Das rote Ginkgoblatt – Februar 2013

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RedakteurInnen für unser „Ginkgoblatt“ gesucht. Wer ist mit dabei? // & 20 26 45

Das rote Ginkgoblatt

Februar 2013 // 219. Ausgabe Zeitung für Mitglieder und SympathisantInnen des Kreisverbandes Apolda-Weimar

Kommt nach vorne!

Solidarität mit Tim

Am 19. Februar 2011 blockierten Tausende engagierte AntifaschistInnen zum ­z wei­ten Mal erfolgreich den größten Naziaufmarsch Europas in Dresden. die linke. hat das Bündnis „Dresden nazifrei“ von Anfang an unterstützt. An dem bundesweiten Bündnis beteiligten sich zahlreiche ­Organisationen der sächsischen Zivilgesellschaft, Künstler, Gewerkschaften, die Jusos, die Partei Bündnis 90/Die Grünen. Zahlreiche Abge­ ordnete der spd, Grünen und die linke., unter anderen ­Petra Pau, Claudia Roth und Wolfgang Thierse unterstützten das www.dre Bündnis. Dank dem Engagement von Tausenden Dresdnerinsden-na zifrei.co nen und Dresdnern und Antifaschisten aus der ganzen m ­Bundesrepublik konnten die Neonazis ihren Aufmarsch zwei Jahre in Folge nicht durchführen und wurden dadurch erheblich politisch geschwächt. Nun ereilte uns die Nachricht, dass unser Genosse Tim vom Amtsgericht Dresden wegen seiner Beteiligung an der Anti-­Nazi-Blockade zu einer Haftstrafe von einem Jahr und zehn Monaten ohne Bewährung verurteilt wurde. Das Urteil gegen Tim ist eine juristische Farce und eindeutig politisch motiviert. Die Vorwürfe gegen Tim sind nicht bewiesen, sondern basieren auf Vermutungen und Unterstellungen. Das Urteil reiht sich ein in eine lange Liste von Skandalen der Dresdner Justiz und Behörden rund um die Blockaden im Februar 2010 und 2011 …

Wir sin d alle „D resden nazifre i“

weiter lesen // Auf www.die-linke.de kann der Artikel in seiner Vollständigkeit nachgelesen werden.

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Aus Wei m a r , A p o l da u n d d em Wei m a rer L a n d

Rosa-Luxemburg- und Karl-Liebknecht-Ehrung in Weimar-Schöndorf:

Jahresplanung 2013:

Solidarisch mit den Erniedrigten

Aktivitäten und Termine im ersten Halbjahr Wir veröffentlichen hier den Stand der Jahresplanung 2013 des Kreis­ verbandes Apolda/Weimar unter Berück­sichtigung landes- und bundesweiter Termine:

Schneefall und Frost konnten nicht verhindern, dass sich am Sonntag, dem 13. Januar 2013 ca. vierzig Mitstreiterinnen und Mitstreiter zu einer Ehrung am Rosa-Luxemburg-Denkmal in Schöndorf zusammenfanden, um der vor vierundneunzig Jahren durch die rechtsextreme ­Soldateska ­ermordeten Revolutionäre Rosa und Karl zu gedenken. die marschierenden Alt- und Neunazis schützt, Gegendemonstranten krimina­ lisiert und dass von Regierungsseite – durch den Innenminister von Sachsen-­ Anhalt – der Nazi-Aufmarsch bagateli­ siert wird.

Die Teilnehmer demonstrierten ge­ gen jeglichen Rassismus, gegen Anti­ semitismus, gegen Islamfeindlichkeit und Nationalismus. Dem Antifaschis­ mus, der internationalen Solidarität und dem Humanismus wollen die Teilneh­ menden ihre ganze Kraft geben. n H a ns -J. Fuchs/Sta n isl av Sedl aci k

foto: © rosa- luxemburg - stif tung

Weimar // Die drei Redner – unsere beiden Landtagsabgeordneten Heidrun Sed­lacik und Dirk Möller sowie unser engagierter Genosse Hans Modrow – ermunterten die Anwesenden und alle aufrechten Menschen, weiter gegen So­zialabbau, gegen die Entwürdigung von Millionen Menschen durch Arbeits­ losigkeit, gegen die Ausweitung des Niedriglohnsektors und der Leiharbeit und gegen dadurch verursachte Armut zu kämpfen.

Die Teilnehmer demonstrierten ge­ gen einen unerträglichen Zustand, in dem Gewinne privatisiert und Verluste sozialisiert werden; letzteres findet u. a. in den milliardenschweren Ret­tungs­ pake­ten für Banken seinen extremsten Ausdruck. Sie erklärten sich solidarisch mit den Erniedrigten und Beleidigten, besonders bedrängt in Griechenland und Spanien – nicht zuletzt durch die Politik der brd.

Sie stellen sich gegen die Beschrän­ kungen bürgerlicher Freiheiten. Sie wol­ len sich wehren gegen stetig brutaler agierende Nazis, verlangen die rück­ haltlose Aufklärung der faschistischen nsu-Morde und fordern das Verbot der nps und weiterer Nazistrukturen. Sie finden es unerträglich, wenn – wie am selben Tag in Magdeburg – die Polizei

n 13. Februar: Proteste des Bündnisses „Dresden nazifrei“ // Politischer Aschermittwoch der Linken in Gotha n 16. Februar: Gesamtmtgliederversammlung und Wahl der VertreterInnen zur VertreterInnen-Versammlung für die Aufstellung der Landesliste zur Bundestagswahl n 1.+2. März: Landesparteitag, ab 16 Uhr Vertreterinnenversammlung n 8. März: Frauentagsfeier, d.a.s.-­ Jugendtheater im „stellwerk“, Weimar n 10. März: Bundesweite Regionalkonferenz in Nürnberg n 16. März: Landesweiter Bildungstag n 30. März: Ostermarsch n 13.+14. April: Gedenkfeiern zur Selbstbefreiung des Konzentrationslagers Buchenwald n 26.+27. April: Beratung der Kreisvorsitzenden: Mitgliedergewinnung und Finanzen n 1. Mai: Proteste gegen den Nazi-­ Aufmarsch in Erfurt // Mai-Feiern in Weimar und Apolda n 21. Mai: Landesvorstandssitzung mit den Bundesparteitagsdelegierten n 30. Mai: „Thüringen rockt“ n 13. Juni: Wahlkampf-gmv

fortsetzung // Der Überblick 2013 wird in der nächsten Ausgabe fortgesetzt.

impressum // Herausgeber: Kreisverband Apolda-Weimar die linke., Marktstraße 17, 99423 Weimar // Erscheinungsweise: „Das rote Ginkgoblatt“ ­erscheint monatlich // Auflage: 875 // Redaktion: Frank Lange (V. i. S. d. P.), Kathrin Christ-Eisenwinder, Stanislav Sedlacik, Reiner von Zglinicki // ­Lektorat: Julia Sieber, Bärbel Scharm // Vertrieb: Hans-Jürgen Fuchs // Namentlich gekennzeichnete Artikel und Leserbriefe stimmen nicht unbedingt mit der Meinung der Redaktion überein. Allein die ­Autoren tragen für ihre jeweiligen Beiträge die Verantwortung // Gestaltung: © Uwe Adler, Weimar kontakt // Kreisverband Apolda-Weimar die linke., Marktstraße 17, 99423 Weimar, Telefon: (0 36 43) 20 26 45, Fax: (0 36 43) 20 26 13, E-Mail: die-linke-apolda-­ weimar@t-online.de, Internet: www.die-linke-apolda-weimar.de // Geschäftsstelle Weimar: Montag–Donnerstag 10–16 Uhr, Freitag 10–13 Uhr // Sprechzeiten Kreisvorsitzender: Mittwoch 16–18 Uhr // ­Sprechzeiten Schatzmeisterin: erster und dritter Donnerstag im Monat 15–16 Uhr // ­Fraktion im Stadtrat Weimar: ­Goetheplatz 9 b, 99423 Weimar, Telefon: (0 36 43) 20 26 45 // Bürgerbüro MdB Dr. Luc Jochimsen: Marktstraße 17, 99423 Weimar, Telefon: (0 36 43) 49 92 54, Fax: (0 36 43) 77 71 98 // ­Wahlkreisbüro MdB Kersten Steinke: Teichgasse 15/17, 99510 Apolda, Telefon: (0 36 44) 5 30 44 20, Montag und Donnerstag 10–14 Uhr, Dienstag 9–16.30 Uhr // Beiträge und Spenden: Konto: 301 013 608, Bankleitzahl: 820 510 00, S ­ par­kasse Mittelthüringen (bitte Zahlungsgrund angeben!)

Redaktionsschluss für die nächste Ausgabe des „Ginkgoblattes“ ist Donnerstag, der 29. Februar 2013.

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Aus Wei m a r , A p o l da u n d d em Weim a rer L a n d

Beschluss-Korrektur:

Wir bemühen uns um mehr Sensibilität „So kann man nicht mit Menschen, nicht mit Genossen umgehen“.

Die Worte von G ­ enossin Charlotte Roth beschäftigen mich sehr.

Was war geschehen?

Der Vorstand hatte im November und Dezember den Austritt mehrerer Genossen aus unserer Partei nach § 3 der Bundessatzung unserer Partei festgestellt. Alle formalen Vorschriften hatten wir eingehalten.

Was wir nicht beachtet haben war die besondere Situation einer betagten Genossin. Wir hatten auch nicht bedacht, was es für die Genossin, die auch unter schwie­rigen Umständen zu unserer Partei gestanden hat, bedeutet, wenn sie erfährt, sie sei ausgeschlossen worden. Ein Danke den Schwestern des Kursana-Pflegeheimes. Ihnen war die Verzweiflung von Charlotte Roth nicht entgangen und sie haben sich deshalb mit uns in Verbindung gesetzt.

Für unser bürokratisches Vorgehen möchten wir uns bei Charlotte entschuldigen. Es galt nun, Schlussfolgerungen zu ziehen. Der Vorstand hat im Januar entschieden, dass der Beschluss über den Austritt von Charlotte Roth aus unserer Partei nichtig ist. Er ist auch durch den fristgemäßen Einspruch unwirksam.

Die Schatzmeisterin und der Verantwortliche für Mitglieder­betreuung wurden beauftragt, künftig vor der Feststellung des Austritts von Mitgliedern den persönlichen Kontakt zu suchen und so einen sensibleren Umgang besonders mit älteren Genossinnen und Genossen zu gewährleisten.

Wir müssen es gemeinsam schaffen, den Kontakt zwischen den Mitgliedern intensiver zu gestalten. Mit der Feststellung des Austritts von Mitgliedern müssten wir uns dann bestimmt auch seltener beschäftigen und Fehlentscheidungen dieser Art müssten nicht korrigiert werden. n Ale x ander Bierbach

Gedanken zur Wohnungspolitik:

„Der muss eben wegziehen!“ „Wer die Miete nicht bezahlen kann, muss eben wegziehen!“ Diese ungeheu­ erlichen Worte von Herrn Bernd Oedekoven, Fraktionsvorsitzender der fdp im Weimarer Stadtrat (laut Radio-lotte-Nachrichten vom 13. Dezember 2012) sind Anlass genug, sich mit dem Thema auseinanderzusetzen.

Weimar // Ich erinnere an die Weima­ rer Verfassung, die 1919 beschlossen wurde. In deren Artikel 155 wurde erst­ mals formuliert, dass es staatliches Ziel ist, „jedem Deutschen eine gesun­ de Wohnung“ zu sichern.

Die usa folgten erst 1944, die uno dann 1966 mit Artikel 11 des Interna­ tionalen Paktes über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte (icescr), wobei die brd den icescr erst 1973 rati­ fizierte. Die Ratifizierung des icescr reicht aber nicht aus, denn das Grund­ recht auf eine bedarfsgerechte Woh­ nung ist ein Menschenrecht und muss daher in das Grundgesetz.

Der Staat hat früher schon einmal durchaus aktiv die Wohnungspolitik gestaltet! Wegen des Wiederaufbaus der kriegszerstörten Städte war nach 1945 die Mietpreisbindung eingeführt worden. Mit Milliarden Fördermitteln und Steuersubventionen wurde der Bau sozialer Mietwohnungen gefördert. Es galten dazu eine strikte Wohnungs­ zuweisung und ein straffes Mietpreis­ recht mit der Beibehaltung des Kündi­ gungsschutzes. Somit gelang es, die Wohnungsnot zu beseitigen. Der jähr­ liche Anteil neu gebauter Sozialwoh­ nungen erreichte in den 1950er und 1960er Jahren 40 bis 50 Prozent!

Die Zäsur erfolgte 1960 durch den sogenannten „Lücke-Plan“ (Paul Lücke, cdu, war damals Bundesbauminister) und der damit begonnenen Liberali­ sierung der Wohnungswirtschaft. Die weitere Liberalisierung in den 1980er und 1990er Jahren („privat vor Staat“) sowie die Parole „der Staat hat kein Geld und muss sparen, sparen, sparen“ machten die Volksvertreter und Be­ amten zu Gehilfen privater Konzerne, Banken und sogenannter Investoren,

die sich an den öffentlichen Gütern be­ reichern und dafür obendrein noch mit Fördermitteln und Steuervergünstigun­ gen bedient werden. Wohnungen sind zur Ware, zum Spekulationsobjekt ge­ worden, und es geht nur noch um hohe Renditen. In den Zeiten der Finanzkrise sind Mietimmobilien eine der begehr­ testen Geldanlagen.

Was müssen aber die Mieter tun, um preiswert wohnen zu können? Bundes­ weit fehlen rund 250 000 Mietwohnun­ gen. Es bleibt nur eins – die Erinnerung an die eigene Kraft. Deshalb unterzeich­ net bitte den Appell: „Wohnen muss bezahlbar sein!“. (Informationen: siehe Ende des Artikels) Die Volksvertreter und die Beamten müssen daran erinnert werden, dass immer noch das Grundgesetz gilt, und dort steht im Artikel 1: „Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu ach­ ten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt“! Die Versor­ gung mit preisgünstigem und gutem Wohnraum ist eine Daseinsvorsorge und gehört deshalb in die öffentliche Hand. Es dürfen keine weiteren Priva­ tisierungen von Wohnungen mehr zu­ gelassen werden, das gilt auch für die Wasser- und Energieversorgung.

Es muss eine gesetzliche Mietober­ grenze festgelegt werden, und das gilt auch für die Nebenkosten. Die Erhö­ hung der Miete allein schon wegen Mieterwechsels muss verboten werden.

Die Kommunen sollen wieder selbst eigene Wohnungen bauen! n Sta n isl av Sedl aci k appell unterzeichnen? // Der Appell ­„Wohnen muss bezahlbar sein!“ kann unter www.campact.de/Mieten-Aktion unterzeichnet werden.

Das rote Ginkgoblatt // Zeitung für Mitglieder und SympathisantInnen des Kreisverbandes Apolda-Weimar

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Aus Wei m a r , A p o l da u n d d em Wei m a rer L a n d

Wortmeldung zu den Leitfragen für das Bundeswahlprogramm:

Warum es wichtig ist, die linke. zu wählen Das neue Jahr ist wenige Wochen alt – und es regt sich in der Parteienlandschaft. Man ist in Klausur und steckt ab, mit welchen Themen und Personen das Wahlvolk zu erreichen und im Herbst für das Kreuz an der richtigen Stelle zu gewinnen ist.

Weimar // Verwundert mag sich der eine oder andere politisch interessierte Bürger die Augen reiben und fragen, ob Sozialdemokraten und Grüne im linken Sektor gelandet sind? Kein Wun­ der – die Wahlversprechen lassen dies vermuten: Mindestlohn, Erhöhung des Kindergeldes, Gerechtigkeit, „sozialer Zusammenhalt in der Gesellschaft, Energierevolution“ (Zit.: Katrin Gö­ring-­ Eckardt). Mitnichten: es war wohl eher ein langer Blick in die Hefte der Muster­ schüler – fleißig wurde abgeschrieben.

Wenn das nicht am Ende gar einen ­Plagiatsvorwurf nach sich zieht. Und der irritierte Wähler hat bald Wahlpro­ gramme vor sich liegen, die sich äh­ neln und ist sich in seiner Entschei­ dung nicht schlüssig.

Wo bleibt die Linkspartei? Hat sie wo­möglich den Start ins Wahljahr 2013 verschlafen? Zum Glück nicht ganz.

Leitfragen fürs beste Wahlprogramm aller Parteien gibt es, über die landauf, landab nicht nur debattiert wird. Die Basis ist gefordert, sich aktiv an der Profilierung des Kerngerüstes zu be­ teiligen. Dem stellte sich in der ersten Zusammenkunft im neuen Jahr auch die bo Weimar-Nord.

Wir verschafften uns einen Über­ blick zu den Leitfragen: Krisenwahr­ nehmung, Umgang mit und Alternati­ ven zur Krisenpolitik, Umfairteilung, Alltagsprobleme, Soziale Gerechtigkeit, Energiewende: sozial-ökologischer Um­ bau, Frieden/Internationales. Dazu die Bitte um Themen, die jüngere Men­ schen ansprechen sollen.

Grundsätzlich stimmten wir diesen Schwerpunkten zu. Im Mittelpunkt un­ serer Diskussion standen die brisanten Alltagsprobleme wie Kostenexplosion bei Mieten, Strom, Wasser, Kinder- und drohende Altersarmut, prekäre Beschäf­

tigungsverhältnisse, verfehlte Famili­ enpolitik. All das findet sich im Ober­ begriff „Soziale Gerechtigkeit“ wieder und tangiert die Ziele des Bündnisses Umfairteilung. Ergänzend einigten wir uns darauf, dass auf Grund des beste­ henden sozialen Gefälles in der eu – besonders betroffen sind die Länder Osteuropas – das Solidaritätsprinzip stärker wirksam werden muss. Außer­ dem vermissten wir Aussagen zum An­ti­­faschismus und sprachen uns u. a. für die Aufstockung von Mitteln zur Prävention aus.

Es kam uns darauf an, unsere Stand­ punkte und Anregungen im Zusammen­ hang und in deutlicher Abgrenzung zu den anderen Parteien zu vermitteln: Freiheit, die wir meinen, und Chancen-

S ch on m vormer al ken!

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März 2013

gleichheit – bezogen vor allem auf die Bildung, Ausbildung und auf Perspek­ tiven für junge Menschen.

Unser Resümee: Wählerinnen und Wähler erwarten ein Programm, das den Nerv der Zeit trifft, Alternativen zur gegenwärtigen Regierungspolitik anbietet und darüber hinaus zukunfts­ fähig sein muss. Für eine starke Frak­ tion im nächsten Bundestag brauchen wir neben dem Pool unserer Sympa­ thisantinnen und Sympathisanten das große Reservoir der Nicht-, der Wech­ sel- sowie der Protestwähler. Unserer Meinung nach hängt ein Erfolg im Herbst auch davon ab, wie unsere Par­ tei bis dahin in der Bevölkerung wahr­ genommen wird. Das Wahlprogramm kann noch so gut sein: wenn wir nicht geschlossen auftreten und handeln, nehmen wir Schaden (wie im Vorfeld des Göttinger Parteitages). Wir sind für Debatten – auch kontroverse – zu politischen Inhalten, aber nicht für ­Debatten um Personen, die vielleicht noch zur Unzeit öffentlich werden.

Unsere Wortmeldung ist auf dem Weg nach Berlin zum Bundesvorstand.

Es wird unser aller Aufgabe sein, mit Hilfe des Wahlprogramms offensiv zu belegen, warum es notwendig ist, die linke. zu wählen. Eine Hartz-iv- und Almosen-spd und Bündnisgrüne, die nach jüngster Aussage ihrer Spitzen­ kandidatin Göring-Eckardt noch stär­ ker als bisher in einem eher bürger­li­ chen Milieu Fuß fassen wollen, können keine Alternative zu einem ehrlichen Politikwechsel sein und brauchen des­ halb einen starken Widerpart. n Gu dru n Wol fr a m

in Kooperation mit lima – Linke Medienakademie

infos // http://www.die-linke.de/dielinke/ wahlen/debattezumbundestagswahlprogramm/

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Aus dem Wa h lkreis b ü ro K erst en S t ein ke · Aus st el lu n g

Menschenwürde:

Existenzminimum für Asylsuchende gefordert

foto: © linksfr aktion

Asylsuchende erhielten bislang Leistungen, die etwa ein Drittel unterhalb des alg-ii-Niveaus lagen. Diese wurden seit 20 Jahren nicht mehr erhöht und in der Regel in Form von Sachleistungen gewährt. Ein erwachsener Asylsuchender erhielt monatlich 225 Euro. Das Bundesverfassungsgericht hat bereits 2010 die Leistungshöhe für verfassungswidrig erklärt.

Fast zwei Jahre danach gibt es i­mmer noch keine gesetzliche Neu­ regelung, lediglich einen Referenten­ entwurf, wonach die Leistungen zwar ange­hoben werden sollen, jedoch unterschiedlich nach Bundesländern.

Kersten Steinke ist entschieden ­gegen diese Verfahrensweise und fordert: „Das Sachleistungsprinzip ist aufzugeben, und die Leistungsansprüche sind transparent zu ­ermitteln.“ n

kontakt // Kersten Steinke, MdB, Vorsitzende des Petitionsausschusses, Telefon: (0 30) 2 27-7 33 26, E-Mail: kersten.steinke@bundestag.de, Wahlkreisbüro Apolda, Teichgasse 15/17, 99510 Apolda, Telefon: (0 36 44) 5 30 44 20, Fax: 5 30 44 21, E-Mail: kersten.steinke@ wk2.bundestag.de

foto: © hans -jürgen fuchs

Kersten Steinke setzt sich dafür ein, dass Asylsuchende zukünftig ein menschenwürdiges Existenz­ minimum erhalten. Sie unterstützt damit eine Petition des Komitees für Grundrechte und Demokratie e.V., das rund 3 500 Unterschriften gesammelt hat.

Ausstellung zu Opfern rechter Gewalt in Weimar:

Nicht wegsehen!

Mit diesen Worten eröffnete die Weimarer Beigeordnete Janna de Rudder am 14. Januar die Ausstellung „Angsträume – Opfer rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt“ in den Fluren der Stadtverwaltung Weimar.

Weimar // Diese Ausstellung – erstellt vom Bund evangelischer Jugend in Mit­ teldeutschland in Zusammenarbeit mit vielen antifaschistischen Vereinen und Organisationen – zeigt eindrucksvoll in 18 Tafeln eine kleine Auswahl von Überfällen und Angriffen rechter Grup­ pierungen auf Ausländer, Bürger und Linke in Thüringen aus den Jahren von 2006 bis 2011.

Auch aus unserer nächsten Umge­ bung sind solche Vorfälle bekannt und dokumentiert. So der Überfall einer Horde Neonazis auf eine Feier in der Döllstädtstraße am Himmelfahrtstag 2006 in Weimar oder die Attacke am 14. Februar 2009 auf einen Pkw mit ­unseren Genossen, die von der Anti-­ Nazi-Demo in Dresden kamen. Bei bei­ den Überfällen gab es Verletzte, Trau­ matisierte, die zum Teil noch heute in psychiatrischer Behandlung sind, und Sachschäden. Genosse Gerd ­Leon­hardt könnte als eines der Opfer dazu noch einiges mehr sagen.

Uwe Adler (Mitglied des Sprecher­ ra­tes des BgR und vvn-Vorsitzender) und Christina Büttner (ezra) wiesen eindringlich darauf hin, dass viele sol­ che und ähnliche Vorkommnisse be­ reits zum Alltag einer großen Anzahl

von Bürgern geworden sind und damit bereits eine Art „Normalität“ darstellen und als solche auch nicht in die Öffent­ lichkeit gelangen.

Die Ausstellung soll und wird dazu beitragen, dass die hier aufgezeigten, aber auch die vielen versteckten Vor­ kommnisse von rechter und rassisti­ scher Gewalt mehr an die Öffentlich­ keit getragen werden. Sie möchte dazu animieren, dass Menschen mehr Soli­ darität üben, nicht wegschauen oder Opfern ihre Hilfe verweigern – wie im April 2012 auch am Weimarer Bahnhof geschehen – und dass in jedem Fall die Polizei gerufen wird.

Geht hin und schaut sie euch an, animiert eure Kinder und Enkel und sprecht Lehrer und Erzieher an. Ein Danke den Machern für diese mutige H a ns -Jü rgen Fuchs Ausstellung. n ausstellung // bis 15. 2. 2013, Stadtverwaltung Weimar, Schwanseestraße 17, Haus 1, 1. Etage, ­geöffnet zu den Sprechzeiten der Verwaltung kontakt // ezra – Mobile Beratung für Opfer rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt in Thüringen, Drei-Gleichen-Straße 35 a, 99192 Neudietendorf, Telefon: (03 62 02) 7 71 35 10, E-Mail: opferberatung@bejm-online.de, www.ezra.de

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Aus d em Wa h l kreis b ü ro Lu c J o c h im s en

Neujahrsempfang in Weimar:

„Es ist wie wenn du zum Bäcker gehst und ein Vierpfundbrot kaufst und dann nur einen schmächtigen Zweipfünder in der Hand hältst. Und der Bäcker sagt dir: ‚Das ist ein Vierpfundbrot. Es schwä­ chelt nur etwas‘.“ In meinem Wahl­ kampf im Jahr 2010 konnte ich mich von der ungeschwächten Würzkraft dieser Ingredienz überzeugen, als ich mich weigerte, die ddr als „Unrechtsstaat“ zu bezeichnen, um mich nicht einem allgemein verabredeten Kampfbegriff zu unterwerfen. Ein junger Spiegel-­ Redakteur durchschaute mich damals aber sofort: ich wollte doch nur in die Medien kommen. Gelungen!

Solcherart gerüstet für die medialen Herausforderungen zukünftiger Kämp­ fe um das höchste Amt im Staate konn­ ten wir nun alle zum gemütlichen Teil des Abends übergehen, uns also end­ lich ganz gehen lassen und ungehemmt dem der linken eigenen Hang zur Os­ talgie frönen: Peter Sodann erzählte zum allgemeinen Wohlgefallen „noch ein paar harmlose ddr-Witzchen“, vie­ len so vertraut, dass sie sie im Chor miterzählten. Die ddr-Bürger hatten zu jeder ihrer oft prekären Alltagssitu­a­tio­ nen immerhin einen Witz parat, mein­ te er leicht wehmütig …

Lieber ­Peter, sicher ist dir inzwi­ schen auch ein alter Witz über defizitä­ re Versorgung mit Getränken einge­ fallen und du lachst in Erinnerung an diesen schönen Abend. n

Wie wird man nicht Bundespräsident? Über 80 Gäste konnten meine Kollegin Gabi Zimmer, der Kreisvorsitzende der linken Frank Lange und ich am ­Freitagabend im „mon ami“ in Weimar begrüßen, darunter den Oberbürgermeister der Stadt Weimar, Stefan Wolf, die designierte Direktkandidatin für Erfurt/Weimar für den Bundestag, ­Karola Stange, und meinen Kollegen Dirk Möller. Und natürlich Peter Sodann, der mit mir gemeinsam erzählte, wie man nicht Bundespräsident wird. s­ chlag zusammen mit Peters Frage, ob die richtigen oder falschen Servietten vielleicht zum Erfolg einer Partei bei­ trügen, liefert sicher ernsthafte Denk­ anstöße, aber … … zurück zum Bundespräsidenten­ wahlkampf und unserer letzten Zutat: Man provoziere die „öffentliche Mei­ nung“ wie der Bewerber Peter Sodann, der während seiner Kandidatur 2008 die gegenwärtige bundesrepublikanische Demokratie als „schwächelnd“ be­zeich­ nete. Er erklärte uns das gestern so:

Luc Joch i msen, M dB

f o t o s (3 ) : © j u l i a l a n g e

Weimar // Zunächst konnte unser Pu­ blikum für seine vielleicht demnächst bevorstehende Kandidatur die eigene Motivation überprüfen. Man nehme z. B. diese von Peter Sodann: „Haste noch nicht gemacht – kannste ja mal ma­ chen!“ Oder für Liebhaber bissigerer Satire eher diese: „Meine erste Rede als Bundespräsident werde ich mit den Lügenversen beginnen: ‚Dunkel war’s, der Mond schien helle …‘. Damit sich die Leute gleich an die Lüge gewöhnen; dann kann man nämlich sagen: Passt auf, da unten sitzen Leute, die die ­Lügenverse kennen!“ Hierzu schilderte ich meine erste Reaktion, als ich damals von Peters Kandidatur erfuhr: „Ist das nicht herrlich? Ein wirklicher Schauspieler als Bundespräsident, wo zu die­ sem Amt doch so viel Show gehört!“ Einmal von derlei gewichtigen Grün­ den zu einer Kandidatur bewogen, lasse man sich konsequenterweise von der linken aufstellen. Und so kompromiss­ los, wie man dann zu seinem Schick­ sal als aussichtslose „Zählkandidatin“ steht, schlug ich nebenbei vor, solle die linke sich vielleicht bei der nächsten Wahl dazu bekennen, nicht in eine Ko­a­ ­­­li­tion zu gehen. Dieser ketzerische Rat­

kontakt // Dr. Lukrezia Jochimsen, MdB, Kultur­politische Sprecherin der Fraktion die linke. im Deutschen Bundestag, Marktstraße 17, 99423 Weimar, Telefon: (0 36 43) 49 92 54, Fax: (0 36 43) 77 71 98, E-Mail: ­lukrezia.jochimsen@ wk2.bundestag.de

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G eb u rt stag e · Aus Weim a r , A p o l da u n d d em Wei m a rer L a n d

Geburtstage im Februar:

Wir gratulieren auf das Herzlichste!

2. Februar 2013 Hans-Jürgen Kirchner (Bad Sulza) .......................................... 63 Otto Reh (Kranichfeld) .................... 77 Frank Scherkus (Weimar) .............. 47 3. Februar 2013 Elsa Zange (Kranichfeld) ................ 81 4. Februar 2013 Dieter Drüsedau (Apolda) ............. 80 Friedrich Widmer (Apolda) ........... 78 7. Februar 2013 Gudrun Kittel (Apolda) .................... 55 10. Februar 2013 Elke Heisler (Weimar) . .................... 70 11. Februar 2013 Dr. Ralph Wengermeier (Weimar) ............................................. 60 13. Februar 2013 Klaus Keppel (Weimar) ................... 57 Else Moritz (Weimar) ...................... 101 17. Februar 2013 Elke Kellermann (Weimar) ............. 70 Marina Willeke (Nohra) ................... 59 18. Februar 2013 Dr. Ute Probst (Weimar) ................ 60 19. Februar 2013 Ingeborg Geßler (Weimar) ............. 92 Eva-Maria Lehmann (Weimar) . .... 73 21. Februar 2013 Anna Heichler (Blankenhain) ........ 85 Frank Lange (Weimar) . .................. 44 Heinz Weinhold (Weimar) .............. 83 22. Februar 2013 Richard Haesler (Weimar) . ............ 58 24. Februar 2013 Guido Müller (Vippachedelhausen) . ..................... 70 25. Februar 2013 Dr. Edelbert Richter (Weimar) ...... 70 26. Februar 2013 Monika Fuchs (Weimar) . ................ 70 Gertraud Wolff (Weimar) . ............. 86 28. Februar 2013 Ronald Barth (Weimar) ................... 47 Der Kreisvorstand sowie die ­Redaktion des Ginkgoblattes ­gratulieren allen Jubilarinnen und Jubilaren ganz herzlich!

Karola Stange – unsere Direktkandidatin für den Bundestag 2013:

„Lieber draußen bei den Menschen“

Bei ihrer Vorstellungsrede stellte sich heraus, was kaum einer von uns wusste, dass sie eine geborene Weimarerin ist, in Mellingen zur Schule ­gegangen ist und dann in Kromsdorf gelernt hat. Nach der Lehre arbeitete sie dort erst als Traktoristin und studierte später in Erfurt Gartenbau, um danach nach Kromsdorf als Lehrausbilderin zurückzukehren.

Weimar/Erfurt // Nach der Übernah­ me der ddr durch die brd war sie u. a. als Mitarbeiterin der Landtagsabgeord­ neten Tamara Thierbach tätig, machte noch einmal ein bwl-Studium und ist seit 1999 als Sozialpolitikerin Stadträ­ tin in Erfurt und seit 2009 Mitglied des Thüringer Landtages mit Direktman­ dat im Wahlkreis 24 Erfurt i.

Sie ist demnach in Erfurt, auch als stellvertretende Ortteilbürgermeisterin von Hochheim vielen Menschen als So­ zialpolitikerin bekannt und wird alles dafür tun, auch in Weimar diesen Be­ kanntheitsgrad zu erreichen. Aber das geht nicht ohne unsere aktive Hilfe.

Ihr wichtigstes Thema ist – nicht nur im Wahlkampf, sondern auch im All­ tag – die soziale Gerechtigkeit, weil die Menschen darum in Deutschland im­ mer noch kämpfen müssen. Sie setzt sich für Frauen, Männer, Menschen mit und ohne Behinderungen, Kinder, Ju­ gendliche, Seniorinnen und Senioren

ein, um die gesellschaftliche Teilhabe für alle zu verwirklichen. Sie steht für eine gerechte Gesellschaft für alle und hat sich dafür folgende Schwerpunkte gesetzt:

Karola Stange wurde am 25. Januar mit großer Mehrheit zur Direktkandidatin unseres Wahlkreises gekürt.

Steffen Kachel, Erfurter Stadtvorsitzen­ der unserer Partei, stellte ­Karola als „aktive Sozial­politikerin“ vor, „die ein großes Pen­sum bewältigt und lieber draußen bei den Problemen der Men­ schen ist als im Landtags­bü­ro“. Sie sel­ ber verwies auf den letzten Bundestags­ wahlkampf, in dem unser Frank Spieth nur wenige Prozent hinter Frau Till­ mann lag, und kündigte einen engagier­ ten Wahlkampf an mit dem Ziel, diesmal die Wahl zu gewinnen. Lasst uns, wie Karola Brecht zitierte, unter dem Motto „Wer kämpft, kann verlieren, wer nicht kämpft, hat schon verloren!“ den Wahl­ kampf mit ihr und für sie und damit für uns mit Mut und Zuversicht ange­ H a ns -Jü rgen Fuchs hen. n

n Kampf

gegen Hartz iv und für eine armutsfeste Grundsicherung n Wohnen und Strom muss für alle bezahlbar sein n Alle müssen ohne zusätzliche ­Unterstützung durch das Amt von ihrer Arbeit leben können (Mindestlohn 10 €/Stunde) n Gleicher Lohn für gleiche Arbeit, insbesondere für Frauen und für die Ostländer n Alle müssen im Alter ausreichend Rente beziehen, um gut versorgt zu sein n Gute Gesundheitssorge für alle, ­unabhängig vom Geldbeutel n Arbeit, Erholung, Familie und ­Teilhabe am gesellschaftlichen ­Leben sind gleichberechtigte ­Säulen des Lebens.

f o t o : © f r a k t i o n d i e l i n k e . i m t h ü r i n g e r l a n d ta g

ge bu rt stage

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Term i n e u n d Ver a n sta lt u n gs h i n w eis e

aus den b a sisorga n is at ion en

Hilf mit!

Basisorganisationen Weimar-West und 48 Kirschbachtal:

Ein Gast aus Russland

Jetzt spenden oder als Helferin oder Helfer registrieren lassen unter www.die-linke.de/spenden

Beide Basisorganisationen haben schon viele gemeinsame, interessante ­Mitgliederversammlungen durchgeführt. In diese Reihe hat sich die am 30. Januar würdig eingereiht.

t e r m in e Sprechstunden Heidrun ­Sedlacik, MdL Als Mitglied des Thüringer Landtages bin ich stellvertretende Vorsitzende des Petitionsausschusses und habe langjährige Erfahrungen mit dem Thüringer Petitionswesen. Deshalb bin ich gern bereit, Bürgerinnen und Bürger zu beraten, wenn sie Ärger mit Behörden haben oder weitere Infos über ihrer Meinung nach fehlerhafte Entscheidungen benötigen.

Weimar // Auf Initiative der bo 48 war als Gesprächspartner Bernd Seyfert, seit 20 Jahren in St. Petersburg lebend und arbeitend, eingeladen. Er gab uns ein Stimmungsbild zum Leben dort unter den derzeitigen Bedingungen.

Er gab ein Bild, welches sehr vielfältig ist und nicht immer mit unseren Vor­ stellungen vereinbar war. Von vielen Schilderungen waren wir doch etwas geschockt. Ein Leben unter den Bedin­ gungen des russischen Kapitalismus verläuft doch anders, als wir es in den meisten Medien erfahren (dürfen). Es

gab eine sehr rege Diskussion, und alle Teilnehmer waren sich darin einig, dass wir zu einem späteren Zeitpunkt diese Diskussion fortsetzen werden. Über aktuelle Themen wie die Aus­ wertung der Vertreterkonferenz und die Wahl der Direktkandidatin Karola Stange sprachen unsere gewählten Ver­ treter. Zu weiteren Themen nahmen Frank, Dirk und Gert Stellung.

Eine interessante bo-Versammlung nahm ihr Ende mit dem Dank an den Gast und sein Versprechen, wiederzu­ H a ns -Jü rgen Fuchs kommen. n

Freitag, 22. 2. 2012 // 10.00–13.00 Uhr ort // links.büro, Marktstraße 17, Weimar

Veranstaltungen Samstag, 16. 2. 2013 // 9.30 Uhr Gesamtmitgliederversammlung des Kreisverbandes Apolda/Weimar der Partei die linke. ort // Jugend- und Kulturzentrum „mon ami“, Goetheplatz 11, Weimar

Damit Wohnen bezahlbar bleibt. d Verdrängung.

Gegen Mietwahnsinn un w w w.die -linke.de

f o t o : © t o m b ay e r ( f o t o l i a . c o m )

Fraktionsmitglieder und kv-Geschäftsführerin Leider liegen der Redaktion hierzu keine aktuellen Daten vor. infos // Büro der Stadtratsfraktion Weimar, Goetheplatz 9 b, 99423 Weimar und links.büro, Marktstraße 17, Weimar

Zeitung für Mitglieder und SympathisantInnen des Kreisverbandes Apolda-Weimar // Das rote Ginkgoblatt