Der Zürcher Bote

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FREITAG, 9. SEPTEMBER 2011 NR. 36 53. JAHRGANG

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WOCHENZEITUNG FÜR DEN MITTELSTAND PUBLIKATIONSORGAN DER SCHWEIZERISCHEN VOLKSPARTEI SVP DES KANTONS ZÜRICH

BUNDESRATSWAHLEN VOM 14. DEZEMBER 2011 Überparteiliches Komitee

Wiederherstellung der Konkordanz

Blocher in den Ständerat

Christoph

Nach dem angekündigten Rücktritt von Bundespräsidentin Micheline Calmy-Rey stellt sich die Frage nach der Zukunft der schweizerischen Konkordanz. Nach zwei Konkordanzbrüchen 1999 und 2007 gilt es im Interesse der Wähler und der Stabilität des Landes die proportionale Volksvertretung im Bundesrat wiederherzustellen. Dabei ist die SP im Besonderen gefordert.

Am 14. Dezember 2011 wählt die Vereinigte Bundesversammlung im Rahmen einer Gesamterneuerung die Mitglieder des Bundesrates. Die Sitze werden einzeln und nacheinander besetzt, wobei die Reihenfolge der Wahl durch das Amtsalter bestimmt wird. Wiederkandidierende folgen zuerst: Doris Leuthard (CVP, UVEK), Eveline Widmer-Schlumpf (BDP, EFD), Ueli Maurer (SVP, VBS), Didier Burkhalter (FDP, EDI), Simonetta Sommaruga (SP, EJPD), Johann SchneiderAmmann (FDP, EVD) und abschliessend der neu zu besetzende Sitz. Die Ausgangslage Die arithmetischen Sitzansprüche der grössten vier Parteien gemessen am Stimmenanteil bei den Nationalrats-

wahlen – als naheliegende Konkordanzmessgrösse – gehen aus untenstehender Tabelle hervor. Die sog. Zauberformel (2 FDP, 2 CVP, 2 SP, 1 SVP) hatte von 1959 bis 2003 Bestand, wobei die (arithmetische) Konkordanz zwischen 1999 und 2003 gebrochen wurde und wiederum seit 2007 gebrochen ist. Damit sind nicht mehr die wählerstärksten Parteien im Verhältnis zu ihren Stimmanteilen im Bundesrat vertreten. Die Ausgangslage für die kommenden Bundesratswahlen gestaltet sich so, dass die SVP mit nur einem Sitz anstelle von zwei Sitzen untervertreten und die Kleinstpartei BDP mit einem Sitz krass übervertreten ist. Konkordanzbrüche 1999 und 2007 Der erste Konkordanzbruch durch die Vereinigte Bundesversammlung geschah im Jahr 1999, nachdem die SVP mit 22,5 Prozent der Wählerstimmen als Siegerin aus den Nationalratswahlen hervorging und ihr der Anspruch

ZITAT DER WOCHE

«Ich bedaure einzig, den Bilateralen Weg nicht bis zum Ende begleiten zu können.» Bundespräsidentin Micheline Calmy-Rey anlässlich ihrer Rücktrittspressekonferenz vom 7. September 2011.

auf einen zweiten Bundesratssitz trotzdem verwehrt wurde. Weder a. Regierungsrätin Rita Fuhrer (SVP Kanton Zürich) noch a. Regierungsrat Roland Eberle (SVP Kanton Thurgau) hatten Wahlchancen gegen das Machterhaltungskartell aus SP, CVP und FDP. Der zweite Konkordanzbruch geht auf die Intrigen im Verlaufe des Jahres 2007 zurück, welche in der Abwahl von a. Bundesrat Christoph Blocher gipfelten. Eine Mitte-Links-Koalition, angeführt von der SP, zusammen mit der CVP und den Grünen, verantworten diesen zweiten Konkordanzbruch. Wiederherstellung der Konkordanz 2011 Die SVP hat sich immer zur Konkordanz bekannt, wonach die drei wählerstärksten Parteien Anspruch auf zwei Sitze in der Landesregierung haben und die viertstärkste Partei Anspruch auf einen Sitz hat. Nach dem angekündigten Rücktritt von Bundespräsidentin Micheline Calmy-Rey stellt sich die Frage nach der Zukunft der schweizerischen Konkordanz. Die heutige Zusammensetzung des Bundesrates seit 2007 entspricht nicht den politischen Kräfteverhältnissen im Land, so wie das zwischen 1999 und 2003 ebenfalls nicht der Fall

war und mit der Wahl von Christoph Blocher zum Bundesrat im Jahr 2003 nur kurzfristig korrigiert wurde. Die entscheidende Frage ist: Soll der SVP als wählerstärkster Partei durch die Mitte-Links-Koalition weiterhin ein zweiter Sitz in der Landesregierung verwehrt bleiben? Im Sinne einer angemessenen Parteienvertretung, als Spiegelbild des Volkswillens, und damit der Stabilität der Schweiz gilt es, die Konkordanz wiederherzustellen. Die SVP

2007

Anspruch

Sitze

2003

Anspruch

Sitze

1999

Anspruch

Sitze

1959

Anspruch

Sitze

SVP SP FDP CVP Grüne BDP

28,9% 19,5% 15,8% 14,5% 9,6% –

2,29 1,55 1,25 1,15 0,76 –

1 2 2 1 0 1

26,6% 23,3% 17,3% 14,4% 7,4%

2,07 1,81 1,35 1,12 0,58

2 2 2 1 0

22,5% 22,5% 19,9% 15,9% 5,0%

1,84 1,84 1,63 1,30 0,41

1 2 2 2 0

12% 26% 24% 23%

0,99 2,06 1,98 1,89

1 2 2 2

Total

88,3%

7

89,0%

7

85,8%

7

85%

Abb.: Arithmetische Konkordanz gemessen an den Stimmanteilen bei Nationalratswahlen.

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unterstützt gemäss Konkordanzprinzip den Anspruch der SP auf einen zweiten Bundesratssitz, wenn die SP am 14. Dezember 2011 ihrerseits zwei SVP-Vertreter wählt. Der Lackmustest für die SP wird aber bereits bei der Wahl des zweiten Bundesratssitzes, demjenigen von Eveline Widmer-Schlumpf, folgen. Wird die Unterstützung der SP für einen zweiten SVP-Bundesratssitz fehlen, wird auch die SP keinen zweiten Sitz beanspruchen können.

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«Christoph Blocher in den Ständerat»

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EIDGENÖSSISCHE POLITIK

Die Besten aller Guten VON CHRISTOPH MÖRGELI

Niemand arbeitet erfolgreicher am Niedergang der Politik als die professionellen Fassadenreiniger. Zahllose Werbeagenturen rücken ihre zahlenden Politiker ins rechte Licht. Und dichten den Unrat ihrer Auftraggeber hermetisch ab. Zu den weltweit grössten Agenturen gehört die Firma Euro RSCG. Sie erfand letztes Jahr das Forum «One Young World». Und überredete ihre Kunden, aufwendige Jahreskongresse für ausgewählte Jugendliche aus aller Welt zu bezahlen. Angeblich für «interkulturellen Dialog» und «globale Leadership». Tatsächlich zur medienwirksamen Firmenprofilierung. Man kann junge Weltleader nicht früh genug an den Kongresstourismus gewöhnen. Diesmal zog’s 1200 Jugendliche aus 169 Nationen für vier Tage in die weltweit ungefähr teuerste aller Destinationen: nach Zürich. Die Reisekosten von 3000 Euro pro Person erhielten nur solche, die «soziales Engagement» nachweisen konnten. Treibende Kraft des Zürcher Treffens war der linke Werbe-Visionär Frank Bodin («Nach meinem Politverständnis hat die Minarett-Initiative der SVP ohnehin keine Chance»). Sie kamen in Scharen, die weltweit Besten aller Guten. Von Stadtpräsidentin Corine Mauch aus dem Aargau bis hin zur Ständeratskandidatin Pascale Bruderer aus dem Aargau. Unvermeidliche Teilnehmer am Jugendtreffen waren auch Jungspunde wie Desmond Tutu (80) oder Kofi Annan (73) – mit dem Ringier-Verlag vereint im «Engagement für eine bessere Welt». Musiker Bob Geldof, Sängerin Joss Stone, Fussballer Clarence Seedorf und Starkoch Jamie Oliver forderten «soziale Gerechtigkeit» und «Alternativen zu bestehenden Wirtschaftssystemen». Zu den Torheiten unserer Zeit gehört, dass sich überbezahlte Celebritys aus Pop, Sport und Show nicht mehr auf ihre Kernkompetenz beschränken. Sondern vulgär-ökonomische Kritik an der Marktwirtschaft absondern. Zu den Torheiten unserer Zeit gehört die unsinnige Überbewertung der Jugend als Altersstufe von Unreife und experimentierender Unrast. Die Devise in Zürich lautete denn auch: «Wenn die Führer nicht führen, müssen wir führen.» Die jungen Konferenzreisenden wollen nicht nach den Marktregeln von Angebot und Nachfrage ihren Mitmenschen dienen. Sondern in ganz oder halb sozialistischen Staats- und Wirtschaftssystemen als «Führer» die Peitsche schwingen. Gut bezahlt von masochistischen Sponsorfirmen.

Der Zürcher Bote • Nr. 36 • Freitag, 9. September 2011

DIE DEMOKRATISCHE MITWIRKUNG DER BÜRGER IST IN ANDEREN STAATEN SEHR EINGESCHRÄNKT

Die Schweiz als Vorbild für andere Länder Überall auf unserer Erdkugel wehren sich Menschen für mehr Freiheit, mehr Mitbestimmung und Sicherheit. Sie kämpfen gegen Diktaturen und gegen die zu grosse Macht der Regierungen. Die Menschen wollen die Zukunft ihrer Heimat mitgestalten und Eigenverantwortung übernehmen. Das sollte ein klares Zeichen für die Schweizerinnen und Schweizer sein, dass zur Souveränität der Schweiz, zur direkten Demokratie, zu den Volksrechten, zur Sicherheit des Landes, zum Eigentum und zur freien Meinungsäusserung vermehrt Sorge getragen werden soll. ERNST SCHIBLI NATIONALRAT SVP OTELFINGEN

Stabilität und Sicherheit sind für die Entwicklung eines Landes von zentraler Bedeutung. Sicherheit lässt erst eine echte Zivilisation entstehen. Sicherheit ist aber auch das Fundament für Stabilität, Freiheit, Wohlstand, Bildung und Kultur. Die Schweiz ist dafür sicher das bedeutenste und beste Beispiel. Die Mitbestimmung des Volkes hat der Schweiz Stabilität gegeben. Die Sicherheit und die Freiheit liessen das kleine Land in den Bergen aufblühen, zu einem weltweit beachteten und geachteten Werk- und Handelsplatz, zu einem führenden Bildungsund Forschungsstandort und zu einer beliebten Feriendestination werden. Die humanitäre Hilfe und die guten Dienste der Schweiz werden gerne in Anspruch genommen und geschätzt. Sicherheit und Stabilität geben auch Vertrauen in unsere Volkswirtschaft. Der Schweizer Franken ist deshalb trotz der weltweiten Finanzmisere eine vertrauenswürdige Grösse geblieben. Trotz dieser Krise schreibt der Staatshaushalt schwarze Zahlen. Als eines der wenigen Länder konnte die Schweiz ihre Staatsschulden beträchtlich abbauen.

n Diese

Neid und Missgunst sind grösser, als das Vorantreiben demokratischer Reformen Eigentlich sollte uns die heutige Situation der Schweiz rundum glücklich stimmen. Doch wer erfolgreich ist und das noch mit der Mitwirkung des Volkes, muss sich über Neid und Missgunst nicht wundern. Mächtigen Staaten und internationalen Organisationen, oder vielmehr der Führungselite derselben, ist das Schweizer Erfolgsmodell ein Dorn im Auge. Der Weg der kleinen Schritte ist zwar wenig spektakulär, dafür jedoch Erfolg versprechend, weil gemachte Fehler leichter korrigiert werden können. Der Einbezug des Volkes in die Entscheidungsfindung ist für machtgierige und diktatorisch veranlagte Regierungen ein Greuel und undenkbar. Wenn etwas jedoch schief läuft, dann wird in den meisten Fällen die Regierung des entsprechenden Landes ausgewechselt. Die Zeche aber hat das Volk zu zahlen. Mit der EU hat sich das Ganze nun auf fast ganz Europa ausgedehnt und noch verschlimmert. Nur in wenigen Staaten wurden zur EU-Verfassung und nachher zum Vertrag von Lissabon gar nur in einem Land Volksabstimmungen durchgeführt. Die für die Führungsriege fast durchwegs niederschmetternden Re-

Sonnt

ag!

SVP Gipfeltreffen

sultate zeigen deutlich, dass auch die Menschen in der EU grossmehrheitlich mit dem beschrittenen Weg nicht einverstanden sind und mehr Mitsprache wollen. Die Politik muss vor dem Volk keine Angst haben Mit der Tatsache, dass der Souverän in einem direktdemokratischen Land mit den entsprechenden Volksrechten die höchste Gewalt ist und das letzte Wort hat, ist die Schweizer Erfolgsgeschichte erst möglich geworden. Die «Classe politique» ist in diesem System angehalten vernünftige und ausgewogene Lösungen zu erarbeiten, die durch die Bevölkerung auch gutgeheissen werden. Die Regierungen anderer Staaten sind gut beraten, wenn sie bei der Zukunftsplanung die Mitmenschen stärker in den politischen Prozess miteinbeziehen. Damit werden die Stabilität und die Sicherheit entscheidend gefördert. Ebenso wird das Vertrauen in die Führungsorgane gestärkt. Die Regierungen werden mit Erstaunen feststellen, dass eine mitdenkende Bevölkerung qualitativ und quantitativ zu wesentlich mehr positiven Impulsen verhilft als umgekehrt. Darum muss die Politik vor dem Volk keine Angst haben.

Die Schweiz muss ihre demokratische Vorbildfunktion aktiv vertreten Anstatt auf dem internationalen Parkett immer der Gleichmacherei und dem Anpassertum zu huldigen, ist der Bundesrat verpflichtet das schweizerische Erfolgsrezept einzubringen und zu «verkaufen». Die bewährten Grundwerte, die die Schweiz stark und einzigartig werden liessen, können auch in anderen Staaten zu anhaltend positiven Veränderungen führen. Damit kann unser Land einen grossen Beitrag zu mehr Stabilität, zu mehr Sicherheit, zu mehr demokratischen Rechten und zu einer grösseren Eigenverantwortung der Menschen an vielen Orten auf der Welt leisten. Dieser Auftrag verpflichtet den Bundesrat aber, die Zukunft der Schweiz als unabhängiges, souveränes und neutrales Land zu planen. Institutionalisierte Verträge mit Staatengemeinschaften oder/und internationalen Organisationen sind damit kein Thema mehr. Dafür bleiben die politischen Rechte der Stimmberechtigten unangetastet, oder werden weiter gestärkt. Die Schweiz muss darum im weltumspannenden demokratischen Entwicklungsprozess ihre gewachsene Vorbildsfunktion aktiv vertreten.

Auf zur ersten Motorrad-Landsgemeinde!

«Freiheit statt Schikanen»

der Kantone St.Gallen, Zürich & Thurgau

Coun tr y- & Rockmusik Getränke & Verp flegun g

Samstag, 17. September 2011

Verschiebedatum bei Schlechtwetter: Samstag, 24. 9. 2011

Parkplatz beim Restaurant Raten, Oberägeri/ZG Eintreffen zwischen: 10.30 und 11.30 Uhr Landsgemeinde: 12.00 bis 13.30 Uhr

Auskunft über Durchführung am Vorabend ab 20.00 Uhr über Tel. 1600, Rubrik: öffentliche Veranstaltungen, ganze Schweiz Titel: Motorrad-Landsgemeinde

Kurzvoten von Motorradfahrern, Ansprachen von Christoph Blocher und Walter Wobmann, Präsident FMS, Verabschiedung einer Resolution

Christoph Blocher (ZH)

Roland Eberle (TG) Toni Brunner (SG)

Öffentliche Podiumsdiskussion zum Thema:

Sonntag, 11. Sept. 2011

Kirchberg SG

Veranstalter: Komitee «Freiheit statt Schikanen» / SVP Schweiz, www.motorrad-landsgemeinde.ch, info@motorrad-landsgemeinde.ch

Parkplatz Toggenburgerhof Guter Witterung: OpenAir Schlechte Witterung: gedeckte Sitzplätze

ab 9 Uhr Brunch für die ganze Familie Fr. 20.– für Erwachsene / Fr. 10.– für Kinder Reservation: info@toggenburgerhof, Tel. 071 932 00 32 ab 11.30 Uhr Ansprachen der drei Ständeratskandidaten aus den Kantonen St.Gallen, Zürich und Thurgau

Ist die Demokratie der Schweiz gefährdet? Referenten:

Andreas Gross (SP) Hans Fehr (SVP) Nationalrat, Zürich

Ruedi Lais (SP) Nationalratskandidat, Wallisellen

Nationalrat, Eglisau

Hans-Ulrich Lehmann (SVP), Nationalratskandidat, Glattfelden

anschl. musikalischer Ausklang und Festwirtschaft Freundlich lädt ein: SVP Toggenburg · SVP Bezirk Münchwilen · SVP Bezirk Hinwil

Gesprächsleitung:

Bruno Heinzelmann (SVP), Nationalratskandidat, Kloten

Informationsabend mit Nationalratskandidaten

Die Schweiz in der Krise? – Was macht die Politik?

Dienstag, 13. Sept. 2011, 20.00 Uhr Ref. Kirchgemeindehaus in Embrach Apéro ab 19.30 Uhr. Die beiden Bezirksparteien SP und SVP freuen sich auf Ihren Besuch!

Max Binder Nationalrat SVP

Gregor Rutz

Nationalratskandidat SVP

Patrick Walder

Nationalratskandidat JSVP

Hans Kaufmann

Simone Akermann Nationalratskandidatin JSVP

Wieder in den Nationalrat

Standort Schweiz sichern!

Moderation: Martin Suter (Nationalratskandidat SVP)

Mittwoch, 14. September 2011, 20.00 Uhr Restaurant Hirschen, Zürichstr. 2, 8340 Hinwil

www.HansKaufmann.ch

2x auf Ihre Liste


KANTON ZÜRICH

Der Zürcher Bote • Nr. 36 • Freitag, 9. September 2011

KOMMENTAR ZUR RATSSITZUNG

KANTONSRAT DES EIDGENÖSSISCHEN STANDES ZÜRICH

Üetliberg zum X-ten mal!

Energiedebatte im Kantonsrat

HANS-H. HEUSSER KANTONSRAT SVP SEEGRÄBEN

Diese Woche behandelte der Kantonsrat eine Reihe links-grüner Energievorstösse. Zudem stand erneut der Üetliberggipfel im Fokus. YVES SENN KANTONSRAT SVP WINTERTHUR

Energiebedarf kantonaler Liegenschaften Ruedi Menzi (SVP, Rüti) erklärte in seiner Funktion als Referent der Kommission für Energie, Verkehr und Umwelt, dass die Motion eine Gesetzesvorlage fordere, die festschreibe, dass bei sämtlichen dem Kanton gehörenden und von ihm genutzten Liegenschaften im Rahmen einer vom Kanton zu bezahlenden anstehenden Gesamtrenovation, eines umfassenden Umbaus oder nach einer Neuerstellung, der Energiebedarf (Heizung, Klima, Warmwasser, Elektrizität etc.) vollumfänglich durch erneuerbare Energie zu decken sei. Zudem sollen sämtliche dem Kantonsrat zur Genehmigung vorzulegenden Beschlüsse, die eine Gesamtrenovation, einen Umoder Neubau kantonaler oder vom

Kanton genutzter Liegenschaften zum Ziel haben, den Nachweis einer nachhaltigen Energieverwendung beinhalten. Hanspeter Haug (SVP, Weinigen) stellte klar, dass der Kanton Zürich heute bereits 74 Prozent seiner elektrischen Energie aus erneuerbaren Quellen beziehe. Zudem habe der Regierungsrat beschlossen, auch ausserhalb der Stadt Zürich auf Ökostrom umzustellen. Bei der Ware würden ebenfalls gute 60 Prozent aus Fernwärme bezogen. Die SVP-Fraktion stelle sich gegen die unrealistische und absolute Forderung nach einer 100-Prozent-Deckung aus erneuerbaren Energien. Zudem sei der Ausgleich des fehlenden Anteils an erneuerbaren Energien mit CO2-Zertifikaten völlig abwegig. Dies sei für uns Augenwischerei und Geld zum Fenster hinausgeworfen. Darum lehne die SVP diese Motion ab. Der Kantonsrat folgte diesen Argumenten und lehnte die Motion mit 48 zu 107 Stimmen ab.

100 Prozent Ökostrom Mit einem Postulat forderte LinksGrün den Regierungsrat auf, 100 Prozent des Strombezugs der kantonalen Verwaltung, der kantonalen öffentlichrechtlichen Anstalten und der öffentlichen Beleuchtung mit Ökostrom des Labels Naturemade-Star zu decken. Stefan Krebs (SVP, Pfäffikon) stellte klar, dass der Kanton Zürich für elektrische Energie jährlich 25 Millionen Franken bezahle. Würde der billigste Strom eingekauft, könnte jährlich eine Million eingespart werden. Bemerkenswert sei auch, dass der Kanton Zürich nur 12 Prozent des Energiebedarfs in seinem eigenem Werk (EKZ) kaufe. Den Bärenanteil (74 Prozent) liefere das EWZ, also das Werk der Stadt Zürich. Würde nun wie gefordert auf den Labelstrom Naturemade-Star umgestellt, hätte dies Mehrkosten von 900 000 Franken zur Folge. Ein hoher Betrag, wenn man bedenke, dass die meiste der heute bezogenen Energie des Kantons, laut Bericht des Regie-

DIE SITZUNG IM ÜBERBLICK: DER KANTONSRAT HAT AM MONTAG …

… eine Motion betreffend Deckung des Energiebedarfs der kantonalen Liegenschaften mit erneuerbarer Energie abgelehnt.

☺  ☺  ☺ ☺

… ein Postulat betreffend Nutzung von schlecht genutzten Grundstücken der Armee und der SBB abgeschrieben.

… ein Postulat betreffend Abbau von Hürden bei der Einrichtung und beim Bau von Kindertagesstätten abgeschrieben.

… ein Postulat betreffend oberflächennahe Geothermie abgeschrieben.

 

… Jürg Sulser (SVP, Otelfingen) in die Finanzkommission gewählt. … die erste Lesung zum Geoinformationsgesetz abgeschlossen. … ein Postulat betreffend klimaneutrale Verwaltungstätigkeit abgeschrieben. … ein Postulat betreffend 100 Prozent Ökostrombezug durch den Kt. Zürich abgeschrieben. … ein Postulat betreffend Natur- und Landschaftsschutzgebiete Üetliberggipfel abgeschrieben.

… ein Postulat betreffend MINERGIE-P-Standards mit abweichender Stellungnahme abgeschrieben. 5. September 2011

Einladung zur öffentlichen Veranstaltung

Samstag, 1. Oktober 2011 16.00 Uhr Türöffnung, ab 18.00 Uhr Apéro Festzelt bei der Schiessanlage GESA in Hinwil (beim Betzholzkreisel)

Streitgespräch z wischen:

Christoph Blocher, Ständeratskandidat Felix Gutzwiller, Ständeratskandidat

mit gratis Abendessen für alle Gäste

Thema:

«I d Hose für d Schwiiz» Unterhaltungsprogramm mit Kavalleriemusik, Trychelgruppe und weiteren Showeinlagen Ansprache: Markus Hutter, Toni Brunner, Vizepräsident FDP Schweiz Präsident SVP Schweiz

Leitung: Bruno Zuppiger, Nationalrat

Weitere Informationen: www.svp-schiessen.ch oder SVP Bezirk Hinwil, Martin Suter, Neuwiesenstrasse 5, 8630 Rüti ZH, 055 251 41 41, info@sutermartin.ch

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rungsrates, das erwünschte Ziel des Labels bereits heute erreiche. Das Postulat wurde abgeschrieben. Klimaneutrale Verwaltungstätigkeit innert 15 Jahren Mit einem Postulat forderten SP, Grüne und CVP den Regierungsrat auf, die Verwaltungstätigkeit so zu organisieren, dass sie innert 15 Jahren klimaneutral ausgeführt werde. Der gesamte CO2- und Treibhausgasausstoss der Verwaltungseinheiten sowie der öffentlichen Institutionen mit Leistungsauftrag sei bis zum Jahr 2021 abzubauen, bzw. durch kompensierende Massnahmen wett zu machen. Ruedi Menzi (SVP, Rüti) betonte, dass eine vollständige Klimaneutralität auf keinen Fall möglich sei. Der Regierungsrat unternehme bereits heute grosse Anstrengungen, um seiner Vorbildfunktion gerecht zu werden. Lorenz Habicher (SVP, Zürich) stellte klar, dass der Regierungsrat umfassend und genügend Bericht erstattet habe. Darum wurde auch kein Ergänzungsbericht verlangt. Das Postulat wurde knapp mit 84 zu 81 Stimmen abgeschrieben. Üetliberg Mit einem Postulat beauftragten SP, Grüne und EVP den Regierungsrat, den Üetliberggipfel (Uto-Kulm) umfassend, d.h. das Gipfelplateau mit Aussichtspunkt und den SüdwestHang bis zur Gratstrasse (von der Abzweigung der Zubringerstrasse zum Kulm im Nordwesten bis zur Abzweigung des auf dem Grat verlaufenden Fusswegs im Südosten), unter Natur-

Der Uto Kulm auf dem Üetliberg ist bekanntlich eines der beliebtesten Ausflugsziele in der Region Zürich. Bei schönem Wetter besuchen jeweils täglich über 10 000 Personen den Zürcher Hausberg. Angesichts der laufenden, ungebremsten und vor allem durch die Einwanderung verursachte Bevölkerungszunahme entsteht ein zusätzlicher Druck auf die Erholungsgebiete und somit auch auf den Üetliberg. Um dieser Tatsache gerecht zu werden, teilte der Kantonsrat das Gebiet Uto Kulm vor einem Jahr mit einer Richtplanrevision der Erholungszone zu. Gegenwärtig erarbeitet der Regierungsrat einen detaillierten Gestaltungsplan sowie in den nächsten Jahren eine Schutzverordnung. Damit sollen die Interessen des Naturschutzes sowie der Ausflugstouristen aufeinander abgestimmt werden. Fundamentaler Naturschutz unvereinbar mit Interessen der Bevölkerung Drei links-grüne Kantonsrätinnen forderten in einem der zahlreichen links-grünen Postulate zum Thema Üetliberg, das fragliche Gebiet sei unter Naturschutz zu stellen. Dass eine solche fundamentale Forderung mehr oder weniger das Aus für den Tourismus auf dem Üetliberg bedeutet hätte, zeigt die äusserst widersprüchliche Haltung von links-grün. In seinem Bericht zu diesem Postulat zeigte

schutz zu stellen. Hans-Heinrich Heusser (SVP, Seegräben) beantragte auf einen Ergänzungsbericht zu verzichten. Der Sinn eines Ergänzungsberichts sei, zusätzliche Informationen zu erhalten. Diese lägen aber im ausführlichen Bericht der Regierung vor. Um sinnlose Bürokratie zu verhindern, könne man das Postulat abschreiben. Der Baudirektor Markus Kägi (SVP) stellte klar, dass die Behörden nicht untätig gewesen seien. Der Weg, der eingeschlagen wurde, sei richtig und es müsse eine Balance zwischen Naturschutz und Tourismus gefunden werden. Angesichts der Funktion des Uto

der Regierungsrat nicht nur diese Widersprüchlichkeit, sondern auch das weitere Vorgehen bezüglich dem erwähnten Gestaltungsplan auf. Die vorberatende Kommission für Planung und Bau forderte in ihrer Mehrheit überraschenderweise einen zusätzlichen Bericht vom Regierungsrat zu diesem Thema. Aus Sicht der SVP hätte ein solcher Zusatzbericht ausser einer zusätzlichen Beschäftigung der kantonalen Verwaltung und somit einer zusätzlichen Bürokratie rein gar nichts gebracht. Die SVP stellte daher einen Gegenantrag und erfreulicherweise schloss sich eine deutliche Mehrheit des Kantonsrates der SVP an und verhinderte damit wenigstens in diesem Fall die unnötige Beschäftigung der Staatsbürokratie. Auswirkungen der Bevölkerungsentwicklung werden aufgezeigt Diese Episode aus dem Kantonsrat zeigt die grundsätzliche Frage auf, vor der wir stehen: Vermögen unsere Infrastrukturen wie Wohnungen, öffentlicher Verkehr, Strassen, Gesundheitswesen, Erholungsräume, Gesundheitswesen und viele weitere Bereiche die verstärkte Nachfrage zu befriedigen? Wir von der SVP nehmen zur Kenntnis, dass die Nachfrage nach konformen Infrastrukturen seitens der Bevölkerung riesig ist. Diese wird durch die Einwanderungswelle vor allem auch in den Kanton Zürich verursacht. Es ist somit Aufgabe der SVP, die Problematik der gegenwärtigen Masseneinwanderung zu thematisieren und dafür zu sorgen, dass die Schweiz die Handlungsfreiheit bei der Steuerung der Einwanderung wieder zurückgewinnt.

Kulm als wichtiges und viel begangenes Ausflugsziel sei es nicht zielführend, diesen Bereich ausschliesslich unter Gesichtspunkten des Naturschutzes weiterzuentwickeln. Den Landschafts- und Naturschutzinteressen werde im Rahmen der übrigen nötigen Festlegungen angemessen Rechnung getragen. Dabei sei zu beachten, dass das fragliche Gebiet vollständig im kantonalen Pflanzenschutzgebiet am Uetliberg liege. Der Antrag von Hans-Heinrich Heusser wurde mit 90 zu 77 Stimmen angenommen und das Postulat abgeschrieben.

Schützen Landsgemeinde Sonntag, 2. Oktober 2011 Festzelt bei der Schiessanlage GESA in Hinwil (beim Betzholzholzkreisel - Zufahrt signalisiert) Referenten:

Bundesrat

Ueli Maurer, Vorsteher VBS

André Blattmann, Chef der Armee Markus Gygax , Kommandant der Luftwaffe Markus Kägi, Regierungsrat Kanton Zürich Ernst Stocker, Regierungsrat Kanton Zürich

he Musikalisctung 08.30 Uhr Beginn Schiessbetrieb Unterhal irtschaft 10.30 Uhr Beginn Schützen Landsgemeinde und Festw änder 11.00 Uhr Beginn der Referate mit Oberl ten 11.30 Uhr Ende Schiessbetrieb 12.00 Uhr Apéro Spezialitädes 12.30 Uhr Mittagessen w ä h re n d nl a s s e s «Spatz aus der Gamelle» mit anschliessender Rangverkündigung a nzen A g und Absenden SVP Schiessen Programm: 07.30 Uhr Öffnung Festzelt (Kaffee und Gipfeli)

www.svp-schiessen.ch

SVP Bezirk Hinwil


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AUS DEN SEKTIONEN

Der Zürcher Bote • Nr. 36 • Freitag, 9. September 2011

SVP MEILEN

SVP NIEDERGLATT

Durch dieses Meilen muss durch, wer gewählt werden will. Auch Christoph Blocher.

Erfolgreiche Unterschriftensammelaktion in Niederglatt

Die SVP Meilen organisiert für die Nationalratswahlen 2011 neun Standaktionen.

Vergangenen Samstag führte die SVP-Sektion Niederglatt eine Unterschriftensammelaktion im Zentrum durch.

Von den eingeladenen 34 Nationalratskandidatinnen und -kandidaten haben 22 spontan zugesagt. Darunter auch alt Bundesrat Christoph Blocher. An der ersten und zweiten Standaktion wurden über hundert Unterschriften für die Initaitive «Stopp der Masseneinwanderung» gesammelt.

Aber in erster Linie geht es darum, dass die Wähler die Gelegenheit haben die potentiellen Nationalräte und -rätinnen oder bestenfalls einen neuen Ständerat persönlich kennen zu lernen. Die SVP-Politikerinnen und Politiker sind sich nicht zu schade bei jeder Gelegenheit und bei jeder Witterung

hinzustehen und mit dem Wähler zu reden. Standaktionen sind ein wichtiger Garant dafür, dass die SVP-Politiker die Bodenhaftung und den Kontakt zum Wähler beibehalten, auch nach den Wahlen.

STEFAN SCHMID PARTEIPRÄSIDENT

Mit von der Partie waren seitens der Ortspartei der Präsident Stefan Schmid und das Vorstandsmitglied Katja Wendel. Extra aus Meilen angereist kam Unternehmer und Nationalratskandidat Thomas Matter. Aus Winterthur mit dabei war die ehemalige Parteisekretärin der SVP des Kantons Zürich Daniela Vas. SVP-Fraktionspräsident und Nationalratskandidat Hans Frei komplettierte das engagierte Team. Die Standaktion war ein voller Erfolg und das Sammelteam freudig überrascht, dass die Bevölkerung durchs Band positiv auf die Initiative

Katja Wendel , Thomas Matter, Stefan Schmid und Daniela Vas.

«Stopp der Masseneinwanderung» reagierte. Weitere Unterschriftensammlungen in Niederglatt sind geplant.

SVP HAUSEN

Die SVP Hausen am Albis besucht das Glarnerland! KR Hans-Ueli Vogt, Thomas Matter, KR Barbara Steinemann, a.BR Christoph Blocher und Ortssektionspräsident Roberto Martullo.

KR Martin Arnold und KR Hans-Ueli Vogt.

Das Glarnerland ist sicher eine der interessantesten Regionen der Schweiz. Es ist seit 1352 Mitglied der Eidgenossenschaft und einer der am stärksten industrialisierten Kantone. HANSPETER ZÜRCHER

SVP MEILEN

Nationalratskandidaten zur Initiative «Stopp der Masseneinwanderung» «Mit der Volksinitiative gegen Masseneinwanderung können wir wieder selber bestimmen, wer in unser Land kommt, und das nützt auch der Wirtschaft»: Dies die Grundhaltung der SVP, die die Initiative lanciert hat. Am von der SVP Meilen organisierten Podiumsgespräch im gut gefüllten Schützenhaus Büelen beteiligten sich am vorletzten Sonntag Claudio Zanetti, Thomas Matter (beide SVP), Beat Walti (FDP) und Andi Gross (SP) – alle vier Kandidaten für die kommenden Nationalratswahlen. Die Gesprächsleitung hatte Benjamin Tommer inne, Redaktor im Ressort Schweiz der NZZ am Sonntag. Alle vier Teilnehmer waren sich einig, dass man etwas gegen den Druck auf dem Wohn-, Arbeits- und Verkehrsmarkt machen muss. Doch bei den Massnahmen gingen die Meinungen weit auseinander. Während sich die beiden SVP-Exponenten Zanetti und Matter für eine Begrenzung und die Einführung eines Punktesystems einsetzten, plädierten Walti (FDP) und Gross (SP) dafür, dass man das System verbessern sollte, aber ohne das Fundament der Personenfreizügigkeit zu zerstören. Matter wies darauf hin, dass Spanien aufgrund der hohen Arbeitslosigkeit, bereits die Personenfreizügigkeit mit Rumänien gestoppt habe. «Wir müssen jetzt etwas unternehmen, nicht erst dann, wenn die Einwanderer hier und arbeitslos sind.» Andi Gross wies darauf hin, dass man trotz allem die Einwanderer fair behandeln soll, er zitierte: «Man rief Arbeiter und es kamen Menschen, und diese wollen fair behandelt werden.» Die vorwiegend aus dem bürgerlichen

Die vier Podiumsreferenten Thomas Matter, KR Claudio Zanetti, NR Adreas Gross (SP) und KR Beat Walti (FDP).

Lager stammenden Gäste stimmten dem mehrheitlich zu. Auch Initiativgegner Beat Walti gab zu, dass das Thema ernst zu nehmen sei: «Die Unternehmen sollen entscheiden, welche gut qualifizierten Arbeitskräfte sie brauchen.» Das Bedürfnis nach Arbeitskräften aus dem Ausland werde in Zukunft auch wieder abnehmen, ist sich Walti sicher. Was Andi Gross zur Bemerkung veranlasste, dass die Unternehmen lieber auf billige Einwanderer setzten als auf Innovation. Und das könne ja auch keine Lösung sein.

So entschlossen sich 33 SVP-Mitglieder der Sektion Hausen diesem Kanton am 31. August 2011 einen Besuch abzustatten. Per Bus erreichte man das erste Ziel Linthal. Hier wird gegenwärtig das Projekt Linthal 2015 der Kraftwerke Linth-Limmern AG realisiert. Ein spannender Vortrag erklärte die gegenwärtige Situation und den Ausbau. Die heutigen Anlagen werden durch ein neues, unterirdisch angelegtes Pumpspeicherwerk erweitert und optimiert. Der Referent betonte, dass diese Massnahme energetisch und volkswirtschaftlich sinnvoll ist und dazu beitragen wird, die Stromversorgungssicherheit in der Schweiz auch in Zukunft zu gewährleisten. Dem Vortrag schloss sich ein Rundgang an und alle staunten über die Felskavernen, in die bald einmal die Maschinengruppen für die Pumpspeicherwerke eingebaut werden. Anschliessend brachte der Bus die Reisegesellschaft zum Hauptort Glarus. Während des Mittagessens löste das Gehörte und Gesehene einen regen Gedankenaustausch aus, schliesslich ist das besuchte Ausbauprojekt nach der NEAT die zweitgrösste Baustelle der Schweiz. Das zweite Ziel war die Information über den Brand von Gla-

rus im Jahre 1861 in der Form einer Führung durch das Ortszentrum und eines Besuches der historischen Präsentation im Güterschuppen Bahnhof Glarus. 600 Häuser wurden in einer Nacht in Schutt und Asche verwandelt und eine ausgezeichnete Rekonstruktion erinnert an das einstige Alt-Glarus. Rasch erfolgte nach der Katastrophe der schachbrettartige Wiederaufbau des Ortes. Ein gewisser Stolz kam auf, als die Gruppe das Dankesschreiben der Glarner an Ebertswil, das politisch ja zu Hausen gehört, anschauen und studieren konnte. Sage und schreibe 17 Ebertswiler Feuerwehrleute bemerkten offenbar die am Glärnisch reflektierte Feuerröte und eilten mit Ross und Wagen zu Hilfe. Das Dokument, in dem die 17 Männer namentlich aufgeführt sind, ist für die Ausstellung ausgeliehen worden und kehrt im nächsten Jahr wieder nach Ebertswil zurück. Ein interessanter und lehrreicher Ausflug ging zu Ende. Zum Schluss geht ein herzliches Dankeschön an Rolf Baumann, der die Carfahrt sponserte, an Erika und Ruedi von Allmen und den SVP Sektion Hausen Präsidenten Hansueli Studer, die für die Organisation zuständig waren sowie an Frieda und Heiri Aeberli für das offerierte Znüni!

Nach einer spannenden Stunde hatte das Publikum die Gelegenheit den vier Kandidaten mit spitzen Fragen auf den Puls zu fühlen. Ein prägnantes Schlusswort kam von Thomas Matter: «Unsere Souveränität geht zunehmend verloren. Mir liegt es am Herzen, dass wir sie zurückbekommen.» Nach einer hitzigen aber fairen Debatte zwischen links und rechts und den Fragen des Publikums, stärkten sich die Teilnehmer des Politapéros bei strahlendem Wetter im Garten der Schützenstube.

in den Nationalrat

Lehmann Hans Fehr Bruno Heinzelmann

Hans-Ulrich

, bisher

Schweizer wählen SVP Auf der schönen Terrasse im Schützenhaus Büelen bei herrlichem Wetter.

Podium unter der Leitung von Benjamin Tommer.

www.svp-bezirkbuelach.ch

SVP Bezirk Bülach


Aktuell

Der Zürcher Bote • Nr. 36 • Freitag, 9. September 2011

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DEVISENMARKTINTERVENTIONEN DER SCHWEIZERISCHEN NATIONALBANK (SNB)

Ö f f e n t l i c h e Ve r a n s t a l t u n g

Schweizer wählen Christoph Blocher Unser Ständeratskandidat im Gespräch mit dem Bürger Donnerstag, 15. September 2011, 19.30 Uhr Kath. Pfarreizentrum Leepünt, Leepüntstrasse 14, 8600 Dübendorf Mit dabei sind die Nationalratskandidaten des Bezirks Uster: Anita Borer, Bruno Walliser, Orlando Wyss, Jacqueline Hofer Lernen Sie unsere Kandidaten kennen! Mein Zuhause – unsere Schweiz

www.svp-duebendorf.ch

Öffentliche Veranstaltung Freitag 16. September 2011 19.30 Uhr Stahlwerkstatt Im Aegert Dübendorf

AUNS bi de Lüt

Die Schweiz und der Schweizer Franken und Europa. Hans Geigerr, em. Prof.. Universiität Zürich

Bilaterale: Gefahr für die Fleissigen Nationalrat Dr. Pirmin Schwanderr, Präsident AUNS Anschliessend Diskussionen und Apéro, off ffeeriert von der AUNS

AUNS ASIN ASNI

Aktion für eine unabhängige und neutrale Schweiz www.auns.ch

Eintritt frei

Einladung zur Podiumsdiskussion

Zuwanderung und mögliche Folgen für die Schweiz Donnerstag, 15. September 2011, 20.00 Uhr, Kirchgemeindesaal (Kirchstrasse 11) Rümlang Es diskutieren unter der Leitung von

Silvio Seiler, Journalist folgende Politiker

Nationalrat Ernst Schibli, SVP Nationalrat Bruno Zuppiger, SVP Nationalrätin Katharina Prelicz, Grüne Kantonsrätin Ornella Ferro, Grüne Eine Veranstaltung der SVP des Bezirks Dielsdorf und der SVP Sektion Rümlang

Abgründige Lust der Linken an Euro, Intervention und Integration Der Wirtschaft muss sinnvoll geholfen werden. Mit kurzfristigem Populismus jedoch versuchen sich Linke und Gewerkschaften mit ihren Forderungen nach Interventionen der Nationalbank zu profilieren. Auch nach dem historischen Entscheid der Nationalbank, einen Höchstwert des Frankens durchzusetzen. Wegen drohenden oder dramatisierten Arbeitsplatzverlusten oder der Mehrarbeit zum selben Lohn werden von den Linken unbeirrt Kursziele gefordert, die das Risiko einer vernichtenden Inflation nach sich ziehen. Die langfristigen Schäden sind diesen Kreisen offensichtlich gleichgültig, die mehr oder weniger öffentlich auch noch einem für die Schweiz ruinösen Euro-Beitritt das Wort reden. B. IM OBERDORF GEMEINDERAT SVP ZÜRICH 12

explosion der Inflation – ein katastrophales Szenario, das die Populisten der Bevölkerung natürlich vorenthalten.

Der Zusammenhang ist einfach, aber der grossen Mehrheit in der Bevölkerung gar nicht präsent – und gerade dies ebnet dem Populismus alle Wege: Wenn das von der Linken und jüngst von den Gewerkschaften geforderte Kursziel des Frankens zum Euro von 1.40 gefordert wird, und dies auch nach dem historischen und riskanten Entscheid der Nationalbank, einen Kurs von 1.20 ohne Rücksicht auf Verluste zu verteidigen – dann droht hinter der linken Forderung eine massive Inflation, für deren Folgen die Zeche von allen in Jahren – und dann jahrelang – zu bezahlen sein wird.

… zum Schaden der Schweizer … Eine solche Geldentwertung schadet auch den Arbeitnehmern, in deren Interesse man zu handeln behauptet: Da die Indexierung der Löhne kaum im Masse der Inflation realisiert werden kann, sind Reallohnverluste die zwingende Folge. Auch Ersparnisse sind immer weniger wert, während das Schuldenmachen honoriert wird. Weiter ist in Folge der Vermögensvernichtung mit massiven Einbussen der Renten zu rechnen. Auch hier sind dann die Populisten jene, die den «Rentenklau» in die Wege leiten. Ausserdem und nicht zuletzt: Wenn derzeit Schweizer Banken im Clinch stehen mit den USA wegen Schwarzgeldern, die sie von amerikanischen Bürgern im grossen Stil ins Trockene gelockt haben, so sind es nun die Kleinen, die dies zu spüren bekommen, wenn sie beispielsweise für Geschäft oder Haus eine Hypothek bei den Banken aufnehmen wollen: Rigide Regeln gelten für sie erst seit kurzem dank der Machenschaften der Grossen.

Der Flaschengeist der Inflation … Um ein solches Kursziel anzustreben, müsste die Schweizerische Nationalbank massiv am Devisenmarkt intervenieren. Bei einem Ziel von CHF 1.40 zum Euro noch viel extremer als bei einem solchen von 1.20. Da das Volumen des Euro-Währungsraumes gross ist, jenes des Frankens aber klein, wäre selbst mit grossen Beträgen wohl nur eine kleine Wirkung zu erzielen – wenn überhaupt. Damit müsste ständig durch den Aufkauf von Euros gegen Franken interveniert werden; angesichts der unterschiedlichen Grössen der Währungsräume wäre das ein Fass ohne Boden. Wenn für diesen Zweck dann Franken neu geschaffen werden und damit die Geldmenge zusätzlich über die schon erfolgten Liquiditätsspritzen hinaus allenfalls ins Bodenlose ausgeweitet wird, werden immer mehr Franken einer gleich grossen Substanz an Gütern nachgeworfen: Dann besteht nicht mehr nur wie bisher ein Inflationsrisiko, sondern die Folge muss dann zwangsläufig eine Inflation sein, die bei unabsehbar grossen Interventionen sehr hoch ausfallen kann. Auch ein oft idealisiertes späteres Abschöpfen des Frankenüberschusses dürfte – bei einer Grenze von 1.40 noch viel mehr als bei 1.20 – ins Reich der Utopien verbannt werden. … mit Dominoeffekt… Die mit einer solchen Geldentwertung verbundenen höheren Preise in der Schweiz schlagen natürlich auch auf den Export durch: Mit der Forderung nach einem Kursziel wollten die blinden Forderer die Preise der Schweizer Güter im Ausland nicht steigen lassen, aber mit der Inflation steigen dann die Preise im Ausland dennoch: Was man zu verhindern vorgibt, löst man erst recht aus. Bei anhaltender Inflation schaukelt sich das dann in den kommenden Jahren weiter auf – ein Waldbrand, der kaum mehr zu löschen ist, denn ist der Bär der Inflation erst einmal los, ist er nur schwer wieder einzufangen. Noch katastrophaler kommt alles heraus, wenn es nicht gelingt, den Kurs des Schweizer Frankens zu dämpfen: Dann hat man nicht nur die hohen Preise durch den Wechselkurs, sondern da drauf gesattelt auch noch die PreisWir kaufen Mehrfamilienhäuser Abbruchobjekte Bauland und Villen Angebote an: Konrad Gadient Postfach 311, 8501 Frauenfeld 052 720 34 35 – 079 207 49 80 konrad.gadient@bluewin.ch

… und zum Nutzen der Profiteure Besser begründet wären Massnahmen, auf dass sich Währungsgewinnler nicht so leicht bereichern können. So ist es in der Tat skandalös, wenn Importeure die Währungsmargen in die eigene Tasche stecken, statt sie an die leidende Exportwirtschaft oder die Konsumenten weiterzugeben. Das gilt auch für jene Betriebe mit satten Gewinnen, welche ohne Not die Krise ausnutzen, um von den Arbeitnehmern unnötige Opfer zu verlangen. Auch die Tourismusbranche ärgert mit ihrem Gejammer, denn den Hoteliers fällt es offenbar nicht ein, ein besseres Preis-Leistungsverhältnis anzubieten. Auch hier heisst die Losung bei vielen: Marge bolzen und jammern.

Euro und Schulden-Süchtige hinter dem Desaster Hinter dem ganzen Desaster steht die Fehlkonstruktion des «Euro». Dieser sackt ab, weil die Schuldenkrise so rasch nicht bewältig ist. Griechenland macht laufend negative Schlagzeilen, aber auch auf der iberischen Halbinsel droht weiteres Ungemach. Ganz zu schweigen von Italien, das sich mit seinen desolaten Staatsfinanzen und dem ständigen Chaos in der Regierung als Zeitbombe entpuppen könnte. Angesichts der Grösse der italienischen Wirtschaft wäre das dann überdies eine mit einer besonders grossen Sprengkraft. So erscheinen die Staaten, die eine Schuldenwirtschaft betreiben – Griechenland hat darüber hinaus noch mit Manipulationen betrogen, um den Beitritt in den Euro zu schaffen – wie Süchtige, die von der Schuldenwirtschaft nicht mehr loskommen. Wenn im Sinne eines Entzugs bei solchen Ländern auch noch Schuldenerlasse gemacht werden müssen, dann stehen dem massive Abschreibungen von Vermögenswerten gegenüber. Das heisst dann auch, dass Pensionskassen einen Teil ihrer Anlagen abschreiben müssen. Das führt zu tieferen Renten und diese Schulden-Süchtigen im Euroraum wären weitere Akteure des «Rentenklaus». Lust der Linken am Abgrund So ist es ein kleiner Trost – aber immerhin ein Trostpflaster – dass die Schweiz nicht im Euroraum integriert ist: sonst müssten auch noch riesige Milliardenbeträge in den Rettungsschirm abgeführt werden. Der Schaden, den das EU-Prestigeprojekt in der Schweiz verursacht, ist aber auch so gross genug. Haarsträubend ist, dass ausgerechnet jene linken Kreise, die Interventionen am Devisenmarkt so vehement fordern, gleichzeitig noch eigentliche Euro-Turbos sind. Das mutet so an, wie wenn diese die Schweiz blindlings, wider besseres Wissen oder gar vorsätzlich in den Abgrund führen würden.

Mir Buure wähled de Alfred Heer wieder

in Nationalrat

Alfred Heer, bisher Parteipräsident

Hans Staub, Präsident ZBV, Wädenswil; NR Max Binder, Illnau; KR Hans Frei, Watt; GR Rudolf Fürst, Mönchaltorf; KR Hanspeter Haug, Weiningen; Stadtrat Heini Hauser, Wädenswil; KR Hans-Heinrich Heusser, Seegräben; KR Beat Huber, Buchs; KR Konrad Langhart, Oberstammheim; NR Ernst Schibli, Otelfingen; GR Adrian Stocker, Wädenswil; RR Ernst Stocker, Wädenswil; GR Peter Wepfer-Wehrli, Oberstammheim

2x auf Ihre Liste

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Liste


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STADT ZÜRICH Fadegrad

Das Dilemma VON ROLF A. SIEGENTHALER

Das Zürcher Volk hat entschieden, das Gesetz für den Bau des Polizei- und Justizzentrums nicht abzulehnen. Damit bleibt der Auftrag an die Regierung bestehen, ein PJZ zu bauen. Die SVP hatte die Gegenposition vertreten. Ihre eigenen Wählerinnen und Wähler sind ihr nicht gefolgt. Es war wohl schwer, unseren Leuten beizubringen, sie sollten kein Geld für die Polizei ausgeben. Im Kantonsrat forderte die FDP am Montag den sofortigen Bau des PJZ. Unser Fraktionspräsident Hans Frei konterte, es gehe im Gegenteil jetzt darum, das Projekt auf Verzichtsmöglichkeiten zu überprüfen. Wir stecken in einem Dilemma: VolksJa akzeptieren und zahlen oder Projekt verbilligen. Die Ausgaben von 600 Millionen Franken sind ein riesiger Brocken, selbst für den finanzkräftigsten Kanton der Schweiz, selbst in wirtschaftlich guten Zeiten. Wir sind aber nicht in wirtschaftlich guten Zeiten. Die Nationalbank hat sich zur Anbindung des Frankens an den Euro entschlossen, damit sich die Verluste der Schweizer Wirtschaft verringern lassen. Aber, das ist nicht gratis! Es kostet Milliarden Schweizer Franken, mit denen Euro gekauft werden, die unter Umständen in einigen Jahren verloren sind, wenn sich kein reeller Gegenwert für die eingekauften Euros finden lässt. Die Nationalbank druckt diese Franken. Wenn es der Nationalbank nicht gelingen sollte, das Geld bei einem Anziehen der Wirtschaft rechtzeitig wieder aus dem Kreislauf zu nehmen, droht eine Inflation. Warum uns das etwas angeht? Weil wir das letztlich alle bezahlen. So oder so leiden wir unter der Lage. Entweder, weil die Nationalbank nichts tut und die Unternehmen eingehen unter Verlust von Arbeitsplätzen, steigenden Sozialausgaben und Vernichtung von Vermögen oder eben, weil sie tut, was sie tut und das Geld in die Verbilligung des Schweizer Frankens fliesst und nicht an die Kantone. Letztere werden vermutlich höhere Schulden machen, statt zu sparen und dafür bezahlen wir wiederum Zinsen. Sollte sich die Eurokrise verschlimmern, drohen uns Verluste, genau gleich wie allen anderen in Europa. Natürlich trifft es noch ein paar andere härter als die Schweiz. Wir sollten uns aber nicht in Sicherheit wiegen. Was in Griechenland passiert, könnte anderswo bald auch geschehen. In der Krise liegt soziale Sprengkraft. Wir leisten heute schon Beiträge an viele Leute in der Schweiz, die ihre Krankenkasse nicht mehr bezahlen können oder die sonst finanziell Probleme haben; Tendenz steigend. Das Gleichgewicht ist labil und wir sind uns nicht mehr gewohnt, den Gürtel enger zu schnallen. Unsere Altersvorsorge ist nicht mehr ohne weiteres gewährleistet. Staatliche Infrastrukturprojekte à la PJZ bei gleichzeitig ohnehin wachsender Verschuldung könnten das System zum Kippen bringen. Nicht heute, aber vielleicht morgen. Besonnenheit ist richtig!

Der Zürcher Bote • Nr. 36 • Freitag, 9. September 2011

VERKEHRSKOMMISSION DER SVP STADT ZÜRICH

Fussgänger zum Abschuss freigegeben Es ist hinlänglich bekannt, dass die grüne Vorsteherin des Tiefbaudepartements den motorisierten Individualverkehr um jeden Preis aus der Stadt verdrängen will. ROLAND SCHECK KANTONSRAT SVP ZÜRICH 3

Nach ihren ideologischen Wertvorstellungen sind Autofahrer schlechte Menschen und alle übrigen Verkehrsteilnehmer – insbesondere die Velofahrer – gute Menschen. Dass der Stadtrat aber bereit ist, zur Privilegierung des Veloverkehrs auch gegen Fussgänger vorzugehen und diese zu gefährden, ist ein neuer Tiefpunkt in der städtischen Verkehrspolitik. Behinderung des Autoverkehrs Die nebenstehende Grafik zeigt einen Ausschnitt aus dem Strassenbauprojekt Riedtlistrasse im Zürcher Stadtkreis 6. Obwohl bei der Haltestelle Scheuchzerstrasse genügend Verkehrsfläche für eine Busbucht vorhanden wäre, baut die Stadt eine Kaphaltestelle mit dem

Ziel, den Motorisierten Individualverkehr zu behindern. Durch die auf der Fahrbahn liegende Kaphaltestelle wird bewirkt, dass die Autos den Bus nicht überholen können und hinter dem haltenden Bus warten müssen, bis er wieder losfährt. Den viel langsameren Velos soll diese Schikane aber selbstverständlich erspart bleiben, denn sie sind ja nach rot-grüner Anschauung die guten Verkehrsteilnehmer. Die Stadt plant deshalb, den Veloverkehr kurz vor der Haltestelle Scheuchzerstrasse von der Fahrbahn zu nehmen und direkt in den Haltestellenbereich hineinzuführen. Der Plan zeigt offensichtlich, dass die Velofahrer dort unweigerlich auf die wartendenden sowie ein- und aussteigenden Fussgänger treffen werden. Daran wird auch die wirkungslose Markierung auf dem Trottoir nichts ändern, welche den Veloverkehr um die Wartehalle herum leiten soll. Bekanntlich kennen Velofahrer, die sich selbst-

gefühlt für bessere Menschen halten, keine Verkehrsregeln. Gefährdung von Fussgängern Dieser Plan ist Ausdruck rot-grünen Gedankenguts. Dass dieses auch vor der wissentlichen Gefährdung von

Fussgängern nicht Halt macht, ist bedenklich. Zu denken gibt aber auch, dass der Kanton das städtische Tiefbauamt einfach so gewähren lässt. Denn die Riedtlistrasse ist von übergeordneter Bedeutung, womit der Kanton die Kompetenz hätte, einzuschreiten.

Personenfreizügigkeit oder kontrollierte Zuwanderung – Was ist besser für die Schweiz?

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Referat von Prof. Dr. Hans-Ueli Vogt Professor für Wirtschaftsrecht an der Universität Zürich, Kantonsrat, Nationalratskandidat

Montag, 12. September 2011, 19.30 Uhr im Restaurant Limmatberg, Limmattalstrasse 228, 8049 Zürich Der Vorstand der Kreispartei SVP Zürich 10 freut sich, Sie an diesem Anlass willkommen zu heissen. www.hansuelivogt.ch

Nationalratswahlen 2011 – Einladung zur öffentlichen Veranstaltung

4 Kandidaten – 4 Themen Mittwoch, 14. September 2011, 20.00 Uhr Restaurant Hirschen, Hirschensaal, 8132 Egg

Nationalratswahlen Nationalratswahlen 2 2011 011

Pol Polit-Talk it-Talk am runden runden Tisch Tisch mit unseren Kandidaten mit u nseren Ka n d id a te n Donnerstag, 15. September 2011 19:30 Uhr lterszentrum im Geeren, 19:30 Uhr,, A Alterszentrum Seuzach, Kirchhügelstrasse 5 Teilnehmer: Teilnehmer:

Gesprächsleitung: Beat Stiefel, Kantonsrat, Egg Prof. Dr. Hans-Ueli Vogt, Zürich Professor für Wirtschaftsrecht an der Universität Zürich Kantonsrat Thema: Begrenzung der Zuwanderung statt Personenfreizügigkeit

Susanne Brunner, Zürich

lic. rer. publ. HSG, Leiterin Public Affairs a. Kantonsrätin Thema: Wirtschaftsstandort Schweiz und die Frankenstärke

Kantonsrätin Karin Egli-Zimmermann, Elgg Orlando Wyss, Dübendorf

Nationalrätin Natalie Rickli, Winterthur

Geschäftsführer Kantonsrat Thema: Flugplatz Dübendorf behalten?

Claudio Zanetti, Zollikon lic. iur., Medienunternehmer Kantonsrat

Nationalrat Jürg Stahl, Brütten

Moderation:

Thema: Auf dem Weg zum Richterstaat?

Walter Minder, Seuzach

Anschliessend Anschliessend Ap Apéro éro

SVP Neftenbach Neftenbach & Seuzach Seuzach

Anschliessend Diskussion und Apéro Wir freuen uns auf Ihren Besuch.

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Der Zürcher Bote • Nr. 36 • Freitag, 9. September 2011

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VORANKÜNDIGUNG Zürcher SVP-Schiessen 2011 in Hinwil Freitag, 30. September 2011 bis Sonntag, 2. Oktober 2011, SVP-Schiessen in Hinwil mit politischem Grossanlass. Jetzt anmelden unter Telefon 055 251 41 41 oder www.svp-schiessen.ch.

SVP-KANTONSRATSFRAKTION Kantonsrat / Fraktion Montag, 19. September 2011, 13.00 Uhr, Sitzung, Zunfthaus zur Haue.

SVP-VERANSTALTUNGEN Bezirk Bülach / Embrach Dienstag, 13. September 2011, 19.30 Uhr, ref. Kirchgemeindehaus, Embrach, öffentliches Podiumsgespräch zum hochaktuellen Thema «Ist die Demokratie der Schweiz gefährdet?» mit den NR Hans Fehr und Andreas Gross, SP, und den NR-Kandidaten Hansueli Lehmann, SVP, und Ruedi Lais, SP. Gesprächsleitung: NR-Kandidat Bruno Heinzelmann. Apéro ab 19.30 Uhr. Alle Interessierten sind freundlich eingeladen. Veranstalter: Bezirksparteien von SVP und SP Bülach. Bezirk Bülach / Hüntwangen Sonntag, 11. September 2011, ab 18.30 Uhr (Apéro), Diskussion 19.30 Uhr, Restaurant Schmittenchäller, Hüntwangen, Grillabend. Anita Borer, Nationalratskandidatin SVP, spricht zum Thema «Asylpolitik, Masseneinwanderung und Wahlen 2011». Anita Borer ist eine spannende, junge Persönlichkeit, 25jährig, Präsidentin der Jungen SVP Kanton Zürich, Kantonsrätin und Nationalratskandidatin auf dem aussichtsreichen 2. Listenplatz der SVP-Liste 1, direkt hinter Christoph Blocher. Jedermann ist herzlich willkommen. Apéro offeriert, übrige Konsumationen auf eigene Rechnung. Bezirk Bülach / SVP und FDP Opfikon Montag, 19. September 2011, 19.30 Uhr, Restaurant Bahnhof, Glattbrugg, Podiumsdiskussion zum Thema «Werk-, Denk- und Finanzplatz Schweiz unter Druck». Es diskutieren die Nationalratskandidaten Anita Borer (SVP), Thomas Matter (SVP), Doris Fiala (FDP) und Hans-Ulrich Bigler (FDP). Der anschliessende Apéro wird durch den Inhaber offeriert. Parkplätze sowie ÖV-Anschlussmöglichkeiten sind vorhanden. Bezirk Bülach / Wallisellen Dienstag, 4. Oktober 2011, 20.00 Uhr, Mehrzweckhalle, Wallisellen, Streitgespräch zum Thema «Personenfreizügigkeit neu verhandeln?» mit NR Hans Fehr und NR-Kandidat Bruno Heinzelmann (SVP, pro) sowie KR Ruedi Lais und KR Julia Gerber Rüegg (SP, contra). Gratisapéro. Veranstalter: SVP und SP Wallisellen. Bezirk Dielsdorf / Niederglatt Mittwoch, 14. September 2011, 6.15–8.15 Uhr, Bahnhof Niederglatt, Tirggel und NR-Broschüren an Pendler verteilen. Samstag, 24. September 2011, 9.00–12.00 Uhr, Entsorgungsstelle Niederglatt, Standaktion. Montag, 10. Oktober 2011, 19.30–22.00 Uhr, Mehrzweckhalle Eichi, Vortrag von alt Bundesrat Christoph Blocher. Bezirk Dielsdorf und SVP Rümlang Donnerstag, 15. September 2011, 20.00 Uhr, Kirchgemeindesaal (Kirchstrasse 11), Rümlang, Podiumsdiskussion zum Thema «Zuwanderung und mögliche Folgen für die Schweiz». Es diskutieren unter der Leitung von Silvio Seiler, Journalist, folgende Politiker: Nationalrat Ernst Schibli, SVP, Nationalrat Bruno Zuppiger, SVP, Nationalrätin Katharina Prelicz, Grüne und Kantonsrätin Ornella Ferro, Grüne. Bezirk Hinwil Samstag, 1. Oktober 2011, 16.00 Uhr (Türöffnung), ab 18.00 Uhr Apéro, Festzelt bei der Schiessanlage GESA in Hinwil (beim Betzholzkreisel). Streitgespräch zwischen Christoph Blocher, Ständeratskandidat und Felix Gutzwiller, Ständeratskandidat. Thema «I d Hose für d Schwiiz». Unterhaltungsprogramm mit Kavalleriemusik, Trychelgruppe und weiteren Showeinlagen. Ansprache: Markus Hutter, Vizepräsident FDP Schweiz und Toni Brunner, Präsident SVP Schweiz. Leitung: Bruno Zuppiger, Nationalrat. Die Veranstaltung ist öffentlich. Sonntag, 2. Oktober 2011, Festzelt bei der Schiessanlage GESA in Hinwil (beim Betzholzkreisel – Zufahrt signalisiert). Schützen Landsgemeinde. Referenten: Bundesrat Ueli Maurer, Vorsteher VBS, André Blattmann, Chef der Armee, Markus Gygax, Kommandant der Luftwaffe, Markus Kägi, Regierungsrat Kanton Zürich und Ernst Stocker, Regierungsrat Kanton Zürich. Programm – 07.30 Uhr: Öffnung Festzelt (Kaffee und Gipfeli). – 08.30 Uhr: Beginn Schiessbetrieb. – 10.30 Uhr: Beginn Schützen Landsgemeinde. – 11.00 Uhr: Beginn der Referate. – 11.30 Uhr: Ende Schiessbetrieb. – 12.00 Uhr: Apéro. – 12.30 Uhr: Mittagessen «Spatz aus der Gamelle» mit anschliessender Rangverkündigung und Absenden SVP-Schiessen. Musikalische Unterhaltung und Festwirtschaft mit Oberländer Spezialitäten während des ganzen Anlasses. Bezirk Hinwil / Gossau – 75 Jahre SVP Gossau mit Risottoplausch Sonntag, 11. September 2011, 11.00 Uhr, Badi Gossau, Risotto- und Grillplausch mit einem musikali-

schen Auftakt und Apéro. Um zirka 11.45 Uhr erfolgt die Begrüssung durch den OK-Präsidenten und anschliessend die Ansprache des Sektionspräsidenten Armin Giger. Nach dem gemeinsamen Mittagessen geht es mit Grussbotschaften weiter. Als Ehrengast konnte der Präsident des Schweizerischen Gewerbeverbandes, Nationalrat Bruno Zuppiger, gewonnen werden. Seine Ansprache steht im Zentrum der Feier. Als Höhepunkt der Veranstaltung wird um zirka 14.00 Uhr ein Pedalorennen mit anschliessender Siegerehrung durchgeführt. Gegen 16.00 Uhr dürfte der offizielle Teil vorbei sein und bei gemütlichem Beisammensein lassen wir die Feier langsam ausklingen. Bezirk Horgen / Adliswil Samstag, 24. September 2011, 09.00-11.00 Uhr, Bruggeplatz, beim Bahnhof Adliswil, Standaktion mit den beiden Nationalratskandidaten aus dem Bezirk Horgen, Jürg Trachsel und Martin Arnold. Bezirk Meilen / Erlenbach Dienstag, 27. September 2011, 20.00 Uhr (Türöffnung 19.15 Uhr), Hotel Erlibacherhof, Seestrasse 83, Erlenbach, Podium «Frankenstärke … wie weiter»? Teilnehmer: Nationalrat Daniel Jositsch / Kantonsrätin und Nationalratskandidatin Julia Gerber Rüegg (SP) – Nationalrat Alfred Heer / Nationalratskandidat Thomas Matter (SVP); Leitung: Benjamin Tommer (NZZ a. Sonntag). Bezirk Meilen / Herrliberg Sonntag, 25. September 2011, 12.00 Uhr, Festzelt, bei der Kirche Wetzwil ob Herrliberg, ab 14.00 Uhr: Christoph Romer fühlt Ständeratskandidat Christoph Blocher auf den Zahn, im Vorfeld ab 12.00 Uhr: Podiumsdiskussion mit den Nationalratskandidaten Christoph Mörgeli, Claudio Zanetti, Gregor Rutz, Thomas Matter, Natalie Rickli und Anita Borer, Moderation Christoph Romer (Moderator STAR TV, CC Talk). Einlass und Apéro ab 11.00 Uhr, Festwirtschaftsbetrieb und Musik. Bezirk Meilen / Stäfa Freitag, 9. September 2011, 19.30 Uhr, Singsaal Moritzberg, Ürikon, Mitgliederversammlung mit Gastreferent Nationalrat Peter Föhn, Muotathal (SZ). Er spricht zum Thema «Warum braucht die Schweiz die SVP?». Bezirk Pfäffikon / Bauma Freitag, 23. September 2011, 20.00 Uhr, Gasthof Tanne, Bauma, Wahlveranstaltung zu den Nationalratswahlen mit Nationalrat Ulrich Schlüer und Kantonsrat Gregor Rutz. Thema: «Sexualisierung der Volksschule, Ausschaffungsinitiative wie weiter?» Bezirk Pfäffikon / Russikon Freitag, 7. Oktober 2011, 19.00 Uhr (Apéro), Schützenhaus, Russikon, SVP-Party. Parteimitglieder, Gäste und Freunde der SVP sind herzlich eingeladen. Um 19.30 Uhr servieren wir unseren traditionellen Beinschinken mit Kartoffelsalat. Im Anschluss referiert unser Ehrengast Kantonsrat Gregor A. Rutz, Nationalratskandidat, zum Thema «Wo klemmt es bei der Umsetzung der Ausschaffungs-Initiative?». Danach führen wir wiederum einen Lotto-Match mit attraktiven Preisen durch! Wir freuen uns auf einen gemütlichen Abend! Bezirk Pfäffikon / SVP und SP Mittwoch, 5. Oktober 2011, 20.00 Uhr, Heiget-Huus, Fehraltorf, Podiumsdiskussion zum Thema «Überfremdung/Bevölkerung, Ausstieg aus der Atomenergie, Wirtschaft Heute – Morgen». Es diskutieren Max Binder, Nationalrat, SVP, Illnau; Anita Borer, Kantonsrätin, SVP, Uster; Daniel Jositsch, Nationalrat, SP, Zürich und Karin Maeder-Zuberbühler, Kantonsrätin, SP, Rüti. Gesprächsleitung: Gabriela Frischknecht, Zürcher Oberländer. Bezirk Uster / Dübendorf Donnerstag, 15. September 2011, 19.30 Uhr, Kath. Pfarreizentrum Leepünt, Leepüntstrasse 14, Dübendorf, öffentliche Veranstaltung «Schweizer wählen Christoph Blocher». Mit dabei sind die Nationalratskandidaten des Bezirks Uster: Anita Borer, Bruno Walliser, Orlando Wyss, Jacqueline Hofer. Bezirk Uster / Egg Mittwoch, 14. September 2011, 20.00 Uhr, im Hirschensaal, Egg, öffentliche Wahlveranstaltung. 4 Kandidaten – 4 Themen: 1. Prof. Dr. Hans-Ueli Vogt, Zürich, Kantonsrat, zum Thema: «Begrenzung der Zuwanderung statt Personenfreizügigkeit». 2. Susanne Brunner, Zürich, lic.rer.publ. HSG, a. Kantonsrätin, zum Thema: «Wirtschaftsstandort Schweiz und die Frankenstärke». 3. Orlando Wyss, Kantonsrat, Dübendorf, zum Thema: «Flugplatz Dübendorf behalten?». 4. Claudio Zanetti, Kantonsrat, Zollikon, zum Thema: «Auf dem Weg zum Richterstaat?». Anschliessend Diskussion und Apéro. Wir freuen uns auf Ihren Besuch (www.svp-egg.ch). Bezirk Winterthur / Hettlingen Donnerstag, 3. November 2011, 20.00 Uhr, Gemeindesaal Hettlingen, Vortrag von Frank Urbaniok (Gerichtspsychiater) über «Straftäter – was sind das für Menschen, was können wir tun». Eintritt ist frei. Weitere Infos unter www.svp-hettlingen.ch Bezirk Winterthur/ Neftenbach und Seuzach Donnerstag, 15. September 2011, 19.30 Uhr, Alterszentrum im Geeren, Kirchhügelgasse 5, Seuzach, «Polit-Talk am runden Tisch» mit den drei aus dem Bezirk Winterthur für den Nationalrat kandidierenden Nationalrat Jürg Stahl (bisher), Nationalrätin Natalie Rickli (bisher) und Kantonsrätin Karin Egli, alle SVP. Moderation: Walter Minder, Seuzach. Anschliessend Apéro.

Der Zürcher Bote • Nr. 36 • Freitag, 9. September 2011 Kanton Zürich, Bezirk Uster und Junge SVP Mittwoch, 12. Oktober 2011, 17.30 Uhr (Türöffnung), in der Landihalle, Uster, Oktoberfest. Begrüssung durch Nationalrat Alfred Heer, Präsident SVP Kanton Zürich. Kurzansprache von Anita Borer, Präsidentin JSVP Kanton Zürich, Nationalratskandidatin und Hauptansprache von Christoph Blocher, a. Bundesrat, Ständeratskandidat. Bewirtung: 17.30 bis 19.30 Uhr / Reden: ab 19.30 Uhr / Festbetrieb: 20.30 bis 23.00 Uhr. Tischreservationen unter: sekretariat@svp-zuerich.ch oder 044 217 77 66, Berücksichtigung nach Eingang. Stadt Zürich / Kreis 1 und 2 Samstag, 24. September 2011, 9.00–11.00 Uhr, Restaurant Muggenbühl, Muggenbühlstrasse 15, Zürich, Puurezmorge mit SVP-Nationalratskandidaten Dienstag, 4. Oktober 2011, 12.00–14.00 Uhr, Restaurant Muggenbühl, Muggenbühlstrasse 15, Zürich, Polit-Lunch mit SVP-Nationalratskandidaten Stadt Zürich / Kreis 3 Samstag, 17. September 2011, 0¨9.00–11.30 Uhr, Schmiede Wiedikon (vor Reisebüro), Birmensdorferstrasse 155/157, Standaktion. Weitere Standaktionen (jeweils am Samstag, 9.00 bis 11.30 Uhr): 8. Oktober 2011: Schmiede Wiedikon (vor Reisebüro), Birmensdorferstrasse 155/157. 15. Oktober 2011: Migros M-Märt Wiedikon, Birmensdorferstrasse 320. 22. Oktober 2011: Schmiede Wiedikon (vor Reisebüro), Birmensdorferstrasse 155/157. 5. November 2011: Migros M-Märt Wiedikon, Birmensdorferstrasse 320. 12. November 2011: Schmiede Wiedikon (vor Reisebüro), Birmensdorferstrasse 155/157. 19. November 2011: Migros M-Märt Wiedikon, Birmensdorferstrasse 320. Für weitere Informationen besuchen Sie bitte unsere Homepage www.svp3.ch. Donnerstag, 8. Dezember 2011, ab 19.30 Uhr, Restaurant Schützenruh, Uetlibergstrasse 300, Jassund Kegelabend. Stadt Zürich / Kreis 7 Dienstag, 11. Oktober 2011, 20.00 Uhr (Türöffnung und Gratis-Willkommensapéro ab 18.30 Uhr), Lake Side Zürich, Bellerivestrasse 170, am Zürichhorn, öffentliche Veranstaltung «Ständeratskandidat Christoph Blocher im Gespräch mit Roger Köppel». 19.30 Uhr, Podium mit den Nationalratskandidaten: Alfred Heer, Nationalrat, Susanne Brunner, alt Kantonsrätin, Prof. Dr. Hans-Ueli Vogt, Kantonsrat und Thomas Matter, Unternehmer. Begrüssung: Urs Fehr, Gemeinderat und Kreisparteipräsident Kreis 7. Moderation: Roger Köppel, Weltwoche. Zu Fuss in 10 Minuten ab Bahnhof Tiefenbrunnen gut erreichbar; Parkplätze vorhanden. Veranstalter: Urs Fehr, Gemeinderat und Kreisparteipräsident Kreis 7. Stadt Zürich / Kreis 9 Donnerstag, 15. September 2011, ab 19.00 Uhr, Mercure Hotel Stoller, Badenerstrasse 357, Zürich, «Wahlhöck» zu den nationalen Wahlen vom 23. Oktober 2011. Freitag, 4. November 2011, ab 19.00 Uhr, Restaurant Sternen Albisrieden, Jägerstübli, Albisriederstrasse 371, Zürich, Raclette-Plausch. Stadt Zürich / Kreis 10 Montag, 12. September 2011, 19.30 Uhr (Apéro ab 19.00 Uhr), Restaurant Limmatberg, Limmattalstrasse 228, Höngg, öffentliche Veranstaltung zum Thema «Personenfreizügigkeit oder kontrollierte Zuwanderung – was ist besser für die Schweiz?» Referat von Nationalratskandidat Prof. Dr. Hans-Ueli Vogt. Anschliessend Diskussion. Samstag, 17. September 2011, 10.00 Uhr, Röschibachplatz, Standaktion. Weitere Standaktionen (jeweils am Samstag, 10.00 Uhr): 24. September 2011, Migros Höngg; 1. Oktober 2011, Röschibachplatz; 8. Oktober 2011, Migros Höngg; 15. Oktober 2011, Röschibachplatz und 22. Oktober 2011, Migros Höngg. Stadt Zürich / Kreis 11 Sonntag, 25. September 2011, 10.00–12.30 Uhr, Bauernhof Schumacher, Katzenseestrasse 8, Zürich, Herbst-Brunch mit reichhaltigem Buffet. Preis: Fr. 20.00; Kinder Fr. 9.00. Kurzreferate von Paul Accola, ehemaliger Skirennfahrer, Nationalratskandidat SVP Graubünden; Nationalrat Alfred Heer, Präsident SVP Kanton Zürich, Nationalratskandidat und Nationalrat Ernst Schibli, Nationalratskandidat, SVP Kanton Zürich. Zudem werden weitere Nationalratskandidat/-innen aus Zürich und Umgebung anwesend sein. Von 12.30 bis 17.00 Uhr Volksfäscht für di ganzi Familie: Fahrten mit dem Pferdefuhrwerk; Handörgelimusig; Suppe, Würste, Kuchen, Bier und Wein sowie Degustation von Rafzer Weinen. Die Veranstaltung ist öffentlich. Stadt Zürich / Kreis 12 Freitag, 16. September 2011, 19.00 Uhr, Restaurant Hirschen (Saal), Zürich, Abendveranstaltung zum Thema: «Masseneinwanderung stoppen!». Es referieren die 5 städtischen Nationalratskandidaten: Nationalrat Alfred Heer, Kantonsrat Prof. Dr. HansUeli Vogt, Kantonsrat Dr. Karl Zweifel, alt Kantonsrätin Susanne Brunner und Gemeinderat Mauro Tuena. Die SVP Schwamendingen freut sich auf Ihr Erscheinen.

SVP-FRAUEN SVP-Frauen Kanton Zürich Donnerstag, 22. September 2011, 19.30 Uhr (Türöffnung 19.00 Uhr), Restaurant Elefant, Witikonerstrasse 279, Zürich-Witikon (www.restaurant-elefant.ch), öffentliche Podiumsdiskussion mit Nationalrätin Natalie Rickli und den Nationalratskandidatinnen Kantonsrätin Anita Borer, Kantonsrätin Barbara Steinemann, Kantonsrätin Karin Egli-Zimmermann, Kantonsrätin Jacqueline Hofer, alt Kantonsrätin Susanne Brunner. Thema: «Bedrohen kriminelle Ausländer und Scheinasylanten unsere Demokratie?». Begrüssung: Irene Roost, Vorstand SVPFrauen Kanton Zürich. Moderiert wird das Podium von Röbi Blaser, TV Schweiz5 (www.schweiz5.ch). Kontakt: Kantonsrätin Jacqueline Hofer, info@jhofer.ch, www.svpfrauen.ch. Parkhaus: Einkaufszentrum Zürich-Witikon. Donnerstag, 17. November 2011, Weihnachtsanlass. Weitere Details folgen.

SVP-Frauen Schweiz Dienstag, 29. November 2011 bis Sonntag, 4. Dezember 2011, Studienreise «Besuch der UNO New York». Wir wollen die UNO, insbesondere die Arbeit der ständigen Schweizer Mission sowie unser Generalkonsulat in New York näher kennen lernen. In einem ganztägigen Besuch treffen wir die verschiedenen Vertreter und erfahren mehr über ihre Aufgabe und Tätigkeit. Der Besuch wird abgerundet mit einem Rundgang durch das UNO-Gebäude. Weiter besuchen wir das Christmas Spectacular in der Radio City Music Hall. Sie sind herzlich willkommen! Übernachtung: 4-Sterne Hotel Hemsley, Pauschalpreis ab Zürich: Fr. 2290.00 Basis Doppelzimmer / Fr. 2985.00 Basis Einzelzimmer. Teilnehmerzahl 30 Personen. Die Reise wird für alle SVP-Mitlieder organisiert und wird begleitet von Rita Gygax, Präsidentin SVP-Frauen Schweiz und Nationalrat Dr. Ulrich Schlüer, Mitglied der Aussenpolitischen Kommission. Kontakt: ritagygax@hotmail.com. SVP-Frauen Stadt Zürich Dienstag, 27. September 2011, 19.30 Uhr (Türöffnung 19.00 Uhr), Pavillon Restaurant Muggenbühl, Muggenbühlstrasse 15, Zürich-Wollishofen, Wahlveranstaltung. Grusswort der Präsidentin der SVP Frauen Schweiz, Rita Gygax. Die Nationalratskandidatinnen Susanne Brunner und Inge Schütz (SVP International) stellen sich vor. Wir offerieren Mineralwasser und einen Imbiss. Dienstag, 4. Oktober 2011, 19.30 Uhr, Hotel Mercure Stoller, Albisriederplatz, Zürich, Mitgliederversammlung. Montag, 30. Januar 2012, 19.00 Uhr, Hotel Mercure Stoller, Albisriederplatz, Zürich, Generalversammlung.

WEITERE POLITISCHE VERANSTALTUNGEN Samstag, 10. September 2011, ab 13.00 Uhr, Besammlung auf dem Bundesplatz in Bern zum SVPFamilienfest. Wir laden alle Mitglieder und Sympathisanten der «SVP-Familie» inklusive ihren Kindern und Grosskindern zu einem Fest mit viel Folklore auf dem Bundesplatz ein und freuen uns auf eine schöne und würdige Veranstaltung. Wir wollen gemeinsam für eine eigenständige Schweiz mit freien Bürgerinnen und Bürgern einstehen, die in unserer direkten Demokratie das letzte Wort haben. Programmablauf: 14.30 Uhr: Beginn politischer Teil mit Bundesrat Ueli Maurer und a. Bundesrat Christoph Blocher. 15.40 Uhr: Gemütlicher Ausklang mit Musik, Essen und Trinken. Spiel und Spass für Kinder. 17.00 Uhr: Ende der Veranstaltung. Sonntag, 11. September 2011, ab 9.00 Uhr, Parkplatz Toggenburgerhof, Kirchberg SG, SVP-Gipfeltreffen Kirchberg SG der Kantone St.Gallen, Zürich und Thurgau. Programm: ab 9 Uhr Brunch für die ganze Familie. Fr. 20.– für Erwachsene / Fr. 10.– für Kinder. Reservation: info@toggenburgerhof, Tel. 071 932 00 32. Ab 11.30 Uhr Ansprachen der drei Ständeratskandidaten aus den Kantonen St.Gallen, Zürich und Thurgau – Toni Brunner (SG), Christoph Blocher (ZH) und Roland Eberle (TG). Anschliessend musikalischer Ausklang und Festwirtschaft. Freundlich lädt ein: SVP Toggenburg, SVP Bezirk Münchwilen, SVP Bezirk Hinwil. Gute Witterung: OpenAir, schlechte Witterung: gedeckte Sitzplätze. Montag, 12. September 2011, 16.00 Uhr, Bundeshaus, Bern, Diskussion zum Thema «Schweiz-EU» mit Referentinnen und Referenten von Parlamentariern des Deutschen Bundestages und den Nationalräten Hans Fehr und Christa Markwalder sowie Prof. Thomas Cottier, Uni Bern. Dienstag, 13. September 2011, 9.00–11.00 Uhr, Medienausbildungszentrum MAZ, Murbachstrasse 3, Luzern, Gespräch von jungen Journalistinnen und Journalisten mit Nationalrat Hans Fehr zum Thema «Schweizer Aussenpolitik». Dienstag, 13. September 2011, 20.05 Uhr (Türöffnung 19.45 Uhr), Hotel Banana City, Winterthur, RADIO TOP und TELE TOP präsentieren Podium zu den Ständeratswahlen im Kanton Zürich. Gäste: Felix Gutzwiller (FDP); Verena Diener (GLP); Christoph Blocher (SVP); Thomas Hardegger (SP); Balthasar Glättli (Grüne); Urs Hany (CVP) und Maja Ingold (EVP). Live-Übertragung auf RADIO TOP 103.5 / 104.5 MHz. Ausstrahlung auf TELE TOP Mittwoch, 14. September 2011, 18.15 Uhr (Wiederholung alle zwei Stunden). Alle Infos unter www.toponline.ch. Freitag, 16. September 2011, 19.00 Uhr, Sporthalle Bürglen UR, Ürner Chilbi mit den Gastreferenten Bundesrat Ueli Maurer und Ständerat Adrian Amstutz. Musikalische Unterhaltung mit Oesch’s die Dritten, Diana und Echo vom Lizä. Vorverkauf: Tickets für 30 Franken sind an den folgenden Vorverkaufsstellen erhältich: Rest. Schützenhaus, Bürglen, 041 870 12 10; Tabak-Shop Gnos, Altdorf, 041 870 26 76 oder 041 870 17 00 oder Metzgerei Paul Zurfluh, Schattdorf, 041 870 11 40. Veranstalter ist die Eventgruppe SVP Uri. Samstag, 17. September 2011, Parkplatz beim Restaurant Raten, Oberägeri/ZG, «auf zur ersten Motorrad-Landsgemeinde! – Freiheit statt Schikanen». Eintreffen zwischen 10.30 und 11.30 Uhr. Landsgemeinde: 12.00 bis 13.30 Uhr (Verschiebungsdatum bei schlechtem Wetter: Samstag, 24. September 2011). Country- und Rockmusik, Getränke und Verpflegung. Kurzvoten von Motorradfahrern, Ansprachen von a. Bundesrat Christoph Blocher und Nationalrat Walter Wobmann, Präsident FMS, Verabschiedung einer Resolution. Auskunft über Durchführung am Vorabend ab 20.00 Uhr über Telefon 1600, Rubrik: öffentliche Veranstaltungen, ganze Schweiz. Titel: Motorrad-Landsgemeinde. Veranstalter: Komitee «Freiheit statt Schikanen» / SVP Schweiz, www.motorrad-landsgemeinde.ch, info @motorrad-landsgemeinde.ch. Samstag, 17. September 2011, 11.00 Uhr (Türöffnung) Schützenhaus beim Denkmal, Morgarten/Oberägeri, Morgarten-Treffen. Tag der Heimat (1291 Rütlischwur, 1315 Schlacht am Morgarten, 1991 SVP Kanton Zug) mit Ehrengast alt Bundesrat Dr. Christoph Blocher. Festansprache: «Hütet Euch am Morgarten»! Paul Accola, ex Skirennfahrer, Davos, Unterhaltung mit Ländlerkapelle Franz Stadelmann, Jodelduett Vreny und Franz Stadelmann (Lied «Dankbarkeit»). Attraktionen: 1.-August-Trychler aus dem Wägital/SZ, Alphorntrio, traditioneller Betruef, Helebardiers und Trachtenfrauen. Durchgehend Festwirtschaft (Morgartä-Spatz). SVP-Heimatlied

IMPRESSUM ISSN 1660–6701 Organ: Schweizerische Volkspartei des Kantons Zürich Erscheint jeden Freitag Abonnementspreis jährlich: Parteimitglieder Fr. 48.– Nichtmitglieder Fr. 58.– +2,5% Mehrwertsteuer Redaktion: Seite 1–8 Dr. Yves Gadient (gad.) Tel. 044 217 77 64 Fax 044 217 77 65 zb@svp-zuerich.ch Inseraten-Annahme: print-ad kretz gmbh, Fredi Kretz General-Wille-Strasse 147, Postfach, 8706 Feldmeilen Tel. 044 924 20 70, Fax 044 924 20 79 inserate@zuercher-bote.ch Inseratenschluss: Dienstag 17.00 Uhr Insertionspreis 95 Rp., Gelegenheitsinserate (private) mind. 20 mm, 2-spaltig, Fr. 30.– + 8% Mehrwertsteuer Druck und Abonnementsdienst: Stutz Druck AG Einsiedlerstrasse 29, 8820 Wädenswil Tel. 044 783 99 11, Fax 044 783 99 22 info@stutz-druck.ch (Uraufführung), Komponist Franz Stadelmann. Der Eintritt ist frei! Organisation: SVP Kanton Zug, OK Morgarten-Treffen. Donnerstag, 22. September 2011, 18.00 Uhr, Hotel Glockenhof, Sihlstrasse 31, Zürich, Herbstevent 2011 «Vor der Wahl – nach der Wahl? Energiepolitik im Zeichen der eidgenössischen Wahlen 2011». Programm: – 18.00 Uhr: Türöffnung, Begrüssungsapéro. – 18.30 Uhr: Einleitungsreferat: Urs Näf, stv. Leiter Infrastruktur, Energie und Umwelt economiesuisse. – 19.00 Uhr: Diskussion: Alfred Heer, Nationalrat SVP, Markus Hutter, Nationalrat FDP, Martin Bäumle, Nationalrat GLP und Urs Hany, Nationalrat CVP. Gesprächsleitung: Filippo Leutenegger, Nationalrat FDP. 20.00 Uhr Fragerunde, anschliessend Apéro Riche. Wir würden uns freuen, Sie zahlreich begrüssen zu dürfen. Zur Anmeldung genügt ein kurzes Mail an ueli.bamert@kgv.ch. Anmeldeschluss ist Montag, der 19. September 2011. Die Teilnehmerzahl ist begrenzt, die Veranstaltung ist wie immer kostenlos. Organisation: Aktion für eine Vernünftige Energiepolitik Schweiz (AVES). Freitag, 23. September 2011, 19.00–20.30 Uhr, Volkshaus (blauer Saal), Stauffacherstrasse 60, Zürich, Podium «Mobility Pricing: Mittelalterlicher Wegzoll oder wirksame Verkehrslenkung?». Programm: Begrüssung und Einleitung: Michèle Bättig, Kantonsrätin glp und Partnerin econcept AG, Zürich. Input-Referat: Matthias Rapp, VR-Präsident Rapp Trans AG, Basel. Anschliessend findet ein Podium mit folgenden Nationalrats-KandidatInnen statt: Jacqueline Badran, Gemeinderätin (SP), Martin Bäumle, Nationalrat (glp), Max Binder, Nationalrat (SVP), Bastien Girod, Nationalrat (GPS), Carmen Walker Späh, Kantonsrätin (FDP.Die Liberalen). Moderation: Martin Senti, Neue Zürcher Zeitung NZZ, Redaktion Schweiz. Diskutieren Sie mit und nehmen Sie teil an der 3. Zukunftswerkstatt. Anschliessend wird ein Apéro offeriert. Organisation: Grünliberale Partei Kreis 3 und 9. Lunedi, 3 ottobre 2011, tra le 18 e le 21, all’Istituto Svizzero a Roma, Serata informativa e di dibattito elettorale sui grandi temi del momento – libera circolazione delle persone, rapporti con l’UE – e, in particolare, i temi di specifico interesse per gli Svizzeri all’estero. Con il CN Hans Fehr e altri parlamentari svizzeri. Organizzazione: Circolo svizzero di Roma. Donnerstag, 6. Oktober 2011, 11.10–12.50 Uhr, Aula der KV Zürich Business School, Limmatstrasse 310, Zürich, Podiumsdiskussion «Politik aktuell» mit Nationalrat Hans Fehr, Nationalrat Daniel Jositsch u.a. Anschliessend Apéro.

MOTORRAD-CLUB SVP Ausfahrten Sonntag, 11. September 2011, 9.15 Uhr, 5. Ausfahrt: Treffpunkt: Restaurant Seefeld, auf dem Seedamm zwischen Pfäffikon SZ und Rapperswil SG. Programm: Ausfahrt ins nahe Österreich (Vorarlberg und Bregenzerwald). Sonntag, 18. September 2011, 6. Ausfahrt: Nähere Angaben folgen. Höcks Dienstag, 20. September 2011, 19.30 Uhr, 5. Höck, Besenbeiz Oberembrach, Oberembrach. Jahresschlusstreffen Freitag, 7. Oktober 2011, 20.00 Uhr, Restaurant Oberes Triemli, Zürich. Motorrad – Landsgemeinde Samstag, 17. September 2011, 10.00 Uhr, Treffpunkt auf dem Parkplatz Sihlbrugg. Gemeinsame Fahrt zur Landsgemeinde auf dem Ratenpass (Ausweichdatum: 24. September 2011). Programm: Eintreffen 10.30 bis 11.30 Uhr. Landsgemeinde: 12.00 bis 13.30 Uhr. Kurze Ansprachen und Verabschiedung einer Resolution. Alt Bundesrat Christoph Blocher wird als Referent auftreten. Weiter anwesend sind die Nationalräte Hans Fehr (SVP/ZH) und Walter Wobmann (SVP/SO). Getränke und Verpflegung sowie Country- und Rockmusik.


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