Ein Fehlgriff namens #Steinmeier – Vera #Lengsfeld

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Vera Lengsfeld

15. November 2016

Das Amt des Bundespräsidenten müsste sofort ersatzlos abgeschafft werden. Das wäre die einzig richtige Schlussfolgerung aus dem würdelosen Gepoker der Parteien, das wir in den letzten Wochen miterleben mussten. Würdelos deshalb, weil es nicht darum ging, eine geeignete Persönlichkeit zu finden, sondern sich die vermeintlich beste Startposition und Machtoption für die nächsten Bundestagswahlen zu sichern. Als Sieger aus dem Polit­Poker ging Sigmar Gabriel hervor.

Die SPD jubelt, als hätte sie die letzten Wahlen nicht krachend verloren. Sie sieht sich mitten im Umfragetief im Aufwind, weil es ihr gelang, einen Mann aufs Schild zu heben, der sich gerade als für das Amt völlig ungeeignet erwiesen hat. Wie will der künftige Bundespräsident Steinmeier die USA besuchen und dem Präsidenten die Hand nicht schütteln? Meint er, dass Donald Trump Steinmeiers Geschwätz von gestern schon nicht stören werde? Oder wird er die USA nicht, den Iran aber dafür zwei Mal besuchen, um die Schleimspur, die er bei den dortigen Schlächtern bereits hinterlassen hat, zu verbreitern? Steinmeier traf sofort nach seiner Nominierung überraschend den türkischen Präsidenten, um ihm die Hand, die er dem Amerikaner nicht geben will, förmlich aufzudrängen. Was soll das für ein Zeichen sein? Autokraten haben Vorrang vor Demokraten?

Mit nicht zu überbietender Dreistigkeit behauptet Gabriel, die Personalie Steinmeier würde von der deutschen Bevölkerung breit unterstützt. Woher nimmt er diese Weisheit? Aus den wöchentlichen Umfragen nach der Beliebtheit von Politikern, in denen Steinmeier den ersten Platz einnehmen soll? Die sagen nur, dass unter den Blinden der Einäugige mit dem König verwechselt werden kann, oder mit dem Kaiser in den neuen Kleidern.

Nein, den meisten Menschen ist Steinmeier völlig egal. Es interessiert sie nicht, wer der nächste Grüßaugust unseres Landes wird. Die Chance, aus dem Bundes­ einen Bürgerpräsidenten zu machen, hat Amtsinhaber Gauck so tief in die Tonne getreten, dass sie für immer darin verschwunden ist. Joachim Gauck ist die größte Enttäuschung, seit es dieses Amt gibt. Er hat sich aktiv an der Spaltung des Landes beteiligt, das er in Hell­ und Dunkeldeutschland teilte. Statt die Politiker, die es sich angewöhnt haben, wie Sigmar Gabriel, ihre Wähler zu beschimpfen, zur Ordnung zu rufen, beteiligte sich Gauck an diesen Beschimpfungen. Von Steinmeier ist nicht zu erwarten, dass er die Spaltung des Landes überwinden wollen wird. Seine maßlosen Tiraden gegen Donald Trump, lassen in dieser Hinsicht nichts Gutes erwarten.

Steinmeier wird ein stromlinienförmiger, der Politik höriger Bundespräsident sein, von dem kein Widerstand zu erwarten ist, sollte Deutschland weiterhin versuchen, die Türkei in ihrem Streben nach einer Präsidialdiktatur zu kopieren.

Die CDU hat mit ihrem plötzlichem Einverständnis, das von der Kanzlerin und ihrem Gefolge als „Vernunftentscheidung“ verkauft wird, bewiesen, das sie nur noch ein Schatten ihrer selbst ist. Wenn alle, die von der Kanzlerin angesprochen wurden, ob sie für das höchste Amt zur Verfügung stünden, ablehnen, oder nur bereit sind anzutreten, falls ihnen eine sichere Mehrheit garantiert werden kann, ist das ein deutliches Zeichen.

Die „mächtigste Frau der Welt“, neuerdings sogar „Führerin der freien Welt“, hat ihr eigenes Haus nicht im Griff. Es ist keine Ehre mehr, die Bundespräsidenten­Kandidatur angetragen zu bekommen, sondern ein Risiko, das man lieber nicht eingehen möchte.

Wie schwer es ist, diese „Vernunftentscheidung“ zu verteidigen, bewies der Innenpolitiker der CSU Mayer in einem Deutschlandfunk­Interview. Er konnte die einfache Frage, warum die Union plötzlich auf Steinmeier eingeschwenkt sei, nicht schlüssig beantworten. Die einzige Begründung, die er gegeben hat war, dass die Union mit einem eigenen Kandidaten eine Niederlage riskiert hätte und dass dies kein guter Beginn für das Wahljahr 2017 gewesen wäre. Warum das kein parteipolitisches Geschacher sein soll, konnte er nicht erklären. Aber für jeden denkenden Hörer war klar: Es geht nur noch um Machtoptionen, Verantwortung für dieses Land war gestern.