02 reuz_2012_aktuell.indd 1

offsetdruck digitaldruck 07.03.2012 etikettendruck

4641 Steinhaus • Kremsmüllerstr. 18 • www.brillinger-druck.at • office@brillinger-druck.at

12

THALHEIMERIN • Juli 2018

06:33:

POLITKOMMISSARE & DEUTSCHNATIONALE

Das sind die Generalsekretäre der Regierung Sie haben de facto die Macht eines Ministers, aber ihre Jobs werden weder öffentlich ausgeschrieben noch demokratisch bestimmt: Die neuen Generalsekretäre in den Ministerien.

Sie haben die Macht, ihre Verträge selbst zu verlängern. So kann ihr Job lange den des Ministers überleben, der sie ernannt hat. Doch wer sitzt in diesen mächtigen Positionen?

Die Geschichte der Generalsekretäre beginnt mit einem Gesetzesbruch.

Denn die Regierung hat das Ausschreibungsgesetz einfach nicht eingehalten, das für die Bestellung der Generalsekretäre gegolten hätte. „Das Ausschreibungsgesetz ist anzuwenden“, kritisiert der Verfassungsrechtler Heinz Mayer die Vorgangsweise. Jeder Abteilungsleiter eines Ministeriums muss ausgeschrieben werden, doch die mächtigsten Mitarbeiter werden völlig intransparent bestellt: Ohne Ausschreibung, ohne Nachweis der Qualifikation, ohne offizielle Bestellung durch den Bundespräsidenten. Sie werden allein nach politischen Kriterien bestimmt, stehen aber ganz oben in der Hierarchie. Die Generalsekretäre können Weisungen erteilen und ihre eigenen Verträge selbst verlängern.

„Diese Generalsekretäre, gesetzwidrig installiert, erfreuen sich voller Weisungsbefugnis über die ihnen untergebenen Beamten“, schreibt Falter-Chefredakteur Armin Thurnher.

Dass der Bestellungsvorgang nicht rechtmäßig war, hat die Regierung schließlich auch erkannt. Doch statt die Posten offiziell auszuschreiben,

hat sie einfach fünf Monate später das Gesetz geändert: Versteckt im Budgetbegleitgesetz ist jetzt zu lesen, dass für Generalsekretäre das Ausschreibungsgesetz nicht anzuwenden ist – rückwirkend.

Die Macht zu Kopf gestiegen Doch nicht nur die Bestellung ist umstritten, auch die Generalsekretäre sind schon in den erstem Monaten mit Skandalen aufgefallen. Manchen von ihnen dürfte die große Macht schon zu Kopf gestiegen sein.

Etwa dem Generalsekretär im Verteidigungsministerium – Wolfgang Baumann. Unter den Mitarbeitern im Ministerium ist er höchst unbeliebt. Sein Foto wollte er in alle Kasernen des Landes hängen lassen – neben Bundespräsident und Minister. Laut Ministeriumsinsidern leidet er unter „Allmachtsfantasien“. Beim sicherheitspolitischen Jahresauftakt stellte er sich in Abwesenheit des Ressortchefs als „stellvertretender Minister“ vor.

Schlüsselfigur im BVTSkandal

Nicht weniger umstritten ist Kickls Generalsekretär im Innenministerium, Peter Goldgruber.

Er ist eine der Schlüsselfiguren im BVT-Skandal. So war er maßgeblich an der Entscheidung beteiligt, bei den Hausdurchsuchungen die Eingreiftruppe gegen Straßenkriminalität unter Leitung eines FPÖ-Politikers einzusetzen – statt wie üblich die Cobra.

Deutschnationale Burschenschafter Auch Straches Generalsekretär ist kein unbeschriebenes Blatt.

Roland Weinert ist Mitglied der Burschenschaft Suevia Innsbruck.

Diese weigert sich seit Jahren, die von ihr errichtete Gedenktafel für den SS-Führer Gerhard Lausegger am Innsbrucker Friedhof zu entfernen.

Ein anderer Burschenschafter, Andreas Reinhardt, sitzt im Verkehrsministerium.

Mit Vizekanzler Strache nahm er an den umstrittenen Wehrsportübungen teil.

Auch im Sozialministerium werkt mit Helena Guggenbichler eine Generalsekretärin aus dem deutschnationalen Milieu. Sie ist mit dem Organisator des Akademikerballs, Udo Guggenbichler, verheiratet.

Textquelle: https://kontrast.at/liste-der-generalsekretaere/

Juli 2018 • THALHEIMERIN

13

askö asphaltstocksport.

Sieg für ASKÖ Stocksportler

Mit beachtlichen 5 Punkten Vorsprung siegte die Seniorenmannschaft der ASKÖ Thalheim in der Oberliga Mitte/ Ost am 12. Mai in der Stocksporthalle Traun vor den Mannschaften von ESV Traun und ESV Wels Stocksport.

Herzliche Gratulation an Herbert Märzinger, Helmut Grillmaier, Josef Eisenköck und Karl Steinmaurer . (im Bild v.l.n.r.)

14

THALHEIMERIN • Juli 2018

Thalheimer Marktfest 2018: Mehr als 150 Kinder, Frauen und Männer beteiligten sich beim Plattlschießen der ASKÖ Thalheim im Rahmen des Thalheimer Marktfestes am 30. April.

SPASS UND EHRGEIZ

Das beste Ergebnis mit 27 Punkten erreichten die Stocksportler Josef Eisenköck, Réné Platzer, Wolfgang Schuster und Bernhard Steiner.

Ergebnisliste Plattlschießen Marktfest – 30. 4. 2018 Eisenköck Josef, Platzer Rene, Schuster Wolfgang, Steiner Bernhard Magoc Andreas, Mitterhumer Andreas, Mitterhumer Thomas, Pfleger Heinz, Schögl Helene Christian, Höllmüller Manuel, Knoll Hermann, Natzmer, Öhlinger Herbert, Schumann Frieda, Steiner Marika, Uttenthaler Michaela 24 Punkte Gehmair Patrik, Hagen Christian, Markus,

Moser Thomas 23 Punkte Eichinger Egon, Hubmair Kurt, Lang Helmut, Stockinger Daniela 22 Punkte Gross Inge, Roggl Dieter, Schatzlmair Manfred, Trenzinger Jürgen, Junek Robert 21 Punkte Knoll Hannes, Mitterhauser Klaus,

Schwarzmüller Stefan

D O R FC N O I S AF N E

E

P

27 Punkte

26 Punkte

25 Punkte

Pächt. LAURA MESSNER Gemeindeplatz 2, Tel. 07242 /64964 A - 4600 Wels / Thalheim office@dorfcafe-thalheim.at

Juli 2018 • THALHEIMERIN

15

WIR SIND DORT, WO SIE SIND: DIE SERVICE-ZEITEN UNSERER BANKSTELLEN AB 2. JULI 2018 Sie schätzen persönliche Betreuung und Beratung durch unsere Service-Teams? In unseren Bankstellen sind wir zu folgenden Zeiten gerne für Sie da: THALHEIM

PERSÖNLICHE BERATUNG MIT TERMINVEREINBARUNG MO – FR 08:00 – 20:00 UHR Sie möchten die Erfahrung und die persönliche Beratung durch eine/n kompetente/n Mitarbeiter/in unseres Teams nutzen?

Wir freuen uns auf eine Terminvereinbarung unter der Telefonnummer: 07242/66326-0

MO, DI, MI, DO

08:30

12:00

FR

08:30

15:00

08:00

12:00

MO, DI, DO, FR FR

Hier können Sie alle Ihre Bankprodukte – vom Girokonto bis zum Wertpapierdepot – schnell, einfach, sicher und individuell verwalten.

Mit dem modernsten OnlineBanking Österreichs haben Sie jederzeit und überall Zugriff auf Ihre Finanzen: am PC, am Smartphone, am Tablet – und am Sofa!

www.raiffeisenbank-wels-sued.at .com/raiffeisenooe

14:00

16:00

EBERSTALZELL, SIPBACHZELL, STEINERKIRCHEN-FISCHLHAM 08:00

MO, FR

TÄGLICH 00:00 – 24:00 UHR

16:00

STEINHAUS

MO, DI, DO, FR

MEIN ELBA – DAS PERSÖNLICHE FINANZPORTAL

14:00

12:00 14:00

16:00

UNSERE SB-BEREICHE

UNSER TELEFON-SERVICE

TÄGLICH 05:00 – 24:00 UHR

MO – FR 07:00 – 21:00 UHR SA 09:00 – 17:00 UHR

Die beliebtesten Bank-Services wie Geldbehebungen, Einzahlungen, Überweisungen und Kontoauszüge können Sie schnell und bequem in der Selbstbedienungszone erledigen.

Nutzen Sie unsere TelefonHotline für Auskünfte, Terminvereinbarungen und rasche Erledigung von über 50 Bankdienstleistungen: 07242/66326-0

Raiffeisenbank Wels Süd Meine Bank