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RedakteurInnen für unser „Ginkgoblatt“ gesucht. Wer ist mit dabei? // & 20 26 45
Das rote Ginkgoblatt
März 2013 // 220. Ausgabe Zeitung für Mitglieder und SympathisantInnen des Kreisverbandes Apolda-Weimar
Er wird fehlen.
Mit Stéphane Hessel tritt ein Großer ab. Als 24-Jähriger schloss er sich der französischen Résistance an, wurde in Frankreich von der Gestapo verhaftet und schließlich nach Buchenwald deportiert. Nach seiner Befreiung setzte er sich als Diplomat, Schriftsteller und Dichter für die Menschenrechte und eine bessere Gesellschaft ein. Stéphane Hessels Leben und sein Mut zum Kampf gegen Faschismus, Krieg und Ungerechtigkeit waren für viele Vorbild. Er hat dem Widerstand gegen den globalisierten Finanzkapitalismus eine Stimme, eine Botschaft und einen Ansporn gegeben. Seine Worte haben aus der Empörung eine Bewegung gegen die soziale und politische Enteignung gemacht. Wir trauern um Stéphane Hessel. Katja Kipping und Bernd Riexinger
abbildung buchtitel: © ullstein verl ag, berlin
Wir trauern um Stéphane Hessel
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Aus Wei m a r , A p o l da u n d d em Wei m a rer L a n d
Berlin, Erfurt und Weimar // „Liebe Genossinnen, liebe Genossen, vor acht Jahren bin ich zu euch nach Thüringen gekommen, als ziemlich Fremde. „Ziemlich“ nicht „ganz“ Fremde, denn da gab es vorher schon vielfältige Begegnungen und Erfahrungen. 1981, als Lucas Maria Böhmer und ich den Film „Der 8. März – Oder wie die ddr ihre berufstätigen Frauen ehrt“ drehten – in Erfurt, Weimar, Buttelstedt. Ein unvergesslicher Einblick in den Alltag der ddr, der uns bis heute noch mit den Frauen und ihren Familien verbindet. 2002 dann die Begegnung mit Gabi Zimmer und Olaf Weichler in Frankfurt am Main während meines Wahlkampfes als unabhängige Spitzenkandidatin Hessens für die pds. Damals habe ich Thüringen durch Gabi Zimmer kennengelernt, die mich zu bestimmten Stationen ihres Wahlkampfes mitnahm. „Point Alpha“ und Hildburghausen zum Beispiel. Dabei habe ich dann Bodo Ramelow getroffen und Steffen Harzer – und gelernt, was es bedeutet, wenn eine linke Partei kein Außenseiter-Projekt ist, sondern eine Partei von und fortset zu ng sei t en 6+7 für viele Menschen.
Luc verabschiedet sich aus Bundestag:
Luc Jochimsen verabschiedet sich im September aus dem Deutschen Bundestag. Wir veröffentlichen hier ihre am vergangenen Wochenende auf dem Landesparteitag in Friedrichroda gehaltete Rede.
foto: © linksfr aktion
Die Gedanken sind frei …
impressum // Herausgeber: Kreisverband Apolda-Weimar die linke., Marktstraße 17, 99423 Weimar // Erscheinungsweise: „Das rote Ginkgoblatt“ erscheint monatlich // Auflage: 875 // Redaktion: Frank Lange (V. i. S. d. P.), Kathrin Christ-Eisenwinder, Stanislav Sedlacik, Reiner von Zglinicki // Lektorat: Julia Sieber, Bärbel Scharm // Vertrieb: Hans-Jürgen Fuchs // Namentlich gekennzeichnete Artikel und Leserbriefe stimmen nicht unbedingt mit der Meinung der Redaktion überein. Allein die Autoren tragen für ihre jeweiligen Beiträge die Verantwortung // Gestaltung: © Uwe Adler, Weimar kontakt // Kreisverband Apolda-Weimar die linke., Marktstraße 17, 99423 Weimar, Telefon: (0 36 43) 20 26 45, Fax: (0 36 43) 20 26 13, E-Mail: die-linke-apolda- weimar@t-online.de, Internet: www.die-linke-apolda-weimar.de // Geschäftsstelle Weimar: Montag–Donnerstag 10–16 Uhr, Freitag 10–13 Uhr // Sprechzeiten Kreisvorsitzender: Mittwoch 16–18 Uhr // Sprechzeiten Schatzmeisterin: erster und dritter Donnerstag im Monat 15–16 Uhr // Fraktion im Stadtrat Weimar: Goetheplatz 9 b, 99423 Weimar, Telefon: (0 36 43) 20 26 46 // Bürgerbüro MdB Dr. Luc Jochimsen: Marktstraße 17, 99423 Weimar, Telefon: (0 36 43) 49 92 54, Fax: (0 36 43) 77 71 98 // Wahlkreisbüro MdB Kersten Steinke: Teichgasse 15/17, 99510 Apolda, Telefon: (0 36 44) 5 30 44 20, Montag und Donnerstag 10–14 Uhr, Dienstag 9–16.30 Uhr // Beiträge und Spenden: Konto: 301 013 608, Bankleitzahl: 820 510 00, S parkasse Mittelthüringen (bitte Zahlungsgrund angeben!)
Redaktionsschluss für die nächste Ausgabe des „Ginkgoblattes“ ist Dienstag, der 26. März 2013.
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Aktion in Apolda:
Wir bemühen uns um mehr Sensibilität Unter dem roten „Solidarisiert Euch!“-Transparent in Apolda vor dem A rbeitsamt wurden wir von Beamten gefragt, was der Spruch bedeutet. Mit Überraschungen hatte ich bei unserer angemeldeten Veranstaltung am 19. Februar 2013 gerechnet, aber mit einer derartigen Frage nicht. Mich überraschte sie sehr, denn innerlich wäre ich nie auf den Ge danken gekommen, dass das Wort Solidarität erklärungsbedürftig ist. „Was bezwecken Sie damit?“, war die nächste Frage. Wir wollen zeigen, dass wir uns mit den Arbeitslosen verbunden und uns verpflichtet fühlen, so weit wir dazu in der Lage sind, zu helfen. Soziale Hilfe ist bitter nötig. Unsere Flyer „Überlebenshandbuch“ vom Bündnis Sozialtransfair wurden dankend von den Arbeitslosen entgegen genommen. Bekannte Gesichter sind mir begegnet. Augen, die mich traurig und resigniert angeschaut haben. Erst Lehrgang nach Lehrgang, was ihnen keinen Arbeitsplatz gebracht hat. Jetzt stundenweise ungewisse Beschäftigungen, die wenigstens eine kleine Anforderung im Leben bedeuten, aber wie weiter? Solidarität kann stärken und mutiger machen! Warum nicht Hilfs- und Opferbereitschaft nutzen und ausbauen? Das frage ich. Das ist nicht kriminell. Zu diesem Thema sollten die Beamten in anderer Richtung gründlicher arbeiten. Wir bauen unsere Möglichkeiten sowohl in Apolda als auch in Weimar aus und die Mitglieder der Gruppe „Kölner Erwerbslose in Aktion“ helfen uns dabei. n Monik a Stoll
infos // Weitere detaillierte Informationen erhaltet ihr unter www.sozialtransfair.de oder im links.büro, Marktstraße 17, Weimar, Telefon: (0 36 43) 20 26 14 (mit ab)
sch l agl ich t Gedanken zur Thüringer Delegiertenversammlung:
Demo! Kratisch. Am 2. März haben die Delegierten der Thüringer Linken ihre Landesliste für die Kandidatur zur 18. Bundestagswahlperiode gewählt. In Vorbe reitung dieser Veranstaltung in Friedrichroda hatte sich der Geschäftsführende Vorstand am 26. Februar 2013 mit diesem Thema befasst. Nach kurzer Diskussion verständigten sich die anwesenden Vorstandsmitglieder darauf, die Kandidatur von Birgit Klaubert zu unterstützen und dieses Votum den Delegierten zu empfehlen. Warum? Für Weimar und den Landkreis ist Kultur ein immens wichtiges Thema. Nicht nur für Interessierte sondern auch als weicher Standortfaktor sind das Kultur angebot und der Erhalt der Einrichtungen lebenswichtig. Dieses Thema exponiert auf der Landesliste auszudrücken, fand und findet unsere Unterstützung. Natürlich hätten wir eine Kandidatur von Luc Jochimsen an ihrer Stelle noch mehr befürwortet. Der Weg und die Art und Weise, wie es zur Aufstellung von Birgit Klaubert als Spitzenkandidatin gekommen war, ist nur schwer nachzuvollziehen. Zumal Luc deutlich signalisiert hatte, für eine weitere Legislatur bereit zu sein, und eine Arbeit abgeliefert hat, die viel Lob und Anerkennung verdient und bekommen hat. Der stehende Applaus der Parteitagsdelegierten am Freitag brachte das klar zum Ausdruck. Allein der Landesvorstand sah das in seinen Beratungen zur Aufstellung seines Listenvorschlages anders und hat dabei mehreren Haltesignalen im Vorfeld keine Beachtung geschenkt. Vorzeichen, dass es zu dem nun vorliegenden Ergebnis für Birgit und den Landesvorstand kommen konnte, hatte es genügend gegeben: die Beratung des Landesvorstandes im letzten Sommer, die der Kreisvorsitzenden im September, die Klausur in Elgersburg, die Abstimmung im Landesvorstand und zuletzt die Beratung mit dem Landesausschuss waren deutliche Warnzeichen. Sie zu ignorieren und seinerseits stur auf das absehbare Stau-Ende zuzurasen, ist die Verantwortung des Landesvorstandes. Trotzdem war es auch die Verantwortung der Delegierten, die öffentliche Beschädigung Birgit Klauberts und des Landesverbandes zu verhindern. Demokratisch ist es sicherlich legitim, einem Listenvorschlag des eigenen Vorstandes nicht zu folgen. Hier ist eine Delegiertenversammlung der Souverän. Aber – um das Bild zu wahren – es ist eben auch erlaubt, auf der Autobahn mit 300 km/h auf ein Stau-Ende zuzufahren. Nur das Ergebnis ist nicht besonders gut und die Entscheidung dafür von keiner Seite her besonders klug. Und so hat aus meiner Sicht die Delegiertenversammlung zwar demokratisch, aber nicht weitsichtig gehandelt, als man Birgit Klaubert durchfallen ließ. Mit der Wahl von Kersten Steinke haben wir nun eine verdienstvolle Kandidatin, die auch einen Teil ihres Wirkungskreises in unserem Gebietsverband Apolda/Weimar hat. Wir werden davon hoffentlich im Wahlkampf noch mehr profitieren und es gilt, sie und Karola Stange auch im Kampf um das Direktmandat mit allem, was uns zur Verfügung steht, zu unterstützen. Vom Landesvorstand wünsche ich mir in den nächsten sicherlich schwierigen Tagen mehr Weisheit bei der Entscheidungsfindung. Hier sollten keine schnellen Entscheidungen getroffen werden, die weitere Negativschlagzeilen produzieren. n Frank Lange, Kreisvorsitzender infos // Alle gewählten KandidatInnen auf einen Blick unter www.die-linke-thueringen.de
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Herr Münchberg, distanzieren Sie sich:
Das Maß ist voll! Nun hat es Landrat Münchberg „endlich geschafft“. Aufgrund seiner rechtspopulistischen Auslassungen zu „kriminellen Ausländern“ und „billiger Deutschtümelei“ bezüglich seiner altmodischen und destruktiven Haltung zu einer längst fälligen Struktur-, Verwaltungs- und Gebietsreform für Thüringen wurde er nun vom thüringischen Obernazi Wieschke zum npd-Landesparteitag eingeladen. Kreis Weimarer Land // Münchberg lässt einfach kein Fettnäpfchen aus, um zu zeigen: „Seht her, hier ist jemand, der keine Angst vor der Wahrheit hat.“ Und da ist ihm die Nähe zur npd völlig gleichgültig. Es scheint bei ihm absolut nicht zu „klingeln“, dass er damit die mehr als fragwürdige Arbeit der Nazis macht. Da ist die vom Oberndorfer Karnevalisten Daniel Kindermann büttierte „närrische Weihe“ für Münch bergs Selbstherrlichkeit eine viel zu milde Untertreibung. Wenn närrisches Treiben fleischliche Gestalt annimmt, muss man sich langsam fragen, wie weit der Landrat damit bereits ist.
Nein – das, was Münchberg tut, ist nicht mehr lustig. Immer mehr Bürgerinnen und Bürger dieses Landkreises sagen mehr oder weniger offen, dass sie sich einfach nur schämen ob solcher Auslassungen, die ja nun fast bundesweit den Landkreis in ein alles andere als positives Licht rücken. Und dass die Kommunalaufsicht dem Treiben wortlos zusieht, ist ebenfalls nicht zu verstehen. Der Landrat missbraucht das Amtsblatt zunehmend für seine „Münchbergschen Weisheiten ans Volk“. Er macht Stimmung in seinem Interesse, schadet dem Landkreis und spannt sich vor einen Karren, den er
irgendwann nicht mehr kontrollieren kann. Dass die cdu Beifall klatscht ob solchen Populismus’ – Mohring lässt grüßen –, ist ja nichts Besonderes. Dass aber die spd schweigt, ihr Bundestagsabgeordneter Claudio Steffen Lemme durch den Wahlkreis tingelt, um gegen rechtes Gedankengut aufzutreten, passt da allerdings irgendwie gar nicht. Hier würde man sich mal ein deutliches Wort in der „Kreistagskoalition“ wünschen. Nein, Herr Münchberg, das Maß ist voll! n M ich a el Sch a de hinweis // Wir drucken unten stehend einen Offenen Brief zum selben Thema ab.
Helft mit Helft mit und werdet und werdet
d oku m e n t ie rt Lieber Herr Münchberg, nun hat die npd Sie zu ihrem Parteitag e ingeladen! Die npd’ler, deren Parteiverbot auf Bundesebene schon beschlossene Sache ist, sehen in Ihnen einen engen Verbündeten. Zu Ihren Äußerungen zum Umgang mit Asylsuchenden und auch zur Gebietsreform äußern sie: „Hier vertritt Herr Münchberg lupenreine npd-Position.“ Ich mache mir ernsthafte Sorgen um Sie, Herr Münchberg. Ich hatte Ihnen zu Beginn des Jahres bei der Gedenkveranstaltung am 27. Januar „Mensch e rinnere, was in Auschwitz dir geschah“ ein „gutes neues Jahr“ gewünscht. Darunter hatte ich allerdings etwas anderes verstanden! Nun haben Sie wieder Ihre Stimmungsmache gegen die Schwächsten unserer Gesellschaft – die Asylsuchenden – im Amtsblatt losgelassen und sind prompt von der npd zum Parteitag am 9. Februar in Kirchheim eingeladen worden. Kein Kommentar dazu. Ich weiß nur: Ich werde von denen nicht eingeladen. Und ich weiß, dass Kriminelle eher in d eren Reihen zu finden sind, als bei den Asylsuchenden im Weimarer Land. Wir feiern am 1. März in unseren Kirchengemeinden den Weltgebetstag, der in diesem Jahr von Frauen aus Frankreich vorbereitet wurde. Frankreich ist durch die ehemaligen Kolonialgebiete ein Land mit einer wirklich hohen Einwanderungsquote. Den Frauen des französischen Vorbereitungskomitees war es wichtig zu zeigen: Ja, es ist schwierig, aber es bereichert auch ungemein! Und es ist die Pflicht der Vermögenden, den Schwächeren beizustehen! Der Weltgebetstag steht deshalb unter dem Jesuswort: „Ich war fremd, und ihr habt mich aufgenommen.“ Jesus bechreibt in dieser Passage im Matthäusevangelium 25, wie sich einst das Jüngste Gericht abspielen wird. Bei dem werden wir unser Tun und Lassen auf dieser Erde zu verantworten haben. Und manchmal denke ich, Herr Münchberg, es findet ja schon jetzt, hier und heute statt, das Gericht. Deshalb mache ich mir ernsthafte Sorgen um Sie, um Ihre Seele, und noch mehr um die, die Ihnen vertrauen und folgen! Weil ich um die Geschichte weiß, wie das funktionierte vor 80 Jahren mit der Ausgrenzung der „Menschen zweiter Klasse“ und deren Deportation. Deportation heißt übrigens auf deutsch: Abschiebung. Ihre Ruth-Barbara Schlenker, Bürgerin im Weimarer Land
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Aus dem Wa h lkreis b ü ro K erst en S t ein ke · Aus st el lu n g
Aktion in Apolda: Wir trauern um unsere Genossin
Else Moritz Auf ihrem langen Lebensweg lernte sie Kriege, Hunger und Not kennen. Durch diese Erfahrungen geprägt, wollte sie nach 1945 eine Gesellschaft frei von diesen Geißeln der Menschheit. Ihre politische Heimat fand sie in unserer Partei und blieb ihr bis ins hohe Alter verbunden. Ihr Interesse an politischen Entwicklungen, ihre Offenheit für Veränderungen und vor allem ihre Herzenswärme sind Seiten ihrer Persönlichkeit, an die wir uns gern erinnern werden. Else verstarb wenige Tage nach ihrem 101. Geburtstag. In ehrendem Gedenken. Die Genossinnen und Genossen der BO Weimar-Nord sowie der Kreisvorstand
Wir trauern um unseren guten Freund und Genossen
Horst Günther In der ersten Februarwoche verließ uns mit Horst Günther ein guter Freund, treuer und immer einsatzbereiter Genosse einige Tage nach seinem 74. Geburtstag für immer. Geboren 1939 in Breslau, landete er schließlich in Thüringen, besuchte hier die Grundschule und lernte im raw Meinigen den Beruf des Lok- Schlossers. Nach dem Studium am Institut für Lehrerbildung Weimar war er als Lehrer und Pionierleiter und später als Vorsitzender der Pionierorganisation und Mitglied der sed-Kreisleitung Weimar tätig. Ein weiteres Studium an der Parteihochschule „Karl Marx“ und eine Tätigkeit in der Pionierrepublik „Wilhelm Pieck“ am Werbellinsee führten ihn wieder ans Institut für Lehrerbildung nach Weimar zurück. Sein Berufsleben beendete er als Vorsitzender der Nationalen Front in Weimar. Das Ende des Berufslebens war nicht das Ende seines Engagements für unsere Partei. Er war uns ein immer diskussionsfreu diger, auch streitbarer Genosse. Bis kurz vor seinem Weggang hat er trotz seiner langen, schweren Krankheit aktiv am Partei leben teilgenommen, hat Literatur verteilt und auch gern andere Aufgaben übernommen. Auch wissenschaftlich war er als Mit arbeiter der Zeitung „Rotfuchs“ tätig und hat dort auch einiges veröffentlicht. Wir verlieren mit ihm nicht nur einen guten Genossen, sondern auch einen guten Menschen und echten Freund. Horst, wir danken dir für alles. Wir werden dich nie vergessen und immer in Ehren halten. Die Genossinnen und Genossen der BO Weimar-West sowie der Kreisvorstand
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Wir bemühen uns um mehr Sensibilität Unter dem roten „Solidarisiert Euch!“-Transparent in Apolda vor dem A rbeitsamt wurden wir von Beamten gefragt, was der Spruch bedeutet. Mit Überraschungen hatte ich bei unserer angemeldeten Veranstaltung am 19. Februar 2013 gerechnet, aber mit einer derartigen Frage nicht. Mich überraschte sie sehr, denn innerlich wäre ich nie auf den Ge danken gekommen, dass das Wort Solidarität erklärungsbedürftig ist. „Was bezwecken Sie damit?“, war die nächste Frage. Wir wollen zeigen, dass wir uns mit den Arbeitslosen verbunden und uns verpflichtet fühlen, so weit wir dazu in der Lage sind, zu helfen. Soziale Hilfe ist bitter nötig. Unsere Flyer „Überlebenshandbuch“ vom Bündnis Sozialtransfair wurden dankend von den Arbeitslosen entgegen genommen. Bekannte Gesichter sind mir begegnet. Augen, die mich traurig und resigniert angeschaut haben. Erst Lehrgang nach Lehrgang, was ihnen keinen Arbeitsplatz gebracht hat. Jetzt stundenweise ungewisse Beschäftigungen, die wenigstens eine kleine Anforderung im Leben bedeuten, aber wie weiter? Solidarität kann stärken und mutiger machen! Warum nicht Hilfs- und Opferbereitschaft nutzen und ausbauen? Das frage ich. Das ist nicht kriminell. Zu diesem Thema sollten die Beamten in anderer Richtung gründlicher arbeiten. Wir bauen unsere Möglichkeiten sowohl in Apolda als auch in Weimar aus und die Mitglieder der Gruppe „Kölner Erwerbslose in Aktion“ helfen uns dabei. n Monik a Stoll
infos // Weitere detaillierte Informationen erhaltet ihr unter www.sozialtransfair.de oder im links.büro, Marktstraße 17, Weimar, Telefon: (0 36 43) 20 26 14 (mit ab)
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fortset zu ng von Sei t e 2
Wir waren überzeugt, dass die Zukunft der pds ein Zusammengehen von Ost und West, West und Ost bedingen würde – und ich wollte versuchen, alles mir Mögliche dafür einzubringen. Umso bitterer war dann die Erfahrung der verlorenen Wahl. 2004 habe ich in mehreren Städten Thüringens mein Buch „Dieses Jahr in Jerusalem“ gelesen, eine Biografie über Theodor Herzl, und literarisch Interessierte weit über die Anhängerschaft der pds hinaus kennengelernt, die fast alle Herzl kaum kannten, nur die negativ besetzte Figur „Zionist“, aber geradezu begierig waren, Neues, Anderes zu erfahren und zu diskutieren. Das war eine weitere prägende Erfahrung. Dann kam das plötzliche Wahljahr 2005 und zu meiner Überraschung die Anfrage, doch mal nach Erfurt zu kommen. Gespräche mit Dieter Hausold und Knut Korschewsky. Ich weiß noch wie heute, dass ich zu Dieter Hausold gesagt habe: „Ich bin zwar alt, aber keine ,lame duck‘, keine ,lahme Ente‘.“ „Das hoffen wir“ war seine knappe Antwort. Und so bin ich eben 2005 als „ziemlich“, aber nicht „ganz“ Fremde zu euch gekommen nach Thüringen. In diesen acht Jahren ist viel passiert. Ich habe dieses reiche Kulturland entdeckt, und fast in jeder größeren oder kleinen Stadt öffneten sich Schatztruhen der Geschichte mit kulturellen Gütern für die Gegenwart. Ich habe mich in diese kulturpolitische Arbeit hier im Land und im Bund mit Feuer eingebracht von Anfang an, weil Thüringen sich auch auf ganz besondere Weise dafür geradezu anbot. Soviel Kultur, überall! Soviel Interesse an ihr ebenfalls! Ich denke nur an den Kampf der Bürgerinnen und Bürger um das Theater in Weimar. Offensichtliche und auch verdeckte Entdeckungen ließen sich da machen. Es galt nur, sie ins Licht der Öffentlichkeit und damit der Politik zu heben.
Ich hätte die Arbeit gern fortgesetzt nicht trotz, sondern gerade wegen meines Alters.“ luc jochimsen
So entstand die Reihe „Kultur neu denken“ immer an authentischen Orten, die Vergangenheit mit der Gegenwart verbindend und Personen außerhalb unseres Spektrums auf uns pds- Linke aufmerksam machend. Kultur neu denken – im ewigen Spannungsfeld von Macht und Freiheit –, das war die Aufgabe. Und so haben wir als erstes die „Kunst“ im Panorama-Museum Bad Frankenhausen diskutiert, die „Re ligionen“ in Erfurt, die „Demokratie“ in Weimar, den „Frieden“ in Gotha und die „Reformation“ in Mühlhausen.
Das Plakatmotiv zu einer der zahlreichen Veranstaltungen unter dem Motto „Kultur neu denken“
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Lukrezia Jochimsen Mitglied des Bundestages
Aber wichtig ist, dass die Kultur arbeit, die Arbeit für die Kultur fortgesetzt wird – von Thüringen ausgehend für die Aufgaben im Bund und in der Partei. Langsam setzt sich bei vielen die Erkenntnis durch, dass die politische Arbeit für die Kultur kein Elfenbeinturm-Unternehmen ist – sondern eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe quer über alle politischen Fachgebiete: das Soziale, die Gerechtigkeit, das Weiterkommen der nächsten Generation, unsere Identität – das alles ist auch eine kulturelle Frage. Wer sind wir? Wer wollen wir sein? Wofür wollen wir uns einsetzen? Gutes Leben geht nicht ohne Kultur. Aufarbeitung der Vergangenheit, Denken in die Zukunft, globale Kommunikation.
foto: © anne neller
Und da dies eine Abschiedsrede ist, sollte auch diese Wahrheit ausgesprochen werden – dass ich die Zusammen arbeit von uns fünf Thüringer Bundestagsabgeordneten in der Fraktion als kollegial, intensiv und sehr erfolgreich erlebt habe. Wir waren ein gutes Team innerhalb der Fraktion, zusammen mit unseren hessischen Mitstreitern. So gesehen hätte es sich wirklich gelohnt, wie Ralph Lenkert zum Jahresbeginn geschrieben hat, die Fünfer-Kollegen schaft mit ihren ganz unterschiedlichen Fähigkeiten, ihrem unterschied lichen Fachwissen, weitermachen zu lassen. Der Landesvorstand hat anders entschieden. Und nach der Besetzung des Spitzenplatzes hätte ich gegen Kersten Steinke für Platz drei antreten müssen. Das aber wollte ich auf keinen Fall. Man kann nicht acht Jahre kollegial miteinander arbeiten – und dann der anderen den Platz streitig machen. Also ein Abschied mit Wehmut, ganz besonders in Bezug auf die Arbeit vor Ort in Weimar. Weimar ist ein zweites Zuhause, ein zweiter Kosmos im Vergleich zu Berlin geworden. Wir waren auf gutem Weg, Leute auf uns als Linke neugierig zu machen.
Unsere fünf Abgeordneten des Bundestages der aktuellen Legislaturperiode
foto: © linksfr aktion
„Kultur neu denken – in Thüringen“ war von Anfang an ein gemeinsames Projekt mit Birgit Klaubert und der Landtagsfraktion und wäre ohne diese enge Zusammenarbeit nie zustande ge kommen. Dafür mein ausdrücklicher Dank, der auch Dieter Hausold und Knut Korschewsky gilt. Wir haben offen und vertrauensvoll zusammengewirkt, ich fand stets Unterstützung. 2012 hat sich das leider geändert. „Kultur neu denken“ wurde in dieser Legislaturperiode auch in Berlin veranstaltet: 2009 „Eines langen Tages Reise …“ zur Erinnerung an die große Kundgebung am 4. November 1989, 2010 „Ein Fest für Allende“, 2011 „Festung Europa“, 2012 „Eine Konferenz zu Gesetz und Gesellschaft“ und eine Sze nische Lesung in Erinnerung an Stefan Heym. Ich habe euch eine Bilanz auch der Aktivitäten in Weimar mitgebracht: das „Café Gedanken frei“, zusammen mit Frank Spieth gegründet, dann mit Gabi Zimmer und Dirk Möller fortgesetzt: 60 Matinéen mit Schriftstellern, Künstlern und Filmemachern, Zeitzeugen, Museumsleuten, auch dem Priester der Orthodoxen Kirche Weimar. Außerdem habe ich euch einen Überblick über meine Reden im Bundestag und die parlamentarische Arbeit in Form von Anträgen und Anfragen mitgebracht. Das ist also meine Bilanz. Wenn nun, nach acht Jahren, viele Thüringerinnen und Thüringer diese Arbeit gutheißen, ja sie nicht mehr missen möchten, dann betrachte ich – die ehemals ziemlich Fremde – das als ein besonderes Geschenk. Und deshalb: Ja, ich hätte gern weitergemacht, weil soviel angestoßen wurde und sich vieles erst jetzt verwirklichen ließe. Ich hätte die Arbeit gern fortgesetzt nicht trotz, sondern gerade wegen meines Alters. Auf diese Idee hat mich übrigens eine Besuchergruppe aus Erfurt im vorigen Jahr gebracht. „Wir sind alt“, sagten die Genossinnen und Genossen, „aber die ganze Gesellschaft altert. Wir sind viele und wir werden immer mehr. Und wer hört auf unsere Erfahrungen, unsere Sorgen – wer nutzt das, was wir durch unser langes Leben einbringen können – an Vorschlägen, an Kritik, an Korrekturen.“ Diese Sätze werde ich nie vergessen. Ihre Wahrheit ist so ganz und gar offenkundig.
Alles hat mit Kultur zu tun, die immer im Dreischritt gedacht werden sollte: Vergangenheit, Gegenwart, Zukunft! Eine Partei, die keine kulturelle Iden tität schafft, wird sich auf Dauer in der Gesellschaft nicht halten. Unterschätzt das nicht! Ohne ein grundsätzliches Wertesystem geht es nicht, da helfen keine Prozent-Rechenspiele und nume rischen Kalküls. Die Leute wollen wissen, warum sie uns wählen sollen, und nicht, ob wir Peer Steinbrück wählen wollen. Wir sind eine Partei, die die Lebensverhältnisse der Menschen verbessern will. Das ist „das Einfache, das so schwer zu leisten ist“. Und da sollten wir stets an den Satz der amerikanischen Arbeiterinnen von Massachusetts denken. Die haben vor 90 Jahren gesagt: „Wir wollen Brot und Rosen“. Brot und Rosen. Das heute herrschende Motto im Alltag, in der Politik und in den Medien heißt: Brot und Spiele. Wir aber wollen Brot und Rosen! Sewan Latchinian, der Intendant des Theaters in Senftenberg, hat einmal gesagt: „Ich wünsche mir, dass die Kinder der Zukunft alle und von früh an mit Kultur aufwachsen – und sie dann eines Tages sagen werden: das hat die Linke für uns durchgesetzt. Das ,k‘ in L-i-n-k-s steht für Kultur!“ Welch eine Vision! Vielleicht können wir sie verwirklichen! Ich danke euch für acht Jahre großartige Erfahrungen und Vertrauen. Ich bin nicht mehr „fremd“ in Thüringen. n Luc Joch i msen, M dB
kontakt // Dr. Lukrezia Jochimsen, MdB, Kulturpolitische Sprecherin der Fraktion die linke. im Deutschen Bundestag, Marktstraße 17, 99423 Weimar, Telefon: (0 36 43) 49 92 54, Fax: (0 36 43) 77 71 98, E-Mail: lukrezia.jochimsen@ wk2.bundestag.de
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Energiewende torpediert? Linke wirbt um Kohle! Nachdem mit vielen Einzelspenden der Erhalt unserer Geschäftsstelle bis 2014 gesichert wurde, möchte ich mich als Kreisvorsitzender nun wieder an alle Genossinnen, Genossen und Sympathisantinnen wenden. Unsere Partei hat in diesem Jahr wieder eine wichtige Bundestagswahl zu bestehen. Viele Themen werden im Bundestag nur durch uns vertreten und damit in der Diskussion erhalten. Soziale Gerechtigkeit, gegen Auslandseinsätze der Bundeswehr und die Privatisierung der Wasserversorgung, für bezahlbare Energie oder den Erhalt einer breiten Kulturlandschaft – dies alles sind nahezu Alleinstellungsmerkmale der Linken. Ohne uns werden es diese Themen zukünftig schwer haben im öffentlichen Diskurs. Wahlkampf kostet Geld. Der Spirale immer teurerer Wahlkämpfe wird sich auch unsere Partei nicht entziehen können. Da wir keine Großspenden von Industrie- und Lobbygruppen annehmen, brauchen wir deine und Ihre finanzielle Unterstützung spendenkonto // Konto: 301 013 608, Bankleitzahl: 820 510 00, Sparkasse Mittelthüringen, Kontoinhaber: die linke. Kreisverband Apolda/Weimar, Verwendungszweck: „Wahlkampf 2013“); Bei allen SpenderInnen möchten wir uns herzlich für ihre Unterstützung bedanken!
Ausstellungseröffnung in Sondershausen:
Zu Besuch bei Ronald Paris Zugegeben: Nicht jeder Termin, den ich wahrnehme, jede Veranstaltung, die ich besuche, ist vergnügungssteuerpflichtig. Der Samstag, der 16. Februar, in Sondershausen war da wie ein Frühlingsleuchten, das ich jetzt gern hätte: Im Sondershäuser Schlossmuseum wurde eine Ausstellung mit Ölbildern von Ronald Paris aus den Jahren 2000–2012 eröffnet. Ich war dabei und konnte die mich sehr anregenden Bilder von Ronald Paris für mich entdecken. Sondershausen // Er ist ein bekannter Maler oder auch Bildermacher – wie es im modernen Künstlersprech wohl neudeutsch heißt, dessen Bilder schon zu ddr-Zeiten sehr bekannt waren. Ich erinnere mich noch gut an sein Gemälde „Unser die Welt – trotz alledem“, das im Palast der Republik in Berlin zu sehen war. Mittlerweile geht Ronald Paris auf die 80 zu, die man ihm kaum anmerkt. Unermüdlich schafft er neue Ölbilder, Kollagen, Zeichnungen und Aquarelle. Die neue Ausstellung in Sondershau sen – seiner Geburtsstadt – zeigt Ölbil-
der aus den letzten zwölf Jahren. Landschaften aus Israel, Jordanien, Mallorca, Paris, Irland, aber auch vom Darß und von Rügen sind Ergebnisse von Reisen. Besonders beeindruckt war ich von einem Diptychon von 2005. „Im Warschauer Ghetto 1941“, das auf Fotos deutscher Soldaten zurückgeht, und „An der Klagemauer Jerusalem 1997“ zeigen einem im Gedächtnis bleibende Gesichter. Historisches und Aktuelles wird hier zusammengeführt. Die Ausstellung dominiert ein Bildnis der großen Schauspielerin Inge Keller. Es erfasst die bedeutende Persönlichkeit der
Keller auf eine mich sehr anrührende Weise. Ich war nach dem Besuch der Ausstellung und einer herzlichen Begegnung mit Ronald Paris sehr aufgewühlt und wünsche mir weitere Begegnungen mit dem linken Künstler, der sich der Lebensmaxime von Käthe Kollwitz, „Ich will wirken in meiner Zeit“, sehr verbunden fühlt. Dazu besteht in Thüringen bereits ab 24. März in Großbodungen im Eichsfeld bei einer weiteren Ausstellung die Gelegenheit, die ich nutzen werde. Besonders freue ich mich jedoch, dass Ronald Paris Gast des Pfingst treffens der linken. am 18. Mai 2013 in Altenhof am Werbellinsee sein wird. Er wird dort aus seinem neuen Buch lesen und weitere Einblicke in sein Schaffen geben. Ich habe ihn dazu eingeladen und freue mich sehr auf das Wiedersehen.
kontakt // Kersten Steinke, MdB, Vorsitzende des Petitionsausschusses, Telefon: (0 30) 2 277 33 26, E-Mail: kersten.steinke@bundestag.de, Wahlkreisbüro Apolda, Teichgasse 15/17, 99510 Apolda, Telefon: (0 36 44) 5 30 44 20, Fax: 5 30 44 21, E-Mail: kersten.steinke@wk2.bundestag.de
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Krisensitzung Landesvorstand:
Kreisvorsitzende für einen Verbleib im Amt Am 8. März 2013 waren die Kreisvorsitzenden zur Sondersitzung des Landesvorstandes nach Erfurt eingeladen worden. Beratungs thema: Wie weiter nach der Wahl der Thüringer Linken-Liste für die Bundestagswahl in diesem Jahr. Um sich vor der großen Beratung mit dem Landesvorstand untereinander abzustimmen, haben sich die KreisvertreterInnnen bereits zwei Stunden zuvor getroffen. Die meisten Kreisvorsitzenden kamen mit einem Votum ihrer Kreisverbände oder Basisgruppen. So waren schnell die Positionen ausgetauscht und die notwendigen Abstimmungen herbeigeführt. 20 der anwesenden 21 votierten gegen einen Sonderparteitag. Bei der Abstimmung über Knut Korschewskys Verbleiben im Amt stimmten zwölf dafür und sieben dagegen, zwei enthielten sich. In der darauffolgenden Beratung mit dem Landesvorstand wurde noch einmal deutlich, dass eine demokratische Abstimmung kein Grund für einen Rücktritt ist. Fehler, die in der Kommunikation gemacht wurden, haben viele Ursachen und lassen sich nicht an einer Person festmachen. Alle anwesenden Vorstandsmitglieder haben ihren Willen bekundet, Abstimmungen untereinander zu verbessern. Zudem wird es für die Aufstellungen künftiger Landeslisten neue, basisdemokratischere Verfahren geben. Zur Erarbeitung wurde eine Arbeitsgruppe unter der Leitung von Dieter Haushold angeregt. Ich bin davon überzeugt, dass – anders als die Sichtweise der Presse es der Öffentlichkeit glauben machen will – der Landesvorsitzende eine richtige Entscheidung getroffen hat. die linke. unterscheidet sich in Vielem von anderen Parteien. Wir sollten uns auch im Umgang untereinander von dem kapitalistisch geprägten Bild distanzieren, wo jeder zu jeder Zeit richtig zu funktionieren hat. n
Repression der Sächsischen Justiz
Betroffen sind wenige, gemeint sind wir alle! Ein Wort in eigener Sache: „Seit der Wohnungsdurchsuchung im August 2011 ist mir eine ungeahnte Solidarisierung zuteil geworden. Menschen aus dem gesamten Bundesgebiet; aus Antifagruppen, Kirchen, Gewerkschaften, aus allen Parteien und allen Altersgruppen haben mir geschrieben und/oder für die Prozesskosten gespendet. Das hat mir mein Engagement und das Durchhalten wesentlich erleichtert. Nur wenigen konnte ich bisher ein Dankeschön zurückgeben. Ich will abe rnicht verhehlen, dass die Vorbereitungen auf den anstehenden Prozess zeitlich und kräftemäßig an den Rand der Belastbarkeit führen. Die Ungewissheit seines Ausganges und die drohende Vergeblichkeit aller Anstrengungen führen an die Grenzen, was ich gegenüber mir und anderen verantworten kann. Hinzu kommt der enorme finanzielle Aufwand. Ein Scheitern ist immer möglich. Doch trotz aller Ohnmacht, trotz eigener Zweifel und Fragen, trotz drohender Sinnlosigkeit aller Bemühungen sage ich: ,… nichts, nichts, was ich hätte tun oder lassen, wollen oder denken können, hätte mich an ein andres Ziel geführt.‘ (Christa Wolf). So ist die Verurteilung von Tim H. und die drohende von mir kein Scheitern von uns. Es ist das Scheitern einer Justiz, die antifaschistisches und demokratisches Engagement kriminalisiert. Jena , im Februar 2013 , Lothar König, Pfarrer
spendenkonto // Wer Lothar König gegen das anstehende Verfahren und die von der säch sischen Justiz konstruierten Vorwürfe unterstützen möchte, der kann auf das folgende Konto spenden: Konto: 80 25 320, Bankleitzahl: 520 604 10, Bank: Evangelische Kreditgenossenschaft eG (ekk), Kontoinhaber: jg-Stadtmitte-Förderkreis, Verwendungszweck: Prozesskostenhilfe; alternativ auch elektronisch via Paypal über die Seite www.prozesskostenhilfe-lothar.de infos // Aktuelle Informationen über www.soligruppe.jg-stadtmitte.de
Fr ank L ange
Das rote Ginkgoblatt // Zeitung für Mitglieder und SympathisantInnen des Kreisverbandes Apolda-Weimar
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Aus Wei m a r , A p o l da u n d d em Wei m a rer L a n d
Wanderausstellung in der Gedenkstätte Buchenwald:
richtete sich nicht nur gegen deutsche Soldaten und Zivilisten. Für die besetz ten Gebiete der Sowjetunion waren Wehrmachtsjuristen maßgeblich an der Ausarbeitung verbrecherischer Befehle beteiligt. Führende Wehrmachtsjuristen tragen somit die Mitverantwortung für den Tod von Millionen Menschen in der Sowjetunion. Die deutsche Militärgerichtsbarkeit war ein wichtiges Element bei der Führung dieses Krieges. Ihre Richter verurteilten Zehntausende zum Tode. Im zentralen Teil der Ausstellung werden die Lebenswege von 14 Menschen nachgezeichnet, die die Wehrmachtsjustiz zu schweren Strafen oder zum Tode verurteilte. Die dargestellten Geschichten zeigen die individuellen Auswirkungen der Spruchpraxis von Wehrmachtsgerichten. Die Mehrzahl dieser Menschen erlebte das Ende des Zweiten Weltkrieges nicht mehr. Fünf Abschnitte erzählen die Nachkriegsgeschichten von überlebenden Opfern und ihren Angehörigen. Mit Ablehnung und Feindschaft begegnete die Mehrzahl der Deutschen auch nach 1945 den Opfern. […] Sie gelten vielen bis heute als Verräter oder Feiglinge. Die von deutschen Militärgerichten Verurteilten hatten über viele Jahre hinweg keine Chance, als ns-Opfer anerkannt und entschädigt zu werden – in der brd noch weniger als in der ddr. Im vereinigten Deutschland legte ein breites gesellschaftliches Bündnis den Grundstein für die Rehabilitierung. Zwischen 1998 und 2009 hob der Deutsche Bundestag die meisten Unrechtsurteile auf. Die Mehrzahl der Betroffenen erlebte dies jedoch nicht mehr. n
Vergewaltigung des Rechts Die Wanderausstellung „Was damals Recht war“ – zu sehen in der ehemaligen Häftlingskantine des Konzentrationslagers Buchenwald – ist ein Projekt der Stiftung Denkmal für die ermordeten Juden Europas. Sie entstand in Kooperation mit der Bundesvereinigung Opfer der ns-Militärjustiz, der Bundeszentrale für Politische Bildung, der Gedenkstätte Deutscher Widerstand, der Stiftung Sächsische Gedenkstätten und der Stiftung Gedenk stätten Sachsen-Anhalt/Gedenkstätte „Roter Ochse“ Halle(Saale). Weimar // Während des Zweiten Weltkrieges diente die Kriegsgerichtsbarkeit als Terrorinstrument der militärischen und politischen Führung. Allein ca. 15 000 Todesurteile wurden an Deser
teuren vollstreckt. Außerdem konnte jegliche Form von Abweichung oder Ungehorsam als „Wehrkraftzersetzung“ gewertet werden. Auch darauf stand die Todesstrafe. Die Wehrmachtsjustiz
foto: © reiner von zglinicki
Auszug aus dem Ausstellungskatalog
infos // Ausstellung „,Was damals Recht war …‘ – Soldaten und Zivilisten vor Gerichten der Wehrmacht“, 27. 1.–30. 4. 2013, Gedenkstätte Buchenwald (ehemalige Häftlingskantine), Februar–März: Dienstag–Sonntag 10–16 Uhr (letzter Einlass 15.30 Uhr), April: Dienstag– Sonntag 10–18 Uhr (letzter Einlass 17.30 Uhr), Internet: www.buchenwald.de öffentliche führungen // Donnerstag, 11. April 2013, 13.30 Uhr; Sonntag, 14. April 2013, 15.30 Uhr; Der Eintritt in die Ausstellung sowie die Teilnahme an den Führungen ist frei. Um Spenden wird gebeten.
Zeitung für Mitglieder und SympathisantInnen des Kreisverbandes Apolda-Weimar // Das rote Ginkgoblatt
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G eb u rt stag e · Aus Weim a r , A p o l da u n d d em Wei m a rer L a n d
ge bu rt stage
Unsere Bundestags abgeordnete Kersten Steinke (rechts) bei einem Bürgergespräch im Wahlkreis
Geburtstage im März:
1. März 2013 Karl-Heinz Bittorf (Weimar) .......... 82 Elfriede Düsterhöft (Weimar) ....... 93 Helga Hellmund (Weimar) . ............ 82 Lukrezia Jochimsen (Hamburg) ... 77 Gerhard Manicke (Apolda) ............ 81 Udo Wohlfeld (Weimar) ................. 66 2. März 2013 Hellmut Heinze (Weimar) .............. 88 3. März 2013 Harald Freudenberg (Weimar) . .... 61 Horst Möhl (Weimar) ...................... 84 André Pommer (Weimar) ............... 67 4. März 2013 Renate Weinh.-Knau (Weimar) ..... 77 5. März 2013 Horst Hintze (Berlstedt) ................. 79 6. März 2013 Annelies Klinge (Weimar) . ............. 83 7. März 2013 Bettina Müller (Weimar) ................. 52 9. März 2013 Oswald Grube (Weimar) ................. 77 12. März 2013 Cornelia Freudenberg (Weimar) .. 57 Reinhardt Key (Blankenhain) ........ 52 16. März 2013 Elfriede Pavel (Apolda) . .................. 82 17. März 2013 Monika Warz (Neumark) . .............. 64 22. März 2013 Margarete Labe (Weimar) . ............ 83 24. März 2013 Helga Fechner (Weimar) ................ 76 25. März 2013 Rosemarie Starkloff (Weimar) . .... 74 28. März 2013 Götz Oesterheld (Tonndorf) ......... 68 29. März 2013 Wilfried Schmidt (Apolda) . ............. 71 Hildegard Sperling (Weimar) ....... 90 30. März 2013 Rainer Heßler (Bad Sulza) ............. 69 31. März 2013 Franz Reif (Bad Berka) .................... 70 Der Kreisvorstand sowie die Redaktion des Ginkgoblattes gratulieren allen ganz herzlich!
f o t o : © s t e fa n w o g awa
Wir gratulieren auf das Herzlichste!
Kersten Steinke – unsere Direktkandidatin für den Bundestag 2013:
Politik für und mit den Menschen
Einstimmig ist Kersten Steinke aus Bad Frankenhausen bereits im Januar von der Vertreterversammlung der linken. in Sömmerda erneut als Direktkandidatin für die Bundestagswahl 2013 im Wahlkreis 191 gewählt worden. Kreis Weimarer Land // Genossin Steinke, die seit 2005 für die linke. im Bundestag sitzt, war einzige Bewerberin und konnte bei ihrer Vorstellung eine positive Bilanz ziehen, die beweist, dass „links wirkt“. Erfreut über das eindeutige Votum der Versammlung stelle sie sich gern dieser erneuten Herausforderung, bei der sie die Basis hinter sich weiß. Mit deren Unterstützung werde sie engagiert und fair für einen Wiedereinzug in den Bundestag kämpfen, so Steinke nach Verkündung des Abstimmungsergebnisses. Zuspruch gab’s auch vom Landesvorsitzenden Knut Korschewsky, der Kersten Steinke als eine erfahrene, verlässliche Politikerin mit festen
Wurzeln charakterisiert, die tut, was sie sagt, und daher in der Partei wie auch bei Bürgerinnen und Bürgern hohes Ansehen und Vertrauen genießt. Zum Bundestagswahlkreis 191 gehören der Kyffhäuserkreis, der Landkreis Sömmerda und der Kreis Weimarer Land mit Ausnahme der Verwaltungsgemeinschaft Grammetal. n St efa n Wogawa u n d Mon i k a Stol l
kontakt // Kersten Steinke, MdB, Vorsitzende des Petitionsausschusses, Telefon: (0 30) 2 277 33 26, E-Mail: kersten.steinke@bundestag.de, Wahlkreisbüro Apolda, Teichgasse 15/17, 99510 Apolda, Telefon: (0 36 44) 5 30 44 20, Fax: 5 30 44 21, E-Mail: kersten.steinke@wk2.bundestag.de
Die Linke im Kampf gegen Rechts Vortrag und Diskussion mit Kersten Steinke. Eine Veranstaltung des „Prager Haus“ e.V. Apolda in dessen Geschäftsstelle, Weimarische Straße 1
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destag
Die Fraktion im Bun
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Term i n e u n d Tr au erb ek a n n t m ac h u n g en
Montag, 11. 3. 2013 // 15.45–16.45 Uhr Montag, 18. 3. 2013 // 15.45–16.45 Uhr Montag, 25. 3. 2013 // 15.45–16.45 Uhr Montag, 8. 4. 2013 // 15.45–16.45 Uhr Montag, 15. 4. 2013 // 15.45–16.45 Uhr ort // links.büro, Marktstraße 17, Weimar
Stadtratsfraktion Weimar Montag, 11. 3. 2013 // 19.30 Uhr Montag, 8. 4. 2013 // 19.30 Uhr Montag, 15. 4. 2013 // 19 Uhr Montag, 22. 4. 2013 // 19.30 Uhr ort // Gasthof „Zur Sonne“, Rollplatz
Fraktionsmitglieder Dienstag, 12. 3. 2013 // 17–18 Uhr Dirk Möller, Vorsitzender der Fraktion die linke. im Weimarer Stadtrat, Vorsitzender des Kulturausschusses Dienstag, 19. 3. 2013 // 17–18 Uhr Dieter Eckardt, Mitglied im Wirtschafts- und Tourismus- sowie im Bildungsausschuss Dienstag, 26. 3. 2013 // 15–16 Uhr Elke Heisler, Mitglied im Seniorenbeirat der Stadt Weimar Dienstag, 9. 4. 2013 // 17–18 Uhr Harald Freudenberg, Mitglied im Bau- und Umweltausschuss ort // Büro der Stadtratsfraktion Weimar, Goetheplatz 9 b, 99423 Weimar
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Jetzt geht’s los!
Geschäftsführerin
Für eine starke linke Fraktion im neuen Bundestag – wir sind bereit.
t e r m in e
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