Freundschaft Dezember 2017

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DEZEMBER 2017

FREUNDSCHAFT

Familienkalender BUNT. Die druckfrischen Exemplare des SPÖFamilienkalenders 2018 sind ab sofort beim SPÖ-Landtagsklub und in den Bezirksgeschäftsstellen der Partei erhältlich. „Mit diesem Geschenk wollen wir als SPÖ-Landtagsklub einen kleinen Beitrag zu einem guten Gelingen des Familienalltags beitragen.

Denn erfahrene Eltern wissen, dass spätestens ab dem Kindergartenalter die Termine der Kinder immer mehr werden und es nicht immer leicht ist, den Überblick zu behalten“, weiß SPÖ-Klubvorsitzender Christian Makor.

Der Familienkalender des SPÖ-Landtagsklubs ist aber nicht nur professioneller Terminmanager, sondern lädt auch zum gemeinsamen Spielen und Entdecken ein: Basteltipps, Kochrezepte, Scherzfragen und Wissenswertes warten darauf, von Dir und Deiner Familie entdeckt zu werden. Hol dir deshalb jetzt den Familienkalender zu Dir nach Hause oder verschenke ihn an Verwandte und FreundInnen! Der SPÖ-Landtagsklub sendet auch gerne Exemplare des nagelneuen Terminmanagers zu. Bestellungen per Mail an spoe.klub@ooe.gv.at oder telefonisch unter 0732/7720-11564.

Auch für 2018 gibts wieder den sympathischen Kalender des SPÖ-Landtagsklubs für unsere Familien.

IMPRESSUM: Medieninhaber und Herausgeber: Sozialdemokratische Partei Oberösterreich, Landstraße 36, 4020 Linz, Tel. +43(0)732/77 26 11 - 0, Fax +43(0)732/77 26 11 - 32, E-Mail ooe@spoe.at, www.spooe.at Redaktion & Layout: Sabine Schatz, Barbara Rummerstorfer Fotos: SPÖ OÖ, FSG OÖ, Kinderfreunde, ASKÖ, bsa, SJ, JG, Gemeinde Frankenburg, Renner Institut, shutterstock, Fotolia, pexels.com, Verlagspostamt: 4020 Linz

gedruckt nach der Richtlinie “Druckerzeugnisse” des österreichischen Umweltzeichens, Gutenberg-Werbering GmbH, UW-Nr. 844 klimaneutral klimaneutral gedruckt CP gedruckt klimaneutral gedruckt

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IKS-Nr.: 53401-1711-1018

HÄFTSFÜHRERIN VON LANDESGESC AUER BE TTINA STADLB

Vorwärts schauen NACH DER WAHL. Die Nationalratswahlen 2017 sind geschlagen. Das Ergebnis auf Bundesebene ist leider nicht das, was wir uns erwartet haben. Unsere Ziele: die SPÖ wird stärkste Partei und Christian Kern wird Bundeskanzler, konnten nicht erreicht werden. Wir haben diese Wahl verloren, das muss ganz klar festgehalten werden. Dennoch konnten wir in OÖ ein kleines Plus verzeichnen und unsere Mandate halten. Das verdanken wir eurem Einsatz, daher ein großes Dankeschön an alle, die dazu beigetragen haben! Gratulieren möchte ich unseren Abgeordneten, die Anfang November im Parlament angelobt wurden: Alois Stöger, Eva Maria Holzleitner, Dietmar Keck, Hermann Krist, Markus Vogl, Sabine Schatz, Petra Wimmer, Doris Margreiter und Elisabeth Feichtinger.

In einigen Wochen wird es in Österreich eine ÖVP-FPÖ Bundesregierung geben.

Was alles auf uns zukommen kann, erleben wir bei uns in Oberösterreich. Kurz nach der Nationalratswahl trat die schwarz-blaue Landesregierung mit Budget-Kürzungsplänen an die Öffentlichkeit, die sowohl einen sozialen Kahlschlag als auch ein raueres gesellschaftliches Klima darstellen. Neben den finanziellen Kürzungen und neuen ‚Strafsteuern’ muss vor allem die unredliche Vorgangswiese von LH Thomas Stelzer angeprangert werden.

Verträge im Sozialbereich, die insgesamt viermal (!) von der ÖVP unterschrieben wurden, gelten nun nicht mehr. Das Wort und die Unterschrift von Thomas Stelzer sind nichts wert. Er ist wort- und vertragsbrüchig geworden. Der Begriff „unglaubwürdiger Thomas“ drängt sich förmlich auf. Die gemeinsam mit Birgit Gerstorfer vereinbarte Vorgangsweise, wonach jährlich eine 5 %ige Steigerung des Sozialbudgets für den Abbau von sogenannten Verwaltungsschulden und andererseits

für den Ausbau von Betreuungseinrichtungen vor allem für beeinträchtigte Personen, wurde einseitig aufgehoben. In Summe bedeutet das eine Kürzung des Sozialbudgets um 113 Millionen Euro. 113 Millionen Euro weniger für die Menschen, die es in unserer Gesellschaft am Schwersten haben! Daneben soll eine Kindergartenstrafsteuer für die Nachmittagsbetreuung von den Eltern und Studiengebühren für Fachhochschulen eingehoben werden und auch im Kulturbereich gekürzt werden. ÖVP und FPÖ wollen sparen und Schulden abbauen, wohlgemerkt aber bei den sozial Schwächsten, bei unseren Kindern, in der Kultur und bei der Bildung!

Bemerkenswert ist, dass die ÖVP noch im Wahlkampf 2009 betont hat, OÖ wäre „schuldenfrei“ und in eben diesem Jahr und Wahlkampf auch den Gratiskindergarten als erklärtes Wahlziel vor sich hergetragen hat. Da drängt sich schon die Frage auf, wie die ÖVP in den letzten acht Jahren einen Drei-Milliarden-Schuldenberg aufbauen konnte.

Die SPÖ OÖ wird daher in den nächsten Wochen gemeinsam mit der Zivilgesellschaft versuchen, Widerstand zu leisten.

Unter anderem werden wir online über unsere Homepage über die Fakten informieren und möglichst viele Menschen gewinnen, sich unserem Protest anzuschließen. Näheres findet ihr unter www.wirsagen-nein.at Ich möchte euch auch noch darüber informieren, dass wir mit Beginn 2018 das Projekt „AIM“ (englisch für Ziel) starten. Denn wir wollen uns optimal für die Landtagswahl 2021 aufstellen. Dazu braucht es alle, die für die Sozialdemokratie brennen, daher bedanke ich mich jetzt schon für deine Unterstützung.

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Landesparteivorsitzende Landesrätin Birgit Gerstorfer ist mit unsozialen Kürzungsmaßnahmen im Sozialressort konfrontiert. Sie bildet die Speerspitze im Widerstand gegen diese Maßnahmen zu Lasten jener Menschen, die besondere Unterstützung brauchen.

SCHWARZ-BLAU KÜRZT AUF KOSTEN KOMMENDER GENERATIONEN

VP-FP: Eiskalt und unsozial SPÖ Landesparteivorsitzende Birgit Gerstorfer ist in ihrem Sozialressort besonders hart von den Kürzungen im Landesbudget betroffen. Landeshauptmann Stelzer hat die geltenden Budgetvereinbarungen gebrochen. Die Soziallandesrätin lässt sich dennoch nicht unterkriegen. Sie kämpft wie eine Löwin für das soziale Miteinander.

SEIT WANN WEISST DU VON DEN KÜRZUNGSVORGABEN IM SOZIALBEREICH? Ich habe die Vorgaben stückchenweise am Wochenende des 21. und 22. Oktober aus der Zeitung erfahren. Am 23. Oktober fand dann ein erstes Budgetgespräch mit dem Landeshauptmann statt. Dort wurde ich informiert, dass mein Sozialbudget um 20 Millionen Euro niedriger sein wird, als ursprünglich paktiert. Eigentlich gab es eine Vereinbarung zwischen Gewerkschaften, Dienstgebern, dem Landeshauptmann und mir, wonach das Sozialbudget jedes Jahr um 5 % wachsen sollte.

ABER EINE VEREINBARUNG KANN DOCH NICHT EINFACH GEBROCHEN WERDEN! Das würde man meinen, ja. Aber offensichtlich ist das in der „Neuen Zeit“ anders – da kann ein Landeshauptmann Wortbruch begehen. Das wäre unter früheren Landeshauptleuten einfach unvorstellbar gewesen.

KÜRZUNGEN VON 20 MIO EURO – WIE KANN DAS SOZIALRESSORT DAS VERKRAFTEN? Solche enormen Kürzungsvorgaben können nicht verdaut werden, ohne dass es zu tatsächlichen Leistungseinstellungen kommt.

Das reicht von präventiven und wichtigen Angeboten in der Kinder- und Jugendhilfe über Leistungen im Bereich der Sozialhilfe bis dahin, dass wir die Wartelisten bei Angeboten für Menschen mit Beeinträchtigungen wieder nicht abbauen können. Da gibt es Menschen, die seit Jahren auf einen Wohnplatz oder einen Arbeitsplatz warten und die von der Politik Jahr für Jahr vertröstet werden. Ich hatte nun ein Konzept in der Hand, wie ich diesen Menschen endlich zu ihrem Recht verhelfen kann und dann kommen diese Kürzungen und werfen all diese Planungen über den Haufen. Ich lasse mich aber nicht demotivieren. Für mich ist das gleichzeitig ein Auftrag, mit noch mehr Elan

und Engagement auf Seite der Mehrheit der OberösterreicherInnen zu stehen.

IN DER KINDER- UND JUGENDHILFE SIND VIELE ANGEBOTE BETROFFEN, DIE DAS ENTSTEHEN VON PROBLEMEN FRÜHZEITIG VERHINDERN SOLLEN. MACHT DAS WIRTSCHAFTLICH ÜBERHAUPT SINN? Wir wissen, dass frühe Hilfestellungen für Kinder einen enormen Mehrwert produzieren. Wenn sich Problemlagen erst einmal verfestigen, dann schadet es doppelt: Einerseits natürlich den Betroffenen, andererseits wird das Helfen dann aber auch teurer. Das sehe ich in vielen Bereichen, in denen nun der Sparstift angesetzt wird – nicht bloß im Sozialbereich, sondern beispielsweise auch beim Kindergarten: Das sind kurzfristige Einsparungen, die auf Kosten der kommenden Generationen gehen, die diesen schwarzblauen Kürzungs-Populismus doppelt und dreifach zahlen werden.

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Auf jene Menschen, die es sich am wenigsten selbst richten können, kommen eiskalte Zeiten zu. Der Stelzer-Haimbuchner-Pakt spart dort, wo es weh tut, bei der Bildung, der Kinderbetreuung und im Sozialbereich.

DEN OBERÖSTERREICHERiNNEN WEHT EISKALTER WIND ENTGEGEN. UNTER DEM DECKMANTEL

Oberösterreich steht unsozialer Bereits eine Woche nach der Nationalratswahl hat die schwarzblaue Landesregierungskoalition in Oberösterreich unter der Regieführung von Stelzer und Haimbuchner ein groß angelegtes Sparpaket zu Lasten der Oberösterreicherinnen und Oberösterreicher präsentiert. Im Rasenmäherprinzip wird drübergefahren, ohne Rücksicht auf Verluste.

KÜRZUNGSBUDGET. Dass mit der Bekanntgabe des Kürzungsprogramms bis nach der Nationalratswahl gewartet wurde, wundert dabei kaum. Neben massiven Kürzungen im Sozialressort von Landesrätin Birgit Gerstorfer sehen wir als Sozialdemokratie vor allem in der Einführung der Kindergartensteuer, der Studiengebühren an Fachhochschulen und dem Kahlschlag im Kulturbereich negative Auswirkungen.

KÜRZUNGEN IM SOZIALBUDGET Es gibt eine Vereinbarung mit Landeshauptmann Stelzer, dass das Sozialbudget jährlich um 5 % wächst. Diese Vereinbarung wurde von allen Regierungsmitgliedern mitgetragen und in der letzten Budgetklausur be-

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schlossen. Diese Budgetvereinbarung hätte ermöglicht, notwendige Leistungen für Menschen mit Beeinträchtigungen auszubauen und das ambitionierte Reformprojekt Sozialressort 2021+ umzusetzen.

Diese Vereinbarung wurde durch den Landeshauptmann nun einseitig gebrochen.

Das ist ein eindeutiger Vertragsbruch und ein klarer Vertrauensverlust. Stelzer wird dadurch zum Landeshauptmann, dessen Wort und Unterschrift nichts mehr zählt – unter LH Pühringer wäre so eine Vorgehensweise undenkbar gewesen.

Die von Stelzer geplanten Kürzungen bedeuten ein Minus von 113 Millionen Euro

im Sozialbereich bis 2021. Das führt zu einem massiven Sozialabbau, für den ÖVP & FPÖ die Verantwortung zu tragen haben.

Unsere Landesparteivorsitzende Birgit Gerstorfer wird mit Unterstützung der SPÖ Oberösterreich, also uns allen, kämpfen, um den drohenden Sozialraub zu verhindern. Sollte sich die schwarzblaue Mehrheit durchsetzen, liegt die Verantwortung für diesen sozialen Kahlschlag klar bei ÖVP & FPÖ.

EINFÜHRUNG DER KINDERGARTENSTEUER Ein zentrales Wahlversprechen der ÖVP zur Landtagswahl 2009, der Gratiskindergarten, wird bald Geschichte sein. Oberöster-

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DES SPARENS PLANEN SCHWARZ & BLAU MASSIVE KÜRZUNG IM RASENMÄHERPRINZIP

schwarzblauer Kahlschlag bevor reich hinkt bei der Kinderbetreuung, die eine Vereinbarkeit von Familie und Beruf ermöglicht, weit hinterher. Anstatt den Turbo beim Ausbau der Kinderbetreuungseinrichtungen einzuschalten, wird jetzt für die Nachmittagsbetreuung eine Kindergartensteuer eingeführt. Somit wird Eltern vielerorts die Wahlfreiheit, ob und wie lange sie ihre Kinder im Kindergarten betreuen lassen, genommen. Vor allem AlleinerzieherInnen trifft diese Maßnahme besonders – ein zusätzlicher Schlag, nachdem ihnen Haimbuchner schon die Wohnbeihilfe gekürzt hat. Zusätzlich ist zu befürchten, dass durch diese Maßnahmen Betreuungsangebote eingeschränkt oder gestrichen werden müssen, weil die notwendige Zahl an Kindern nicht mehr zustande kommt. Das heißt in weiterer Folge, dass auch Arbeitsplätze in der Kinderbetreuung verloren gehen werden.

EINFÜHRUNG VON STUDIENGEBÜHREN AN FACHHOCHSCHULEN Obwohl in Oberösterreich Fachkräftemangel herrscht führt die schwarzblaue Landesregierung Studiengebühren an Fachhochschulen ein und läutet damit das Ende des freien Hochschulzugangs ein. Bildung ist unser höchstes Gut. Jede Maßnahme, die den Zugang zu Bildung erschwert – 363 Euro je Semester bedeuten 726 Euro im Jahr, sind zukunftsfeindlich.

KÜRZUNGEN IM KULTURBEREICH Die angekündigten 10 % Einsparungen im Kulturbereich treffen vor allem kleine und freie Kulturinitiativen und werden neben Personaleinsparungen auch massive Auswirkungen auf das im Moment breit angelegte Kulturangebot haben. (Wir verweisen bei diesem Thema auch auf die Stellungnahmen auf Seite 16 und 17).

BUDGETPOLITIK A LA SCHWARZBLAU Landeshauptmann Stelzer hat sich im Vorfeld der Budgetverhandlungen zum „unglaubwürdigen Thomas“ entwickelt, der klar vertragsbrüchig geworden ist und jegliches Vertrauen verloren hat. In Zeiten der Hochkonjunktur verpasst die schwarzblaue Landesregierung den Menschen zu Weihnachten ein sozialkaltes Sparpaket - zu Lasten jener Menschen, die auf öffentliche Rahmenbedingungen und Unterstützung angewiesen sind.

Als SPÖ lassen wir uns diese unfaire und sozialkalte Politik nicht gefallen. Im Interesse der OberösterreicherInnen werden wir uns vehement gegen den angekündigten Kahlschlag wehren. Besuche dazu unsere Homepage www.wir-sagen-nein.at und unterstütze unsere Initiative.

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Zwei Jahre Schwarz-Blau Nicht erst seit dem Kürzungsbudget für 2018 zeigt Schwarzblau im Land, dass es an die Schüssel-Ära mit Sozialabbau und Umverteilung nach oben anknüpft. 2 Jahre gibt es nun die ÖVP-FPÖ-Landeskoalition – eine Bilanz.

1 LEHRERiNNEN-VERNADERUNGSPORTAL STATT FORTSCHRITTE BEI BILDUNGSVERLIERERiNNEN Nach Daten des Landes erzielt Oberösterreich beim Eindämmen von NEET-Jugendlichen (Junge, die weder arbeiten noch in Ausbildung sind) keine Fortschritte. Konkrete Forderungen der SPÖ für gezielte Maßnahmen wurden von ÖVP/FPÖ abgelehnt.

Stattdessen hat im zweiten Jahr von Schwarzblau das Thema „Parteifreie Schule“ – oder Lehrer-Vernaderungsportal den öffentlichen Diskurs bestimmt.

2 LEERE VERSPRECHEN ZU SCHULSPRENGELN STATT UMSETZEN DER TÄGLICHEN TURNSTUNDE Für Herbst 2016 bereits angekündigt, dann gestoppt, hat Landeshauptmann Stelzer die „freie Sprengelwahl“ bei Pflichtschulen. Es gibt jedoch gar kein Recht darauf, sondern nur eine freie Schulwahl, wenn an der Wunschschule Plätze frei sind. Im Gegenzug sind ÖVP/FPÖ gerade dabei, beim Jahrzehnte-Projekt „Tägliche Turnstunde“ in Oberösterreich zu versagen. Nur 15 % der Schulen nehmen teil, im Burgenland sind es 85 %.

3 STATT SOLARFÖRDERUNG FÜR „HÄUSLBAUER“ VERSCHENKEN VPFP MILLIONEN FÜR PHOTOVOLTAIKANLAGEN Schon 2016 geplant und ab Mai 2017 endgültig gestrichen haben ÖVP/FPÖ die Förderung von thermischen Solaranlagen für „Häuslbauer“ in Oberösterreich. Diese Förderung (fast 3.000 Euro pro Förderfall) wurde aber nicht wirklich eingespart, sondern in Richtung weniger Großbetriebe umverteilt, wo Hunderttausende Euro an Zuschuss ausgeschüttet wurden.

4 MÄCHTIGERE ORDNUNGSDIENSTE ANSTATT GERECHTE PERSONALAUSSTATTUNG DER POLIZEI OÖ ist nachweislich das Bundesland mit der niedrigsten Polizeidichte (1 PolizistIn kommt auf durchschnittlich 403 EinwohnerInnen).

Deshalb setzt sich die SPÖ für die gerechte Personalausstattung der Polizei ein. ÖVP

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und FPÖ haben sich stattdessen für den Aufbau von schlecht ausgebildeten Sicherheitswachen starkgemacht.

5 KINDERBETREUUNG: FAMILIEN BLEIBEN BITTSTELLER, WEIL IHNEN VP-FP RECHTSANSPRUCH VERWEHREN Weil die Kinderbetreuung in OÖ angeblich bedarfsgerecht sei, lehnen FPÖ und ÖVP einen Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung ab. Oberösterreich liegt aber sowohl bei den Angeboten für Kleinkinderbetreuung (Platz 8/9) wie auch beim Fraueneinkommen (Platz 9/9) österreichweit im Bundesländervergleich weit hinten.

6 STATT DEREGULIERUNG SCHAFFEN FPÖ UND ÖVP NEUE, TEURE BÜROKRATIE UND GESETZE Beim neuen Tourismusgesetz sind ÖVP und FPÖ nicht einmal bereit, große Unternehmen zur elektronischen Meldung der Ortstaxen zu verpflichten. Umgekehrt werden OÖVV-NutzerInnen zur Online-Antragstellung verpflichtet, was zum großen Ticketchaos führt, weil das System nicht funktioniert.

7 GROSSTEIL DER 3-MILLIARDEN-EURO-LANDESSCHULDEN BETREFFEN VP/FP-RESSORTS 95 Prozent der Schulden befinden sich in ÖVP und FPÖ-Verantwortungsbereichen (Gesundheit, Kultur, Landesholding und Sonderfinanzierungen). Das ist insofern bezeichnend, als gerade ÖVP und FPÖ von sich aus eine „schuldenfreie Politik“ proklamieren.

8 FÜLLHORN FÜR SCHLOSSHERREN, ABER SPARSTIFT FÜR KULTURSCHAFFENDE Der Landesrechnungshof hat zu Recht harte Kritik an der Förderung von Schlössern und Burgen in OÖ geübt: Die Förderungen wurden zweckwidrig verwendet und dennoch genehmigt. Im krassen Gegensatz zur „unbürokratischen“ Förderung von Burgen und Schlössern verhalten sich VP/FP bei der Förderung etwa von zeitgenössischen Kulturorganisationen.

9 VIEL FÜR GEMEINDEN VERSPROCHEN, ABER SOGAR KONKRETE BUDGETZUSAGEN GEBROCHEN Das Land kassiert von den Gemeinden um 322,4 Millionen Euro mehr, als es an diese ausbezahlt. Zusagen über 3 zusätzliche Millionen für Gemeindestraßen wurden 2016 gebrochen. Bundesförderungen für Kinderbetreuung und Kabelausbau werden genutzt, um die eigene Landesförderung herunterzufahren, anstatt sie zusätzlich zu verwenden.

10 DEMOKRATISIERUNG DES LANDTAGS SCHUBLADISIERT Dem Landtag fehlen ein Budgetdienst, eine zeitgemäße Untersuchungskommission, ein eigener Legislativdienst, das Recht auf Akteneinsicht und ein erweitertes Begutachtungsverfahren noch immer! Der SPÖ-Klub setzt sich intensiv für die zeitgemäße Demokratisierung des Oö. Landtags ein, Schwarzblau mauert dagegen.

11 STATT FORTSCHRITTLICHER POLITIK HERRSCHT STAU- UND TICKETCHAOS IM VERKEHRSRESSORT Mangelndes Baustellenmanagement führt zu täglichem Stauchaos für PendlerInnen.

Allein für das Versagen bei der ersatzlosen Umstellung auf Online-Ticketing bei der SchülerInnenfreifahrt hätte Steinkellner in seiner früheren Funktion als FPÖ-Klubobmann wohl den Rücktritt des jeweiligen Landesrates gefordert. Auch die Verhandlungen zum Neubau der Donaubrücke Mauthausen und zur Neuen Schienenachse Linz stocken.

12 ANSTATT REKORDMIETEN EINZUDÄMMEN, STREICHEN VP/FP IMMER MEHR OBERÖSTERREICHERiNNEN DIE WOHNBEIHILFE Die Mieten galoppieren regelrecht davon, was dazu führt, dass für die teuren Wohnungen keine Wohnbeihilfe mehr beantragt werden kann, weil ÖVP und FPÖ seit 8 Jahren an der Mietzins-Obergrenze von 7 Euro/ m² für wohnbeihilfenfähige Wohnungen festhalten. Ist die Miete höher, dann gibt es keinen Zugang zur Wohnbeihilfe.

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KINDERGARTENSTEUERN UND STUDIENGEBÜHREN

ÖVP/FPÖ nimmt Bildung ins Visier Mit dem Ausbau der Kinderbetreuung begründen ÖVP und FPÖ ihre neuen Kindergartensteuern. Tatsächlich kürzen sie für 2018 aber das Kindergartenbudget um mehr als 9 Millionen Euro. An den Fachhochschulen kommen indes nächstes Jahr Studiengebühren.

ZUKUNFTSFEINDLICH. Der Budgetvoranschlag 2018 belegt, dass sich das Land aus seiner Verantwortung bei der Kinderbetreuung immer mehr zurückzieht, obwohl schon bislang die Hauptlast bei den Gemeinden gelegen ist. „Gute Kinderbetreuung erfordert Qualität – also hochwertiges Personal, ausreichende Öffnungszeiten und ein pädagogisches Konzept. Das kann aber kaum gelingen, wenn sich Landeshauptmann Stelzer aus der finanziellen Verantwortung verabschiedet. Genau das ist aber mit dem Landesbudget 2018 der Fall“, zeigt SPÖ-Familiensprecherin Petra Müllner Kürzungen bei der Kinderbetreuung auf. Die Gemeinden können die budgetären Einschnitte des Landes nicht auffangen, weil sie selbst vom Land schon durch exzessive Transferforderungen überfordert werden.

SCHWARZBLAUE DOPPELMORAL Eine Doppelmoral, die der WählerInnentäuschung sehr nahe kommt, offenbaren ÖVP und FPÖ, wenn sie Elternbeiträge bis zu 120 Euro im Monat für einen Betreuungs-Ausbau einfordern, zugleich aber das bisherige Budget um 9 Millionen kürzen. „Ein Blick auf das Budgetkapitel Kindergärten im Voranschlag 2018 zeigt, dass massiv gekürzt wird, der größte Teil davon bei der Gruppenförderung. Das ist der nächste schwarzblaue Vertrauensbruch gegenüber den Familien und gegenüber den Gemeinden als Kindergartenerhalter“, stellt Müllner fest. Die SPÖ hat deshalb einen Dringlichkeitsantrag für den Erhalt des beitragsfreien Kindergartens eingebracht, der von ÖVP und FPÖ kurzerhand abgelehnt wurde.

SCHWARZBLAUE POLITIK MIT EIGENEN LEITSÄTZEN NICHT VEREINBAR In der Landtagssitzung vom November 2017 haben ÖVP und FPÖ gleich mehrere neue Steuern auf den Weg gebracht und damit das selbst ernannte Mantra von ‚keinen neuen Steuern‘ verraten. „Belastet werden von den Stelzer-Steuern primär die Familien – durch die 13-Mio-Euro teuren Kindergartensteuern und die Studiengebühren an den Fachhochschulen. Es droht sogar ein gesellschaftspolitischer Rückschritt durch Rückbau von Kindergartengruppen, wenn viele Familien aus Kostengründen ihre Kinder vom Kindergarten abmelden“, warnt Müllner.

„Kindergartensteuer und Studiengebühren belasten Familien!“ LABG. PETRA MÜLLNER

AN DEN FACHHOCHSCHULEN WERDEN 2018 STUDIENGEBÜHREN FÄLLIG Auch was auf FH-Studierende beziehungsweise deren Eltern zukommt, ist an Zukunftsfeindlichkeit nicht zu überbieten. „Obwohl Oberösterreich stark am Fachkräftemangel leidet, werden Studiengebühren an den Fachhochschulen die Hürden für unsere Fachkräfte der Zukunft weiter erhöhen. Ab dem nächsten Sommersemester werden nämlich 363 Euro fällig. Das summiert sich immerhin zu 726 Euro pro Jahr. Ein neuer Rucksack für unsere Familien, der auch dem vielbeschworenen Standort schadet“, kommentiert SPÖ-Bildungssprecherin LAbg. Sabine Promberger.

ENDEM VON KLUBVORSITZ CHRISTIAN MAKOR

Stelzers Vertragsbruch bei Sozialem EISKALT. Wenige Wochen vor Weihnachten beschließen ÖVP & FPÖ ein sozial kaltes Landes(kürzungs)budget, das auf gebrochenen Verträgen aufbaut.

Verträge, die LH Stelzer selbst erst vor wenigen Monaten zur Sicherstellung der sozialen Verantwortung des Landes mit SPÖ-Soziallandesrätin Birgit Gerstorfer (jährlich + 5 % für Soziales bis 2021) unterzeichnet hat, bricht er damit. Der Landeshauptmann setzt so die Glaubwürdigkeit Oberösterreichs aufs Spiel. Denn schon Kinder lernen: wer einmal lügt, dem glaubt man nicht! Die von der neuen Landesspitze angekündigte „Neue Zeit“ beginnt mit gebrochenen Verträgen und wird begleitet mit harten sozialen Einschnitten. Eine bedenkliche Entwicklung, wenn man weiß, dass derzeit Konjunktur und Steuereinnahmen sprudeln.

KÜRZEN BEI KINDERN, BEEINTRÄCHTIGTEN UND ARBEITSLOSEN Trotzdem nimmt Stelzer dem Sozialressort 113 Mio. Euro an zugesagten Geldern weg. Das bedeutet eine Reduktion der Leistungen in den Bereichen der Kinder- und Jugendhilfe, des Paktes für Arbeit und Qualifizierung, sowie des Chancengleichheitsgesetzes und des Sozialhilfegesetzes. Die Bedarfsdeckung im Bereich der Wohnangebote für Menschen mit Beeinträchtigungen rückt in weite Ferne. 400 zusätzliche Wohnplätze für Menschen mit Beeinträchtigung können unter den derzeitigen Rahmenbedingungen nicht realisiert werden. Stelzers Vertragsbruch ist vor allem für Arbeitslose und Familien mit beeinträchtigten Kindern eine Katastrophe!

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NEUN MANDATARiNNEN ARBEITEN KÜNFTIG IM PARLAMENT FÜR OBERÖSTERREICH

Mit ganzer Kraft in Opposition zu Schwarz-Blau

Die oberösterreichischen SPÖ-Abgeordneten im Parlament: Hermann Krist, Markus Vogl, Doris Margreiter, Petra Wimmer, Eva-Maria Holzleitner, Alois Stöger, Sabine Schatz, Elisabeth Feichtinger, Dietmar Keck (v.l.).

NACH DER WAHL. Das Nationalratswahlergebnis bringt für Österreich einen Umbruch.

Die SPÖ konnte zwar auf Bundesebene ihr Ergebnis aus 2013 halten, rutschte aber hinter die ÖVP auf Platz 2 ab. Auch in Oberösterreich konnten wir einen leichten Zugewinn verzeichnen. Vor allem in den Städten und im Salzkammergut haben wir sehr gut abgeschnitten. Dennoch wäre es falsch, jetzt in Jubelstimmung zu verfallen. Positiv ist aber, dass es uns wieder gelungen ist, viele Stimmen von bisherigen NichtwählerInnen zu lukrieren. Angesichts eines wahrlich unglücklichen Wahlkampfes und einer SPÖ-feindlichen Medienkampagne ist das Ergebnis letztlich dennoch respektabel, was wir dem Einsatz der vielen WahlhelferInnen und AktivistInnen in den Orten zu verdanken haben.

Schon im Wahlkampf hat sich abgezeichnet, dass sich ÖVP und FPÖ inhaltlich kaum unterscheiden, sich eher die Frage aufdrängte, wer dann da von wem abgeschrieben hat.

Somit war es auch zu erwarten, dass es relativ rasch zu Koalitionsverhandlungen zwischen Schwarz und Blau kommen wird. Wo

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die Reise hingeht, erleben wir gerade bei ersten Grausamkeiten, die schon präsentiert wurden. Wie bei einem Adventskalender, wo täglich ein Türchen aufgeht und die Schokolade dann wurmig ist, werden wir in nächster Zeit täglich mehr über die Verhandlungen erfahren. Diese verlaufen ja relativ harmonisch und wir werden bald eine fertige Regierungsvereinbarung vorliegen haben.

SPÖ IN OPPOSITION Vor diesem Hintergrund war es auch die richtige Entscheidung, als SPÖ eine klare Oppositionsansage zu machen. Eine inhaltliche Zusammenarbeit wäre angesichts des Wahlkampfes und der ideologischen rechtskonservativen Ausrichtung von FPÖ und ÖVP für die Sozialdemokratie nicht möglich gewesen. Eine schwarzblaue Regierung, die eine drastische Umverteilung von unten nach oben, ein Kürzen und Infragestellen unseres Sozialstaates und ein Ausspielen der Menschen gegeneinander vorhat, braucht auch eine starke Opposition. Das ist auch die Chance für die SPÖ, wieder zu klarer inhaltlicher Ausrichtung zu finden. Für eine Politik

für die 95 % der Bevölkerung, jenen, die es sich nicht richten können und auf einen starken Staat angewiesen sind. Wir müssen uns als klare Alternative zum neoliberalen rechtskonservativen Programm der künftigen Regierung präsentieren und die Gelegenheit nutzen, unsere Strukuren zu öffnen und Menschen ermuntern, sich in unserer Bewegung zu engagieren. Dazu braucht es viele kritische Menschen und ein Aufbrechen von jahrzehntelang gewachsenen Strukturen.

Dazu braucht es einen hohen Stellenwert der Bildung in unserer Organisation und ein Finden von gemeinsamen Positionen. Mit Christian Kern an der Spitze müssen wir das angehen.

NEUN OBERÖSTERREICHERiNNEN IM PARLAMENT Mit Elisabeth Feichtinger, Eva-Maria Holzleitner, Dietmar Keck, Hermann Krist, Doris Margreiter, Sabine Schatz, Alois Stöger, Markus Vogl und Petra Wimmer hat unser Parteivorsitzender künftig starke Unterstützung aus Oberösterreich.

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Frankenburg, eine Gemeinde, wo sich alle Generationen wohl fühlen und zusammenhalten, egal ob beim Ferienspiel oder bei gemeinsamen Veranstaltungen im Altenheim. Gemeinsam gefeiert wird auch beim Frankenburger Marktfest.

WO SICH ALLE GENERATIONEN WOHLFÜHLEN

Vorteile einer Landgemeinde Die Marktgemeinde Frankenburg am Hausruck liegt mitten in Oberösterreich. Mit etwas unter 5.000 EinwohnerInnen hat sie alle Einrichtungen, die man für ein gutes Leben braucht. Gelebte Nachbarschaft, gegenseitige Hilfe und vielfältige soziale Kontakte sind hier noch die Regel. 60 Vereine und 7 Feuerwehren fördern das Wir-Gefühl.

DER BESTE PLATZ FÜR KINDER. Ein paar Schritte hinaus und die Natur bietet den spannendsten und lehrreichsten Erlebnisspielplatz, den man sich vorstellen kann. Ein paar Schritte hinauf und der Wald lüftet einige seiner Geheimnisse. Für Kinder ist so eine Landgemeinde das Paradies. Einsamkeit ist anderswo. Hier ist die Freiheit größer und trotzdem fehlt es nicht an Geborgenheit.

Nicht Fremden, sondern NachbarInnen und FreundInnen begegnet man am Schulweg.

„Die FrankenburgerInnen sehen im Zusammenhalt ein großes Gut“ JOHANN BAUMANN BÜRGERMEISTER

Für die Marktgemeinde Frankenburg stellt es eine große Herausforderung dar, alle nötigen Einrichtungen für Familien, von der Krabbelstube bis zur neuen Mittelschule, vom Hort bis zur Landesmusikschule, in einer zeitgemäßen, den heutigen Ansprüchen entsprechenden Form bereitzustellen. Sie fördert die Jugendarbeit der Sport- und Kulturvereine und legt großen Wert auf gleiche Chancen für alle Kinder.

WO EIN MENSCH IN NOT IST, MUSS MAN HELFEN Wenn es darauf ankommt, gibt es sie noch, die Nachbarschaftshilfe. Viel mehr Menschen als man denkt, kommen um zu helfen, wenn Katastrophen über MitbürgerInnen hereinbrechen. Das ist bei persönlichen Schicksalsschlägen der Fall, aber auch bei Sturm, Hagel oder Hochwasser. Das war auch so, als 40 AsylwerberInnen aus ihren im Dauerregen stehenden Zelten nach Frankenburg eingeladen wurden, um hier die Zeit bis zur Zuteilung in andere Quartiere im Trockenen zu verbringen.

SINNSTIFTER UND OHDER Viele helfen oft ganz im Stillen. Sie nehmen die betagte Nachbarin zum Einkaufen mit oder helfen AltenheimbewohnerInnen beim Mittagessen und begleiten sie auf Spaziergängen. Andere engagieren sich für pflegende Angehörige oder für die Kinder- und Jugendarbeit in Sportvereinen und bei der Feuerwehr. Sehr oft gibt ein Verein in Frankenburg, wenn er zusätzliches Geld erwirtschaftet, dieses an „OHDER“, die organisierte Hilfe der eigenen Region, weiter. Damit wird schnell und unbürokratisch geholfen, wenn jemand plötzlich in Not gerät.

fakten FRANKENBURG AM HAUSRUCK Bezirk: Vöcklabruck EinwohnerInnen: 4.828 Bürgermeister: Johann Baumann Gemeinderat: SPÖ 14, ÖVP 8, FPÖ 6, Grüne 3 Web: www.frankenburg.at

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Bei der Wahl zur Konstituierenden Nationalversammlung am 16. Februar 1919 durften Frauen in Österreich, wie in diesem Wiener Wahllokal, erstmals ihre Stimme abgeben.

FRAUEN IM POLITISCHEN SYSTEM UNTERREPRÄSENTIERT

100 Jahre Frauenwahlrecht

Das Jubiläum „100 Jahre Frauenwahlrecht“ im Jahr 2018 ist nicht nur Anlass zum Jubeln, sondern auch innezuhalten.

Auch heute, 100 Jahre später, sind Ämter und Funktionen nicht geschlechtergerecht verteilt und Frauen im politischen System unterrepräsentiert.

DASS GLEICHES WAHLRECHT alleine noch keine Gleichberechtigung schafft, zeigte erst 2015 die Angelobung einer frauenlosen Regierung in Oberösterreich.

Wenn Frauen im politischen System unterrepräsentiert sind, ist es ihnen auch nicht möglich, ihre Interessen, Sichtweisen und Forderungen adäquat einzubringen und durchzusetzen. So ist es zu erklären, dass politische Gestaltung nach wie vor einem klassischen, in der Realität längst überholten Gesellschaftsmodell folgt: „Dem des männlichen Familienernährers, in dem die Frau nur dazuverdient und die Hauptlast bei der Betreuung der Familie und im Haushalt trägt. So ist es zu erklären, dass es auch im 21. Jahrhundert schwierig ist, Beruf und Familie unter einen Hut zu bringen“, betont Landesfrauen-

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vorsitzende LAbg. Sabine Promberger. „...WENIG AUFHEBENS MACHEN, UM ES DURCHZUBRINGEN“ Bis 1918 waren die Strukturen des politischen Systems vom Ausschluss der Frauen geprägt und orientierten sich somit ausschließlich an den Erfahrungen und Bedürfnissen von Männern. Der Gesetzesentwurf über die Staats- und Regierungsform stammte aus der Feder des sozialdemokratischen Leiters der Staatskanzlei, Karl Renner. 1929 erläuterte er im Rückblick sein Vorgehen in Sachen Frauenwahlrecht so: Er hätte versucht „wenig Aufhebens zu machen und sie (...) als Selbstverständlichkeit“ dazustellen, um das Frauenwahlrecht durchzubringen (!).

Im Februar 1919 durften Frauen erstmals wählen.

filmtipp AMÜSANTES FRAUENKINO

Die göttliche Ordnung Film von Petra Biondina Volpes DIE (REICHLICH SPÄTE) EINFÜHRUNG DES FRAUENWAHLRECHTS IN DER SCHWEIZ im Jahr 1971 ist Thema des Films. Nora, eine junge Hausfrau und Mutter, lebt mit Mann, zwei Söhnen und dem missmutigen Schwiegervater in einem beschaulichen Dorf im Appenzell, wo von den Umwälzungen der 68er-Bewegung wenig zu spüren ist. Die Dorfund Familienordnung gerät jedoch gehörig ins Wanken, als Nora beginnt, sich für das Frauenwahlrecht einzusetzen.

Von ihren politischen Ambitionen werden auch die anderen Frauen angesteckt und proben gemeinsam den Aufstand.

Beherzt kämpfen die züchtigen Dorfdamen bald nicht nur für gesellschaftliche Gleichberechtigung, sondern auch gegen eine verstaubte Sexualmoral.

FREUNDSCHAFT

Gabriele Heinisch-Hosek, Birgit Gerstorfer, Muna Duzdar, Edeltraud Ranftl und Sabine Promberger (rechts oben) und der neu gewählte Landesfrauenvorstand (rechts unten).

SABINE PROMBERGER WIEDER LANDESFRAUENCHEFIN

Endlich Abschied vom Unterschied!

Weil ein Abschied vom Unterschied auch den Abschied von Lohnunterschieden bedeuten muss, war ‚fair p(l)ay‘ zentraler inhaltlicher Schwerpunkt der Landeskonferenz der SPÖ Frauen OÖ im November in Alkoven. LAbg. Sabine Promberger wurde wieder zur Vorsitzenden gewählt.

FRAUENPOWER. Gemeinsam Anlauf nehmen für einen Abschied vom Unterschied – unter diesem Motto schworen sich die SPÖ Frauen OÖ bei der Landesfrauenkonferenz auf einen gemeinsamen Kampf gegen eine Umverteilung von unten nach oben, gegen soziale Einschnitte, gegen Ungleichbehandlung, gegen Diskriminierung und Sexismus ein.„Nur wenn wir uns fragen: Was ist Arbeit wert, und wie hoch ist der gesellschaftliche Wert der unbezahlten Arbeit, die überwiegend Frauen leisten, werden wir gleichem Lohn für gleichwertige Arbeit näher kommen. Ebenso wichtig: Lohntransparenz“, ist LAbg. Sabine Promberger überzeugt.

KAMPF GEGEN KINDERGARTENSTEUER! Nach der Kürzung der Wohnbeihilfe für Al-

leinerzieherinnen, hat die schwarz-blaue Landesregierung mit der Einführung einer Kindergartensteuer für die Nachmittagsbetreuung die nächste Ungeheuerlichkeit vom Stapel gelassen. „Eine Frauenlandesrätin, die auch die Bildungsagenden überhat, müsste ein solches, vom Landeshauptmann vorgebrachtes Ansinnen zur Kürzung der Kinderbetreuung, sofort im Keim ersticken. Doch sie verteidigt diese Maßnahme sogar noch.

Das ist untragbar!“, stellt Landesparteivorsitzende LRin Birgit Gerstorfer klar.

Alle Frauen waren sich einig: Es ist zentrale Herausforderung der Frauenorganisationen, in enger Kooperation mit der Zivilgesellschaft gegen die unverschämten Kürzungen im Sozialbereich zu kämpfen!

ARBÖ:

Winterfit?

DER KLASSIKER IM WINTER: stotternde Anlasser und liegengebliebene Fahrzeuge. Häufigste Pannenursache in der kalten Jahreszeit ist eine schwache Autobatterie. Die kalten Monate stellen jede Autobatterie auf die Härteprobe, denn bei niedrigen Temperaturen laufen die chemischen Prozesse in der Batterie langsamer ab und im Motor entstehen höhere Reibungswiderstände.

Wie die Erfahrung zeigt, wird über den Zustand der Autobatterie leider zumeist erst dann nachgedacht, wenn das Auto nicht mehr anspringt. Besonders bitter kann’s werden, wenn dies z.B. vor einem wichtigen Termin passiert. Der ARBÖ bietet eine gemütlichere Option: den kostenlosen BatterieCheck im ARBÖ-Prüfzentrum. Sollte die Batterie nicht mehr fit für den Winter sein, wird sie auf Wunsch sogleich getauscht. Arbeitsleistung und Entsorgung sind kostenlos. Obendrein gibt’s bis 31. Jänner 20 % Rabatt auf den Listenpreis von Banner „PRO“-Batterien.

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kinder freundschaft Finde alle

im Schneegestöber Zähle alle gefundenen Schneeflocken, schicke die Anzahl oder das Bild mit der Lösung an SPÖ Oberösterreich, Landstraße 36, 4020 Linz, z.H. LILO oder maile es an lilo@ooe.spoe.at.

Viel Glück wünscht deine kinderfreundschaft!

Lösung: Name:

Alter: Adresse:

Grafiken: freepik.com

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Kuno kann alles Eine bezaubernde Geschichte übers Können und Nicht-Können für alle ab 4 Jahren im Theater des Kindes. Kuno glaubt er kann alles: Zirkustricks, Kung Fu, hundert Kugeln Eis auf einmal essen und auch Drachen erfinden. Karo kann nichts Besonderes, glaubt zumindest Kuno. Aber weil sie Kunos beste Freundin ist, muss sie unbedingt mit von der Partie sein, wenn Kuno loszieht, um den Drachen zu fangen. Packt eure sieben Sachen und begleitet die beiden beim Abenteuer… „Beim Schreiben von KUNO KANN ALLES habe ich übers Können und Nicht-Können nachgedacht. Kuno, unser Held, behauptet von sich, alles zu können - tatsächlich aber überspielt er seine Schwächen und Ängste mit Angeberei. Und seine Freundin Karo, die angeblich gar nichts kann, hat verborgene Talente, die erst allmählich zu Tage treten. Das Ganze ist verpackt in eine abenteuerliche Fantasiejagd auf einen Drachen.“ Henry Mason (Autor und Regisseur).

Mehr Infos zum Stück und alle Termine unter www.theater-des-kindes.at. haben gemeinsam mit der SPÖ OÖ diese Seiten gestaltet.

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Büchertipps VIERTEL-MAUS UND TIGER Jens Jörg Rieck und Maria Blazejovsky Jungbrunnen, 2017, ab 5 Jahren, € 14,95 Es hat sich herumgesprochen bei den Mäusen auf dem Hof, dass eine neue Katze in der Gegend ist. Als Tiger dann zum ersten Mal auftaucht, können alle die Gefahr spüren: spitze Zähne, scharfe Krallen. Plötzlich ist ViertelMaus verschwunden, doch sie taucht wieder auf. Denn wenn man an einen Traum glaubt und daran festhält, können ungeahnte Dinge geschehen.

ALS DIE WOLKE BEI UNS WOHNTE Sabine Bohlmann und Susanne Straßer Annette Betz in der Ueberreuter Verlag GmbH, 2017, ab 4 Jahren, € 15,40 Was macht man, wenn einem eine Wolke auf den Kopf fällt? Ganz klar, man steckt sie in die Kindergartentasche und nimmt sie mit, denn Wolken sind prima Mitbewohnerinnen. Ein Kinderbuch das einem beim (Vor-)Lesen in eine merkwürdige Geschichte packt.

ASKÖ-Bewegungstipp Reifen wechseln: Legt euch mit dem Rücken am Boden Füße an Füße gegenüber. Sucht euch nun verschiedene Gegenstände die ihr übergeben könnt.

Polster eignen sich gut zum Reifen wechseln.

LILO

SPÖ OÖ MASKOTTCHEN DER Hallo, was kannst du eigentlich in deinem Alltag entscheiden? Was du anziehst? Welche Jause du in der Schule isst? Was du in deiner Freizeit machst? Also ich bin ziemlich froh, dass ich so einiges für mich entscheiden kann. Naja, das Thema mit dem Anziehen ist ja bei mir eher Nebensache, ich liebe mein rotes kuscheliges Fell. Aber ich lese sehr gerne und bin froh, dass ich mir meine Bücher immer selber aussuchen kann.

Es gibt aber so viele Themen, die einfach über die „Kinder-Köpfe“ entschieden werden. Findest du nicht auch? Dabei hättest du sicher viel zu sagen und viele Ideen. Es ist Zeit, dass die Erwachsenen mehr zuhören und die Anliegen der Kinder aufgreifen. Die Kinderfreunde setzen einen ersten Schritt und organisieren eine eigene Konferenz nur für Kinder. Denn Kinder sind die ExpertInnen ihrer Lebenswelt.

Hast du davon schon gehört? Sie fand am 18.11. in St. Georgen/Gusen statt.

Probiere es doch auch einmal zuhause aus und entscheide selbst.

Wie ist dein Kasten eingeräumt?

Was möchtest du Samstag mit deiner Familie machen? Bring dich in deinen Familienalltag ein und entscheide mit! Denn Mitbestimmung ist wichtig und macht Spaß!

Hopsi Hopper wünscht euch viel Spaß bei der Bewegung!

Eure Lilo

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FREUNDSCHAFT

AKTION 20.000 – CHANCEN FÜR ÄLTERE UND CHANCEN FÜR DEN VEREIN

ASKÖ Vereine können zusätzliche Arbeitskräfte über Aktion 20.000 gewinnen.

Ziel der Aktion 20.000 ist die Schaffung von zusätzlichen Arbeitsplätzen im gemeinnützigen Sektor – also auch bei den ASKÖ Vereinen - für langzeitarbeitslose Personen, die älter sind als 50 Jahre. Über 150 Stellen wurden seit Juli 2017 im Rahmen der Aktion 20.000 in den Pilotregionen Linz und Urfahr Umgebung bereits geschaffen.

TOLLES PROJEKT. Die ASKÖ Linz Froschberg ist einer der ersten Sportvereine, der bei dieser Aktion mitmacht. „Durch die Aktion 20.000 hat der Gesamtverein ASKÖ Froschberg einen idealen Objektbetreuer einstellen können, sowie für die Spitzensport-Abteilung in der Tischtennissektion einen Marketingleiter und eine MarketingMitarbeiterin. Mit diesen 3 MitarbeiterInnen wurden zusätzliche Kapazitäten geschaffen, die den Verein fit für die Zukunft machen sollen.

Günther Renner, Obmann der ASKÖ Linz Froschberg: „Die MitarbeiterInnen arbeiten sehr selbständig, was dank der mitgebrachten großen Lebenserfahrung möglich ist.“

POSITIVER START Die Erfahrungen bisher sind absolut positiv und die Aufgaben werden professionell und erfrischend ausgeführt. Das Team Akti-

on 20.000 vom AMS Linz ist absolut professionell, freundlich und unkompliziert und hat stets eine rasche und serviceorientierte Umsetzung im Sinne des Arbeitssuchenden im Blick“, freut sich Obmann Günther Renner über den gelungenen Start.

Das AMS gewährt ab 1. Jänner 2018 österreichweit eine Förderung in der Höhe von bis zu 100 % der Lohn- und Lohnnebenkosten. Die Förderung wird längstens bis zum 30.6.2019 gewährt. Gefördert werden kann das Arbeitsverhältnis von arbeitslosen Personen, die älter als 50 Jahre und mindestens ein Jahr beim AMS vorgemerkt sind.

DIE VORWEIHNACHTSZEIT IST KAMPAGNEN-ZEIT DER KINDERFREUNDE OÖ

Ein wertvolles Geschenk: Zeit Wir kennen sie alle, die vollgeräumten Kinderzimmer. ExpertInnen empfehlen, Spielsachen abwechselnd im Keller zu verstauen, um die Attraktivität für einen späteren Zeitpunkt zu steigern. Dieser Tipp erweist sich als sinnvoll, charakterisiert jedoch eine merkwürdige konsumorientierte Welt. In der Vorweihnachtszeit wird die Verwandtschaft nun wieder Spielzeuggeschäfte stürmen, um für den Nachwuchs das beste Geschenk zu finden. Liebe drückt sich jedoch nicht in der Größe und Menge der Geschenkpackerl aus. Wer Kindern etwas schenken möchte, ermöglicht im besten Fall Erinnerungen an glückliche Momente.

Die Kinderfreunde verstehen sich als Türöffner für eine neue Haltung in Bezug auf das Schenkverhalten zu Weihnachten. „Mit kleinen wertvollen Freizeit-Tipps zeigen wir Ge-

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schenkalternativen auf. Es ist uns wichtig, dass Erwachsene den hohen Wert gemeinsam verbrachter Zeit und der daraus resultierenden Erinnerungen erkennen,“ sagt Roland Schwandner, Landesvorsitzender der Kinderfreunde Oberösterreich.

QUALITÄT VOR QUANTITÄT Zeit, die man sich bewusst füreinander nimmt, ist Beziehungszeit, dabei muss immer Qualität vor Quantität stehen. Das betont auch Sonja Egger, pädagogische Organisatorin der Kinderbetreuung: „Es ist nicht ausschlaggebend, wie lange man miteinander Zeit verbringt, sondern in welcher Form.

Es ist wichtig, die Zeit exklusiv dem Kind zur Verfügung zu stellen. Das Kind erfährt in dieser besonderen Zeit ungeteilte Aufmerksamkeit und absolute Wertschätzung, die oftmals auf der Strecke bleibt.“

Mit diesem Slogan soll dem jährlichen Schenkwettbewerb zu Weihnachten entgegengehalten und Geschenkalternativen aufgezeigt werden.

Unter www.kinderfreunde.cc findet sich eine Auswahl an attraktiven, konsumfreien Orten, an denen Erwachsene und Kinder eine schöne Zeit verbringen können. Außerdem kann ein Gutschein mit Geschenk-Ideen ausgedruckt werden.

FREUNDSCHAFT

Hundert AktivistInnen aus ganz Oberösterreich nahmen an der Landeskonferenz der Sozialistischen Jugend Oberösterreich mit dem Motto „Unter dem Pflaster da liegt der Strand“, teil.

DIE SJ OÖ HAT BEI IHRER LANDESKONFERENZ EIN NEUES TEAM GEWÄHLT

Unter dem Pflaster da liegt der Strand Unter diesem Titel fand die Landeskonferenz der Sozialistischen Jugend Oberösterreich statt.

Fiona Kaiser wurde nach sechs Jahren als Landesvorsitzende der SJ OÖ verabschiedet. Nina Andree wurde zur neuen Landesvorsitzenden gewählt und Thomas Pilgerstorfer als Landessekretär bestätigt.

Am 18. November fand die Landeskonferenz der SJ OÖ im Central in Linz statt. Nach 6 Jahren als Landesvorsitzende verabschiedete sich Fiona Kaiser mit einer kämpferischen und berührenden Abschiedsrede. Nina Andree wurde als ihre Nachfolgerin ge-

a wordrap mit Nin

wählt und Thomas Pilgerstorfer als Landessekretär bestätigt. Außerdem haben die 100 Delegierten auch den 18-köpfigen Landesvorstand gewählt, der die Arbeit der SJ OÖ in den nächsten zwei Jahren maßgeblich gestalten wird. Dietmar Engler aus dem

Andree

WARUM BIST DU IN DER SJ OÖ AKTIV? Weil da hunderte Jugendliche aktiv sind, die gemeinsam für eine bessere Welt kämpfen!

WAS IST DEIN LIEBLINGSZITAT? „Zu sagen was ist, bleibt die revolutionärste Tat“ von Rosa Luxemburg

wordrap

WAS HAT DIE SJ OÖ IN DEN NÄCHSTEN WOCHEN VOR? Widerstand gegen Schwarz-Blau leisten!

WAS IST EINER DER WICHTIGSTEN PUNKTE, DIE DU DIR VORGENOMMEN HAST? Ich möchte unsere Ortsgruppen bestmöglich unterstützen!

WOMIT WERDET IHR EUCH IN DER KOMMENDEN PERIODE BESONDERS BESCHÄFTIGEN? Einerseits gemeinsam Widerstand leisten und andererseits ist unser Hauptthema „Arbeit“ – eine perfekte Kombination ;) WAS MÖCHTEST DU DEINER VORGÄNGERIN NOCH SAGEN? Danke für deinen unermüdlichen Kampf – du wirst immer ein wichtiger Teil der SJ OÖ sein!

Bezirk Perg, die designierte SJ-Frauensprecherin Eva Reiter aus Vöcklabruck und Martin Forstner aus Linz wurden zu den stellvertretenden Vorsitzenden gewählt.

NEUWAHLEN, ANTRÄGE, DISKUSSIONEN UND EIN VORTRAG „Der Konferenztitel ‚Unter dem Pflaster da liegt der Strand‘, der aus einem bekannten ArbeiterInnenlied stammt, symbolisiert den gemeinsamen Kampf gegen den aktuellen Rechtsruck und für eine solidarische, gerechte, sozialistische und feministische Zukunft“, so die neue Vorsitzende Nina Andree in ihrer Antrittsrede.

Gastreferentin war die freie Journalistin Petra Ramsauer, die über die Lage im Nahen Osten und die Rolle der Europäischen Union sprach. Neben den Delegierten nahmen auch zahlreiche Gäste teil, wie Landesparteivorsitzende Birgit Gerstorfer, Landesgeschäftsführerin Bettina Stadlbauer und SJ Verbandsvorsitzende Julia Herr. Alles in allem war die Konferenz ein großer Erfolg und der Startschuss für die Widerstandsbewegung gegen Schwarz-Blau.

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FREUNDSCHAFT

NEIN ZU WEITEREN EINSPARUNGEN IM KULTURBUDGET! BESONDERS REGIONALE UND KLEINE

Kultur-Kürzungen betreffen uns Die oö. Landesregierung will sparen. Dazu werden Förderungen gekürzt, auch im Kulturbudget, wo es im kommenden Jahr 6,7 Mio. weniger geben wird. Kürzungen, die uns alle betreffen, ist Thomas Diesenreiter von der oö. Kulturplattform (KUPF) überzeugt und hat die Petition „Rettet das Kulturland OÖ“ ins Leben gerufen. Denn schon jetzt kämpfen viele Vereine ums Überleben, erzählt er im Gespräch.

WIE SIEHT ES AKTUELL IM KULTURBEREICH AUS? Viele Vereine hatten im Mai noch keine Förderzusage, einige konnten Mitte des Jahres keine Gehälter mehr auszahlen. Das war eine sehr prekäre Lage, wir haben uns als KUPF eingeschaltet und im September kamen dann endlich Zusagen. Zusätzlich hat das Land im Jahr 2016 die sogenannte Kreditsperre im Kulturbudget für die regionalen Kulturinitiativen nicht aufgehoben, was defacto einem Minus von 10 % entsprach.

Ebenfalls ohne Begründung.

WAS BEDEUTEN NUN ZUSÄTZLICHE EINSPARUNGEN? Sie werden sich ganz unterschiedlich auswirken. Musikschulen sind von Einsparungen ausgenommen, auch bei den großen Häusern kann nicht von heute auf morgen gekürzt werden, da gibt es fixe Ensembles und Verträge. Also wird wohl anderswo umso mehr gekürzt – bei kleinen Vereinen und Initiativen. Im Schnitt sollen Ermessensausgaben, also Förderungen, um 30 % gekürzt werden, einzelne Bereiche sogar um 35 %.

Manche Vereine wie FIFTITU% wurden aber heuer schon massiv gekürzt, die können

#kulturlandretten

nicht noch mehr verkraften.

WELCHES ZIEL HAT DIE INITIATIVE „RETTET DAS KULTURLAND OÖ“?

Wir fordern nicht nur keine Kürzungen, sondern Erhöhungen für die zeitgenössische Kunst- und Kulturszene. Ebenso eine Strate-

werden, aber es war wichtig, ein Zeichen zu setzen. Es geht nicht nur um „ein paar Leute aus der freien Szene“, sondern um alle, denen Kultur und Kunst wichtig sind. Die Kürzungen betreffen uns als Gesellschaft, egal ob Kinder – wie die KollegInnen im Theater des Kindes aufzeigen – oder Erwachsene.

GIBT ES BEREITS WEITERE ALLIANZEN? Wir haben Termine mit VertreterInnen aus dem Volkskulturbereich. Einzelne Blasmusikverbände unterstützen die Kampagne bereits. Die Grenze ist fließend - viele MusikerInnen spielen ja sowohl bei der Blasmusik als auch in einem zeitgenössischen Ensemble.

„Wir werden uns auf keinen Fall spalten lassen!“ THOMAS DIESENREITER, KUPF

gie für den Umgang mit den großen Häusern. Die Landesgalerie etwa ist wichtige Partnerin für zeitgenössische KünstlerInnen, jede Einsparung dort trifft also auch diese.

Und: das oberösterreichische Kulturleitbild umzusetzen. Wir sind aber realistisch und wissen, dass nicht alle Forderungen erfüllt

WERDEN IN DER ÖFFENTLICHEN DISKUSSION NICHT AUCH BEREICHE GEGENEINANDER AUSGESPIELT – KULTUR GEGEN SOZIALES ETWA? Dass das teils versucht wird, ist klar. Es ist kein Zufall, dass die FPÖ meint, man müsste im Sozialbereich sparen. Da ist die Intention sehr ähnlich, nämlich eine Schwächung der Zivilgesellschaft. Da ist Solidarität gefragt.

Wir sehen unsere Kulturland Initiative als ein großes Ganzes und wollen uns auf keinen Fall spalten lassen.

kulturlandretten.at

Jetzt unterzeichnen!

Häuser erhalten!

Kulturelle Nahversorger retten!

Kulturleitbild umsetzen!

Budget erhöhen!

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Foto: Jürgen Grünwald

Rettet das Kulturland OÖ!

INITIATIVEN SIND BETROFFEN

alle!

Seit 1998 vernetzt, vermittelt und berät der Verein FIFTITU% Frauen im Bereich Kunst und Kultur. Ausgerechnet dieser Verein ist nun durch die Kürzungen in seiner Existenz bedroht, wie Geschäftsführerin Oona Valarie Serbest ausführt:

„Wo können wir noch sparen? Bei 136 Euro Büromaterial pro Jahr?“

Foto: Marc Vojka

OONA VALARIE SERBEST

HAT DAS AUSWIRKUNGEN AUF EURE MITGLIEDER UND EURE ARBEIT? Natürlich, es hat Auswirkungen auf uns - wir sind von Arbeitslosigkeit bedroht - und auf unsere Mitglieder. Welches Service stellen wir als erstes ein? Beratung, Workshops, Veranstaltungen, Radio- oder TV-Sendungen?

Oder den Newsletter, der 1.400 Menschen mit Infos zu Jobs, Ausschreibungen, Wettbewerben, Seminaren, etc. versorgt? Trotzdem: 2018 steht im Zeichen von 100 Jahre Frauenwahlrecht, 20 Jahre Frauenvolksbegehren sowie 20 Jahre FIFTITU%. Das werden wir uns nicht nehmen lassen. Dennoch bleibt die Sorge, ob unser Engagement weiterhin als notwendig und förderwürdig erkannt wird.

GEMEINSAM DAS KULTURLAND RETTEN

Kultur ist keine Bittstellerin „WO SOLLEN WIR DENN NOCH SPAREN?“ fragt die mehrfach mit Auszeichnungen bedachte Künstlerin Oona Valarie Serbest im Gespräch über weitere Kürzungen. Es ist tatsächlich kaum zu glauben, dass ein Verein, der seit fast 20 Jahren so notwendige Arbeit leistet, nun vor dem Aus stehen soll. Obwohl über die Jahre hinweg auf Kürzungen reagiert wurde: hier ein Projekt weniger, hier nur noch eine Teilzeitanstellung und so weiter. Die oberösterreichische Kulturszene - und damit auch der Wirtschaftszweig Kultur - erlebt aktuell massive Einschnitte.

Die Folgen sind ebenso drastisch wie absehbar: es verschwinden Arbeitsplätze, Veranstaltungen, Konzerte und Aufführungen, ganze Vereine und damit auch Aufträge an Selbstständige aus der Kreativwirtschaft. Damit schwindet auch der Ruf Oberösterreichs als Kulturland. Eines, in dem Kultur für alle, mit allen und von allen betrieben wird. Ein Land, in dem Kunst und Kultur nicht als leicht zu konsumierende Kost, sondern als Herausforderung, Denkanstoß, notwendige Kritik und KünstlerInnen nicht als BittstellerInnen sondern als gleichwertig in einer demokratischen Gesellschaft wertgeschätzt wurden. Diese

Zeit scheint nun vorbei. Kaum jemand stellt in Frage, dass Einsparungen generell notwendig sein mögen. Sehr wohl zu hinterfragen aber ist die Art und Weise, wie und wo gekürzt wird. Sowohl im Bereich Kultur als auch bei Familien oder im Sozialbereich wird in erster Linie auf Kosten derer gespart, von denen offenbar der geringste Gegenwind erwartet wird.

Die ohnehin schon weniger haben als andere. Oder die ei-

„Die Zeiten der Instrumentalisierung und Spaltung sind vorbei!“ WILTRUD HACKL GESELLSCHAFT FÜR KULTURPOLITIK OÖ

ner rechtskonservativen Politik Dorn im Auge sind. Die Zeit des stillen und braven Hinnehmens von Einsparungen aber ist vorbei. Ebenso die Zeit, in der sich AkteurInnen spalten und instrumentalisieren ließen. Dass es ein Kulturland zu retten gilt, und dass wir dies nur gemeinsam können, dessen sind sich alle einig. Ein Blick auf www.kulturlandretten.at zeigt das – die Statements und Unterschriften kommen aus ganz unterschiedlichen Kultur-Ecken.

Das ist eine der wenigen positiven Begleiterscheinungen der aktuellen Spardebatte.

Aber sie ist gleichzeitig die wichtigste.

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Fotos: Reinhard Winkler

WIE IST DIE AKTUELLE SITUATION FÜR FIFTITU%?

Bereits heuer hat das Land OÖ unsere Mittel um 24 % gekürzt - im letzten Quartal, ohne Ankündigung oder Begründung. Dabei blicken wir auf eine fast 20jährige Partnerschaft mit dem Land OÖ zurück. Aktuell wissen wir nicht, wie es weitergeht, bekommen wir noch eine Förderzusage für 2018 oder nicht?

Wie hoch oder wie niedrig wird die sein? Wo können wir noch sparen? Bei 136,- Büromaterial im Jahr? Wir können uns bereits jetzt nicht einmal eine ganze Anstellung leisten, da gibt es keinen Spielraum.

FREUNDSCHAFT

LEISTBARE MOBILITÄT IST NACH WIE VOR EIN BRANDAKTUELLES THEMA

„Spoan beim Foahn“ - JG startet Initiative zur Unterstützung junger Menschen Die Junge Generation in der SPÖ Oberösterreich nimmt die exorbitant hohen Kosten für den Erwerb des Führerscheins unter die Lupe. Gerade für junge Leute stellen die Ausgaben dafür oft eine starke finanzielle Belastung dar. Aber auch im Bereich der öffentlichen Verkehrsmittel gibt es noch viel zu tun, um diese noch attraktiver zu gestalten. „Die Führerscheinpreise für den theoretischen und praktischen Teil werden immer höher. Zusätzlich zu den Kursgebühren fallen noch sogenannte versteckte Kosten an zB Behördengebühren, Erste Hilfe Kurs oder für das verpflichtende Fahrsicherheitstraining für Führerscheinneulinge. Diese befinden sich meist noch in Ausbildung - also Lehre, Schule oder Studium - und haben begrenzte finanzielle Möglichkeiten. Oftmals brauchen sie aber den Führerschein, um zur Arbeit oder Ausbildung zu kommen“, so EvaMaria Holzleitner, Landesvorsitzende der JG und seit kurzer Zeit auch Nationalrätin. Einerseits ist es sinnvoll, den Theorieteil der Führerscheinausbildung in den Schulen anzubieten. Dies würde eine enorme Entlastung bei den Kosten für die FahranfängerInnen bringen. Anderseits können wir uns

auch eine Förderung beim verpflichtenden Fahrsicherheitstraining vorstellen. Wir wollen den Führerschein als Kostenfalle für junge Menschen entschärfen.

Gleichzeitig ist uns bewusst, dass der Ausbau der Öffis weiter vorangetrieben gehört.

Ebenso die Einführung des österreichweiten Jugendtickets zur Nutzung von Zug, U-Bahn, Bus und Straßenbahn für alle unter 26 Jahren. Diese jahrelange Forderung der Jungen Generation möchte Eva-Maria Holzleitner im Parlament nun zügig voranbringen. Die Ausgaben für Führerschein und Öffis sollen für Jugendliche und junge Erwachsene bezahlbar sein, deshalb setzt sich die Junge Generation für leistbare Mobilität ein, denn diese soll nicht zum Privileg von nur einigen wenigen Bevölkerungsgruppen werden.

„Kostenfalle Führerschein, Einführung eines österreichweiten Jugendtickets, Ausbau der Öffis - alles Themen, die unter den Nägeln brennen“, so Eva-Maria Holzleitner (rechts am Foto).

VOR DER WAHL SETZT DIE SPÖ WICHTIGE FORDERUNGEN IN DER WIRTSCHAFT UM

Doris Margreiter als Stimme für EPU & KMU DORIS MACHT DAMPF war das Motto mit dem die Präsidentin vom Sozialdemokratischen Wirtschaftsverband Oberösterreich, Doris Margreiter, in den Wahlkampf gestartet ist. Und Dampf wird auch weiter gemacht. Die bereits beschlossenen Anträge zur sozialen Absicherung von kleinen UnternehmerInnen sieht Margreiter als einen ersten Schritt, um jene Probleme, die in der Erwerbsarbeit selbstverständlich sozial abgesichert sind, für kleine Betriebe nicht zur Existenzfalle werden zu lassen.

SWV-Präsidentin Doris Margreiter zieht über ein Mandat im Wahlkreis Hausruckviertel in den Nationalrat ein. Sie sieht ihr Hauptaugenmerk vor allem bei den kleinen Unternehmen und EPUs.

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Wirtschaft braucht sozialdemokratisches Engagement und das beginnt bereits bei grundlegenden Definitionen. Während die Definition von Wirtschaft bei der WKO oft

erst im Großunternehmertum zu beginnen scheint, fängt das SWV Wirtschaftsverständnis bei den kleinen Wirtschaftstreibenden und vor allem bei den KonsumentInnen an.

Daher sieht der SWV im Gegensatz zur Wirtschaftskammer das Verbot der Bankomatgebühr nicht als Eingriff in die wirtschaftliche Freiheit (der Banken), sondern die Einführung von Bankomatgebühren vielmehr als Eingriff in die wirtschaftliche Freiheit der KonsumentInnen.

Auch die Angleichung von ArbeiterInnen & Angestellten sieht der SWV OÖ als einen wichtigen Beitrag zu mehr Gerechtigkeit.

Letztendlich war diese Änderung längst überfällig.

FREUNDSCHAFT

VOLKSHILFE OBERÖSTERREICH SIEHT IN AKTION 20.000 WICHTIGE JOBINITIATIVE

20.000 Schritte in die richtige Richtung Leopold E. ist 60 Jahre alt. Mit Unterbrechungen war er gut zehn Jahre auf Jobsuche. Die „Aktion 20.000“ hat den gelernten Bürokaufmann zur Volkshilfe geführt. „Hier habe ich endlich wieder eine Aufgabe“, sagt er. Mit der „Aktion 20.000“ gewinnt die Volkshilfe neue MitarbeiterInnen.

Die „Aktion 20.000“ unterstützt Menschen über 50, die schon länger als ein Jahr arbeitssuchend sind. Initiiert hat dieses Projekt Sozialminister Stöger, um für die betroffenen Menschen „Chancen und sinnstiftende Tätigkeiten“ zu schaffen. Die Arbeitsplätze wurden daher vor allem in Gemeinden und gemeinnützigen Organisationen wie der Volkshilfe geschaffen und sind vorläufig auf zwei Jahre befristet. Die Kosten übernimmt das AMS. „Als Volkshilfe waren wir von Anfang an begeistert von der Idee“, sagt Martin

Zwicker, Geschäftsführer der Arbeitswelt GmbH. „Derzeit sind wir ‚nur‘ in der Pilotregion Linz mit dabei und konnten bereits zwölf KollegInnen aufnehmen. Wir gehen aber davon aus, dass es noch viele mehr werden.“ Die studierte Juristin Karin D. ist 54 Jahre alt und schon „viel zu lange“ auf Jobsuche. „Was bringt es dir, wenn du immer unter den besten BewerberInnen bist und dann doch den Job nicht bekommst“, sagt sie. Bei der neuen Abteilung für Personal und Recht hat sie nun eine Aufgabe, die ihr Spaß macht. „Es gefällt mir wirklich extrem gut. Ich bearbeite alles, was so anfällt, die Arbeit ist abwechslungsreich – genau so etwas habe ich mir gewünscht.“ WIEDER ETWAS LEISTEN Dass die Probleme und Schwierigkeiten älte-

rer Arbeitsuchender ernst genommen werden, freut Martin Zwicker besonders. „Es ist erfreulich, dass mehr Mittel für jene Menschen freigemacht werden, die es am Arbeitsmarkt wirklich schwer haben“, sagt er. „Die Kooperation mit dem AMS läuft reibungslos und wir freuen uns sehr über die vielen neuen, motivierten Kolleginnen und Kollegen.“

KLARTEXT

Wer hat, dem wird gegeben 70 Prozent des österreichischen Vermögens (Immobilien, Grundstücke, Schmuck, Aktien, etc.) sind in der Hand von 10 Prozent der Bevölkerung. Auf der anderen Seite verfügen die ärmsten 50 Prozent der ÖsterreicherInnen über gerade einmal vier Prozent des Gesamtvermögens. Der persönliche Reichtum ist heute keine Folge mehr von großer persönlicher Leistung, genauso wenig wie Armut durch persönli-

ches Versagen ausgelöst wird. Es ist entscheidend, in welche Familie man geboren wird. Ein kleines Beispiel zeigt wie sehr der Zufall entscheidet: ist man in eine Familie aus dem ärmsten Fünftel hineingeboren, so erbt eine Person aus Zehn im Schnitt 14.000 Euro. Beim reichsten Prozent sieht das ganz anders aus: Hier erben 8 von 10 Personen und im Schnitt 3,3 Millionen Euro. Klar ist: Reiche erben leichter und wenn dann gleich eine giAlles auf einen Blick: www.verteilung.at gantische Summe.

Hat man bei der Geburt Glück, gibt es also ein sorgenfreies Leben in Wohlstand, das sich kaum erarbeiten lässt.

WIE IN DER MONARCHIE Der französische Wissenschaftler Thomas Piketty vergleicht diese Situati-

on mit dem Europa vor 200 Jahren. Damals wie heute spielt die (väterliche) Erbschaft eine zentrale Rolle für die Lebensgestaltung und Möglichkeiten der Menschen.

Auch heute wachsen große Vermögen mehr und schneller als kleine Vermögen.

Dadurch wird die bestehende Ungleichverteilung noch weiter verschärft. Es wird also von „unten“ nach „oben“ umverteilt.

Das ist übrigens wesentlicher Bestandteil der neoliberalen Wirtschaftsordnung.

Alle Daten zum Thema Verteilungsgerechtigkeit findest du unter www.verteilung.at interaktiv aufbereitet.

KONTAKT Zögere nicht, uns zu kontaktieren: georg.hubmann@jbi.or.at Jahoda - Bauer Institut Landstraße 36/3 • 4020 Linz

Das reichste Prozent besitzt in Österreich über 40 % des gesamten Vermögens.

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FREUNDSCHAFT

BRIEF AUS BRÜSSEL

Die Wende nach der Wahl gereicht. Aber zu einem bemerkenswerten Ergebnis. Nicht wegen, sondern trotz des Wahlkampfes.

ER SEF WEIDENHOLZ UNIV. PROF. DR. JO T EN AM RL -PA EU ZUM ABGEORDNETER KLARE POSITIONEN. Auf den ersten Blick ist das Ergebnis der Wahl eindeutig. Schwarz und Blau haben eine klare Mehrheit und deren programmatische Aussagen im Lauf des Wahlkampfes waren unmissverständlich.

Die SPÖ war seit dem Auffliegen der Silberstein Affäre auf ihren Spitzenkandidaten und ihre Kernthemen reduziert. Und plötzlich funktionierte es. Schon seit Langem habe ich bei Wahlkämpfen nicht mehr so viel Interesse für die wirklichen Probleme erlebt: die hohen Mieten, die ungerechte Verteilung der Einkommen oder die langen Wartezeiten für Operationen.

Ohne Kern und die Kernthemen wäre die Partei abgestürzt. Zur Mehrheit hat es nicht

NEUE FEINDBILDER DRINGEND GESUCHT Sebastian Kurz surfte während der Wahlkampagne weiter auf der Welle des von der FPÖ im Verein mit den Boulevardmedien gepushten Narrativ. Auch dann, wenn die Realität dem widersprach, weil etwa die Flüchtlingszahlen zurückgingen. Das für die Machtergreifung notwendige Bedrohungsbild durfte niemals in Frage gestellt werden.

Also lieber einmal übertreiben, als zuzugeben, dass es vielleicht auch Verbesserungen gab. In den nächsten Monaten werden wir unentwegt hören, dass sich Leistung lohnt, Bürokratie abgebaut werden und der Einfluss des Staates zurückgedrängt werden muss. Es sei denn, wenn die Bürgerinnen und Bürger oder die Sicherheit es erfordern.

Neoliberal, wenn‘s um die Wirtschaft geht und illiberal bei den Grund- und Menschenrechten. Das ist man den SponsorInnen des

Wahlkampfs schuldig. Es werden auch neue Feindbilder benötigt werden. Mit Fremdenfeindlichkeit und Islamophobie wird man nicht das Auslangen finden. Aber wie werden die neuen Feindbilder aussehen?

WIE GEHT OPPOSITION? Wenn Brüssel nicht die Fehler von 2000 wiederholt, dann wird es wohl nicht zum nationalen Schulterschluss von damals kommen. Was wir sicher nicht brauchen, sind Sanktionen durch die europäische Ebene. Kurz und seine Koalitionspartner werden bald merken, dass sie ohne Europa nicht weiterkommen und ein Einvernehmen suchen. Und die Sozialdemokratie muss die Opposition schnell beherrschen lernen. Die Menschen wollen kein Dauergezänk, sie wollen mit Alternativen konfrontiert werden. Vor allem der Parlamentarismus muss gestärkt werden. Die Sozialdemokratie muss sich an die Spitze eines umfassenden Demokratisierungsprozesses stellen, so wie das damals Bruno Kreisky gemacht hat. Sollte sie dazu nicht fähig sein, dann wird die Geschichte über sie hinweg ziehen.

BSA OÖ WÄCHST: NEUE FACHGRUPPE „GESUNDHEIT & SOZIALES“

Herausforderung Sozialpolitik DER GESUNDHEITS- UND SOZIALBEREICH in Oberösterreich unterliegt einem stetigen Wandel. So hat sich auch das Berufsbild in den letzten Jahrzehnten drastisch gewandelt – die Ausbildung wurde und wird zunehmend akademisiert. Darüber hinaus wird der Sozialbereich gegenwärtig von einem rigorosen Sparprogramm der schwarzblauen Landesregierung angegriffen. Was bedeutet das für die Beschäftigten?

Personalmangel, Arbeitsverdichtung und fehlende finanzielle Mittel auf der einen Seite sind Schlagworte, die den Alltag in den Gesundheits- und Sozialberufen begleiten.

Auf der anderen Seite sind Ausbildungsplätze - beispielsweise für Physio- sowie Ergotherapie - streng reglementiert. An den Fachhochschulen kommt es zudem nun, neben den eigentlichen Aufnahmeverfahren,

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noch zu zusätzlichen finanziellen Hürden: ÖVP & FPÖ haben die Wiedereinführung der Studiengebühren in OÖ beschlossen.

PLATTFORM FÜR INFORMATIONSAUSTAUSCH Klar ist also: Es besteht Bedarf an einer neuen Fachgruppe des Bundes sozialdemokratischer AkademikerInnen, KünstlerInnen und Intellektueller (BSA) OÖ für den zunehmend akademisierten Gesundheits- und Sozialbereich, der vor großen Herausforderungen steht. Ein engagiertes Team rund um Diplomsozialbetreuer Johannes Puchhammer (Bild) nimmt sich der Fachgruppengründung an. Plattform für Informationsaustausch und Fachgespräche sowie Vernetzungsmöglichkeit für Beschäftigte im Gesundheits- und Sozialbereich – das steht auf der Agenda der neuen Fachgruppe.

Rund um Diplomsozialbetreuer Johannes Puchhammer entsteht eine neue BSA Fachgruppe für „Gesundheit & Soziales“

Du möchtest dich in der neuen BSA Fachgruppe engagieren oder Infos über aktuelle Veranstaltungen und Angebote erhalten?

Melde dich unter office@bsa-ooe.at oder 05/772611-39.

FREUNDSCHAFT

GEWERKSCHAFT KÜNDIGT WIDERSTAND GEGEN ANGRIFFE AUF SOZIALPARTNER AN

Sozialer Friede auf dem Spiel Er will die Rolle der Sozialpartner zurückdrängen, meinte ÖVP-Chef Sebastian Kurz im Wahlkampf.

Und die FPÖ nennt gleich das Ende der Pflichtmitgliedschaft bei Kammern als Koalitionsbedingung.

Was die beiden nicht sagen: Ein Ende der gesetzlichen Mitgliedschaft ist auch das Ende flächendeckender Kollektivverträge. Nun stehen die Zeichen auf schwarz-blau und das Erfolgsmodell Sozialpartnerschaft, das in Österreich seit Jahrzehnten funktioniert und um das uns die ganze Welt beneidet, steht auf dem Spiel.

KOLLEKTIVVERTRÄGE IN GEFAHR. Ein Ende der Sozialpartnerschaft wie wir sie kennen und ein Ende der Pflichtmitgliedschaft bei Kammern hätte schwerwiegende Folgen für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Flächendeckende Kollektivverträge und damit jährliche Lohnerhöhungen, Urlaubs- und Weihnachtsgeld für rund 98 Prozent der Beschäftigten wären Geschichte, Änderungskündigungen mit schlechteren Bedingungen für die Beschäftigungen würden die Folge sein. „In Wahrheit geht es den schwarz-blauen GegnerInnen der Sozialpartnerschaft darum, eine Grundlage für massivste Verschlechterungen für die ArbeitnehmerInnen zu schaffen“, warnt FSGLandesvorsitzender Andreas Stangl. „In Österreich sind heute 98 Prozent der Arbeitsverhältnisse durch KV geschützt. Bei einer freiwilligen Mitgliedschaft könnte das rasch auf die Hälfte absinken, wie das etwa in Deutschland der Fall ist.“ SOZIALPARTNER WERDEN VERUNGLIMPFT Die Strategie der Gegner sozialpartnerschaftlichen Miteinanders sind allerdings perfid: Die Sozialpartner werden als Besitzstandswahrer, Verhinderer und Blockierer verunglimpft. Auch die Industriellenvereinigung trägt ihr Scherflein zu dieser Negativkampagne bei. Eine Einigung in Arbeitszeitfragen zwischen ArbeitgeberInnenund ArbeitnehmerInnenvertreterInnen war zum Scheitern verurteilt, weil die Industrie zwar Bedingungen stellte, aber nicht bereit war, auch nur einen Millimeter von ihrer Position abzuweichen. „Verhandlungserfolge werden durch mangelnde Kompromissbereitschaft verunmöglicht und danach stellen sich führende FunktionärInnen der Industriellenvereinigung hin und lamentieren über mangelnde Problemlösungskompetenz der Sozialpartner“, kritisiert Stangl.

Ein Ende der Pflichtmitgliedschaft bei den Kammern würde auch ein Ende von Kollektivverträgen bedeuten. Arbeitsrechtliche Vertretung und KonsumentInnenschutz wären nicht mehr oder eingeschränkt möglich.

Der FSG-Landesvorsitzende stellt klar: Sozialpartner sind keine Verhinderer sondern IdeengeberInnen. Es sei absolut nicht gescheit, auf die Ideen der Sozialpartner zu verzichten. „In den letzten 70 Jahren haben die Sozialpartner viel für die Menschen in diesem Land erreicht. Wir lassen uns dieses System nicht kaputtmachen!“ ÖGB FORDERT BEKENNTNIS ZUR SOZIALPARTNERSCHAFT Um diese Katastrophe für die arbeitenden Menschen abzuwenden, richtet sich der ÖGB mit einem Appell an den neuen Nationalrat. „Wir erwarten uns von allen politischen Parteien, dass sie auch in Zukunft die Rolle der Sozialpartner anerkennen und diese weiterhin in die politische Entscheidungsfindung einbinden“, heißt es in einer Resolution des ÖGB-Bundesvorstandes. „Wer die Sozialpartnerschaft ausschaltet, riskiert den

sozialen Frieden in unserem Land. Dagegen werden wir erbitterten Widerstand leisten“, sagt der FSG-Landesvorsitzende.

fakten GLEICHE RECHTE FÜR ARBEITERiNNEN UND ANGESTELLTE Einen großen Erfolg hat die SPÖ noch vor der Nationalratswahl errungen: ArbeiterInnen und Angestellte werden endlich rechtlich gleichgestellt. Die Kündigungsfristen und bezahlte Dienstverhinderungsgründe für Angestellte gelten nun auch für ArbeiterInnen. Dazu kommen Verbesserungen bei der Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall.

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FREUNDSCHAFT

In der Zukunft selbstbestimmt leben – aber nicht allein: Ältere Menschen ziehen immer häufiger in eine Wohngemeinschaft.

ÄLTER IST WIE JUNG, NUR BESSER: IN LUFTENBERG ENTSTEHEN ZWEI SENIORiNNEN-WGS

WGs für unsere SeniorInnen Ältere Menschen haben in Wohngemeinschaften (WGs) die Möglichkeit, lange ein selbstbestimmtes und eigenständiges Leben zu führen. Aktuell werden Seniorinnen und Senioren gesucht, die in Luftenberg bei Linz gemeinsam wohnen und leben möchten. Zwei WGs mit je fünf Wohneinheiten bieten ihren BewohnerInnen gute Gesellschaft und ausreichend Privatsphäre.

GEMEINSAM. Sich im Alltag unsicher zu fühlen, Sorgen und Freude mit niemandem spontan teilen zu können, einsame Abende zuhause – all das belastet viele ältere Menschen. Wenn der Partner/die Partnerin verstorben und der Ruhestand viel zu ruhig ist, stellen sich SeniorInnen die Frage, wie es weitergehen soll. Oftmals führt der Weg deshalb über kurz oder lang ins Altersheim – für die meisten nicht die schönste Zukunftsvision.

In Luftenberg bei Linz bietet nun ein neues Wohnprojekt älteren Menschen die Möglichkeit, selbstbestimmt zu leben – aber eben nicht allein: die SeniorInnen-Wohngemeinschaft. Das Konzept, das seit jeher bei StudentInnen beliebt ist, wird immer öfter auch von der älteren Generation genutzt.

Hier können die BewohnerInnen gemeinsam kochen, Ausflüge machen, fernsehen, Rommé spielen, im Internet surfen, in die umliegende Landschaft des Mühlviertels spazieren und natürlich Pläne für die Zukunft schmieden. Die WG setzt dem Alleinsein damit ein Ende und bietet dennoch al-

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len genug Privatsphäre. Neben Gemeinschaftsküche und -wohnzimmer hat jeder Bewohner/jede Bewohnerin seine/ihre eigene Wohneinheit mit Bad, WC und Kochnische sowie ein Kellerabteil und einen Parkplatz. „Wir möchten den BewohnerInnen ermöglichen, den Alltag gemeinsam zu meistern und gleichzeitig nach dem eigenen Tagesrhythmus zu leben“, erklärt Egon Peter Karl, Vorstand der ELAG Immobilien AG, die das moderne Wohnprojekt realisiert.

UND WER BRINGT DEN MÜLL RAUS? Das gemeinsame Leben in einer SeniorInnen-WG braucht natürlich auch Organisation. Wie funktioniert das Zusammenwohnen? Wie organisiert man den Einkauf? Und wer bringt eigentlich den Müll raus? In Luftenberg werden zu Beginn beide SeniorInnen-WGs professionell begleitet und mit vielen hilfreichen Tipps durch eine Moderatorin/einen Moderator der Gemeinde unterstützt. DieseR informiert auch über

die vielen Freizeitaktivitäten, die in der Umgebung möglich sind – ob Donauradweg, Wanderungen, Stockschießen, Turnen, Fischen, Bogenschießen oder die nahegelegene 18-Loch-Golfanlage. Die nötige Infrastruktur wie Nahversorger, Post, Friseur oder Gastronomie ist zu Fuß erreichbar.

Die SeniorInnen-WGs sind Teil des Mietwohnprojektes Luftenberg4 der ELAG Immobilien AG (vier Gebäude mit insgesamt 36 Mietwohnungen und zwei SeniorIn-

„Wir stellen unseren SeniorInnen ein attraktives Angebot zur Verfügung.“ BGM.IN HILDE PRANDNER

nen-WGs). Weitere Informationen gibt es beim BürgerInnenservice der Gemeinde Luftenberg: 07237/2231-0.

FREUNDSCHAFT

nachgelesen

Am Samstag, dem 12. November 1977 war im TAGBLATT, der 1991 eingestellten Tageszeitung der SPÖ Oberösterreich, folgender Artikel zu lesen :

Das Märchenschoss Miramar ist berühmt für seine imposanten Gärten und den herrlichen Ausblick aufden Golf von Triest.

SENIORENREISEN HERBSTTREFFEN DAVOS – KLOSTERS

Spektakuläre Berggipfel und traumhafte Natur Grüezi! Fast 600 PensionistInnen aus OÖ reisten im Zuge des Herbstreffens von SeniorenReisen in die Schweiz, nach Davos und Klosters. Perfekt organisiert und altersgerecht aufbereitet erlebten sie den wildromantischen Kanton Graubünden.

Eingebettet im Rundum-Sorglospaket von SeniorenReisen konnten die Reisenden viele Sehenswürdigkeiten und Schönheiten der Schweiz genießen. Das inkludierte Ausflugsprogramm führte nach Davos, der höchstgelegenen Stadt der Alpen mit internationalem Flair. Entlang des Landwassertals durch die lieblichen Bergdörfer der Lenzerheide ging es nach Chur, der ältesten Stadt der Schweiz. Ein weiterer Ganztagesausflug führte über die atemberaubende Flüelapass-Straße in die Engadiner Dolomiten.

Nach einem ausgedehnten Besichtigungsprogramm brachte die Rhätische Bahn die Reisenden den grünen Inn aufwärts in das Dorf Zernez zum Mittagessen. Nach dem Besuch des malerischen Dorfes Zuoz mit seinen zahlreichen Patrizierhäusern mit den typischen Erkern und Sgrafittofassaden, genossen die TeilnehmerInnen den gemütlichen Abend im Hotel.

spruch nehmen. Da alle Hotels direkt in Davos oder Klosters, unweit der Ortskerne lagen, konnten die Reisenden ihre Freizeit zum Einkaufen, Flanieren oder Cafébesuche nutzen.

Wer immer noch nicht genug gesehen hatte, konnte noch die fakultativen Ausflüge, wie eine Fahrt mit dem berühmten Bernina-Express, St. Moritz, Appenzeller Land in An-

Termine: zwischen 16. September und 21.

Oktober jeweils eine Woche. Anmeldung und Information: SeniorenReisen OÖ, Wiener Straße 2, 4020 Linz 0732 / 66 79 51.

HERBSTTREFFEN 2018 FRIAUL UND VENETO Im Herbst 2018 entführt SeniorenReisen die reisefreudigen PensionistInnen an die obere Adria. Dort, wo wahrscheinlich viele mit ihren Kindern den ersten Urlaub verbrachten, oder selbst als Kinder im Sand spielten, bietet SeniorenReisen die Möglichkeit, Erinnerungen aufzufrischen. Wer noch nie dort war, wird erleben wie faszinierend und voller Sehenswürdigkeiten und Genüssen diese Gegend ist. Zu einem faszinierenden Preis von 639 Euro gibt es eine Woche kulinarische, kulturelle und gemütliche Vollversorgung.

Großartiger SP-Erfolg in den Steyr-Werken!

Angestellte: fast 90 Prozent der Stimmen STEYR. Mit einem großartigen Erfolg für die Liste der sozialistischen Gewerkschafter endeten gestern die Betriebsratswahlen der Angestellten in den Steyr-Werken. Das SP-Betriebsratsteam unter Führung von BRO Rudolf Pimsl konnte den Stimmenanteil von 79,7 % auf 88,7 % steigern und ihren bisherigen 14 Mandaten noch ein 15.Mandat hinzufügen. Der ÖAAB, der vorher zwei Mandate besaß, verlor eines und ist nur mehr mit einer 1– Mannfraktion vertreten.

Rudolf Pimsl und seine Mitarbeiter haben für die Angestellten zahlreiche Verbesserungen erreicht. Das sichtbare Resultat war ein noch größeres Vertrauen der Angestellten bei diesen Wahlen.

Das Wahlergebnis: 1747 (davon 1674 gültige) abgegebene Stimmen, Sozialistische Gewerkschafter 1485 Stimmen und 15 Mandate (vorher 14), ÖAAB 189 Stimmen und ein Mandat (vorher 2).

Die Betriebsratswahlen bei den Arbeitern finden am 29. und 30. November statt.

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FREUNDSCHAFT

Volkshilfe-Ball 2017 Nacht der Vielfalt ALLE MENSCHEN SIND GLEICH. So lautete das Motto des Volkshilfe Balls mit mehr als 2.000 BesucherInnen im Linzer Design Center. Menschen mit und ohne Handicap, waschechte OberösterreicherInnen, Zugroaste, jung, alt, reich, arm - feierten miteinander eine bunte und fröhliche Nacht.

Österreichische Post AG SPÖ OÖ Information Nr. 24/2017 SP 022Z034277 S SPÖ OÖ, Landstraße 36, 4020 Linz

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