Ginkgoblatt September 2013

RedakteurInnen für unser „Ginkgoblatt“ gesucht. Wer ist mit dabei? // ✆ 20 26 45

Das rote Ginkgoblatt

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Zeitung für Mitglieder und SympathisantInnen des Kreisverbandes Apolda-Weimar

Wir trauern um einen Menschen mit einem höchst anständigen Charakter, mit großer Toleranz, mit tiefem Mitgefühl, mit einem tiefsinnigen Humor und mit größter Bescheidenheit.

Wir trauern um Lothar Bisky. nachruf in voller länge auf seite 3

f o t o : © l i n k s f r a k t i o n i m b u n d e s ta g

: rgessen e v t h c Ni

September 2013 // 224. Ausgabe

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fotos: © jürgen fuchs

Aus Wei m a r , A p o l da u n d d e m Wei m a r e r L a n d

69. Jahrestag der Ermordung Ernst Thälmanns:

Gedenken an unseren „Teddy“ Zu DDR-Zeiten waren es tausende Menschen – heute waren es knappe 100 echte AntifaschistInnen, die sich versammelten, um wie in jedem Jahr der Ermordung Ernst Thälmanns durch bekannte ss-Schergen zu gedenken.

Bürgerinnen und Bürger aus Weimar und Thüringen, Gewerkschafter, Genossen und Mitglieder anderer Parteien und Christen hörten den Worten der diesjährigen Gedenkrednerin, Kersten Steinke, Mitglied des Bundestages und Thüringer Spitzenkandidatin für den neuen Bundestag, zu.

Weimar-Buchenwald // Kersten würdigte das Leben und Werk Ernst Thälmanns, seinen mutigen Kampf gegen den Faschismus und seine Verdienste im Kampf gegen jede Ausbeutung der Werktätigen. Sie appellierte an alle Menschen, nie wieder Faschismus zuzulassen. „Faschismus ist keine Meinung!

Faschismus ist ein Verbrechen!“ Die Gegenwart wirft viele Fragen auf. Wie kann es sein, dass ein sogenannter nsu „unerkannt“ 13 Jahre sein Unwesen treiben konnte?

Konnten oder wollten die Sicherheitsorgane diese Mordserie nicht aufklären? Stimmt es, dass die Sicherheitsbehörden dieses Landes auf dem rechten Auge blind sind? Weshalb habe ich das Gefühl, dass trotz mehrerer Unter-

suchungsausschüsse die Aufklärung doch nicht so recht vorankommt?

Mehr als 175 000 Bürger haben sich mit einer Petition an den Bundestag gewandt, in der sie das npd-Verbot fordern. „Meine Partei und ich sind für das npd-Verbot, aber auch für die Abschaffung aller Geheimdienste. Sie haben nicht nur bei der Aufklärung der nsu-Morde kläglich versagt.“ Kersten würdigte allen zivilgesellschaftlichen Widerstand und sprach erschüttert über einen Zwischenfall am Vortage in Erfurt. Die Polizei schützte dort einen „Aufmarsch“ von ca. 20 Neonazis vor 300 Bürgern und riss 20 Kilometer von dem Ort, an dem Thälmann und weitere unzählige Menschen von den Faschisten ermordet wurden, ein

Spruchband von Antifaschisten herunter, auf dem ein Satz aus dem Buchenwaldschwur stand: „Die Vernichtung des Nazismus mit seinen Wurzeln ist unsere Losung. Der Aufbau einer neuen Welt des Friedens und der Freiheit ist unser Ziel“. Es ist eine Schande, dass in unserem Lande so etwas passieren kann.

Anschließend legten Kersten Steinke, Karola Stange, Vereine und Verbände sowie Privatpersonen Blumen und Gebinde nieder und verneigten sich vor dem teuren Toten.

Nie wieder Faschismus! Nie wieder Krieg! Verraten wir unsere Träume nicht! ■ Jü rgen Fuchs

impressum // Herausgeber: Kreisverband Apolda-Weimar die linke., Marktstraße 17, 99423 Weimar // Erscheinungsweise: „Das rote Ginkgoblatt“ erscheint monatlich // Auflage: 875 // Redaktion: Frank Lange (V. i. S. d. P.), Steffen Vogel, Stanislav Sedlacik, Reiner von Zglinicki // Vertrieb: Hans-Jürgen Fuchs // Namentlich gekennzeichnete Artikel und Leserbriefe stimmen nicht unbedingt mit der Meinung der Redaktion überein. Allein die Autoren tragen für ihre jeweiligen Beiträge die Verantwortung // Gestaltung: © Uwe Adler, Weimar kontakt // Kreisverband Apolda-Weimar die linke., Marktstraße 17, 99423 Weimar, Telefon: (0 36 43) 20 26 45, Fax: (0 36 43) 20 26 13, E-Mail: die-linke-apoldaweimar@t-online.de, Internet: www.die-linke-apolda-weimar.de // Geschäftsstelle Weimar: Montag–Donnerstag 10–16 Uhr, Freitag 10–13 Uhr // Sprechzeiten Kreisvorsitzender: Mittwoch 16–18 Uhr // Sprechzeiten Schatzmeisterin: erster und dritter Donnerstag im Monat 15–16 Uhr // Fraktion im Stadtrat Weimar: Goetheplatz 9 b, 99423 Weimar, Telefon: (0 36 43) 20 26 46 // Bürgerbüro MdB Dr. Luc Jochimsen: Marktstraße 17, 99423 Weimar, Telefon: (0 36 43) 49 92 54, Fax: (0 36 43) 77 71 98 // Wahlkreisbüro MdB Kersten Steinke: Teichgasse 15/17, 99510 Apolda, Telefon: (0 36 44) 5 30 44 20, Montag und Donnerstag 10–14 Uhr, Dienstag 9–16.30 Uhr // Beiträge und Spenden: Konto: 301 013 608, Bankleitzahl: 820 510 00, Sparkasse Mittelthüringen (bitte Zahlungsgrund angeben!)

Redaktionsschluss für die nächste Ausgabe des Ginkgoblattes ist Dienstag, der 24. September 2013.

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Aus Wei m a r , A p o l da u n d d e m Wei m a r e r L a n d

Trauer um Lothar Bisky:

Die Sommertour der Thüringer Linken:

Ein höchst anständiger Charakter

Zwischenstopp in Weimar

Mit großer Bestürzung und tiefer Trauer haben wir heute vom Tod unseres Freundes und Genossen Lothar Bisky erfahren. Unsere Gedanken und unsere Anteilnahme sind in diesen Stunden bei seiner Familie und seinen Freundinnen und Freunden. Es sind viele, die um Lothar Bisky trauern. Die Partei die linke. verliert einen ihrer Gründungsvorsitzenden, einen streitbaren und solidarischen Genossen und einen Ratgeber. Die Bundesrepublik Deutschland verliert einen großen Mitgestalter der Gegenwart. Europa verliert einen engagierten Kämpfer für das Projekt einer politischen, sozialen und wirtschaftlichen Einigung des Kontinents. Die soziale Gerechtigkeit verliert einen starken Streiter.

Lothar Bisky hat die Partei des Demokratischen Sozialismus entscheidend geprägt. Er gehörte zu denjenigen, die leidenschaftlich für die neue linke. gekämpft und um ihr Zusammenwachsen gerungen haben.

Er hat die Partei die linke. geführt und gestaltet. Er war Streiter und Kämpfer für eine einige und starke, gesamtdeutsche und europäische linkssozialistische Partei. Sein politisches Erbe ist für uns Mahnung und Ansporn.

Wir trauern um einen von uns. Wir trauern um einen Menschen mit einem höchst anständigen Charakter, mit großer Toleranz, mit tiefem Mitgefühl, mit einem tiefsinnigen Humor und mit größter Bescheidenheit. Wir trauern um Lothar Bisky. ■ mehr // www.die-linke.de/dielinke/aktuell/ kondolenzbuchfuerlotharbisky/

Am 19. August machte die Sommertour der Partei die linke. Thüringen auch in Weimar Station. Neben der Direktkandidatin im Bundestagswahlkreis Erfurt-Weimar-Weimarer Land II, Karola Stange, waren Cornelia Möhring, Sozialpolitikerin und stellvertretende Vorsitzende der Fraktion die linke. im Deutschen Bundestag, und Bodo Ramelow, Vorsitzender der Fraktion die linke. im Thüringer Landtag, mit von der Partie.

Weimar // Außerdem konnte man sich an Infoständen der linken. des Kreisverbandes Apolda/Weimar, der Landtagsfraktion, des Europabüros von Gabi Zimmer, des Frauennetzwerkes bzw. der Linksjugend [solid’] Thüringen informieren. Musikalisch wurde die Veranstaltung von den Golden Sixties umrahmt.

In drei Gesprächsrunden erfuhren die Gäste der Sommertour viel über die Kandidatin, aktuelle Sichten der linken. auf die Thüringer Politik und die Erwartungen von jungen Leuten an die Politik.

Karola Stange stellte sich in einer ersten Runde den Fragen von Cornelia Möhring. Nachdem die Direktkandidatin erläutert hatte, warum sie für den Bundestag kandidiert, ging sie auf ihre

politischen Schwerpunkte ein. Dazu gehören die Abschaffung der Rente mit 67, bezahlbare Mieten, die Abschaffung von Hartz iv, ein flächendeckender Mindestlohn von zehn Euro, eine wohnortnahe ärztliche Gesundheitsversorgung und die Verteidigung der sozialen Grundrechte als eine Grundlage von Demokratie und Gerechtigkeit.

Die zweite Runde nutzte Bodo Ramelow, um seine Sicht auf die Zimmermann-Affäre und die Politik der Landesregierung dazustellen. Er unterstrich noch einmal, warum eine so engagierte Sozialpolitikerin in den Bundestag gehört.

In der dritten Runde befragte Karola Eric Friedrich vom [solid’]-Landesverband zu seinen Erwartungen an linke Politik im Bundestag. Er machte klar, dass er Maßnahmen erwartet für bezahlbaren Wohnraum und ausreichende und finanzierbare Wohnmöglichkeiten für Studierende. Zu seinen Erwartungen gehören auch, dass die Bundeswehr sofort aus allen Auslandseinsätzen abgezogen wird und die Politik eindeutiger gegen Rechts Position bezieht.

Noch wenige Wochen verbleiben bis zum 22. September. Diese Sommertour war ein wichtiger Baustein im Wahlkampf von Karola Stange und der Startschuss für den Endspurt um jede Stimme, die „100 % sozial“ in den Bundestag bringt. ■ Di r k Möl l er, Wa h l k a m pf t ea m fotos: © reiner von zglinicki

Die Redaktion des Roten Ginkgoblatt veröffentlicht an dieser Stelle den offiziellen Nachruf unserer Bundespartei- sowie Bundestagsfraktionsvorsitzenden Katja Kipping, Bernd Riexinger und Gregor Gysi:

infos // Weitere Informationen rund um den Wahlkampf von Karola Stange findet ihr unter www.karola-stange-2013.de im Internet.

Das rote Ginkgoblatt // Zeitung für Mitglieder und SympathisantInnen des Kreisverbandes Apolda-Weimar

Wahlkreis 193 Erfurt Weimar Grammetal

Karola Stange l 100 % so-20zia 13.de www.karola-stange

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Aus Wei m a r , A p o l da u n d d e m Wei m a r e r L a n d

Thema Sparkassenüberschüsse:

Hilf mit! Stiften oder Für den gesetzlichen Mindestlohn, gute Arbeit, gute Rente.

Für Gesundheit, Bildungschancen und Frieden. Hilf mit für eine gerechte Politik.

Mit deinen Ideen, deinem Engagement, deiner Spende: www.die-linke.de/spenden

Wahlkampf-Spenden:

3 000 Euro bisher, aber wir denken, da geht noch was Der Wahlkampf geht in den Endspurt. Dabei kann die linke. weder im Bund noch vor Ort aus dem Vollen schöpfen.

Im Unterschied zu den Regierungsparteien und der spd bekommen wir keine Großspenden aus der Wirtschaft. 600 000 Euro Großspenden aus der Wirtschaft hat die cdu von Januar bis Juni erhalten, Spenden unter 50 000 Euro sind dabei noch nicht berücksichtigt. Wir setzen auf die Aktivitäten und finanzielle Unterstützung unserer Mitglieder und Sympathisanten. Ein großer Dank an alle Unterstützer. Cirka 3 000 Euro Wahlkampfspenden sind im Kreisverband bis Ende Juli eingegangen.

Es sind Mittel, die für Plakate, Flyer, Zeitungen und Aktionen eingesetzt werden. Besonders die letzten Tage und Wochen sind wahlentscheidend.

Bitte helft deshalb auch im Endspurt durch eure Mitarbeit und auch durch Alex Bierbach eure Spenden. ■ sepndenkonto // Konto: 301 013 608, Bankleitzahl: 820 510 00, Sparkasse Mittelthüringen, Zahlungsgrund: Wahlkampfspende

ausschütten?

Zu aktuellen Entwicklungen im Thüringer Sparkassenwesen, insbesondere mit Blick auf die Gewinnbeteiligungen der Kommunen an den Überschüssen der Sparkasse, fand im Thüringer Landtag eine Informations- und Diskussionsveranstaltung der Fraktion die linke. statt.

Erfurt // Eingeladen waren interessierte Stadträte und Kreistagsmitglieder der Fraktionen die linke., solche als Verwaltungsratsmitglieder und weitere Interessierte. Moderiert wurde die Veranstaltung durch Frank Kuschel, Kommunalpolitischer Sprecher der linke.-Fraktion im Thüringer Landtag. Der Sparkassenund Giroverband Hessen-Thüringen war in der sachlichen Diskussionsrunde durch Herrn Verbandssyndikus Klaus Reusch vertreten.

Die Sparkassengesetze der Bundesländer definieren die Sparkassen in der Trägerschaft (Gewährträgerschaft) von Landkreisen oder kreisfreien Städten oder von diesen gebildeten kommunalen Zweckverbänden als Anstalten des öffentlichen Rechts. Als solche sind die Sparkassen Wirtschaftsunternehmen, die dem „gemeinen Nutzen“ dienen. Entsprechend intensiv sind die regionalen Bindungen der Sparkassen.

Laut Handelsblatt (Sonderdruck Nr. 149 vom 3. August 2012) haben die Sparkassen rund 50 Millionen Kunden, und fast die Hälfte der Bundesbürger sieht in den Sparkassen „die Hauptbank“ und honoriert so nicht nur die Kundennähe, sondern folgt damit auch der schon von Generationen von Kleinsparern und Mittelständlern gemachten Erfahrung, dass ihr Geld bei den Sparkassen gut aufgehoben ist.

Also „heile Welt“ Sparkasse? Nein!

Kontogebühren und horrende Zinsen für Dispokredite belasten nicht nur schlechthin Erwerbslose, Minirentner, Familien mit Kindern und Selbstständige. Besonders die Ärmsten unter ihnen, die aus Not ihr Konto überziehen müssen, laufen dadurch in die Gefahr der Überschuldung. Gesetzlicher Regelungsbedarf ist offensichtlich.

die linke. fordert hier eine soziale Regulierung. Aber die Sparkassen lehnen derartige Eimischungen mit der Frage nach der Angemessenheit ab und meinen, so Verbandssyndikus Reusch in der Diskussion, dass man unterschiedliche Positionen nicht stringent gegeneinander berechnen kann. Fazit: Alles hat seinen Preis, auch die Sicherheit der Spareinlagen, das dichte Filialnetz, das Konto mit wenig Geld etc.

Frank Kuschel fasste die Fakten und Argumente, die Herr Reusch später als den Spannungsbogen und die Spielregeln bezeichnete, als Diskussionsbasis zusammen: Die 16 Thüringer Sparkassen erreichten 2012 eine Bilanzsumme von ca. 20 Milliarden Euro.

Die Eigenkapitaldecke beträgt ca. zwei Milliarden Euro (Kriterien von basel iii erfüllt). Das Jahresergebnis (Überschuss) beläuft sich auf rund 45 Millionen Euro nach Steuern. Die Verwendung dieses Überschusses erfolgt nach § 21 ThürSpkG (s. u.), also minimal 25 Prozent müssen in die Rücklage der Sparkassen.

Stadträte und Kreistagsmitglieder der Träger können in ihren Gremien keine Gewinnausschüttung beschließen. Das obliegt dem jeweiligen Vorstand der Sparkasse und dem Verwaltungsrat.

Im Kommunalen Finanzausgleich (kfa) unterstellt beispielsweise der Finanzminister Thüringens, dass Kommunen ihre Einnahmemöglichkeiten aus wirtschaftlicher Tätigkeit, also auch von Sparkassen, Zweckbetrieben etc. in Höhe von ca. 47 Millionen Euro nicht nutzen. Dieser Betrag wird deshalb im kfa durch das Land einbehalten, um die Kommunen zu Einnahmen zu veranlassen.

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Fortset zu ng nächst e Sei t e

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Aus Wei m a r , A p o l da u n d d e m Wei m a r e r L a n d

Fortset zu ng von Sei t e 5

Gewinnausschüttungen der Sparkassen an die Kommunen unterliegen der Kapitalertragssteuer. Umgehungen bergen die Gefahr der „verdeckten Gewinnausschüttung“ in sich. Steuerbegünstigte Verwendungen des Jahresüberschusses durch die Sparkassen sind Spenden, Sponsoring und Stiftungen.

Stiftungen sind eigentlich „undemokratisch“, da nur noch die Stiftungsräte und Kuratorien entscheiden. die linke. will ein ausgewogenes Verhältnis der Beteiligung der Kommunen am wirtschaftlichen Erfolg der Sparkassen. Die Forderung: 0,5 Prozent der Rücklagen als Ausschüttung.

Herr Reusch bestätigte die Möglichkeiten von Gewinnausschüttungen an die Träger gemäß § 21 ThürSpkG. Die Situationen der kommunalen Haushalte sind allerdings keine bestimmenden Kriterien für Ansprüche auf Gewinnausschüttungen. Die Interessen des Wirtschaftsunternehmens Sparkasse haben die Priorität. Der Stärkung der Eigenkapitaldecke der Sparkassen ist gerade in Zeiten der Gefahr der Inflation der Vorrang einzuräumen. Da Sparkassen nicht am Kapitalmarkt vertreten sind, können sie aus dieser Quelle auch nicht die Eigenkapitaldecke stärken oder gar Reserven nach hgb § 43 f anlegen.

Die bei der Ermittlung der Jahresüberschüsse als Ergebnis vor Steuern zur Verfügung stehenden finanziellen

Mittel werden mit ca. 30 Prozent Gewinnsteuern (Gewerbe- und Körperschaftssteuer) belegt.

Im Falle von Gewinnausschüttungen werden die auszureichenden Beträge noch mit Kapitalertragssteuern belegt, wodurch es zur Verminderung des Nutzwertes dieser Gelder kommt. § 21 ThürSpkG favorisiert im Fall des Falles die Abführung von Jahresüberschüssen an die Träger ohnehin zur Verwendung für gemeinnützige Zwecke und nicht schlechthin zur Auffüllung kommunaler Haushaltlöcher. Insofern ist die Argumentation der Sparkassen zugunsten gemeinnützig orientierter und steuerlich begünstigter Stiftungen, des Sponsorings und von Spenden schon verständlich, zumal das Stiftungswesen auf Nachhaltigkeit angelegt ist und auch in Jahren noch wirken kann, wenn es den Sparkassen mal wirtschaftlich etwas schlechter gehen sollte.

Andererseits darf man schon fragen, welche Wirkung die Sparkassengesetze (in dem Sinne Gewinnausschüttung) entfalten können, wenn Vorstände und Verwaltungsräte die Kriterien situationsbedingt als nicht erfüllt deklarieren können. Die Verfahrensweise ist bei allem – auch in der Praxis der Stiftungsräte – demokratiebehaftet, denn die Entscheidungen werden durch die jeweiligen Verwaltungs- bzw. Stiftungsräte getroffen, denen auch kommunale Mandatsträger angehören. Obwohl gerade diese häufig mit finanziellen Notständen der Kommunen befasst sind,

Damit Wohnen bezahlbar bleibt. f o t o : © t o m b ay e r ( f o t o l i a . c o m )

d Verdrängung.

Gegen Mietwahnsinn un w w w.die -linke.de

haben sie in Ausübung des freien Mandats ihre Tätigkeit an dem auszurichten, was den wirtschaftlichen Erfolg der Sparkassen fördert und sichern hilft. Das liegt auch im Interesse der Sparer.

Der Sparkassenverband rät den Sparkassen und kommunalen Trägern, sich der Situation beider Seiten immer bewusst zu sein und sich nicht auseinanderdividieren zu lassen. Klärungsbedarf besteht immer im Spannungsfeld: Was braucht die Sparkasse als Wirtschaftsunternehmen, was bleibt zur Gewinnausschüttung etc. übrig?

Fazit: Dass die Sparkassen lieber stiften als ausschütten, ist kein Geheimnis, auch weil es sich um einen steuerbegünstigten und damit sparsamen Umgang mit nicht leicht erwirtschafteten Mitteln handelt. Die Stiftungsvermögen der Sparkassenstiftungen sichern eine nachhaltige, langfristig orientierte Arbeit zum Nutzen der Regionen. Ohne Sponsoring, Spenden und Stiftungen aus Mitteln der Sparkassen wären heute viele Aktivitäten im gesellschaftlichen Leben gar nicht mehr denkbar.

Darunter häufig auch solche, die die Kommunen im Rahmen freiwilliger Aufgaben nicht mehr leisten können.

Vereine und Verbände vielfältigster Art werden so am Leben gehalten und gestärkt, für Kinder, Jugendliche, Senioren, Umweltaktivisten, Sportler, Kulturschaffende u. v. a. m.

Trotzdem gibt es den kommunalen Bedarf an Gewinnausschüttungen, sind solche nicht vom Tisch. die linke. steht dafür. Die Praxis zeigt, dass Sparkassen, selbst in der gleichen Sparkassenfinanzgruppe, mit dem Thema unterschiedlich offen umgehen.

Verständnis dafür, dass die Entwicklung der Eigenkapitaldecke der Sparkassen sowohl die Robustheit der Geschäftsabläufe und die Sicherheit der Spareinlagen berührt, ist nicht verboten. Andererseits soll aber die gesetzlich festgelegte Organstruktur durchsetzen können, dass Gewinnausschüttungen realisiert werden, ohne Brechstangenpolitik.

In der Gesamtheit handelt es sich hierbei um einen Entwicklungsprozess, der nur chancenreich sein kann, wenn man auch mit den Argumenten der jeweils anderen Seite respektvoll K l aus Di nor umgeht. ■

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foto: © heidrun sedl acik

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Preisgünstiges Wohnen:

Der Markt allein richtet’s nicht Im Wahlkampf muss man ja erfahrungsgemäß mit einigem rechnen.

Da darf man sich auch nicht wundern, dass selbst die Bundes-cdu plötzlich eine 180-Grad-Kehre hinlegt und ihr Herz für Mieterinnen und Mieter entdeckt. Drei Monate vor der Bundestagswahl erkannte also die Kanzlerin, dass in Deutschland 35 Millionen Menschen in Mietwohnungen leben. Das ist ja ein erquickliches Wählerpotenzial.

Erfurt // Daher wundert es uns nicht, dass solche Aussagen so kurz vor der Bundestagswahl gemacht werden. Die Partei die linke. kann den Wählerinnen und Wählern im Land nur klar machen: Wenn cdu/csu wirklich etwas für Mieterinnen und Mieter in diesem Land hätten tun wollen, hätten sie einfach nur auf das kürzlich in Kraft getretene Mietrechtsänderungsgesetz verzichten und das Mietrecht mieterfreundlich reformieren sollen. Es sind also nur Wahlkampfparolen der Regierenden, ihre Taten strafen sie Lügen.

Stichworte wie Wohngeld, Mietpreisbremse, sozialer Wohnungsbau und

Spekulationen mit der Ware Wohnung waren Schwerpunkt-Themen unserer Open-Space-Konferenz im Juni diesen Jahres in Weimar. Welche Erkenntnisse erarbeiteten sich dort die Teilnehmer für ihre weiteren Aktivitäten in Bund, Land und Kommunen?

■ 1. Mietobergrenzen sind notwendig, da der viel gepriesene Markt es nicht schafft, sich selbst zu regulieren – der Neubau ist in den Ballungsregionen nur schleppend und nicht ausreichend, gerade für Geschosswohnungen. Auch für Erfurt wurde nun festgestellt, dass ein Wohnungsmangel besteht (Artikel

in der Thüringer Allgemeine vom 6. Juli 2013). Ein zentraler Preistreiber ist der faktisch unbegrenzte Mietaufschlag bei Neuvermietung.

Der Mietaufschlag bei Neuvermietungen treibt aber alle Mieten nach oben, da der Mietspiegel sich nach den Neuvermietungen der letzten vier Jahre richtet. Trauriger Spitzenreiter in Sachsen ist somit Dresden, dort steigerten sich die Bestandsmieten um 32 Prozent.

Erschwerend kommt hinzu, dass sich viele Mieterinnen und Mieter ihre Wohnung nach Modernisierung und energetischer Sanierung nicht mehr leisten können. Die Preisspirale auf dem Wohnungsmarkt muss gestoppt werden. die linke. tritt für eine soziale Politik für Mieterinnen und Mieter ein!

■ 2. Für Menschen mit geringem Einkommen oder für EmpfängerInnen von Transferleistungen müssen die steigenden Kosten berücksichtigt und endlich Anpassungen beim Wohngeld bzw. den Kosten der Unterkunft vorgenommen werden. Mieterinnen und Mieter dürfen nicht aus ihrem Wohnumfeld verdrängt werden. Vor diesem Hintergrund ist es absurd, dass die Bundesregierung den Heizkostenzuschuss beim Wohngeld gestrichen hat.

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Weimarer Friedensfest 2013:

Frieden ohne Waffen!

fotos: © steffen vogel, weimar

Viele Menschen kamen, um des Jahrestages des Beginns des Zweiten Weltkrieges zu gedenken und zu zeigen, „mit uns geht Krieg nicht mehr“! Das bunte Programm wurde moderiert und mit Musikeinlagen versehen von Peter Frank.

Ercan Ayboga (Kurdistan) gab ein Statement zur Lage in Syrien und zur Rolle der nato und der usa, durch die die Lage weiter verschärft wird.

Er warnte vor einem Ausbreiten des Krieges auf die Nachbarländer, rief die Welt auf, den Konflikt mit friedlichen Mitteln zu lösen und die demokratischen Kräfte in Syrien zu unterstützen.

Eine kurdische Musikgruppe schloss diesen Teil ab.

Das Gespräch mit Dr. Azim Muzafer (Arzt aus Afghanistan) und mit Rainer Braun („Juristen gegen den Krieg“), aber auch die Rezitation des 89-jährigen Rudi Berger, der ein eigenes Antikriegsgedicht vortrug, riefen starke Emotionen hervor. Ebenso wie das Fliegenlassen der Friedenstauben und der gemeinsame Gesang des Kinderliedes „Kleine weiße Friedenstaube“.

Nach Stellungnahmen von Prof. Dr. Weber (Initiative „Welt ohne Waffen“) und des iranischen Freundes Pirusan Maahbob zum Krieg in Syrien begrüßten die Teilnehmer das Ensemble der Multikulturellen Integrationsgruppe Jena, die russische Lieder und Tänze darboten.

Matthias Bärwolff interviewte Karola Stange, unsere Bundestagskandidatin, und Bodo Ramelow, Vorsitzender der Fraktion die linke. im Landtag, unterstrich die Stellung seiner Partei als einzige konsequente Friedenspartei, kritisierte die Rolle Deutschlands als drittgrößter Waffenexporteur und forderte ein Verbot dieser Exporte.

Mit dem Appell, am 22. September erstens wählen zu gehen und zweitens die linke. zu wählen, ging das Fest zu Ende. ■ Jürgen Fuchs

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Das Wohngeld muss dringend erhöht werden. Als Sofortmaßnahme fordern wir eine pauschale Erhöhung um mindestens zehn Prozent. Im weiteren Verlauf wollen wir das Wohngeld individualisieren und auf die Bruttowarmmiete beziehen. Die Heizkosten müssen wieder im Wohngeld enthalten sein.

■ 3. Wir fordern einen kompletten Neustart des Sozialen Wohnungsbaus unter gemeinsamer Anstrengung von Bund

neben der Zins- auch zu Steuerentlastung führen und die Wohnungsgesellschaften zum Agieren im öffentlichen Interesse verpflichten.

und Ländern. Jährlich sollen 150 000 neue Wohnungen entstehen. Der Soziale Wohnungsbau muss auf eine neue Finanzierungsgrundlage gestellt und die Abhängigkeit vom privaten Kapitalmarkt muss beendet werden. Revolvierende Finanzierung durch einen Wohnungsbaufond, sprich: Die Darlehen für den Sozialen Wohnungsbau werden statt an private Banken an einen öffentlichen Wohnungsbaufonds zurückgezahlt. die linke. tritt für die Wiedereinführung der Gemeinnützigkeit von öffentlichem Wohnungsbau ein. Das würde

■ 4. Auf dem Wohnungsmarkt bestimmen weder Wert noch Gebrauchswert den Preis der Ware Wohnung, sondern ausschließlich das Missverhältnis zwischen Angebot und Nachfrage. Das hat mit sozialer Marktwirtschaft nicht das Geringste zu tun. Das ist nackter, purer Kapitalismus.

Die derzeitige Mangelsituation auf dem Wohnungsmarkt, die gewaltigen Defizite bei der Bereitstellung von altersgerechtem und barrierefreiem Wohnraum, der Einbruch bei klimagerechtem Umbau der Gebäudewirtschaft sind die Quittungen für abergläubiges Hoffen auf die Selbstheilungskräfte des Marktes.

Der Markt aber erklärt sich gerade dafür nicht verantwortlich. Das ist sogar verständlich, weil wir es hier nicht mit konjunkturellen, sondern mit strukturellen politischen Problemen zu tun haben.

Um der aktuellen Wohnungssituation zu begegnen, die aktuellen Probleme zu beheben und eine langfristig verlässliche, sozial aufgewogene, bedarfsund klimagerechte Entwicklung der Wohnungswirtschaft zu begleiten, reichen die althergebrachten Steuerungsund Anreizprogramme nicht mehr aus.

Wir brauchen nicht nur zu Wahlkampfzeiten ein Umdenken in der Politik, dass Wohnen keine gewöhnliche Ware ist, und das politische Bewusstsein, dass wir uns hier im Bereich der sozialen Daseinsvorsorge bewegen. ■

Damit Wohnen bezahlbar bleibt.

H ei dru n Sedl aci k, M dL

f o t o : © t o m b ay e r ( f o t o l i a . c o m )

d Verdrängung.

Gegen Mietwahnsinn un w w w.die -linke.de

kontakt // Heidrun Sedlacik, Wohnungspolitische Sprecherin der Fraktion die linke. im Thüringer Landtag // landtag: Telefon: (03 61) 3 77-23 11, Fax: 3 77-24 16, E-Mail: sedlacik@ die-linke-thl.de, Mobil: (01 51) 28 20 49 45 // wahlkreis: Wahlkreisbüro Heidrun Sedlacik, Gerberstraße 45, 07381 Pößneck, Telefon: (0 36 47) 44 79 14, Fax: 44 79 14, E-Mail: wkb@sedlacik.de, MitarbeiterInnen: Barbara Hofmann und Peter Lückmann

Zeitung für Mitglieder und SympathisantInnen des Kreisverbandes Apolda-Weimar // Das rote Ginkgoblatt

Wahlkreis 191 Kyffhäuserkreis SÜmmerda Weimarer Land I

Kersten Steinke l 100 % soz.dia e www.kersten-steinke

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Karola Stange unterwegs in Weimar-Nord:

Probefahren auf Skaterbahn Ortstermin am 29. Mai 2013. Besorgte Blicke gen Himmel. Erleichterung.

(Noch) kein Regen. Punkt neun Uhr Begrüßung und kurze Vorstellung des Ortsteils. Und auf geht’s.

Erste Station: Der Jugendklub „Nordlicht“ (Foto: Skaterbahn, siehe unten) Herr Schmeichel, Leiter der Einrichtung führte uns zunächst über das Außengelände mit dem Skaterpark als Highlight.

Hierher kommen Skater und Biker nicht nur aus Weimar, sondern auch aus Jena, Apolda und anderen Orten.

Karola war von der Anlage so angetan, dass sie im Scherz von einem „Probetraining“ sprach. Den Termin für das Familien- und Sportfest, welches am 14. September rund um den Jugendklub gefeiert wird, nahm sie dafür gleich in ihren Kalender auf. In den

foto: © gudrun wolfr am

Weimar // Karola wird auf dem Rundgang von Mitgliedern der Basisgruppe begleitet, und auch Mitstreiter aus dem Wahlkreisbüro sind mit von der Partie.

Den Schwerpunkt der Tour bildet der Besuch von sozialen Einrichtungen.

Daneben soll auch Zeit bleiben, unterwegs vor Ort auf Probleme im Ortsteil hinzuweisen, zum Beispiel auf den Zustand des Verbindungsweges zur Eisernen Brücke, die Anbindung der Lützendorfer Straße an den Ortsteil und die Verkehrssicherheit im Bereich des Förderzentrums Sprache/Lucas-CranachGrundschule. So das gemeinsam erarbeitete Konzept. Und es ging auf.

Räumen sprach man u. a. über die dünne Personaldecke und den Rückgang der Zahl der Ehrenamtler. Probleme, die in absehbarer Zeit nicht zu lösen sind. Man wird in Verbindung bleiben, so das Fazit.

Der Standort Lützendorfer Straße als ehemaliges Militärareal wandelt sich zu einem attraktiven Wohngebiet. Karola sprach beeindruckt vom „Wohnen im Grünen“. Dennoch bleibt im Umfeld noch viel zu tun. Aufgewertet wird das Gebiet durch die Erweiterung des Berufsbildungszentrums mit der Ansiedlung des gewerblich-technischen Zweiges. Die Baumaßnahmen sind im vollen Gange. Gut beschirmt steuerten wir die zweite Station an. Unterwegs fiel Karola in der Stauffenbergstraße auf, dass der Ausgleich von Höhenunterschieden im Fußweg nicht behindertengerecht ist – zu steil und mit Rollator oder im Rollstuhl kaum zu bewältigen.

Den Ortsverband Weimar des Deutschen Schwerhörigenbundes (Foto auf nächster Seite) stellte uns Herr Schilling im „Ausweichquartier“ Allstedter Straße 1 vor, denn das alte Domizil in der Bonhoefferstraße wird aufwändig

Karola Stange mit Mitgliedern der Basisgruppe WeimarNord und dem Leiter des Jugendklubs „Nordlicht“, Herrn Schmeichel, an der Skaterbahn

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Aus Wei m a r , A p o l da u n d d e m Wei m a r e r L a n d

Karola Stange im Gespräch mit Herrn Schilling im „Ausweichquartier“ des Schwerhörigenverbandes

foto: © gudrun wolfr am

saniert. Nach den Vorstellungen des Vereins soll dort ein „Haus des Hörens“ entstehen, das nicht nur hörgeschädigten Bürgern, sondern, dem Grundgedanken der Inklusion folgend, allen Interessierten offen stehen wird. Derzeit hat der Verein 60 Mitglieder und betreut vier Selbsthilfegruppen. Zwei Sozialarbeiterinnen unterstützen den Aufbau solcher Gruppen in anderen Thüringer Städten und helfen vor Ort den Betroffenen.

Karola erkundigte sich nach Einzelheiten und bestätigte in der Aussprache die Meinung des Vereins, den Eigenanteil für Hörgeräte individuell zu staffeln, denn der jetzige Pauschalbetrag berücksichtigt nur unzureichend die Bedürfnisse der Hörgeschädigten. Übereinstimmung auch bei der Teilhabe Hörgeschädigter am gesellschaftlichen Leben. Noch reichen zum Beispiel die Voraussetzungen beim Besuch von Veranstaltungen nicht aus. Durch den Einsatz von Schriftdolmetschern könnte Abhilfe geschaffen werden.

Eine anregende und intensiv geführte Gesprächsrunde mit Impulsen für beide Seiten musste – mit einem Blick auf den Zeitplan – beendet werden.

Danke für die Gastlichkeit.

Zur dritten Station mussten wir die Schirme nicht wieder aufspannen. Es ging nur eine Treppe nach unten. Frau Günther, Pflegedienstleiterin der Stiftung „Wohnen plus“ empfing uns. Sie versteht ihre Einrichtung als alternative Wohnform für betagte Menschen.

Die Bewohner sind Mieter, die eine Betreuung rund um die Uhr in Anspruch nehmen können. Ihre Eigenständigkeit wird so weit wie möglich erhalten und gefördert. Stärken werden herausgefunden und für Aufgaben des Alltags genutzt. Ein familiäres Klima liegt ihr besonders am Herzen. Frau Plenz, verantwortlich für die Pflege, ergänzt an konkreten Beispielen, wie die Bewohner in den Tagesablauf einbezogen werden und hebt eine Demenz-wg im Haus als Besonderheit hervor. Am Gespräch beteiligte sich auch eine Bewohnerin, die mit der Betreuung sehr zufrieden ist und sich hier wohlfühlt.

Frau Günther hat auch den Vorsitz der Ortsgruppe des VdK in WeimarNord übernommen. Mit der personellen Situation ist sie nicht zufrieden.

Dadurch sei eine intensive Betreuung

der Mitglieder nicht mehr gewährleistet. Ausdrücklich bedankt sie sich beim Vereinsvorstand des „Bürgertreff Weimar-Nord“ e.V. für die Organisation der beliebten Busreisen, die inzwischen nicht nur von Bürgern aus diesem Ortsteil angenommen werden.

Eine sehr gute Brücke zum nächsten Themenkreis: Ein Bürgerzentrum für Weimar-Nord. Der Vorsitzende des Vereins informiert über die Idee bis hin zur Gründung des Vereins im September 2011, der sich als Ziel gesetzt hat, für die Errichtung eines Bürgerzentrums zu wirken und durch ein Angebot von Veranstaltungen Möglichkeiten zur Begegnung zu schaffen. Das ist in den Räumen der Stiftung möglich geworden, leider nur einmal in der Woche. Leider deshalb, weil viele Ideen ruhen müssen, da die dafür notwendigen Räumlichkeiten fehlen. Inzwischen hat die Stadtverwaltung Unterstützung signalisiert, ebenso die Wohnstätte als möglicher Träger. Doch der

Weg ist lang. Nach gegenwärtigem Stand ist mit einem Bürgerzentrum im Ortsteil vor 2015 nicht zu rechnen. Deshalb wird nach einer Zwischenlösung gesucht.

Die Runde ist größer geworden, das Bürgergespräch im Fluss. Über die Anträge der geschiedenen ddr-Frauen zur Entschädigung und die Arbeit ihrer Interessengruppen wird bei Kaffee und Kuchen ebenso diskutiert wie über aktuelle Fragen zur Rente (mit Kritik an der „Mütterrente“), Gesundheit und Pflege. Kompetent und engagiert gibt Karola Auskunft und rät den Anwesenden, kritisch auf die Wahlversprechen der anderen Parteien zu schauen. Ihr Notizbuch hat sich gefüllt.

An den Dank für die Anregungen fügt sie das Versprechen, sich jeden Tag als Streiterin für soziale Gerechtigkeit einzusetzen und für die Bürgerinnen und Bürger ansprechbar zu bleiben.

Eben 100 Prozent sozial. ■

Das rote Ginkgoblatt // Zeitung für Mitglieder und SympathisantInnen des Kreisverbandes Apolda-Weimar

Gu dru n Wol fr a m

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Aus Wei m a r , A p o l da u n d d e m Wei m a r e r L a n d

Mehr Attraktivität für Weimar-Nord und Schöndorf:

WohnumfeldVerbesserung Stadtentwicklung heißt nicht nur neuer Wohnungsbau oder Wohnungssanierung, sondern auch Festigung des sozialen Zusammenhalts im Umfeld Weimar // Die Qualität und das Image der Wohnstandorte nördlich der Bahn sollen sich verbessern. In diesem Zusammenhang wollten wir von der Stadtverwaltung wissen, mit welchen gezielten Maßnahmen dieses Ziel erreicht wird.

Grundsätzlich ist nach dem integrierten Stadtentwicklungskonzept für den Bereich der nördlichen Bahnlinie eine sogenannte Rahmenplanung vorgesehen. Diese soll bisher untergeordnete städtische Bereiche in eine abgestimmte Entwicklung führen und alle notwendigen Maßnahmen vor Ort festlegen.

Mit diesem Rahmenplan konnte jedoch noch nicht begonnen werden, da andere Maßnahmen wie z. B. die Flächennutzungsplanänderung für das Bauhausmuseum von der Abteilung Stadtplanung in ihrer Priorität vorrangig behandelt werden. Um den Entwicklungsweg für dieses Gebiet jedoch zu

verkürzen, ist im Rahmen einer studentischen Praktikumsarbeit ab August 2013 der Beginn der Bearbeitung des Plans vorgesehen.

Unabhängig davon konnten jedoch schon verschiedenste Maßnahmen für den Stadtteil Weimar-Nord wie z. B. die Wohnumfeldgestaltung, die Anlage des Spielberges, die Sanierung von Wohnhäusern, der Neubau des Jugendklubs, die Bebauung von Brachflächen, die Sanierung der Cranachschule und die Aufwertung der Wegeverbindungen unter dem Motto „Linie in den Stadtteil“ umgesetzt werden. Aktuell wird zurzeit untersucht, welche Möglichkeiten einer besseren Anbindung an die Innenstadt existieren und wie die Barriere der Bahntrasse überwunden werden kann. Leider konnte eine weitere Fußgängerverbindung, als Brücke über die Gleisanlagen, aus finanziellen Gründen nicht entstehen.

Thüringen Links das linke Infoportal* Redaktion ThüringenLinks // Eugen-Richter-Straße 44, 99085 Erfurt Fax: (03 61) 6 01 11 41 // E-Mail: redaktion@thueringenlinks.de

www.thueringenlinks.de

Durch Kunst- und Lichtprojekte der Bauhausuniversität sind die bestehenden Verbindungen wie der Rastenberger Tunnel und die Unterführung in der Ettersburger Straße aufgewertet wurden. Zusätzlich liegt für dieses Gebiet eine studentische Untersuchung vor, welche beschreibt, dass südlich der Marcel-Paul-Straße derzeit die sogenannte „Gartenstadt“ entsteht. Neues Wohnen ist auch in der Lützendorfer Straße geplant.

Zusammen mit den oben genannten Wohnbauprojekten und mit dem Berufsbildungszentrum wird der Stadtteil Weimar-Nord zu einem modernen Wohnstandort.

Im Ortsteil Schöndorf konnten viele Maßnahmen auf Grundlage der „Sozialen Stadt“ verwirklicht werden. Hierzu gehören die Sanierung der Grund- und Regelschule, der Neubau des Jugendklubs „Café Conti“, die Einrichtung eines Mehrgenerationenhauses und die Sanierung der Wohnbebauung. Durch diese Aufwertung wurde der Leerstand in diesem Gebiet erheblich verringert, und der soziale Zusammenhalt konnte zusätzlich gestärkt werden.

Die bereits oben genannte studentische Untersuchung beschreibt weitere Veränderungen im Bereich der Wegeverbindungen und Aufenthaltsflächen, die im Bereich der Einrichtungen des „Café Conti“, der Schule, dem Mehrgenerationshaus und der Kindertagesstätte neu entstehen sollen.

Zusätzlich wurden in beiden Stadtteilen sogenannte „Nahtstellen“ eingerichtet. Hier haben Menschen die Möglichkeit, sich in finanzieller-, gesundheitlicher-, beruflicher-, behördlicher und alltäglicher Hinsicht kostenfrei beraten zu lassen.

Das Kinderbüro wird in WeimarNord ab September 2013 eine Ideenschmiede für Kinder und Jugendliche mit dem Ziel durchführen, die Rahmenbedingungen speziell für diese Gruppen zu verbessern. Diese Ergebnisse sollen dann Bestandteil des Jugendförderplans werden. In Schöndorf hat eine solche Veranstaltung bereits Ende 2012 stattgefunden.

Schließlich sollte noch erwähnt werden, dass im Bereich des Landfrieds die Weimarer Wohnstätte perspektivisch neuen Wohnungsbau plant. ■ Ja na Kör ber

Zeitung für Mitglieder und SympathisantInnen des Kreisverbandes Apolda-Weimar // Das rote Ginkgoblatt

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Aus Wei m a r , A p o l da u n d d e m Wei m a r e r L a n d

Im September und Oktober:

Wir gratulieren auf das Herzlichste!

1. September 2013 Karl-Friedrich Krumm (Weimar) ....... 78 2. September 2013 Manfred Dieck (Weimar) ..................... 76 4. September 2013 Daniela Kraemer (Weimar) .................. 41 6. September 2013 Renate Halama (Weimar) ..................... 81 9. September 2013 Katharina Loch (Weimar) ..................... 25 10. September 2013 Gerd Schacke (Weimar) ........................ 55 13. September 2013 Irmgard Schröder (Weimar) ............... 86

Allen n inne Jubilar laren bi und Ju chen l z r he i sch! un Glückw

Wir trauern um unsere Genossin und Freundin

Else Zange * 3. 2. 1932 † 21. 6. 2013 Tiefbewegt haben wir Abschied von unserer Genossin und Freundin Else Zange genommen. Über Jahrzehnte ist sie ihren antifaschistischen und sozialistischen Überzeugungen treu geblieben. Bis zuletzt pflegte sie die Gedenkanlage für die Opfer des Faschismus in Kranichfeld und sammelte noch 2012 einen großen Geldbetrag an Spenden, der es der Stadt Kranichfeld ermöglichte, dieses Denkmal zu restaurieren. Genossin Zange hielt den persönlichen Kontakt zu den vielen Sympathisanten unserer Partei in Kranichfeld aufrecht. Sie genoss unter den Bürgern großes Ansehen, weil sie u. a. über 50 Jahre aktiv als Sanitäterin des Deutschen Roten Kreuzes an allen Veranstaltungen mitgewirkt und ihren Traum von einer solidarischen Gesellschaft erfüllt hat. Mit ihren Taten und ihrer offenen und ehrlichen Haltung war sie uns ein Vorbild. Wir trauern um Genossin Else Zange und halten ihr Andenken in Ehren.

15. September 2013 Astrid Schnöde (Apolda) ...................... 61 Gabriele Opitz (Apolda) ........................ 53 Wolfgang Seitz (Weimar) ..................... 80 Hans-Dieter Hesse (Bad Berka) ......... 56 16. September 2013 Christian Harke (Weimar) .................... 35 Thomas Kreiter (Weimar) ..................... 62 19. September 2013 Monika Stoll (Apolda) ............................ 67 Karl-Ludwig Schmidt (Blankenhain) .. 74 22. September 2013 Karin Zahn (Apolda) ............................... 65 28. September 2013 Dirk Möller (Weimar) ............................. 52 1. Oktober 2013 Arthur Hellmund (Weimar) .................. 82 3. Oktober 2013 Michael Schade (Apolda) ..................... 54 Andrea Wischnewski (Weimar) .......... 47 7. Oktober 2013 Dietrich Günther (Nohra) .................... 80 Christine Eggert (Bad Sulza) .............. 60 Klaus Überschaer (Weimar) ................ 58 9. Oktober 2013 Heinz Koch (Weimar) ............................ 84 Roswitha Schwarz (Weimar) ............... 58 10. Oktober 2013 Karl-Heinz Dennhardt (Weimar) ........ 83 Sieglinde Schmidt (Blankenhain) ........ 71 11. Oktober 2013 Alfred Brauner (Apolda) ....................... 94 Gertrud Najmann (Weimar) ................. 93 12. Oktober 2013 Margit Lippold (Blankenhain) ............. 86 13. Oktober 2013 Ursula Oechsner (Weimar) .................. 93 18. Oktober 2013 Edith Hirsch (Weimar) .......................... 80 Eleonore Greiner (Blankenhain) ......... 72 Marie-Luise Buda (Weimar) ............... 69 Hans-Jörg Horn (Weimar) ..................... 61 24. Oktober 2013 Sabine Salzmann (Weimar) ................ 49 Ines Wolfram (Weimar) ......................... 47 26. Oktober 2013 Heinrich Weitze (Weimar) .................... 83 29. Oktober 2013 Annemarie Günther (Weimar) ............ 85

In ehrendem Gedenken Die Genossinnen, Genossen und Sympathisanten der BO Kranichfeld

Der Kreisvorstand sowie die Redaktion des Roten Ginkgoblattes gratulieren allen ganz herzlich!

Das rote Ginkgoblatt // Zeitung für Mitglieder und SympathisantInnen des Kreisverbandes Apolda-Weimar

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Ter m i n e · Aus Wei m a r , A p o l da u n d d e m Wei m a r e r L a n d

Aus Anlass des 40. Jahrestages des Putsches in Chile

Unsere Bundstagskandidatin Karola Stange unterwegs Montag, 9. 9. 2013 // 14 Uhr Gartentour in Weimar Montag, 9. 9. 2013 // 15–16.30 Uhr u18-Wahlstände Weimar Montag, 9. 9. 2013 // 17 Uhr Podiumsdiskussion des Behindertenund Seniorenbeirats Weimar mit den KandidatInnen zur Bundestagswahl 2013, Cafeteria Stadtverwaltung, Schwanseestraße 17, Weimar Dienstag, 10. 9. 2013 // 15 Uhr Wahllokal u18, Diskussion mit den örtlichen BundestagskandidatInnen, Jugend- und Kulturzentrum „mon ami“, Goetheplatz 11, Weimar, Infos: www.u18.org/das-projekt-u18/ Dienstag, 10. 9. 2013 // 18 Uhr Podiumsdiskussion der Industrieund Handelskammer (ihk) Weimar mit den KandidatInnen zur Bundestagswahl 2013, Handwerks-Bildungszentrum, Rödchenweg 24, Weimar Samstag, 14. 9. 2013 // 10 Uhr Sport- und Familienfest im Jugendklub „Nordlicht“, Weimar-Nord

Unsere Bundstagskandidatin Kersten Steinke unterwegs Mittwoch, 4. 9. 2013 // 9.30 Uhr Infostand, Brauhofplatz, Apolda Mittwoch, 4. 9. 2013 // 12 Uhr Besuch im Jugendklub „Lindwurm“, Apolda Mittwoch, 4. 9. 2013 // 14 Uhr Besuch im Mehrgenerationenhaus Apolda zum „Tag der Generationen 2013“ Freitag, 6. 9. 2013 // 11–14 Uhr Sommerwahltour, Brauhofplatz, Apolda Freitag, 13. 9. 2013 // 9 Uhr Infostand, Bad Berka Mittwoch, 18. 9. 2013 // 9.30 Uhr Infostand, Brauhofplatz, Apolda

Kreisvorstandsberatung Dienstag, 1. 10. 2013 // 19–22 Uhr ort // links.büro, Marktstraße 17, Weimar

Der Krieg der Mumien defa-Dokumentarfilm von Heynowski und Scheunemann aus dem Jahr 1974

Parteigeschäftsführerin Donnerstag, 5. 9. 2013 // 15.45–16.45 Uhr Donnerstag, 12. 9. 2013 // 15.45–16.45 Uhr ort // links.büro, Marktstraße 17, Weimar

Stadtratsfraktion Weimar termin // 11. 9. 2013, 20.30 Uhr, m-17, links.büro, Marktstraße 17, Weimar

Helft mit und werdet DISPUT Über Aktionen und Fraktionen, über Infostände und Hartz-IV-Beratung. Über »große« Politik und »kleine« Basisgruppe.

Mit Berichten, Porträts, Interviews und Reportagen (nicht nur) aus dem politischen Alltag.

Und mit einer einzigartigen Seite 48.

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Lesung und Diskussion mit dem Autoren Peter Hetzler

Hartz 5 – Ein Hartz-IV-Roman Eine Veranstaltung des Bündisses SozialTransFair, moderiert von Svea Geske termin // 18. 9. 2013, 19.00 Uhr, Radio lotte, Goetheplatz 12, Weimar

Donnerstag, 5. 9. 2013 // 19.30 Uhr Montag, 9. 9. 2013 // 19.30 Uhr Dienstag, 17. 9. 2013 // 19.30 Uhr * Donnerstag, 26. 9. 2013 // 19.30 Uhr Donnerstag, 10. 10. 2013 // 19.30 Uhr ort // Gasthof „Zur Sonne“, Rollplatz; außer (*): Fraktionsbüro, Goetheplatz 9 b

Fraktionsmitglieder Dienstag, 3. 9. 2013 // 17–18 Uhr Dirk Möller, Vorsitzender der Fraktion die linke. im Weimarer Stadtrat, Vorsitzender des Kulturausschusses Donnerstag, 5. 9. 2013 // 17–18 Uhr Steffen Vogel, Mitglied im Finanzund Immobilienausschuss Dienstag, 10. 9. 2013 // 17–18 Uhr Dieter Eckardt, Mitglied im Wirtschafts- und Tourismus- sowie im Bildungsausschuss Dienstag, 17. 9. 2013 // 17–18 Uhr Harald Freudenberg, Mitglied im Bau- und Umweltausschuss Dienstag, 1. 10. 2013 // 17–18 Uhr Dirk Möller, Vorsitzender der Fraktion die linke. im Weimarer Stadtrat, Vorsitzender des Kulturausschusses Donnerstag, 10. 10. 2013 // 17–18 Uhr Steffen Vogel, Mitglied im Finanzund Immobilienausschuss Dienstag, 15. 10. 2013 // 17–18 Uhr Dieter Eckardt, Mitglied im Wirtschafts- und Tourismus- sowie im Bildungsausschuss Dienstag, 22. 10. 2013 // 17–18 Uhr Harald Freudenberg, Mitglied im Bau- und Umweltausschuss Dienstag, 29. 10. 2013 // 15–16 Uhr Elke Heisler, Mitglied im Seniorenbeirat der Stadt Weimar ort // Büro der Stadtratsfraktion Weimar, Goetheplatz 9 b, 99423 Weimar

Zeitung für Mitglieder und SympathisantInnen des Kreisverbandes Apolda-Weimar // Das rote Ginkgoblatt