ACS Sektion Bern

Beihefter Clubmagazin Automobil Club der Schweiz Ausgabe 3, Juli 2012

& lifestyle

ACS BERN Protokoll der Generalversammlung 2012 Bergrennen am Gurnigel:

Showdown CHF 5.– Rabatt am Berner für ACS Mitglieder!

Motorsport-Hausberg Motorfahrzeugsteuern und Roadpricing:

Alter und neuer Ärger erwerben

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Automobil Club der Schweiz

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Beihefter Sektion BERN | Juli 2012

Inhalt

Editorial

Gesicht in der Verkehrspolitik Werte Mitglieder und Freunde der ACS Sektion Bern

03

Editorial Gesicht in der Verkehrspolitik

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Generalversammlung 2012

04

Protokoll der Generalversammlung

05

Club-Infos

05

News aus der Geschäftsstelle

06

Clubleistungen ACS Sektion Bern

08

Events & Motorsport

08

Fahrspass garantiert! Sicherheit trainieren – Rennlizenz erwerben

09

ACS Slalom Trophy 2012 – wer geht als Führender in die Sommerpause?

11

Fotogalerien: 16. Nationaler Automobil-Slalom Interlaken 37. Nationaler Automobil-Slalom Saanen

13

Showdown am Berner Motorsport-Hausberg

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Politik & Verkehr

14

Der Anspruch des Verkehrssünders auf das Ordnungsbussenverfahren – Prinzip der Kostenfreiheit bei geringfügigen Verkehrsverletzungen

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Motorfahrzeugsteuern und Roadpricing: Alter und neuer Ärger

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Die Mobilität insgesamt und der motorisierte Individualverkehr im Speziellen hat sich in den letzten Jahren erneut verändert. Entwickelt kann ich nicht sagen, da Entwickeln für mich einen positiven Aspekt beinhalten sollte. Leider bemerkt der heutige Autofahrer allzu oft, dass eher eine Be- und Verhinderung als eine Entwicklung das Ziel von Bauten, Massnahmen, Reglungen und Gesetzen ist.

Mehr denn je braucht der motorisierte Individual-Verkehr ein Sprachrohr für seine Anliegen, um den Wildwuchs von Behinderungen wenigstens etwas einzudämmen. Der motorisierte Verkehr ist Teil unserer Gesellschaft, nicht daraus wegzudenken, und trotzdem wird laufend ausprobiert, wann er zum Erliegen kommt.

Der heutige Vorstand der ACS Sektion Bern nimmt diese besorgniserregende «Entwicklung» ernst und hat die aktuellen Vorstandsmitglieder auch dementsprechend ausgewählt. Unter der Leitung von Präsident Mathias Ammann sind versierte Personen aus den Sparten Jurisprudenz, Finanzen, Ausbildung/Sport und Marketing am Werke und so für die Zukunft bestens gewappnet.

Und doch: Unser Sektionspräsident Mathias Ammann ist für das Präsidium des Zentralvorstandes ACS Schweiz nominiert. An der Delegiertenversammlung 2013 steht unser heutiger Sektionspräsident zur Wahl und soll ab 2014 die Geschicke des gesamten ACS lenken. Ich bin fest von der Wichtigkeit und Richtigkeit der Wahl von Mathias Ammann zum

Zentralpräsidenten überzeugt. Zuerst als Vorstandskollege und als mein Vizepräsident lernte ich einen Automobilisten mit dem Herzen auf dem rechten Flecken kennen. Dann als Führungsperson und «Chrampfer» immer einstehend für die Anliegen der ACS’ler. Die Sektion Bern verliert zwar unter Umständen ein geschätztes Vorstandsmitglied, doch wenn auf der Stufe ACS Schweiz gearbeitet und etwas bewegt werden kann, so ist das höher zu werten.

Ich bin davon überzeugt, dass mit Mathias Ammann der ACS und das Direktionskomitee genau den richtigen Mann haben, um das Schiff ACS auf ZukunftsKurs zu bringen und zu halten. Ich hoffe, dass viele Delegierte die Chance «Mathias Ammann» sehen und er die Wahl gewinnt. Meine Stimme ist ihm sicher – aus Erfahrung.

Herzlichst, Ihr Guido Reber Vize-Präsident ACS Sektion Bern

Agenda

Impressum Herausgeber Automobil Club der Schweiz ACS Sektion Bern Eigerstrasse 2 CH-3007 Bern Telefon 031 311 38 13 Fax 031 311 26 37 acs.bern@acs.ch www.acs.ch

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Chefredaktorin und Geschäftsführerin Sandra Schläppi sandra.schlaeppi@acs.ch

Inserate KROMER MEDIA Unterer Haldenweg 12 CH-5600 Lenzburg Telefon 062 886 33 53 Fax 062 886 33 34 media@kromer.ch

Druck und Inseratenverwaltung KROMER PRINT AG Unterer Haldenweg 12 CH-5600 Lenzburg Telefon 062 886 33 33 Fax 062 886 33 34

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Generalversammlung

Mittwoch, 2. Mai 2012

Protokoll der Generalversammlung 2012 Anwesende gemäss separater Teilnehmerliste. Beginn der Generalversammlung: 18.10 Uhr Trakt. 1

Begrüssung und Eröffnung durch den Präsidenten Präsident Mathias Ammann begrüsst die Teilnehmerinnen und Teilnehmer und bedankt sich für das zahlreiche Erscheinen zur Generalversammlung im Restaurant Bären, Ostermundigen. Erneut kann die Sektion Bern ein positives Ergebnis und somit eine noch gesündere Eigenkapitalbasis präsentieren. S. Schläppi-Pulver wird einstimmig als Protokollführerin gewählt.

Trakt. 2 Wahl der Stimmenzähler P. Reber und H. Brand werden einstimmig als Stimmenzähler gewählt.

Trakt. 6 Jahresbericht 2011 Der Jahresbericht des Präsidenten wurde im ACS BERN 02/2012 publiziert. Er wird einstimmig genehmigt. Präsident Mathias Ammann dankt allen Personen, welche die ACS Sektion Bern im vergangenen Jahr unterstützt haben, für ihren Einsatz. Zudem weist er ergänzend darauf hin, dass sich der ACS ein verkehrspolitisches Gesicht geben muss und dass wir in den kommenden Monaten vermehrt daraufhin arbeiten wollen.

Feststellen der Beschlussfähigkeit Die GV ist beschlussfähig ohne Rücksicht auf die Zahl der Anwesenden. Die Beschlussfassung erfolgt mit dem einfachen Mehr der abgegebenen Stimmen und mit Handmehr. Für Statutenänderungen sind zwei Drittel der anwesenden Stimmen erforderlich. Es sind 56 Mitglieder anwesend. Das einfache Mehr beträgt demnach 29, das Zweidrittel-Mehr beträgt 38.

Trakt. 7 Ehrungen Geschäftsführerin Sandra Schläppi-Pulver würdigt die 123 Mitglieder, welche dieses Jahr ihr 25-jähriges Jubiläum feiern respektive jene 76 Mitglieder, die dem Club seit 40 Jahren angehören. Sie verliest die Liste der 43 Mitglieder, welche seit 50 Jahren der ACS Sektion Bern die Treue halten und dafür zu Veteranen ernannt werden. Der Sektionspräsident Mathias Ammann sowie Vizepräsident Guido Reber übergeben den anwesenden Veteranen als Zeichen des Danks ein graviertes Schreibset.

Trakt. 4

Trakt. 8

Trakt. 5

Trakt. 8.1 Genehmigung der Jahresrechnung 2011 Präsident und Finanzchef Mathias Ammann erläutert die vorliegende Jahresrechnung 2011 detailliert. Diese weist einen Gewinn von CHF 52 185.– aus und wurde im ACS BERN veröffentlicht. Die Jahresrechnung 2011 wird ohne Diskussion einstimmig genehmigt.

Trakt. 3

Genehmigung der Traktandenliste Die Traktandenliste wird ohne Änderung einstimmig genehmigt. Da keine Mitgliederanträge eingegangen sind, entfällt Trakt. 11.

Protokoll der ordentlichen Generalversammlung vom 3. Mai 2011 Das Protokoll wird ohne Anmerkungen einstimmig genehmigt und verdankt.

Jahresrechnung 2011

Trakt. 8.2 Dechargeerteilung Die Generalversammlung erteilt dem Vorstand für das Geschäftsjahr 2011 einstimmig Décharge.

Trakt. 9

Wahlen

Trakt. 9.1 Wahl Beat Zaugg Als neues Vorstandsmitglied wird Beat Zaugg zur Wahl vorgeschlagen. Nach engagierten einleitenden Worten wird Beat Zaugg von der Generalversammlung einstimmig in den Vorstand gewählt.

Trakt. 10 Budget 2012 Nach den Ausführungen von Mathias Ammann, welcher ein Budget mit einem Gewinn von CHF 36 000.– vorlegt, wird dieses einstimmt genehmigt.

Trakt. 11 Statutenänderung Mathias Ammann erläutert die im Internet veröffentlichten Statutenänderungs-Vorschläge, welche grösstenteils daher kommen, dass die Statuten des Gesamtclubs abgeändert worden sind. Entsprechend muss die Sektion Bern ihre eigenen Sektionsstatuten nun anpassen. Die Statutenänderungen werden einstimmig angenommen.

Trakt. 13 Diverses Vorstandsmitglied A. Blank erläutert verschiedene Themen der Verkehrspolitik, die den ACS aktuell beschäftigen. Der ACS wolle sich in Verkehrsthemen profilieren und dem Club ein Gesicht geben.

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Club-Infos

News aus der Geschäftsstelle Liebe ACS Mitglieder

rig, auto-freundliche Anliegen in den Räten durchzubringen. A. Blank beantwortet den Fragenkatalog, der von Mitglied Castioni schriftlich eingegangen ist. Zum einen weist er auf die Thematik der Motorfahrzeugabstimmung im Kanton Bern hin, welche aufgrund von Beschwerden nach wie vor hängig ist und vermutlich erst in der zweiten Jahreshälfte zur zweiten Abstimmung kommen wird. im Weiteren geht er auf die zum zweiten Mal geplanten autofreien Sonntage in Bern ein, welche vom Stadtparlament beschlossen worden sind. Die Einflussnahme des ACS kann höchstens in rechtlichen Fragen erfolgen, da u. a. eine Kantonsstrasse gesperrt wird, was eigentlich nicht zulässig wäre. Zum Thema Road Pricing soll es rund um Bern einen Pilotversuch geben. Sollte es zur Abstimmung kommen, könnte das Referendum ergriffen werden. Als letzten Punkt weist er darauf hin, dass die von M. Castioni angeprangerten Verkehrsschikanen zwar in den Räten ein Thema sind, die Einflussnahme aber äusserst schwierig ist, da es sich um viele Einzelanliegen handelt.

Der ACS hat sich entschieden, seine Ressourcen zu bündeln und sich auf bedeutende Themen zu fokussieren. M. Ammann fügt an, dass der ACS auf nationaler Ebene mit Nationalrat Markus Hutter (Präsident der nationalrätlichen Verkehrskommission) gut vertreten ist und seine Interessen wahrnehmen kann. Es stehen Themen wie die Gotthardsanierung sowie die Engpassbeseitigung in den Agglomerationen an.

Präsident Mathias Ammann dankt den Anwesenden fürs Erscheinen und lädt alle Teilnehmer im Anschluss an die GV zum Apéro ein.

Schluss der Generalversammlung: 18.50 Uhr

Die Protokollführerin: Sandra Schläppi-Pulver, Geschäftsführerin

Im vergangenen Clubmagazin wurde u. a. der Automobilslalom in Interlaken erwähnt. Nebst dem Slalom in Saanen zählt Interlaken zu den grössten Anlässen, welche die ACS Sektion Bern durchführt.

Entsprechend gross ist auch das mediale Interesse sowie von verschiedenen Anspruchsgruppen. Am Slalom in Interlaken starteten dieses Jahr rund 400 Pilotinnen und Piloten. Seit einiger Zeit stösst der Slalom jedoch auf einige negativen Stimmen. Gemäss einer Gruppierung, welche den Anlass mit allen Mitteln verhindern will, sei ein solcher Anlass nicht mehr zeitgemäss. Er sei lärmintensiv und in der heutigen Zeit des Klimawandels absolut unpassend (CO2-Ausstoss). Der Slalom sei ein Tummelplatz für gut situierte Herren, welche auf Kosten anderer ihren Spass haben.

In der Schweiz wird der Motorsport oft als Randsportart betrachtet. Die Schweiz verfügt über keine grosse Automobil- und Motorradindustrie, was die Akzeptanz für diesen Sport eher gering hält. Schade, denn gerade mit dem Motorsport kann die aktive sowie passive Verkehrssicherheit gesteigert werden. Rennerfahrene Instruktoren schulen u. a. in Ausbildungskursen wie Fahrtrainings auf Eis und Schnee.

Durch deren Wissen und Erfahrung konnten ehemalige Kursteilnehmer bereits Unfälle vermeiden. Knallt es trotzdem einmal, so kommt die passive Sicherheit zum Einsatz. Systeme wie ABS, Servolenkung, Direkteinspritzungen, Airbags, Deformierungszellen usw. wurden im Motorsport entwickelt. Diese haben bereits Tausende von Menschenleben gerettet.

Gegnern des Motorsports fehlt zum Teil diese Weitsicht. In unseren angrenzenden Ländern ist die Akzeptanz für diese Sportart weit grösser. Ist doch den meisten Bewohnern dieser Zusammenhang mit der Strassenverkehrssicherheit im Bewusstsein. Zudem wird dieser Sport unter strengsten Regeln durchgeführt. Auch der ACS Slalom wird unter strengen Auflagen durchgeführt. Für die Fahrer sowie Zuschauer gelten die Reglemente der FIA, welche vor Ort durch Funktionäre der

Auto Sport Schweiz GmbH kontrolliert werden. Weiter werden Abgas- und Lärmmessungen durch die technischen ASSFunktionäre durchgeführt. Nicht regelkonforme Fahrzeuge werden zurückgewiesen. Für die Fahrer gelten ähnlich strikte Bestimmungen. Nur Fahrer mit einer gültigen Lizenz sind am Start zugelassen.

Die Streckenfunktionäre verfügen über eine Ausbildung im Branddienst sowie in Erster Hilfe. Auch die Ordnung rund um das Gelände ist mit einem gut funktionierenden Abfallkonzept gewährleistet.

Vonseiten Behörden wird die alljährliche Organisation als sehr kompetent und professionell eingestuft. Vor und nach dem Anlass wird jeweils eine Sitzung mit sämtlichen Behördenvertretern durchgeführt, damit die Organisation bestens funktioniert und der ACS klar die Rahmenbedingungen einhalten kann.

Umweltdiskussionen sind in der heutigen Zeit sicher berechtigt. Fragt sich nur, in welchem Rahmen. Selbstverständlich sollte man aber sämtliche Gross-Sportanlässe in Frage stellen und nicht mit Fingerzeig einen Anlass in der Schweiz diskriminieren. Wussten Sie zum Beispiel, dass eine Tour de France mit deren Begleittross (Helikopter, Flugzeuge, Motorräder, Werbetross, etc.) mehr CO2 ausstösst als eine komplette DTM Saison? Vergleiche können dann gezogen werden, und ewig dreht man sich im Kreise. Hinzu kommt auch die Lärmfrage. Es ist zu bezweifeln, dass ein Openairfestival, das bis spät in die Morgenstunden durchgeführt wird, weniger Lärm und weniger abgasintensiv (z. B. Trucks für Bühne/Material) ist als ein Automobilslalom mit strikten Lärmund Abgasvorschriften.

Lange Rede kurzer Sinn. Die ACS Sektion Bern bleibt stets in Kontakt mit sämtlichen Behörden und Anspruchsgruppen, um hoffentlich auch nächstes Jahr den sehr beliebten Slalom in Interlaken durchführen zu können. Zudem kämpfen wir um eine erhöhte Akzeptanz des Motorsports in der Schweiz.

Herzlichst Ihr Christoph Jöhr, Stv. Geschäftsführer

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Club-Infos

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Sektionsorgan ACS BERN Zeitschrift «auto & lifestyle» 5 Mal jährlich erscheint das Sektionsorgan ACS BERN mit aktuellen sektionsbezogenen Informationen als Einhefter der 10 Mal jährlich erscheinenden Zeitschrift «auto & lifestyle».

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Club-Infos

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Clubleistungen

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Events & Motorsport

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Kursdaten:

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Kurskosten: CHF 690.– ACS Mitglieder erhalten eine Reduktion von CHF 70.– auf den Kurskosten

Sportfahrerkurs Interlaken Wir zeigen Ihnen das kleine Einmaleins eines Sportfahrers auf dem Flugplatz Interlaken im Herzen des Berner Oberlandes.

Samstag, 4. August 2012 Samstag, 6. Oktober 2012

Kurskosten: CHF 280.– ACS Mitglieder erhalten eine Reduktion von CHF 50.– auf den Kurskosten

Weitere Informationen und Anmeldemöglichkeiten finden Sie im Internet unter: www.fahrkurs.ch oder rufen Sie uns an.

Selbstverständlich beraten wir Sie auch gerne telefonisch unter der Nummer 031 311 38 28.

Bilder: Menzi/Schläppi

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Events & Motorsport

ACS Slalom Trophy 2012 – wer geht als Führender in die Sommerpause?

Der Schweizer Automobilrennsport ist in Bewegung: Die jährlich wachsenden Teilnehmerzahlen an den Automobilslaloms bestätigen die Aufwärtstendenz im Bereich des Breitensports. Hierbei handelt es sich vor allem um Fahrerinnen und Fahrer, die häufig ihr Alltagsfahrzeug, welches sie an Wochentagen zum Einkaufen benötigen, am Wochenende auf den Slalompisten bewegen. Auch sie besitzen eine Lizenz, entgegen der landläufigen Meinung, dies seien «nichtlizenzierte» Sportlerinnen und Sportler (siehe Kasten).

Nach erfolgreichem Einstand vor vier Jahren schreiben die motorsportlich engagierten ACS Sektionen auch 2012 gemeinsam eine Meisterschaft aus, die sogenannte ACS Slalom Trophy, in welcher nun auch die Breitensportler gewertet werden. Die Trophy ist nur für Fahrerinnen und Fahrer mit einer ASS-Jahreslizenz ausgeschrieben.

Alle Mitglieder der ACS Sektionen Basel, Bern, Mitte, Schwyz-Uri, Seeland-Jura, Thurgau und Zürich können ohne Einschreibegebühr daran teilnehmen.

Am Ende der Saison wird der Sieger der ACS Slalom Trophy gekürt. Die Rangverkündigung, an welcher im Übrigen auch Bargeld- und Naturalpreise ausgeschüttet werden, findet im Turnus in verschiedenen zentral gelegenen Schweizer Städten statt und wird jeweils in Zusammenarbeit mit der lokalen ACS Sektion organisiert.

Wer geht als Führender in die lange Sommerpause? Kurz vor Saisonhälfte sind erste Tendenzen erkennbar, wer die diesjährige ACS Slalom Trophy für sich entscheiden könnte. Aufgrund der Tatsache, dass zwei Läufe unmittelbar vor und nach Druck dieses Cluborgans anstehen, publizieren wir an dieser Stelle keine Zwischenrangliste.

Diese kann aber im Internet eingesehen werden. Eines sei gesagt: Für Spannung ist auf jeden Fall gesorgt!

Weitere Informationen zur ACS Slalom Trophy sowie das Reglement, den Kalender und die aktuellsten Zwischenranglisten finden Sie laufend aktuell unter: www.acs-slalom-trophy.ch

Motorsport-Lizenzen Die Motorsporthoheit wird in der Schweiz von der Auto Sport Schweiz GmbH (ASS) wahrgenommen. Diese ist auch für die Vergabe von Lizenzen zuständig. Nebst der NATionalen Lizenz, die vor allem für Rund- und Bergrennen notwendig ist, gibt es auch die REGionale Lizenz (v.a. für National anerkannte Rennserien wie die Mini Challenge, Abarth Trofeo Slalom usw.) und die LOCJahreslizenz (für LOCale Slaloms). Die sogenannte LOC-Tageslizenz kann in der Regel vor Ort auf dem Rennplatz für CHF 30.– bezogen werden und ist am jeweiligen Tag gültig (sie gilt jedoch nicht für eine Wertung in der ACS Slalom Trophy). Im Betrag enthalten ist auch eine Unfallversicherung. Weitere Auskünfte zu den Lizenzen erteilt Ihnen: Auto Sport Schweiz GmbH Könizstrasse 161, 3097 Liebefeld T: 031 979 11 11, www.autosport-ch.com

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Events & Motorsport

16. Nationaler Automobil-Slalom Interlaken 4. und 5. Mai 2012

Sorgt für die Sicherheit: S+R Staffel Schweiz

Lokalmatador Christian Balmer erreichte am diesjährigen Slalom Interlak

en Rang 3

Vor den Trainingsund Rennläufen führt der Rennleiter die Besichtigungsrunden an

Klein Mini ganz gross

Fritz Erb – seit Jahren immer wieder schnell – 8. Gesamtrang

37. Nationaler Automobil-Slalom Saanen 19. Mai 2012

Der Oberländer Christian Balmer FM 2000 erreichte Gesamtrang 4 auf Tatuus René Aeberhard aus Biglen (Equipe Bernoise) auf Lancia Delta S4 Ianiello (Rang 14)

Tagessieger Florian Revaz mit seiner Formule Master 2000

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Events & Motorsport

Showdown am Berner Motorsport-Hausberg Das Wochenende vom 8. / 9. September 2012 sollten sich ACS-Mitglieder – und speziell die am Motorsport interessierten – rot anstreichen. Dann trägt der Verein Bergrennen Gurnigel (VBG) in Zusammenarbeit mit der ACS Sektion Bern das über die Landesgrenzen hinaus beliebte Bergrennen am Gurnigel aus. 2010 erinnerten die Organisatoren mit einem grossen Jubiläumsanlass an das 100-jährige Bestehen des ältesten, noch existierenden Bergrennens in der Schweiz.

Mehr als 20 000 Zuschauer liessen sich ins malerische Gantrischgebiet locken, um bei schönstem Spätsommerwetter den hochstehenden Motorsport vor einer grandiosen Kulisse zu geniessen.

Das Wetterglück stand im vergangenen Jahr zumindest am Renntag leider nicht auf der Seite der Veranstalter, dunkle Wolken und bald einsetzender Regen hielten aber trotzdem viele treue Besucher nicht vom Zuschauen ab. Sie wissen, dass sich die Spreu vom Weizen unter den Piloten erst auf nasser Fahrbahn richtig trennt und somit auch bei schlechtem Wetter bester Motorsport geboten wird. Dies hängt nicht nur vom fahrerischen Können oder von Pferde-

stärken ab, sondern vor allem von der Bereifung der Rennsportwagen. Die Renndienste von spezialisierten Reifenherstellern wie Dunlop, Michelin, Pirelli und Yokohama bieten ihren Kunden eine Vielfalt an Gummimischungen und Profilen an, die sich für jedes Wetter eignen. Erst ein gut haftender Regenreifen vermittelt dem Fahrer das nötige Vertrauen, um die 3,7 km lange Bergrennstrecke trotz rutschiger Unterlage in wirklich zügigem Tempo zurückzulegen. Eine saubere, unscheinbare Linie ist dann auch bei Regen in den meisten Fällen effizienter als eine wilde, aggressive Fahrweise, wobei die Zuschauer an schönen Drifteinlagen natürlich mehr Freude haben – und davon gibt es immer genug.

Gerade bei schwierigen äusseren Bedingungen ist die Absicherung der Rennstrecke von grösster Bedeutung. Für das mit lauter Profis bestückte Organisationskomitee geniesst die Sicherheit für die Aktiven auf und für die Zuschauer entlang der Piste ohnehin oberste Priorität. Der Spagat zwischen der sportlich einwandfreien Organisation, den Investitionen in die Sicherheit und die kommerziell vertretbare Nutzung darf nach

Erfahrungen der letzten Jahre als geglückt bezeichnet werden. Das Rezept für diese Umsetzung ist die ständige Hinterfragung, die offene Diskussion und schliesslich die Umsetzung der gefassten Beschlüsse. Die Aufwendungen für die Sicherheit betragen bei jedem Rennen gegen CHF 80 000.–! So ist das Gurnigelrennen punkto Sicherheitsstandard eine Referenz für andere Organisatoren geworden.

Der Zuschauer wird selbstverständlich von den stetig ausgebauten Dienstleistungen wie Shuttlebus vom Start ins Ziel, von Helikopterrundflügen, zahlreichen Verpflegungsmöglichkeiten und vielem mehr profitieren können.

Auf der Website www.gurnigelrennen.ch erfahren Sie alles über den Stand der Vorbereitungen. Das OK freut sich, Sie auch in diesem Jahr am zweiten Wochenende im September – natürlich bei jedem Wetter – begrüssen zu dürfen!

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Politik & Verkehr

Der Anspruch des Verkehrssünders auf das Ordnungsbussenverfahren – Prinzip der Kostenfreiheit bei geringfügigen Verkehrsverletzungen Eine Widerhandlung gegen die Strassenverkehrs-Gesetzgebung zieht regelmässig zwei verschiedene Verfahren nach sich: Einerseits das Strafverfahren, welches von der Strafverfolgungsbehörde des Begehungsortes durchgeführt wird und in welchem der Verkehrssünder etwa zur Zahlung einer Busse oder einer Geldstrafe oder gar zu einer Freiheitsstrafe verurteilt wird. Andererseits das Administrativverfahren, welches Aufgabe der Administrativbehörde des Wohnsitzkantons ist und in welchem der Verkehrssünder etwa verwarnt oder ihm der Führerausweis entzogen wird.

In einer gesetzlich geregelten Anzahl von Fällen kommt hingegen ein vereinfachtes Verfahren, das sogenannte Ordnungsbussenverfahren, zur Anwendung. Das Ordnungsbussenverfahren ist im Ordnungsbussengesetz (OBG) und in der Ordnungsbussenverordnung (OBV) geregelt. Die Verkehrsregelverletzungen, die mit einer Ordnungsbusse geahndet werden, sind im Anhang 1 der OBV aufgelistet. Geläufige Beispiele sind etwa das Überschreiten der zulässigen Parkzeit (bis 2 Stunden), welches mit einer Ordnungsbusse von CHF 40.– geahndet wird, und das Verwenden eines Telefons ohne Freisprecheinrichtung während der Fahrt, bei welchem die Ordnungsbusse CHF 100.– beträgt. Der Anhang 1 zur OBV ist allerdings 22 Seiten lang, der Anwendungsbereich des Ordnungsbussenverfahrens entsprechend weit.

Das OBG hält in Artikel 1 Absatz 1 fest, dass Übertretungen der Strassenverkehrsvorschriften des Bundes nach diesem Gesetz in einem vereinfachten Verfahren (Ordnungsbussenverfahren) mit Ordnungsbusse geahndet werden können. Auf den ersten Blick scheint es sich dabei um eine sogenannte Kann-Vorschrift zu handeln, welche die Anwendung des Gesetzes in das Ermessen der rechtsanwendenden Instanzen stellt. Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts ist dies aber nicht der Fall und das Ordnungsbussenverfahren ist, wenn seine Voraussetzungen gegeben sind, obligatorisch anzuwenden. Artikel 2 OBG nennt die Ausnahmen. Das Ordnungsbussenverfahren ist demnach etwa ausgeschlossen bei Widerhandlungen, durch die der Täter Personen gefährdet oder verletzt oder Sachschaden verursacht hat (lit. a) sowie wenn dem Täter zusätzlich eine Widerhandlung vorgeworfen wird, die

nicht in der Bussenliste aufgeführt ist (lit. d).

Das Ordnungsbussenverfahren ist einfach und anonym. Nach Artikel 6 OBG kann der Täter die Busse sofort oder innert 30 Tagen bezahlen. Bei sofortiger Bezahlung wird eine Quittung ausgestellt, welche den Namen des Täters nicht nennt. Ansonsten, das heisst bei nicht sofortiger Zahlung, erhält er ein Bedenkfristformular, welches nach fristgerechter Zahlung vernichtet wird. Ein weiterer Vorteil des Ordnungsbussenverfahrens besteht für den Verkehrssünder darin, dass nach Artikel 7 OBG keine Kosten für das Verfahren (Verfahrenskosten) erhoben werden dürfen.

Es gilt das Prinzip der Kostenfreiheit. Zu bezahlen ist folglich einzig die Ordnungsbusse.

Der Verkehrssünder, der eine der im Anhang 1 der OBV aufgeführten Verkehrsregelverletzungen begeht, hat also einen Anspruch auf das Ordnungsbussenverfahren und damit auch auf Kostenfreiheit. Nun kann es aber vorkommen, dass die Polizei dem Verkehrssünder mitteilt, die festgestellte Übertretung lasse sich nicht mehr im Ordnungsbussenverfahren erledigen und ihn – möglich auch ohne eine solche Mitteilung – verzeigt. Im ordentlichen Strafverfahren werden dem Verkehrssünder womöglich zusätzlich etwa zu einer ausgefällten Busse – bei der es sich übrigens nach Artikel 11 OBG auch um eine Ordnungsbusse handeln kann – die Verfahrenskosten auferlegt.

Dies muss sich der Verkehrssünder nun aber nicht gefallen lassen. Denn anders als eine im Ordnungsbussenverfahren – welches für eindeutige und unbestrittene Fälle zur Anwendung kommt – verhängte Ordnungsbusse, kann er einen Strafbefehl innert einer

Frist von 10 Tagen mittels Einsprache anfechten. Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung gilt das Prinzip der Kostenfreiheit auch im ordentlichen Verfahren, und zwar dann, wenn es ohne sachlichen Grund eingeleitet wurde. Die Kostenauflage verletzt in einem solchen Fall Bundesrecht.

Das Bundesgericht hat in einem bereits etwas älteren Entscheid einem Lenker, der die zulässige Höchstgeschwindigkeit überschritten hatte und in der Folge im ordentlichen Verfahren zu einer Busse verurteilt und mit den Kosten belastet wurde, und der gegen die Kostenbelastung Einsprache erhob, recht gegeben. Der Lenker hatte einen Anspruch auf das Ordnungsbussenverfahren und durfte daher nicht mit den Kosten des zu Unrecht eingeleiteten ordentlichen Verfahrens belastet werden (BGE 105 IV 136).

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Rätsel

In einem etwas neueren Entscheid hat das Bundesgericht den Anspruch eines Lenkers auf das Ordnungsbussenverfahren indessen verneint. Der Lenker hatte ein Rotlicht missachtet und war 26 Sekunden nach Beginn der Rotlichtphase über eine Kreuzung gefahren. Nach Ansicht des Bundesgerichts durften die Polizeiorgane im konkreten Fall aufgrund der Verdachtsmomente davon ausgehen, dass eine Personengefährdung gegeben sein könnte, welche das Ordnungsbussenverfahren ausschliesst (Artikel 2 lit. a OBG). Das ordentliche Verfahren war in diesem eben nicht ohne sachlichen Grund eingeleitet worden.

Ein Blick in den Anhang 1 der OBV kann also durchaus lohnen, zumal die einem Verkehrssünder zu Unrecht auferlegten Verfahrenskosten gut und gerne mehrere Hundert Franken betragen können.

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Exklusive ACS Kunst- und Gartenreise

Berlin Kunstvo lle s Be r lin u nd das Ga r t e n reich vo n W ö r lit z 20.09. - 24.09.2012 Erleben Sie auf exklusive Weise die Kunstmetropole Berlin, von den grandiosen Schätzen aus alten Zeiten, über die Werke des frühen 20. Jahrhunderts der „Künstlergruppe Brücke“ bis zur heutigen Zeit, wo sich eine junge und dynamische Kunstszene entwickelte. Ein Mitglied der Generaldirektion der Staatlichen Museen zu Berlin, der Direktor der neuen Nationalgalerie sowie eine ausgezeichnete Kennerin und Kuratorin für internationale Gegenwartskunst begleiten Sie sicher und kompetent durch diese faszinierende Welt der Kunst und ermöglichen Ihnen spannende Begegnungen.

Die Stiftung Schlösser & Gärten Berlin-Brandenburg erwartet Sie in Potsdam zu ganz persönlichen Einblicken in eine der schönsten Kulturlandschaften Europas, ein sicherlich unvergessliches Erlebnis.

Und zum grandiosen Finale entführen wir Sie auch noch nach Wörlitz, eines der eindrucksvollsten Beispiele der englischen Gartenarchitektur des 18.

Jahrhunderts. Aber Sie werden nicht nur künstlerisch, sondern auch kulinarisch auf höchstem Niveau verwöhnt!

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Flug mit Swiss nach Berlin. Vorbei an berühmten Sehenswürdigkeiten geht die Fahrt zur Museumsinsel, Weltkulturerbe der UNESCO. Nach einer Stärkung kommt atemberaubendes auf Sie zu. Die Generaldirektion der Staatlichen Museen zu Berlin heisst Sie persönlich willkommen und schliesst für Sie die Tür auf, um die Schätze von Europas grösster Sammlung zu entdecken.

Darunter die einzigartige Nofretete, Adolf Menzels Gemälde aus der industriellen Revolution, für Romantiker die einzigartigen Tafeln von Caspar David Friedrich und für Klassiker die feinen Zeichnungen von Karl Friedrich Schinkel. Krönung der Zeitreise bildet der Pergamonaltar. 2012 wird eine Ausstellung gezeigt, die das Leben und Arbeiten in Pergamon wieder lebendig macht.

Zum Abschluss ersteigen Sie das Podest im PergamonPanorama von Yadegar Asis und Ihre Zeitreise endet im Jahre 129 n.Chr. direkt in Pergamon. Das ist so aufregend, dass Sie nun ein Glas Champagner verdient haben. Danach Zimmerbezug im Brandenburger Hof Berlin und Zeit zur Erholung. Am Abend Aperitif und Gesellschaftsdinner mit einem Mitglied der Generaldirektion der Staatlichen Museen zu Berlin. Freuen Sie sich auf interessante Gespräche sowie ein exquisites Menü aus der Quadriga-Küche, begleitet von wundervollen Weinen.

AC S-R ei s e le it u n g Diese Reise wird von David Peter Frauch, Geschäftsführer der ACS-Reisen AG begleitet. Er lebte während zwei Jahren in Berlin und ist bis heute mit der Stadt eng verbunden. Er wird unterstützt von Markus Graf, Direktor des Brandenburger Hof, der sowohl eine grosse Erfahrung in der Spitzenhotellerie als auch in der Betreuung von anspruchsvollen Gruppen ausserhalb von Berlin hat.

Die verschiedenen Führungen werden von ausgesuchten und hochkarätigen Kuratoren, Museumsdirektoren, Experten sowie versierten Kunsthistorikern durchgeführt.

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Exklusive ACS Kunst- und Gartenreise 21.09.2012, Freitag Der heutige Tag beginnt am Potsdamer Platz, nach dem auch eines der berühmtesten Gemälde des frühen 20.

Jh. von Ernst Ludwig Kirchner benannt ist. Die „Künstlergruppe Brücke“ ist unzertrennlich mit Berlin verbunden und Karl Schmidt-Rottluff oder Max Pechstein prägten die Stadt bis heute. Sie besuchen die Neue Nationalgalerie, welche über einige der wichtigsten Gemälde dieser Zeit verfügt und sprechen mit Direktor Udo Kittelmann.

Mittagessen im legendären Restaurant Borchardts, Künstlertreffpunkt in den 20-er Jahren. Am Nachmittag Besuch im Brücke Museum. Hier wird das Erbe der Künstlergruppe gepflegt, und Kuratorin Marianne Müller begrüsst Sie zu einer Führung. Am Abend, ganz in der Tradition der 20-er Jahre Besuch in der „Bar jeder Vernunft“, Spiegelzelt, Kleinkunstbühne und Künstlerschmiede zugleich.

22.09.2012, Samstag Was nach dem Expressionismus in Berlin passierte ist zum Glück Geschichte - Diktaturen zur Zeit des Dritten Reiches und der DDR. Berlin lernte mit dieser Last zu leben und vielleicht entstand aus derselben heraus in den letzten 20 Jahren eine junge, dynamische Kunstszene. Künstler, Galeristen und Sammler drängen in die Stadt um daran teil zu nehmen. Frau Dr. Katja Blomberg, eine anerkannte Kennerin und ausgezeichnete Kuratorin für Gegenwartskunst begleitet Sie zu verschiedenen Galerien und Ateliers. Freuen Sie sich auf grosse Namen wie Bisky, Lüppertz, Haverkost oder Rauch und lernen sie die Meister der Zukunft kennen. Imbiss im trendigen „Me Collectors room“! Am Abend wird einer der Künstler, den Sie heute besucht haben exklusiv für Sie sein Atelier öffnen. Die Tafel ist gedeckt, der Künstler bittet zu Tisch!

23.09.2012, Sonntag Der heutige Tag steht im Zeichen des Impressionismus und der grossen Liebe. Sie besuchen zuerst Max Liebermanns Garten seiner Sommervilla am Wannsee. Hier entstanden mehr als 200 Gemälde und ebenso viele Pastelle und Graphiken.

Nach einer kunsthistorischen Führung geht die Fahrt weiter auf den Spuren der schönsten preussischen Liebesgeschichte. König Friedrich Wilhelm II und Luise Enke zu Lichtenau erschufen ein heimliches Refugium auf der Pfaueninsel, kreierten das Mamorpalais im Neuen Garten und der König schenkte ihr ein Stadthaus am Heiligen See in Potsdam, ein Juwel historischer Baukunst inmitten einer naturbelassenen Wasserlandschaft.

Die Stiftung Schlösser & Gärten Berlin-Brandenburg begleitet Sie durch eine der schönsten Kulturlandschaften Europas. Picknick in der herrlichen Gartenanlage. Am Abend sind Sie zu Gast im Haus der Gräfin zu Lichtenau. Nach dem Dinner in feierlichem kerzenbeleuchtetem Ambiente Rückkehr nach Berlin.

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24.09.2012, Montag Fürst Franz von Anhalt-Dessau gestaltete in Wörlitz südlich von Berlin ein grünes Panoptikum antiker Sehenswürdigkeiten, gekrönt von einem Vulkan en miniature. Vor dieser märchenhaften Kulisse erleben Sie zum Abschluss ein Spiel der Illusionen, einen Höhepunkt der Bau- und Gartenarchitektur des 18. Jh.. Der Archivar der Stiftung, Uwe Quilitzsch, gewährt Einblick in die Welt des Fürsten.

Sie erkunden das Gartenreich in Gondeln und fahren bei ersten Vorspeisen hinein in eine der berühmtesten englischen Parklandschaften Europas. Vorbei an antiken Tempeln, verschwenderischer Blütenpracht und üppigem Buschwerk, am Schatten spendenden Gotischen Haus und am malerischen Floratempel und unter alten Brüchen durch geht es bis zum grossen Walloch. Hier verlassen Sie die Gondeln und spazieren zur Vulkaninsel. Bei sphärischen Klängen bitten wir Sie zum Finale zu köstlichen Süssigkeiten und einem Champagner. Transfer zum Flughafen und Rückflug mit Swiss nach Zürich.

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Politik & Verkehr

Motorfahrzeugsteuern und Roadpricing: Alter und neuer Ärger Die Berner Bevölkerung muss am 22. September 2012 nochmals über die Autosteuern abstimmen.

Das Bundesgericht weist in einem politisch gefärbten Entscheid alle Beschwerden ab und bestätigt die von der rot-grünen Regierung angeordnete Wiederholung der Abstimmung. – Roadpricing: In der Stadt Bern soll ein Pilotprojekt für Roadpricing gestartet werden. Über das Portemonnaie der Autofahrer sollen die finanziellen Probleme der öffentlichen Hand gelöst und die Autofahrer einmal mehr schikaniert werden.

Die Geschichte der Motorfahrzeugsteuer-Vorlage 13. Februar 2011

Abstimmung über die Motorfahrzeugsteuer-Vorlagen.

Der Volksvorschlag obsiegt mit einer Differenz von 363 Stimmen.

22. Juni 2011

Das Verwaltungsgericht heisst zwei Beschwerden aus grünen Kreisen gut und bestimmt, dass nachgezählt werden müsse.

06. Juli 2011

Obwohl in der bernischen Verwaltung bereits bekannt ist, dass einzelne Gemeinden die Stimmzettel nicht mehr haben, ordnet der Regierungsrat eine Nachzählung an.

17. August 2011

Nachdem unterdessen 30 Gemeinden den Verlust der Stimmzettel gemeldet haben, ordnet der Regierungsrat die Wiederholung der Abstimmung am 11. März 2012 an. Dieses Datum wird nicht eingehalten werden können, da gegen diesen Beschluss Beschwerde geführt wird.

22. September 2011

Der Regierungsrat will die Senkung der Autosteuern erst 2013 in Kraft setzen anstatt 2012, da angeblich eine rückwirkende Korrektur der Autosteuern technisch nicht machbar sei. Die Autofahrer leisten somit den Hauptbeitrag daran, dass der Voranschlag 2012 doch noch ausgeglichen gestaltet werden kann.

11.05.2012

Das Bundesgericht lehnt die Beschwerden gegen die Wiederholung der Abstimmung und das spätere Inkrafttreten ab. Der Regierungsrat setzt die neue Abstimmung auf den 23. September 2012 an.

Motorfahrzeugsteuern Das Bundesgericht beurteilt die vom bernischen Regierungsrat angeordnete Wiederholung der Abstimmung über die ECOTAXVorlage als rechtmässig. Auch die vom Grossen Rat beschlossene zeitliche Verschiebung wird nicht beanstandet, obwohl damit auch in den Volksvorschlag des Garagisten Flückiger in unzulässiger Weise eingegriffen wird. Die Begründung des Urteils ist dürftig. Das Bundesgericht bestätigt eigentlich nur seine eigene Rechtssprechung, wonach bei einem knappen Abstimmungsergebnis grundsätzlich immer nachzuzählen ist. Nachdem sich eine Nachzählung zufolge fehlender Stimmzettel als unmöglich erweist, könne nur noch eine Wiederholung der Abstimmung Klarheit über den Volkswillen schaffen … Dass dabei die Rahmenbedingungen bei der neuen Abstimmung anders sind und die Initianten des Volksvor-

schlages (oder Institutionen wie der ACS, die sich im Abstimmungskampf ebenfalls stark engagiert haben) ein zweites Mal erhebliche finanzielle Mittel aufwenden müssen, interessiert das Bundesgericht nicht.

Schon grundsätzlich ist jedoch nicht einzusehen, was mit einer Nachzählung besser werden soll, auch wenn sie möglich gewesen wäre. Jedes Auszählen von Stimmen ist fehlerbehaftet. Beim ersten Mal sind jedoch alle Beteiligten unvoreingenommen und noch niemand weiss, dass es ganz knapp werden könnte. Beim zweiten Mal ist dies völlig anders. Zudem gibt es dann gegen die Nachzählung kein Rechtsmittel mehr, auch wenn die Stimmendifferenz noch knapper ausfällt als bei der ersten Zählung. Der ACS, Sektion Bern, blickt nun jedoch nach vorne und wird sich auch beim zweiten Abstimmungskampf mit Überzeugung für den Volksvorschlag einsetzen und damit für

eine Senkung der Autosteuern auf das schweizerische Mittel. Die Mogelpackung ECOTAX ist abzulehnen.

Roadpricing Die Bau-, Verkehrs- und Energiedirektion des Kantons Bern, die Regionalkonferenz Bern-Mittelland und die Direktion für Tiefbau, Verkehr und Stadtgrün der Stadt Bern haben gemeinsam eine Projektstudie erstellen lassen, betreffend verkehrliche, finanzielle und rechtliche Aspekte von Roadpricing in der Region Bern. Bei diesen Auftraggebern erstaunt es kaum, dass die Studie zum Schluss kommt, dass Roadpricing anstrebenswert sei und ein Versuch gestartet werden soll. Je nach Szenario belaufen sich die prognostizierten Einnahmen auf über 400 Mio. Franken pro Jahr. Zudem wird ein grosser Verwaltungs- und Kontrollapparat geschaffen. Angeblich soll der Ver-

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Agenda

kehr in der Stadt Bern damit um 30 % verringert werden können. Verglichen wird auch mit dem Ausland. Wenn man aber die völlig unterschiedlichen Dimensionen der ausländischen Grossstädte berücksichtigt, taugen diese Vergleiche nichts. Zudem ist Roadpricing ein Rückfall ins Mittelalter, als es noch Brückenzölle gab. Der Aspekt der Umwelt (CO2-Emissionen) wird plötzlich wieder gross geschrieben. Die gleichen Kreise, die jetzt deswegen Roadpricing lancieren wollen, haben bei zusätzlichen CO2Emissionen aus Kohle- und Gaskraftwerken im Zusammenhang mit dem Atomausstieg gar keine Probleme. Sie werden damit jedoch unglaubwürdig. Zum Glück braucht es für Roadpricing, und zwar auch für einen Versuch oder ein Pilotprojekt vorerst Rechtsgrundlagen auf Ebene Bund und Kanton. Hier ist nach dem Motto «Wehret den Anfängen» alles daran zu setzen, diese unsinnige Übung bereits in dieser Phase zum Scheitern zu bringen. Sollten tatsächlich von den entsprechenden Parlamenten die Gesetzesgrundlagen für Roadpricing beschlossen werden, ist dagegen das Referendum zu ergreifen. Der ACS wird sich mit den ihm zur Verfügung stehenden Mitteln gegen die Einführung von Roadpricing zur Wehr setzen.

Ein Lichtblick in einem ganz anderen Bereich zum Schluss: Der Bund will bei neueren Autos nicht mehr am Abgastest alle zwei Jahre festhalten. Wenigstens etwas in diesen für Autofahrer doch recht unerfreulichen Zeiten …

Agenda August 2012 Samstag, 4. August

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Freitag, 10. August

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September 2012 Sa/So, 8./9. September

Bergrennen Gurnigel

Mi/Do, 19./20. September

Internationaler Ausbildungskurs Hockenheim

Oktober 2012 Samstag, 6. Oktober

Sportfahrerkurs Interlaken

Dezember 2012 Donnerstag, 27. Dezember

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Freitag, 28. Dezember

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