Ginkgoblatt Oktober 2013

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Das rote Ginkgoblatt BRISA

Oktober 2013 // 225. Ausgabe Zeitung für Mitglieder und SympathisantInnen des Kreisverbandes Apolda-Weimar

N T:

ll a f m e l Prob nter Jobcees Geldes ed Am End Jahr übrig zu viel Seite 10

Auch wenn der Apoldaer sowie der Weimarer Zwiebelmarkt 2013 gerade erst wieder Hunderttausende in unsere Region gelockt haben, um der ebenso schmackhaften wie Tränen auslösenden Frucht zu huldigen. Nein, es geht hier nicht um einen Rückblick auf diese traditionellen Feste.

Für uns sind vielmehr die Tränen der Verzweiflung und der Trauer ein Thema. erklärung unserer vorsitzenden katja kipping auf seite 3

foto: © africa studio (fotolia .com)

Es ist Zum Heulen!

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Aus Wei m a r , A p o l da u n d d e m Wei m a r e r L a n d

Dokumentiert: Die „Blankenhainer Erklärung“:

Für linke Kommunalpolitik steht der Mensch im Mittelpunkt Die Redaktion des Roten Ginkgoblattes dokumentiert an dieser Stelle die auf dem „Kommunalpolitischen Tag 2013“ des Kreisverbandes am 13. September beschlossene „Blankenhainer Erklärung“: Blankenhain // „Die Kommunen in Thüringen sind in Not. Deutliches Zeichen für die Verschärfung der finanziellen Misere ist die Zwangsvollstreckung in Städten und Gemeinden, die ihre Kreisumlage nicht zahlen können.

Es sollen derzeit 50 Orte von Zwangsmaßnahmen bedroht sein. Doch auch die Landkreise, die sich auf diese Weise Geld verschaffen, agieren aus finanzieller Not. Die Landesregierung greift nicht ein – im Gegenteil: cdu und spd sanieren den Landeshaushalt auf Kosten der Kommunen. Auch die aktuelle Bundespolitik verschärft die Situation.

Betroffen sind auch das Weimarer Land und die Stadt Weimar. Bei einem Vergleich der Schulden der Kernhaushalte der Gemeinden und Gemeindeverbände hat das Weimarer Land den vierthöchsten Schuldenstand in Thüringen.

Kreisangehörige Kommunen wie Blankenhain sind hoch verschuldet, dringend notwendige Investitionen in die kommunale Infrastruktur werden aufgeschoben oder aufgegeben, freiwillige Leistungen, die dem sozialen Zusammenhalt dienen, fallen weg. Dazu kommen im Weimarer Land und in Weimar schwierige Rahmenbedingungen: Wirtschaftsleistung, Löhne und Kaufkraft sind niedrig. Im bundesweiten Regionalranking von 2011 gehören beide zu den Schlusslichtern, zu den zehn Kommunen mit dem niedrigsten verfüg-

baren Einkommen. Diese Situation ist nicht hinzunehmen. Für linke Kommunalpolitik steht der Mensch im Mittelpunkt; sie setzt sich für lebenswerte Kommunen ein, sie stellt der finanziellen Krise die Perspektive der Nachhaltigkeit in einem dreifachen Bedeutungszusammenhang entgegen: soziale (hier liegt die Kernkompetenz linker Kommunalpolitik), wirtschaftliche und ökologische Nachhaltigkeit.

■ Soziale Nachhaltigkeit in den Kommunen, das sind menschenwürdige Existenz, Teilhabe, kommunale Daseinsvorsorge sowie solidarische Strukturen einschließlich einer Willkommenskultur.

Für das Weimarer Land und Weimar heißt das: bezahlbare Kommunalabgaben, bürgerfreundliche Verwaltung, eine leistungsfähige Infrastruktur in den Bereichen Soziales, Bildung, Kultur und Jugendförderung sowie mehr Bürgerbeteiligung.

Wirtschaftliche Nachhaltigkeit in den Kommunen, das sind innovative Strukturen, gerechte Entlohnung sowie kompetente Hilfe durch kommunale Arbeitsmarktpolitik.

Für das Weimarer Land und Weimar heißt das: gezielte Ansiedlungspolitik, Stärkung der wirtschaftlichen Betätigung der Kommunen zur Verbesse-

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rung der finanziellen Leistungsfähigkeit, starke Stadt- und Kreiswerke als Partner für Bürgerinnen und Bürger sowie die regionale Wirtschaft.

■ Ökologische Nachhaltigkeit in den Kommunen, das sind Klimaschutz vor Ort, Schonung der Ressourcen und Reduzierung des Flächenverbrauchs.

Für das Weimarer Land und Weimar heißt das: Ausbau erneuerbarer Energien ohne zusätzlichen Flächenverbrauch, regionale Energiekreisläufe und energieautarker Regionen sowie Stärkung des Öffentlichen Personennahverkehrs.

Linke Kommunalpolitik kann so dazu beitragen, die Regionen des Weimarer Landes und der Stadt Weimar im Interesse der Menschen zum Motor des sozial-ökologischen Auf- und Umbruchs in Thüringen zu machen. Wir rufen die Bürgerinnen und Bürger auf: Unterstützen und stärken Sie linke Kommunalpolitik durch Ihre Initiative und ehrenamtliche Mitarbeit!

Im Kommunalwahljahr 2014 werden die Weichen gestellt!“ ■ info // Die Erklärung wurde am 13.9. 2013 von den TeilnehmerInnen des „Kommunalpolitischen Tages 2013“ der Partei die linke. Apolda/Weimar in Blankenhain beschlossen

impressum // Herausgeber: Kreisverband Apolda-Weimar die linke., Marktstraße 17, 99423 Weimar // Erscheinungsweise: „Das rote Ginkgoblatt“ erscheint monatlich // Auflage: 875 // Redaktion: Frank Lange (V. i. S. d. P.), Steffen Vogel, Stanislav Sedlacik, Reiner von Zglinicki // Vertrieb: Hans-Jürgen Fuchs // Namentlich gekennzeichnete Artikel und Leserbriefe stimmen nicht unbedingt mit der Meinung der Redaktion überein. Allein die Autoren tragen für ihre jeweiligen Beiträge die Verantwortung // Gestaltung: © Uwe Adler, Weimar kontakt // Kreisverband Apolda-Weimar die linke., Marktstraße 17, 99423 Weimar, Telefon: (0 36 43) 20 26 45, Fax: (0 36 43) 20 26 13, E-Mail: die-linke-apoldaweimar@t-online.de, Internet: www.die-linke-apolda-weimar.de // Geschäftsstelle Weimar: Montag–Donnerstag 10–16 Uhr, Freitag 10–13 Uhr // Sprechzeiten Kreisvorsitzender: Mittwoch 16–18 Uhr // Sprechzeiten Schatzmeisterin: erster und dritter Donnerstag im Monat 15–16 Uhr // Fraktion im Stadtrat Weimar: Goetheplatz 9 b, 99423 Weimar, Telefon: (0 36 43) 20 26 46 // Bürgerbüro MdB Dr. Luc Jochimsen: Marktstraße 17, 99423 Weimar, Telefon: (0 36 43) 49 92 54, Fax: (0 36 43) 77 71 98 // Wahlkreisbüro MdB Kersten Steinke: Teichgasse 15/17, 99510 Apolda, Telefon: (0 36 44) 5 30 44 20, Montag und Donnerstag 10–14 Uhr, Dienstag 9–16.30 Uhr // Beiträge und Spenden: Konto: 301 013 608, Bankleitzahl: 820 510 00, Sparkasse Mittelthüringen (bitte Zahlungsgrund angeben!)

Redaktionsschluss für die nächste Ausgabe des Ginkgoblattes ist Dienstag, der 5. November 2013.

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Aus Wei m a r , A p o l da u n d d e m Wei m a r e r L a n d

Flüchtlingsdramen an den Grenzen Europas:

Europa braucht eine humane Asylpolitik Wieder kenterten vor der Insel Lampedusa Boote mit Flüchtlingen. Wieder berichten Medien über unendliches Leid und Tote, doch an der inhumanen Asylpolitik der Bundesrepublik und der Europäischen Union ändert sich nichts.

Dazu erklärt die Vorsitzende der Partei die linke., Katja Kipping: Wer Flüchtlingen unterstellt, sie kämen in betrügerischer Absicht nach Deutschland, will ausgrenzen und abschotten.

Das ist finsterstes Stammtischniveau und rassistisch. Von der eu fordern wir, endlich Mindeststandards für Asylsuchende auf hohem menschenrechtlichem Niveau durchzusetzen. Wir brauchen eine Änderung des Fluchtregimes in der eu. Die Außengrenzen sind für tausende Menschen tödlich geworden.

Deshalb fordern wir: offene Grenzen für Menschen in Not, menschenwürdige Unterbringung von Flüchtlingen und die schnelle Öffnung von Perspektiven für diejenigen, die hier um Schutz und Aufnahme ersuchen. Schluss mit

den rassistisch aufgeladenen Diskussionen um vermeintliche Wirtschaftsflüchtlinge.

Die Not der Menschen hat politische Ursachen. Die Bundesrepublik hat in vielen Fällen ihren Anteil daran. Es ist deshalb auch unsere Verantwortung, dazu beizutragen, Not zu lindern und Flüchtlinge aufzunehmen. ■ K at ja K i ppi ng, Bu n desvorsi t zen de

infos // Weitere Informationen erhaltet ihr im Internet auf den Seiten unserer Bundespartei unter www.die-linke.de, aber auch bei der Organisation Pro Asyl – www.www.proasyl.de

Der Parteivorsitzende Bernd Riexinger und Abgeordnete der Linksfraktion im Bundestag haben am 15. Oktober erneut die hungerstreikenden Flüchtlinge am Brandenburger Tor in Berlin besucht.

Sie bekräftigten ihre bereits bei einem ersten Besuch angebotene Hilfsbereitschaft gegenüber den Flüchtlingen.

Das rote Ginkgoblatt // Zeitung für Mitglieder und SympathisantInnen des Kreisverbandes Apolda-Weimar

f o t o : © w w w. d i e - l i n k e . d e

Berlin/Weimar // Nach der Katastrophe von Lampedusa fordern Experten eine Reform der europäischen Flüchtlingspolitik. Außer Reden und Appellen hat sich nichts geändert. Die aktuelle Statistik der uno belegt, dass weltweit alle vier Sekunden ein Mensch aus seinem Heimatort flüchtet. Armut, Naturkatastrophen, explodierende Lebensmittelpreise aber vor allem Kriege sind die Ursachen dafür. Dort, wo gegenwärtig Kriege toben, ist die Situation der Menschen katastrophal.

Aber auch dort, wo Rassismus Menschen in die Flucht treibt, ist die Lage verheerend. Die weltweite Wirtschaftskrise vernichtet in vielen Ländern in und außerhalb Europas für viele Menschen jede Perspektive, ihr eigenes Leben zu gestalten. Auch von ihnen werden viele woanders versuchen, ihr Auskommen zu finden. Es ist zynisch, wenn Bundesinnenminister Friedrich gegen Armutsflüchtlinge hetzt und um Flüchtlingsquoten feilscht.

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Auswertung der Wahl zum Deutschen Bundestag 2013:

Hochburgen gehalten!

Potenzial ausgeschöpft?

Die Redaktion des Roten Ginkgoblattes veröffentlicht an dieser Stelle eine Analyse von Jan Tampe zum Abschneiden unserer Partei die linke. zur am 22. September stattgefundenen Bundestagswahl.

1. Einleitung Der Bundestagswahlkampf ’13 war medial zugespitzt auf ein Duell zwischen cdu/csu und spd. Bei den sogenannten kleineren Parteien war nur das Abschneiden der fdp sowie die Verluste der Grünen in der Diskussion. Inhalte

den Jahren 2011 und 2012), noch Anlass zu großer Freude.

Mit prozentualen Verlusten von 3,3 Prozent bzw. ca. 1,7 Millionen Stimmen ist der Einzug in den Bundestag deutlich gelungen und die linke. ist Drittstärkste Kraft vor Grünen und csu.

Auch in Thüringen wurden Verluste eingefahren, doch Erstens hat der Landesverband weiterhin fünf Abgeordnete (auch durch das Ausscheiden der zwei Thüringer fdp-Abgeordneten) und Zweitens bleibt die linke. mit klaren Abstand zur spd zweitstärkste Partei.

der linken. fanden kaum statt, unweigerlich dessen, dass diese von Umfrageinstituten stabil zwischen acht und zehn Prozentpunkten gesehen wurden.

Das Wahlergebnis der linken. von 8,6 Prozent war in diesem Zusammenhang weder eine Enttäuschung (im Vergleich zu den Umfrageergebnissen aus

2. Zahlen, Zahlen und nochmals Zahlen Wahlbeteiligung: Die Wahlbeteiligung ist prozentual im Vergleich zum Jahr 2009 um 2,5 Prozentpunkte gestiegen. Real sind dies genau 700 WählerInnen mehr, die den Weg zur Urne gefunden haben. Dagegen gestellt werden muss die Zahl von 829 weniger Wahlberechtigten.

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Damit Wohnen bezahlbar bleibt.

3. Fakten, Fakten und nochmals Fakten

f o t o : © t o m b ay e r ( f o t o l i a . c o m )

d Verdrängung.

Gegen Mietwahnsinn un w w w.die -linke.de

Im Stadtgebiet Weimar gibt es bei der Bundestagswahl ’13 zwei Gewinner: cdu und AfD. Während die cdu im Zweitstimmenergebnis ihre Wählerschaft um 25 Prozent ausbauen konnte, legte die AfD einen fulminanten Start hin und kam auf 4,7 Prozent der WählerInnenstimmen. Auch wenn dies 4,7 Prozent zu viel sind, erreicht die AfD in Weimar ihr schlechtestes Ergebnis aller Thüringer Kreise. Entgegen dem Landestrend kann die spd in Weimar Stimmen gewinnen, bleibt aber weiterhin mit Abstand hinter der linken.!

Zeitung für Mitglieder und SympathisantInnen des Kreisverbandes Apolda-Weimar // Das rote Ginkgoblatt

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Aus Wei m a r , A p o l da u n d d e m Wei m a r e r L a n d

ergebnis, wenn auch nur knapp, hinter dem der Zweitstimmen liegt.

Mobilisierungsfähigkeit: Auffallend ist, dass in Gebieten mit niedriger Wahlbeteiligung die linke. ihre besten Ergebnisse einfahren konnte. Dies verdeutlicht, dass die Anhängerschaft sich der Wahlen bewusst ist. Jedoch zeigt der Vergleich zu den vorangegangen Wahlen, dass die linke. abseits von Protest wählerInnen den mobilisierungsfähigen Personenkreis verfestigt hat.

Es liegt am zukünftigen Agieren der Partei, ob noch weiteres Potential zu erschließen ist und ob das erreichte Potential gehalten wird.

f o t o : © w w w. l i n k s f r a k t i o n . d e

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Die Abgeordneten der neu gewählten Linksfraktion im Deutschen Bundestag. Sie treten ihr Amt im Zuge der Neukonstituierung des Bundestages an, die spätestens am 22. Oktober stattfindet.

Mehr über die neue Fraktion können unter www.linksfraktion.de im Internet recherchiert werden.

Wo es Gewinner gibt, gibt es auch Verlierer, die sogenannten kleinen Parteien: fdp, Grüne und die linke. Die fdp verliert dem Bundestrend folgend ein Drittel aller WählerInnen, die Grünen ca. ein Fünftel.

Aber auch die linke. gibt 15 Prozent ihrer Wählerschaft an andere Parteien bzw. an die NichtwählerInnen ab. Unter Beachtung der WählerInnenwanderung* profitieren davon vor allem die spd und die Nichtwähler. Ebenso gehen nicht zu verachtende Stimmen an die AfD. In den stärksten Wahlbezirken der linken. erreicht die AfD dagegen ein eher durchschnittliches Ergebnis.

Trotz alledem ist das Protestpotential der AfD für zukünftige Wahlen zu beachten, da auch die linke. von einem Anteil Protestwählerschaft profitiert.

4. Das Weimarer Ergebnis StammwählerInnen: Das pure Wählerstimmenniveau liegt in etwa gleich dem der Landtagswahl und prozentual auf der Ebene der Kommunal- und Europawahl 2009. Unter Beachtung der niedrigeren Wahlbeteiligung 2009 und nach Abzug der ProtestwählerInnen kristallisiert sich eine Stammwähleschaft in Weimar von 7 000 bis 7 500 Stimmen ab.

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■ DirektkandidatInnen: Das Ergebnis von Karola Stange ist im Vergleich zur Kandidatur von Frank Spieth stark gesunken und nahm mit Abstand zur spd wieder den dritten Rang ein. Dabei ist beachtenswert, dass zum ersten Mal seit den Wahlen 1998 das Erststimmen-

ergebnisse erststimmen 2013 und 2009 im vergleich jahr cdu linke spd grüne fdp

■ Hochburgen und Schwachstellen: Die traditionellen Hochburgen bleiben erhalten. Dazu zählen die Neubaugebiete Weimar-West, -Nord und Schöndorf-Waldstadt sowie der Dichterweg.

Dabei hat die linke. hier auch mit den größten Verlusten im Vergleich zur Wahl 2009 zu kämpfen, nur ein Zweitstimmenergebnis war über 30 Prozent.

In den traditionellen Grünen-Hochburgen (03/05/43) sowie in den Randgebieten/Ortsteilen mit meist bürgerlicher Klientel finden sich die schlechtesten Wahlergebnisse, jedoch war keines unter der Zehn-Prozent-Marke. ■

Ja n Ta m pe * http://www.zeit.de/politik/deutschland/2013-09/ waehlerwanderung-bundestagswahl-2013

infos // Weitere Zahlen und Daten können beim Landes- bzw. Bundeswahlleiter erfragt werden und sind im Internet unter http://www. bundeswahlleiter.de/de/bundestagswahlen/ btw_bund_13/presse/w13032_Vorlaeufiges_ amtliches_Ergebnis.html zu finden

afd

npd

piraten

2 096 396 –1 700

0 0 0

921 959 38

0 1 428 1 428

ergebnisse zweitstimmen 2013 und 2009 im vergleich jahr cdu linke spd grüne fdp

afd

npd

piraten

0 1 666 1 666

838 756 –82

1 106 1 381 275

2009 2013

2009 2013

10 830 13 303 2 473

9 839 12 305 2 466

9 392 7 350 –2 042

8 852 7 493 –1 359

7 623 8 748 1 125

5 870 6 216 346

3 613 2 710 –903

4 902 3 950 –952

3 158 1 034 –2 124

Das rote Ginkgoblatt // Zeitung für Mitglieder und SympathisantInnen des Kreisverbandes Apolda-Weimar

Tag des offenen Ateliers 2013:

Kunst, die lebt Kunstfreunde standen am Samstag, dem 14. September 2013 vor vielen geöffneten Türen. Für diesen Tag kündigte die Stadt Weimar den Tag des offenen Ateliers 2013 an.

fotos: © reiner von zglinicki

Die Kulturdirektion der Stadt veranstaltete wieder am dritten Septembersamstag dieses monumentalen Event. Über 100 Künstlerinnen und Künstler präsentierten ihre Werke an 34 Standorten, verteilt über die gesamte Stadt. Bildhauer, Maler, Grafiker, Kunsthandwerker, Fotografen, Medienkünstler und Designer luden interessierte Besucher in ihre Ateliers, Werkstätten und Galerien ein, vermittelten Einblicke in aktuelle sowie vergangene Arbeiten, machten sie für ein paar Stunden der Öffentlichkeit zugänglich.

Dieser Blick hinter die Kulissen bot ausgiebig Gelegenheit, an diesem Tag die Kulturschaffenden unmittelbar in ihrem Arbeitsumfeld zu erleben und mit ihnen ins Gespräch zu kommen. Die unterschiedlichsten Bereiche zeitgenössischer Kunst – ein vielfältiges repräsentatives Bild der bunt schillernden kreativen Kunstszene Weimars – wurde den höchst interessierten Weimarern und Weimarerinnen einschließlich so manchen Gastes aus den alten Bundesländern vermittelt. ■ Reiner von Zglinicki

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Aktionen für bezahlbares Wohnen in Weimar:

Kersten Steinke, MdB:

Wer sich nicht wehrt, lebt verkehrt

Neutralität des Internets sicherstellen!

foto: © heidrun sedl acik

Weimar // Eigentümer des Hauses ist die Max-Zöllner-Stiftung. Diese wurde 2004 durch den Freistaat Thüringen, die Stadt Weimar und Behindertenvereine und -verbände erneut ins Leben gerufen. Die Mieter haben wegen der bevorstehenden Renovierung die Kündigungen erhalten – mit der Option, nach der Renovierung wieder dort einziehen zu können. Allerdings nach einer zweihundertprozentigen Mietpreissteigerung, neun Euro Kaltmiete.

Da wird man wohl nachfragen dürfen, was das noch mit einer Stiftung zu tun hat, die laut Satzung ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke verfolgt. Eigenartig ist auch, dass die Stiftung bisher jegliche Gesprächsangebote ablehnte. So nutzten die Betroffenen ihr gut organisiertes Straßenfest, um die Öffentlichkeit auf diese Umstände aufmerksam zu machen. Vom Stiftungsrat – dort sind von neun Mitgliedern drei im Weimarer Stadtrat – war nur Rudolf Keßner von Bündnis 90/Die Grünen gekommen.

Oberbürgermeister Stefan Wolf war auf Bürgerreise in Polen.

Herr Keßner verteidigte die Kündigungen. Auf unsere Fragen nach Lösungsvorschlägen hatte er gleich drei.

Erstens: die Mieter hätten ja die Möglichkeit, nach der Sanierung wieder einzuziehen, es seien ja nicht alle arm.

Zweitens: sie sollen in andere preiswertere Wohnquartiere umziehen. Und drittens sollten sie selber etwas tun, aber was oder wie, das hat er nicht gesagt. Auf die Frage, wenn die Stiftung unbedingt renditeorientiert sein muss, um ihre Ziele zu verfolgen, warum dann zwei Stiftungshäuser schon seit Jahren leer stehen und dort somit hohe Verluste entstanden sind, hatte er kein vernünftiges Argument.

Auf dem Nachhauseweg fiel mir das Wahlplakat der Grünen wieder auf, wo steht: „Für faire Miete statt Rendite, und DU?“. Herr Keßner hat mit seinem Auftreten beim Straßenfest gezeigt, dass er diese Losung im eigenen Verantwortungsbereich wohl nicht vertritt.

Leider habe ich erst am Abend im Internet die Thüringer-Allgemeine-Meldung vom 2. November 2010 unter dem Titel „Auseinandersetzungen um die Zöllnerstiftung“ gelesen. Dort steht: „Mit Geldanlagen allein könne man das Stiftungsvermögen nicht erhalten oder gar mehren. Deshalb plant die vom früheren Stadtrat Michael Hasenbeck und Keßner geleitete Stiftung, das Zöllnerviertel für ,generationenübergreifendes barrierefreies Wohnen mit sozialverträglichen Mieten und Betreuungsangeboten‘ zu sanieren sowie ,angrenzend eine Förderschule zu errichten.‘“ Das erinnert mich an Kanzler Adenauer: „Was interessiert mich mein Geschwätz von gestern?“ Deshalb ist die erste Bürgerpflicht in der Demokratie, die Politiker immer wieder an ihre Versprechen zu erinnern, denn sie wollen ja wiedergewählt H ei dru n Sedl aci k werden. ■

Rund 77 000 Bürgerinnen und Bürger haben sich an den Petitionsausschuss des Bundestages gewandt und gefordert, dass alle Internetanbieter die Daten im Netz gleich behandeln.

Kersten Steinke, Bundestagsabgeordnete in der Fraktion die linke., fordert, Netzneutralität gesetzlich zu verankern:

foto: © linksfr aktion

Am 15. September haben die Bewohner der Schwabestraße 9 in Weimar neben ihrem Haus ein Straßenfest für bezahlbares Wohnen und gegen Gentrifizierung gefeiert und viele Gäste kamen.

„Wir dürfen nicht zulassen, dass Internetanbieter nach dem Geldbeutel der Bürgerinnen und Bürger oder einzelner Firmen entscheiden, wer wie schnell von wem im Internet bedient wird. Natürlich müssen die Internetanbieter garantieren, dass zum Beispiel Sprachtelefonie und Videokonferenzen störungsfrei ermöglicht werden können. Aber es ist nicht hinnehmbar, dass bestimmte Anbieter bevorzugt werden, sobald diese Extraverträge mit Telekommunikationsunternehmen abschließen und Konkurrenten ausgebremst werden. Wird die Netzneutralität nicht verbindlich festgeschrieben, werden Unternehmen alle Möglichkeiten zur Steigerung ihres Profits nutzen und dafür gern ein Zwei- Klassen-Internet in Kauf nehmen.“ ■

kontakt // Kersten Steinke, Mitglied des Deutschen Bundestages, Vorsitzende des Petitionsausschusses, E-Mail: kersten.steinke @bundestag.de, Telefon: (0 30) 2 27-7 33 26; Wahlkreisbüro Apolda, Teichgasse 15/17, 99510 Apolda, E-Mail: kersten.steinke@wk2. bundestag.de, Telefon: (0 36 44) 5 30 44 20, Fax: (0 36 44) 5 30 44 21

Zeitung für Mitglieder und SympathisantInnen des Kreisverbandes Apolda-Weimar // Das rote Ginkgoblatt

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Kersten Steinke, MdB:

Ehrung für Hans-Jürgen Fuchs:

Weg mit den Hartz-ivSanktionen!

Glückwunsch, Fuggi!

Kersten Steinke, wiedergewähltes Mitglied der Bundestagsfraktion die linke., fordert, die Hartz-ivSanktionen sofort zu streichen.

Sie unterstützt damit 50 Petitionen mit rund 6 500 Unterschriften, in denen die Strafaktionen der Jobcenter als eine Verletzung der Menschenwürde angesehen werden.

Jeden Monat werden zigtausenden Hartz-iv-Empfängern die Leistungen gekürzt. Im Jahr 2012 geschah dies über eine Million Mal. Gerne und häufig wird vor allem von cdu-Politikern das Bild vom faulen und arbeitsunwilligen Arbeitslosen bemüht, gegen den die Strafen noch nicht hoch genug seien. Dabei geht es in den wenigsten Fällen um die Ablehnung einer als zumutbar geltenden Arbeit.

Mehr als die Hälfte der Klagen gegen die Sanktionen waren im Jahr 2011 erfolgreich. „Die Hartz-iv-Sanktionen drangsalieren die Erwerbslosen, da diese auch den schlechtesten Job nicht ablehnen dürfen. Damit wird prekäre Beschäftigung mit Hungerlöhnen und Ausbeutung der Arbeitnehmer nur noch mehr unterstützt“, so Kersten Steinke. Außerdem wird durch die Strafaktionen regelmäßig das Existenzminimum unterschritten. Jeder Mensch hat jedoch ein Grundrecht auf ein menschenwürdiges Existenzminimum. Dies hat das Bundesverfassungsgericht in seinem Hartz-ivUrteil vom 9. Februar 2010 ausdrücklich bestätigt. ■

kontakt // Kersten Steinke, Mitglied des Deutschen Bundestages, Vorsitzende des Petitionsausschusses, E-Mail: kersten.steinke @bundestag.de, Telefon: (0 30) 2 27-7 33 26; Wahlkreisbüro Apolda, Teichgasse 15/17, 99510 Apolda, E-Mail: kersten.steinke@wk2. bundestag.de, Telefon: (0 36 44) 5 30 44 20, Fax: (0 36 44) 5 30 44 21

Ein Leser des Roten Ginkgoblattes freut sich für Hans-Jürgen Fuchs für dessen Ehrung durch den Thüringer Fußballverband. Wir freuen uns ebenso!

Weimar // Seit vielen Jahrzehnten ist mir Jürgen Fuchs bestens bekannt. Seit einigen Jahren leitet er umsichtig […] den Vertrieb des Roten Ginkgoblattes.

Fuggi war von Jugend an ein erfolgreicher Sportler. In jungen Jahren wirkte er u. a. an der Falkenburg als Leichtathlet bei der hsg Wissenschaft. Danach war der konditionsstarke Athlet vierzig Jahre (!) als Fußballschiedsrichter tätig.

Am letzten Septembersonntag wurde er im 74. Lebensjahr als Unparteiischer

in Tröbsdorf vor dem Spiel […] SSV Vimaria Weimar (seinem jetzigen Verein) gegen den Bischlebener SV verabschiedet. Er wurde vom Thüringer Fußballverband mit der Ehrennadel in Silber geehrt, und es wurde ihm weiterhin beste Gesundheit und Freude in der Politik und als nunmehriger Zuschauer gewünscht. Aus seiner Feder erwarten wir weitere interessante Beiträge zum Zeitgeschehen im Roten GinkgoWol fga ng Jäger blatt. ■

Thüringen Links das linke Infoportal* Redaktion ThüringenLinks // Eugen-Richter-Straße 44, 99085 Erfurt Fax: (03 61) 6 01 11 41 // E-Mail: redaktion@thueringenlinks.de

www.thueringenlinks.de

Helft mit und werdet

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Thema Haushaltssperre:

Das Königsrecht des Stadtrates Am 5. Juni 2013 hat der Weimarer Stadtrat den Haushalt für 2013 beschlossen. Bereits einen Tag nach seiner Genehmigung durch das Landesverwaltungsamt am 17. Juli wurde durch den Oberbürgermeister eine Haushaltssperre erlassen, da plötzlich Mehrausgaben – ca. vier Millionen Euro – auftauchten. Mit dem Erlass dieser Haushaltssperre ist der Stadtrat nun erstmal von der Kontrolle des Vollzugs des Haushaltes ausgeschlossen.

Weimar // Deshalb haben die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und die linke. am 18. September einen Antrag eingebracht, der schnellstmöglich einen Nachtragshaushalt fordert. Denn ein Nachtragshaushalt ist für alle die transparenteste und die fairste Weise, über die limitierten finanziellen Mittel der Stadt zu entscheiden. Nur so kann verantwortlich mit den Finanzen von Weimar umgegangen werden. Der Antrag wird im Finanzausschuss weiter bearbeitet.

Für Unverständnis sorgte ein Detail eines Antrages der cdu-Fraktion, der die Ursachen für die plötzliche Ausgabensteigerung klären soll. Neben dem Rechnungsprüfungsamt soll ein externer Prüfer die Ursachen überprüfen.

Der kostet zunächst Geld, was die Stadt nicht hat. Wenn man vom damit verbundenen Misstrauen gegenüber städtischen Ämtern mal absieht, verletzen die Einreicher ihre eigenen Haushaltsgrundsätze. Denn der Antrag macht keine Angaben darüber, aus welcher

Quelle dieser externer Prüfer bezahlt werden soll. Eine echte Sorge um die Finanzen der Stadt sieht anders aus.

Ein Nachtragshaushalt ist dringender denn je. ■ Di r k Möl l er, Fr a kt ionsvorsi t zen der

kontakt // Fraktion die linke. im Weimarer Stadtrat, Goetheplatz 9 b, 99423 Weimar, Telefon: (0 36 43) 20 26 46. Aktuelle Beiträge aus der Stadtratsfraktion finden sich auch regelmäßig im Weimarer Amtsblatt, dem Rathauskurier.

Thema Jobcenter Weimar:

Eingliederungshilfen erfolgreich ausgegeben?

Das Weimarer Jobcenter kann nicht mit Geld umgehen. So lässt sich die Tatsache umschreiben, dass bereits im Juli von 3,3 Millionen Euro, die es für sogenannte Eingliederungshilfen in den Arbeitsmarkt bekam, nur noch 111 000 Euro verfügbar waren.

Weimar // Über den sich gerade in Gründung befindenden Verein Bündnis SozialTransFair erreichte die Fraktion die linke. im Stadtrat die Information, was das für Betroffene heißt. So gibt es keine Unterstützung beim Erwerb der Fahrerlaubnis – trotz der Zusicherung eines potentiellen Arbeitgebers zur Einstellung, sollte eine Fahrerlaubnis vorliegen – und keine Unterstützung für Reisekosten zu einem Vorstellungsgespräch. Unsere Fraktion fragte daher im Stadtrat nach, wofür und wie erfolgreich Geld für Eingliederungshilfen ausgegeben wurde und wie es jetzt weitergehen soll.

Für „Maßnahmen zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung“ – bis zum 1. April 2012 als Trainingsmaßnahme bezeichnet – wurden bis August über 500 000 Euro für 806 Kunden ausgegeben. 254 Kunden – also Menschen, die von Arbeitslosigkeit betroffen sind – wurden direkt bei Arbeitgebern, zum Beispiel auch beim Modeversandhändler Zalando, trainiert.

Wie erfolgreich diese Maßnahmen zur Zeit sind – gemessen beispielsweise am Erhalt von Wohngeld oder weiteren sozialen Leistungen –, ist dem Jobcenter Weimar nicht bekannt. Laut einer statistischen Erhebung der Bun-

desagentur für Arbeit im Jahr 2012 hatten 42 Prozent der Teilnehmer von Trainingsmaßnahmen des Weimarer Jobcenters ein halbes Jahr später eine sozialversicherungspflichtige Tätigkeit aufgenommen.

Die verbleibenden Mittel werden im Jobcenter Weimar „integrationsorientiert für not wendige Kosten bis Jahresende“ eingesetzt. Offen ist dabei, wie das Jobcenter entscheiden kann, wie erfolgreich eine Eingliederungshilfe ist, wenn es keinen Überblick über den Erfolg bzw. Nichterfolg von abgeschlossenen Maßnahmen hat. ■ St effen Vogel , Sta dt r at

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Mitmachen erwünscht:

SozialTransFair: Aus dem Bündnis wird ein Verein Arbeitslosigkeit und Hartz iv sind keine schicksalhaften Folgen von persönlichem Versagen und mangelnder Motivation! Unter diesem Motto unterstützt das Bündnis SozialTransFair Weimar und Weimarer Land seit einigen Jahren Menschen, die durch Hartz iv entwürdigt und ausgegrenzt werden.

Im Spannungsfeld von Fordern und Fördern mit Eingliederungsvereinbarungen, Sanktionen und Maßnahmen entstehen Probleme, die oftmals von den Menschen nicht selbst gelöst werden können. Aus der Notwendigkeit, sich gegenseitig solidarisch zu unterstützen, entstand das Bündnis SozialTransFair.

Am 9. September 2013 haben wir den Verein Bündnis SozialTransFair gegründet. Die Ziele des Vereins sind die Unterstützung des bürgerschaftlichen Engagements von hilfebedürftigen Menschen, gegenseitige, unterstützende Begleitung, Gesprächsangebote, die Organisation von Informations- und Diskussionsveranstaltungen sowie die Hilfe bei der Umsetzung von kulturellen und sozialen Projekten.

Zur Umsetzung dieser Ziele brauchen wir Euch! Jeder Interessierte ist herzlich eingeladen, an unseren Treffen teilzunehmen und seine Ideen einzubringen.

Die Treffen finden jeweils am zweiten und vierten Mittwoch im Monat um 19 Uhr im links.büro in der Marktstraße 17 in Weimar statt.

Gemeinsam für eine solidarische Katja Seiler Gesellschaft! ■

kontakt // Der nunmehrige Verein in Gründung kann über die Basisorganisation m-17 in der Weimarer Kreisgeschäftsstelle erreicht werden.

Im Oktober und November:

Wir gratulieren auf das Herzlichste!

1. Oktober 2013 Arthur Hellmund (Weimar) .................. 82 3. Oktober 2013 Michael Schade (Apolda) ..................... 54 Andrea Wischnewski (Weimar) .......... 47 7. Oktober 2013 Dietrich Günther (Nohra) .................... 80 Christine Eggert (Bad Sulza) .............. 60 Klaus Überschaer (Weimar) ................ 58 9. Oktober 2013 Heinz Koch (Weimar) ............................ 84 Roswitha Schwarz (Weimar) ............... 58 10. Oktober 2013 Karl-Heinz Dennhardt (Weimar) ........ 83 Sieglinde Schmidt (Blankenhain) ........ 71 11. Oktober 2013 Alfred Brauner (Apolda) ....................... 94 Gertrud Najmann (Weimar) ................. 93 12. Oktober 2013 Margit Lippold (Blankenhain) ............. 86 13. Oktober 2013 Ursula Oechsner (Weimar) .................. 93 18. Oktober 2013 Edith Hirsch (Weimar) .......................... 80 Eleonore Greiner (Blankenhain) ......... 72 Marie-Luise Buda (Weimar) ............... 69 Hans-Jörg Horn (Weimar) ..................... 61 24. Oktober 2013 Sabine Salzmann (Weimar) ................ 49 Ines Wolfram (Weimar) ......................... 47 26. Oktober 2013 Heinrich Weitze (Weimar) .................... 83 29. Oktober 2013 Annemarie Günther (Weimar) ............ 85 2. November 2013 Manfred Hartung (Weimar) ................. 72 4. November 2013 Regina de Reese (Weimar) ................. 86 Dieter Block (Apolda) ........................... 66 7. November 2013 Karl-Ludwig Wiens (Apolda) ............... 69 Frank Höschel (Eckardtsberga) ......... 25 9. November 2013 Wilhelm Heyn (Weimar) ....................... 84 Rosa Trillhose (Weimar) ........................ 82 10. November 2013 Hans-Joachim Kreuzer (Weimar) ....... 65

Alle Jubilar n und Ju innen bil herzlic aren Glückw hen u n s c h!

Detlef Kriese (Weimar) .......................... 55 Christian Tillian (Hopfgarten) ............ 44 11. November 2013 Karl-Heinz Wagner (Apolda) ............... 60 18. November 2013 Dieter Schmidt (Weimar) ..................... 79 19. November 2013 Tabea Georges (Weimar) ....................... 21 23. November 2013 Thomas Kittel (Apolda) ......................... 59 26. November 2013 Maurice Rabe (Bad Berka) ................... 19 28. November 2013 Stanislav Sedlacik (Weimar) .............. 68 Bernd Wichmann (Großschwabhausen) ............................. 63 Frank Ritschel (Weimar) ........................ 51 30. November 2013 Hildegard Reumann (Weimar) ........... 88 Wolfgang Klimitsch (Apolda) .............. 79 Horst Starkloff (Weimar) ..................... 76 Der Kreisvorstand sowie die Redaktion des Roten Ginkgoblattes gratulieren allen ganz herzlich!

Das rote Ginkgoblatt // Zeitung für Mitglieder und SympathisantInnen des Kreisverbandes Apolda-Weimar

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Ter m i n e · Aus Wei m a r , A p o l da u n d d e m Wei m a r e r L a n d

Ausstellung in der Weimarer Stadtverwaltung:

„Es lebe die Freiheit!“

Kreisvorstandsberatung

Unter diesem Titel eröffnete am 27. September Weimars Oberbürgermeister Stefan Wolf eine Ausstellung in der Stadtverwaltung zum Widerstandskampf deutscher Jugendlicher gegen den Faschismus.

Beratungen der Fraktion im Weimarer Stadtrat Donnerstag, 14. 11. 2013 // 19.30 Uhr Dienstag, 19. 11. 2013 // 19.30 Uhr ort // Gasthof „Zur Sonne“, Rollplatz

Sprechstunden der Fraktion im Weimarer Stadtrat jeden Dienstag // 15–18 Uhr jeden Donnerstag // 17–18 Uhr ort // Büro der Stadtratsfraktion Weimar, Goetheplatz 9 b, 99423 Weimar

Sprechstunden der Weimarer Stadtratsmitglieder Dienstag, 15. 10. 2013 // 17–18 Uhr Dieter Eckardt, Mitglied im Wirtschafts- und Tourismus- sowie im Bildungsausschuss Dienstag, 22. 10. 2013 // 17–18 Uhr Harald Freudenberg, Mitglied im Bau- und Umweltausschuss Dienstag, 29. 10. 2013 // 15–16 Uhr Elke Heisler, Mitglied im Seniorenbeirat der Stadt Weimar Dienstag, 5. 11. 2013 // 17–18 Uhr Dirk Möller, Vorsitzender der Fraktion die linke. im Weimarer Stadtrat, Vorsitzender des Kulturausschusses Donnerstag, 7. 11. 2013 // 17–18 Uhr Steffen Vogel, Mitglied im Finanzund Immobilienausschuss Dienstag, 12. 11. 2013 // 17–18 Uhr Dieter Eckardt, Mitglied im Wirtschafts- und Tourismus- sowie im Bildungsausschuss Dienstag, 26. 11. 2013 // 15–16 Uhr Elke Heisler, Mitglied im Seniorenbeirat der Stadt Weimar ort // Büro der Stadtratsfraktion Weimar, Goetheplatz 9 b, 99423 Weimar

Weimar // Vor zahlreichen Interessenten, unter ihnen der Ehrenbürger unserer Stadt, Genosse Ottomar Rothmann, unterstrich Oberbürgermeister Stefan Wolf die Bedeutung dieser und ähnlicher Ausstellungen, um die Erinnerung an das wahrlich unmenschliche, grausame Kapitel deutscher Geschichte von 1933 bis 1945 und an den Kampf und die damit verbundenen Opfer auch vieler Jugendlicher aufrecht zu erhalten.

Wolf appellierte an alle Schulen der Region, diese Ausstellung zu nutzen.

Er verband damit die Hoffnung, dass viele Jugendliche vielleicht auch dadurch motiviert werden, für unsere Demokratie und gegen Nazis jeder Couleur einzutreten. „Nur so stark wie unsere Menschen und unsere Jugend sind, so stark wird unsere Demokratie sein“.

Auf den Tafeln sind neben uns bekannten Namen von Widerstandsgruppen wie der Weißen Rose viele bisher

unbekannte Namen und Gruppen aufgeführt, denen wir mit der Ausstellung und deren Besuch unseren Respekt zollen.

Die Ausstellung, die bedauerlicherweise nur bis zum 13. Oktober gezeigt werden konnte – sie war anschließend bereits ausgebucht – wurde vom Studienkreis Deutscher Widerstand 1933– 1945 Frankfurt am Main realisiert und von der Weimarer Ortsgruppe der vvn Thüringen in unsere Stadt geholt. ■ Jü rgen Fuchs

kontakt // Studienkreis Deutscher Widerstand 1933–1945 e.V., Rossertstraße 9, 60323 Frankfurt/ Main, Telefon: (0 69) 72 15 75, Fax: (0 69) 71 03 42 54, E-Mail: studienkreis@widerstand-1933-1945.de, Internet: www.widerstand-1933-1945.de, Dienstag und Donnerstag 9–16 Uhr, Spenden: Postbank Frankfurt/Main, Konto: 314 124 603, blz: 500 100 60.

Die Spenden an den Studienkreis sind steuerlich absetzbar.

foto: © jürgen fuchs

Die neuen Termine werden nach der Wahl des neuen Kreisvorstandes am 26. Oktober bekannt gegeben.

Heinz Koch, stellvertretender Landesvorsitzender der Thüringer VVN, eröffnet in den Fluren der Weimarer Stadtverwaltung die Ausstellung.

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