Ein kleiner Schritt für den Klimaschutz

SA: Die Traktandenliste der heutigen Sitzung gilt für diesen und nächsten Donnerstag, das hat zur Folge dass wir gewisse Geschäfte erst in einer Woche behandeln

S Ackermann

FD: Dazu gehört auch der Antrag um Erhöhung des Ausgabenkredits für das ESAF im Baselbiet Da wird bestimmt noch ausführlich in der Presse berichtet

SA: Um viel Geld geht es auch bei der Erhöhung der Ausgabebewilligung von 650 000 Franken zur Sanierung der Ruine Farnsburg Diesem Zusatzkredit, der gar keine Wellen geworfen hat, wurde einstimmig zugestimmt Dies mag im direkten Vergleich zu den 500 000 Franken für das ESAF überraschen Doch diese beiden Vorlagen können überhaupt nicht verglichen werden Beim

Land-Rot us erschter Hand

Effizient

Liebe Leserinnen und liebe Leser Ausnahmsweise haben wir eine Doppel-Sitzung Das heisst, eine Traktandenliste für zwei aufeinander folgende Donnerstage Auf der Homepage bl ch ist zu lesen: 64 Sitzung, 9 2 2023 bis 16 2 2023 Das lässt den Verdacht aufkommen, dass wir eine Woche Session hätten Was natürlich nicht der Falls ist Aber zwei Donnerstage in Folge Dies, weil unsere Pendenzen an abzuarbeitenden Vorstössen doch relativ hoch sind Umso erfreulicher ist es, dass wir an der ersten dieser Doppelsitzungen wirklich gut vorwärtsgekommen sind Es ist manchmal schwierig abzuschätzen, wie viel Diskussionsbedarf das Parlament für Regierungsvorlagen oder Vorstösse hat Bei scheinbar «harmlosen» Vorstös-

Landrat – mittendrin

ESAF kann es aus meiner Sicht nicht sein, dass der Kanton mithilft, das Defizit decken Da sind zuerst andere Player gefragt und diese dürfen sich nicht aus der Verantwortung stehlen

FD: Eine lange Diskussion ergibt sich über die parlamentarische Initiative des Grünen Klaus Kirchmayr, der verlangt, dass ein Klimaschutzartikel in der Baselbieter-Verfassung verankert wird In Anbetracht der Notwendigkeit mit dem Klimaschutz vorwärts zu machen, ist dies als Basis eindeutig sinnvoll Natürlich reicht ein Verfassungsartikel nicht, sondern es braucht dann auch die Umsetzung, wie dies in der Klimastrategie skizziert ist

SA: Leider ist der Vorstoss nicht ganz korrekt formuliert und das hat die rechte Ratsseite dazu verführt, nicht über die Inhalte zu sprechen, sondern juristische Fragen lang und breit zu erörtern

Da hat wohl mitgespielt dass es für sie kurz vor den Wahlen nicht opportun ist,