Gutachten zur Umsetzbarkeit der vom BDEW in die Diskussion gebrachten Fonds-Lösung zur Finanzierung der Spurenstoff-Elimination in Kläranlagen
Abb. 2: Ökonomische und ökologische Vorteile der Fonds-Lösung
Wie in Kapitel 1 erwähnt, hat die AG Herstellerverantwortung die verschiedenen Lösungsvorschläge u. a. anhand des Kriteriums der Effizienz bewertet, dabei gleichwohl eine von der volkswirtschaftlichen Literatur abweichende Definition zugrunde gelegt, indem sie das Verhältnis von Wirksamkeit und (Transaktions-) Kosten untersucht hat. Im Hinblick auf den Begriff der volkswirtschaftlichen Effizienz wird bei der Analyse von Instrumenten der Umweltpolitik vor allem auf die statische und die dynamische Effizienz abgestellt. Für beide Effizienzdimensionen kann dem Fonds-Modell eine hohe Ausprägung attestiert werden (siehe Vorteil 3 in Abb. 2), die nachfolgend beschrieben wird. Das Kriterium der statischen Effizienz ist erfüllt, wenn ein Instrument die vorgegebenen Ziele zu den geringstmöglichen Kosten erreicht. 14 Unter der Annahme, dass als Ziel die Unterschreitung der Grenzwerte aller als prioritär eingestuften Spurenstoffe in allen deutschen Gewässern formuliert wird, ließe sich die Fonds-Lösung wie folgt bewerten: Statische Effizienz ist gegeben, wenn eine Spurenstoffreduktion an der Quelle, d. h. durch die Hersteller, so lange vorgenommen wird, bis die Kosten einer weiteren Reduktion höher sind als die Kosten einer „End-of-pipe“-Behandlung durch den Betrieb einer vierten Reinigungsstufe in Kläranlagen. Auf den ersten Blick mag argumentiert werden, dass es bei Nachrüstung von Kläranlagen um eine vierte Reinigungsstufe unerheblich sei, dass Schadstoffe seitens der Inverkehrbringer/Hersteller reduziert werden. Dies ist aus drei Gründen falsch: Zum ersten wird mit einer vierten Reinigungsstoffe nicht jeder Schadstoff vollständig, sondern nur anteilig eliminiert. Zum zweiten werden nicht sämtliche Kläranlagen um eine vierte Reinigungsstufe erweitert und zum dritten gibt es Stoffe, die sowohl über Abwasserströme in Kläranlagen gelangen, gleichzeitig aber auch diffus eingetragen werden.
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Vgl. Endres, Alfred (2013), S. 146ff. Seite 13 von 64
