Freundschaft April 2016 by SPÃ OberÃ¶sterreich

freund schaft

APRIL 2016

Das Magazin, das uns verbindet.

JOHANN KALLIAUER:

Kinderbetreuung ausbauen

BUNDESPRÄSIDENTSCHAFTSKANDIDAT RUDOLF HUNDSTORFER:

Einer von uns, einer für uns

MINDESTSICHERUNG

Rettungsring, nicht Hängematte

FREUNDSCHAFT

70 und noch immer jung EIN GRUND ZUM FEIERN. Vor 70 Jahren, im Mai 1946, wurde der Österreichische Jugendherbergsverband gegründet. Das Ziel des gemeinnützigen Vereins war es, das „Jugendwandern“ zu fördern. Der Grundgedanke ist der gleiche geblieben, sonst hat sich aber vieles verändert. Große Schlafsäle sind Geschichte, Standard sind nun kleine Zimmereinheiten mit Dusche und WC. Die Jugendherbergen wurden modernisiert, viele wurden rollstuhlgerecht ausgestattet, mit W-Lan versehen und um Aktivräume bereichert. Die Möglichkeit, nur ein Bett zu buchen, macht Herbergen zur idealen Unterkunft für RucksacktouristInnen. Aber auch Familien, Schulklassen und Vereine werden dort bestens betreut. JUBILÄUMSANGEBOT Zur Feier des 70-jährigen Bestehens hat sich der Österreichische Jugendherbergsverband etwas Besonderes einfallen lassen: am 19. Juni 2016 kostet 1 Übernachtung mit Frühstück nur 10,- Euro. Teilnehmende Herbergen sind: Bad Ischl, Mondsee, St. Gilgen, Linz, Heiligenblut, Klagenfurt, Villach, Velden, St. Pölten und Wien. Also schnell buchen! www.oejhv.at

Der Jugendherbergsverband feiert seine 70jährige Erfolgsgeschichte. IMPRESSUM: Medieninhaber und Herausgeber: Sozialdemokratische Partei Oberösterreich, Landstraße 36, 4020 Linz, Tel. +43(0)732/77 26 11 - 0, Fax +43(0)732/77 26 11 - 32, E-Mail ooe@spoe.at, www.spooe.at Redaktion & Layout: Sabine Schatz, Barbara Rummerstorfer Fotos: SPÖ OÖ, FSG OÖ, Kinderfreunde, PV OÖ, ASKÖ, Jugndherbergsverband, Gemeinde Ampflwang, Gemeinde Sierning, gfk, bsa, Team Hundstorfer Verlagspostamt: 4020 Linz

gedruckt nach der Richtlinie “Druckerzeugnisse” des österreichischen Umweltzeichens, Gutenberg-Werbering GmbH, UW-Nr. 844 klimaneutral gedruckt

CP IKS-Nr.: 53401-1603-1038

CHÄFTSFÜHRE VON LANDESGES BINDER PE TER B

Voller Einsatz für Rudi EINER VON UNS. In den nächsten Wochen gilt unser ganzer Einsatz unserem Präsidentschaftskandidaten Rudolf Hundstorfer. Aus Oberösterreich haben wir ihm mit mehr als 6.000 Unterstützungserklärungen gleichsam alleine die Kandidatur ermöglicht. Was auf den ersten Blick gar nicht so viel aussieht, wenn man an andere Unterschriftensammelaktionen unserer Partei zurückdenkt, entpuppt sich bei näherem Hinsehen trotzdem als Erfolg: die aus den Landtagswahlen ebenfalls sehr verlustreich, aber immer noch als stärkste Partei hervorgegangene ÖVP feierte in der Öffentlichkeit 7.000 Unterstützungserklärungen für ihren Kandidaten Khol. Wer also der Meinung war, die SPÖ sei nach den letzten Wahlen in Oberösterreich gänzlich abgemeldet, irrt. Dank des Einsatzes unserer zahlreichen FunktionärInnen sowie unserer 92 BürgermeisterInnen, die uns zur mit Abstand zweitstärksten kommunalen Kraft machen, dank eures Engagements, ist uns dieses kräftige Lebenszeichen gelungen. LUFT ZUM ATMEN Apropos kommunale Kraft: unser Gemeindevertreterverband (GVV) hat bei seiner Mitte März abgehaltenen Landeskonferenz einmal mehr darauf hingewiesen, wie ungerecht der finanzielle Lastenausgleich in Oberösterreich ist. Seine Forderung: Die Gemeinden brauchen mehr Luft zum Atmen. Die Landes-SPÖ unterstützt diese Forderung voll und ganz. Niemand, wir am allerwenigsten, hat etwas gegen eine solidarische Finanzierung der gesellschaftlichen Aufgaben. Wenn Oberösterreichs Gemeinden aber jährlich über 300 Millionen Euro mehr zu Aufgaben und Budget des Landes beitragen müssen als vom Land zurückfließt, dann ist das unfair und auf Dauer nicht

tragbar. Der letzte Rechnungshofbericht zur Medizinischen Fakultät bestätigt übrigens unsere Kritik: dort wird deutlich festgehalten, dass es absolut unüblich und rechtlich nicht vorgesehen ist, dass das Land Oberösterreich die Gemeinden zur Mitfinanzierung des Landesbeitrags verpflichtet. Manfred Kalchmair wurde bei der GVV-Konferenz als Vorsitzender mit überwältigender Mehrheit wiedergewählt, herzlichen Glückwunsch dazu! GLAUBWÜRDIGKEIT UND EINSATZ BEI PV-WAHLEN BELOHNT Überzeugende Wahlergebnisse konnten auch unsere FSG-PersonalvertreterInnen im Landesdienst und in der VOEST verbuchen. In der Landesverwaltung, in der uns mit drei FPÖ-Landesräten ein besonders eisiger blauer Wind entgegenbläst, konnten Fritz Reder und sein Team die freiheitlichen Angreifer deutlich auf Abstand halten. Unsere zwei Mandate im Landespersonalausschuss wurden nicht nur gehalten, sondern durch Stimmenzuwächse deutlich abgesichert. Eindeutiger Verlierer dieser Wahl ist der Gewerkschaftsflügel des freiheitlichen Koalitionspartners ÖVP. Noch wohltuender ist das Wahlergebnis bei den VOEST-Betriebsratswahlen ausgefallen: von insgesamt zu vergebenden 89 Mandaten entfielen 86 auf das FSG-Team rund um Hans-Karl „Charly“ Schaller. Vor allem im ArbeiterInnenbereich konnten die Freiheitlichen deutlich in die Schranken gewiesen werden. Die hohe Glaubwürdigkeit und der Einsatz für die Interessen der ArbeitnehmerInnen machten sich einmal mehr belohnt. Ich gratuliere den engagierten PersonalvertreterInnen ganz herzlich und hoffe, dass eure Siegeskraft auch für die SPÖ ansteckend ist! Freundschaft!

FREUNDSCHAFT

„Politik muss Voraussetzungen schaffen, die Frauen ermöglicht, Vollzeit erwerbstätig zu sein. Darauf legen wir unseren Fokus“, bekräftigt Johann Kalliauer.

NUR KINDERBETREUUNGSEINRICHTUNGEN ERMÖGLICHEN FRAUENERWERBSARBEIT

Kinderbetreuung ausbauen! „Wir brauchen eine Politik mit Ecken und Kanten“, stellt SPÖ-Landesvorsitzender Johann Kalliauer die neue Ausrichtung der Sozialdemokratie in Oberösterreich klar. Mit der veränderten Situation in der Landesregierung und einer schwarz-blauen Koalition braucht es eine pointierte und klare Oppositionspolitik. „Mit uns gibt es keine faulen Kompromisse zu Lasten der Menschen“. „WIR MÜSSEN UNS wieder sichtbar und kompromisslos auf die Seite jener Menschen stellen, die nicht mit dem goldenen Löffel in der Hand geboren wurden“, beschreibt Johann Kalliauer die Richtung, in die sich die SPÖ in Oberösterreich entwickeln muss. Vor allem jene Menschen, die ungerecht behandelt werden, brauchen eine starke Lobby, die sich für ihre Interessen einsetzt. In Oberösterreich sind das zum Beispiel die Frauen. Oberösterreicherinnen verdienen bei gleicher Leistung im Vergleich zu ihren männlichen Kollegen um ein knappes Drittel (2014 waren es 30 %) weniger. Zusätzlich leisten Frauen nach wie vor den Großteil der unbezahlten Haus-, Pflege- und Erziehungsarbeit. Zur Doppelbelastung kommt also auch noch die doppelte Benachteiligung dazu.

Einen zentralen Punkt sieht Kalliauer im Ausbau von Kinderbetreuungseinrichtungen: Tausende Frauen können gar nicht oder nicht im erwünschten Ausmaß arbeiten gehen, weil es an ausreichenden Betreuungsplätzen für die Kinder mangelt. In 150 Gemeinden in Oberösterreich gibt es keine oder stark mangelhafte Einrichtungen zur Kinderbetreuung. 80 Gemeinden bieten keine Nachmittagsbetreuung für VolksschülerInnen an, in mehr als 100 Gemeinden schließen die Kindergärten zu Mittag. Besonders schlecht ist die Lage in den Bezirken Ried/Innkreis, Braunau und Rohrbach. Die Vereinbarkeit von Beruf und Familie ist in diesen Gemeinden beinahe unmöglich. Frauen sind deshalb gezwungen, zu Hause zu bleiben oder Teilzeit zu arbeiten - was sich letztlich auch auf ihre Pensionen auswirkt. „Wir brauchen ein verpflichtendes Mindestangebot, an Kinder-

betreuung in den Gemeinden, auch was Öffnungszeiten und Ferienbetreuung betrifft“, unterstreicht Kalliauer den Lösungsvorschlag der SPÖ. „Die Frage ob und in welchem Ausmaß Frauen berufstätig sein können, darf nicht vom örtlichen Bürgermeister abhängen.“ Bei einem Blick auf die Oberösterreich-Landkarte kann man in SPÖ-geführten Gemeinden ein klares Bekenntnis zu ausreichend Kinderbetreuung erkennen. Die frauenlose schwarz-blaue Landesregierung steht für eine konservative und rückschrittliche Frauenpolitik. Maßnahmen, die Frauen die Vereinbarkeit von Beruf und Familie erleichtern, kann man von ihr nicht erwarten. „Gerade deshalb braucht es in Oberösterreich eine starke Sozialdemokratie, die sich mit aller Entschiedenheit für die Frauen stark macht“, so Kalliauer.

FREUNDSCHAFT

OBERÖSTERREICHS WOHNBAUPOLITIK SEIT JAHREN IM RÜCKWÄRTSGANG

Förderung von Wärmepumpen und Solaranlagen von Schwarz-Blau gestoppt Schwarz-Blau wird mit 30. April 2017 die Förderungen für Wärmepumpen und Solaranlagen streichen. Dadurch könnten viele Haushalte von niedrigen Ölpreisen animiert werden, wieder auf diesen fossilen Energieträger zu setzen. Nach den Kürzungswellen bei der Wohnbauförderung, wird nun auch umweltfreundliches Heizen verteuert. EINE FALSCHE MASSNAHME zur falschen Zeit ist für SPÖ-Klubvorsitzenden und Wohnbausprecher Christian Makor das von FPÖ-Wohnbaureferenten Manfred Haimbuchner durchgezogene Streichen der Landesförderungen für Wärmepumpen und Solaranlagen. Eine entsprechende Regieungsverordnung ist bereits in Begutachtung. „Haimbuchner verteuert damit umweltfreundliches Heizen für Häuslbauer massiv. Viele könnten damit zum kurzfristig billigen Öl verleitet werden und müssten beim nächsten Ölpreisschub erneut draufzahlen. Diese falsche Politik gegen Häuslbauer und die ebenfalls betroffenen MieterInnen lehne ich ab“, so SPÖ-Klubvorsitzender Christian Makor.

UMWELTFREUNDLICHES HEIZEN WIRD ZUM LUXUS GEMACHT Die oö. Wohnbaupolitik ist seit Jahren im Rückwärtsgang unterwegs. 2016 hat das Wohnbaubudget den historischen Tiefststand von nur mehr 283 Millionen Euro erreicht und ist damit erstmals niedriger als jener Betrag, den Oberösterreich vom Bund jährlich für Wohnbau erhält. „Dieses Ausbluten des Wohnbaubudgets zeigt Wirkung. Die Wohnbeihilfe wurde bereits mehrfach beschnitten, jetzt droht umweltfreundliches Heizen zum Luxus zu werden. Die langfristigen Folgen für die Bevölkerung und die Umwelt übersieht Haimbuchner dabei völlig“, zeigt Makor auf. Die SPÖ tritt für die Beibehaltung der Förderung für umweltfreundliche Heizungen ein.

SPÖ-Wohnbausprecher Christian Makor: „Jetzt wegen aktuell niedriger Preise auf Öl zu setzen, kann sehr schnell zum finanziellen Bumerang werden!“

GEMEINDESTRASSEN DROHEN SANIERUNGSRÜCKSTAU UND SCHLAGLOCHPISTEN

FPÖ kürzt bei den Gemeindestraßen WIE REIN POPULISTISCHE Parteien wie die FPÖ agieren, wird auch in Sachen Gemeindestraßen und Güterwege einmal mehr deutlich. Die Blauen hatten noch im Juli 2015 zusätzliche Millionen für diese Straßen gefordert. Nun wollen sie - trotz FPÖ-Ressortverantwortung von Landesrat Steinkellner - davon nichts mehr wissen. Sie kürzten stattdessen gemeinsam mit der ÖVP das betreffende Budget um 3,1 Millionen Euro!

SPÖ-Verkehrssprecher Erich Rippl: „Die FPÖ und ihr Landesrat Steinkellner wollen von den eigenen Forderungen aus 2015 nichts mehr wissen und machen einmal mehr das Gegenteil davon!“

Gemeindestraßen und Güterwege sind die feinen, lebensnotwenigen Adern des Verkehrs, welche eine Mehrzahl der Bevölkerung für ihre täglichen Wege nutzt. „Wenn man das Budget kürzt und somit routine-

mäßige Sanierungen verzögert, ergibt sich ein fataler Rückstau. Die notwendigen Maßnahmen werden immer aufwändiger, je länger sie aufgeschoben werden“, erläutert SPÖ-Verkehrssprecher Erich Rippl. Die SPÖ hatte erst im Juli einem FPÖ-Antrag auf zusätzliche 6 Millionen Euro für Gemeindestraßen mitunterstützt. „Statt 6 Millionen mehr gibt es jetzt Dank der FPÖ 2016 sogar über 3 Millionen Euro weniger für die Gemeindestraßen und Güterwege. Man sieht, dass es der FPÖ überhaupt nicht um die Sache geht. So wichtig ihr ein Anliegen im Moment zu sein scheint, so schnell ist es vergessen. Hauptsache die Wahlen sind gewonnen“, stellt Rippl fest.

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ÖVP und FPÖ bei TTIP fahrlässig

SPÖ-Industrie- und Arbeitsmarktsprecher Hans-Karl Schaller: „Chinesische Billigproduktion gefährdet unseren Industriestandort und unsere Arbeitsplätze!“

ES GEHT UM ERHALT TAUSENDER ARBEITSPLÄTZE IN OÖ

China könnte EU mit Billigware fluten Sobald China von der Welthandelsorganisation WTO den Status einer Marktwirtschaft erhält, kann es Billigware unbeschränkt nach Europa exportieren. Das würde zwangsläufig massiv Jobs in der heimischen Industrie kosten. Der SPÖ-Landtagsklub fordert per Resolution Bund und EU zu Gegenmaßnahmen auf. ALS CHINA 2001 der Welthandelsorganisation WTO beigetreten ist, wurden mit den anderen Mitgliedern Anti-Dumping-Maßnahmen vereinbart. Diese gelten bis 2016, beziehungsweise bis China als Marktwirtschaft eingestuft ist. So lange darf die EU ihre Märkte vor der chinesischen Billig-Produktion schützen. Die SPÖ fordert die Verlängerung dieses Schutzes. Sie hat dazu im Landtag am 3. März 2016 eine Landtagsresolution eingebracht. Diese ruft die Bundesregierung auf, auf EU-Ebene gegen den uneingeschränkten EU-Marktzugang für China einzutreten, und wurde letztendlich von allen Landtagsparteien unterstützt. „Oberösterreich produziert mit hohen Sozial- und Umweltstandards, die in China unerreicht sind. Überschwemmt uns die Volksrepublik mit seiner auf Ausbeutung von Mensch und Natur fußenden Dumpingpro-

duktion, stehen europaweit ganze Industriezweige auf dem Spiel. Das würde auch in Oberösterreich tausende Arbeitsplätze, insbesondere in der Metall- und Chemiebranche, kosten“, warnt SPÖ-Industrie- und Arbeitsmarktsprecher Hans-Karl Schaller. China sollte erst den Status als Marktwirtschaft erhalten, wenn es auf angemessene Sozialund Umweltstandards setzt und mit der Subvention von Industrieprodukten aufhört. GEWERKSCHAFTEN FÜR EU-QUALITÄTSPRODUKTION IN BRÜSSEL AKTIV Der europäische Stahlsektor hat daher bereits am 15. Februar 2016 einen Protestmarsch in Brüssel durchgeführt. Auch hier war Hans-Karl Schaller als Zentralbetriebsratsvorsitzender der Voestalpine einer der Initiatoren. Tatsächlich sind neben Stahl auch die Branchen Keramik, Glas, Plastik, Aluminium, Fahrräder und Solaranlagen bedroht.

IN SACHEN TTIP haben ÖVP und FPÖ seit der jüngsten Landtagswahl einen deutlichen Kurswechsel hingelegt. Konnten in der Vorperiode noch mehrere Bundesresolutionen für Verbesserungen beim gefährlichen TTIP-Abkommen gemeinsam beschlossen werden, so scheiterte im Ausschuss sogar die Einladung von EU-Abgeordneten am Veto von ÖVP/FPÖ. Die SPÖ hat eine zweite Runde mit EU-Parlamentariern beantragt, doch das haben ÖVP und FPÖ mit ihrer Mehrheit abgelehnt. Dabei wäre der Direktkontakt nach Brüssel hier jedenfalls besonders notwendig. Drei politische Resolutionen hat der Oö. Landtag in den vergangenen zwei Jahren für mehr Transparenz und Demokratisierung des gefährlichen TTIP-Handelsabkommens verabschiedet. Diese wurden jeweils von der SPÖ iniziiert. Die FPÖ ist plötzlich nicht mehr bereit, einen Antrag zu beschließen, den sie im Sommer 2015 noch wortgleich gemeinsam mit der SPÖ eingebracht hat. Gleichzeitig bringt sie in den Gemeinderäten Resolutionen gegen TTIP ein, während sie auf der darüberliegenden Landesebene blockiert. Einmal mehr sieht man, dass es der FPÖ nur um Effekthascherei geht.

Europasprecherin Gisela Peutlberger-Naderer: „TTIP-Lobbyisten freuen sich, wenn ÖVP/FPÖ bei der Behandlung von TTIP im Landtag bremst!“

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GEMEINSAM FÜR EINEN BUNDESPRÄSIDENTEN MIT SOZIALEM GEWISSEN

Rudolf Hundstorfer Einer von uns, einer für uns! Am 24. April dieses Jahres findet die Wahl zum österreichischen Bundespräsidenten statt. Mit Rudolf Hundstorfer schickt die Sozialdemokratische Partei einen Kandidaten ins Rennen, der durch seine langjährige Erfahrung als Gewerkschafter und Sozialminister die besten Voraussetzungen für das höchste Amt im Staat hat. Rudolf Hundstorfer ist unser Wunschkandidat und die beste Wahl für die Österreicherinnen und Österreicher.

DER EINSATZ für die Gesellschaft war Rudolf Hundstorfer immer wichtig. Auch als Bundespräsident wird er sich für andere Menschen engagieren, Brücken bauen, die Menschen zusammenbringen und das Gemeinsame in den Vordergrund stellen. Bereits in seiner Antrittsrede hat Rudolf Hundstorfer bekräftigt, sich für das soziale Fundament Österreichs stark zu machen und einen möglichst großen Beitrag dazu zu leisten, dieses Fundament weiter auszubauen. Unser Kandidat weiß, was es heißt, aus einfachen Verhältnissen zu kommen. Er kennt die Probleme, mit denen die Menschen zu kämpfen haben. Er weiß, wie wichtig gerechte Einkommen und Pensionen, wie wichtig Bildung und Ausbildung sind. Dass

info Rudolf Hundstorfer wird 1951 in Wien geboren. Er wächst in den einfachen Verhältnissen einer Arbeiterfamilie auf und erlebt hautnah, wie der soziale Aufstieg Österreichs die Lebensverhältnisse der Menschen verbessert. Er beginnt eine Lehre als Bürokaufmann bei der Stadt Wien, bereits mit 16 wird er Jugendvertrauensperson. Er wird Gemeinderat in Wien, bis er 2007 an die Spitze des ÖGB wechselt – in einer Zeit, die durch den BAWAGSkandal geprägt ist – und bleibt dessen Präsident bis er 2008 Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz wird. Eine Funktion, die er bis vor kurzem ausgeübt hat.

Präsidentschaftskandidat Rudolf Hundstorfer steht für den sozialen Zusammenhalt in unserem Land. In Zeiten wie diesen, notwendiger denn je.

prägt seine Herangehensweise. Ärmel aufkrempeln und gemeinsam anpacken! – Damit das soziale Gefüge Österreichs nicht auseinander bricht. Rudolf Hundstorfer hat bereits mehrfach bewiesen, dass er die nötige Erfahrung und Professionalität hat, um ein Bundespräsident für alle Österreicher und Österreicherinnen zu sein. Ob als Jugendvertrauensrat während seiner Zeit als Lehrling zum Bürokaufmann, ob als langjähriger Arbeitnehmervertreter, als Vorsitzender des Wiener Gemeinderates, als ÖGB-Präsident beim Aufräumen nach der BAWAG-Krise oder als langjähriger Arbeits- und Sozialminister –

seine Arbeit war und ist geprägt von einem konsequenten Eintreten für die Bevölkerung. Gerade in Zeiten großer Herausforderungen, ist es besonders wichtig, die Menschen zusammenzubringen, das Gemeinsame zu finden und ein Auseinanderdriften der Gesellschaft zu verhindern. Rudolf Hundstorfer ist der beste Kandidat für die Hofburg, für Österreich und seine Bevölkerung. Er ist einer von uns und einer für uns. Deshalb kämpfen wir alle gemeinsam dafür, dass Rudolf Hundstorfer Bundespräsident wird!

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Unterwegs in Oberösterreich BEI DEN MENSCHEN. Mehrmals besuchte Bundespräsidentschaftskandidat Rudolf Hundstorfer in den vergangenen Wochen Oberösterreich. Der persönliche Kontakt zu den Menschen stand dabei im Vordergrund, egal, ob im Einkaufszentrum oder im Betrieb.

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Ein begeistert es Publikum be i der gelungen tag im vollbes en Festverans etzten Festsaal taltung der SP im Schloss Neu Frauen OÖ zu pernstein in Ki m Frauenrchdorf/Krem s.

Feiern und fordern: Frauentag 2016 Die „Bugfield Line Dancers“ (PensionistInnenverband Linz-Stadt) begeisterten das Publikum und sorgten für gute Stimmung auf dem Nachhauseweg.

Sabine Promberger mahnte sozialen Zusammenhalt und Verantwortung gegenüber Frauen und Kindern auf der Flucht ein. Das Kabarett-Duo GundBerg beleuchtete „die Lage der Frau“ humoristisch.

chdorfer rger, die Kir e b m ro P e Pramberg. Sabin dträtin Vera itzende LAb ta S rs d vo n n u e r u e ll ra pe Landesf de Petra Ka envorsitzen Bezirksfrau ger.

So ist Frauenpolitik neu zu denken! Zukunftsfrage sein, in welchem Ausmaß Frauen die Geschicke mitbestimmen, ob sie mitentscheiden, wie die Finanzmittel vergeben werden und wie es um die Verteilungsgerechtigkeit bestellt ist, waren sich Promberger und die Bezirksfrauenvorsitzende von Kirchdorf, Petra Kapeller, einig. „Nur wenn Frauen in den Gremien sitzen, ihre Ideen und Gestaltungskraft einbringen, wird es gelingen, den Alltag für Frauen einfacher zu machen“, ist Kapeller überzeugt.

Bei einer Nelken-Verteilaktion in Linz wurde deutlich gemacht: Frauen wollen faire Bezahlung, Zeit zum Leben und soziale Sicherheit – nicht nur am Frauentag.

GEMEINSAM FEIERN. Rund 300 Frauen aus allen oö. Bezirken kamen am 5. März zur Festveranstaltung der SPÖ Frauen OÖ anlässlich des Internationalen Frauentags in das Kulturzentrum Schloss Neupernstein in Kirchdorf. „Ein gelungener Nachmittag mit einem bunten Programm und der spürbaren Kraft und Vielfalt der sozialdemokratischen

Frauen in Oberösterreich. Wir werden eine zentrale Rolle auf dem Weg der SP OÖ in eine bessere Zukunft einnehmen und diesen Weg mitbestimmen“, betonte Landesfrauenvorsitzende LAbg. Sabine Promberger. Es ist Zeit für Veränderung. Gerade in der Gemeindepolitik werde es eine entscheidende

FRAUEN MÜSSEN SICH BESSER VERNETZEN Dafür sei es notwendig, Frauenpolitik neu zu denken, weit angelegte Vernetzungsinitiativen zu starten und Frauen aus allen gesellschaftspolitisch relevanten Gruppen in- und außerhalb der SPÖ einzubinden. So könne es gelingen, jene Visionen zu entwickeln, die den Menschen und ganz besonders Frauen und Kindern, aber auch den benachteiligten Gruppen in unserer Gesellschaft in Zukunft ein gutes Leben ermöglichen. Denn es gehe um die Frage des sozialen Zusammenhalts.

FREUNDSCHAFT

Bgm.in Monika Pachinger hat in ihrer Amtszeit gleich sichtbare Zeichen gesetzt: Neubepflanzung des Eberl Parkes, Entschärfung der B143 oder bei der Schlüsselübergabe des neuen Bauhofes.

MONIKA PACHINGER & IHR TEAM: MIT GANZER KRAFT FÜR AMPFLWANG!

Zuhören. Arbeiten. Umsetzen. Nach intensivem Wahlkampf und erfolgreich geschlagener Wahl geht das Ampflwanger SPÖ-Team rund um Bgm.in Monika Pachinger mit viel Elan in die neue Arbeitsperiode. Gestärkt durch die professionelle Betreuung durch den GVV und die flächendeckenden Hausbesuche konnte auch die absolute SPÖ-Mehrheit weiter erfolgreich verteidigt werden. NACH 18 JAHREN als Ampflwanger Bürgermeisterin hat Rosemarie Schönpass ihr Amt zurückgelegt. Die bisherige SPÖ-Fraktionsvorsitzende Monika Pachinger wurde im März 2015 als neue Bürgermeisterin von Ampflwang angelobt und zieht seither erfolgreich die Fäden in der ehemaligen BergarbeiterInnengemeinde. Von den vielen Herausforderungen, die es in Ampflwang zu meistern gilt, liegen der Bürgermeisterin die Sanierung der Schulen,

„Erfolgreich umgesetzte Infrastrukturprojekte sichern den Lebensstandard.“ MONIKA PACHINGER BÜRGERMEISTERIN

die Entschärfung und Verschönerung der Ortsdurchfahrt, Förderung der Betriebe, Straßensanierungen und umfangreiche Förderung der vielen aktiven Vereine und damit auch die Sicherung des wertvollen regionalen Kulturgutes, besonders am Herzen. ENTSCHÄRFUNG EINES NADELÖHRS AN DER BUNDESSTRASSE Ein verkehrstechnischer Meilenstein konnte gleich zu Beginn ihrer Amtszeit mit dem Ankauf des Hauses „Hauptplatz 7“ (Harringer) gesetzt werden. Durch umsichtiges Verhandlungsgeschick mit der Straßenmeisterei OÖ. und die große Unterstützung unseres Landesrates Ing. Reinhold Entholzer konnten mit Ankauf und Abriss des besagten Hauses die Voraussetzungen für die Entschärfung dieses äußerst problematischen Nadelöhrs an der B143 geschaffen werden. BAUHOFERÖFFNUNG Im Juni 2015 war es nach zähem jahrelangem Ringen von Bgm.in a.D. Rosemarie

Schönpass endlich soweit – der neue Bauhof der Marktgemeinde wurde offiziell seiner Bestimmung übergeben. Nun ersetzt ein hochmodernes Bauhofgebäude den alten Bauhof aus dem Jahre 1959 im Untergeschoss des Gemeindeamtes, in dem es an allen Ecken und Enden „gezwickt“ hat. „Ich bin sehr froh, dass ich unseren Mitarbeitern des Bauhofes nun eine neue und vor allem ergonomische Arbeitsstätte überreichen konnte. Ich wünsche uns allen eine erfolgreiche Zusammenarbeit, damit wir die kommenden Aufgaben zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger Ampflwangs bestmöglich erfüllen können“, freute sich Pachinger.

fakten AMPFLWANG AM HAUSRUCKWALD Bezirk: Vöcklabruck EinwohnerInnen: 3.400 Bürgermeisterin: Monika Pachinger Gemeinderat: 13 SPÖ, 7 ÖVP, 5 FPÖ Web: www.ampflwang.at Motto: Zuhören. Arbeiten. Umsetzen.

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1. MAI 2016: SPÖ-KUNDGEBUNGEN, VORFEIERN UND FESTE IN GANZ OBERÖSTERREICH

Heraus zum Ersten Mai! Der Tag der Arbeit, ein erkämpfter Feiertag der Sozialdemokratie, um für die Interessen der arbeitenden Menschen auf die Straße zu gehen und ihre Forderungen lautstark zu unterstreichen. Ausreichend leistbarer Wohnraum ist eine Forderung, die wir heuer in den Mittelpunkt rücken. Weil es hier großen Nachholbedarf gibt und der zuständige Landesrat Haimbuchner für dieses Säumnis verantwortlich ist. Gleichzeitig fordern wir vehement die Umsetzung des 5x5-Modells für Junges Wohnen, damit alle eine Chance auf leistbare erste vier Wände haben! Setzen wir gemeinsam ein starkes Zeichen! 29. April 2016 LINZ-LAND Leonding-Doppl-Hart, Bauhof Doppl, Sandgasse 1| BM Alois Stöger | 17:00 Uhr | Maivorfeier mit Maibaumsetzen ROHRBACH Haslach, Marktplatz | 17:00 Uhr | Maibaumsetzen STEYR Steyr-Gleink, Ortsplatz/Treffpunkt „Schuh“ | 18:00 Uhr | Maivorfeier, Straßenfest, Maibaumsetzen und Fackelzug URFAHR-UMGEBUNG St. Gotthart, Freizeitzentrum | 18:00 Uhr | Maivorfeier 30. April 2016

St. Marien, Siedlungswiese Nöstlbach | NR Hermann Krist | 15:00 Uhr | Maibaumsetzen

Münichholz, Sebekstraße | 16:00 Uhr | Straßenfest, Maibaumsetzen und Fackelzug

LINZ-STADT Keferfeld-Oed, Volkshaus, Landwiedstraße 65 | 11:00 Uhr | Maibaumsetzen

Pfarrkirchen, Pfarrparkplatz | 20:30 Uhr | Maifest mit Fackelzug

Urfahr-Mitte, Kinderfreundehaus, Hartmayrgut 12 | 09:00 Uhr | Maibaumsetzen Neue-Heimat, Postpartner Ecke Dieselstraße/Daimlerstraße | 19:45 Uhr | Fackelzug Spallerhof, Spallerhofwiese | 11:00 Uhr | Maibaumsetzen PERG Grein, Stadtplatz | 18:00 Uhr | Maibaumsetzen (70 Jahresfeier)

BRAUNAU Lengau, Volksheim Schneegattern | KO Christian Makor | 19:30 Uhr | Fackelzug

SCHÄRDING Schärding, AK, Schulstraße 4 | LAbg. Sabine Promberger | 19:30 Uhr | Fackelzug

EFERDING Hartkirchen, Landesmusikschule, Aschacherstraße 3 | BM Alois Stöger | 19:00 Uhr | Bezirksmaivorfeier mit Kundgebung

STEYR Bad Hall, Hauptplatz | | Landesbildungsvorsitzender Bernd Dobesberger | 18:00 Uhr | Maibaumsetzen

KIRCHDORF Molln, Gemeindeamt | LPVors. Johann Kalliauer | 18:00 Uhr | Maibaumsetzen

Dietach, Ortsplatz | 18:00 Uhr | Maifest mit Maibaumsetzen

LINZ-LAND Asten, Marktplatz | 17:00 Uhr | Maibaumsetzen Eggendorf | 18:00 Uhr | Maibaumsetzen Niederneukirchen, Ortsplatz | 18:00 Uhr | Maibaumsetzen Pucking, Ortsplatz | 17:00 Uhr | Maibaumsetzen

Ennsleite, Spielplatz Otto-Glöckelstraße | 16:00 Uhr | Maibaumsetzen und Fackelzug Kleinreifling, Ortsplatz | 19:00 Uhr | Maibaumsetzen Losenstein, Familienzentrum, Großauweg 2 | 19:00 Uhr | Maifest mit Maibaumsetzen

Reichraming, Ortsplatz | 19:30 Uhr | Maibaumsetzen mit Musikkapelle Resthoft, Prf. Grandy Platz | 16:00 Uhr | Straßenfest, Maibaumsetzen und Fackelzug Tabor, JUKUZ | 16:00 Uhr | Familienfest mit Fackelzug Ternberg, Ortsplatz | 18:00 Uhr | Platzlfest, Maibaumsetzen und Fackelzug Wehrgraben, Steinfeldstraße | 20:00 Uhr | Fackelzug, Kindermaibaumsetzen und Lagerfeuer Weyer, Marktplatz | Dritte Landtagspräsidentin Gerda Weichsler-Hauer |19:00 Uhr | Maivorfeier mit Kundgebung Wolfern, Kinderfreundeheim, Raiffeisenstraße 10 | Landesbildungsvorsitzender Bernd Dobesberger | 20:00 Uhr | Fackelzug URFAHR-UMGEBUNG Puchenau, Marktplatz | 11:00 Uhr | Maivorfeier 1. Mai 2016 FREISTADT Freistadt, Gemeindezentrum Sandl | MEP Josef Weidenholzer | 09:00 Uhr | Bezirksmaifeier mit Kundgebung GMUNDEN Bad Ischl, Trinkhalle, Auböckplatz 5 |10:00 Uhr | Frühschoppen

FREUNDSCHAFT

„Wo immer Arbeiter wohnen, dort ziehen sie heute auf die Straße, dort bekunden sie heute den unbeugsamen Willen, sich den Achtstundentag zu erkämpfen!“ Otto Bauer, 1907

Obertraun, Anlegestelle Obertraun, nahe Strandbad | 20:00 Uhr | Schifffahrt – Teilnahme kostenlos

Ansfelden, Musikheim, Weberstraße | BM Alois Stöger | 09:45 Uhr | Maifeier mit Kundgebung

Scharnstein, Parkplatz Feuerwehrhaus | Bgm.in Bettina Lancaster und Bgm. Alois Weidinger | 10:00 Uhr | Maiaufmarsch und Kundgebung

Enns, Hauptplatz | BM Alois Stöger | 13:00 Uhr | Stadtlauf und Familienfest

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kinder freundschaft Schattenrätsel

Finde raus, welcher Schatten unserer Lilo gehört und sende uns die Antwort an SPÖ Oberösterreich, Landstraße 36, 4020 Linz, z.H. LILO oder lilo@ooe.spoe.at. Es warten wieder tolle Buchpreise auf euch!

Viel Glück wünscht deine kinderfreundschaft! Lösung: Name:

Alter: Adresse:

Eierschalen-Mosaik Du brauchst Eierschalen von Ostereiern, Bilderrahmen, Acrylfarbe, Pinsel, Holzleim. Wenn du die Schalen selbst färbst: Lebensmittelfarbe, Schüsseln, Wasser, Küchenrolle. Für das Eierschalen-Mosaik kannst du entweder bunte Ostereierschalenreste verwenden, oder du färbst dir selber welche. Die weißen Eierschalen waschen. Schüsseln mit Wasser und ein paar Tropfen – je mehr Farbe, desto intensiver –Lebensmittelfarbe füllen. Die Eierschalen für mindestens eine Stunde ins Farbbad legen. Die Schalen herausnehmen, unter fließendem Wasser abspülen und auf der Küchenrolle trocknen lassen. Dann diese nach Farben getrennt in kleine Stücke brechen. Bilderrahmen mit den Acrylfarben bemalen und gut trocknen lassen. Danach eventuell eine zweite Farbschicht auftragen. Nun den Rahmen mit Leim bestreichen und die Schalenstücke aufkleben. Es können kleinere Muster gemacht, oder der ganze Rahmen beklebt werden. www.gruppenstunde.at haben gemeinsam mit der SPÖ OÖ diese Seiten gestaltet.

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Willi Millimandl und der Riese Bumbum Von Mira Lobe und Susi Weigel, Verlag Jungbrunnen, 2015, 48 Seiten, ab 4 Jahren, EUR 15,95 Die Millimandln leben glücklich und zufrieden in einer kleinen Stadt. Eigentlich ist die Situation ideal: Sie arbeiten gerade genug, um gemütlich leben zu können, pflegen ihre Freizeit, widmen sich ausführlich ihren Kindern und feiern fast jeden Abend ein Fest. Eines Nachts macht es draußen Bumbum und Willi fällt aus seinem Bett. Am nächsten Morgen sind die Erwachsenen verändert und die Kinder bekommen auf ihre Fragen keine Antworten mehr. Willi versteckt sich in der Backstube seines Vaters und geht dem Geheimnis auf den Grund: Ein Riese bedroht die Millimandln und zwingt sie, ihn zu versorgen und zu beschenken. Und er ist maßlos. Den Kindern ist klar, dass das nicht so weitergehen kann – sie übernehmen das Kommando und befördern den Riesen mit einem kreativen Trick dorthin zurück, wo er hergekommen ist.

ASKÖ-Bewegungstipp Roboter führen: Einer von euch ist der Roboterführer, die anderen sind die Roboter. Zu Beginn stehen die Roboter Rücken an Rücken. Ziel ist es, dass sie am Ende Gesicht an Gesicht stehen. Die Roboter gehen langsam vorwärts und können durch tippen auf eine Schulter auf die Seite gedreht werden.

LILO

SPÖ OÖ MASKOTTCHEN DER Hallo, die Tage werden länger, es ist Zeit, wieder ausgiebig im Freien zu spielen. Ein Spiel, das wir dauernd spielen, ist „Abpassen“. Ein Kind schaut ein, während sich die anderen verstecken. Diese müssen nun versuchen, an einen Platz zu gelangen und zu sagen „1-2-3 Name abgepasst!“. Wem das gelingt, ist in Sicherheit. Leider haben wir wegen der Schularbeiten und Tests gerade wenig Zeit. Na, ja Kinder haben schließlich laut UN-Kinderrechtekonvention Artikel 28 „Das Recht auf Bildung“. Aber wenn wir mal draußen sind, dann hält uns nichts mehr. Schließlich haben Kinder laut Artikel 31 „Das Recht auf Freizeit und Erholung“. Und wenn wir abends müde nach Hause kommen, dann freuen wir uns, dass wir ein gutes Abendessen bekommen und ein kuscheliges Bett zum Schlafen haben. Auch dazu gibt es einen Kinderrechte-Artikel, nämlich den mit der Nummer 27. Es geht darin um „Das Recht auf Erfüllung der Grundbedürfnisse des Kindes“. Leider geht es nicht allen Kindern so gut. Wenn du das auch so siehst, dann sprich doch mal mit deinen FreundInnen oder in der Schule darüber, macht es zum Thema! Schließlich habt ihr ja laut Artikel 12 „Das Recht gehört zu werden“.

Hopsi Hopper wünscht euch viel Spaß bei der Bewegung!

Deine Lilo

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FREUNDSCHAFT

KINDERFREUNDE-MITARBEITERIN AKTIV, DAMIT MENSCHEN BEI UNS HEIMISCH WERDEN

Mit Musik, Deutschkursen und einer großen Portion Engagement für eine bessere Welt Die Dinge in die Hand nehmen, das ist für Sandra Mayer, die Leiterin des Eltern-Kind-Zentrums der Kinderfreunde Linz im Franckviertel ist, selbstverständlich. Die 33-jährige gebürtige Mühlviertlerin leistet Großes, damit Menschen verschiedenster Kulturen in Linz eine neue Heimat finden. Dafür ist sie bereit, weit über berufliche Verpflichtungen hinaus aktiv zu werden.

EKiZ-Leiterin Sandra Mayer betreut fallweise die Kinder, die zum Deutschkurs mitkommen. Schließlich ist ihr dieses Angebot eine Herzensangelegenheit.

SELBER ANPACKEN. Immer wieder braucht es jemanden, der bei „Mama lernt Deutsch“ die Kinderbetreuung übernimmt. Ganz selbstverständlich springt Sandra Mayer ein, schließlich ist der von der VHS finanzierte Kurs „bummvoll“. Doch auch die anderen Angebote werden gut angenommen. Ob bei „Offenen Treffs“ oder den Spielgruppen nach Montessori/Pikler: Eltern aller sozialen Schichten und verschiedenster Herkunft gehen ein und aus. Sandra, die erst seit einigen Monaten hier EKiZ-Leiterin ist, baut das Angebot mit einem Nähworkshop und Kochabenden mit afghanischer, afrikanischer und indischer Küche weiter aus.

BENEFIZKONZERT Viel Energie hat die zweifache Mutter, die vorher als Logistikerin in der Baubranche aktiv war, in die Organisation eines Konzerts gesteckt. Am Freitag, den 13. Mai 2016 spielt von 14 bis 15 Uhr Kinderliedermacher Bernhard Fibich bei freiem Eintritt im EKiZ. „Musik lässt Narben heilen“ ist das Motto und Sandra hofft, dass auch „viele Kinder aus dem Flüchtlingshaus in der Nachbarschaft“ kommen. Denn speziell ihnen widmet sie dieses Konzert. Alle Infos: www.kinderfreunde.cc/linz

FASCHISMUS IST KEINE MEINUNG, SONDERN EIN VERBRECHEN

SJ Schwerpunktthema Antifaschismus AUCH HEUER sind wieder zahlreiche Aktivitäten und Aktionen rund um das Thema „Antifaschismus“ geplant. Mit unserer Kampagne dazu machen wir uns wieder auf den Weg durch ganz Oberösterreich. Mit ansprechenden Materialien werden wir unsere Tour durch die Bezirke absolvieren. Dabei werden wir vor allem auch zur aktuellen Flüchtlingsthematik Stellung beziehen und Aufklärungsarbeit bei den jungen Menschen leisten. In einigen Ortsgruppen sind dazu auch Informationsabende zum Thema Flucht und Flüchtlingspolitik mit ExpertInnen geplant. Unsere Kampagne gegen die schwarz-blaue Landesregierung wird dabei ebenfalls eine Rolle spielen. ANTIFA-SEMINAR WIRD ANTIFASCHISTISCHE ALPENINTERNATIONALE! Im Zusammenhang mit den Flüchtlingsbe-

wegungen mehren sich die Übergriffe auf Asylsuchende, MigrantInnen und Linke. Wir haben im 20.Jahrhundert gelernt, dass wir nicht wegschauen dürfen, wenn rechte HetzerInnen ihre faschistischen Weltanschauungen gesellschaftstauglich machen wollen. Rassismus und Faschismus sind kein rein österreichisches Problem. Wir müssen uns europaweit vernetzen und gemeinsam Strategien gegen Burschenschaften, Nazis und FPÖ, AfD, PEGIDA und Co. entwickeln. Deshalb wird das Antifa-Seminar 2016 in neuem Glanz erstrahlen. Gemeinsam mit unseren FreundInnen der JUSO Schweiz, der Jusos Bayern und der Sozialistischen Jugend-Die Falken veranstalten wir die Antifaschistische Alpeninternationale 2016! Außerdem verlängern wir das Wochenende,

Die Antifaschistische Alpeninternationale findet heuer von 13.-17. Mai im Europacamp am Attersee statt. Anmeldungen bitte an office@sj-ooe.at senden.

das Antifa-Seminar ist dieses Jahr also 5 Tage lang! An der Befreiungsfeier im ehemaligen KZ Mauthausen nehmen wir ebenfalls teil, diese findet heuer am 15. Mai statt.

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gfk lädt ein:

Syrian Links

SPÖ-ERFOLG BEIM PENSIONSGIPFEL

Höhere Mindestpension für 30 Jahre Arbeit SPÖ-Sozialminister Alois Stöger hat sich gegen die ÖVP durchgesetzt. Statt Pensionskürzungen bringt der „Pensionsgipfel“ eine Mindestpension von 1.000 Euro für alle, die mindestens 30 Jahre gearbeitet haben. Dieser Erfolg zeigt es deutlich: Die ArbeitnehmerInnen profitieren, wenn GewerkschafterInnen in der Politik mitmischen! „UNSER PENSIONSSYSTEM bleibt finanzierbar, gleichzeitig können sich die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer auf existenzsichernde Pensionen verlassen“, ist FSG-Landesvorsitzender Andreas Stangl erfreut. Pensionskürzungen, wie sie Finanzminister Schelling und seine ÖVP in Aussicht gestellt haben, hat die SPÖ abgewehrt. „Der Einsatz hat sich gelohnt. Es ist eine Reform gelungen, die nicht aus Kürzungen besteht, die aber das faktische Pensionsantrittsalter weiter heben wird, wie etwa mit Maßnahmen, die Menschen nach langem Krankenstand den Weg zurück ins Arbeitsleben erleichtern“, skizziert Stangl. Besonders Frauen können sich freuen: Das Frauenpensionsalter wird nicht vorzeitig angehoben, ältere Arbeitnehmerinnen sind somit nicht gezwungen, ihre Lebensplanung über den Haufen zu werfen. Aber

auch jüngere Frauen profitieren: Für jene, die ab 1955 auf die Welt kamen, werden künftig Kindererziehungszeiten als pensionsbegründende Zeiten angerechnet. PENSIONSSYSTEM IST LANGFRISTIG SICHER UND GUT AUFGESTELLT Auch internationale ExpertInnen bestätigten, dass das solidarische Pensionssystem sicher und gut aufgestellt ist. Die staatlichen Ausgaben für die Altersabsicherung bleiben langfristig stabil, das tatsächliche Pensionsantrittsalter steigt schneller als erwartet und die Kosten für Invaliditätspensionen und Rehageld gehen zurück. „Was wir brauchen, ist Arbeit. Jede politische Maßnahme, die Arbeitsplätze schafft, sichert unser Pensionssystem besser und wirksamer als Kürzungen“, sagt Stangl.

28. April, 18.00 Uhr, freier Eintritt für Flüchtlinge und Kulturpass-InhaberInnen gegen Vorlage entsprechender Ausweise. Infos zu Karten und dem aktuellen gfk Magazin: www.gfk-ooe.at

Foto: Daniel Weiß

Das erzielte Ergebnis des Pensionsgipfels ist ein sehenswerter Erfolg, für den sich FSG-Vorsitzender Andreas Stangl bei Minister Alois Stöger bedankt.

HÖCHSTENS DREI MONATE würden er und seine Familie außerhalb Syriens verbringen, war sich Orwa Saleh sicher, als er vor vier Jahren seine Heimat verlassen musste. Heute lebt er als preisgekrönter Musiker in Linz – „eine Stadt, die ein Stück weit zur Heimat wurde“, wie Saleh betont. Gemeinsam mit dem in Wien lebenden, ebenfalls aus Syrien stammenden Musiker Salah Ammo tritt er in der Reihe Syrian Links auf. Ein Projekt initiiert von kulturen in bewegung, um österreichische und syrische Kunstschaffende zusammen zu bringen. Auf Einladung der Gesellschaft für Kulturpolitik OÖ treten Salah Ammo und Orwa Saleh mit österreichischen Musikschaffenden auch in Linz auf. Mit den beiden stehen u.a. Klarinettist Ulrich Drechsler, Pianistin Julia Siedl und Percussionist Peter Gabis auf der Bühne des Central. Vor dem Konzert gibt es ein Gespräch zum Thema Syrische Kunst und Musik in der Diaspora, moderiert von Komponist Norbert Trawöger.

Ein ausführliches Interview mit Musiker Orwa Saleh und weitere Infos zu Syrian Links im aktuellen gfk-Magazin.

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KLARE HALTUNG IN DER DEBATTE UM DIE MINDESTSICHERUNG

Warum ein Rettungsring keine Hängematte ist Die Debatte um eine Kürzung der Mindestsicherung ist auch in Oberösterreich angekommen und hat für heftige Diskussionen gesorgt. Die SPÖ Oberösterreich hat sich klar auf die Seite jener gestellt, die unsere Hilfe brauchen. Dennoch ranken sich viele Mythen und Unwahrheiten um die Mindestsicherung. Hier die Fakten. MYTHEN UND FAKTEN. Die Bedarfsorientierte Mindestsicherung (BMS) ist seit ihrer Einführung Angriffen von Seiten rechtskonservativer PolitikerInnen ausgesetzt. Sie sei eine soziale Hängematte, so der verbreitete Tenor, auch von Seiten der Landes-ÖVP. Diesem Hintreten auf Menschen, die unsere Hilfe brauchen, können klare Fakten und Tatsachen entgegengehalten werden. WER HAT ANSPRUCH AUF BMS? Anspruch auf die bedarfsorientierte Mindestsicherung haben ausschließlich Personen, die aus ihrem Einkommen oder Vermögen nicht mehr in der Lage sind, ihren Lebensunterhalt und Wohnbedarf abzudecken. Es geht also um den täglichen Bedarf an Nahrung, um das Verhindern von Obdachlosigkeit und um die Deckung des allernötigsten Bedarfs an Kleidung. Eine wichtige Voraussetzung, um überhaupt Mindestsicherung erhalten zu können, ist das aktive Bemühen um Arbeit. Flankierend gibt es intensive Unterstützung, um wieder am Arbeitsmarkt Fuß zu fassen. In Oberösterreich beträgt der maximale Mindestsicherungsbezug für eineN AlleinstehendeN 914 Euro pro Monat bei zwölfmaliger Aus-

info MINDESTSICHERUNG Im Rahmen der bedarfsorientierten Mindestsicherung wird eine finanzielle Unterstützung für Menschen, die in eine soziale Notlage geraten sind und ihren Lebensunterhalt mit eigenen Mitteln nicht mehr abdecken können, geleistet. Sie dient zur Vermeidung und Bekämpfung von Armut und sozialer Ausgrenzung und als Unterstützung beim Wiedereinstig ins Berufsleben.

Sozial-Landesrat Reinhold Entholzer macht klar: Eine Kürzung der Mindestsicherung passiert zu Lasten der Schwächsten in unserer Gesellschaft. Nicht mit uns!

zahlung, was umgerechnet auf 14 Auszahlungen, wie beispielsweise beim Gehalt oder bei der Mindestpension, 783 Euro entspricht. Bei zwei erwachsenen BezieherInnen in einem Haushalt verdoppelt sich der Betrag nicht etwa, sondern es werden maximal 75 % des Richtsatzes pro Person ausgezahlt. Damit verhindert der Rettungsring Mindestsicherung Armut und Obdachlosigkeit und zeigt mittels Hilfestellungen bei der Arbeitssuche einen Weg aus der sozialen Notlage auf. VOLLBEZUG UND TEILBEZUG DER BMS Wer schon einmal den Selbstversuch unternommen hat, mit solchen Beträgen ein Monat lang über die Runden zu kommen, weiß: Es geht, aber es geht nicht leicht. Eine Hängematte fühlt sich jedenfalls anders an.

Wichtig zu wissen ist: Die volle Höhe der Mindestsicherung wird in Oberösterreich nur in den wenigsten Fällen ausgezahlt. Im Durchschnitt über alle rund 14.000 MindestsicherungsbezieherInnen im Land, darunter übrigens tausende Kinder, sind es 300 Euro, die ausgezahlt werden. Das liegt daran, dass viele Menschen ein Einkommen beziehen, das so gering ist, dass über die Mindestsicherung eine Art Ausgleichszulage gezahlt wird, um überhaupt ein menschenwürdiges Leben zu ermöglichen. Arm trotz Arbeit lautet die gängige Bezeichnung für dieses Phänomen. Jedem Sozialdemokraten und jeder Sozialdemokratin muss die Zornesröte ins Gesicht steigen, wenn man davon hört. Daher gilt: Nicht die Mindestsicherung muss sinken, sondern die Löhne müssen steigen.

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Nach dem Pensionsgipfel steht es für den neuen Sozialminister Stöger 1:0. Bleibt nur zu hoffen, dass er sich auch bei seinen Initiativen für mehr Arbeitsplätze und sozialer Absicherung für alle Menschen durchsetzen wird können.

ARBEIT & SOZIALES: MINISTER STÖGER IST IM KERNRESSORT DER SPÖ ANGEKOMMEN

Großer Erfolg für Alois Stöger Die Bereiche Arbeit und Soziales sind die Herzstücke der SPÖ. Im Sozialministerium geht es ums Eingemachte für die Leute: Bekomme ich Arbeit und ein Gehalt von dem ich leben kann? Habe ich eine soziale Absicherung, wenn ich sie brauche? Werde ich im Alter noch eine Pension bekommen? Herausforderungen, die Alois Stöger von Beginn an geradlinig und aktiv angeht. ABSOLUTE PRIORITÄT. Österreich ist verhältnismäßig gut durch die Wirtschaftskrise gekommen. Das liegt vor allem an den Investitionen, die entgegen dem Sparkurs vieler europäischer Länder gesetzt wurden. So etwa im Bereich der Infrastruktur, wofür in den nächsten fünf Jahren Rekordinvestitionen vorgesehen sind. Das schafft und sichert tausende Arbeitsplätze. Aufgrund der hohen Arbeitslosigkeit hat für Alois Stöger auch als Sozialminister die Arbeitsmarktund Beschäftigungspolitik absoluten Vorrang. Er fordert auf europäischer Ebene mehr Mut zu Investitionen und macht sich für die Bekämpfung von Lohn- und Sozialdumping stark. So wurde vor wenigen Tagen ein neues Gesetz in Begutachtung geschickt, um den Grundsatz gleicher Lohn für gleiche Arbeit am gleichen Arbeitsort auch grenzüberschreitend besser kontrollieren und vollstrecken zu können. Bei der jüngsten SPÖ-Klubklausur in Saalfelden machte Stöger mit einem weiteren

Vorschlag auf sich aufmerksam: Das vom Finanzministerium bereits budgetierte aber nicht ausgegebene Geld für das Pensionssystem soll nicht zurück ins Budget fließen, sondern für Arbeitsmarktpolitik verwendet werden. Eine Maßnahme, die am Ende unsere Pensionen vor allem durch Arbeitsplätze gesichert.

UNSER PENSIONSSYSTEM IST AUF EINEM GUTEN WEG Am 29. Februar lud Alois Stöger zum Pensionsgipfel. Schon im Vorfeld war klar, die

„Aktive Beschäftigungspolitik muss absolute Priorität haben!“ BM ALOIS STÖGER

Reformen der letzten Jahre zeigen Wirkung: Das tatsächliche Pensionsantrittsalter steigt schneller als erwartet. Die Kosten für Invaliditätspension und Reha-Geld gehen zurück und die staatlichen Ausgaben für das Pensionssystem liegen langfristig stabil bei ca. 6

Prozent des BIP. Trotzdem wollten ÖVP und NEOS weitreichende Kürzungen durchsetzen. Doch Sozialminister Alois Stöger hat sich bei den Verhandlungen klar durchgesetzt und Wort gehalten: Mit der SPÖ gibt es keine Pensionskürzungen! Und so kann man mit dem Ergebnis der Verhandlungen sehr zufrieden sein: Die Mindestpension für Alleinstehende wird von rund 882 Euro auf 1.000 Euro angehoben. Mit einem umfassenden Paket zur besseren Rehabilitation werden Menschen mit gesundheitlichen Problemen nun bereits früher unterstützt. Außerdem einigte man sich auf weitere Anreize, damit ältere Menschen länger in Beschäftigung bleiben können. An einer vernünftigen Arbeitsmarktpolitik zeigte die ÖVP bislang wenig Interesse, ihr geht es bislang vor allem um Kürzungen bei den Pensionen, von Familienleistungen und der Bedarfsorientierten Mindestsicherung. Auch die Herausforderungen der Flüchtlingsbewegungen werden von einigen vor allem dazu benutzt, Sozialleistungen in Frage zu stellen.

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Termine 27. April 2016, 18.00 Uhr GEDENKFEIER Ansfelden 29. April 2016, 10.00 Uhr GEDENKFEIER Linz, Lunzerstr. 74 29. April 2016, 17.30 Uhr GEDENKFEIER Braunau 2. Mai 2016, 18.00 Uhr GEDENKFEIER Redl-Zipf, Denkmal 8. Mai 2016, 18.30 Uhr GEDENKFEIER Gallneukirchen 10. Mai 2016, 18.30 Uhr GEDENKFEIER BHF Attnang-Puchheim 13. Mai 2016, 16.30 Uhr GEDENKFEIER Spital/Pyhrn, Kirche 14. Mai 2016, 10.30 Uhr BEFREIUNGSFEIER Ebensee 14. Mai 2016, 10.30 Uhr BEFREIUNGSFEIER Gunskirchen 14. Mai 2016, 17:00 Uhr BEFREIUNGSFEIER Gusen 15. Mai 2016, 10.00 Uhr BEFREIUNGSFEIER Mauthausen, KZ-Gedenkstätte 15. Mai 2016, 16.00 Uhr GEDENKFEIER Ried/Rdm., Gedenkstein 16. Mai 2016, 17.30 Uhr BEFREIUNGSFEIER Steyr, KZ-Denkmal 17. Mai 2016, 16.00 Uhr GEDENKFEIER Weyer-Dipoldsau

Ehemalige Häftlinge des KZ Mauthausen und der Außenlager nehmen auch heute noch an den Gedenk- und Befreiungsfeiern teil.

Exkursionen öffnen den Blick und bieten neue Eindrücke. Geschichte und Politik werden nachvollziehbar und spürbar.

Politik spürbar und greifbar machen Wie kann Geschichte nachvollziehbar gemacht werden, spürbar erlebt werden? Was bewirkt Politik bzw. wie wirkt sich Politik auf unser Leben aus? Gesellschaftspolitische Zusammenhänge sind immer schwieriger durchschaubar, die klare Sicht auf die Dinge ist häufig – gewollt oder ungewollt – verstellt. Diese Unüberschaubarkeit führt zu Unsicherheit und Unzufriedenheit. WEG VON DER ABSTRAKTION. Politik wird zunehmend abstrakter, die Kommunikation über politische Themen gestaltet sich dementsprechend komplex und teilweise unverständlich. Was wiederum dazu führt, dass PolitikerInnen in die Einfachheit abgleiten, die allzu oft in simplifizierenden Populismus mündet. „Exkursionen können einen guten Weg darstellen, Politik wieder konkreter zu machen. Unsere TeilnehmerInnen sollen spüren, wie Politik wirkt und was Politik alles sein kann. Und das nicht nur in der Gegenwart sondern auch in der Vergangenheit. Wir wollen ebenfalls das Bewusstsein für unsere Geschichte stärken und dadurch einen guten Boden für die gegenwärtigen Aktivitäten legen“, definiert Landesbildungsvorsitzender Bernd Dobesberger die Ziele. Bisher hat das Renner Institut OÖ Besuche in den Landtag und das Parlament angeboten. Dieses Programm soll künftig mit Exkursionen zu historisch wichtigen und politisch interessanten Stätten erweitert werden. Vieles muss nicht neu erfunden werden. So erfreuen sich „Stadtspaziergänge“ zu historischen und gesellschaftspolitischen Themenstellungen in Linz schön längere Zeit großer Beliebtheit.

GEDENKSTÄTTE MAUTHAUSEN Der Schwerpunkt „Exkursionen“ wird mit dem Besuch der Gedenkstätte Mauthausen eröffnet. Das ehemalige Konzentrationslager steht als Symbol für den unheilvollsten Teil unserer Geschichte. Im Anschluss an den begleiteten Besuch in der Gedenkstätte treffen wir uns mit der Zeitzeugin Anna Hackl, deren Familie 1945 zwei geflohene russische Gefangene bis zur Befreiung bei sich versteckt hat.

info EXKURSION GEDENKSTÄTTE MAUTHAUSEN Am Fr, 20. Mai 2016, bietet das Renner Institut OÖ einen Besuch der Gedenkstätte Mauthausen an. Treffpunkt ist um 13.15 Uhr beim Eingang des BesucherInnenzentrums. Dauer inklusive Zeitzeugin-Gespräch und Jause bis 18 Uhr. Kosten: 15 €. Die Plätze sind begrenzt, daher unbedingt bis 6. Mai anmelden bei alexandra.kneidinger@spoe.at oder 05/772611-16.

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Die Geschichte des Roma-Mädchens spiegelt die Verfolgung der Roma und Sinti im Nazifaschismus wider. In Sierning erinnert heute der Sidonie-Adlersburg-Kindergarten an das Schicksal des Mädchens.

DAS „MÄDCHEN MIT DEN SCHWARZEN AUGEN“: SIDONIE ADLERSBURG

Brennende Aktualität Dreimal innerhalb kürzester Zeit standen im Februar und im März in Linz Roma-Zelte nach Brandanschlägen in Flammen. Die Familien mit Kindern verloren ihr Hab und Gut, blieben aber zum Glück unverletzt. Das lässt Erinnerungen hochkommen. An eine beschämende Epoche unserer jüngeren Geschichte, die auch in Oberösterreich ihre Spuren hinterlassen hat. AM 18. AUGUST 1933 wird beim Krankenhaus Steyr ein Baby gefunden. Daneben ein Zettel: „Ich heiße Sidonie Adlersburg und bin geboren auf der Straße nach Altheim. Bitte um Eltern“. Das Findelkind wird von einer ArbeiterInnenfamilie liebevoll aufgenommen. Für den Februarkämpfer Hans Breirather und seine Frau Josefa spielt es keine Rolle, dass Sidonie ein Roma-Mädchen ist. Im Dorf stößt das „Zigeunerkind“ aber wegen seiner dunklen Hautfarbe auf Ablehnung. Zudem stehen die Roma auf der NaziListe minderwertiger Rassen. 1943 kommt vom Jugendamt Steyr der Bescheid, dass Sidonie angeblich von ihrer leiblichen Mutter zurückgefordert werde. Unter diesem Vorwand wird das Mädchen gegen den Widerstand der Zieheltern abgeholt. Dass „Zigeuner“ von den Nazis erbarmungslos verfolgt werden, ist zu diesem Zeitpunkt längst klar.

BEHÖRDEN ALS FEIGE PFLICHTERFÜLLER Von den Behörden kommt aber keine Hilfe. Bürgermeister und Jugendamt finden „ganz in Ordnung, wenn das Kind zu seiner Mutter und zu ihresgleichen kommt“. Sidonie kommt nach Tirol in ein Auffanglager für Roma und Sinti und von dort ins Vernichtungslager Auschwitz. Das Mädchen verzweifelt, verliert den Lebenswillen und stirbt an Entkräftung. Heute erinnern in Letten eine Gedenktafel am Jugendzentrum

„Sidonie bleibt für uns mahnendes Zeichen gegen den Rassenwahn.“ BGM. MANFRED KALCHMAIR

der SJ und der „Kindergarten Sidonie“ mit einem Denkmal gegen Gewalt an Kindern an das tragische Schicksal der kleinen Roma.

buchtipp ERICH HACKL

Abschied von Sidonie 128 Seiten/10,30 Euro Diogenes-Taschenbuch Bereits 1989 schrieb der Steyrer Autor Erich Hackl nach umfangreichen Recherchen das Werk „Abschied von Sidonie”, das von Karin Brandauer verfilmt wurde. Das Buch schildert eindrucksvoll die politische und soziale Situation dieser Zeit und wird so zu einem Spiegel Österreichs und vor allem der Region rund um Steyr.

ER SEF WEIDENHOLZ JO R. D F. O PR . IV N U ENT ZUM EU-PARLAM ER ET N RD EO BG A

Die ExpertInnen waren sich vor allem in einem Punkt einig: Das Schließen von Grenzen ist in einem gemeinsamen Europa, menschlich wie wirtschaftlich, eindeutig der falsche Weg.

BRIEF AUS BRÜSSEL

Stahlattacke aus China PROTEST. Gemeinsam mit der VoestDelegation und tausenden StahlarbeiterInnen aus ganz Europa habe ich Mitte Februar in Brüssel für einen fairen Stahlhandel demonstriert. 134 Millionen Tonnen Stahl hat China im Vorjahr zu Dumping-Preisen auf den Weltmarkt gebracht. Ein gigantischer Überschuss, der in der heimischen Stahlindustrie tausende Jobs bedroht. Einige Stahlwerke in Großbritannien haben bereits das Handtuch geworfen, in Deutschland steht Arbeitszeitkürzung und Lohnverzicht am Programm. Rosig sind die Zeiten auch in der Voest nicht, im Vorjahr betrug der Verlust 35 Millionen. Groteskerweise verbucht sogar Chinas Stahlindustrie Verluste, doch mit Subventionen des chinesischen Staates werden die Exportzahlen in den nächsten Monaten trotzdem immer absurdere Höhen erreichen. OÖ. WIRTSCHAFTSMOTOR IN GEFAHR Die Europäische Kommission hat bisher Anti-Dumping-Zölle nur für einen Bruchteil des China-Exports verhängt und diese viel zu niedrig angesetzt. Ein großer Fehler wäre, China heuer den EU-Marktwirtschaftsstatus zu verleihen, denn China verhält sich nicht wie ein Partner und Europa hätte quasi keinen handelspolitischen Schutz mehr gegen die Dumping-Preise. Wenn es so weitergeht, werden große Teile der Stahlindustrie in den nächsten 15 Jahren verschwunden sein und mit ihr einer der Wirtschaftsmotoren Oberösterreichs.

Top-Talk des BSA OÖ im SkyLoft des AEC KNAPP 130 GÄSTE – darunter zahlreiche Führungskräfte und Wirtschaftstreibende – folgten der Einladung des Forum Wirtschaft & Technik zur Diskussion „Wirtschaftsmotor Zuwanderung? Sozialökonomische Chancen & Herausforderungen“ am 2. März 2016 ins SkyLoft des Ars Electronica Center. Dort diskutierten der neue Sozialminister Alois Stöger, AMS-Landesgeschäftsführerin Birgit Gerstorfer sowie der Ökonom Friedrich Schneider, moderiert von Adolf Punz (Geschäftsführer der Energie AG Fernwärme und Vorsitzender der Fachgruppe Wirtschaft). BSA OÖ-Vorsitzender Christian Forsterleitner machte in seinen Eröffnungs-

worten deutlich: „Zuwanderung bedeutet sowohl Chance, als auch Herausforderung. Der BSA OÖ stellt sich dieser Debatte. Unsere Aufgabe ist es, Fakten von Mythen zu trennen und eine ehrliche Diskussion darüber zu führen. Abseits der hektischen Tagespolitik.“ Die Diskussionsreihe „BSA.Wirtschaft.International“ ist eine jährlich stattfindende Veranstaltung des Forum Wirtschaft & Technik im BSA OÖ. In den Vorjahren konnten renommierte Persönlichkeiten wie Ex-Bundeskanzler Alfred Gusenbauer oder Top-Ökonom Stephan Schulmeister begrüßt werden.

„SCIENCE BUSTER“ WERNER GRUBER ZU GAST

BundeslehrerInnen-Tag des BSA OÖ RUND 300 LEHRERINNEN nutzten auch dieses Jahr die Gelegenheit, um sich am BundeslehrerInnen-Tag über Herausforderungen in der Bildungspolitik auszutauschen, zu diskutieren und zu vernetzen. Einmal mehr wurde klar: Viele LehrerInnen wollen positive Veränderungen im Bildungssystem und „Schule neu denken“. Höhepunkt der Veranstaltung im Linzer „Central“ war ein Vortrag von „Science Buster“ Werner Gruber, der das Bildungssystem aus Sicht der Physik, Chemie & Co analysierte. SCHULE NEU DENKEN Abseits der Gesamtschul-Debatte soll ein

Fokus auf die Schulgemeinschaft gelegt werden. Das bedeutet: Vermehrt auf die individuellen Bedürfnisse der Kinder eingehen und den LehrerInnen ausreichend Arbeitsplatz in den Konferenzzimmern zur Verfügung stellen. SchülerInnen und LehrerInnen haben ein Recht auf gute Infrastruktur vor Ort. Derzeit versickern die Gelder aber in den bildungspolitischen Schrebergärten zwischen Bund und Ländern – diese Mittel fehlen in den Schulen. Deshalb tritt der BSA OÖ für eine österreichweit koordinierte, einheitliche Bildungspolitik und gegen eine Verländerung der LehrerInnen ein.

Foto: Langstein Pictures

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Was wir mittlerweile als selbstverständlich ansehen, wurde von Frauen hart erkämpft - das Frauenwahlrecht. Die Suffragetten widmeten ihren Kampf diesem Ziel.

VOR 100 JAHREN KÄMPFTEN DIE SUFFRAGETTEN UM DAS FRAUENWAHLRECHT

Bürgerkrieg der Geschlechter 100 Jahre hat es gedauert, bis der Kampf der Suffragetten fürs Kino entdeckt wurde. „Suffragette – Taten statt Worte“ heisst der Film, der den erbitterten Kampf der ersten Feministinnen in England um das Wahlrecht zeigt. Oft unter Einsatz ihres Lebens. Ein bisher für viele weitgehend unbekanntes Kapitel der Frauenbewegung wird damit ins Scheinwerferlicht gerückt. GALLIONSFIGUR der Bewegung in England war Emmeline Pankhurst - im Kino Meryl Streep. Pankhurst gründete 1903 die „Women’s Social and Political Unions“. Diese ersten organisierten Frauenrechtlerinnen nannte man Suffragetten. (Englisch: suffrage – Wahlrecht) Sie brachen bewusst Tabus, so rauchten sie demonstrativ öffentlich, was den Männern vorbehalten war. „Suffragette“ wird zum Schimpfwort, wie später „Emanze“. Sie werden beleidigt oder einfach ausgelacht. Protestmärsche zeigen keine Wirkung. Die Bewegung greift zu radikaleren Mitteln. Bombenanschläge, spektakuläre Hungerstreiks im Frauengefängnis. Erst werden Schaufenster eingeschlagen, dann brennen Landsitze. Immer spektakulärere Aktionen bringen Öffentlichkeit. Frauenrechte kommen in die Schlagzeilen. Frauenbewegungen wie Pussy Riot oder Femen stehen heute ganz in dieser Tradition. Aus Ohnmacht entstehen Wut und Gewalt. Führende Feministinnen waren gezwungen, in den Untergrund zu gehen. Es gelang, bis zu eine halbe Million Frauen für

politische Demonstrationen zu mobilisieren. Nicht zuletzt die politische Nähe zu linken Bewegungen war für die Behörden Grund genug, immer brutaler vorzugehen. Am 18. November 1910, dem „Black Friday“, ging die Londoner Polizei mit brutaler Gewalt gegen eine Massendemonstration der Frauen vor. Der Kampf ums Wahlrecht wird zum „BürgerInnenkrieg der Geschlechter“. Bis 1914 der Wahnsinn des Ersten Weltkriegs das abrupte Ende der Bewegung bringt. Ihr Ziel erreichten die Suffragetten schließlich, als 1928 in Großbritannien das Wahlrecht für Frauen eingeführt wurde.

zent der Frauen nutzten das. Im März 1919 zogen acht Frauen, davon sieben Sozialdemokratinnen, ins Parlament ein. In der Schweiz wurde das Frauen-Wahlrecht erst 1971 eingeführt. Liechtenstein zog gar erst 1984 nach.

HARTER WEG BIS ZUM ERSTEN WAHLTAG In Österreich war die Sozialdemokratie die einzige Partei, die bereits im Jahr 1892 die Forderung nach dem Wahlrecht für Frauen in ihr Programm aufnahm. Das Thema hatte für die Männer an der Parteispitze aber alles andere als Priorität. Erst 1918 brachte die Auflösung der Monarchie und die Errichtung einer Republik nach dem Ende des Ersten Weltkriegs das aktive und passive Frauenstimmrecht. Es war ein harter Weg der heimischen „Suffragetten“ bis zum ersten Wahltag am 16. Februar 1919. 82 Pro-

FÜR ALLE, DIE DEN FILM VERPASST HABEN: ES GIBT ZUM THEMA AUCH EIN NEUES BUCH:

Die Geschichte der Frauenbewegung sollte „jede Tochter kennen und jeder Sohn im Herzen tragen“, sagt Meryl Streep als Feministin Pankhurst im Film. Es wurde viel erreicht. Der Blick zurück zeigt aber, dass es ebenso viele der damals angeprangerten Probleme noch immer gibt.

Antonia Meiners (Hrsg.) Die Suffragetten. Sie wollen wählen und wurden ausgelacht. Elisabeth Sandmann Verlag 2016 192 Seiten, 20,60 Euro

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Die „PickerlFalle“ § 57a-Überprüfung. Wer billig kauft, kauft teuer – das gilt auch im Kontext der PickerlÜberprüfung. Manche Werkstätten locken mit Dumpingpreisen für die Überprüfung, bei der Endabrechnung gibt es dann oft das böse Erwachen mit sündteuren Reparaturleistungen, die entweder nicht oder nicht in der durchgeführten Form notwendig gewesen wären. ARBÖ-Mitglieder haben es gut: Für die Ausstellung des Pickerls müssen wirklich nur jene Mängel behoben werden, die einem positiven Prüfgutachten entgegenstehen. Auf Wunsch gibt’s außerdem noch eine Beratung hinsichtlich Maßnahmen zum Werterhalt des Fahrzeuges. Unlautere Zusatzgeschäfte mit dem Pickerl gibt es beim ARBÖ nicht.

MEHR LUFT ZUM ATMEN. Das verlangten die Delegierten der GVV-Landeskonferenz am 12. März in Marchtrenk. Mehr Gemeindeautonomie und das Lösen unfairer Finanztransfairs mit dem Land sind für gute Kommunalpolitik notwendig. Manfred Kalchmair wurde in seiner Funktion als Vorsitzender mit 97,4 % wieder bestätigt. Am Bild: Rupert Dworak, Paul Mahr, Manfred Kalchmair, Johann Kalliauer, Andreas Höferl, Marianne Gusenbauer-Jäger und Thomas Punkenhofer.

KLARTEXT

Frauen auf der Flucht IMMER MEHR FRAUEN UND KINDER flüchten vor BürgerInnenkriegen und Verfolgung nach Europa: Waren es im Juni 2015 nur 27 Prozent, belief sich der Anteil im Jänner 2016 auf 55 Prozent. Für viele Frauen gehören Gewalt, Ausbeutung und sexuelle Belästigung zu den bitteren Erfahrungen ihrer Flucht. Dies gilt für jede Station ihrer Reise, auch in Europa. MANGELHAFTER SCHUTZ IN TRANSITQUARTIEREN In den Transitquartieren wird es oft verabsäumt Frauen und Mädchen vor Gewalt zu

schützen. Die Lager sind schlecht beleuchtet, die abgelegenen sanitären Anlagen nicht nach Geschlechtern getrennt und nur in den seltensten Fällen gibt es eigene Schlafmöglichkeiten für alleinstehende Frauen. Bedarf gibt es auch bei der medizinischen Basisversorgung: So besteht in vielen Transitquartieren keine Möglichkeit schwangere Frauen oder Frauen mit sexuellen Gewalterfahrungen adäquat zu versorgen oder es mangelt an weiblichen Ansprechpersonen, wie Dolmetscherinnen oder Sicherheitsbeamtinnen, was wiederum zu Informationsdefiziten von Frauen führt.

Immer mehr Frauen auf der Flucht nach Europa

Von Juni 2015 bis Jänner 2016 stieg der Anteil von Frauen auf der Flucht von 27 auf 55 Prozent.

MEHR SICHERHEIT FÜR FLÜCHTLINGSFRAUEN Es braucht umgehend Maßnahmen, um die am meisten gefährdeten Gruppen wie allein reisende Frauen oder Mädchen zu schützen. Im Minimum hieße dies:

• separate sanitäre Anlagen • gut beleuchtete Lager • getrennte und sichere Schlafplätze für Frauen und Mädchen • weibliche Ansprechpersonen • medizinische Basisversorgung für Schwangere und Frauen mit sexueller Gewalterfahrung Denn, dass diese Frauen und Mädchen, die aus einem der gefährlichsten Gebiete der Welt geflüchtet sind, sogar auf europäischem Boden noch in Gefahr sind, ist eine Schande für Gesamteuropa. Mehr dazu gibt es unter: jbi.or.at/frauen-und-flucht KONTAKT Zögere nicht, uns zu kontaktieren: georg.hubmann@jbi.or.at Jahoda - Bauer Institut Landstraße 36/3 • 4020 Linz

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nachgelesen

Die erfolgsverwöhnten OberösterreicherInnen von links: Hubert Ruhmer, Johannes Nistelberger, Gertrude Schmidthaler, Irmi Kubicka und Josef Hones.

Wintersportmeisterschaften des Pensionistenverbandes ZU JAHRESBEGINN ermittelt der Pensionistenverband traditionell ihre Meister im Riesentorlauf und Langlauf auf Landes- und auf Bundesebene. Am 27. Jänner trafen sich die Langläuferinnen und Langläufer im Sportzentrum Gosau. Auch heuer gab es auf den vorderen Rängen keine ÜberraschungssiegerInnen. Bei den Damen, die vier Kilometer zu laufen hatten, ließ Anna Haider ihrer schärfsten Konkurrentin Irmi Kubicka, beide aus Freistadt, keine Chance. Helga Schweighofer aus Gmunden belegte den dritten Platz. Die Herren hatten die doppelte Strecke zu bewältigen. Der Freistädter Josef Hones war auch heuer nicht zu schlagen. Helmut Zweimüller aus dem Bezirk GrieskirchenEferding sicherte sich den zweiten Platz knapp vor Hannes Hillebrand aus Gmunden. Der Riesentorlauf wurde am Hornspitz ausgetragen. Bei den Damen bewältigte Gertrude Schmidthaler aus dem Bezirk Kirchdorf die 21 Tore wieder einmal am schnellsten und holte sich auch heuer wieder den Landesmeistertitel vor Franziska Buchböck aus Gmunden und Therese Manetsgruber aus Vöcklabruck. Bei den Herren siegte Hubert Ruhmer aus dem Bezirk Freistadt überlegen vor Georg Stallinger aus Vöcklabruck und Hermann Prinz aus Kirchdorf. OBERÖSTERREICH RÄUMT AB Bei strahlendem, aber etwas zu warmen Wetter, fanden in Weißbriach in Kärnten die Bun-

desmeisterschaften des PVÖ im Langlauf und Riesentorlauf statt. 160 Starterinnen und Starter traten in den verschiedenen Altersklassen an, um die Bundesmeisterin und den Bundesmeister zu küren. Oberösterreich war auch heuer wieder das Maß aller Dinge. Drei von vier Bundesmeisterinnen und Bundesmeister kamen aus Oberösterreich. Die 13 Teinehmerinnen und Teilnehmer aus Oberösterreich holten insgesamt zehn Medaillen. Der Langlauf ist seit Jahren fest in oberösterreichischer Hand: Josef Hones aus Freistadt ließ sich auch heuer den Titel nicht nehmen und siegte überlegen vor Werner Prodinger und Josef Wallner aus Salzburg. Bei den Damen musste sich die diesjährige oö. Landesmeisterin Anna Haider der zweiten der oö. Landesmeisterschaften Irmi Kubicka, nur knapp geschlagen geben. Dritte wurde die Salzburgerin Erna Ortner. Im Riesentorlauf der Damen ließ sich Seriensiegerin Gertrude Schmidthaler den Bundestitel auch in diesem Jahr nicht nehmen. Auf den Plätzen landeten die Kärntner Lokalmatadorin Hannelore Gigler und Isolde Fink aus Vorarlberg. Der Riesentorlauftitel bei den Herren ging als einziger Titel nicht an Oberösterreich. Alfred Kindler ließ Hubert Berchtold aus Vorarlberg und Siegfried Gruber aus Salzburg weit hinter sich und holte den Titel in die Steiermark.

Vor 40 Jahren, am Freitag, 16. April 1976, war im TAGBLATT, der 1991 eingestellten Tageszeitung der SPÖ Oberösterreich zu lesen:

Wer abtreibt, wird exkommuniziert ! HARTE STRAFE FÜR „SÜNDER“: Vor Wochen hatte der Gemeindearzt im oberösterreichischen Stadl-Paura in der Sendung „teleobjektiv“ allen Fernsehern erzählen dürfen, welche Prügel man ihm schon in den Weg geworfen hat, weil er sich an das Gesetz hält und Abtreibungen vornimmt. Vor allem der Pfarrkirchenrat hatte ihn heftig attackiert. Jetzt ist der Linzer Weihbischof Dr. Wagner zur Tat geschritten: Dr. Rudolf Krause wurde exkommuniziert. Vom Fußtritt, den ihm die Amtskirche versetzt hat, hatte Dr. Krause zufällig erfahren. Er wollte für ein Kind von Bekannten den Firmpaten machen. Das war Anlaß für den Bischof, ihm die Nachricht von seiner „Sperre“ ins Haus zu schicken. In der Begründung heißt es, daß jeder Arzt, der abtreibt oder jede Katholikin, die abtreiben lässt, automatisch exkommuniziert wäre. Das bedeute aber nicht den Ausschluß aus der Kirche, sondern nur aus der Kommunionsgemeinschaft. Wer von diesem Bann getroffen wird, dürfe nicht Tauf- und Firmpate sein und keine Sakramente empfangen – aber weiter Kirchensteuer zahlen. Wenn der Arzt aber beichte und reuig versichere, sein „Verbrechen“ nicht zu wiederholen, könne die „Sperre“ wieder aufgehoben werden.

FREUNDSCHAFT

MIT SICHERHEIT. IMMER FÜR UNS. AM 24. APRIL: RUDOLF HUNDSTORFER

Österreichische Post/Sponsoring Post SPÖ OÖ Information Nr. 10/2016 S.P. GZ 02Z034277 S – VPA 4020 Abs: SPÖ OÖ, Landstraße 36, 4020 Linz