Ginkgoblatt März 2014

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Das rote Ginkgoblatt

März 2014 229. Ausgabe Zeitung für Mitglieder und SympathisantInnen des Kreisverbandes Apolda-Weimar

THüringEn

FAir ÄNdeRn termi

n:

Gedenk an die en gefalleMärznen Sonn tag, 10 Uhr, 16. März 2014, Haup Blitz-De tfriedhof, nkmal

Am Freitag, dem 28. Februar 2014 hat sich die Partei die linke. Thüringen in einer gemeinsamen Sitzung des Landesvorstandes und des -ausschusses über Vorschläge für die Landesliste zur Landtagswahl verständigt. Einstimmig wurde Bodo Ramelow als Spitzenkandidat vorgeschlagen. weiter auf seite 3

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Aus Wei m a r , A p o l da u n d d e m Wei m a r e r L a n d

Dirk Möller als Direktkandidat für Weimar nominiert:

Kersten Steinke, MdB:

Mit guten Chancen gegen Mitbewerber

Die Kleinen hängt man, die Großen lässt man laufen?

Weimar // Dirk, seit 2012 Abgeordneter der Linksfraktion im Thüringer Landtag, betonte in seiner Vorstellungsrede die Aufgaben, welche zu den kommenden Wahlen zu bewältigen sind.

Als Sprecher für Erwachsenenbildung seiner Fraktion liegt ein Hauptschwerpunkt im Bildungsfreistellungsgesetz. „cdu und spd versagen auf ganzer Linie, ihren eigenen Koalitionsvertrag umzusetzen. Das ist fahrlässiges Handeln auf den Rücken der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer“, so Dirk.

Gerade im Kontext des lebenslangen Lernens braucht Thüringen endlich ein Bildungsfreistellungsgesetz.

Untrennbar mit der Bildung ist auch eine vernünftige Kulturpolitik verbunden. „Weimar ist reich an Kultur, und das muss auch so bleiben!“ Dazu gehört aber eine beständige Finanzierung der Kultur im Land und vor allem auf kommunaler Ebene. „In Weimar gibt es neben der Klassik Stiftung und dem dnt noch zahlreiche weitere Angebote, wie das d.a.s.-Jugendtheater im „stellwerk“, das E-Werk, die Musikschule „Ottmar Gerster“, um nur einige zu nennen. Diese brauchen eine vernünftige finanzielle Basis, für die ich im Land streiten werde“, so der ausgewiesene Kulturpolitiker.

Wir sehen gute Chancen, mit Dirk Möller das Direktmandat aus dem Jahr 2009 wieder zu erringen. „cdu und spd

blasen gerne ihre Versprechungen auf, doch die Menschen in Thüringen und in Weimar erkennen, dass dies alles nur heiße Luft ist“, so der studierte Lehrer abschließend.

Des Weiteren diskutierte die Mitgliederversammlung das linke.-Landtagswahlprogramm. Steffen Dittes, stellvertretender Landesvorsitzende der Thüringer linken., stellte die Grundsätze des Programms vor: Soziale Gerechtigkeit, Arbeitsplätze, faire Löhne, längeres gemeinsames Lernen, nachhaltige Finanzierung der reichen Thüringer Kulturlandschaft, Zuwanderung, Kinderfreundlichkeit, eine intakte Umwelt, bezahlbare Mieten und Nebenkosten, Teilhabe, Inklusion, Rekommunalisierung, gesunde öffentliche Finanzen, kommunale bzw. öffentliche Innovationskraft, verlängerte Wertschöpfungskette, breiterer Thüringer Kapitalstock, Rechtsgewährung und -sicherheit, gläserne Verwaltung.

Alle Thüringerinnen und Thüringer können sich im Internet unter www. thueringen-fair- aendern.de an der Diskussion zum Landtagswahlprogramm Ja n Ta m pe beteiligen. ■ kontakt // Dirk Möller, Sprecher für Schulpolitik und Erwachsenenbildung; Landtag: Telefon: (03 61) 3 77-23 14, Fax: (03 61) 3 77-24 16, E-Mail: moeller.dirk@die-linke-thl.de

Kein Schwarzfahrer und kein Schokoriegeldieb können durch Selbstanzeige einen gesetzlich zugesicherten Anspruch auf Straffreiheit geltend machen. „Verbrechen werden bestraft – so sieht es das Strafrecht vor. Aber bei Steuerstraftaten gibt es eine Ausnahme: Hier können sich Betuchte von der Strafe freikaufen, unabhängig davon, wie hoch sie sich auf Kosten der Allgemeinheit bereichert haben“, kommentiert die Thüringerin Kersten Steinke den in den Bundestag ein gebrachten Antrag der linken. zu „Straffreiheit bei Steuerhinterziehung durch Selbstanzeige abschaffen“.

foto: © linksfr aktion

In unserer Mitgliederversammlung wurde am 22. Februar Dirk Möller mit der großen Mehrheit von 83,78 Prozent zum Direktkandidaten für den Landtagswahlkreis Weimar II nominiert

Straffreiheit wird rechtlich ermöglicht durch die Abgabe einer strafbefreienden Selbstanzeige, gegebenenfalls ergänzt durch eine Geldzahlung für den Verzicht auf Strafverfolgung. die linke. fordert die Abschaffung dieses Sonderrechtes für Reiche. ■ kontakt // Kersten Steinke, MdB, E-Mail: kersten.steinke@bundestag.de, Telefon: (0 30) 2 27-7 33 26; Büro Apolda: Teichgasse 15/17, 99510 Apolda, E-Mail: kersten.steinke@wk2. bundestag.de, Telefon: (0 36 44) 5 30 44 20

impressum // Herausgeber: Kreisverband Apolda-Weimar die linke., Marktstraße 17, 99423 Weimar // Erscheinungsweise: „Das rote Ginkgoblatt“ erscheint monatlich // Auflage: 875 // Redaktion: Katja Seiler (V. i. S. d. P.), Steffen Vogel, Stanislav Sedlacik, Reiner von Zglinicki // Vertrieb: Hans-Jürgen Fuchs // Namentlich gekennzeichnete Artikel und Leserbriefe stimmen nicht unbedingt mit der Meinung der Redaktion überein. Allein die AutorInnen tragen für ihre jeweiligen Beiträge die Verantwortung // Gestaltung: © Uwe Adler, Weimar kontakt // Kreisverband Apolda-Weimar die linke., Marktstraße 17, 99423 Weimar, Telefon: (0 36 43) 20 26 45, Fax: (0 36 43) 20 26 13, E-Mail: die-linke-apoldaweimar@t-online.de, Internet: www.die-linke-apolda-weimar.de // Geschäftsstelle Weimar: Montag–Donnerstag 10–16 Uhr, Freitag 10–13 Uhr // Fraktion im Stadtrat Weimar: Goetheplatz 9 b, 99423 Weimar, Telefon: (0 36 43) 20 26 46 // Wahlkreisbüro MdB Kersten Steinke: Teichgasse 15/17, 99510 Apolda, Telefon: (0 36 44) 5 30 44 20, Montag und Donnerstag 10–14 Uhr, Dienstag 9–16.30 Uhr // Beiträge und Spenden: Konto: 301 013 608, Bankleitzahl: 820 510 00, Sparkasse Mittelthüringen (bitte Zahlungsgrund angeben!)

Redaktionsschluss für die nächste Ausgabe des Roten Ginkgoblattes ist Dienstag, der 25. März 2014.

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Aus Wei m a r , A p o l da u n d d e m Wei m a r e r L a n d

Fortsetzung Titelseite:

27. Januar 2014 – Gedenken an die Opfer des Nationalismus:

Bodo führt Thüringer linke. in Wahlkampf

Schreckensort

Susanne Hennig sagt zu dem Personaltableau: „Mit diesem Listenvorschlag kann ein politischer Wechsel in Thüringen gelingen. Wir schlagen eine gute Mischung aus erfahrenen Abgeordneten und neuen Kandidaten vor. Kompetenz, Themenvielfalt und die engagierte Arbeit für die Interessen der Menschen vor Ort spiegeln sich hier wieder.“ Auf einer VertreterInnen-Versammlung am 29./30. März 2014 in Erfurt wird die linke. Thüringen ihre Landesliste für die Landtagswahl bestimmen.

Für die Plätze 1–16 schlagen der Landesvorstand und der Landesausschuss vor: 1) 2) 3) 4) 5) 6) 7) 8) 9) 10) 11) 12) 13) 14) 15) 16)

Bodo Ramelow Susanne Hennig Margit Jung Christian Schaft Katharina König Torsten Wolf Ina Leukefeld Frank Kuschel Ute Lukasch Dieter Hausold Karola Stange André Blechschmidt Sabine Berninger Steffen Dittes Dr. Johanna Scheringer-Wright Mike Huster

Ohne konkrete Platzierung werden der VertreterInnen-Versammlung für die Plätze 17–24 empfohlen: Ercan Ayboga, Kati Grund, Dr. Birgit Klaubert, Jörg Kubitzki, Dr. Gudrun Lukin, Dirk Möller, Knut Korschewsky, Diana Skibbe ■

Weimarer Bürger, Gewerkschafter, Genossen unserer sowie Mitglieder der spd und anderer Parteien und Vertreter der Stadt folgten der Einladung der vvn/BdA und unseres ob Stefan Wolf zu einer Gedenkfeier anlässlich des Jahrestages der Befreiung des kz Auschwitz durch sowjetische Truppen am Denkmal Ernst Thälmanns auf dem Buchenwaldplatz in Weimar.

fotos: © hans -jürgen fuchs

16 KandidatInnen wurden gemeinsam durch den Landesvorstand und den Landesausschuss auf konkrete Listenplätze vorgeschlagen, weitere acht Personen werden der VertreterInnen-Versammlung ohne konkrete Platzierung für die Plätze 17–24 empfohlen.

Weimar // Oberbürgermeister Wolf erinnerte an die Millionen in Auschwitz und anderen kzs und Folterstätten der Nazis ermordeten Opfer. Er bezog sich u. a. auf die am selben Tag im Thüringer Landtag gehaltene Ansprache von Éva Pusztai, Überlebende des Konzentrationslagers Auschwitz-Birkenau.

Sie erinnerte u. a. an 500 000 ermordete ungarischen Juden, aber auch daran, dass deren Mörder heute wieder in Ungarn als Helden verehrt werden. Sie hat als Jüdin in Ungarn erneut Angst um ihr Leben.

Der Oberbürgermeister erinnerte an die Ermordung von Ernst Thälmann und Rudolf Breitscheid und den Tod von mehr als 50 000 Häftlingen im kz Buchenwald. Auch wies er darauf hin, dass die faschistischen Wurzeln noch sprießen, und er appellierte an alle Weimarer Bürger, sich am 8. Februar gemeinsam gegen den geplanten NaziAuf marsch in Weimar zu engagieren.

Genosse Uwe Adler als Vorsitzender des Weimarer vvn/BdA erinnerte an die Überlebenden des kz Buchenwald, die – wie Jorge Semprun und Stéphane Hessel – Weimar als Ort des Schreckens kennen lernten und trotzdem zurückgekommen sind, um auch hier

Bernhard Kanhold (Kani), Oberbürgermeister Stefan Wolf, Uwe Adler, Harry Stein, Oswald Grube und andere gedachten auf dem Buchenwaldplatz den Opfern des Nationalismus.

ihren Beitrag zum Kampf gegen alte und neue Nazis zu leisten. Auch ihnen gelten unser Dank und unsere Achtung.

Der Historiker Harry Stein lenkte den Blick auf Weimarer Bürger und Bürgerinnen sowie deren Familien, die in der unmittelbaren Umgebung des Buchenwaldplatzes (damals Watzdorfplatz) gelebt und gewohnt haben, in kzs und Haftanstalten verschleppt wurden und dort den Tod fanden. Er lenkte aber auch die Aufmerksamkeit auf Weimarer Bürger, die ebenfalls Widerstand leisteten. So versteckte der Zahnarzt Dr. Fritz Otto (Watzdorfplatz 1) 1945 eine Weimarer Jüdin vor der Deportation. Der Weimarer Pfarrer Alexander Wessel wurde auf Grund großer Unruhen der Weimarer Bürgerschaft aus dem kz Buchenwald entlassen. Er war als „Arbeitserziehungshäftling“ neben anderen evangelischen und katholischen Priestern wie Paul Schneider oder Pfarrer Neururer inhaftiert.

Neben dem Oberbürgermeister und dem vvn/BdA legten auch die Landtagsabgeordnete Heidrun Sedlacik und unsere Vorsitzende Katja Seiler sowie andere Bürger Gebinde und Blumen zur Erinnerung an die Opfer nieder. ■

Das rote Ginkgoblatt // Zeitung für Mitglieder und SympathisantInnen des Kreisverbandes Apolda-Weimar

H a ns -Jü rgen Fuchs

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Aus Wei m a r , A p o l da u n d d e m Wei m a r e r L a n d

Anfragen der Fraktion:

Lastenausgleich erhalten!

Was haben Reinigungs- bzw. Hausmeisterleistungen, der Kulturlastenausgleich und die Umstellung des Bringe- zum Holsystem gemeinsam?

Weimar // In der Stadtratssitzung am 29. Januar 2014 stellte unsere Fraktion Anfragen zu den Themen Vergabe von Reinigungs- bzw. Hausmeisterleistungen, Kulturlastenausgleich und Umstellung des Bringe- zum Holsystem der Verpackungsabfälle in Weimar.

Wir konnten feststellen, dass Reinigungs- und Hausmeisterleistungen in städtischen Gebäuden durch Fremdfirmen durchgeführt werden. Zusätzlich fiel in der entsprechenden Haushaltsstelle auf, dass drastische Einsparungen getroffen wurden. Die Verwaltung begründete diese Einsparungen mit der Ausgliederung des Betriebshofes und dem Wegfall der Reinigungsleistungen für die Wertstoffplätze.

Warum die Reinigungs- und Hausmeisterleistungen nicht von Mitarbeitern der Stadt durchgeführt werden

suchanzeige:

Marx-EngelsWerke gesucht!

Junger Genosse (26) sucht die Marx-Engels-Werke (blaue Bände) zum Studium des Marxismus.

Wenn jemand von euch einzelne dieser Werke besitzt, nicht mehr benötigt und gerne weitergeben möchte, würde ich mich sehr freuen, wenn er sich bei mir meldet. kontakt // E-Mail: martin.krempel@ uni-jena.de, Mobil: (01 76) 82 17 60 54

wurde damit begründet, dass die Beschäftigung von eigenen Reinigungskräften oder Hausmeistern kostenintensiver ist. Außerdem sei man zufrieden mit den erbrachten Leistungen, daher bestehe kein Anlass, einen anderen Verfahrensweg einzuschlagen.

Auf unsere Frage, ob es für diesen Bereich Ausschreibungen gibt, antwortete die Verwaltung, dass immer neu und öffentlich ausgeschrieben wird.

Als ein großes Kriterium für die Vergabe wurde die Beachtung tariflicher Regelungen genannt.

In unserer Anfrage zum Kulturlastenausgleich wollten wir wissen, wann der Anteil der Stadt Weimar ausgezahlt wurde und wie die Kommune dieses Geld verwendet hat.

Die Stadt Weimar erhielt im Jahr 2013 fast eine Million Euro aus dem Kulturlastenausgleich. Diese Mittel wurden für die Finanzierung der städtischen Musikschule und der Stadtbibliothek verwendet. Dadurch wurde die Stadt im Jahr 2013 bei der Betreibung dieser beiden Einrichtungen entlastet und Mittel im städtischen Haushalt wieder frei, die nun für übrige Ausgaben im Kulturbereich genutzt werden konnten.

Im Kulturbereich kam es Dank des Kulturlastenausgleichs somit zu keinen Kürzungen.

Die Verwaltung schätzt den Lastenausgleich als „finanziell lebenswichtige Kompensation“ der Einnahmeverluste ein, die durch erhebliche Kürzungen im kommunalen Finanzausgleich der Jahre 2012 und 2013 bedingt waren.

Weimar ist eine Stadt mit hohen Ausgaben im Bereich der Kultur. Dazu zählt nicht nur die Klassik Stiftung

Weimar und das dnt, sondern auch das gesamte städtische Kulturleben.

Die Stadt Weimar ruft alle im Stadtrat vertretenen Landtagsabgeordneten dazu auf, auch weiterhin für den Kulturlastenausgleich zu streiten.

Unsere Anfrage zur Umstellung vom Bringe- zum Holsystem wurde zusammen mit den Anfragen der Fraktionen des Weimarwerk und der spd von der Verwaltung mit ähnlichen Inhalten beantwortet. Zum Jahreswechsel 2012/13 wurde diese Leistung als „Erfassung von Leichtverpackungen im dualen System“ öffentlich ausgeschrieben.

Durch die Öffentlichkeitskampagnen „Schluss mit der Fernbeziehung, meine neue ist immer bei mir“ und „trenn. dich/umwelt.bewusst“ sowie anderen Infoveranstaltungen und Veröffentlichungen im Rathauskurier wurde diese Thematik den Bürgern näher gebracht.

Außerdem wurden im Oktober 2013 alle Grundstückseigentümer angeschrieben und um Rückmeldung des Bedarfs bis zum 30. November 2013 gebeten.

Die Umstellungsschwierigkeiten, die nun aufgetreten sind, entstanden vordergründig durch Abstimmungsfehler des privaten Entsorgers bei der Abholung der öffentlichen Container, welche schlichtweg zu früh geschah. Im Gegenzug gab es aber für viele Haushalte noch keine Tonne hinter dem Haus. Dies musste schnell gelöst werden. Notdürftig wurden wenige Behälter auf den öffentlichen Sammelstellen wieder aufgestellt, die jedoch durch die Weihnachtsfeiertage sofort wieder überfüllt waren. Die Bürger wurden gebeten, dem hohen Müllaufkommen durch Beutel oder Säcke, die am Entleerungstag neben ihre Haustonnen zu stellen sind, zu begegnen oder diese im WertstoffJa na Kör ber hof abzugeben. ■

kontakt // Fraktion die linke. im Weimarer Stadtrat, Goetheplatz 9 b, 99423 Weimar, Telefon: (0 36 43) 20 26 46, Fax: (0 36 43) 20 26 13, info // Unsere Anfragen sowie die Antworten der Verwaltung sind auf unserer Internetseite nachzulesen: www.die-linke-apolda-weimar.de/ fraktionen/antraege_und_anfragen/

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Aus Wei m a r , A p o l da u n d d e m Wei m a r e r L a n d

Das Bündnis SozialTransFair rät: „Sei kein Schaf!“: g e d e n k v e r a n s ta lt u n g:

Informiere dich!

Ehrung der Webichttoten!

Die Arbeitslosigkeit und Hartz iv sind keine schicksalhaften Folgen persönlichen Versagens oder mangelhafter Motivation!

Am 5. April, 10 Uhr, gedenken der vvn/BdA und die Stadt im Marstallhof der Ermordung der letzten Inhaftierten des Gestapo-Gefängnisses. Im Anschluss werden wir an der Gedenkstätte im Webicht einen Kranz niederlegen. Der vvn/BdA bittet alle, mit ihrer Teilnahme die letzten sinnlosen Nazi-Opfer zu ehren.

Kersten Steinke, MdB:

Mieterhöhungen müssen jetzt gestoppt werden!

Zu den im Plenum des Deutschen Bundestages eingebrachten Anträgen „Mieterhöhungsstopp jetzt“, „Soziale Wohnungswirtschaft entwickeln und dauerhaft sichern“ und „Marktmacht brechen – Wohnungsnot durch sozialen Wohnungsbau beseitigen“ erklärt Kersten Steinke:

Weimar // Die Statistik für Thüringen im Dezember 2013 zeigt etwas anderes.

Es gibt 212 151 Arbeitslose und lediglich 13 718 gemeldete frei Arbeitsstellen.

Hier ist ein Widerspruch vorhanden.

Einerseits gibt es zu wenige Arbeitsplätze, und deshalb muss die Politik entsprechende Rahmenbedienungen für neue Arbeitsplätze schaffen. Andererseits wird die öffentliche Meinung zu Hartz-iv-Empfängern manipuliert, z. B. im „Thüringen-Monitor 2013“ mit solch Fragen wie „Machen sich die meisten Langzeitarbeitslosen auf Kosten der Allgemeinheit ein schönes Leben?‘‘ oder Sprüchen wie „Jeder ist seines Glückes Schmied“.

Deshalb bleibt den Betroffenen als einziger Weg, sich gegen diese Ausgrenzung durch Politik sowie Massenmedien und teilweise durch die Bürgerschaft zur Wehr zu setzen. Das Bündnis SozialTransFair Weimar wurde hier bereits aktiv. Zu den Beratungsveran-

staltungen in Weimar-West, WeimarNord und Schöndorf waren nicht nur die Betroffenen anwesend, sondern auch kompetente Vertreter vom Thüringer Arbeitslosenverband e.V., der Thüringer Arbeitsloseninitiative Soziale Arbeit e.V. und die Rechtsanwältin Anke Ruschek.

Die Diskussion war mit vielen konkreten Ratschlägen sehr konstruktiv für die betroffenen Bürger.

Allen Arbeitslosen wird empfohlen, sich sachkundige Auskunft bei entsprechenden Beratungsstellen in Weimar H ei dru n Sedl aci k zu holen. ■ kontakt // Bündnis SozialTransFair e.V., c/o links.büro, Marktstraße 17, 99423 Weimar, Telefon: (0 36 43) 20 26 14, E-Mail: sozialtransfair@ web.de; tali Thüringer Arbeitsloseninitiative, Prager Straße 5, 99427 Weimar, Telefon: (0 36 43) 80 84 35; alv Arbeitslosenverband, Brühl 8–16, Aufgang A, 99423 Weimar, Telefon: (0 36 43) 50 55 22, E-Mail: talv_weimar@arcor.de

foto: © linksfr aktion

Wir trauern um unseren Genossen

Der Wohnungsmarkt in Deutschland wird zunehmend angespannter.

Wohnungsmangel und Wohnungsnot gibt es nicht nur in den Großstädten.

Die Folgen sind rasant ansteigende Mieten und Verdrängung der Bewohnerinnen und Bewohner. Um dem entgegenzuwirken, sind Sofortmaßnahmen notwendig, zum Beispiel eine gesetzliche Beschränkung der Mieterhöhungsmöglichkeiten auf sehr niedrigem Niveau. Keine Mieterhöhung ohne adäquate Gegenleistung!

Dr. Herbert Hetzelt * 1930

† 2014

Seine Kindheit war überschattet von Krieg, Not und Hunger. Geprägt durch diese schrecklichen Erfahrungen wurde er bereits 1949 Mitglied der sed. Als Hochschullehrer bildete er junge Menschen für den Staatsdienst aus. Das Ende seines Berufslebens war nicht das Ende seines Engagements für unsere Partei. Gern übernahm er ehrenamtlich Aufgaben. Herbert war immer ein kreativer, stets diskussionsfreudiger, aber auch streitbarer Genosse.

In ehrendem Gedenken Die Genossinnen und Genossen der BO 48 und des Kreisverbandes Apolda/Weimar

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Aus Wei m a r , A p o l da u n d d e m Wei m a r e r L a n d

Im März und April:

Beratungen der Fraktion im Apoldaer Stadtrat

Wir gratulieren auf das Herzlichste!

Donnerstag, 6. 3. 2014 // 18.30 Uhr Donnerstag, 10. 4. 2014 // 18.30 Uhr ort // Bürgerbüro, Teichgasse, 99510 Apolda

Beratungen der Fraktion im Weimarer Stadtrat Montag, 17. 3. 2014 // 19.30 Uhr Donnerstag, 27. 3. 2014 // 19.30 Uhr* Donnerstag, 3. 4. 2014 // 19.30 Uhr ort // Gasthof „Zur Sonne“, Rollplatz, außer (*): Büro der Stadtratsfraktion Weimar, Goetheplatz 9 b, 99423 Weimar

Sprechstunden der Fraktion im Weimarer Stadtrat jeden Dienstag // 15–18 Uhr jeden Donnerstag // 17–18 Uhr

12. März 2014 Michael Kirchner (Weimar) .................. 24 Udo Nauber (Bad Berka) ...................... 32 Reinhardt Key (Blankenhain) ............... 53 Cornelia Freudenberg(Weimar) ......... 58 14. März 2014 Julia Sieber (Weimar) ............................. 45 16. März 2014 Elfriede Pavel (Apolda) .......................... 83 17. März 2014 Monika Warz (Neumark) ....................... 65 18. März 2014 Andreas Kunze (Apolda) ....................... 41 22. März 2014 Margarete Labe (Weimar) ................... 84 24. März 2014 Helga Fechner (Weimar) ....................... 77 25. März 2014 Rosemarie Starkloff (Weimar) ............ 75

ort // Büro der Stadtratsfraktion Weimar, Goetheplatz 9 b, 99423 Weimar

Sprechstunden der Weimarer Stadtratsmitglieder Dienstag, 18. 3. 2014 // 17–18 Uhr Dieter Eckardt, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, Mitglied im Wirtschafts- und Tourismus- sowie im Bildungsausschuss Dienstag, 25. 3. 2014 // 15–16 Uhr Elke Heisler, Mitglied im Seniorenbeirat der Stadt Weimar Dienstag, 1. 4. 2014 // 16–17 Uhr Jana Körber, Mitglied im Jugendhilfeausschuss Donnerstag, 3. 4. 2014 // 17–18 Uhr* Steffen Vogel, Mitglied im Finanzund Immobilienausschuss Dienstag, 8. 4. 2014 // 17–18 Uhr Dirk Möller, Vorsitzender der Fraktion die linke. im Weimarer Stadtrat, Vorsitzender des Kulturausschusses ort // Büro der Stadtratsfraktion Weimar, Goetheplatz 9 b, 99423 Weimar, außer (*): links.büro, Marktstraße 17, 99423 Weimar

Allen n inne Jubilar laren bi und Ju chen herzli sch! un Glückw

28. März 2014 Götz Oesterheld (Tonndorf) ............... 69 29. März 2014 Wilfried Schmidt (Apolda) .................... 72 Hildegard Sperling (Weimar) ............... 91 30. März 2014 Rainer Heßler (Bad Sulza) .................... 70 31. März 2014 Franz Reif (Bad Berka) ........................... 71 2. April 2014 Walter Plich (Weimar) ............................ 83 Gabriele Tschada (Kromsdorf) ........... 55 Thomas Schmidt (Weimar) ................. 44 3. April 2014 Peter Niebling (Weimar) ....................... 62 5. April 2014 Dr. Hans-Ulrich Schneider (Weimar) ................................................... 84 7. April 2014 Josef Nedorost (Weimar) ..................... 90 8. April 2014 Gertrud Laufer (Blankenhain) ............ 88 9. April 2014 Erika Wroblewski (Weimar) ................. 62 Uwe Adler (Weimar) ............................... 42 Francisco Tomé (Oettern) ................... 40 11. April 2014 Armin Eggert (Bad Sulza) .................... 79 Gerhard Schachtschabel (Blankenhain) ........................................... 79 12. April 2014 Dr. Bettina Eisenwinder (Weimar) ..... 47 17. April 2014 Helga Fritzlar (Weimar) ......................... 74 Frank Priebus (Weimar) ........................ 54 19. April 2014 Elvira Teschke (Apolda) ........................ 90 Jan Wroblewski (Weimar) .................... 40 20. April 2014 Thomas Anderseck (Weimar) ............. 29 23. April 2014 Christel Rothmann (Weimar) ............. 87 Dr. Martin Röseler (Berlstedt) ........... 84 24. April 2014 Brigitte Dittes (Kranichfeld) ................ 70 25. April 2014 Lisa Röthig (Weimar) ............................ 84 Michael Kraemer (Weimar) .................. 71 27. April 2014 Heidrun Sedlacik (Weimar) ................. 62 30. April 2014 Regina Druschke (Apolda) ................... 77 Der Kreisvorstand gratuliert allen Geburtstagskindern ganz herzlich!

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Aus Wei m a r , A p o l da u n d d e m Wei m a r e r L a n d

gema erneut im Fokus des Ausschuss

foto: © linksfr aktion

Die gema, die privatrechtliche Verwertungsgesellschaft für Urheberrechte im Musikwesen, ist seit vielen Jahren eine endlose Geschichte. Ob Kitas, Laienmusiker, Volkschöre oder Clubbesitzer – das gema-Gebaren und ihr Gebühren-Dschungel standen schon öfters in der Kritik und im Fokus von vielen Beschwerden an den Petitionsausschuss des Bundestages. Am 12. Februar hat der Petitionsausschuss ein weiteres Mal zu einer öffentlichen Petition mit 62 842 Mitzeichnungen ein Votum gefällt.

Gefordert wurde, die sogenannte gema-Vermutung aufzuheben und somit die Umkehr der Beweislast als unzulässig zu erklären. „Wer Geld fordert, muss auch nachweisen können, dass er dazu auch berechtigt ist“, so Kersten Steinke.

Alle Fraktionen haben sich dafür ausgesprochen, die Petition dem Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz als Material zu überwiesen. Das bedeutet, dass die Bundesregierung nun ein Jahr Zeit hat, den Forderungen des Petitionsausschusses zu folgen und die Rechtslage an den sich verändernden Musikmarkt anzupassen oder eine Ablehnung zu begründen. ■

kontakt // Kersten Steinke, Mitglied des Deutschen Bundestages, E-Mail: kersten.steinke@bundestag.de, Telefon: (0 30) 2 27-7 33 26; Wahlkreisbüro Apolda: Teichgasse 15/17, 99510 Apolda, E-Mail: kersten.steinke@wk2.bundestag.de, Telefon: (0 36 44) 5 30 44 20, Fax: (0 36 44) 5 30 44 21

Historische Originale, Dokumente, Fotos und Filme, Plakate sowie Modelle geben einen Rückblick auf die Gründung der Weimarer Republik im Nationaltheater.

fotos: © reiner von zglinicki

Kersten Steinke, MdB:

Ausstellung zur Nationalversammlung 1919 im Stadtmuseum:

Die Geburtsstunde der Demokratie Nach dem Ende des grausamen Ersten Weltkrieges schrieb man 1919 in der schon damals kulturell bedeutenden thüringischen Kleinstadt Weimar Geschichte. Im Weimarer Hoftheater, dem heutigen Deutschen Nationaltheater, konstituierte sich die Deutsche Nationalversammlung und tagte vom 6. Februar bis zum 21. August.

Weimar // Die 400 Abgeordneten arbeiteten ein halbes Jahr an dem Entwurf einer neuen Verfassung. Diese weltbekannte Zusammenkunft gipfelte in der am 31. Juli 1919 verabschiedeten „demokratischsten Verfassung der Welt“, dem ersten deutschen demokratischen Grundgesetz. Diese Reichsverfassung war ein hoffnungsvoll mutiges Wagnis und legte den Grundstein der bundesdeutschen Demokratie von 1949.

Aus diesem denkwürdigen Anlass wurde am 6. Februar 2014 die Sonderausstellung „Demokratie aus Weimar.

Nationalversammlung 1919“ im Weimarer Stadtmuseum eröffnet. Sie stellt Hunderte historische Originalobjekte, manche Neuanfertigung, Dokumente, Filme, Plakate, Modelle und Medaillen aus. Vor überfülltem Haus präsentierte sie sich einem höchst interessierten Publikum, wobei Gropius’ Kopie der Gedenktafel für die Nationalversammlung besondere Aufmerksamkeit zuteil wurde.

Beleuchtet werden insbesondere die politischen und sozialen Wirren am Ende des Ersten Weltkrieges bis hin zur täglichen Arbeit der Abgeordneten bei der Ausarbeitung der Verfassung.

Eine kleine Attraktion stellt die Nachbildung des Sitzungssaales im Kleinformat dar. Bis zu 30 Gäste können hier in historischer Kulisse die Atmosphäre der Nationalversammlung spüren und nachvollziehen. „Weimar ist einer der Schlüsselorte der Demokratie in Deutschland. Wir sollten die Weimarer Republik nicht nur unter dem Gesichtspunkt des Scheiterns betrachten, denn sie hat in schwierigsten Zeiten Großes geleistet“, unterstreicht Dr. Alf Rößner, Leiter des Stadtmuseums.

Die Ausstellung, die für fünf Jahre im Stadtmuseum für höchstes Interesse sorgen wird, „ist für uns die größte der vergangenen Jahre“, resümiert der Stadtmuseumsleiter. ■

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R ei n er von Zgl i n ick i

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Aus Wei m a r , A p o l da u n d d e m Wei m a r e r L a n d

Auch 2014 gibt es sie wieder – die „Weimarer Reden“ im dnt:

Daniela Dahn mischt sich ein „Wer nie versucht hat, sich einzumischen, hat nicht das Recht zu behaupten, es ginge nicht.“ Diese einfache Lebensweisheit, die sicher nicht immer leicht zu verwirklichen ist, hat die Autorin Daniela Dahn erstmals in ihrer 1996 erschienenen Publikation „Westwärts und nicht vergessen – Vom Unbehagen in der Einheit“ formuliert. Sie selbst lebt auch danach.

v. i . s . d . p . : h e i d r u n s e d l a c i k // g e s ta l t u n g : © u w e a d l e r , w e i m a r

Weimar // Sie war mir schon in der ddr als kritische Publizistin bekannt („Spitzenzeit“, 1983, „Prenzlauer BergTour“, 1987). 1989 war sie Mitbegründerin der Oppositionsgruppe Demokratischer Auf bruch und hat sich in weiteren Büchern wie „Vertreibung ins Paradies“ (1998), „In guter Verfassung“ (1999), „Wenn und aber“ (2002), „Demokratischer Abbruch“ (2005) und 2013 „Wir sind der Staat“ auf vielfältige Weise sich eingemischt und immer erneut versucht zum kritischen Nachdenken und Handeln anzuregen.

Mehrfach konnten wir sie in Weimar erleben, erstmals mit „Westwärts und

nicht vergessen“, eingeladen von unserem Literaturtreff. Ich wünschte mir schon immer, dass ein Auftritt im größeren Rahmen möglich sein würde.

Nun wird sie am Sonntag, 30. März, 11 Uhr im dnt zu hören sein. Für alle, die sie kennen, wird es ein Höhepunkt im Rahmen der „Weimarer Reden“ 2014 sein. Diejenigen, die Daniela Dahn noch nicht kennen, sollten die Gelegenheit nutzen, diese engagierte Frau zu hören.

Sie wird zum Thema „Über die Selbstermächtigung der Bürger. Vom Widerspruch zwischen Notwendigem und Machbarem“ sprechen. Ich bin sicher, dass sie hier wiederum – aber unter

neuesten Aspekten – kritische und anregende Gedanken zu den Möglichkeiten der heute so notwendigen demokratischen Mitwirkung möglichst vieler Bürger anbieten wird. Ich meine, dass besonders wir als Linksorientierte alle Veranlassung haben, uns solche Möglichkeiten kritisch anzueignen.

Insgesamt stehen die diesjährigen „Weimarer Reden“ unter dem Motto „Emanzipiert euch!“ Der Stadt Weimar (Kulturdezernat) und dem dnt sind für diese Angebote zu danken. Nutzen wir sie! Bedenken wir ebenso, was Jorge Semprun über Daniela Dahn schrieb: „… Die Lektüre der Texte von Daniela Dahn ist ein gutes vorbeugendes Mittel gegen die halbseitige Lähmung des Gehirns …“ ■ H a ns - Ul r ich Sch n ei der

weitere termine // 9. 3. 2014: Jon Gnarr: „Eine andere Politik ist möglich!“; 16. 3. 2014: Christiane Woopen: „Der ungebildete Kranke – Über Herrschaft und Beherrschung der Medizin“; 23. 3. 2014: Ulrike Herrmann: Hurra, wir dürfen zahlen. Der Selbstbetrug der Mittelschicht.

Die aktuelle ökonomische Entwicklung Kubas in Zahlen und Bildern

Donner stag

3. 4. 20 1 18 Uhr 4 »mon a mi Weimar «

Die Weimarer Gruppe der bundesweiten Arbeitsgemeinschaft Cuba Sí in der Partei die linke. lädt sehr herzlich zu einem Informations- und Diskussionsabend mit kubanischen Rhythmen und einer „Soli-Karibik-Bar“ ein. In einer Diskussion stellen sich die Landtagsabgeordnete Heidrun Sedlacik (die linke.) und der Referent Jörg Rückmann sehr gerne Ihren Fragen. www.cuba-si.org

s o l i d a r i s c h i n d e r ta t .

Zeitung für Mitglieder und SympathisantInnen des Kreisverbandes Apolda-Weimar // Das rote Ginkgoblatt