Hessenseiten im BUNDmagazin 2 / 2007 by BUND Hessen

BUNDmagazin 2. Quartal Heft 2 /2007

HESSENseiten Sie spielen Gott und sind doch nur stümperhafte DNA-Klempner – Gentechnik als Mittel zum Zweck der Profitmaximierung Die Ergebnisse einer Millionen von Jahren währenden Evolution oder das, was gläubige Menschen Schöpfung nennen, ist eingefleischten Gentechnikern alles andere als heilig. Kaum dass die Spitze des Eisbergs sichtbar wurde von dem, was DNA ist und wie sie im noch lange nicht geklärten, unglaublich komplexen Gefüge des Lebens wirkt, da versuchen sich die vorgeblich dem Fortschritt Verschriebenen bereits mit Bastelarbeiten am Erbgut. Sie spielen Gott und sind doch nur stümperhafte DNA-Klempner. Aus ihren Augen blitzt weniger der Forscherdrang als vielmehr das Dollarzeichen. Zu weit über 90 Prozent sind sie der Industrie, vor allem der chemischen, und keineswegs der unabhängigen Forschung verpflichtet. Derzeit versuchen Chemiegiganten wie Monsanto, Bayer, Syngenta, BASF, DOW und DuPont weltweit das Erbgut von Tieren und Pflanzen mit Patenten zu belegen, um sich den potenziellen Reibach rechtzeitig zu sichern, und machen dabei auch vor Menschen nicht halt. Ein weiteres Standbein, mit dem sie jedenfalls auf dem amerikanischen Kontinent schon fest auf dem Boden stehen, ist die sogenannte Grüne Gentechnik. Diese Technik dient nur einem einzigen Zweck: Die alleinige Herrschaft über das Saatgut von Nutzpflanzen und damit deren Vermarktung zu erringen. Amerikanische Biobauern bekommen das mittlerweile besonders hart zu spüren: Als Opfer von Auskreuzungen der genmanipulierten Pflanzen müssen sie sich auch noch gegen die Staatsmacht zur Wehr setzen, die die Chemieriesen mit dem Vorwurf der illegalen Verwendung ihres Saatguts auf sie hetzen. Den sogenannten Entwicklungsländern lügt man wieder einmal die erfolgreiche Bekämpfung des Hungerproblems in die Tasche. Dabei haben, wie sich beim Anbau genmanipulierter Baumwolle in Indien herausstellte, noch nicht einmal die einfachsten Versprechen auf Ertragssteigerungen Bestand. Im Gegenteil, reihenweise Missernten aufgrund von Befall durch Schädlinge, gegen die die Baumwolle resistentmanipuliert sein sollte, trieben Landwirte in den Ruin. Derzeit ist die Eroberung Europas auf der Agenda der Chemiegiganten. Monsanto wollte in Nordhessen Fuß fassen und ist fürs Erste am Widerstand der Bevölkerung vor Ort gescheitert. Und schon jault ausgerechnet die konservative Politikerschaft, deren „C“ im Namens-

EDITORIAL

zug ihrer Partei eigentlich zur Bewahrung der Schöpfung verpflichten sollte, dass Deutschland vom Fortschritt in der Welt abgekoppelt zu werden droht. Damit kein Missverständnis aufkommt: Genforschung und auch Gentechnik könnte viel Segen für die Menschheit bringen und hat auch bereits durchaus segensreiche Erfolge vorzuweisen, was die Analyse von Erbgut und die Bekämpfung von Krankheiten betrifft. Doch genmanipulierte Lebewesen, die sich und damit die genetische Veränderung vermehren können, gehören in Hochsicherheitslabors und auf gar keinen Fall in die freie Natur, aus der sie nicht mehr rückholbar sind, wenn sich eines Tages herausstellt, dass sie sich alles andere als segensreich auswirken. Es ist ganz und gar unverantwortlich, mit transgenen Lebewesen sozusagen im Freilandversuch herumzuexperimentieren.

Herwig Winter, Vorstandssprecher des BUND Hessen

Vor diesem allzu ernsten Hintergrund eine nicht ganz ernst gemeinte Schlussbetrachtung: Das Heer der Fortschrittsgläubigen schreitet voran. Im weiten Feld des menschlichen Genoms, auf dem fast täglich neue Gene zum Vorschein kommen, die für dies und jenes verantwortlich gemacht werden, wird man in nicht allzu ferner Zukunft auch das Gen für Raffgier ausfindig machen, welches über sein Allel, das Verantwortungsbewusstsein genetisch bedingt, dominiert. Und genetische Analysen werden dann ans Tageslicht bringen, dass in der CDU überwiegend Mischerbigkeit und in der Chemieindustrie Reinerbigkeit in Bezug auf diesen Erbgang vorliegt. Ob sich bis dahin schon die Erkenntnis durchgesetzt haben wird, dass das Raffgier-Gen ein Terminator-Gen ist? In diesem Sinne, Ihr Herwig Winter

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IMPRESSUM Herausgeber: BUND Hessen e.V., Triftstraße 47, 60528 Frankfurt am Main, Tel. 069 /67 73 76-0 www.bund-hessen.de Spendenkonto: Konto-Nr. 369 853, Frankfurter Sparkasse, BLZ 500 502 01 Redaktion: Brigitte Martin (Namentlich gekennzeichnete Beiträge geben nicht unbedingt die Meinung der Redaktion wieder.) Layout und Satz: Julia Beltz

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Landesdelegiertenversammlung 2007 des BUND Hessen in Frankfurt-Griesheim

LDV

Lobbyismus und Klimaschutz konkret Lebhafte Diskussionen und ein konzentriertes Arbeitsklima prägten die diesjährige Landesdelegiertenversammlung. Erstmalig präsentierte der Landesvorstand seinen Jahresbericht nicht nur über Jörg Nitsch mündlich sondern Herwig Winter unterstrich die Themen des vergangenen BUND-Jahres mit Bildern einer Präsentation.

m Bericht wurde an das federführend von Wohlrad Lang organisierte große BUND-Fest anlässlich des 30jährigen Bestehens im letzten Jahr erinnert ebenso wie an die Bemühungen um ein besseres Naturschutzgesetz, das Verfahren um den Ausbau des Frankfurter Flughafens, Autobahnplanungen, Demos in Biblis oder die Aktivitäten für Luchs und Wildkatze in Hessen. Der besondere Dank des Verbandes gilt den engagierten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Geschäftsstelle, die einige Monate durch krankheitsbedingten Ausfall eine enorme Mehrleistung erbrachten. Besonders wichtig für einen Mitgliederverband wie den BUND sind die Menschen, die sich in ihm engagieren (wollen). Daher wurde in der Diskussion nochmals auf die Aktion „Mitglieder werben Mitglieder“ hingewiesen. Die Frage, ob der Bereich Naturschutz durch zusätzliche Arbeitskraft in der Geschäftsstelle verstärkt werden müsse wurde von den 120 Delegierten im Haushaltsbeschluss bejaht. Einstimmig wurden die Delegierten des Landesverbandes zur Bundesdelegiertenversammlung gewählt und die Sprecher der Arbeitskreise bestätigt. Leider musste der Sprecher des AK Klima und Luft Lutz Katzschner das Amt des Fachratssprechers niederlegen. Die Doppelbelastung Fachratssprecher und dadurch „gesetztes“ Mitglied des Landesvorstandes zu sein erwies sich als zu groß. Nach ausgiebiger Diskussion wurde einstimmig eine Resolution verabschiedet, in der sofortige und wirkungsvolle Maßnahmen zum Schutz des globalen Klimas gefordert werden. Die CO2-Emissionen durch Verbrennung fossiler Energieträger müssen nach Auffassung des BUND innerhalb der nächsten drei Legislaturperioden in Hessen drastisch reduziert werden. Gefordert wird, dass in Hessen keine Genehmigung für

Jörg Nitsch beim Vortrag des Vorstandberichts

Fotos: Julia Beltz

Viele Delegierte melden sich bei den Diskussionen zu Wort.

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Herwig Winter illustriert mit einer Powerpoint-Präsentation den Vorstandsbericht

neue Großkraftwerke mehr erteilt werden, die auf der Basis fossiler Energieträger arbeiten. Die Delegiertenversammlung lehnt den Bau des geplanten Blocks 6 des Kohlekraftwerks Staudinger ebenso ab wie das Kohlekraftwerk auf der Ingelheimer Aue bei Wiesbaden. Da auch die Atomkraft keinen Ausweg aus der Klimaproblematik darstellt, fordert der BUND, das AKW Biblis als eine der ältesten Anlagen seiner Art in Deutschland mit seinem hohen Gefährdungspotenzial für die Bevölkerung im Rhein/Main/Neckar-Ballungsraum endgültig stillzulegen. Der BUND Hessen fordert die Landesregierung auf, mit finanziellen Förderprogrammen und gesetzlichen Vorgaben Wärmedämmung von und Energiesparen in Gebäuden zu unterstützen, Windkraftanlagen an neuen Standorten unter Berücksichtigung ökologischer Belange zuzulassen und die vorhandenen Standorte durch Repowering zu sichern. Solaranlagen (Fotovoltaik und Solarthermie) sollen vorrangig auf allen dafür geeigneten Dachflächen und Fassaden installiert, im Verkehrs- und Siedlungsbereich soll eine Wende hin zum „Umweltverbund“ vollzogen werden. Hierzu gehören im Automobilbereich deutlich effizientere Motoren und die Reduzierung des Flugverkehrs durch Kostenwahrheit. Die Biomassenerzeugung in der Landwirtschaft soll in dezentralen Energieerzeugungsanlagen mit KraftWärme-Kopplung und nur in dem Umfang zum Einsatz gebracht werden, in dem sie im Rahmen des ökologischen Landbaus und ohne Konkurrenz zur Nahrungsmittelproduktion gewonnen werden kann oder Biostoffe als nicht verwertbarer Abfall (Mist, Gülle, sonstige organische Abfälle) anfallen. Auch die Forschung im Bereich regenerativer Energietechnik und Energieeffizienz muss massiv ausgeweitet werden. Michael Rothkegel

Lobbyismus in Deutschland – von der „Stillen Macht“ zur „Fünften Gewalt“

LDV

Gastvortrag von Dr. Thomas Leif in der Landesdelegiertenversammlung Warum dieses Thema beim BUND? Der Bericht des Internationalen Wissenschaftsrats (IPCC) zum Klimawandel und seinen Folgen ist in aller Munde. Kritische Journalisten berichten über die Kämpfe, die nächtelang über Tabellen und Details dieses Berichtes ausgefochten wurden. Beteiligte Wissenschaftler beklagen, dass der Bericht am Ende zu sehr abgemildert wurde. Wer hat denn diese Kämpfe ausgefochten und in wessen Auftrag fragt man sich? Und wie kommt es, dass wider besseres Wissen hierzulande Gesetze geändert, Vorhaben trotz 100.000facher Bedenken einfach durchgepeitscht werden? Wie kommt es, dass Sachargumente so wenig Gehör finden? Auch wir im BUND sollten den Blick für die Zusammenhänge schärfen, die heutzutage offensichtlich ausschlaggebend sind... ...bei Gesetzgebungsverfahren ...bei allen größeren naturschädigenden Vorhaben ...ja, sogar für die Endfassung des IPCC-Berichtes. Der Referent Dr. Thomas Leif ist Vorsitzender des „netzwerk recherche“, eines Verbandes kritischer Journalisten, sowie Chefreporter beim Südwestfunk Landessender Mainz. Er ist Autor mehrerer Bücher zum Thema. Zitate aus dem Vortrag Als Einstieg wählte Leif einige von ihm aus der Bundespolitik gesammelten Zitate: „(...)Maßlose Drohungen und penetrante Scheinheiligkeiten aller Art werden wir immer dann in die Schranken weisen, wenn Einzelinteressen für Gemeinwohlinteressen ausgegeben werden.“ (Peer Steinbrück 2006.) „Wir müssen endlich einmal ohne diese ganzen Lobbyisten unter uns diskutieren und planen können.“(Ulla Schmidt 2005). Anschließend beleuchtete er die Kennziffern (19.000 in Brüssel und Berlin angemeldete Lobbyisten – TopManager, die darauf spezialisiert sind, die Entscheidungsträger Sonderbehandlungen zu unterziehen). Hochspezialisierte Anwaltskanzleien sind ausschließlich dami beschäftigt, Bundestagsabgeordnete zu beeinflussen und ihnen wohl dosierte und gut aufbereitete Informationen als besondere Dienstleistungen zukommen zu lassen. Als Gegenleistung soll der Abgeordnete oder der Ministerialbeamte die Interessen der Lobby wie bei Anhörungen zu neuen Gesetzesvorhaben verteidigen. Der Lobbyismus ist deshalb für Leif der„Vorhof der Korruption.“ Jüngster Fall ist das von Lobbyisten beeinflusste Fluglärmschutzgesetz: ein Mitarbeiter der Fraport AG, der Betreiberin des Frankfurter Flughafens, saß im Verkehrsministerium und schrieb am Gesetz mit.

Kein Einzelfall, sondern die Regel Die Hoffnung unerschütterlicher Demokraten es würde sich bei den geschilderten Begebenheiten nur um Einzelfälle handeln, muss Leif enttäuschen: Nach seinen Erkenntnissen ist das Lobbying kein Einzelfall, sondern sogar die Regel. Aber „die wirkungsvollsten Lobby-Einflusszonen werden unbekannt bleiben, weil Stillschweigen auf beiden Seiten zum zentralen HandlungsRepertoire der Lobbyisten und ihrer Partner gehört“ so Leif , denn „Diskretion, Vertraulichkeit, Verschwiegenheit und Geheimhaltung sind die Primärtugenden der Lobbyisten.“ Was können demokratisch agierende Bürger tun? Lobbying in der beschriebenen aggressiven und um sich greifenden Form gefährdet die demokratischen Strukturen. Was können wir dagegen tun? Eine Forderung, die zu den Grundmaximen der Arbeit des BUND auf allen Ebenen gehört, ist die nach Transparenz und Öffentlichkeit. Lösungsansätze von Thomas Leif als Denkanstöße für den BUND: Lobbyisten müssen zur Offenlegung ihrer Arbeit gezwungen werden. Alle wesentlichen VerhandlungsErfolge und Positionen der Lobby-Organisationen müssen dokumentiert werden (beispielsweise Protokolle von Anhörungen, Vermerke zu Gesetzen etc.). * Lobbyisten müssen ihre Arbeit – mit Sanktionskatalog – in einem eigenen Ehren-Kodex regeln. Dieser „code of conduct“ ist Bestandteil der Arbeitsverträge. Der Umgang der Ministerialbürokratie, der Regierungen in Bund und Ländern und der Abgeordneten mit Lobbyisten wird gesetzlich geregelt. Alle beim Parlament akzeptierten Lobbyisten müssen einen öffentlichen Bericht ihrer Arbeit vorlegen. Ein Abgeordneten-Mandat und eine Lobby-Tätigkeit (Nebentätigkeit) schließen sich aus. Lobbyisten dürfen nicht mehr in Ministerien beschäftigt werden. Alle Parlamente und Regierungen verzichten auf Sponsoring-Leistungen der Industrie, sowie andere Vergünstigungen. Politiker, die in den Lobbyismus wechseln, müssen eine „Abkühlungsphase“ von vier Jahren absolvieren, um die Unabhängigkeit des Mandats nicht zu gefährden. Die Kontroll- und Auskunfts-Rechte des Parlaments werden umfassend ausgebaut. * In der Schweiz und in Österreich ist es anerkannte Praxis in einem Gesetzesentwurf, den Beitrag der verschiedenen Lobbygruppen mit Fußnoten zu kennzeichnen.

Dr. Claudia Weiand, Landesvorstandssprecherin

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Dr. Thomas Leif während seines Vortrags

Bücher von Dr. Thomas Leif: Die fünfte Gewalt, Lobbyismus in Deutschland, Bonn 2006; Beraten und Verkauft – McKinsey und Co. Der große Bluff der Unternehmensberater, München 2006.

Eduard Bernhard ist tot

NACHRUF

Ein verdienter Kämpfer für Natur- und Umweltschutz ist von uns gegangen

Eduard Bernhard setzte sich unermüdlich bis zum Schluss mit vollem Einsatz seit über 40 Jahren für Umwelt und Natur ein. Er engagierte sich bei der Rettung des Hafenlohrtals gegen eine geplante Trinkwassersperre, stritt in vorderster Front gegen Atomanlagen in Hanau, Biblis und Gronau, war aktiv im Kampf gegen die Giftmülldeponie Mainhausen und gegen den Bau der Startbahn West und sorgte sich nicht zuletzt um den Schutz der Wälder und eine gerechte Behandlung der Menschen. Aktiv war er für den Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU), den BUND auf Bundesebene, im Landesverband Hessen und im Bund Naturschutz in Bayern sowie für die Schutzgemeinschaft Deutscher Wald. Er war Mitglied im Arbeitskreis Energie des BUND und langjähriger Vorsitzender der BN-Kreisgruppe Aschaffenburg. Im Jahr 2006 wurde er erneut zum Vorstandsmitglied des Bundesverbandes Bürgerinitiativen Umweltschutz BBU gewählt. Bis zum Jahr 2005 war er Mitglied in der Störfallkommission. Eduard Bernhard, der 43 Jahre lang für die Firma Shell gearbeitet hatte und stellvertretender Betriebsleiter eines Großtanklagers war, wusste was großtechnische Gefahren sein können. Kaum ein Erörterungstermin, kaum eine Hauptversammlung der Stromkonzerne, der Chemieindustrie oder von Luftfahrtsunternehmen, an der Eduard Bernhard nicht dabei war, um als Mitglied der „Kritischen Aktionäre“ zu beantragen, den Vorständen wegen unsicherer Atomkraftwerke, unzureichendem Umweltschutz oder Menschenrechtsverletzungen die Entlastung zu versagen. Einer der größten Erfolge seiner Arbeit war die Schließung der Hanauer Atombetriebe. „Ich protestiere aufs Schärfste“ – dieser Ruf wurde zu seinem Markenzeichen. So war es auch noch im Januar 2007, als E.ON einlud, um die Pläne für den 1000 Megawatt-Block 6 des Kohlekraftwerks Staudinger vorzustellen – in wenigen Kilometern Entfernung von seinem Wohnort Kleinostheim. Sofort spürte er Fehler in den Planungsunterlagen auf und rief E.ON zu: „Wie viele andere Fehler mögen da noch zu Tage kommen?“.

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Foto: E.ON

Mit tiefer Trauer haben Landesvorstand, Arbeitskreis Energie sowie die Mitarbeiter der Landesgeschäftsstelle zur Kenntnis nehmen müssen, dass am 26. April 2007 im Alter von 80 Jahren Eduard Bernhard verstorben ist.

Eduard Bernhard (2. von rechts) im Januar 2007 beim Informationstermin zum neuen Block 6 des Kohlekraftwerks Staudinger zusammen mit Dr. Werner Neumann (links, BUND AK Energie) und Elmar Diez (Mitte, BUND und Die Grünen Hanau), seinem langjährigen Weggefährten im Anti-Atomkampf in Hanau.

Prägenden Einfluss auf seine Arbeit hatte die Reaktorkatastrophe in Tschernobyl 1986, die Fahrt in die Ukraine im Jahr 1987 und hierbei insbesondere der Besuch in dem kleinen verstrahlten Dorf Narodici, das von den älteren Bewohnern nicht verlassen worden war. Er hat immer wieder von seinen Erlebnissen auf dieser Reise gesprochen. Eduard Bernhard ist am 21. Jahrestag der Reaktorkatastrophe von Tschernobyl gestorben. Bei Kundgebungen und in Telefonaten verabschiedete sich Eduard Bernhard häufig mit den Worten: „The fight must go on!“ Ein Nachruf auf ihn kann deshalb nur ein Aufruf sein – ein Aufruf, seine Arbeit in seinem Sinne mit stets gewaltlosen Mitteln fortzuführen, gegen Atomenergie und Kohlekraftwerke, gegen Flughafenausbau, für einen lebenswerte Umwelt, für saubere Luft, Erde, Flüsse und für wunderschöne Wälder. Unser herzliches Beileid gilt der Familie, insbesondere seiner Frau Irmgard, die ihn immer liebevoll unterstützt und durch deren Arbeit im Hintergrund viele seiner Aktivitäten erst ermöglicht wurden. Wir werden Eduard Bernhard immer ein ehrendes Andenken bewahren. Für den Landesvorstand des BUND Hessen e.V. Brigitte Martin, Jörg Nitsch und Herwig Winter Für den Landesarbeitskreis Energie Dr. Werner Neumann und Prof. Hans Ackermann Für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Landesgeschäftsstelle Michael Rothkegel und Margarete Eltze

Gigantismus Müllverbrennung im Frankfurter Westen

ENERGIE

Nachfolger der Hoechst AG steigen mit Neubau und Erweiterung groß ins Müllgeschäft ein Die beiden Verfahren um eine neue Müllverbrennungsanlage und die Erweiterung der Klärschlammanlage im Industriepark in FrankfurtHöchst beschäftigen BUND, Bürgerinitiativen und Kommunen.

uf dem Gelände des Industrieparks in Frankfurt/M.-Höchst soll nach dem Willen der Betreibergesellschaft Infraserv mitten im Ballungsraum Rhein-Main eine gigantische Müllverbrennungsanlage (MVA) mit einer beantragten Jahreskapazität von 700.000 Tonnen neu entstehen – die größte Anlage in Deutschland. Die Zukunft des Chemiestandortes im Frankfurter Westen liegt offensichtlich im Abfallgeschäft. Immerhin betreibt Inftraserv unweit der geplanten MVA bereits zwei weitere Verbrennungsanlagen, eine für Sondermüll und eine für Klärschlamm. Vom 21. bis zum 26. Februar 2007 fand in Frankfurt der nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) erforderliche Erörterungstermin für die neue MVA statt. Rund 800 Einwendungen gegen das Vorhaben waren vorher bei der Genehmigungsbehörde – dem RP Darmstadt – eingegangen. Darunter auch umfangreiche Einwendungen des BUND sowie der Städte Kelsterbach und Hattersheim, die alle drei im Termin auch anwaltlich vertreten waren. Der Bürgerinitiative „Höchster Schnüffler un’ Maagucker“ (www.maagucker.de) gelang es zudem, zahlreiche Bürger zur Teilnahme am Erörterungstermin zu motivieren. Infraserv war sichtlich bemüht, die beantragte MVA als ganz normale Industrieanlage darzustellen und spricht mit Vorliebe von einer Ersatzbrennstoff-Anlage. Da bei der Verbrennung Wärme und Strom erzeugt werden sollen, nannte ein Firmenvertreter die MVA gar „Kraftwerk für die Müllentsorgung der Region“. Der Region stehen mit den MVAs in Frankfurt, Offenbach, Darmstadt und Mainz aber bereits ausreichende Kapazitäten zur Verfügung. Daher musste Infraserv auf Nachfrage eingestehen, dass für diese neue Anlage Müll aus ganz Europa mit täglich 200 LKWs nach Frankfurt transportiert werden könne. Die Erörterung brachte erhebliche Mängel des Antrages zu Tage. Als Beispiele seien genannt: keine Durchführung eines Raumordnungsverfahrens mit umfassender Umweltverträglichkeitsprüfung, keine Übereinstimmung mit dem Abfallentsorgungsplan des Landes Hessen, dauerhafte Überschreitungen des Immissionsgrenzwertes für Stickoxide an der staatlichen Messstation in Frankfurt/M-Höchst, Mängel in der vorgelegten Untersuchung zur Umweltverträglichkeit, keine Untersuchung der Auswirkungen der zusätzlichen Luftschadstoffe auf menschliche Gesundheit und angrenzende FFH-Gebiete,

die von Infraserv beantragten Emissionswerte (=17. BImSchV ) entsprechen nicht dem europaweit festgestellten besten technischem Standard. Die Anlage mit ihren vier jeweils 80 Meter hohen Schornsteinen würde zudem weiträumig das Landschaftsbild deutlich negativ verändern. Die Stadt Kelsterbach hat zum Schutz eigener kommunaler Planungsvorhaben das baurechtliche Einvernehmen verweigert. Dies ist von besonderer Bedeutung da die Anlage zu etwa einem Viertel auf Kelsterbacher Gemarkung errichtet werden soll. Seitens der Einwender wurde angesichts der massiven Konzentration von Abfallverbrennungsanlagen, Autobahnen, Industrieanlagen und der Nähe zum Flughafen eine Gesamtbelastungsstudie für die Region gefordert. Immerhin stuft bereits der bestehende Luftreinhalteplan Rhein-Main die Luftbelastung der Region als deutlich zu hoch ein und fordert pauschal die Reduzierung der Luftverschmutzung. Die beantragte MVA konterkariert dieses Bestreben um Reduzierung der Luftbelastung.

Auch die Klärschlammverbrennung soll erweitert werden Parallel zu dieser Neuplanung betreibt Infraserv die Erweiterung ihrer Klärschlammverbrennungsanlage (KVA). Die Kapazität der unweit von Frankfurt-Sindlingen bestehenden KVA soll von ursprünglich 130.000 auf zukünftig 225.000 Jahrestonnen erweitert werden. Der Erörterungstermin für dieses Vorhaben fand am Ende Januar 2007 statt. Auch dabei war der BUND anwaltlich vertreten. Die Antragstellerin führte in den Antragsunterlagen der jetzt beantragten Erweiterung aus, dass sie nach einer Vorprüfung zu dem Ergebnis gekommen sei, dass eine Umweltverträglichkeitsuntersuchung (auf die bei früheren Erweiterungsverfahren seitens der Behörden gänzlich verzichtet wurde) auch jetzt nicht erforderlich sei. Dem hat der BUND in seiner Einwendung deutlich widersprochen und auf die generelle UVP-Pflichtigkeit der Verbrennungsanlage hingewiesen. Völlig überraschend hat auch die Behörde im Erörterungstermin die Meinung vertreten, dass diese Kapazitätserweiterung UVP-pflichtig ist. Allerdings hält sie die von Infraserv vorgelegte, gerade einmal zehn Seiten lange, nach Auffassung des BUND-Vertreters nur aus unzureichenden Platitüden bestehende UVP-Vorprüfung für eine vollwertige Umweltverträglichkeitsuntersuchung. Dem ist seitens des BUND heftig widersprochen worden. Sollte die Behörde an ihrer Auffassung festhalten, dann würde das – angesichts der Präzedenswirkung eines solchen behördlichen Vorgehens – zu einer weiteren dramatischen inhaltlichen Entleerung beim Thema UVP führen. Thomas Rahner, Rechtsanwalt

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Weitere Informationen und die ausführlichen Stellungnahmen des BUND können angefordert werden bund.hessen@ bund.net

BIOTOPSCHUTZ

Mittelspechtrevier in Kaufungen durch Bebauung bedroht Durch jahrzehntelange extensive Landwirtschaft und gärtnerische Nutzung ist am nördlichen Siedlungsrand von Oberkaufungen östlich von Kassel ein wertvolles naturnahes Areal entstanden. Der Übergang zur freien Feldflur zeichnet sich durch Gehölze unterschiedlichster Altersstruktur und eine reiche faunistische Artenvielfalt aus. Nun ist dieses Gebiet durch Bebauung bedroht.

B Weitere Informationen: Michael Meschede, Höhenweg 17, 34260 Kaufungen, Michael.Meschede @bund.net Unterstützungskonto: Martin Lange, Kasseler Sparkasse, BLZ 520 503 53, Konto 1 204 025 521, Stichwort „Alte Hütte Kaufungen“

ENERGIE

esonders wertvoll ist das naturnahe und artenreiche Gebiet mit alten Eichen und entsprechend hohen Totholzanteilen für drei heimische Spechtarten. Der Große Buntspecht und der Grünspecht finden hier ein gutes Angebot an Nistmöglichkeiten. Seit einigen Jahren ist auch das Vorkommen des Mittelspechtes dokumentiert, der auf konstante Biotopverhältnisse angewiesen ist und zu den europaweit besonders schutzwürdigen und gefährdeten Arten zählt. Seit 1999 ist die Gemeinde Kaufungen bemüht, das beschriebene Areal zu einem Baugebiet für Wohnbebauung zu machen. Ein erster Versuch zur Erstellung eines Bebauungsplanes scheiterte im Jahr 2000 nach massiven Anwohnerprotesten. Ein erneuter Anlauf, der auf die Initiative politischer Mandatsträger der großen Parteien zurückging, die Grundstücksflächen im Planungsgebiet besitzen, wurde 2003 unternommen. Trotz massiver Einwände und Bedenken im Rahmen der öffentlichen Beteiligung wurde im Gemeindeparlament im Juni der Satzungsbeschluss zum B-Plan „Bei der alten Hütte“ gefasst, der am 13.7.2006 Rechtskraft erlangt hat. Seither besteht Baurecht im Mittelspechtrevier. Bei Umsetzung dieses Bebauungsplans geht der Ornithologe Wolfram Brauneis vom Erlöschen des Mittelspechtvorkommens aus. Einige Grundstücksbesit-

zer wollen das jedoch noch verhindern. Nicht nur Vögel, auch geschützte Amphibien und Reptilien (Erdkröten, Bergmolche, Blindschleiche, Schlingnatter) sollen ihren angestammten Lebensraum behalten. Eine Gemeinschaft von betroffenen Grundstückseigentümern möchte in einem Normenkontrollverfahren klären lassen, ob die Planung gesetzeskonform durchgeführt worden ist. Dies bezieht sich auch auf die ignorierten Vorgaben der überkommunalen Pläne wie Flächennutzungs-, Regional- und Landschaftsplan. Dieser Normenkontrollantrag erfordert leider einen sehr hohen finanziellen Aufwand und bedeutet im Fall des Unterliegens vor Gericht ein erhebliches Kostenrisiko. Alle, die vielleicht ähnlich betroffen sind oder mitfühlen können, was unwiederbringliche Zerstörung von Natur bedeutet, sind herzlich eingeladen und gebeten, im Rahmen ihrer jeweiligen Möglichkeiten die juristische Klage finanziell zu unterstützen. Michael Meschede

Erfolg in der Wetterau: 110 kV-Hochspannungsfreileitung soll „beerdigt“ werden

Weitere Informationen: Dr. Werner Neumann, werner.neumann @bund.net

Ein Mittelspecht in dem durch Bebauung bedrohten Gebiet bei Kaufungen. Der äußerst scheue Vogel wurde im Juni 2006 bei der Fütterung eines Jungvogels aufgenommen.

or 13 Jahren erfolgte die erste Stellungnahme, jetzt neigt sich das Verfahren einem für den BUND erfolgreichen Abschluss zu. War damals noch eine 110 kV-Hochspannungsfreileitung zwischen Büdingen und Altenstadt geplant, wird die Stromverbindung jetzt wohl wie gefordert als Erdkabel ausgeführt. Seither wurden „Runde Tische“ organisiert, bei denen die E.ON (damals noch PreussenElektra AG) sich gegen das Stromsparen aussprach. Im Raumordnungsverfahren (1995 --1997) wurde eine Freileitung nur bewilligt, weil der Energieversorger behauptete, Erdkabel würden das Siebenfache einer Freileitung kosten. Inzwischen konnte nachgewiesen werden, dass eine Erdverkabelung nur 20 bis 30 Prozent teurer ist. Bezieht man die geringeren Stromverluste des Erdka-

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bels ein, liegen die Kosten praktisch gleichauf. E.ON ignorierte weitgehend die Auswirkungen auf die Vogelwelt, obwohl die Freileitung ein hochrangiges Vogelschutzgebiet (Störche, Großer Brachvogel, Wachtelkönig etc.) tangieren würde. In den 90er Jahren erfolgten daher zwei Beschwerden bei der EU-Kommission, weil E.ON gegen die UVP-Richtlinie verstieß. Ende Januar 2007 stellte sich im Erörterungstermin heraus, dass die „FFH-Prognose“ der E.ON die erforderliche fachliche Qualität nicht aufweist und eine ausführliche „FFH-Verträglichkeitsprüfung“ durchgeführt werden müsse. Da sich damit die Realisierung der Leitung noch mehr verzögern würde, wird es nun wohl doch ein Erdkabel geben. Dr. Werner Neumann

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Frühlings-InteraktivTreffen in Darmstadt Anfang März fand das Frühlings-InteraktivTreffen der BUNDjugend Hessen in Darmstadt statt. Untergebracht im gemütlichen Naturfreundehaus in Eberstadt informierten wir uns zunächst bei Alex von der Bundesjugendleitung über die Aktivitäten der BUNDjugend auf Bundesebene, insbesondere zum Themenschwerpunkt Globalisierung. Dazu passte auch die für Samstag Nachmittag geplante Aufführung von WTOpoly. Trotz Wind und Nieselregen spielten wir das Straßentheater dreimal mit viel Engagemant und Spaß durch. Max R. fand sich schnell in der Rolle des Moderators ein, viel Spaß hatten auch Timo und Yannik in der Rolle der fiesen Konzerne. Trotz des schlechten Wetters konnten wir einige Passanten über unser Anliegen informieren und am Spielfeldrand mit ihnen diskutieren. Nach einem wärmenden Tasse Tee bzw. Kakao wurde in verschiedenen Arbeitskreisen die Planung der Sommerfreizeiten in Angriff genommen (siehe Sommer-Highlights). Am Sonntag fand schließlich die Jugendvollversammlung statt.

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Neuer Service für Kindergruppen Im Internet unter www.bundjugendhessen.de: Infos: Auf der website der BUNDjugend Hessen gibt es neuerdings wechselnde Naturforscherangebote und Basteltipps. Außerdem erfahrt Ihr alles Wichtige zum Umweltkindertag und zum Wettbewerb Naturtagebuch. Auf der Seite http://www.bundjugendhessen.de/mitmachen/kindergruppen/kindergruppen.htm stehen die uns bekannten Kindergruppen mit Kontaktperson (Telefon, email), Häufigkeit der Treffen

Neue Landesjugendleitung gewählt

Bei der Straßentheaterimprovisation WTOpoly geht es um die Zusammenhänge der Welthandelsorganisation WTO. Wie der Name vermuten lässt, ist das Spiel angelehnt an Monopoly, wobei die Spieler in diesem Fall große Konzerne sind, die die Spielregeln nach Absprache mit der WTO festlegen. Natürlich zu ihren Gunsten … Die Verlierer sind auch schon vorprogrammiert: Umwelt, soziale Standards und Menschenrechte sitzen in der Globalisierungsfalle. Bis das Spielfeld von der demonstrierenden Bevölkerung gestürmt wird. Das Zubehör für das Theater kann in der Bundesgeschäftsstelle der BUNDjugend ausgeliehen werden. BUNDjugend, Am Köllnischen Park 1a, 10179 Berlin, Tel. 030 / 275 86 587; wtopoly@bundjugend.de; www.wtopoly.de.

Auf den Frühlings-interAktiv-Tagen (F.i.T.) Anfang März in Darmstadt hat die Jugendvollversammlung eine neue Lajulei gewählt. Bestätigt wurden Lisa Schmidt (Villmar), Florian Henge (Darmstadt), Max Ramezani (Rimbach), Anna von Laer (Witzenhausen) und Timo Botz (Wald-Michelbach). Neu gewählt wurden Jannik Alt (Nidderau), Kristina Zapp (Darmstadt) und Ruth Gassauer (Kassel). Tina wird die BUNDjugend Hessen im Landesvorstand vertreten. Außerdem wurde Florian Schaumberg (Kronberg) als Vertreter der BUNDjugend für den HJR benannt.

Triftstr. 47 60528 Frankfurt Tel: 069/67 73 76 30 Fax: 069/67 73 76 20 www.bundjugend hessen.de e-mail: Bundjugend. hessen@bund.net

Foto: BUNDjugend

Die neue Landesjugendleitung von links: Max Ramezani, Lisa Schmidt, Florian Henge, Ruth Gassauer, Yannik Alt, Tina Zapp. Es fehlen Anna von Laer und Timo Botz.

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und Zielgruppe. Sie sollen Interessierten helfen Kontakt zu Eurer Gruppe zu finden und die Vernetzung unter den Kindergruppen fördern. Bitte überprüft die Daten und meldet uns Änderungen, damit wir die Seite aktuell halten können. Wo gibt es noch Kindergruppen? Da die Kindergruppen in der Regel den BUND-Ortsgruppen angegliedert sind, fehlt der BUNDjugend oft die Kenntnis z. B. über Aktivitäten oder Neugründungen. Daher die Bitte: schickt uns Eure Programme, ein paar Fotos (gerne digital), Presseartikel von Aktivitäten, ... damit wir wissen wer wo aktiv ist.

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Wenn wir Eure Kontaktdaten haben, können wir Euch wiederum gezielt über interessante Aktionsideen, Literatur, Fortbildungsangebote etc. informieren. Kindergruppenrundbrief Vor Kurzem ist der aktuelle Rundbrief für LeiterInnen von Kindergruppen und Interessierte herausgekommen. Er informiert über aktuelle Projekte der BUNDjugend auf Bundesebene, das Kindergruppenzeltlager in Hessen und zahlreiche Fortbildungsangebote für LeiterInnen. Der Rundbrief kann im Büro der BUNDjugend bestellt werden. Anruf oder email genügt.

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Naturtagebuch Preisverleihung im Opelzoo Etwa 60 Kinder von 8 --12 Jahren aus Hessen haben in der zurückliegenden Saison ihre Beobachtungen in Naturtagebüchern festgehalten. Die Autor/innen der neun besten Naturtagebücher wurden am 3. Februar im Opelzoo in Kronberg ausgezeichnet. Zunächst konnten Kinder und Eltern bei einer Führung mit dem Leiter der zoopädagogischen Abteilung Herrn Becker, viel Interessantes über die Tiere und ihre Lebensweise erfahren. Im Anschluss an die Präsentation der Naturtagebücher überreichte Sabine Wolters den stolzen Preisträger/innen dann ihre Urkunden und kleine Sachpreise. Bewertet wurde getrennt in zwei Altersgruppen. Zwei Einsendungen landeten auf den ersten Plätzen. Bei den 8-

Triftstr. 47 60528 Frankfurt Tel: 069/67 73 76 30 Fax: 069/67 73 76 20 www.bundjugend hessen.de e-mail: Bundjugend. hessen@bund.net

Das ausführliche Programm mit allen Terminen kann kostenlos bei uns angefordert werden. Oder ihr schaut unter: www.bund jugendhessen.de

Sommer- Highlights

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10jährigen hat Cedric Anger (10 J.) aus Dauborn das schönste Tagebuch eingesendet. Für besonders gelungen fand die Jury bei den 1112jährigen das Tagebuch von Julia Dietzsch (12 J.) aus Ahnatal. Außerdem konnten sich Eva Dietzsch (8 J., Ahnatal), Felix Gehrmann (9 J., Kassel), Joki Keilen (11 J., Baunatal), Simon Wahl (11 J., Kassel), Lena Gehrmann (12 J., Kassel) und die Brüder Nabor Jeremias, Josias und Arno Keweloh (12, 10 und 7 J., Flieden), die gemeinsam ein Tagebuch erstellt haben, über einen Preis freuen. Lissy Backmann (7 J., Heppenheim) bekam einen Sonderpreis als jüngste Teilnehmerin. Auch der Waldkindergarten „Matsche Pampe“ aus Karben und die Kinder der 4. Klasse der Grundschule Wohra (Wohratal) haben preiswürdige Tagebücher eingeschickt. Ein Dank geht an die Unterstützer/innen des Wettbewerbes, ins-

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besondere an den Opelzoo und an den Kosmos-Verlag, der viele schöne Sachpreise in Form von Quiz und Spielen schickte.

Der Leiter der zoopädagogischen Abteilung des Opelzoos, Herrn Becker, mit den Preisträger/innen bei der Führung. Natürlich geht der Wettbewerb auch in diesem Jahr weiter. Jetzt ist die ideale Zeit mit einem Naturtagebuch zu beginnen. Nähere Informationen erhält man bei der BUNDjugend oder unter www.naturtagebuch.de. Einsendeschluss ist wie immer der 31. Oktober.

Sommer- Highlights

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Sommer- Highlights

22.-- 24. Juni • Fair goes North • neu im Programm! • Kronberg • kostenfrei • 15 -- 26 Jahre Hier erfahrt Ihr alles über das Prinzip des Fairen Handels und warum auch die Bauern bei uns einen gerechten Preis für ihre Produkte bekommen sollten. Ob sich das Modell des Fairen Handels auch auf den Norden übertragen lässt, könnt Ihr mit Experten aus Landwirtschaft und Politik diskutieren. Eine Hofbesichtung gehört auch zum Programm. 10.-- 15. Juli • Eine-Erde-Camp und Naturerlebniscamp • Karben-Petterweil • 80/65 € • 10 -- 14 und 15 -- 26 Jahre Großes Naturerlebnis- und Ökologie-Ereignis für Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene. Das Gelände des Pfadfinderdorfs Lilienwald und die Umgebung bieten vielseitige Möglichkeiten die Natur zu erforschen und für praktischen Umwelt- und Naturschutz, für Spiel und Spaß und zum Entspannen. Während beim Naturerlebnis-Camp das Natur erfahren und schützen im Vordergrund steht, werden sich die jugendlichen Teilnehmer des Eine-Erde-Camps auch mit Fragen der Globalisierung, zu Klimaschutz und Lebensstil auseinandersetzen. Dazu werden kreative Workshops und Projekte angeboten. Die Camps werden von jungen und geschulten Teamern und Mitarbeitern der BUNDjugend organisiert und betreut. Für eine reizvolle Camp-Atmosphäre werden unter anderem Lagerfeuer, Musik, Jonglage, Akrobatik und Theater sorgen.

Fotos: BUNDjugend

5.-- 11. August • Bergwaldprojekt in der Rhön • Spende erwünscht • 16 -- 25 Jahre Hast du Lust, an der frischen Bergluft die Wiedehopfhaue zu schwingen oder junge Bäumchen an ihren Platz für die nächsten 300 Jahre zu pflanzen? Möchtest du dich mit Gleichgesinntenaustauschen, etwas Lagerfeuerromantik oder ganz einfach die faszinierende Natur der Bergwelt genießen? Dann bist du bei uns genau richtig! Inhaltlicher Mittelpunkt der Projektwoche im Biosphärenreservat Rhön ist das Kennenlernen verschiedener wertvoller Biotoptypen. Die Einsatzgebiete für den praktischen Naturschutz liegen voraussichtlich im Bereich Gewässerrenaturierung, Waldumbau nach ökologischen Kriterien und Hochmoorschutz. In Kooperation mit dem Bergwaldprojekt e.V 11.-- 19. August • Auf wilden Wassern • Polen, Drawienski-Nationalpark • 284 € • 16 -- 26 Jahre Das Ziel für 9 Tage ist der Drawienski-Nationalpark. Neben alten urigen Buchenwäldern, über 16 Seen, Mooren und zahlreichen Quellen gibt es zwei wunderschöne Flüsse. Einen davon, die Drawa, wohl einer der schönsten Kajakstrecken in ganz Polen, wollen wir mit Kajaks hinunter paddeln und dabei die Natur mit allen Sinnen erleben und genießen. Aber natürlich steht noch mehr auf dem Programm. Weitere Infos von Christian Starkloff unter: BUND-Hochschulgruppe@web.de oder Tel. 0175 /9 79 44 42.

Hessen-Seiten im BUNDmagazin [2-07]