Akzente 02/2014

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BSA-Bundestag in Linz

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1. Mai in Wien BSA OberĂśsterreich

Landestag BSA JuristInnen

Der Kronzeuge

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Bundestag des BSA im Central in Linz

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Der neu gewählte Bundesvorstand des BSA im Rahmen des Bundestages in Linz

BSA Bundestag beschäftigte sich mit Herausforderungen der Sozialdemokratie in Zeiten einer großen Krise Bei ausgezeichneter Stimmung fand am Samstag, den 22. November 2014, der 49. Bundestag des Bundes sozialdemokratischer AkademikerInnen, Intellektueller und KünstlerInnen (BSA) im Central in Linz statt. Der amtierende Präsident, Dr. Andreas Mailath-Pokorny, wurde mit 96,1 Prozent der Stimmen wiedergewählt. BSA-Generalsekretärin Mag.a Olivia Kaiser wurde ebenfalls in ihrer Funktion bestätigt.

In seinem Referat ging der BSA-Präsident zunächst auf die Arbeit der letzten zwei Jahre ein. Es wurden fachgruppenübergreifende Veranstaltungsformate wie die BSA Lectures und BSA Kontrovers organisiert, außerdem finden regelmäßig Exkursionen unter dem

Titel BSA Erkundungen statt, nügend Raum: Vor der Wahl und der Diskusdie sich großer Beliebtheit er- sion über Anträge widmete sich der BSA dem freuen. Den Schwerpunkt leg- Thema Verteilungsgerechtigkeit. Im Rahmen te Mailath-Pokorny aber auf einer BSA Lecture diskutierte Präsident Dr. Andie Zukunft des BSA: „Die ös- dreas Mailath-Pokorny mit dem österreichiterreichische Sozialdemokra- schen Ökonomen Mag. Dr. Stephan Schulmeistie braucht, gerade auch mit ter über „Herausforderungen an die SozialdeBlick auf das neu zu gestal- mokratie in einer großen Krise“. Schulmeister tende Parteiprogramm, wie- stand anschließend für eine Diskussion mit der verstärkt den Input der den TeilnehmerInnen des Bundestages zur AkademikerInnen und Kultur- Verfügung. schaffenden. Ich sehe unsere Im Zuge der Antragsdiskussionen wurde Rolle hier vor allem als Platt- unter anderem ein Antrag beschlossen, der ein form für einen aktiven, durch- verpflichtendes Hearing für SPÖ-KandidatInaus kritischen, gesellschaft- nen bei EU-Wahlen vorsieht – ab der nächsten lichen Diskurs und politische Wahl 2019.

Aktivität, die sich für mehr Gerechtigkeit und gleiche Chancen für alle einsetzt“, so der BSA-Präsident.

Neben der politischen Funktion ist für Mailath-Pokorny die Vernetzung der Mitglieder untereinander eine ganz wesentliche Kernaufgabe des BSA. Neben den zahlreichen Veranstaltungen gibt es nun einen neuen Online-Mitgliederbereich für BSA-Mitglieder, um die bundesweite Vernetzung sowie den inhaltlichen und politischen Austausch zu fördern.

Der intellektuelle Diskurs, dem sich der BSA als offenes Forum für Intellektuelle verschrieben hat, bekam ebenfalls ge- Dr. Andreas Mailath-Pokorny und Mag. Dr. Stephan Schulmeister

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Kampf um die Sprache

Sitzungen Parteiprogramm

Am Montag, den 22. September, war das BSA-Generalsekretariat Schauplatz einer intensiven Debatte um geschlechtergerechte Sprache.

In den kommenden Monaten wird sich der BSA intensiv mit der Arbeit am neuen Parteiprogramm beschäftigen. Wir haben sichergestellt, dass der BSA sich als Intellektuellenorganisation der SPÖ maßgeblich beteiligen soll und wird.

Nach der Begrüßung durch BSA-Generalsekretärin Olivia Kaiser diskutierten Eva Blimlinger (Rektorin der Akademie der Bildenden Künste), Sibylle Hamann (Journalistin und Autorin) sowie Konrad Paul Liessmann (Philosoph und Universitätsprofessor) die gesellschaftliche Funktion von Sprache anhand jüngster Ereignisse wie der Diskussion um die geschlechtergerechte Version der österreichischen Bundeshymne, des Vorschlages des österreichischen Normungsinstituts, das Binnen-I abzuschaffen und des u. a. von Liessmann unterzeichneten Briefes, der sich gegen geschlechtergerechte Sprache in öffentlichen Publikationen wandte. Moderiert wurde die Debatte von der BSA-Frauenvorsitzenden Beate Wimmer-Puchinger.

Eva Blimlinger hakte bei der Diskussion um diesen Brief ein und strich heraus, dass es nicht die Aufgabe des Normungsinstituts sei, solche Vorschläge zu erstellen, da es keinen Handlungsbedarf in Bezug auf eine solche Norm gebe. Konrad Paul Liessmann erklärte, dass ihn das Binnen-I nicht in seiner Rolle als Philosoph oder seiner Eigenschaft als Mann störe, sondern konkret in seiner Schreibpraxis, und dass er der Ansicht sei, dass diese Schreibpraxis von vielen geteilt werde. Sibylle Hamman erklärte, in ihrer Tätigkeit als Autorin ebenfalls oft mit der Herausforderung konfrontiert zu sein, die richtigen Worte zu finden.

Die angesprochenen Themen wurden in der Diskussion mit dem Publikum und nach Ende des offiziellen Teils auch noch in Einzelgesprächen vertieft und fortgeführt.

Aus diesem Grund ist der BSA auch Teil der bundesweiten Programmgruppe zum Parteiprogramm. Außerdem soll es auf Aufforderung des BSA hin einen wissenschaftlichen Beirat unter der Leitung von Wolfgang Maderthaner geben, denn für uns als BSA muss es zentrales

Ziel sein, den intellektuellen Diskurs zu fördern.

Wir werden uns aktiv in den weiteren Prozess zur Erstellung des neuen Parteiprogramms einbringen und uns insbesondere auf die für uns wichtigen Themen Bildung, Wissenschaft, Kunst und Kultur konzentrieren. Alle von uns bearbeiteten Themen möchten wir auch intern im BSA diskutieren und dann entsprechend in die Parteidiskussion einfließen lassen, entsprechend unserem BSA Jahresschwerpunkt zum Parteiprogramm. Wir freuen uns daher auf die aktive Teilnahme der BSA-Mitglieder!

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Unser Ziel: Sie schauen sicher in die Zukunft.

© BSA

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BSA-Präsident Mailath-Pokorny mit überwältigender Mehrheit wiedergewählt

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im Rahmen der BSA Lecture

Sozialdemokratische GewerkschafterInnen Impressum Medieninhaber und Herausgeber: BSA – Bund Sozialdemokratischer AkademikerInnen, Intellektueller und KünstlerInnen, 1010 Wien, Landesgerichtsstraße 16. Chefredaktion: Mag. Alessandro Barberi; MitarbeiterInnen dieser Ausgabe: Drin Barbara Auracher-Jäger, Dieter Etzelsdorfer, Mag.a Christina Fleischacker, Mag.a Olivia Kaiser, Philipp Oberhaidinger, Mag. Jakob Scholz, Herbert Wallentin, Redaktionsadresse: 1010 Wien, Landesgerichtsstraße 16, Tel. (01) 310 88 29-0, Fax. (01) 310 88 29-27, Mail. presse@bsa.at, Verlag: Verlag der SPÖ GmbH, 1040 Wien, Löwelstraße 18. Offenlegung gemäß §25 Mediengesetz: „Akzente“ ist die Zeitung des BSA und dient zur Mitgliederinformation über das Vereinsleben. „Akzente“ erscheint zweimal im Jahr.

1010 Wien, Teinfaltstraße 7 Tel: 01/534 54/240, www.goedfsg.at

11.01.2008

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BSA Bund

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EU Wahlkampf: Speakers’ Corner

1. Mai, stets dabei!

Von 5. bis 19. Mai traten BSA-Präsident Andreas Mailath-Pokorny und Sonja Schneeweiss, BSA-Kandidatin bei der Wahl zum Europäischen Parlament, beim Speakers’ Corner am Karlsplatz und vor der Uni Wien in Dialog mit interessierten PassantInnen.

Am 1. Mai versammelten sich wie jedes Jahr zahlreiche BSA-Mitglieder und SympathisantInnen, um ein starkes Zeichen beim Maiaufmarsch zu setzen.

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Beide riefen gemeinsam mit zahlreichen BSAFunktionärInnen und Mitgliedern dazu auf, sich mit europäischen Themen auseinanderzusetzen und das eigene Wahlrecht zu nutzen. Bei gutem Wetter wurden neben der Bedeutung der EU für die österreichische und die kommunale Politik auch Fragen der Hochschul- und Bildungspolitik sowie der Medienpolitik diskutiert.

Dr. Andreas Mailath-Pokorny spricht am BSA Corner

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Erkundungen: EU Spaziergang durch Wien

Kontrovers: Europa nach der Wahl

Vorzugsstimmenergebnis Sonja Schneeweiss

Was tut die EU eigentlich für und in Wien? Darauf gibt es viele Antworten; unter anderem sind viele Stadtentwicklungsprojekte mit EU-Geldern gefördert.

Fragen über Fragen: Am 2. Juni 2014 diskutierten BSA-Mitglieder im Umfeld der Wahl zum Europäischen Parlament verschiedenste Aspekte sozialdemokratischer Politik.

„Hocherfreut“ zeigte sich BSA-Präsident Andreas Mailath-Pokorny über das Vorzugsstimmenergebnis der BSA-Kandidatin zur Europawahl, Sonja Schneeweiss.

Der persönliche BSA-EU-Wien-Reiseführer Ing. Wolfgang Vevera aus der MA 27 zeigte den Mitgliedern und FreundInnen des BSA bei einem netten Spaziergang eine kleine Auswahl dieser Projekte. Direkt vor Ort ermöglichte er einen lebendigen Blick in die Geschichten hinter den Projekten. Der fachkundige Spaziergang startete in Neu Marx bei der Rinderhalle, ging durch den Robert-Hochner-Park, durch Town-Town und per U3 und U6 zu Gürtelbögen und Elternleinplatz. Nach ca. zwei Stunden endete der offizielle Teil der Exkursion am Yppenplatz, einer der buntesten Gegenden in ganz Wien mit internationaler Gastronomie, um die Exkursion gemütlich ausklingen zu lassen.

Welche Schlussfolgerungen sind aus den Wahlen zum Europäischen Parlament zu ziehen?

Wie hat sich das politische Kräfteverhältnis in der Europäischen Union verändert? In welchem Stärkeverhältnis stehen die Fraktionen? Wie sind die österreichischen Wahlergebnisse im europäischen Vergleich einzuordnen? Welche Möglichkeiten ergeben sich auf Basis des Wahlresultates für die mögliche Durchsetzung der europapolitischen Forderungen der Parteien?

Welche Rolle spielt die stärkere Personalisierung, speziell die beiden Kandidaten der größeren Fraktionen für den Kommissionspräsidenten? Mit diesen und vielen anderen Fragen beschäftigten sich Mitglieder und Freunde des BSA am 2. Juni 2014. Es wurde ein zusammenfassender Überblick über das Ergebnis der Wahl zum Europäischen Parlament vermittelt, der EUWahlkampf und die Wahlmotive analysiert sowie gegenwärtige Entwicklungen und Herausforderungen in Europa nach der Wahl diskutiert.

Der BSA-Präsident betonte: „Bundesweit fast 400 Vorzugsstimmen und Platz 16 nach Vorzugsstimmen zeigen, dass es gelungen ist, den WählerInnen die Kompetenz und den Tatendrang von Sonja Schneeweiss authentisch zu vermitteln. Ich danke Sonja Schneeweiss und den zahlreichen BSA-Mitgliedern, die uns im Wahlkampf unterstützt haben, für ihren unermüdlichen Einsatz. Sie haben damit bewiesen, dass der BSA zukunftsweisende Konzepte und Ideen hat, auf europäischer Ebene ebenso wie gesamtpolitisch.“

Der BSA widmete seine Kundgebung heuer zentral den Themen Europa und Bildung, durch die zahlreichen Transparente und den Aufmarschtext, der bei der Ankunft des BSA am Rathausplatz verlesen wurde, konnte auf diese wichtigen Bereiche sichtbar und hörbar aufmerksam gemacht werden: Die Europäische Union sind wir alle, sie ist ein wichtiges Friedensprojekt und ein erfolgreiches Wirtschaftsprojekt – wir müssen und wollen die EU aber auch zu einem sozialen Projekt machen. Der Kampf für ArbeitnehmerInnenrechte, für eine gerechtere Verteilung, und für ein gutes Leben in Freiheit und Wohlstand für alle kann nur europäisch und gemeinsam gewonnen werden. Ein gemeinsamer europäischer

Kampf gegen Steuerhinterziehung und Steueroasen, eine effektive Regulierung der Finanzmärkte, europaweite Maßnahmen gegen Jugendarbeitslosigkeit und eine Verschiebung des EU-Budgets vom Sektor Landwirtschaft hin zu beschäftigungspolitischen Maßnahmen sind daher dringend Der BSA marschiert am Wiener Rathausplatz ein notwendig. Daneben braucht es aber auch Investitionen in Bildung, Element sozialdemokratischer Bildungspolidenn auch in Zeiten der Budgetknappheit darf tik sein, soziale Selektion im Bildungsbereich hier nicht gespart werden. Bildung steht al- und jegliche Hürden beim Zugang zu Bildung len zu – unabhängig von Herkunft, Geschlecht zu beseitigen. Denn: Bildung ist die Basis für die und sozialem Background. Es muss zentrales Zukunft!

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BSA Oberösterreich

Der 1. Mai in Linz!

Aufgrund der anstehenden Wahlen zum Europäischen Parlament und des Schwerpunktthemas „Europa“ entschloss sich der BSA OÖ diesmal, die roten Nelken durch Fahnen und Banner zu ersetzen, um die Unterstützung für Josef Weidenholzer zum Ausdruck zu bringen.

Nach dem Marsch von der Blumau auf den Linzer Hauptplatz begrüßte dort erstmalig Stadtrat Stefan Giegler die verschiedenen Züge, er übernahm diese wichtige Aufgabe nach 10 Jahren von Bürgermeister Klaus Luger. Als Höhepunkt und Abschluss folgten wie jedes Jahr die politischen Ansprachen – diesmal von Bgm. Klaus Luger und LH-Stv. Reinhold Entholzer.

Im Zentrum standen bei diesen Ansprachen die anstehenden Europawahlen und die Forderung nach einem Industriebeteiligungsfond zur Standortsicherung.

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Rund 30 Mitglieder des BSA-OÖ nahmen am Tag der Arbeit am traditionellen Maiaufmarsch der Linzer SPÖ teil. Zudem unterstützten zahlreiche Mitglieder ihre Betriebe oder Sektionen.

Der BSA Oberösterreich am 1. Mai in Linz

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BSA Öberösterreich

Die Herkunft und Zukunft der Sozialdemokratie

Landestag 2014: Ideen für Oberösterreichs Wirtschaft

Viel passender hätte der Veranstaltungsort nicht gewählt werden können, um das Thema „Das Arbeiterlied – Die Herkunft und Zukunft der Sozialdemokratie“ zu diskutieren.

Das Kulturzentrum Dr. Fred Sinowatz Neufeld war am 23. September 2014 Kulisse einer kritischen Auseinandersetzung mit der Vergangenheit, der Zukunft und den Werten der Sozialdemokratie.

terliedes im Laufe ihrer Entwicklung. „Bildung“ war der Grundgedanke der Arbeiterbewegung bzw. des Arbeiterlieds und galt als Fundament des gesellschaftlich-kulturellen Wandels. Botschaften, Wissen und Werte sollten durch das Liedgut transportiert werden und dem Proletariat eine Stimme geben.

Doch wie werden die sozialdemokratischen Werte heute übermittelt? Was hat sich verän-

Faire Wirtschaft und Hochschulpolitik: Das ist die inhaltliche Stoßrichtung 2015, wie Vorsitzender Christian Forsterleitner bei seiner Rede am Landestag unterstrich. Nach der Wahl des neuen Landesvorstandes rundete ein spannender Vortrag des deutschen Ökonomen und Publizisten Albrecht Müller den Vormittag ab.

Umrahmt wurde der Abend durch Arbeiterund Tendenzlieder des Projektchores der Wiener Arbeitersänger unter der Leitung von Eva Gratz. Christian Glanz, Musikwissenschaftler an der Uni Wien, eröffnete den Abend mit einem Impulsreferat über die Entstehung der Arbeiterbewegung und die Bedeutung des Arbei-

dert und welche Werte von damals finden wir heute noch vor? In einer Podiumsdiskussion versuchten Julia Herr, Bundesvorsitzende der SJ, Robert Hergovich, Landesgeschäftsführer SPÖ, Christian Glanz und Andreas Posch, Landesvorsitzender der Kinderfreunde Antworten zu finden. Großartige Stellungnahmen und Positionen aller Beteiligten sorgten für eine hohe

Foto: BSA Burgenland

BSA Burgenland

v.l.n.r.: Christian Glanz, Julia Herr, Nadja Ebinger, Andreas Posch, Claudia Schlag, Michael Gerbavsits und Robert Hergovich

Aufmerksamkeit des Auditoriums, welches sich mit zahlreichen Wortmeldungen und Fragen einbrachte.

BSA Salzburg

Am 6. November fanden sich über 40 Mitglieder im SPÖ-Haus in Salzburg anlässlich des Landestags ein.

BSA-Generalsekretärin Mag.a Olivia Kaiser überbrachte die Grußworte von BSA-Präsident Stadtrat Dr. Andreas Mailath-Pokorny. Das engagierte Einbringen „der Salzburger“ in die laufende Diskussion um ein neues Parteiprogramm wurde anerkennend erwähnt. Der neu gewählte Landesvorsitzende Mag. Josef Pultar bedankte sich bei seinem Amtsvorgänger, dem langjährigen Vorsitzenden MR Dr. Walter Pichler. Pichler wurde einstimmig zum Ehrenvorsitzenden ernannt. Hinsichtlich der KandidatInnenliste für den nunmehr gewählten Landesvorstand war Pultar Ausgewogenheit ein Leitziel, wobei bisherige bewährte Vorstandsmitglieder ebenso vertreten sind wie junge, gleichermaßen engagierte neue Kräfte.

Eine nahezu 50%-ige Frauenquote war ihm

ebenfalls ein Anliegen. In die Zukunft blickend bot Josef Pultar allen SympathisantInnen unserer Gesinnungsgemeinschaft die Möglichkeit zur Mitarbeit an. Sogleich nach dem Jahreswechsel wird – statutarisch vorgesehen – eine konstituierende Sitzung stattfinden, bei der unter anderem die inhaltliche Schwerpunktsetzung auch in Form von Arbeitsgruppen definiert und deren LeiterInnen gewählt werden. Durchstarten ist also in Salzburg angesagt! Alles zum Landestag ebenfalls in unserem Magazin in der Dezemberausgabe unter http://www.sloe-salzburg.at/, sodann unter /Publikationen/ und letztlich unter /LehrerIn und Gesellschaft/.

Foto: BSA Salzburg

Landestag

Am Samstag, den 25. Oktober 2014, traf sich der BSA OÖ im Veranstaltungszentrum Central in der Linzer Landstraße 36, um seinen Vorstand für die kommenden zwei Jahre zu wählen. Christian Forsterleitner, der 99 % der Delegiertenstimmen erhielt, wurde somit zum dritten Mal in Folge zum Vorsitzenden gewählt. Er kündigte das dritte Buchprojekt des BSA OÖ für Sommer 2015 an. Den Auftakt zu diesem neuen Buch mit dem Arbeitstitel Vision: Neue Wirtschaft bildete die spannende Rede des deutschen Ökonomen Albrecht Müller, der schon unter Willy Brandt in der SPD tätig war und sich als kritischer Publizist einen Namen gemacht hat.

Nach den Büchern Herausforderung Neue Arbeit und Die Zukunft Europas geht es in diesem neuen Projekt darum, die Ideen der in der Wirtschaft tätigen BSA-ExpertInnen zu bündeln und zusammenzutragen. Christian Forsterleitner dazu in seiner Rede: „Der BSA hat geballte Kompetenz in Sachen Wirtschaft. Diese Kompetenz wollen wir mit dem Wissen von ExpertInnen und WissenschafterInnen verbinden. Oberösterreich ist eine großartige Indus-

Beitrag dazu leisten, dass unsere starke Wirtschaft auch in Zukunft gute Jobs für die Menschen schafft.“ Dass Effizienz aber nicht nur eine Frage betriebswirtschaftlicher Überlegungen, sondern auch der politischen Rahmenbedingungen ist, erläuterte Albrecht Müller in seinem Vortrag. Der Herausgeber der NachDenkSeiten (http://www.nachdenkseiten.de/) sieht vor allem Korruption, Lobbying

sierte Ausgestaltung des neuen Buchprojekts, erklärte Georg Hubmann, Geschäftsführer des Jahoda-Bauer-Institutes (http://jbi.or.at), mit dem das Buchprojekt bereits zum dritten Mal umgesetzt wird.

Begleitet wurde der Landestag von den KünstlerInnen des bsa:art. Mit einer speziell für den Landestag gestalteten Ausstellung wurde das Thema einer faireren Wirtschaft

von Großbanken und Finanzmarkt-Spekulation als die großen Gefahren unserer heutigen Wirtschaft an. Die Inhalte des Buches, den Zusammenhang zwischen den verschiedenen Kapiteln und die besondere, veranstaltungsba-

aus künstlerischer Perspektive aufgearbeitet.

Im Anschluss an den offiziellen Teil gab es bei einem Mittagessen die Möglichkeit, sich unter FreundInnen auszutauschen und neue Kontakte zu knüpfen.

www.diesparda.at

trieregion und hat Kompetenzen im Bereich Forschung und Internet-Technologien, aber auch in der Kreativindustrie. Wir wollen einen

Der Vorstand des BSA Salzburg

Nur für Jugendliche, Studenten, Arbeitnehmer und Pensionisten.

Einzigartig in Österreich.

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BSA JuristInnen

Der Kronzeuge, Erwartungen erfüllt?

Am 4. November 2014 fand in den Räumlichkeiten des BSA-Generalsekretariats eine sehr gut besuchte Veranstaltung der BSA JuristInnen zur sogenannten „großen Kronzeugenregelung“ statt, die im Strafrecht mit 1. Jänner 2011 eingeführt wurde und vorläufig befristet bis 31. Dezember 2016 in Kraft ist.

ter der Moderation von Dr.in Barbara Auracher-Jäger leiteten die Veranstaltung ein, anschließend wurde die Thematik mit den BesucherInnen der Veranstaltung diskutiert.

Die Kronzeugenprivilegierung, die als Konsequenz entweder die Zahlung eines Geldbetrages (bis 240 Tagessätze), die Erbringung gemeinnütziger Leistungen oder die Bestimmung einer Probezeit mit und ohne Auflagen, jeweils kombiniert mit Schadensgutmachung, hat, ist bei Delikten mit Todesfolge und Sexualdelikten ausgeschlossen. Sie ermöglicht der Staatsanwaltschaft jedoch die Einstellung des Ermittlungsverfahrens unter dem Vorbehalt späterer Verfolgung nach „Erbringung der Leistungen“ durch den Kronzeugen.

Der Generaldirektor der Bundeswettbewerbsbehörde (BWB) Dr. Theodor Thanner befasste sich daher in seinem Impulsreferat mit

© Mag. Peter Fink

Eine besondere Ehre war uns die Teilnahme des Bundesministers für Justiz a.D. RA Dr. Harald Ofner sowie des Kammeramtsdirektors der Rechtsanwaltskammer Wien i.R. HR Dr. Manfred Stimmler. Impulsreferate des Generalprokurators HR Dr. Werner Pleischl, des Generaldirektors für Wettbewerb Dr. Theodor Thanner und der Vizepräsidentin der Rechtsanwaltskammer Wien Dr.in Elisabeth Rech unDie BSA JuristInnen diskutieren die jüngste Kronzeugenregelung

der Kronzeugenregelung im Kartellrecht, wobei er das dortige „Kronzeugenprogramm“ als bewährt beurteilte. Voraussetzung eines 100%igen Absehens von einem Geldbußenantrag ist die Einstellung der Mitwirkung an der Zuwiderhandlung durch das ersuchende Unternehmen sowie die Vorlage einer „ausdrücklichen Erklärung über die erfolgte Einstellung“.

Eine weitere Voraussetzung ist, dass das Unternehmen als Erstes Informationen und Beweismittel vorlegt, die es der BWB ermöglichen, einen durch Verdacht auf Zuwiderhandlung begründeten Antrag auf Anordnung einer Hausdurchsuchung zu stellen. Die BWB darf zudem zum Zeitpunkt der Vorlage nicht bereits über ausreichende Informationen und Beweis-

BSA-Generalsekretariat: Landesgerichtsstraße 16, 1010 Wien Tel. (01) 310 88 29 | Fax. (01) 310 88 29-27 | presse@bsa.at | www.bsa.at Öffnungszeiten: MO bis DO 8.00 – 17.00 Uhr, FR 8.00 – 12.00 Uhr

mittel verfügen, einen solchen Antrag zur Anordnung eines Hausdurchsuchungsbefehles hinreichend zu begründen.

In der anschließenden Diskussionsrunde wurden ergänzende Fragen vom Podium beantwortet – es gab pro und contra-Meinungen zum Rechtsinstrument der „Kronzeugenregelung“.