über.morgen
Jahr 2, Ausgabe 2, kostenlos
die kritisch-unabhängige Studierenden-Zeitung
Security – Nacktscanner – Kameras Foto: MARTIN JUEN
Wie viel Freiraum steht uns zu? Foto: MARTIN JUEN
vorgefahren. beatrix Karl kommentiert den Hochschuldialog
Foto: nolifebeforecoffee
Projekt INDECT – Droht die totale Überwachung?
Foto: Philipp Rümmele
Wenn die Rechte feiert: Ausschreitungen gegen Teilnehmer der WKR-Demo
über.inhalt
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Wie viel Freiraum bleibt uns?. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 Impressum . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 Liebe Leserinnen, Liebe Leser. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3 Neuanfänge gehören gefeiert. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3 Das andere Gesicht der EU . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4 Österreichs Superpraktikant. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5 Kurzmeldungen. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5 Hochschuldialog: Von neuen und alten Minister_innen. . . . . . . . . 6 Die Protestbewegung und Bologna. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 6 Kommen Sie ins Audimax, Frau Karl!. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 7 Der antifaschistische Grundkonsens der österr. Gesellschaft. . . . . 7 Solidarität, über den Universitären Tellerrand hinaus . . . . . . . . . . 8 Hurra, wir haben wieder eine Ministerin!. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 8 Aus einer Schatzkiste. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 9 ÖVP – Ein leidiges Thema . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 9 Sendung mit dem Graus . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 10 Kärnten im Nebel. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 10
Wie viel Freiraum bleibt uns?
Kommentar Beatrix Karl . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 10 Hund der Woche, Sudoku, Suderkiste. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 11
Was geschieht mit den Rechten des Bürgers auf Privatsphäre und Datenschutz? Werden sie noch geachtet, oder einem (inszenierten) Kampf gegen Terror und Verbrechen geopfert? über.morgen ist dieser Frage nachgegangen und hat einen Blick auf die Überwachungspolitik der EU geworfen: Das Projekt INDECT gibt Anlass zur Sorge. Über die Vorfälle auf der WKR-Demo berichten wir in der Rubrik über.politik. Es folgt der Bericht über das Wetter in Kärnten, von dem man sich, in einem Land ohne Sonne, nicht all zu viel erwarten darf. Die österreichweite Bedeutung unserer Zeitung hat auch die neue Wissenschaftsministerin erkannt, und uns ihren Kommentar zum Hochschuldialog zukommen lassen. Ob ihre Stellungnahme Hoffnung durchscheinen lässt, oder eher wie das Wort zum Sonntag klingt, darüber soll sich der geneigte Leser selber ein Urteil bilden.
Impressum
Kurios: Prölls Superpraktikanten-Theater. Ob die Geschichte um Ex-Präsident Bill Clinton und seiner Praktikantin den Pröll zu dieser Idee angeregt hat, darf höchstens vermutet werden. Die persönliche Gehilfin Prölls heißt jedenfalls nicht Lewinsky, sondern Reez Wollner (26). Die Reez, die eigentlich Doris heißt, will laut eigener Aussage in 20 Jahren Bundespräsidentin sein. – Ein Ende des PolitikWahnsinns scheint nicht in Sicht.
Medieninhaber & Herausgeber: Verein zur Förderung studentischer Eigeninitiativen. 1070 Wien. Hermanngasse 2a/332. Tel.: +43664 558 77 84, Homepage: www.unsereuni.at/morgen Redaktion: Verein zur Förderung studentischer Eigeninitiativen. 1070 Wien. Hermanngasse 2a/332 Redaktionelle Leitung: Irene Pilshofer, Markus Schauta, Dario Summer; Herstellungs – und Erscheinungsort: Druckerei Fiona, Wien, www.fiona.or.at Layout: axt Alle Rechte, auch die Übernahme von Beiträgen nach §44 Abs. 1 Urheberrechtsgesetz: © Verein zur Förderung studentischer Eigeninitiativen.
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über.ich
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Liebe Leserinnen, liebe Leser in der letzten Ausgabe habe ich die schöne neue Uni imaginiert. Heute denke ich an ein anderes über.morgen. Ein über.morgen in einer „Brave New EU“. Telekommunikationsdaten werden schon heute auf Vorrat gespeichert; über Supermarkt-Rabattkarten werden Konsumprofile erstellt; und an Flughäfen wird nackt gescannt.
Aber wird es dabei bleiben? Noch gibt es Datenschutzgesetze, die den willkürlichen Zugriff auf sensible Daten verhindern.
Terror – und Verbrechensbekämpfung. Das Ziel dieser Aktionen? Nullrisiko für den Bürger? Äußerst unrealistisch.
Aber die Datenschutzbestimmungen werden aufgeweicht. Unsoziale, gefährliche und oft genug nutzlose Eingriffe in die Privatsphäre häufen sich. Und dies alles im Namen der
Dann also doch der gläserne Mensch, durchschaubar gleichermaßen für Politk, Wirtschaft und Ordnungshüter? – Eine beängstigende Vorstellung, meint euer über.ich.
NEUANFÄNGE GEHÖREN GEFEIERT und genau das haben wir getan! Am Donnerstag den 21. feierte das Café Leopold mal ganz anders. Die musikalische Untermalung für den illustren Feier-Abend lieferten der Gameboy Music Club und Lukas Kaunert-Elektronik und Dj-Kunst vom Feinsten, mit der sie das Café Leopold zum Kochen brachten. Kurz vor halb zwölf war das an gewöhnlichen Donnerstagen von AfterWork-Gästen gefüllte Leopold zum Bersten voll. Das Ziel der Übung konnte erreicht werden, die vielen erschienenen Gäste feierten mit uns stimmungsvoll den Neubeginn des Zeitungsprojektes für kritische Studierende „Über.morgen“. Verwunderung über das normalerweise weniger so bunt gemischte Pu-
blikum gab es keine, trotz einiger Gäste, die nicht aus dem Unibrennt-Kontext stammten. Sie ließen sich sichtlich zufrieden von der Musik inspirieren, tanzten ausgelassen und genossen sichtlich den Abend mit uns. Viele verließen das Lokal nicht ohne die neue Ausgabe der Über.morgen unterm Arm, manche legten auch noch eine „Unibrennt Compilation“ drauf und nahmen sich so ein Stück Unibrennt mit nach Hause. Unser Dank gilt allen, die uns bei der Realisierung unseres zweiten Auftaktes geholfen haben: Dem Café Leopold für das zur
Verfügung stellen ihrer Räumlichkeiten, den lautmalenden Herren, die uns mit ihrem wunderbaren Sound vergnügten, den vielen erschienenen Gästen, von denen manche am Eingang durch freiwillige Spende ihren Zuspruch ausdrückten und last – but sicherlich niemals least – gilt eine große Portion Dankeschön unserer Redakteurin Anna, die mit ihrer Organisationsgabe eine ReleaseFeier überhaupt erst möglich gemacht hat. www.cafe-leopold.at www.myspace.com/lukaskaunert www.gameboymusicclub.org
[pil]
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über.thema
Das andere Gesicht der EU Die Union investiert Unsummen in die Überwachung ihrer Bürger. Mit INDECT wurde ein neues Projekt gestartet, um das Überwachungsnetz auszubauen. „Wer nichts verbrochen hat, braucht nichts zu befürchten!“, ein Argument, das man von Befürwortern des Überwachungswahns so oft hören kann. Doch haben wir wirklich nichts zu befürchten?
Verletzung der Privatsphäre durch die Illusion von mehr Sicherheit gerechtfertigt wird. Denn trotz Nacktscannern gibt es immer noch Möglichkeiten, Sprengstoffe in Flugzeuge zu schleusen.
Was geschieht mit all den Daten, die über Jahre hinweg gespeichert werden und – miteinander verknüpft, sehr viel über das Leben des Einzelnen Preis geben?
Wenn das Sammeln von Daten dazu dient, Terroristen frühzeitig aufzuspüren, muss man sich die Frage stellen, wo die Grenze zwischen Bürger und Terrorist liegt! Wer definiert diese Grenze? Und wenn man auf Grund gesammelter Daten verdächtig erscheint, was dann? Was mutet man mir und meiner Privatspähre zu, wenn „Gefahr im Verzug“ besteht?
Kritiker führen an, dass der finanzielle Aufwand für den Ausbau der Überwachungssysteme in keiner Relation stehe zu den tatsächlich Erfolgen, die dadurch in der Verbrechungsbekämpfung erzielt werden. Wozu dann das alles und vor allem, wer hat Zugriff auf die gespeicherten Daten?
Das Spiel mit der Angst Immer wieder werden Vergehen aufgedeckt, wo unerlaubter Weise auf sensible Personendaten zugegriffen wird. Das verwundert wenig, zumal der Nutzen solcher Daten für eine ganze Reihe an Institutionen, politischen wie wirtschaftlichen, offensichtlich ist. Die Vorstellung, dass Krankenversicherungen ihren Kunden Leistungen zu – oder aberkennen, abhängig vom jeweiligen Kundenprofil, scheint in Zeiten steigendem wirtschaftlichen Drucks nicht abwegig. Indem man die Angst vor Verbrechen und Terror schürt, lassen sich die zunehmenden Eingriffe in die Privatsphäre rechtfertigen. Gerade die aktuelle Debatte um die Nacktscanner zeigt deutlich, wie eine Foto: flickr; nolifebeforecoffee
Der gläserne Bürger Die EU lässt sich von all diesen Gegenstimmen nicht beirren. Um die Flut an gespeicherten Daten besser zu vernetzen und ein Mehr an Informationen zu gewinnen, hat die EU das Projekt INDECT gestartet. Dabei handelt es sich um ein „Intelligent information system supporting observation, searching and detection for security of citizens in urban environment.“ Mehrere europäische Universitäten, Organisationen und Fachhochschulen, darunter auch die Fachhochschule Technikum Wien, sind an dem Projekt beteiligt. Die Entwicklung verfeinerter Suchmaschinen soll die Nutzung multimedialer Daten (Bild – und Tonaufnahmen) erleichtern. Durch die Installation neuer Überwachungssysteme wird die Möglichkeit des mobile object tracking erweitert. Man darf bezweifeln, dass dies nur dazu dient, mit Sendern ausgestattete, gestohlene Autos wieder zu finden. Angestrebt wird darüber hinaus
eine automatisierte Überwachung von Web Sites, Diskussionsforen, Usenet Groups, p2p Netzwerken und privaten PC. Mit anderen Worten, die Überwachung des öffentlichen sowie des privaten Raums soll vorangetrieben werden. Und dabei wird auf eine verstärkte Automatisierung großen Wert gelegt. Das Speichern der Daten erfolgt dann nicht mehr auf Verdacht hin, sondern es werden automatisch die Daten aller EU-Bürger gesammelt und gespeichert. Veranschlagte Kosten des Projekts: 15 Millionen Euro.
Inszenierte Terror-Gefahr Auf der Homepage von INDECT steht zu lesen, dass das Projekt der European Convention on Human Rights verpflichtet ist. Das sagt de facto nicht viel aus. Die Kon vention beruft sich zwar auf Datenschutzgesetze, doch steht dort auch zu lesen, dass diese Gesetze bei Gefährdung der nationalen und öffentlichen Sicherheit außer Kraft gesetzt werden können. Und so ist es einsehbar, warum vielerorts von der allgegenwärtigen Bedrohung durch Terror und Verbrechen gesprochen wird. Der vielzitierte Satz “Wer nichts verbrochen hat, braucht nichts zu befürchten“, findet sich auf der Projekt-Homepage unter der Rubrik „ethische Grundsätze“. Interessant ist die darauf aufbauende Argumentation: Denn, so wird behauptet, nur wenn auch möglichst viele Daten jedes einzelnen EUBürgers vorhanden sind, kann das System zur Verbrechensbekämpfung reibungslos arbeiten. Und nur dann ist ein Vorgehen gegen Unbescholtene auszuschließen. Big EU is watching you! [masc]
über.kurioses
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Österreichs Superpraktikant (sic!) und die PPÖ (Pinke Partei Österreichs) „Mit der Wahl von Reez Wollner zu ,Österreichs Superpraktikant‘ (sic!) fand eine der erfolgreichsten Jugendinitiativen heute Abend in Wien ihren Höhepunkt.“ So der original Wortlaut der ÖVP Presseaussendung vom 21. Jänner 2010 zur Wahl des Superpraktikanten (sic!), der eine Woche lang Österreichs Vizekanzler und Finanzminister Josef Pröll begleiten und sehr verantwortungsvolle Aufgaben – wie weiter unten zu lesen – übernehmen durfte. Wirklich kurios hierbei waren vor allem jene kniffligen Herausforderungen, die die Finalisten im Showdown auf der Suche nach dem Superpraktikanten (sic!) zu bewältigen
hatten: So ging es in erster Linie darum, Josef Pröll, der sich Kaffee auf sein Sakko geleert hatte, möglichst rasch ein neues zu besorgen. Anschließend mussten die Kandidaten (sic!) ihre Tanzkünste unter Beweis stellen, um für den Jägerball gewappnet zu sein und zu guter letzt galt es, Josef Pröll auf einem Kinderfoto zu erkennen. Der Gewinner (sic!) Reez Wollner freute sich über das Superpraktikum und nahm seine (sic!) Aufgabe in der darauf folgenden Woche sehr ernst. So durfte er (sic!) bei spielsweise während der Pressekonferenz rund um Beatrix Karl deren Krücken halten. Und auch den Krawattenkauf für
Josef Pröll meisterte der Superpraktikant (sic!) hervorragend; so hatte der Finanzminister die Qual der Wahl: entweder die Krawatte in klassischem pink oder eben jene für etwas peppigere Momente in selbigem pink mit Punkten – passend dazu natürlich die pinken Burberry-Socken. Nicht schwer zu erraten also Frau Wollners Lieblingsfarbe, die sich explizit für ein bisschen mehr pink in der Politik aussprach. Wir sind jedenfalls froh, dass das Kürzel PPÖ in Österreich schon anderweitig vergeben wurde. (jou)
Foto: Youtube
Schlafplätze gesucht!
Einschaltung von unsereuni.at
Teaser zum Kinofilm der AG Doku
Die Bologna Counter Summit Organization sucht private Schlafplätze in Wien, während der Semesterferien und am Wochenende des Bologna-Gipfels (12./13. März). Vorwiegend für Gäste aus den Bundesländern und aus Deutschland, die sich an der Organisation der Proteste beteiligen wollen, oder am Gegengipfel teilnehmen. Bitte telefonisch melden unter: 0043 681 1070 6042
Vielen sitzt die noWKR-Demo immer noch in den Knochen. Bitte schickt eure Gedächtnisprotokolle an polizei.repression@ gmail.com . Ob wir eine Sammelbeschwerde bei der Wiener Polizei einreichen, oder rechtliche Schritte setzen ist noch nicht sicher. Wir raten niemandem im Alleingang zu handeln, ziehen wir lieber alle gemeinsam an einem Strang. Und wenn eine Anzeige kommt: Geht in Berufung!
Die AG Doku veröffentlichte diese Woche den ersten Teaser zu “Auditorium Maximum”, dem Kinofilm zur Audimax-Besetzung. Der Teaser wurde erstmals letztes Wochenende beim FM4 Geburtstagsfest einem breiten Publikum gezeigt.
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über.bildung
Hochschuldialog: Von neuen und alten Minister_innen Die neue Wissenschaftsministerin Beatrix Karl möchte den Dialog Hochschulpartnerschaft „in dieser Form weitergeführt sehen,“ sagt Friedrich Faulhammer, Generalsekretär des BMWF. Sie hatte vor ihrer Bestellung als Vertreterin der ÖVP an einigen Arbeitsforen teilgenommen. Die bisherige Arbeitsteilung zwischen Minister_in und Beamt_innen soll erhalten bleiben, „dauerhaftes Mitglied“ der Arbeitsforen wird Karl also nicht. Sie plant jedoch an zumindest einer Sitzung teilzunehmen, so Faulhammer.
tionsgemeinschaft Universität Graz, sieht Vorteile, wenn die Ministerin nicht persönlich anwesend ist: „Für konstruktive Gespräche ist es sogar gut, wenn sie nicht dabei ist, sonst diskutieren alle nur mit ihr.“
Sigrid Maurer, Vorsitzende der ÖH-Bundesvertretung, fordert die Ministerin auf, sich bei den Arbeitsforen einzubringen: „Die Diskussion, die dort passiert, wird determinierend sein, für das, was sie umsetzen soll.“ Eine gute Kommunikation zwischen Ministerin und Hochschuldialog sei wichtig, meint auch Thomas von der AG Mittwoch der Protestbewegung. Manuel Neubauer, von der Ak-
„Es ist bewusst keine Öffentlichkeit dabei.“ Am 21. Jänner organisierte die AG Mittwoch die erste Live-Übertragung eines Arbeitsforums. „Soweit ich gehört habe, ist das sehr gut aufgenommen worden,“ so Faulhammer. Kurz darauf sprach sich der ehemalige Wis-
senschaftsminister Johannes Hahn in einem Interview gegen Öffentlichkeit beim Dialog aus: „Es ist bewusst keine Öffentlichkeit dabei. Damit wird sichergestellt, dass einiges weitergeht.“ Trotzdem konnte die AG Mittwoch inzwischen Vorbehalte gegen LiveÜbertragungen in zwei weitere Arbeitsforen ausräumen. Dabei wurde jedoch die Bedingung gestellt, dass alle Teilnehmer_innen unter ihrem vollen Namen auftreten. Die dritte Runde der Arbeitsforen findet von 16. bis 24. Februar im Palais Harrach statt. Die Foren „Studienwahl und Hochschulzugang“, sowie „Finanzierung“ werden mit großer Wahrscheinlichkeit, „Koordinierte Entwicklung“ in jedem Fall per Live-Stream übertragen. [jaae]
Die Protestbewegung und Bologna Es ist ruhig geworden um die Unibrennt-Bewegung. Auf die Frage, ob überhaupt noch etwas passiert, kommt meist eine Antwort: „Der Bologna-Gipfel im März“. Die Bewegung will die Feierlichkeiten zum 10-Jahres-Jubiläum der Bologna-Deklaration in Wien und Budapest, zum nächsten Höhepunkt der Proteste werden lassen. Bologna habe „die Strukturen des Europäischen Hochschulwesens über die letzten zehn Jahre, auf einem revolutionären Weg, reformiert und eine außergewöhnliche Rolle, in der Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit und Attraktivität des Europäischen Hochschulsektors gespielt“, heißt es auf der offiziellen Website der Bologna-Konferenz. Die Bildungsproteste der vergangenen Monate zeichnen ein anderes Bild. „Der Bologna-Prozess hat das Ziel, die Vereinheitlichung des europäischen Hochschulraumes für mehr Dynamik und Mobilität, klar verfehlt,“ kritisiert die AG Bologna. Sigrid Maurer, Bundesvorsitzende der ÖH, kritisiert, der Prozess fördere Konkurrenz zwischen den Hochschulen, anstatt von Kooperation. Der Vorsitzende der Aktionsgemeinschaft, Samir al-Mobayyed, bewertet das Konzept Bologna zwar positiv, sieht aber Probleme in der Umsetzung. Der österreichischen Bologna Follow-up Group, die den Prozess in Österreich koordiniert, sind diese Probleme ebenfalls bekannt. „Die Probleme ergeben sich aber
nur in einigen Ländern und deswegen klingt das auf der europäischen Seite sicher positiver als bei uns,“ so Christoph Bacher, Leiter der BFUG. Ein „Assessment-Report“ soll bei der Konferenz auf die Probleme in der Umsetzung und auf die Bildungsproteste eingehen. „Es ist nicht so, dass man hier alles schön schreibt“, betont Bacher.
„Es ist nicht so, dass man hier alles schön schreibt“ Die Protestbewegung will auf einem Gegengipfel ihre Alternativen zum Bologna-Prozess ausarbeiten und eine Wien-Deklaration formulieren. Danach sollen sich die Aktivist_innen jedes Jahr in einer anderen europäischen Großstadt treffen um einen „europäischen Protestraum“ zu schaffen, so Lena von der AG Bologna. Zum ersten Gegengipfel in Wien werden ungefähr 1.000 Personen, sowie Vortragende aus ganz Europa erwartet. Im Vorfeld soll eine Demonstration stattfinden und auch Blockaden der Bologna-Konferenz werden
geplant. In den großen Plena der AG Bologna sind regelmäßig bis zu 200 Personen dabei.
Diskussion statt Konfrontation? Die BFUG möchte die Protestbewegung bei der Konferenz einbinden, meint Bacher. „Wir wollen eigentlich keine Konfrontation sondern Diskussion.“ Er kann sich eine Delegation des Gegengipfels bei der Konferenz vorstellen. Lena zweifelt an der Ernsthaftigkeit dieser Ankündigung. Es werde seit Jahren über die Probleme mit Bologna gesprochen, Taten seien aber noch nie gefolgt. Bei der Bologna-Konferenz in Wien und Budapest nehmen 46 europäische Staaten und die Europäische Kommission teil. Acht Organisationen, darunter die Europäische Studierendenvertretung und der Europäische Arbeitgeberverband BusinessEurope, haben beratende Funktion. Auch die ÖH wird dabei sein. „Wir werden die Position der Studierenden bei der Konferenz vertreten“, sagt Maurer. Trotzdem werde sie sich am Gegengipfel und den Protestaktionen beteiligen. Dass sie selber von einer Blockade erwischt werden könnte ist [jaae] ihr egal: „Protest ist notwendig.“
über.politik
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Kommen Sie ins Audimax, Frau Karl!
Wünsche und Forderungen an die neue Wissenschaftsministerin Das lange Warten hat ein Ende. Nachdem Wissenschaftsminister Johannes Hahn bereits im Herbst als EU-Kommissar nominiert wurde und sich seither die meiste Zeit in Brüssel aufhielt, trieb der österreichische Bildungssektor führungslos in studentischen Unruhen. Den Studierenden der Bildungsprotestbewegung wurde gerne vorgeworfen, dass es keine Ansprechpartner_innen gebe und die Politik nicht wüsste, an wen sie sich wenden könne – doch wo war unser_e Ansprechpartner_in? Eine Reise nach Brüssel konnte die ÖH nicht finanzieren und die Politik ließ sich mit der Wahl eines/r neuen Wissenschaftsminister_in Zeit. Wer ist der Aufgabe gewachsen, welche nun auf ihn/ sie zukommt?
rungen im Bildungssystem ist laut. Mehr demokratische Mitbestimmung, mehr Geld für Bildung, die Möglichkeit eines barrierefreien Studiums für alle, Stopp der Ökonomisierung und Verschulung der Hochschulen. Auf die ÖVP-Frau kommen vielfältige Aufgaben zu und stellen eine große Herausforderung dar: Die Wünsche und Erwartungen der Studierenden sind groß. In einem Interview sagte Beatrix Karl, nicht alle Unis würden brennen – Frau Karl, wo waren Sie in den letzten Monaten? Mit der Montanuni in Leoben bestätigen Ausnahmen leider die Regel. Karls Linie scheint klar: Zugangsbeschränkungen, Studiengebühren, Veränderungen primär in den überlaufenden Studiengängen.
So wie in „Warten auf Godot“, welcher bekanntlich nie kam, ging es uns letztendlich zum Glück nicht: Am 26.1. fand die Angelobung von Beatrix Karl, neue Ministerin für Wissenschaft und Forschung in Österreich, statt. Der Empfang der Studierenden am Ballhausplatz war deutlich: Die Protestbewegung lebt, der Schrei nach Verände-
Mit den Forderungen der Protestbewegung deckt sich dies nicht: Wir fordern einen echten Dialog. Eine Einladung ins Audimax, dem Symbol für einen weltweiten Bildungsprotest, folgte mittels der ÖH sofort. Ob die designierte Ministerin Karl die Einladung annimmt, ist noch ungewiss, doch sie sei, nach eigenen Aussagen, für ein Gespräch bereit.
Frau Karl, treiben Sie die Demokratisierung der Hochschulen voran. Studierende, Mittelbau und Professor_innen sollen die Hochschulen mitgestalten können – so würden sich neue Möglichkeiten ergeben. Sie haben erkannt, dass die Umsetzung des Bologna-Systems große Schwierigkeiten bereitet – sehr gut. Doch ihr Wissen ist scheinbar nur theoretisch. Besuchen Sie im März unseren Gegengipfel zu den offiziellen 10-jährigen Bologna-Feierlichkeiten. Reden Sie mit betroffenen Studierenden, denn wir wissen, wie Bologna im Alltag und in der Praxis aussieht. Haben Sie den Mut, Nähe zu den Studierenden und den Hochschulen zu zeigen. Trauen Sie sich von bisher gehandhabten Linien abzuweichen und Kompromisse einzugehen. Werden sie die Ministerin FÜR Wissenschaft und Forschung und bringen sie den österreichischen Hochschulsektor wieder ins Lot. [bama]
Über den antifaschistischen Grundkonsens der österreichischen Gesellschaft Wien, Christian-Broda-Platz am 29. Jänner. Es ist kurz nach 18 Uhr. 500 Menschen haben sich versammelt um gegen den Ball des Wiener Korporations-Ringes (WKR) zu demonstrieren. Die Kundgebung wurde im Vorfeld durch die Polizei untersagt und der Platz bereits vor Demobeginn umstellt. Trotzdem waren neben den zum größten Teil friedlichen Demonstrant_innen auch einige vermummte Autonome gekommen. Ihnen gegenüber stand ein Großaufgebot der Foto: Philipp Rümmele
Polizei. Dazwischen war nichts. Organisationen, wie zum Beispiel die SJ kamen zu spät und wurden nicht mehr in den Kessel hinein gelassen. Diese bilden normal einen Puffer zwischen den Krawallmachern und den Beamten. Schnell kam es zu kleineren Ausschreitungen. Knallkörper wurden geworfen, an Zäunen gezerrt und verbale Unfreundlichkeiten ausgetauscht. Das nahm die Polizei zum Anlass die Demonstration aufzulösen. Über Lautsprecher wurde durchgesagt:
„Hier spricht die Bundespolizei Wien. Diese Demonstration ist aufgelöst. Sie haben zehn Minuten Zeit, den Platz zu verlassen.“ Diese Aufforderung war jedoch so leise, dass bereits Demoteilnehmer in der Nähe sie nicht mehr verstehen konnten. Daraufhin wurde der gesamte Platz gesperrt, zwei Wasserwerfer wurden in Position gebracht und Anzeigen an alle noch Anwesenden verteilt. Augenzeugen berichteten von einem brutalen und der Lage nicht angepassten Vorgehen der Polizei. Pfefferspray und Tränengas kamen zum Einsatz. Unbeteiligte Kaffeehausbesucher_innen und andere Passant_innen wurden kontrolliert und angezeigt. Es kam zu 14 Festnahmen und Verletzten aufseiten der Demonstrierenden sowie der Exekutive. Auf die Frage einer über.morgen-Redakteurin, ob es die Absicht der Polizei sei, die Lage eskalieren zu lassen antwortete ein Beamter der Wiener Einsatzgruppe WEGA knapp und klar mit: „Ja!“ Der Beamte verweigerte die Herausgabe seiner Dienstnummer sowie die Bekanntgabe des verantwortlichen Einsatzleiters. Die Kundgebung wurde in der Folge langsam aufgelöst. Verbleibende Teilnehmer_innen mussten teilweise bis 24Uhr in der Kälte warten, während die Burschenschafter in der Hofburg ungestört feiern durften. www.politwatch.at/stories/angelegt-zu-scheitern www.nowkr.wordpress.com www.thebalancebeam.wordpress.com [sud]
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über.denken
Solidarität, die über den universitären Tellerrand hinaus geht
Von der Dialektik zwischen Erfolgen und Rückschlägen bis zum menschlichen Antlitz von unibrennt Alltag – oder Ausnahmesituation?! Die Universität ist, als öffentlicher Raum, stets auch Rückzugsort für „Obdachlose“. Im Winter vor allem zum Aufwärmen oder auch als Kommunikationsort. Dies hat sich im Rahmen der Proteste widergespiegelt. Im Rahmen des Reflexionstages am 22.11.2009 wurden einige Probleme besprochen. Die Besetzungsstruktur hatte sich geändert. Nachts wurde das Audimax vorwiegend nicht-studentisch besetzt oder auch die Vokü tatkräftig unterstützt, weshalb die neuen Bewohner_innen wichtiger Bestandteil der Bewegung wurden. Nicht alle Studierenden konnten mit dieser Situation umgehen. Neben sprachlichen Hürden hatte dies auch seine Gründe in der Verarbeitung einzelner Schicksale. Anfangs herrschte die Meinung, Betroffene wüssten sowieso an welche Einrichtungen sie sich wenden könnten. Falsch! Das Wiener Sozialhilfegesetz diskriminiert. In Wien haben nämlich nur jene Personen Anspruch auf Nothilfe, die entweder österreichische Staatsbürger_innen sind oder einen Versicherungsbezug vorweisen können.
Trifft das nicht zu, besteht kein Anspruch auf Notschlafquartiere.
unibrennt als Sprachrohr und erste „OBDA“-Demo Die AG prekäre Lebenswelten machte es sich zum Ziel, die Öffentlichkeit über diesen menschenunwürdigen Passus zu informieren. Am 29.11.2009 wurde vor der Unirampe eine Zeltstadt aufgebaut und Café Olga Sanchez spielte auf. Zusätzlich gab es eine Podiumsdiskussion. Eine Woche später nahm auf der unibrennt-Großdemo am 5.12.2009 der erste OBDA-Block teil, welcher vom Vinzi-Bett organisiert wurde. Das erste Mal in der Geschichte der Wiener Demozüge formierten sich bis zu 50 Betroffene und Solidarisierende. Mit Plakaten und Schildern machten sie lautstark auf ihre prekären Anliegen aufmerksam. Diese Demo kann als symbolisches Zeichen des gesamtgesellschaftlichen Schulterschlusses der unibrennt-Bewegung gesehen werden. Der zweite Themenschwerpunkt am 15.12.2009 startete mit einer Pressekonferenz, wo ein heterogenes Podium
Foto: – b-
über Alltägliches und gesetzliche Missstände informierte. Das Medienecho für die breite Menge an Solidarisierungsbekundungen, war enorm. In der Vorweihnachtszeit wurde auch in der direkten Nachbarschaft des Audimax versucht, lautstark Aufmerksamkeit zu erregen. Am Rathaus-Christkindlmarkt fanden flashmobs unter dem Motto „Auch Jesus und Maria waren obdachlos“ statt, wo lautstark gesungen, direkte Gespräche mit Passant_innen gesucht und Spenden eingesammelt wurden.
Von schweren Rückschlägen und der Räumung In den frühen Morgenstunden des 21.12.2009 wurde das Audimax durch die Polizei geräumt. Die anwesenden Studierenden und ca. 80 Betroffene wurden auf die Straße gesetzt. Angewiesen wurde diese Blitzaktion von Rektor Winkler nach über 8 Wochen Besetzung. Offiziell musste aufgrund von Sicherheitsgründen dringend geräumt werden. Es soll jedoch nicht verschwiegen werden, dass es allgemein immer wieder zu sicherheitstechnischen Zwischenfällen kam. Die Studis haben öfters lautstark nach professioneller Hilfe gerufen. Einige engagierte unterstützten uns. Die Räumung durchkreuzte unvorhergesehen alle Bemühungen eine temporäre Lösung für die Betroffenen zu finden. Der Rektor wusste, dass Mitarbeiter der Caritas ins Audimax kommen wollten um eine Umsiedlung in Notschlafquartiere zu besprechen. Der mediale Druck, der über unibrennt aufgebaut wurde, hat nämlich Früchte getragen, die Gruft2 wäre am Folgetag eröffnet worden. Die Räumung erfolgte OHNE jede Benachrichtigung der Stadt Wien, involvierter Institutionen des Wiener Wohnungshilfeverbandes, sowie der Caritas. Das Verhalten des Rektors ist dafür mitverantwortlich zu machen, dass lediglich 15 der 80 Betroffenen den Weg in die Notquartiere fanden, während die anderen bei minus 12 Grad zu frieren hatten. Danke für diesen menschlichen Erfolg! [-nk-]
Hurra, wir haben wieder eine Ministerin! Doch wem nützt das? Allein die Tatsache der Bestellung Beatrix Karls zur Wissenschaftsministerin zeigt deutlich den Unwillen der ÖVP, und damit auch der Regierung, die so oft propagierte „Dialogbereitschaft“ zu konkretisieren und tatsächlich vorzunehmen. Gemäß Karls Aussagen während den Studierendenprotesten und ihrer offenbar grundsätzlich verinnerlichten Vorstellung von Bildungspolitik – nämlich der einer „2-Klassen-Bildungs-Marktwirtschaft“ – bleibt nun der Gemeinschaft kritischer Beobachter, das schlichte Vor-Urteil einer Fortführung der Blockadepolitik zu verkünden; den so-
genannten Dialog könnten sie sich hinkünftig ersparen, denn einer „Technokratin“ voll Parteigehorsam gelten alternative Argumente allgemeiner oder spezieller Natur, wie ihre Ausführungen in diversen TV-Diskussionen zum Thema zeigten, wenig. Karls „Dialog“ wird sich auf Feststellungen der Beibehaltung gegenwärtiger Strukturen und die strikte Ablehnung einer Liberalisierung (bei vielmaliger Predigt phantasievoller Zahlen und deren Zusammenhänge) reduzieren; an den Unis bleibt das Kopfschütteln als einzige gültige Antwort. Das personelle Signal der selbsternannten Wirtschafts – & Bildungs-
partei hätte also nicht eindeutiger ausfallen können. Die Qualifikation zur Ministerin leitet sich vor allem durch die Qualifikation als Parteisoldatin ab und nicht etwa durch berufliche Sachzwänge oder ein persönliches Naheverhältnis zum Detailinteresse. Es bleibt die Sorge, ob das Hahn’sche Phlegma sich nun fortzusetzen droht und in weiterer Folge zu neuen Protesten führt, oder ein (neuerliches) politisches Scheitern endlich zu pragmatischen Reformen führt.Hoffentlich ist seitens der ÖVP bereits ein Ausweichposten für Frau BM Karl geschaffen worden. [-L-]
über.kultur
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Aus einer Schatzkiste von der ich schon einmal geglaubt habe, ich habe sie verloren und wie ich sie wieder gefunden habe war sie ein bisschen verstaubt, aber es war noch alles drinnen. Ich kenne Spiegel, daraus blickst du mir entgegen und deine Pupillen sind ein Feuerwerk und dann werde ich ein großer famoser Affe und klimme mit dir in die Wolken und dort kann ich dir dann den Hochzeitsring nicht anstecken, weil meine Hände viel zu groß und ungeschickt sind; ich kenne nackte Körper, die mich umgarnen, bis wir alle ein großes vielrückiges Wesen sind, das den güldenen Schätzen des nächtlichen Firmaments entgegenbrennt und wie ich die Augen wieder aufmache hat sich niemand in eine sehr giftige Schlange verwandelt und über uns säuselt friedsam ein Lindenbaum; ich kenne ein Licht, das sich nur einmal in allen Zeiten, als alle außer mir in einen tiefen Schlaf gefallen waren, wie eine zauberisch glimmernde
K
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mme
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t
Milch über mich und die Dunkelheit ergossen hat und da war ich kurz wie gelähmt und da hab ich etwas gesehen, dafür gibt es kein Wort, also habe ich eines erfunden: GRFTJX; ich kenne einen gnomenhaften Mister, der zu späten Stunden durch dunkle Gassen huscht und ein schauerliches HARHAR vernehmen lässt und wie ich erwache sind meine Stiefel ganz schmutzig; ich kenne ein Mädchen und frühlingsbunte Blumenbetten, die heimlich am Waldrand liegen und ein Vöglein soll fliegen und es aller Welt erzählen; ich kenne den Tod und wenn er auf Besuch kommt sage ich, du, es passt gerade nicht, bis es dann irgendwann doch passt; ich kenne eine laue Brise, die mir einst wie Samt über meinen nackten Körper strich,
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als ich an fernen Küsten vor Anker ging und statt in das schöne blaue Meer habe ich einen Köpfler in den Sand gemacht vor Freude, aber mir ist nichts passiert, ich habe mir nur ein bisschen das Genick verstaucht… Recht am wichtigsten ist aber, dass da niemand auf dieser Welt ist, der kommen, einfach durch meine geschlossenen Augen in meinen Kopf steigen und dort spazieren gehen kann wie es mir nicht in den Kram passt (auch nicht respektive noch vor allen anderen nicht: Amin Peymann von Germanys Next Topmodell, dieser Ungustl und noch viel weniger irgendwelche rechtsradikalen Welser und außerdem ist mein Vermieter ein Trottel). [sonntag]
P
o
li
t
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ÖVP – ein leidiges Thema
Waren der Advent und die Weihnachtsfeiertage zu wenig besinnlich, oder sind das die Nachwehen des kollektiven Übermuts der Sylvesternacht? Schon am zweiten Tag im neuen Jahr findet ein weiteres mediales Outing unserer bürgernahen, christlich-sozialen Volkspartei statt. „Fekter macht eine hervorragende Arbeit in der Asyl – und Sicherheitspolitik, mit einer klaren und konsequenten Haltung.“, urteilt Pröll und vergisst dabei einen wichtigen Aspekt: In das Aufgabengebiet der Innenministerin fällt auch das Thema Integration. Am Fall Eberau wird aber deutlich, dass dieses Thema schon längst nichts mehr im Innenministerium verloren hat. Das Vorgehen bei der Planung des Aufnahmezentrums ist nicht nur demokratiepolitischer Wahnsinn, sondern auch ein bemerkenswertes Eigentor der schwarzen Mannschaft. Die Fekter‘sche Rhetorik, die Asyl ständig mit Missbrauch und Kriminalität verbindet, hat letztendlich zur entschiedenen Ablehnung des Asylzentrums durch die Bevölkerung geführt. In den Info-Foldern des Innenministeriums spielen humanitäre Aspekte bei der Thematisierung von Zuwanderung keine Rolle. Was demnach für ein Erstaufnahmezentrum spricht sind rein ökonomische Gründe – krisensichere Arbeitsplätze, Steigerung der Umsätze und dadurch mehr Steuereinnahmen. Mit wirtschaftlicher Wertschöpfung in Millionenhöhe wird ein Produkt namens „Abschiebelager“ beworben. Schenkt man dem Innenministerium Glauben, so handelt es sich bei Asylwerbern um ein Kollektiv an Kriminellen. Und wo es eine Menge zu exekutieren gibt, wird ein großes Aufgebot der Exekutive benötigt. Also durchwegs positive Effekte, die so ein Erstaufnahmezentrum bewirkt – alles unter dem Motto: „Geht‘s der Wirtschaft gut, geht‘s uns (Österreichern) allen
gut!“ Doch zurück zu Pröll: Die personifizierte Bauernschläue in Form eines Finanzministers besitzt die Frechheit und rühmt sich, im Jahr 2008 keine schwarz-blau-orange Ko
alition eingegangen zu sein. Da drängt sich der Gedanke auf, ob wir bald die wahre „Kuschel-Koalition“ erleben werden. [flo]
über.graus
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Die Sendung mit dem Graus
Kärnten im Nebel Als ich vergangenes Jahr im Oktober in Kärnten auf Besuch war, empfing mich die Schwiegermama mit weinerlicher Stimme: Die Sonne sei vom Himmel gefallen. Ihr Satz schien sich zu bewahrheiten. Nebel und Nieselregen ein ganzes Wochenende lang. Bei meinem letzten Besuch vor zwei Wochen war das Wetter nicht besser. Die Trauer um den Verlust der Sonne war aber einer allgemeinen politischen Verwirrung gewichen. Die Landesbank war pleite. In Wien, der immer schon mit Misstrauen bedachten Bundeshauptstadt, musste um Hilfe angesucht werden. Der Landeshauptmann wechselte von Orange zu Blau. Der BZÖ-Slogan „Mir san mir“, hatte seine Gültigkeit verloren. „Wer san mir?“, fragte sich die Schwiegermamma, die zwar Orange gewählt hat, zu ihrem Erstaunen den Landesvater nun aber im blauen Lager wiederfindet.
grafik: sup, tas
Dem Graus graut es. Der harmlose Nacktmull wurde nach dem Besuch eines Cafes von Exekutivbeamten übelst bedrängt. Man verdächtigte ihn, auf der WKR-Demo Randale schlagen zu wollen. – Wer den Graus kennt weiß: Der Koprophage beißt nicht! Auf Grund der Aufregung, die der armen Molratte zugemutet wurde, [masc] entfallen heute seine Belehrungen.
Beim Durchblättern der Zeitung stieß die Schwiegermamma dann auf ein Interview, in dem der Parteiobmann der FPK zuversichtlich resümierte: „Die Hypo-Alpe-Adria ist eine Erfolgsgeschichte.“ Und während mir assoziativ der Kärntner Faschingsgruß über die Lippen kam, verlor die Schwiegermama in der medialen Gemengelage endgültig die Orientierung. Einen flehenden Blick zum Himmel werfend, seufzte sie: „Lieber Jörg, bitte hilf uns!“ [masc]
KOMMENTAR Der Dialog ist die Grundlage für die Zukunft Es gibt ein gemeinsames Ziel, aber unterschiedliche Positionen – das ist die Ausgangslage im Dialog Hochschulpartnerschaft. Es war ein längst fälliger, wichtiger Schritt, alle Akteure der Hochschulpolitik, aber auch Vertreterinnen und Vertreter der Protestbewegung, an einen Tisch zu holen, bestehende Probleme offen zu diskutieren und gegenseitiges Verständnis zu schaffen. Die Fortführung, insbesondere aber die Intensivierung des Dialogs, ist eines meiner wichtigsten Anliegen in meiner neuen Funktion. Ich sehe es als meine Verantwortung als Wissenschaftsministerin, jungen Menschen eine qualitätsvolle Ausbildung zu garantieren – aber auch die Bildung darf dabei nicht zu kurz kommen. Beides ist wichtig und beides muss Platz an den Hochschulen haben. Die Gespräche in den Arbeitsgruppen sind konstruktiv. Vor allem aber erweitern sie den Horizont aller Teilnehmer. Waren vor wenigen Wochen die Fronten noch verhärtet und die Positionen einzementiert, ist mittlerweile zumindest gegenseitige Akzeptanz und Verständnis entstanden. Das ist auch die Grundlage dafür, dass die in der Sache durchaus harten Diskussionen bis Sommer zu Ergebnissen führen können, die für mich wichtige Empfehlungen für die zukünftige Hochschulpolitik darstellen. Der kleinste gemeinsame
Nenner ist zu wenig, denn dafür ist das Thema für die Zukunft unseres Landes und seiner Menschen viel zu bedeutsam. Es geht um den größten gemeinsamen Nenner. Je größer die gemeinsame Basis ist, desto mehr können wir in die Realität umsetzen. Wir werden aus dem Dialog Hochschulpartnerschaft nicht mit einer allumfassenden Lösung heraus treten, mit der alle Beteiligten in jedem einzelnen Punkt zu 100 Prozent einverstanden sind. Aber ich bin zuversichtlich, dass wir erreichen, was das Ziel dieses Dialogs ist – eine Grundlage und einen Schulterschluss für unser gemeinsames Anliegen: Foto: Martin Juen
die Zukunft unserer Universitäten. Das Finale des Dialogs im Juni soll nicht das Ende der gemeinsamen Gespräche sein, sondern der Beginn einer neuen Ära der Hochschulpolitik und kontinuierlicher weiterer Diskussionen, zu denen ich schon jetzt alle herzlich einladen möchte, die sich konstruktiv in die Gestaltung des tertiären Bildungssektors einbringen möchten.
Beatrix Karl, Bundesministerin für Wissenschaft und Forschung
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der Woche
Dieser nett aussehende Wauz ist ein richtiger Schlingel. Trotz monatelanger Schulungen versagt dieses boshafte Schlitzohr nämlich immer dann, wenn man am dringensten auf es angewiesen ist. Sämtliche Beschwichtigungsversuche schlagen dann fehl. Außerdem versteht sich der Hund nicht mit anderen Lebensformen, schon gar nicht mit Kindern und sollte deshalb nur in erfahrene Hände kommen.
Suderkiste Also, das regt mich auf mit diesen Tieraktivisten. Kennt ihr die, die in ihren riesigen, bunten Windjacken auf einen zugeschossen kommen, mit einem strahlenden Lächeln von hier bis zu den gefährdeten Seerobben, dir begeistert die Hand schütteln wollen und vor lauter Motivation fast platzen? Ich habe da verschiedene Fluchttheorien entwickelt, die allesamt ähnlich nutzlos sind. Nummer 1: Ignorieren – funktioniert generell nicht, so einfach kann man dieser geballten Begeisterung zur Weltverbesserung nicht entkommen. Nummer 2: Jammern – „Du ich würd ja so, sooo gerne für euch spenden, aber ich muss grad echt schauen, dass ich über die Runden komm (schnief) und sobald ich nur einen Euro übrig hab, werd ich ihn euch geben!“. Sollte das nicht helfen, ist die Bitte angebracht, einen selbst doch auch in die Kartei hilfsbedürftiger Tierbabies aufzunehmen. Drittens, der harte Weg: Du schaust starr auf die Fotos der kleinen Tiger mit den weichen, großen Tatzen und den riesigen, herzzerreißend traurigen Augen...lässt dich emotional kein bisschen (kein bisschen!) berühren, sagst kühl, „Ich hasse Tierbabies!“, und gehst deiner Wege. Niemand wird dir folgen. Was mich aber am meisten nervt, sind die großen Augen, die einem enttäuscht und fürchterlich verlassen hinterher schauen und sagen: „Du bist ein schlechter Mensch, du lässt mich ganz allein, [arr] mich armen kleinen Tiger mit den weichen Tatzen...“ Foto: Daniel Weber
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über.graus
Dieser Band, entstanden auf Initiative der AG Buchveröffentlichung in Wien, macht sich auf die Suche nach den Ursachen des Protests, stellt grundsätzliche Fragen zum Bildungsbegriff und zur Bildungspolitik, versammelt kritische Positionen und Forderungen und gibt Stimmungsbilder aus den besetzten Hörsälen wieder. Mit dem Schwerpunkt auf Wien soll das Zentrum der Proteste näher beleuchtet werden. Darüber hinaus sind Beiträge u.a. aus Graz, Klagenfurt, Salzburg, Innsbruck und Berlin enthalten. Zu Wort kommen Studierende, Lehrende (u.a. Jana Herwig, Paul Kellermann, Konrad Paul Liessmann, Elisabeth Nemeth, Herta Nöbauer, Pier Paolo Pasqualoni, Erich Ribolits, Thomas Schmidinger, Karin Schönpflug) sowie Intellektuelle und Künstler_innen (u.a. Martin Blumenau, Christian Felber, Gustav, Matthias Hartmann, Robert Misik, Bahman Nirumand, Marlene Streeruwitz, Doron Rabinovici, Armin Thurnher). Erscheinungsdatum: voraussichtlich März 2010 bei Turia + Kant ca. 300 S., ca. EUR 20, – ISBN 978-3-85132-604-8