Freundschaft Mai 2014

freund schaft

MAI 2014

Das Magazin, das uns verbindet.

Amtlicher Stimmzettel

25. MAI 2014 für- die EU-WAHL

VORZUGSSTIMME FÜR JOSEF WEIDENHOLZER Wahl der österreichischen Mitglieder des Europäischen Parlaments am 7.

25.Juni Mai 2009 2014

Kurzbezeichnung

Parteibezeichnung

Bezeichnung eines Bewerbers (einer Bewerberin) durch den Wähler (die Wählerin)

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SPÖ

Sozialdemokratische Partei Österreichs

Weidenholzer

2

ÖVP

Österreichische Volkspartei

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MARTIN

Liste „Dr. Martin – für Demokratie, Kontrolle, Gerechtigkeit“

4

GRÜNE

Die Grünen – Die Grüne Alternative

5

FPÖ

Freiheitliche Partei Österreichs

6

KPÖ

Kommunistische Partei Österreichs – Europäische Linke

7

JuLis

Junge Liberale Österreich

8

BZÖ

BZÖ – Mag. Ewald Stadler

Liste Nr.

Für die gewählte Partei im Kreis ein

×

einsetzen!

Österreichische Staatsdruckerei

001194

LHSTV. REINHOLD ENTHOLZER:

Wir laufen für ein soziales Europa

NEUES KINDER- UND JUGENDSCHUTZGESETZ

Kinder sind unser höchstes Gut

GVV-KOMMUNALFORUM

BürgerInnen beteiligen!

FREUNDSCHAFT

Wechsel an SWV-Spitze ZU EINEM PERSONALWECHSEL kommt es im Sozialdemokratischen Wirtschaftsverband. Der bisherige Präsident des Sozialdemokratischen Wirtschaftsverbandes Oberösterreich, KommR Robert Hueber, hat sich beruflich verändert und die Präsidentschaft abgegeben.

Doris Margreiter aus dem Bezirk Vöcklabruck, selbst Ein-Personen-Unternehmerin und Mutter dreier Töchter, hat die geschäftsführende Präsidentinnenschaft bereits übernommen und ist damit die erste Frau in diesem Amt! Doris war schon bisher als Finanzreferentin und Bundesvorsitzende der SWV Frauen im Verband sehr aktiv.

Sie verkörpert einen neuen Unternehmer­ Innentypus und wird unserem Verband ganz bestimmt frischen Wind verleihen.

Die offizielle Wahl zur neuen Vorsitzenden erfolgt am 29. April im Rahmen unserer Veranstaltung „Spring Break“!

1. Mai - erster Arbeitstag DER ERSTE MAI ist für uns SozialdemokratInnen der höchste Feiertag. Hier gedenken wir der Verbesserungen, die wir in der langen Geschichte unserer Bewegung für die ArbeitnehmerInnen errungen haben. Die Maifeiern im ganzen Land sollen aber nicht nur an vergangene Erfolge erinnern, sondern uns auch für aktuelle Herausforderungen wappnen. Dabei sollte eines beim gemeinsamen Marschieren und Feiern im Vordergrund stehen: der Zusammenhalt unserer Gesinnungsgemeinschaft. Denn nur miteinander können wir die erreichten Ziele erfolgreich verteidigen, und nur gemeinsam können wir die neuen Aufgaben bewältigen.

Für mich neu ist die Aufgabe des Landesparteigeschäftsführers, die ich mit diesem 1. Mai antrete. Die einstimmige Bestellung durch die Parteigremien hat mir gezeigt, dass unsere SpitzenfunktionärInnen an einem Strang ziehen. Von meinem Vorgänger Christian Horner habe ich nicht nur Herz und Courage für die Sozialdemokratie in Oberösterreich übernommen, sondern auch ein für die kommenden Wahlen gut vorbereitetes Haus. In den 17 Monaten bis zur Landtagswahl wird es an uns liegen, diese inhaltliche Vorbereitung in die Tat umzusetzen. Ich bin sicher, dass es uns gelingen wird, die Menschen in Oberösterreich zu überzeugen, dass wir SozialdemokratInnen auf ihrer Seite ste-

hen und uns für gute Lebensbedingungen einsetzen.

An Überzeugungskraft sollte es uns dabei nicht fehlen, wenn wir uns an unseren GewerkschafterInnen orientieren. Sie haben einen großartigen Erfolg bei der Arbeiterkammerwahl eingefahren. Ohne die Verdienste des Spitzenkandidaten Hans Kalliauer schmälern zu wollen, ist dieser Wahlsieg vor allem das Ergebnis der guten Zusammenarbeit sowie des gemeinsamen Einsatzes aller FunktionärInnen.

Neben Überzeugungskraft braucht es aber auch gute Argumente, damit die Menschen uns glauben können, dass wir uns für ihr Wohlergehen einsetzen. Diese Argumente liefern uns die sozialdemokratisch regierten Kommunen. Es sind nämlich vor allem die „roten“ Städte und Gemeinden, in denen die Menschen die besseren Rahmenbedingungen für ein gutes Leben vorfinden: eine gesicherte kommunale Daseinsvorsorge etwa oder soziale Infrastruktur, die beispielsweise die Vereinbarkeit von Familie und Beruf ermöglicht oder in Notsituationen ein Auffangnetz bildet. Dank dieser Vorbildgemeinden sind wir nicht darauf angewiesen, abstrakt zu erzählen, was wir besser machen würden, sondern können konkret beweisen, was wir bereits besser machen.

Freundschaft!

Doris Margreiter ist die erste Präsidentin im SWV Oberösterreich.

IMPRESSUM: Medieninhaber und Herausgeber: Sozialdemokratische Partei Oberösterreich, Landstraße 36, 4020 Linz, Tel. +43(0)732/77 26 11 - 0, Fax +43(0)732/77 26 11 - 32, E-Mail ooe@spoe.at, www.ooe.spoe.at, Fotos: SPÖ OÖ, Kinderfreunde OÖ, ARBÖ, PV OÖ, ASKÖ, SJ OÖ, JG OÖ, Gemeinde St. Georgen, kv-willy.at, Verlagspostamt: 4020 Linz

gedruckt nach der Richtlinie “Druckerzeugnisse” des österreichischen Umweltzeichens, Gutenberg-Werbering GmbH, UW-Nr. 844 klimaneutral klimaneutral gedruckt CP gedruckt klimaneutral gedruckt

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IKS-Nr.: 53401-1404-1011

Mit Herz und Courage für unser Oberösterreich: Peter BInder (rechts) folgt als Landesgeschäftsführer auf Christian Horner, der in das Kabinett von BK Werner Faymann gewechselt ist.

In den sozialdemokratisch geführten Gemeinden passiert Arbeit im Interesse der Menschen. LHStv. Reinhold Entholzer und BM Alois Stöger mit Bürgermeistern, Vizebürgermeisterinnen und Gemeinderätinnen aus dem Mühlviertel.

AUFBRUCH 2015 – WIR SIND GUT AUFGESTELLT UND AM RICHTIGEN WEG

Für ein soziales Europa DIE ARBEITERKAMMERWAHLEN in Oberösterreich sind geschlagen und endeten mit einem historischen Wahlerfolg für die Fraktion Sozialdemokratischer GewerkschafterInnen. Mit einem Plus von 6,24 % hat die FSG 65,5 % der abgegebenen Stimmen erhalten und konnte damit die absolute Mehrheit weiter ausbauen. Gleichzeitig waren die AK-Wahlen ein Debakel für die ÖVP – die durch WKO und Industriellenvereinigung unterstützte Schmutzkübelkampagne gegen unseren AK-Präsidenten Dr. Johann Kalliauer ist nach hinten losgegangen.

NEHMEN WIR DEN SCHWUNG MIT IN DIE EUROPAWAHL Der Erfolg bei den AK-Wahlen haben wir der herausragenden Arbeit der FSG zuzuschreiben, aber auch der Tatsache, dass wir als Partei zusammengehalten haben und gemeinsam gelaufen sind. Am 25. Mai steht schon die nächste bedeutende Wahlentscheidung vor der Tür. Die Europawahl ist ein Richtungsentscheid. Es ist nicht egal, wer im Europäischen Parlament sitzt. Der Kampf für nachhaltiges Wachstum und ge-

gen die Arbeitslosigkeit in Europa, insbesondere bei jungen Menschen, der Einsatz für ein soziales Europa, die Zähmung der Finanzmärkte und die Stärkung der BürgerInnenrechte in Europa bilden die Schwerpunkte des Arbeitsprogramms der österreichischen und europäischen SozialdemokratInnen. Mit Eugen Freund an der Spitze haben wir ein bekanntes Gesicht und einen ausgewiesenen Experten in außenpolitischen Fragen. Unser oberösterreichischer Spitzenkandidat Joe Weidenholzer verfügt über alle Landes- und Parteigrenzen hinweg über höchstes Ansehen als Sozialpolitiker und Experte in Sachen Bürger/innenrechte und Datenschutz. Jetzt braucht es nur noch eines: euren Einsatz und eure Stimme für ein soziales Europa. Gemeinsam schaffen wir die Richtungswende.

AUCH IN DEN GEMEINDEN: WIR SIND AM RICHTIGEN WEG! Mein politischer Schwerpunkt gilt in den kommenden Monaten der Gemeindepolitik. Schon jetzt veranstaltet die SPÖ ihre Wahlkreiskonferenzen gemeinsam mit den GemeindefunktionärInnen vor Ort und ei-

nes ist klar: Wir können stolz auf das sein, was wir in unseren Gemeinden erreicht haben. In Oberösterreich sind es nämlich gerade die sozialdemokratischen Gemeinden, die schon frühzeitig in gute Infrastruktur und Kinderbetreuung investiert haben und jetzt als Zuzugsgemeinden und Job-Motoren die Früchte dafür ernten. Eine wichtige Forderung, die wir im Zuge unserer Kommunalkonferenzen erarbeitet haben, ist die Einführung eines Beteiligungsausschusses der BürgerInnen in jeder Gemeinde. Damit wollen wir auch einen Anteil zu mehr Mitbestimmung und Demokratisierung vor Ort leisten.

Ihr seht also, wir sind am richtigen Weg. Jetzt gilt es bei den Europawahlen den ersten Platz in Oberösterreich zu holen. Gemeinsam werden wir auch das schaffen!

Euer

Reinhold Entholzer

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FREUNDSCHAFT

KEINE ÖFFENTLICHE FÖRDERUNG

Atomkraft stoppen GROSSBRITANNIEN will Atomstrom aus dem AKW Hinkley Point 35 Jahre lang mit einem Garantiepreis von ca.

111 Euro je MWh stützen. Das sorgt für absolut risikolose Gewinne des Betreiber-Unternehmens EDF. „Lässt die Europäische Kommission einmal eine Beihilfe durchgehen, ist das ein Freibrief für die Neuerrichtung von AKWs in Europa. Daher fordert der SPÖ-Landtagsklub von der Bundesregierung den politischen Druck auf EU-Ebene zu erhöhen. Öffentliche Beihilfen für Atomkraft sind eindeutig im Wiederspruch zum EU-Wettbewerbsrecht und müssen generell verhindert werden“, so die 2. Landtagspräsidentin Gerda Weichsler-Hauer.

Hochwasserangepasstes Bauen ALS FOLGE des verheerenden Hochwassers von 2013 wurde vom Land OÖ voreilig eine Absiedlungszone über einen Großteil des Eferdinger Beckens verhängt. Dabei befinden sich in dem definierten Bereich auch Häuser, die beim Junihochwasser 2013 nur von wenigen Zentimetern oder überhaupt keinem Wasser im Wohnbereich betroffen waren. Die AbsiedlerInnen werden von Bund und Land unterstützt, in hochwassersicheren Lagen ein neues Heim zu errichten oder zu kaufen. Zu bleiben und das eigene Haus hochwasserangepasst umbauen, ist derzeit nicht möglich. Die SPÖ will das ändern. „Vom Hochwasser nur gering oder gar nicht betroffene GebäudeeigentümerInnen, die sich für hochwasserangepasste Neu- oder Umbauten innerhalb der Absiedlungszone entscheiden, sollten die selben Hilfen wie AbsiedlerInnen erhalten“, verlangt SPÖ-Landtagsabgeordneter Josef Eidenberger.

SPÖ-Gesundheitssprecherin LAbg. Dr.in Julia Röper-Kelmayr: „ÄrztInnen kämpfen mit überlangen Arbeitszeiten, das Pflegepersonal leidet an Gehaltsabschlüssen unter der Inflationsrate.“

Faire Arbeit im Gesundheitswesen Der SPÖ-Landtagsklub hat zwei Initiativanträge zur Senkung der Arbeitszeiten von ÄrztInnen und für bessere Arbeitsbedingungen in der Pflege eingebracht. ÜBERLANGE DIENSTZEITEN bei ÄrztInnen bis zu 32 Stunden am Stück sind in oberösterreichischen Krankenhäusern keine Seltenheit. Die SPÖ will diese abschaffen und tritt außerdem für bessere Arbeitsbedingungen für Pflegekräfte in den Spitälern ein. Das betrifft vor allem eine angemessene Entlohnung über der Inflationsrate und die Entlastung der PflegerInnen von Nebentätigkeiten. „Nach 25 Stunden nach Hause gehen zu können, das ist ein Akt der Sicherheit für ÄrztInnen und PatientInnen gleichermaßen. Durch die Spitalsreform wird auch der Druck auf die Pflegekräfte in den Krankenhäusern immer stärker. Deshalb müssen wir attraktivere Arbeitsbedingungen schaffen. Auch um Menschen für eine Arbeit im Pflegebereich zu motivie-

ren“, so SPÖ-Gesundheitssprecherin Dr.in Julia Röper-Kelmayr. Aus diesem Grund brachte der SPÖ-Landtagsklub zwei Initiativanträge zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen von ÄrztInnen und PflegerInnen in Spitälern ein. ÜBERLANGE ARBEITSZEITEN GEFÄHRDEN DIE PATIENTiNNEN In jeder anderen Branche – vom LKW-Fahrer bis hin zur Pilotin – wären Dienstzeiten von durchgehend 32 Stunden verboten. „Es ist daher völlig unverständlich, wieso das ausgerechnet bei ÄrztInnen erlaubt ist. Gerade im Krankenhaus geht es schließlich um Leben und Gesundheit von PatientInnen“, macht die AKH-Oberärztin Röper-Kelmayr aufmerksam.

NACH DER VORBEREITUNG der Landtagssitzung hat der SPÖ-Landtagsklub die Gelegenheit genützt, um alle LeserInnen der Freundschaft mit einem „Selfie“-Foto zu grüßen.

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FREUNDSCHAFT

LRIN MAG.A GERTRAUD JAHN - MODERNES OÖ. KINDER- UND JUGENDHILFEGESETZ

Kinder sind unser höchstes Gut! Mit dem neuen OÖ. Kinder- und Jugendhilfegesetz (KJHG 2014) schafft Sozial-Landesrätin Gertraud Jahn einen modernen und zukunftsorientierten gesetzlichen Rahmen für die wichtigen Aufgaben der Kinder- und Jugendhilfe. Kinder und Jugendliche, die nicht das Glück haben, in einer geborgenen Familie aufzuwachsen, sondern unter schwierigen persönlichen bzw. familiären Verhältnissen groß werden, erhalten eine gesicherte Unterstützung.

NACH WIE VOR gibt es Familien, die bei der Erziehung der Kinder aus unterschiedlichen Gründen Hilfe brauchen. Solche Situationen können in jeder Familie auftreten – in Lebenskrisen, in Zeiten wirtschaftlicher Not, bei psychischen Schwierigkeiten oder manchmal durch ein Zusammentreffen mehrerer Problemlagen. In diesem Fall ist die oö Kinder- und Jugendhilfe mit ihrem breit gefächerten Aufgabenfeld zur Stelle.

Dieses reicht von der Mutterberatung über Eltern-Kind-Zentren bis zur Betreuung von Jugendlichen in Heimen oder bei Pflegeeltern. „Durch gezielte Hilfe wird vielen Kindern ein gesichertes Heranwachsen ermöglicht, wobei für die MitarbeiterInnen der Kinder- und Jugendhilfe dabei immer das Kindeswohl im Mittelpunkt des Interesses steht“, betont Landesrätin Mag.a Gertraud Jahn.

Zwar sind Fördermöglichkeiten und Angebote, auf die Eltern zugreifen können, vielfältiger als früher, aber es gibt steigende Unsicherheit in der Elternrolle (mangels Rollenvorbildern in der eigenen Familie oder wenig Unterstützungsmöglichkeiten z.B. wenn die Großeltern selbst noch berufstätig sind). Zusätzlich gibt es steigende Erwartungen an Eltern, hohe Erwartungen von Eltern an ihre Kinder und die Erwartung, dass das Zusammenleben in allen entscheidenden Lebensphasen gelingt.

Gleichzeitig hat sich das Tempo im Lebensalltag erhöht – sowohl im Arbeitsleben als auch in der Freizeit. Wenn Familien mit diesem erhöhten Tempo und mit den Anforderungen gut zurechtkommen, profitieren Kinder sicherlich durch bestmögliche Förderung. Es steigt aber die Zahl der Eltern, die hier nicht mehr mithalten können. Ohne professionelle Klärung und ohne konkrete Unterstützung würden betroffene Kinder in ihren Entwicklungschancen daher zurückbleiben.

Mit dem neuen Kinder- und Jugendhilfegesetz von SozialLandesrätin Mag.a Gertraud Jahn kommt es zu entscheidenden Verbesserungen im Interesse des Kindeswohls.

„Die gänzliche Erneuerung des Kinder- und Jugendhilfegesetzes bringt entscheidende qualitative Verbesserungen in der Arbeit zum Wohle der Familien“, so Jahn.

VIER AUGEN SEHEN MEHR ALS ZWEI Eine wesentliche Verbesserung im neuen Gesetz ist die Einführung eines „4-AugenPrinzipes“ bei der Abklärung von Gefährdungen. Durch die Einbeziehung von zwei SozialarbeiterInnen gibt es mehr Sicherheit für alle Beteiligten, also neben dem verbesserten Kinderschutz auch mehr Sicherheit für die SozialarbeiterIinnen in Entscheidungsprozessen.

SCHULSOZIALARBEIT VERANKERT „Besonders erfreulich ist es, wenn nunmehr die Schulsozialarbeit der Kinder- und Jugendhilfe (SuSA) sowie die logopädische Betreuung im vorschulischen Bereich ausdrücklich landesgesetzlich vorgesehen ist und deren Notwendigkeit und Wichtigkeit somit in OÖ außer Streit gestellt wird“, so

Jahn. Die SchulsozialarbeiterInnen sind regelmäßig und zu fixen Zeiten an ausgewählten Pflichtschulen anwesend und können in dieser Zeit ganz unkompliziert angesprochen werden.

fakten Jährlich • werden mehr als 20.000 Minderjährige in Unterhaltsfragen unterstützt, um für sie die finanziellen Ansprüche zu sichern • erhalten rund 4600 Kinder und Jugendliche mobile Erziehungshilfe der Kinder- und Jugendhilfe • sichert die Kinder- und Jugendhilfe für rund 1900 Kinder und Jugendliche Pflege und Erziehung durch Betreuung in einer sozialpädagogischen Wohngruppe oder bei Pflegeeltern

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FREUNDSCHAFT

BSA OÖ über die „Zukunft Europas“ Eineinhalb Jahre setzte sich der BSA intensiv mit Europa auseinander. Das Ergebnis dieses Diskussionsprozesses wurde in Buchform am 27. März 2014 gemeinsam mit MEP Josef Weidenholzer in der Linzer Tabakfabrik präsentiert. Über 100 Gäste trugen zu einer rundum gelungenen Veranstaltung bei.

MIT SEINEM SCHWERPUNKT „EUROPA“ arbeitete der BSA Oberösterreich gemeinsam mit dem Jahoda – Bauer Institut sowie jungen WissenschaftlerInnen und ExpertInnen an Antworten auf brennende europäische Fragen wie Sozialunion, Demokratisie-

rung oder Alternativen zur Wirtschaftspolitik. Das Ergebnis dieses Prozesses erschien kürzlich als Publikation „Die Zukunft Europas“, in der auf 165 Seiten Lösungen erörtert und konkrete Handlungsmöglichkeiten skizziert werden.

„Mit diesem Buch präsentieren wir unsere Ideen und Vorschläge eines sozialen Europas, das für alle Menschen da ist.“ BSA-Vorsitzender Christian Forsterleitner.

EUROPA BEWEGT: MEHR ALS 100 GÄSTE IN DER „KLUBKANTINE“ Zahlreiche Gäste, darunter auch Soziallandesrätin Gertraud Jahn und Klubobmann Christian Makor, nahmen an der Buchpräsentation teil. Den Einstieg sowie Abschluss machte BSA-Vorsitzender Christian Forsterleitner, der auch dazu aufrief, Josef Weidenholzer bei den EU-Wahlen am 25. Mai mit einer Vorzugsstimme zu stärken. Georg Hubmann, Geschäftsführer des JahodaBauer Instituts, umriss die wichtigsten Inhalte des Buches und EU-Abgeordneter Jo-

sef Weidenholzer stellte klar, dass die anstehenden Wahlen die Möglichkeit böten, die konservative Vormachtstellung in den europäischen Institutionen zu brechen und Europa sozialer zu machen. Moderiert wurde die Veranstaltung von Manuela Hiesmair, Bildungsvorsitzende der SPÖ-Linz.

BUCHTIPP Ein politischer Kompass durch das komplexe Europa: „Die Zukunft Europas“ – BSA OÖ

BRIEF AUS BRÜSSEL

TTIP stoppen?

ER SEF WEIDENHOLZ UNIV. PROF. DR. JO T EN ZUM EU-PARLAM ABGEORDNETER ICH BIN IN DIESEN TAGEN viel unterwegs und werde überall auf das Freihandelsabkommen TTIP angesprochen. Die Menschen sind besorgt über mögliche Konsequenzen, erbost über die intransparente Vorgangsweise und enttäuscht über „die EU“. Das Ganze ist mittlerweile ein Desaster.

Niemand bestreitet, dass es internationale Handelsabkommen geben muss und kaum jemand wird meinen, dass wir gerade mit den USA nicht so etwas verhandeln sollten.

Je weitreichender allerdings ein derartiges Abkommen ist, umso größer sind auch die möglichen Gefahren.

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Die Festlegung von Mindeststandards kann zu einer Nivellierung nach unten führen.

Europa fürchtet mit Recht um seine im Vergleich hohen Sozial- und Umweltstandards.

Vor allem aber besteht die Gefahr, dass ein solches Abkommen die Handschrift der großen globalen Konzerne trägt. Diese sind an möglichst einheitlichen Rahmenbedingungen interessiert und möchten daher den politischen Einfluss der Parlamente und Regierungen gering halten. Ein solches Instrument sind die sogenannten Investorschutzklauseln (ISDS). Streitigkeiten sollten demnach von Schiedsgerichten, die keiner nationalen Gesetzgebung unterliegen, verhandelt werden. Auf diese Weise wird der Spielraum der Politik massiv eingeschränkt und die demokratischen Gestaltungsmöglichkeiten beschnitten. Verhandelt wird das Abkommen vom US-Handelsministerium und von der EU-Kommission. Das Ergebnis muss von den zuständigen Parlamenten

beschlossen werden.

Eigentlich müsste es selbstverständlich sein, die Parlamente und alle Beteiligten in einen solchen Prozess miteinzubeziehen.

Nicht nur der demokratischen Erfordernisse wegen, sondern auch aus politischer Klugheit. Die Verhandlungen werden aber unter weitgehendem Ausschluss der Öffentlichkeit vor sich gehen.

Deshalb braucht es am 25. Mai eine Richtungsänderung. Vor allem muss das Führungspersonal ausgewechselt werden. Mit einem neuen Kapitän, Martin Schulz, der, wenn die Sozialdemokratie zur stimmenstärksten Partei wird, Kommissionspräsident werden soll, können wir das erreichen.

Er hat schon deutlich gemacht, dass er von der derzeitigen Politik der Kommission, die TTIP Verhandlungen unter Ausschluss der Öffentlichkeit zu führen, gar nichts hält.

FREUNDSCHAFT

Am Weltwassertag, den 22. März 2014, sensibilisierte MEP Josef Weidenholzer in einer Straßenaktion in Linz auf die Wichtigkeit des Zugangs zu Wasser.

EU-WAHLEN AM 25. MAI: EIN KURSWECHSEL IST NÖTIG UND MÖGLICH!

Es braucht ein anderes Europa - ein Europa des sozialen Ausgleichs!

Mit der Wahl zum Europäischen Parlament wird am 25. Mai 2014 eine Richtungsentscheidung gefällt, wie sich Europa entwickeln soll. Unser oberösterreichischer Spitzenkandidat Josef Weidenholzer ist der Anwalt der Bürgerrechte im EU-Parlament.

DIE GESETZESVORSCHLÄGE der Kommission stellen die Interessen der Wirtschaft vor jene der Bevölkerung. Nehmen wir die Konzessionsrichtlinien zum Trinkwasser als Beispiel. Das hätte eine Privatisierung durch die Hintertür bedeutet. In Österreich haben

tausende Menschen die BürgerInneninitiative „right2water“ unterschrieben. Schlussendlich haben wir es geschafft, dass die Wasserver- und entsorgung aus der Richtlinie herausgenommen wurde. „right2water“ war die erste erfolgreiche europäische Bür-

holzer n e id e W f e s Jo it m wordrap LIEBLINGSBUCH: Stefan Zweig - Die Welt von Gestern, Erinnerungen eines Europäers (Weil es mich daran erinnert, dass wir uns jeden Tag für Europa einsetzen müssen)

SPORT: Surfen (im Internet) FAHRRAD ODER AUTO? Öffis (Zug, Bus, Bim) DIE ERSTE SCHALLPLATTE: Marina mit Rocco Granata HUND ODER KATZ? Mein Hund Sina versteht sich hervorragend mit den 3 Katzen DER GLÜCKLICHSTE MOMENT IN DEINEM LEBEN: Die Geburten meiner Kinder

wordrap

LIEBLINGSSPIEL: In der Politik: Mensch ärgere dich nicht

gerInneninitiative und ein großes Signal einer lebendigen Demokratie in Europa. Ohne unseren Einsatz hätte das nicht verhindert werden können und darauf können wir stolz sein. Sich darauf auszuruhen wäre hingegen fatal.

FÜR EINEN SOZIALDEMOKRATISCHEN KOMMISSIONSPRÄSIDENTEN Die europäische Sozialdemokratie kandidiert mit Martin Schulz auch für den Präsidenten der Europäischen Kommission. Er soll der neue „Bürgermeister Europas“ werden. Und das ist der Punkt: Nur eine Stimme für die Sozialdemokratie kann einen Kurswechsel herbeiführen und die von den Menschen abgehobene Politik beenden. Europa darf kein Projekt der Eliten und Bürokraten sein.

Es braucht ein Europa des sozialen Ausgleichs, in dessen Mittelpunkt die Bedürfnisse der Bevölkerung stehen. Erreichen wollen wir einen Wechsel hin zu einem gemeinschaftlichen Europa des dauerhaften Friedens. Bei diesem Wechsel möchte und kann ich auch einen entscheidenden Beitrag leisten.

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FREUNDSCHAFT

GVV FORDERT EINEN VERPFLICHTENDEN BÜRGERiNNEN-AUSSCHUSS IN GEMEINDEN

Beteiligung bewegt Gemeinden Über 150 GemeindevertreterInnen kamen zum 1. Kommunalforum des GemeindevertreterInnenverbandes OÖ nach Meggenhofen. Zum Schwerpunkt „Menschen beteiligen – MitmacherInnen gewinnen“ gab es spannende Inputs, einen Erfahrungs- und Ideenaustausch mit erfolgreichen Beteiligungs-Projekten und eine konkrete Forderung für die OÖ. Gemeindeordnung.

AUF VIELEN POLITISCHEN EBENEN wird PolitikerInnen vorgeworfen, dass der Kontakt zur Bevölkerung verloren gegangen sei, dass Politik nicht mehr bei den Menschen „ankommt“. Beim Kommunal.Forum wurden erfolgreiche Beteiligungs-Projekte vorgestellt, die gezeigt haben, dass Beteiligung allen etwas nutzt. Die BürgerInnen fühlen sich gehört und wertgeschätzt, sie können ihre Ideen, Forderungen und Wünsche äußern. Die Gemeindepolitik erzeugt Sympathie und Nähe bei der Bevölkerung und signalisiert, dass sie offen für die Wünsche der Bevölkerung ist. Und einen Nutzen hat es für die SPÖ auch: Anknüpfungsräume für neue MitmacherInnen schaffen.

Mag. Dr. Michael Rosecker, Renner Institut Wien, bekräftigte, dass eine „neue Gesellschaft auch eine neue Politik“ erfordert. Die Gesellschaft ist komplexer geworden, die

klassischen Lebenswelten sind aufgebrochen – das alles erfordert ein neues Zugehen auf die Menschen vor Ort, sie abzuholen wo sie sind und sie ein „Stück des Weges“ mitzunehmen.

Bgm. Manfred Kalchmair, GVV-Landesvorsitzender, machte bei der Veranstaltung einen Vorstoß für die OÖ. Gemeindeordnung: „Wir können uns die Einrichtung ei-

„Menschen umfassend zu beteiligen ist die Zukunft der Kommunalpolitik“ MANFRED KACLHMAIR

nes `BürgerInnen-Ausschusses` als Pflichtausschuss in der Gemeinde vorstellen, in dem 50 % GemeinderätInnen und 50 % Menschen aus der Gemeinde nach Zufallsauswahl sitzen. An diesen Ausschuss können BürgerInnen mit der Sammlung von

Unterstützung für mehr Beteiligung vor Ort (v.l.n.r.): Mag. Dr. Michael Rosecker (Renner Institut), LHStv. Reinhold Entholzer, Bgm. Manfred Kalchmair, Bgm. Bernhard Müller (Wiener Neustadt, KPZ-Vorsitzender), Mag. Michael Lindner (GVV-Geschäftsführer)

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Unterschriften ihre Anliegen und Forderungen stellen. Die Bevölkerung arbeitet dann im BürgerInnen-Ausschuss mit den GemeinderätInnen die weiteren Lösungsmöglichkeiten aus. In Leonding hat sich dieses Modell bereits bestens bewährt.“ Diese Forderung unterstützte auch LHStv. Reinhold Entholzer: „Die Aufwertung der Gemeinden ist ein enorm wichtiges Thema für Oberösterreich. Es geht darum, die Möglichkeiten der Mitbestimmung vor Ort zu verbessern.“ ERFOLGREICHE PROJEKTE PRÄSENTIERT Intensiv diskutiert wurde anschließend bei den „Themen-Stammtischen“, mit VertreterInnen von erfolgreichen Beteiligungs-Projekten – den Fragebogen-Aktionen in Gosau und Kirchberg-Thening, den Ortsteilgesprächen in Steyregg und Wilhering, dem Projekt „6 aktive Jahre“, dem „Bürgerantrag“ aus Gampern sowie der Zukunftskonferenz in Neumarkt/Mühlkreis.

FREUNDSCHAFT

Neben einer toll ausgebauten Kinderbetreuung (Hort links oben) bietet die Gemeinde in den gemeindeeigenen Unternehmen wie dem Aktivpark (links unten) gesicherte Infrastruktur.

DIE GEMEINDE IM BEZIRK PERG SETZT VERSTÄRKT AUF KOMMUNALE BETRIEBE

St. Georgen an der Gusen Von der Energieversorgung durch die gemeindeeigene BioWärme Gusental über die Medien GesmbH Kabelnetz 4222 bis hin zur Kommunalen Bestattung und Friedhofsverwaltung - die Mühlviertler Gemeinde setzt verstärkt auf eine Absicherung der Daseinsvorsorge durch die öffentliche Hand. Ein Konzept, das sich bewährt.

BIOWÄRME GUSENTAL liefert Fernwärme vor allem an einen großen Teil des mehrgeschößigen Wohnbaus in der Gemeinde St. Georgen als auch an die gemeindeeigenen Einrichtungen. Dadurch wird zum einen der CO2-Ausstoß verhindert und das zu einem Preis, der tatsächlich gleich hoch ist wie Erdgas. Zusätzlich wird es demnächst Photovoltaikanlagen geben, die mit BürgerInnenbeteiligung errichtet werden. Biowärme Gusental ist ein gemeindeeigenes Unternehmen, das nicht in erster Linie profito-

„Die Absicherung der Grundinfrastruktur gibt den Menschen Sicherheit!“ ERICH WAHL BÜRGERMEISTER

rientiert wirtschaftet, sondern für die BürgerInnen eine sichere und umweltfreundliche Energieversorgung bietet.

Neben der Kabel-TV- und Internetversorgung über Kabelnetz 4222, dem Wasserverband Gusen, der 13.000 EinwohnerInnen auch in den umliegenden Gemeinden mit Wasser versorgt, dem gemeindeeigenen SeniorInnenheim mit 87 Plätzen und der Kommunalen Bestattung und Friedhofsverwaltung, gibt es auch noch den Aktivpark 4222, eine große Sport-, Freizeit- und Veranstaltungsanlage, die über die Gemeinde betrieben wird. Mit insgesamt ca. 110 Arbeitsplätzen ist die Gemeinde die größte Arbeitgeberin.

GEWINNE WERDEN WIEDER INVESTIERT Vor kurzem wurden der Friedhof ausgebaut, eine Verabschiedungshalle und ein Urnenbereich errichtet. Finanziert wurde der Umbau zur Gänze durch die Gewinne, die zuvor im eigenen Bestattungs- und Friedhofsunternehmen erwirtschaftet wurden.

KOMMUNALE ABSICHERUNG DER DASEINSVORSORGE „Für die Menschen ist es wichtig, dass sie sich auf die Grundversorgung verlassen können“, begründet Bürgermeister Erich Wahl, warum St. Georgen so großen Wert auf eigene kommunale Eichrichtungen legt.

In einer Befragung haben 89 % der BürgerInnen angegeben, dass sie hinter den kommunalen Wirtschaftseinrichtungen stehen.

Vor allem, weil es eine hohe Versorgungsdichte gibt und die Menschen sind sicher, dass Qualität und Preis stimmen.

facts ST. GEORGEN AN DER GUSEN Bezirk: Perg EinwohnerInnen: 3.719 (1.1.2013) Bürgermeister: Erich Wahl Gemeinderat: SPÖ 15, ÖVP 10 Web: www.st-georgen-gusen.at Motto: Lust auf Leben für alle Generationen

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FREUNDSCHAFT

1. MAI 2014: SPÖ-KUNDGEBUNGEN, VORFEIERN UND FESTE IN GANZ OBERÖSTERREICH

In OÖ & Europa: Arbeit schaffen.

Zukunft sichern.

26. April 2014

LINZ-LAND Doppl-Hart/Leonding, Bauhof Doppl, Sandgasse | 19 Uhr Maivorfeier mit Maibaumsetzen | LH-Stv. Reinhold Entholzer bei Schlechtwetter am 30. April Puchenau, Marktplatz | 11.30 Uhr Maivorfeier | BM Alois Stöger 27. April 2014

RIED Ried i. Innkreis, ASKÖ Sportzentrum 10.30 Uhr Maivorfeier | MEP Josef Weidenholzer

KIRCHDORF Molln, Gemeindeamt | 17.45 Uhr Maivorfeier mit Maibaumsetzen | LAbg. Gisela Peutlberger-Naderer

Neue Heimat, ehem. Postamt Neue Heimat | 19.30 Uhr Maivorfeier mit Fackelzug | Vzbgm. Christian Forsterleitner

Nußbach, Gasthaus Korntner, Windhag 16 | 19.30 Uhr Maivorfeier mit Kundgebung | LAbg. Petra Müllner

Spallerhof, Spallerhofwiese | 17 Uhr Maivorfeier mit Maibaumsetzen | Vzbgm.in Karin Hörzing

Grünburg, Gasthaus Lirk, Kirchenstraße 11 | 18.30 Uhr Maivorfeier mit Maibaumsetzen | LAbg. Gisela Peutlberger-Naderer

Schärding, AK Schärding, Schulstraße 4 | 20 Uhr Maivorfeier mit Fackelzug | LH-Stv. Reinhold Entholzer

LINZ-LAND Asten, Marktplatz | 17 Uhr Maivorfeier mit Maibaumsetzen

STEYR Bad Hall, Hauptplatz | 18 Uhr Maivorfeier mit Maibaumsetzen | LRin Gertraud Jahn

BRAUNAU Lengau, Volksheim Schneegattern | 19 Uhr Maivorfeier | LH-Stv. a. D. Josef Ackerl

Eggendorf, Ortsplatz | 18 Uhr Maivorfeier mit Maibaumsetzen

Dietach, Ortsplatz | 18 Uhr Maifeier mit Maibaumsetzen

Pucking, Ortsplatz | 18 Uhr Maivorfeier mit Maibaumsetzen

Moosdorf, Ortsgebiet Hackenbuch | 19 Uhr Maivorfeier | AK Präs. Johann Kalliauer

LINZ-STADT Keferfeld-Oed, VH Keferfeld-Oed | 17 Uhr Maivorfeier mit Maibaumsetzen | Vzbgm. Christian Forsterleitner nur bei Schönwetter

Ennsleite, Spielplatz Glöckelstraße | 17 Uhr Maibaumsetzen und Fackelzug

30. April 2014

KIRCHDORF Leonstein, Gasthaus Schlader | 17.45 Uhr Maivorfeier mit Maibaumsetzen | LAbg. Petra Müllner

Kleinreifling, Ortsplatz | 19 Uhr Maivorfeier mit Maibaumsetzen und Fackelzug Losenstein, Familienzentrum | 19 Uhr Maivorfeier mit Maibaumsetzen Münichholz, Sebekstraße | 16 Uhr Maivorfeier mit Maibaumsetzen, Straßenfest und Fackelzug Pfarrkirchen, Pfarrparkplatz | 20.30 Uhr Maivorfeier mit Fackelzug Resthof, Prof. Grandy Platz | 16 Uhr Maivorfeier mit Maibaumsetzen & Fackelzug St. Ulrich, Dambergwirt | 18 Uhr Maivorfeier mit Maibaumsetzen Steyr-Gleink, Ortsplatz |17.30 Uhr Maivorfeier mit Maibaumsetzen

Die SPÖ Oberösterreich mit LH-Stv. Reinhold Entholzer weist darauf hin, wie wichtig es ist, dass jungen Menschen ausreichend Ausbildungs- und Arbeitsplätze zur Verfügung gestellt werden.

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Tabor, JUKUZ | 16 Uhr Familienfest und Fackelzug

FREUNDSCHAFT

Ternberg, Ortsplatz | 18 Uhr Maivorfeier mit Maibaumsetzen und Fackelzug Wehrgraben | 20 Uhr Maivorfeier mit Maibaumsetzen und Fackelzug Weyer-Markt, Marktplatz | 19 Uhr Maivorfeier mit Maibaumsetzen und Maibaumkraxeln | 2. Landtagspräsidentin Gerda Weichsler-Hauer Wolfern, Kinderfreundeheim | 20 Uhr Maivorfeier mit Fackelzug und Festkundgebung | Bürgermeister Manfred Kalchmair URFAHR-UMGEBUNG St. Gotthart, Freizeitzentrum Rottenegg | 18 Uhr Maivorfeier 1. Mai 2014

FREISTADT Freistadt, Stifterplatz | 9.30 Uhr Bezirksmaifeier | AK Präs. Johann Kalliauer GRIESKIRCHEN Taufkirchen an der Trattnach, Gemeindeamt | 9.15 Uhr Bezirksmaifeier | LGF Peter Binder KIRCHDORF Kremsmünster, Rathausplatz | 10 Uhr Maifeier | LAbg. Roswitha Bauer Micheldorf, Gemeindeamt | 9.30 Uhr Maifeier | 2. Landtagspräsidentin Gerda Weichsler-Hauer Pyhrn-Priel, Hinterstoder Hinterstoder | 13 Uhr Maifeier & Familienwanderung | 2. Landtagspräsidentin Gerda Weichsler-Hauer LINZ-LAND Kematen an der Krems, ASKÖ Stockschützenplatz | 15.30 Uhr Maifeier | NR. Hermann Krist Kronstorf, Brucknerplatz | 14.00 Uhr Maifeier mit Grillerei und Maibaumsetzen | BM Alois Stöger St. Marien, Siedlungswiese Nöstlbach | 11 Uhr Maifeier mit Maibaumsetzen Traun-Ansfelden-Enns, Sportzentrum, Am Nordsaum 160 | 9 Uhr Maifeier mit Kundgebung | BM Josef Ostermayer

LINZ-STADT Neue Welt, Gasthaus Stadt München (Blau Elf) | 11 Uhr Maifeier Blumau, Musiktheater | 9 Uhr Bezirksmaifeier mit Maiaufmarsch LH.-Stv. Reinhold Entholzer & Vzbgm.

Klaus Luger PERG Naarn, Donauwell Stadion | 9 Uhr Maifeier mit Kundgebung | LRin Gertraud Jahn ROHRBACH Klaffer, Badesee Klaffer | 12.30 Uhr Maifeier | Bundesrätin Elisabeth Reich STEYR Garsten, Freizeit- und Kulturheim | 12 Uhr Maifeier mit Kundgebung | NR Markus Vogl Großraming, Gasthaus Hanusch | 9.45 Uhr Maifeier mit Maibaumsetzen | LAbg. Gisela Peutlberger-Naderer Reichraming, Volksheim | 11 Uhr Maifeier mit Kundgebung | LH-Stv. a. D. Josef Ackerl Sierning, Josef-Teufel-Platz | 11.30 Uhr Maifeier mit Maibaumsetzen | MEP Josef Weidenholzer Steyr, Vorplatz Museum Arbeitswelt | 10 Uhr Bezirksmaifeier | BM Alois Stöger URFAHR-UMGEBUNG Feldkirchen/Donau, Marktplatz | 14 Uhr Maifeier | LH-Stv. a. D. Josef Ackerl Puchenau, Sparspielplatz | 12 Uhr Gartenstadtlauf | LAbg. Roswitha Bauer VÖCKLABRUCK Pfaffing, Dorfhalle | 9 Uhr Maifeier | MEP Josef Weidenholzer Gunskirchen, Spar, Pichlerstraße 4 | 9.30 Uhr Maifeier | Klubvorsitzender Christian Makor 3. Mai 2014

LINZ-STADT Spallerhof, Spallerhofwiese | 11 Uhr Maifeier | LRin Gertraud Jahn

Die 3 Pfeile Drei Pfeile.

Was künden die drohenden Drei?

Wir wollen es schaffen: Die Menschheit sei frei!

So treffe des ersten gesammelte Kraft den Kapitalismus, der aussaugt und rafft; denn wird nicht der uralte Erzfeind gefällt, bleibt uraltes Unrecht die Geißel der Welt.

Drei Pfeile.

Was künden die drohenden Drei?

So schlage des zweiten geballte Gewalt den Schädling Faschismus in jeder Gestalt, den Götzen der über die Völker sich setzt, im Innern sie knechtet, nach außen verhetzt.

Drei Pfeile.

Was künden die drohenden Drei?

Wir wollen es schaffen: Die Menschheit sei frei!

So jage des dritten vernichtende Wucht das finst´re Gespenst Reaktion in die Flucht; wo immer es auftaucht, ein Hemmnis dem Licht, dort halte der dritte der Pfeile Gericht.

Kapitalismus, Faschismus, Reaktion; schlaget die drei und die Menschheit ist frei!

Karl Schneller (1932)

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kinder freundschaft E

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Wortschlangen Verbinde die Buchstaben und schicke die Lösungwörter an SPÖ Oberösterreich, Landstraße 36, 4020 Linz, z.H. LILO oder maile sie an lilo@ooe.spoe.at.

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Vergiss nicht auf deinen Namen und deine Adresse. Ganz wichtig ist, dass du uns dein Alter verratest, damit wir wissen, welcher Preis zu dir passt.

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Viel Glück wünscht deine Kinderfreundschaft!

Dieses Mal verlosen wir wieder spannende Bücher!

Eine Kanzlerin erzählt Über das Leben in der Kinderrepublik in Döbriach Beim Rote Falken Sommerlager in Döbriach wird Demokratie gelebt. Im Sommer 2013 war Michelle aus Ansfelden Kanzlerin. Sie leitete Sitzungen und war oberste Verhandlungsführerin. Wie es ihr dabei ergangen ist, erzählt sie hier: „Gemeinsam mit meinen Freundinnen habe ich für den Wahlkampf Plakate gemalt und mit den Leuten gesprochen. Als ich gewählt war, habe ich mit dem MinisterInnenrat und dem Präsidenten unter anderem eine Talenteshow organisiert und Duschvorhänge gefordert. Außerdem hatten wir Geld, mit dem wir Bücher und Obst kauften. Mir wäre es lieber gewesen, das ganze Geld in den Kauf von Büchern zu stecken, aber die Mehrheit hatte anders entschieden und für mich war das in Ordnung. Insgesamt hat mir gefallen, dass ich immer nach meiner Meinung gefragt wurde und diese ehrlich sagen konnte.“

und die

haben gemeinsam mit der SPÖ OÖ diese Seiten gestaltet.

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Lang lebe die Quietschente!

Stell dir vor, du findest ein Stück Land, das zu keinem Staat gehört. Was machst du damit?

Wie nennst du es? „Unabhängige Republik der Typen mit Speeren“ oder „Union der Schlaflosigkeit“? Wer wohnt darin und wie sieht die Nationalflagge aus, welche Hymne wird gesungen und wie wird das Land regiert?

Willst du kein Diktator/keine Diktatorin sein, dann solltest du Wahlen abhalten. Wie das geht, wie du auf Angriffe von Nachbarn reagieren kannst und was für die Bürgerinnen und Bürger wichtig ist, all das kannst du in einem neuen Buch mit dem Titel „Die Bademattenrepublik“ nachlesen.

Es ist lustig geschrieben und voller witziger Ideen, und du erfährst viel Interessantes über die Geschichte der Länder dieser Welt. Ganz bestimmt bekommst du mit diesem Buch Lust auf das Ausrufen deiner persönlichen „Bademattenrepublik“, gemeinsam mit Freundinnen und Freunden macht es bestimmt nochmal so viel Spaß! „Die Bademattenrepublik“ von Valerie Wyatt, illustriert von Volker Fredrich, Klett Kinderbuchverlag, März 2014, EUR 13,40, ab 8 Jahre

ASKÖ-Bewegungstipp Fliegenklatschenfederball: HopsiHopper empfiehlt: Federball mit Luftballons! Wer keine Schläger hat, nimmt einfach Fliegenklatschen oder Küchenrollen.

Hopsi Hopper wünscht euch viel Spaß bei der Bewegung!

LILO

SPÖ OÖ MASKOTTCHEN DER Hallo Leute, sagt mal, sind sie euch schon aufgefallen, die vielen Plakate auf denen das Wort „Europa“ vorkommt?

Ja? Es ist nämlich so, dass Erwachsene am 25. Mai wählen dürfen. Es geht darum, abzustimmen, wen Österreich ins Europäische Parlament schicken soll.

Warum es die EU überhaupt gibt, fragt ihr euch? Also, stellt euch Folgendes vor: ihr wollt ein Baumhaus bauen. Das ist eine schwierige Aufgabe. Da liegt es nahe, dass ihr das mit anderen Kindern gemeinsam macht. Zusammen seid ihr stärker, schneller und gescheiter. Außerdem lernt ihr euch besser kennen, das gemeinsame Ziel verbindet euch.

So geht es auch den Mitgliedsstaaten der Europäischen Union (Kurzform: EU). Einerseits wollen sie, dass es den Menschen gut geht, anderseits wollen sie den Frieden in Europa erhalten und das geht am besten durch Zusammenarbeit.

Im EU-Parlament stimmen 751 (!) gewählte Männer und Frauen – darunter 18 aus Österreich – über die Spielregeln (wie Gesetze und Verträge) ab. Diese gelten für alle Menschen in der EU. Es ist also wichtig, wer im EU-Parlament sitzt. Fragt doch mal Erwachsene, wie sie über die EU denken und wie sich das Leben seit dem EU-Beitritt Österreichs verändert hat!

Eure Lilo

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FREUNDSCHAFT

Ein neues Büro in der Wiener Straße 131 wu barrierefrei zu rde am 10.4. ge erreichen. Das feiert. Endlich freut Landesrä sind die Kinder tin Gerti Jahn freunde und das KF-Te am.

Die KF-Zivildiener überraschen immer wieder mit ihren Fähigkeiten. Einer, der im Brotberuf in der EDV arbeitet, zauberte anlässlich des Festes eine prächtige Torte.

Housewarming Party bei den

Kinderfreunden OÖ

Kinderfreundlichkeit gilt auch als Arbeitgeber von fast 700 Beschäftigten. Der Kontakt zu karenzierten Mitarbeiterinnen ist ein intensiver, groß die Freunde über ihren Besuch.

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„Empfehle das jedem Unternehmen“ Gerhard Bayer, Betriebsrat der Siemens VAI, über die Kinderfreunde-Ferienaktionen: WARUM KOOPERIERT DER BETRIEBSRAT DER SIEMENS VAI MIT DER KINDERFREUNDE-FERIENAKTION? Weil das Angebot so umfassend, der Erfahrungsschatz groß und das Service gut ausgeprägt sind. Wir sind ein Unternehmen mit mehr als 2000 Beschäftigten und da ist es wichtig, sich auf Partner verlassen zu können.

Wir wollen mithelfen, dass Eltern die lange Ferienzeit gut abdecken können. Kinder erleben im Feriencamp eine schöne Zeit und fürs Familienleben ist es wichtig, dass sich Eltern ihren Urlaub gemeinsam nehmen können.

WAS BIETEN SIE GEMEINSAM MIT DEN KINDERFREUNDEN AN? Eltern können für ihre Kinder „Ferien im Betrieb“ buchen. Hier gibt es ein Ferientagesprogramm in Linz, die Kinder werden morgens gebracht und abends wieder abgeholt.

Zusätzlich übernehmen die Siemens VAI und wir als Betriebsrat einen Großteil der Kosten

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Sich entspannen, Füße und Seele baumeln lassen, Natur und Gemeinschaft erleben: Feriencamp-Aufenthalte sind eine Bereicherung fürs Kinderleben und eine Entlastung für berufstätige Eltern.

von Feriencamp-Aufenthalten. Beide Möglichkeiten kommen gut an, das Unternehmen positioniert sich als attraktiver Arbeitgeber und als Betriebsrat unterstützen wir die Vereinbarkeit von Beruf und Familie.

WELCHE ERFAHRUNGEN HABEN SIE GEMACHT? Sehr gute, im Rahmen der Voest haben wir das ja schon vor mehr als 25 Jahren begonnen. Ich selbst war auch als Kind mit dabei und habe die allerbesten Erinnerungen.

FREUNDSCHAFT

Antifa-Monat der SJ Der neu gewählte Landesvorstand der Jungen Generation in der SPÖ Oberösterreich mit Landesvorsitzenden Andreas Durst (4. von links).

JUNGE GENERATION OÖ STELLT SICH NEU AUF

Mehr für Oberösterreich!

Unter diesem Motto fand am 5. April 2014 im neu umgebauten Central in der Landstraße in Linz die ordentliche Landeskonferenz der Jungen Generation Oberösterreich statt. Dabei ging es vor allem darum, uns fit für die anstehenden Wahlen zu machen.

AUF DEM PROGRAMM stand eine spannende Talkrunde zur bevorstehenden Wahl zum Europäischen Parlament mit dem oberösterreichischen Spitzenkandidaten MEP Josef Weidenholzer und EU-Jugendkandidaten Andreas Durst. Das Hauptreferat von unserem Landesparteivorsitzenden LHStv. Reinhold Entholzer und die Diskussion der Anträge waren weitere Highlights.

Neben dem Klubvorsitzenden der SPÖ im OÖ. Landtag, Christan Makor, konnten wir die Linzer Vizebürgermeisterin Karin Hörzing, Landesgeschäftsführer Roland Schwandner, SJ Landesvorsitzende Fiona Kaiser, den Vorsitzenden der FreiheitskämpferInnen Oberösterreich, Peter Weidner, und die Bundesvorsitzende der Jungen Generation, Katharina Kucharowits, bei unserer Konferenz begrüßen.

In der letzten Periode hat die Junge Generation viel erreicht. Sie ist flächendeckend in ganz Oberösterreich vertreten und im politischen Tagesgeschehen lautstark präsent. Neben zahlreichen Veranstaltungen und Aktionen auf Landesebene, aber auch in den Bezirken und Orten, konnten wir mit der Kampagne „Mobilität für Alle!“ zur Umsetzung des Jugendtickets beitragen.

Der neue Landesvorstand für die kommenden zwei Jahre wurde gewählt und Landesvorsitzender Andreas Durst in seiner Funktion bestätigt. „Ich möchte mich bei allen bedanken, die mich unterstützen. In der Politik ist es durchaus bedeutsam, Profil zu zeigen, seine Meinung zu äußern und für die Werte der Sozialdemokratie einzustehen“, so Durst.

Der Leitantrag zum Thema Arbeit, Wohnen und Mobilität gibt den Startschuss für die inhaltliche Auseinandersetzung mit diesen Themen für die Landtags-, Gemeinderatsund BürgermeisterInnen-Wahlen 2015. „Es geht uns hier nicht um politisches Kleingeld, sondern jungen Menschen Perspektiven zu schaffen. Daher setzen wir uns für leistbaren Wohnraum, Mobilität für alle und Maßnahmen zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit ein“, zeigt sich Andreas Durst kämpferisch.

Die Weichen für die nächsten beiden Jahre sind gestellt. „Mehr für Oberösterreich!“ wird nun unser ständiger Begleiter sein.

Mehr Arbeit für Oberösterreich! – Mehr Wohnen für Oberösterreich! – Mehr Mobilität für Oberösterreich!

DER APRIL stand bei der Sozialistischen Jugend ganz im Zeichen der antifaschistischen Arbeit. Wir tourten dabei mit unserer Antifa-Kampagne quer durch OÖ. Mit zahlreichen Materialien und einem Aktionsstand erreichten wir dabei viele junge Menschen. Ein besonderes Highlight der Tour ist dabei immer unser Antifa Hai. Am 19. April fand die Demo Braunau gegen Rechts statt. Gemeinsam mit vielen anderen antifaschistischen Organisationen boten wir dabei den rechtsradikalen Aktivitäten rund um den Hitlergeburtstag in Braunau Einhalt.

Den bildungspolitischen Höhepunkt des Antifa-Monats bildet unser AntifaSeminar von 9. bis 11. Mai im Europacamp am Attersee. Mit Workshops zu Themen wie „Austrofaschismus„ oder „Frauen in der rechten Szene“ liefern wir den nötigen inhaltlichen Input.

Den Abschluss unseres Antifa-Monats bildet der Jugendgedenkmarsch am 11.

Mai im ehem. KZ Mauthausen, den wir gemeinsam mit der Gewerkschaftsjugend und der Katholischen Jugend organisieren. SJ Mitglieder aus ganz Österreich nehmen an diesem wichtigen Ereignis im Rahmen der Befreiungsfeier teil und gedenken der Verbrechen in der NS-Zeit.

Weitere Infos zum Antifa-Monat gibt es auf der Homepage: gegenrechts.at

Bei den SJ-Aktionstagen durfte natürlich der Antifa-Hai Haidi nicht fehlen!

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FREUNDSCHAFT

GESUNDHEITSZUSTAND: KÜNFTIGE VERSCHLECHTERUNGEN NICHT VORHERSEHBAR

Pflegegeld zeitpunktabhängig Mehr als 440.000 Menschen beziehen in Österreich Pflegegeld und gelten daher als pflegebedürftig. Die Finanzierung der Pflegeleistungen ist eine der größeren Herausforderungen unserer Gesellschaft. Das Pflegegeld hilft, erscheint vielen aber immer zu niedrig. Die „Freundschaft“ führte dazu ein Gespräch mit dem Landesstellendirektor der Pensionsversicherungsanstalt in Oberösterreich, Siegfried Rainer.

MIT DER EINFÜHRUNG DES PFLEGEGELDES UND ZULETZT DES PFLEGEFONDS ÜBERNIMMT DER BUND MEHR UND MEHR VERANTWORTUNG FÜR DIE FINANZIERUNG DER ALTENPFLEGE. WIE BEURTEILST DU DIE SITUATION? Als Menschen müssen wir dankbar sein für den medizinischen Fortschritt, der uns alle älter werden lässt. Als Gesellschaft stellt uns das natürlich vor die Herausforderung, geeignete Rahmenbedingungen für ein Altern in Würde zu schaffen. Die Hauptverantwortung für eine entsprechende Pflegevorsorge tragen die Bundesländer bzw. die Gemeinden. Das Pflegegeld ist ein Instrument, das einkommensunabhängig bei der Finanzierung der notwendigen Hilfsmaßnahmen unterstützt. Der Pflegefonds stellt zusätzliche Mittel zur Verfügung, damit die Angebote weiter ausgebaut werden können.

WIE SIEHST DU DIE KRITIK, DASS DIE ERSTE PFLEGEGELDEINSTUFUNG STETS ZU NIEDRIG ERFOLGE? IM REGELFALL ERGEBEN NACHUNTERSUCHUNGEN, DIE MANCHMAL AUCH ÜBER DEN RECHTSWEG EINGEFORDERT WERDEN, IMMER EINE HÖHERE PFLEGEGELDEINSTUFUNG. Die Höhe des Pflegegeldes ist gesetzlich geregelt und richtet sich nach dem individuellen Pflegebedarf in Stunden, der durch eine ärztliche Untersuchung festgestellt wird. Die Pflegegeldeinstufung folgt immer einer zeitlich punktuellen Betrachtung. Es liegt leider in der menschlichen Natur, dass sich der Gesundheitszustand von pflegebedürftigen Menschen im Laufe der Zeit verschlechtert. Manchmal führt einfach nur eine sehr gute Tagesverfassung zum Zeitpunkt der Untersuchung zu einer niedrigeren Einstufung. Daher macht es durchaus auch Sinn, nach einiger Zeit Anträge auf eine Überprüfung zu stellen, manchmal mag

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Siegfried Rainer, Landesstellendirektor der PVA Oberösterreich, empfiehlt, einen Antrag auf Überprüfung zu stellen, sollte die Pflegegeldeinstufung zu niedrig erscheinen.

es auch notwendig erscheinen, den Rechtsweg zu beschreiten. Klageverfahren vor Gericht dauern ihre Zeit, in der es ebenfalls oft zu einer Verschlechterung des Gesundheitszustands kommt. Deshalb enden diese Verfahren in der Regel mit Vergleichen, bei denen dem erhöhten Pflegeaufwand Rechnung getragen wird. Diese Gerichtsverfahren kosten der Allgemeinheit allerdings zusätzlich Geld, weil Kosten für Gutachten und Gerichtsaufwand anfallen und auch die AnwältInnen dabei verdienen. In den oberösterreichischen Alten- und Pflegeheimen werden Ansuchen auf Neueinstufungen übrigens regelmäßig gestellt. Hier funktioniert die Zusammenarbeit gut. In seltenen Fällen ist es allerdings auch schon vorgekommen, dass danach eine niedrigere Pflegegeldeinstufung herausgekommen ist.

WIE KOMME ICH GENERELL ZU PFLEGEGELD? Der beste Weg ist das Formular, das wir etwa auf unserer Homepage online zur Verfügung stellen. Ein Antrag auf Pflegegeld

kann aber auch formlos bei der Pensionsversicherungsanstalt, jedem anderen Sozialversicherungsträger oder der Gemeinde gestellt werden. Die ärztliche Untersuchung findet bei einem Hausbesuch statt, bei dem auch eine Vertrauensperson anwesend sein kann. Das gewährte Pflegegeld wird ab dem Monatsersten nach der Antragstellung ausbezahlt.

fakten Stufe · mtl. Höhe Pflegegeld · Ø mtl. Pflegebedarf von mehr als 1 EUR 154,20 60 Stunden 2 EUR 284,30 85 Stunden 3 EUR 442,90 120 Stunden 4 EUR 664,30 160 Stunden 5 EUR 902,30 180 Stunden *) 6 EUR 1.260,00 180 Stunden *) 7 EUR 1.655,80 180 Stunden *) *) zusätzliche Voraussetzungen notwendig, nähere Informationen unter www.pensionsversicherung.at

FREUNDSCHAFT

SPD-ABGEORDNETE ANDREA YPSILANTI IM INTERVIEW MIT SONJA ABLINGER

Arbeitszeit verkürzen und stille Arbeit sichtbar machen Viele Frauen sind erschöpft und ausgebrannt. Karriere, Kinder, Küche, Pflege der Eltern und Ehrenamt verlangen ihnen alles ab. Nach wie vor leisten Frauen 31 Stunden unbezahlte Arbeit, Männer 19. Für junge Frauen ist es nicht mehr selbstverständlich, bei all dem mitzutun. Wir müssen fragen, was Frauen wirklich wollen.

DIE FRAUENBEWEGUNG WAR EINE DER ERFOLGREICHSTEN SOZIALBEWEGUNGEN DER GESCHICHTE. ES WURDE VIEL ERREICHT UND DAS LEBEN DER FRAUEN ENTSCHEIDEND VERBESSERT. WO STEHEN WIR HEUTE, BRAUCHT ES NEUE IMPULSE? Heute kann man nicht mehr von einer sichtbaren Frauenbewegung sprechen. Es gibt einzelne Aufreger-Themen, um die sich auch mal breitere Diskussionen bilden. Generell aber gilt heute: „Es liegt an euch, das Beste aus eurem Leben zu machen. „Frau, häng dich rein – in allen Belangen – dann wirst du deinen Weg machen. Das Private ist nicht mehr so sehr politisch, das Politische aber privatisiert worden.

WAS BEI EINER KRISE DES WOHLFAHRTSSTAATES BESONDERS FATAL IST?!

Ja, Frauen bezahlen die Krise doppelt. Zum einen verlieren viele, etwa im Gesundheitsbereich, wo drastisch gekürzt wird, ihren Job. Zum anderen werden Aufgaben wie Kinderbetreuung oder Pflege der Eltern wieder zurück in die Familie verlagert, wo sie an den Frauen hängen bleiben. Diese häusliche Care-Arbeit ist jedoch nach außen unsichtbar. Sie stützt zwar das System, bringt aber keinen sichtbaren Profit und hat daher keinen Wert.

DIE FRAUENBEWEGUNG HAT DER SOZIALDEMOKRATIE IMMER WIEDER IMPULSE GELIEFERT. DER KAMPF UM DEN SCHWANGERSCHAFTSABBRUCH HAT Z.B. ENTSCHEIDEND ZU SPÖ-WAHLERFOLGEN IN DER 70-ER JAHREN BEIGETRAGEN. WIE FEMINISTISCH IST DIE SOZIALDEMOKRATIE HEUTE? Im Moment hat die Sozialdemokratie mit Feminismus nichts zu tun. Es reicht nicht,

Zum heurigen Frauentag der SPÖ Frauen Oberösterreich kam die SPD-Abgeordnete Andrea Ypsilanti nach Steyrermühl.

politische Ziele ins Schaufenster zu stellen und nicht zu liefern. Frauen und Männer in der Politik müssen glaubwürdig für die Gleichstellung der Geschlechter stehen.

Wenn ein Spitzenpolitiker sein Kind 1x in der Woche vom Kindergarten abholt und zwei Stunden betreut, reicht das nicht. Die Arbeitszeit muss verringert werden. 30 Stunden sind genug für Eltern. Junge Frauen und Männer wollen beides - Beruf und Kinder - und nur so ist das möglich.

ES IST OFFENBAR EINE GROSSE UNZUFRIEDENHEIT BEI DEN FRAUEN DA. QUER DURCH ALLE ALTERS- UND GESELLSCHAFTSSCHICHTEN. WIE KANN ES DA GELINGEN, EINE BRÜCKE ZU SCHLAGEN? Wichtigste Voraussetzung ist, dass Frauen sich gegenseitig den Rücken stärken, Netzwerke bilden, in Bündnissen arbeiten und diese inhaltlichen Ziele in Parteien und Gewerkschaften mit Nachdruck vertreten werden.

WIE STELLT MAN VERNETZUNG UND SOLIDARITÄT HER? Genau das wäre die Aufgabe der Sozialdemokratie. Als SozialdemokratIn bist du zur Solidarität erzogen. Es geht immer um Verantwortung – gegenüber dem Job, der Familie aber auch der Gesellschaft. Diese Solidarität muss wieder im Mittelpunkt stehen.

info MUTIG DENKEN Andrea Ypsilanti vertritt seit 1999 als Landtagsabgeordnete die Interessen des Frankfurter Wahlkreises 39 in Wiesbaden. 2010 war sie Mitbegründerin des Instituts Solidarische Moderne, wo sie als Vorstandssprecherin dazu beitragen will, Raum für neue Diskussionen über mutige Politikkonzepte zu schaffen – jenseits von etablierten Parteistrukturen.

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FREUNDSCHAFT

EINGEREICHTE PAPIERE WERDEN VON 16. - 19. OKTOBER IN HALLSTATT PRÄSENTIERT

Momentum: Der Kongress ruft NEOLIBERALE DENKMUSTER bestimmen in Politik und Wissenschaft die Debatte. Zu einem Gutteil besteht das Geheimnis dieses Erfolgs in der scheinbaren Ratlosigkeit der GegnerInnen. Ausgehend von dieser Analyse wurde 2008 die Kongressreihe „Momentum“ gestartet: Ziel ist es, Interessierten die Möglichkeit zu geben, Alternativkonzepte zur herrschenden Praxis zu diskutieren. Mittlerweile findet Momentum mit rund 250 TeilnehmerInnen zum sechsten Mal statt. In den zehn, von renommierten WissenschafterInnen geleiteten Tracks wird intensiv der Frage nach den Voraussetzungen für eine emanzipierte Gesellschaft nachgegangen. Ein Feedback erhalten die TeilnehmerInnen im Juli 2014, die finalen Beiträge sind bis 7. September einzureichen. Der Call for Papers „Eman-

Forschungspapiere: Kurze wissenschaftlicher Aufsätze (7-15 Seiten), bei dem die Beschreibung empirischer oder theoretischer Sachverhalte im Vordergrund steht.

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Emanzipation

Praxisberichte: Aufsätze, die einzelne Fälle oder Projekte aus der politischen und beruflichen Praxis beleuchten, etwa Tätigkeiten in Betrieben, NGOs, Projekte in der Sozialarbeit oder im öffentlichen Bereich.

Die Kongressreihe „Momentum“ wurde 2008 gegründet und findet bereits zum sechsten Mal statt.

Den sozialen Fortschritt

denken

ation Emanzip zur Entwicklung einer zipation“ richtet sich anundWissenschafterInMomentum 14: t beitragen. emanzipierten Gesellschaf kutieren? n mitdisaller wolle Sie 4 201 nen,16.Fachleute und Studierende Bereir - 19. Oktobe ntum-kongress.org tt (A) www.mome che, sowie Hal anlsta Interessierte aus der Praxis.

Eingereicht werden konnten: Plakat_Momentum14_2.indd 1

Policy-Papiere: Nicht die Analyse steht hier im Vordergrund, sondern die politischen Schlussfolgerungen. „Momentum14: Emanzipation“ findet von 16. bis 19. Oktober 2014 in Hallstatt statt. www.momentum-kongress.org

31.07.13 22:37

KLARTEXT

Internet für alle!

NETZNEUTRALITÄT bedeutet die Gleichbehandlung der Daten im Internet. Es handelt sich dabei um eine Querschnittsmaterie aus den Bereichen Telekommunikation, Medienrecht, öffentliche Infrastruktur, Meinungsfreiheit oder Kulturpolitik. Netzneutralität bezeichnet jenen Zustand, in dem es keine Beeinflussung durch Infrastrukturbereitsteller auf die angeschlossenen Geräte zum Netzwerk sowie das da-

durch erzeugte Datenaufkommen gibt.

Der Informationsaustausch im Internet soll also für alle Beteiligten gleichberechtigt bleiben.

die Innovationskraft ist in einem neutralen Netz leichter und unverfälschter, da sich Konzerne keinen Startvorsprung beim Wettbewerb der Ideen kaufen können.

WIR FORDERN NETZNEUTRALITÄT! Nicht nur ist das Internet Heimat großer Ansammlungen von Wissen (z.B.: Wikipedia), es ist auch zusehends das Trägermedium für andere Kanäle wie Fernsehen, Radio oder Telefonie geworden. DesDas Abstimmungsverhalten heimischer MEPs halb ist es wichtig, dass die kulturelle Vielfalt einer Gesellschaft, für alle Menschen gleichermaßen zugänglich ist. Nur ein neutrales Internet garantiert die Teilhabe aller gesellschaftlichen Gruppen auf Augenhöhe. Auch Die ÖVP als Lobbypartei der Großkonzerne hat sich gegen ein neutrales Netz gestellt.

WER ENTSCHEIDET? Am 3. April stimmte das Europaparlament den Abänderungen zur Netzneutralität zu: Netzneutralität soll somit bindend im Gesetz verankert werden. Damit hat sich das Plenum gegen den Vorschlag des Ausschusses und der Kommission gestellt. Ein großer Erfolg für die BefürworterInnen der Netzneutralität.

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ZUR EU WAHL GEHEN! Jemand der sich besonders für die Netzneutralität einsetzt, ist Josef Weidenholzer.

Darum bekommt er auch am 25. Mai unsere Stimme für ein neutrales Netz.

FREUNDSCHAFT

Für eine offene und ehrliche Agrarpolitik AM 12. MÄRZ 2014 fand in der Landwirtschaftskammer OÖ in Linz die Vollversammlung statt. Vertreten wurden die SPÖ-Bauern von KR ÖR Franz Hochegger, KR Michael Schwarzlmayr und KRin Anna Prandstetter.

SPÖ-Vzbgm. Wolfgang Affenzeller und GRin Angelika Pointner bei der Präsentation der Umfrageergebnisse mit Siegfried Sattlberger (LAWOG).

ZUSAMMENLEBEN IN GUTER NACHBARSCHAFT

Wohnen im Dialog Die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger stehen für die SPÖ Freistadt im Mittelpunkt. Die Menschen wiederum schätzen ein angenehmes Wohnklima in ihrer Stadt. Mit einer Umfrage zum Thema hat die SPÖ eine Initiative ergriffen, die bereits Früchte trägt.

WIE IN VIELEN STÄDTEN ÖSTERREICHS leben in Freistadt Menschen unterschiedlicher Herkunft, sie sprechen verschiedene Sprachen, sind kulturell und religiös sehr vielfältig. Genauso aber verbindet sie vieles.

Sie arbeiten zusammen in den gleichen Betrieben, gehen gemeinsam in die Schule und verbringen miteinander ihre Freizeit.

Beim Thema Wohnen gibt es oft Gesprächsbedarf. Darum kümmert sich nun die Gemeinde auf Initiative der SPÖ.

Mehr als 400 Haushalte hat die Bezirkspartei Freistadt im Herbst 2013 besucht und zu ihrer Wohnsituation befragt. Das Ergebnis zeigt zwar grundlegend Wohlbefinden, da und dort aber äußern die Menschen Probleme, die die SPÖ Freistadt ernst nimmt. In den meisten Fällen geht es um die Qualität der Wohnung oder der Wohnanlage. Ein Punkt, der aber sehr häufig genannt wird, ist das Zusammenleben mit Mitmenschen aus anderen Herkunftsländern.

ZUSAMMEN AN LÖSUNGEN ARBEITEN Beim ersten runden Tisch zum Thema „Wohnen“ wurden der Stadt sowie den betroffe-

nen Wohnbauträgern die Ergebnisse der Umfrage präsentiert. Ebenfalls dabei war das Volkshilfe Integrationsbüro Freistadt, das in diesem Zusammenhang das Projekt „Wohnen im Dialog“ vorstellte. Ziel, so die zuständige Projektleiterin der Volkshilfe Flüchtlings- und MigrantInnenbetreuung OÖ, Rosa Rumetshofer-Karlinger, „ist es, die Wohnzufriedenheit und Lebensqualität von Bewohnerinnen und Bewohnern im sozialen Wohnbau und in ausgewählten Projektstandorten zu steigern und damit auch zur Verbesserung des Zusammenlebens beizutragen“.

Eine faire und gerechte Behandlung der Betriebe ist das Ziel der SPÖ Bauern. Wir wollen verhindern, dass im neuen System wieder wie bisher ungerecht bezogende Zahlungsansprüche ausgezahlt werden.

Unverständlich ist auch die Kürzung der Bergbauernzonen 0, 1 und 2. Immerhin betrifft das 95 % der landwirtschaftlichen Betriebe in Oberösterreich. Die SPÖ-Bauern sprechen sich gegen sämtliche Kürzungen, die das neue System beinhaltet, aus.

Ein weiterer Punkt ist auch die Einheitswertfestellung, die nach Einschätzung von SPÖ Bauern-Vorsitzendem Franz Hochegger eine wesentliche Mehr-Belastung für unsere Bäuerinnen und Bauern bedeutet.

Aber auch Biobetriebe, die schon in der Vergangenheit die Ungerechtigkeiten mittragen mussten, müssen weiterhin mit Verlusten rechnen. Wir werden aber auch in Zukunft alles daran setzen, um eine faire und gerechte Agrarpolitik zu erreichen.

Am 10. April fand der zweite runde Tisch statt, mit dem Ergebnis, dass das Projekt bald gestartet und nach 2 Jahren evaluiert werden soll. „Ich bin froh, dass die SPÖ Freistadt die Probleme aufzeigt und die BewohnerInnen mit ihren Sorgen nicht alleine lässt. Nur so ist es möglich, Spannungsfelder zu entschärfen und die Wohnqualität der BewohnerInnen wieder zu steigern“, so SPÖ-LAbg. Roswitha Bauer (Integrationssprecherin).

Franz Hochegger setzt sich für eine faire Behandlung der landwirtschaftlichen Betreibe ein.

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FREUNDSCHAFT

Termine Donnerstag, 15. Mai 2014 · 19 Uhr im Central EUROPA IM GESPRÄCH Anlässlich der EU-Wahl am 25. Mai veranstaltet die OÖ. Gesellschaft für Kulturpolitik eine Podiumsdiskussion. Dabei kann zwei Kennern der EU-Politik auf den Zahn gefühlt werden: Josef Weidenholzer kennt Europa als Abgeordneter von innen. Eugen Freund berichtete als ehemaliger ZiB-Moderator viele Jahre über die europäische Politik.

Donnerstag, 12. Juni 2014, 19 Uhr ROTE NACHT DES BSA OÖ Die Rote Nacht des BSA Oberösterreich gehört seit vielen Jahren zu den gesellschaftlichen ROTE NACHT 2014 Höhepunkten in OberLinzer Schloss österreich. Mit Blick über die Linzer Innenstadt erwarten Sie auch dieses Jahr im Südflügel des Linzer Schlosses spannende Gespräche, ein abwechslungsreiches Programm und zahlreiche Persönlichkeiten aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Kultur.

Donnerstag, 5. Juni 2014 · 19:30 Uhr im Central ROSENSTÜBERLREVIVAL Sie sind ein Stück lebendige Linzer Musikgeschichte: die Flamingos, die Jupiters und der legendäre Hans Jörg Fatsy Ratzenböck. Diesen Tanzbands und Persönlichkeiten ist die Reihe Generation Rosenstüberl gewidmet.

Kartenreservierung: info@gfk-ooe.at // 0664 88540824 TIPP: SPÖ-Mitglieder bekommen die Karten ermäßigt um EUR 13,-

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BM a.D. Karl Blecha (mitte) gratulierte dem wiedergewählten Team um Heinz Hillinger (2.v.r). V.l.n.r.: Edeltraud Guggi, Franz Röhrenbacher, Christa Dittlbacher

PENSIONISTENVERBAND-LANDESKONFERENZ 2014

Heinz Hillinger in Funktion bestätigt Bei der ordentlichen Landeskonferenz des Pensionistenverbandes Oberösterreich im Neuen Rathaus in Linz wurde PVÖ-Vizepräsident Konsulent Heinz Hillinger von den 200 ordentlich Delegierten als Landesvorsitzender einstimmig in seiner Funktion bestätigt.

EINE STOLZE BILANZ legte Landesvorsitzender PVÖ-Vizepräs. Konsulent Heinz Hillinger in seinem Bericht vor. Er wies darauf hin, dass die Landesorganisation Oberösterreich ihre Stellung als größte Landesorganisation ausbauen konnte und dankte den mehr als 6000 Funktionärinnen und Funktionären für ihr Engagement und ihren Einsatz.

SPÖ-Landesvorsitzender LHStv. Reinhold Entholzer wies in seinem Referat auf den nächsten wichtigen Wahlgang hin, auf die am 25. Mai stattfinde EU-Wahl. Reinhold Entholzer machte darauf aufmerksam, dass viele wichtige Entscheidungen in Brüssel fallen und es daher nicht egal sein kann, wer dort die Mehrheit hat.

VIDEOBOTSCHAFT VON MEP JOSEF WEIDENHOLZER Joe Weidenholzer musste kurzfristig nach Brüssel fliegen und wandte sich daher mit einer Video-Botschaft an die Delegierten, in der er auch darauf verwies, dass die EU zu

wichtig ist, als dass wir sie den anderen Parteien überlassen könnten.

PVÖ-Präsident BM a.D. Karl Blecha sagte in seinem Referat, dass die Pensionisten und Pensionistinnen ein Sparpaket nicht hinnehmen werden und dafür, wenn notwendig, auch auf die Straße gehen werden. Weiters betonte er, dass an der im Regierungsübereinkommen vereinbarten Teuerungsabgeltung nicht gerüttelt werden darf.

EHRENMITGLIEDSCHAFT Die Bezirksehrenvorsitzende von Vöcklabruck, Sofia Huemer, und Altbürgermeister Prof. Hugo Schanovsky wurden für Ihre Verdienste um die Landesorganisation zu Ehrenmitgliedern des Landesvorstandes ernannt. Weiters wurde Sofia Huemer mit dem Titel Sozialrätin ausgezeichnet. Hugo Schanovsky legte nach 56 Jahren die Verantwortlichkeit für den Pensionistenkalender zurück und widmet sich fortan nur mehr seiner Dichtkunst.

FREUNDSCHAFT

Gerda Weichsler-Hauer ist designierte Nachfolgerin von Karl Frais. Sie wird ab Anfang Mai für rund 44.500 Naturfreunde-Mitglieder verantwortlich sein.

LANGZEITCHEF DER NATURFREUNDE BEENDET ANFANG MAI SEINE TÄTIGKEIT

Gerda Weichsler-Hauer folgt Karl Frais nach

buchtipp MARTIN KRAUSS

Landes- und Bundesvorsitzender Dr. Karl Frais blickt mit Freude nach 25 Jahren als Vorsitzender auf eine äußerst positive Entwicklung der oö. Naturfreunde zurück.

IM JAHR 1990 übernahm Karl Frais als Naturfreunde-Vorsitzender in OÖ 33.400 Mitglieder. „Heute zählen wir 116 Ortsgruppen und beinahe 44.500 Mitglieder“, ist Frais zu Recht stolz. Dem Landesvorsitzenden war aber auch die Bestandssicherung und Weiterentwicklung der mehr als 40 Häuser, Hütten und Vereinsheime ein großes Anliegen.

Mit der Generalsanierung des Wiesberghauses, dem Umbau vieler Schutzhütten, den Neubauten Jugendgästehaus Wimmergreuth in Grünau, Buchsteinhaus im Gesäuse, Sporthotel Dr. Karl Renner in Saalbach und dem am 18. Mai 2014 zu eröffnenden Traunsteinhaus wurden Meilensteine für die oö. Naturfreunde-Bewegung realisiert. Dass unter Frais mit dem Bau diverser Boulder- u.

Kletterhallen die Zeichen der Zeit erkannt wurden, bestätigen die zahlreichen Erfolge der oö. Kletterer bei diversen Wettbewerben und die wachsende Anzahl an kletterbegeisterten BesucherInnen jeden Alters. Umwelt-

politisch setzen sich die Naturfreunde erfolgreich gegen die Privatisierung ganzer Bergregionen, gegen die Zerstörung des Naturschutzgebietes Warscheneck sowie gegen die Einführung einer „Schwammerlvignette“ zur Wehr.

NACHFOLGERIN STEHT FEST Ebenfalls ein toller Erfolg: Mit der Petition „Pro Hütten und Wege“ wurden 2013 mehr als 125.000 Unterschriften gesammelt. Damit gelang den Naturfreunden ein großer Erfolg für die längst fällige Anpassung der Bundesförderungen zur besseren Erhaltung der Schutzhütten und Bergwege in Österreich.

Besonders erfreut zeigt sich Karl Frais hinsichtlich seiner designierten Nachfolgerin für die Landeskonferenz am 3. Mai 2014 in Steyr: „Mit Gerda Weichsler-Hauer an der Spitze ist auch in Zukunft für eine positive Weiterentwicklung unserer Bewegung gesorgt. Dem weiteren Aufschwung in Richtung 50.000 Mitglieder steht nichts mehr im Wege.“

Der Träger war schon immer vorher da Die Geschichte des Wanderns und Bergsteigens in den Alpen 224 SEITEN, VERLAG NAGEL & KIMCHE, PREIS € 20,50 ES GIBT ERZÄHLUNGEN von prominenten „Erstbesteigungen“. Aber neben dieser offiziellen Geschichte gibt es eine andere - denn vor den Erstbesteigern waren andere da: Bauern und Bäuerinnen, Schmuggler und Sennerinnen, FluchthelferInnen, HirtInnen und Wilderer. In dieser Geschichte geht es nicht um Rekorde, sondern um die Menschen am Berg, um die Rolle der TrägerInnen, um überhebliches Großbürgertum und warum das freie Wochenende auch ArbeiterInnen Lust auf Berge machte. Um Antisemitismus und die unrühmliche Geschichte des Alpenvereins. Ein Muss für jedes Naturfreundemitglied – aber auch für alle, die Geschichte „von unten“ lesen wollen.

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FREUNDSCHAFT

QUALITATIV HOCHWERTIGE AUSBILDUNG IST KOSTENLOS UND EIN ECHTER RENNER

Schulung für FunktionärInnen: ASKÖ stellt sich Anforderungen der Zukunft Obmann/-frau, KassierIn und SchriftführerIn - diese Funktionen sind zu besetzen, um einen Verein gründen zu können. In der heutigen Zeit reicht das allein jedoch nicht mehr aus. Die Anforderungen an FunktionärInnen haben sich um wichtige Bereiche erweitert. Die ASKÖ OÖ unterstützt ihre Vereine und bietet dazu eine spezielle kostenlose Bildungsmaßnahme für FunktionärInnen an.

Drei Tage lang wurden neue Wege in der Vereinsführung erarbeitet.

GRUNDLEGENDE VERÄNDERUNGEN bei den Zielgruppen, die durch das Vereinsangebot angesprochen werden sollen, erfordern ein Umdenken in der Führung eines modernen Sportvereines. „Für viele sind etwa die immer komplizierter werdenden steuerrechtlichen Anforderungen völlig undurchsichtig“, so ASKÖ OÖ-Präsident Fritz Hochmair. Bei der speziellen FunktionärInnen-Schulung werden neben der Vermittlung von Basiswissen auch verschiedene inhaltliche Schwerpunkte gesetzt. Mehr als 50 VereinsfunktionärInnen wollten die Bildungsmaßnahme heuer absolvieren. „Wir nehmen aber nur 20 Personen, das gewährleistet eine qualitativ hochwertige Ausbil-

dung. Die restlichen mussten wir leider auf das nächste Jahr vertrösten“, freut sich Mag.a Anita Rackaseder, die Landesgeschäftsführerin der ASKÖ OÖ. Der Basiskurs wird in den nächsten Monaten um Module erweitert. Spezielle Teilgebiete können somit bedarfsorientiert von den TeilnehmerInnen besucht werden. Rackaseder: „Jeder kann sich zusätzlich genau das abholen, was für seine Vereinsarbeit höchst relevant ist.“ „Für mich ist diese Schulung eine tolle Sache und wichtige Info-Quelle. Die Vortragenden sind kompetent. Meine Erwartungen wurden bisher weit übertroffen“, so Martin Brandl, Teilnehmer der Ausbildung und Obmann der ASKÖ Pregarten.

Das ist wirklich heiß: Prima Klima zum coolen Preis!

EINE INTAKTE KLIMAANLAGE im Auto ist wirklich cool. Allerdings nur dann, wenn man rechtzeitig darauf schaut, dass sie auch funktioniert, wenn´s heiß her geht. Zeitgerecht bevor die Sonne unsere Fahrzeuge wieder in fahrende Backöfen verwandelt, laden wir daher zur großen Klimaanlagenwartungs-Aktion. Spätestens alle zwei Jahre, aber vor allem wenn die Kühlleistung nachgelassen hat, Scheiben beschlagen und nach dem Einschalten unangenehmer Geruch entsteht, ist es Zeit für eine Klimaanlagenwartung. Damit beugen Sie auch einem Defekt des Klimakompressors vor.

Bei Wartung und Service führen wir eine Funktionsprüfung durch, der Füllstand des Kältemittels wird kontrolliert, bei Bedarf ergänzt und der Pollenfilter gecheckt. Bei der anschließenden Desinfektion mit Ultra-

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schallvernebelung werden Mikroorganismen vernichtet, entkeimt und der Klimaanlagenverdampfer gereinigt. Somit verschwinden modrige oder muffige Gerüche und es ist ab sofort für ein angenehmes, frisches und vor allem gesundes Klima im Fahrzeuginnenraum gesorgt. Denn speziell für PollenallergikerInnen und Kinder bringt eine gut funktionierende Klimaanlage im Auto deutlich mehr Lebensqualität und ist in weiterer Folge auch ein wichtiger Beitrag zur Gesundheit und Erhöhung der Verkehrssicherheit. Landesgeschäftsführer Thomas Harruk: „Die Sicherheit und das Wohlbefinden unserer Mitglieder liegen uns am Herzen. Durch diese Aktion können wir beide

Komponenten zu einem sensationell coolen Preis erheblich steigern.”

Speziell für ARBÖ-Mitglieder gibt es jetzt den Klima-Check inklusive Desinfektion um nur 79,- Euro. Sie sparen somit 43,05 Euro.

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nachgelesen

Die Wiener Punk Band Roy de Roy gehörte mit ihrer Melange zwischen Piratenwalzer und Polkapunk auf slowenisch zu den Höhepunkten am Festival 2013

Festival des Politischen Liedes 2014 ZUM 13. MAL findet das Festival des Politischen Liedes heuer von 20. bis 22. Juni im Europacamp in Weißenbach am Attersee statt. Organisiert wird das linke Musik-Wochenende von einer handvoll musik- und kulturbegeisterter Menschen im Kulturverein Willy. Jedes Jahr versuchen sie, Altes nicht in Vergessenheit geraten und Raum für Neues entwickeln zu lassen. Sind KünstlerInnen, die mit Ihrer Arbeit die Welt verbessern wollen, nun KünstlerInnen oder WeltverbessererInnen? Wohl beides, und beide Ansprüche wollen die Willy-Menschen auch heuer mit ihrem Festival umsetzten. Es geht um eine abwechslungsrei-

che Breite an kulturellen Programmpunkten in einer Welt, die sich ohne Pause verändert. In diesem Sinne sind alle kulturellen Beiträge der KünstlerInnen Beiträge für eine bessere Welt – im Kleinen wie im Großen.

KooperationspartnerInnen des Festivals sind auch die SPÖ OÖ, die Sozialistische Jugend, die Kinderfreunde und die AK OÖ.

Auf dem Kulturprogramm stehen heuer neben vielen anderen auch Sigi Maron & Rocksteady Allstars.

Nähere Infos: www.kv-willy.at

AUSSTELLUNG ÜBER STEYR 1914 BIS 1934

Vom Boom zum Bürgerkrieg DAS MUSEUM ARBEITSWELT in Steyr nimmt den hundertsten Jahrestag des Kriegsausbruches 1914 zum Anlass, um die vielschichtigen gesellschaftlichen Entwicklungen zu thematisieren, die auf regionaler Ebene einen industriellen Boom begleiteten.

Mit der Expansion der Steyr-Werke wird die Region zu einer der größten Waffenschmieden Europas. Zugleich steht Steyr nach dem Ersten Weltkrieg auch sinnbildlich für das Elend der Zwischenkriegszeit. Arbeitslosigkeit, Wohnungsnot und Unterernährung prägen den Alltag. 1931 muss die Gemeinde ihren Bankrott erklären. Die Stadt wird letztlich zum Panoptikum für die sozialen, politischen und kulturellen Auseinan-

dersetzungen der jungen Republik. An deren Ende stehen die Kämpfe des Februars 1934, die hier von beiden Seiten mit besonderer Verbissenheit geführt werden. www.museum-arbeitswelt.at

Vor 45 Jahren, am Freitag, 2. Mai 1969, war im TAGBLATT, der 1991 eingestellten Tageszeitung der SPÖ Oberösterreich, folgender Artikel zu lesen:

Maifeiern ganz im Zeichen des SPÖVolksbegehrens IM ZEICHEN des von der SPÖ initiierten Volksbegehrens für ein modernes Arbeitszeitgesetz und die schrittweise Einführung der 40-Stunden-Woche standen gestern die Veranstaltungen zum 1.

Mai in ganz Österreich. „Hunderttausende müssen das Volksbegehren unterschreiben, denn nur dann wird die VPSeite verstehen, daß diese Forderung der SPÖ nicht überhört werden darf“, fixierte SPÖ-Vorsitzender Dr. Kreisky bei der Maikundgebung in Wien die Haltung der Sozialisten in dieser Frage.

Es sei ein Zeichen der reaktionären Gesinnung, die innerhalb der VP herrsche, daß sie es bis jetzt verhindert habe, daß die noch geltende NS-Reichsarbeitszeitordnung, die eine 60-Stunden-Woche vorsieht, durch ein modernes Arbeitszeitgesetz ersetzt werde.

DAS VOLKSBEGEHREN IST EIN GROSSER ERFOLG Am Montag, 12. Mai 1969 berichtete das Tagblatt schließlich: „Das Volksbegehren ist ein voller Erfolg! Am heutigen letzten Tag der Unterzeichnungsfrist wurde die Zahl von 800.000 Unterschriften überschritten. Bereits jetzt dürfte feststehen, daß eine stärkere Beteiligung an den Wochenenden zur Erreichung des hohen Standard an Unterschriften beigetragen hat, während an den dazwischenliegenden Arbeitstagen die Bewegung eher gleichmäßig verlaufen ist“.

Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek kam zur Eröffnung der Ausstellung am 8. April nach Steyr.

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FREUNDSCHAFT

Reinhold Entholzer

Landeshauptmann-Stellvertreter

Josef Weidenholzer

Abgeordneter des Europäischen Parlaments

Josef Weidenholzer will den Wiedereinzug ins EU-Parlament schaffen. Er bekommt dabei volle Unterstützung von der SPÖ Oberösterreich mit Parteivorsitzendem LH-Stv. Reinhold Entholzer.

EU-WAHL AM 25. MAI

Ihre Vorzugsstimme für Josef „Joe“ Weidenholzer Mit der Wahl zum Europäischen Parlament am 25. Mai 2014 wird darüber entschieden, wie sich Europa in Zukunft entwickeln soll. Die Zeiten, in denen das EU-Parlament wenig Einfluss hatte, sind zum Glück vorbei. Das Selbstbewusstsein der Abgeordneten gegenüber dem Europäischen Rat und der Kommission hat deutlich zugenommen. Seit der Angelobung von Josef „Joe“ Weidenholzer im Dezember 2011 konnten einige wichtige Gesetze maßgeblich beeinflusst werden.

BÜRGERINITIATIVE. Nur ein Beispiel: In einer umstrittenen Konzessionsrichtlinie war geplant, Trinkwasser europaweit auszuschreiben. Das hätte eine Privatisierung durch die Hintertür bedeutet. In Österreich haben tausende Menschen die Bürgerinitiative „right2water“ unterschrieben.

Gemeinsam mit anderen EU-Abgeordneten hat Weidenholzer im EU-Parlament kontinuierlich auf dieses Thema hingewiesen. „So haben wir es gemeinsam geschafft, dass Wasserver- und entsorgung aus der Richtlinie herausgenommen wurden“, so Weidenholzer, der am 25. Mai als Spitzenkandidat der SPÖ OÖ antritt.

Ein weiteres Beispiel für die Möglichkeiten des EU-Parlaments ist die Saatgutverord-

nung. Ein restriktiver Vorschlag der EUKommission hätte die Artenvielfalt unserer Nutzpflanzen (Obst, Gemüse, Getreide) bedroht. Auch hier gab es einen großen Aufschrei in der Bevölkerung, mit dem es gelang, sogar die konservativsten Abgeordneten von diesen Vorstellungen abzubringen.

MEHR MÖGLICHKEIT, EINFLUSS ZU NEHMEN Am 25. Mai haben wir mit unserer Stimme bei den EU-Wahlen auch erstmals eine ganz neue Möglichkeit, Einfluss zu nehmen. Die Parteien in Europa haben sich darauf geeinigt, dass die stärkste Partei im EU-Parlament auch den Kommissionspräsidenten stellt. Mit Martin Schulz hat die Sozialdemokratie einen profilierten Spit-

zenkandidaten. Dieser hat in den vergangenen Jahren bewiesen, dass er die notwendigen Visionen für Europa hat und die Durchsetzungskraft, diese Visionen auch umzusetzen. „Natürlich freue ich mich auch ganz besonders, wenn ich am 25. Mai mit einer Vorzugsstimme unterstützt werde“, sagt Weidenholzer. 34.000 Vorzugsstimmen – und er hat den Wiedereinzug ins EU-Parlament fix geschafft!

Österreichische Post/Sponsoring Post SPÖ OÖ Information Nr. 18/2014 S.P. GZ 022Z034277 S – VPA 4020