Links im Druck (02/2016)

JUSOS IN MÜNCHEN AUSGABE 2016/2 Die Weiße Rose und die AfD ++ Neo-Faschismus ++ Wie weiter mit der SPD

Liebe Genossinnen und Genossen, endlich ist sie da, die neue Ausgabe unserer Mitgliederzeitung Links im Druck, kurz LiD. Den Schwerpunkt dieser Ausgabe bilden die Themen Hochschulpolitik und Antifaschismus. Anlass dazu ist unter anderem die geplante Gründung einer AfDHochschulgruppe an der LMU. Überall versuchen Rechte ihre Hetze und ihren Hass zu sähen, es ist an uns diese Bestrebungen im Keim zu ersticken und uns für eine offene, tolerante Gesellschaft stark zu machen. Das ist Aufgabe von uns allen, ganz konkret mit Diskussionen und Aktionen bringt sich dabei unser AK Antifa ein und auf überparteilicher Ebene das Bündnis Aufstehen gegen Rassismus. Mehr dazu findet ihr in diesem LiD.

den LiD irgendwo rumliegen haben, wo man ihn einfach zwischendurch mal in die Hand nimmt und durchblättert, den einen oder anderen Text liest, die Bilder anguckt und Eindrücke der Verbandsaktivitäten in den vergangenen Monaten sammelt. Und der LiD soll nicht nur diese Einblicke gewähren,im besten Falle soll er Lust auf mehr machen. Nicht nur das LiDTeam, sondern der ganze Verband freut sich immer über tatkräftige Unterstützung. Egal wie und wieviel ihr euch einbringen wollt, wir freuen uns auf euch!!

Dass das Engagement bei den Jusos nicht nur sinnvoll ist, sondern auch ziemlich viel Spaß machen kann, machen nicht zuletzt die Verbandsberichte wie Vielleicht fragt ihr euch warum wir immer noch am zum Beispiel von der Alpeninternationalen, dem gedruckten „Papier-LiD“ festhalten, tatsächlich haben YES Summercamp in Sizilien oder dem diesjähriwir auch schon diskutiert, ob das denn notwendig ist. gen Minigolftunier deutlich.

Aber wir finden: Ja! Wahrscheinlich liest nicht jedeR jeden Artikel, trotzdem hoffen wir, dass viele von euch Viel Spaß bei der Lektüre!

Eure

Impressum Links im Druck - Mitgliederzeitschrift der Jusos München Druck: Onlineprinters GmbH V.i.S.d.P.:Lena Sterzer, Jusos München. Oberanger 38 / 4.Stock, 80331 München Redaktion: Marcel Paradies, Timothy Hall Layout: Timothy Hall Auflage: 1.000 Erscheinungsweise: 3 Ausgaben im Jahr 2016 Wir freuen uns über Mitarbeit, Kritik, Artikel und andere Rückmeldungen Kontakt über lid@jusos-m.de oder über Timothy Hall (hall@jusos-m.de) Namentlich gekennzeichnete Artikel geben nicht unbedingt die Meinung der Herausgeberin wieder. Die Redaktion behält sich vor, Artikel abzulehnen oder zu kürzen.

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Editorial

Schwerpunkt 2 4 6 7 8 9

Die Weiße Rose und die AfD Studieren heute an der Hochschule von gestern Denkmal? Putzmal Zwischenbericht vom AK-AntiFa Die Antifaschistische Alpeninternationale Aufstehen gegen Rassismus

Verband 10 Social Media Seminar 11 Die RV-Süd Facebookseite 12 Der 1. Mai in München 13 PlatzDa! Auf dem Isarinselfest!

14 YES 2016 - Sommer Sonne Sozialismus 16 We want You for Internat!

17 Filmvorführung 18 Frühjahr-LaKo 2016 19 Juso - Minigolftournier

Ausblick 20 Das Ziel? Die Welt retten (mindestens) 22 Probleme des Sozialsystems 24 Sport-Kritik

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Schwerpunkt

Die Weiße Rose und die AfD Ein Bericht vom Konvent der Fachschaften von Till Heckelbacher

Die Möglichkeiten der demokratischen Mitbestimmung an bayerischen Universitäten und insbesondere an der LMU lassen schon seit langem zu wünschen übrig. Die Studierendenvertretung hat so gut wie keine Mitspracherechte bei universitären Entscheid-ungen und politische Hochschulgruppen werden systematisch in ihrer Arbeit behindert, in dem ihre Möglichkeiten Wahlwerbung bei Hochschul-wahlkämpfen zu betreiben stark eingeschränkt sind und sie für die Nutzung von Hörsälen für Veranstaltungen Raummiete bezahlen müssen. Umso beunruhigender sind die Ereignisse des Sommers, bei denen die Hochschulleitung plötzlich eine sehr tolerante Haltung gegenüber rassistischen, homophoben und christlich-fundamentalistischen Gruppen zeigt und die Rechte der studentischen Vertreter_innen weiter einschränkt.

Begonnen hat diese Entwicklung, als die AfD-Hochschulgruppe Campus Alternative einen Antrag auf Akkreditierung im Konvent der Fachschaften der LMU stellte. Eine Akkreditierung bedeutet, dass einer Hochschulgruppe das Recht eingeräumt wird, die Infrastruktur der Studierendenvertretung, wie z.B. Sitzungsräume, Drucker usw. zu nutzen. Beispielsweise besitzen die Juso-Hochschulgruppe oder die DGBHochschulgruppe diesen Status.

Obwohl es so gut wie nie vorkommt, dass einer Gruppe die Akkreditierung verweigert wird, so ist es doch ein sehr wichtiges Selbstbestimmungsrecht der Studierendenvertretung, selbst über die eigenen Ressourcen verfügen zu dürfen und den entsprechenden Antrag einer Hochschulgruppe im Zweifelsfall auch abzulehnen,

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wenn diese z.B. gegen die Grundsätze, die sich die Studierendenvertretung selbst gegeben hat verstoßen.

Die Campus Alternative ist eine Gruppierung, die der so genannten Alternative für Deutschland (AfD) nahe steht. Diese propagiert ein fremdenfeindliches, erzkonservatives, frauenfeindliches und homophobes Weltbild und in ihrem eigenen Internetauftritt versteht sich die Campus Alternative als „Bildungselite […] für Volk und Vaterland“, was auf ein elitär, national-chauvinistisches Verständnis von akademischer Bildung schließen lässt.

Die Studierendenvertretung spricht sich in ihren eigenen Grundsätzen für die Gleichberechtigung aller Menschen, sowie gegen ein elitäres Selbstverständnis der Universität aus. Aus diesem Grund lehnte der Konvent der Fachschaften als

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oberstes Beschlussgremium der Studierendenvertretung am 20.4.2016 in einer den Akkreditierungsantrag der Campus Alternative bei einer Enthaltung ab. Bei der entsprechenden Sitzung waren einige antifaschistische Aktivist_innen anwesend, deren Ziel es war die Vorstellung des Akkreditierungsantrags durch einen Vertreter der Campus Alternative zu verhindern. Es wurde letztlich ohne Debatte über den Antrag abgestimmt.

Daraufhin beschwerte sich die Campus Alternative in einem offenen Brief beim Präsidenten der LMU, Prof. Bernd Huber, der diese daraufhin eigenhändig akkreditierte - zusammen mit dem RCDS (CSU Hochschulgruppe), Hochschulgruppe 3%, und „Christen an den Hochschulen München“, eine Gruppe, die Homosexualität als Sünde bezeichnet. Er ignorierte damit den klaren Beschluss der Studierendenvertretung.

An einer Universität, die in ihrem Lichthof eine Gedenkstätte für die antifaschistische Widerstandsgruppe „Weiße Rose“ betreibt, die für ihren mutigen Einsatz gegen den Naziterror ermordet wurden, setzt nun also der Präsident die Akkreditierung einer Gruppe durch, die für vieles steht, gegen das die „Weiße Rose“ damals gekämpft hat.

Aus diesem Grund organisierte die linke Hochschulgruppe „Waffen der Kritik“ am 15.6.2016 eine Demo am Geschwister-SchollPlatz, an der wir uns als Juso-Hochschulgruppe gemeinsam mit einigen hundert Mitstudierenden beteiligten, um vor der Uni gegen den Beschluss der Hochschulleitung zu protestieren. Bei dieser Demo tauchten auch plötzlich einige Personen auf, die eindeutig der rechten Szene zugeordnet werden konnten. Bezeichnend dabei ist, dass die Polizei, die jeden noch so kleinen PEGIDA-Aufmarsch mit einem Großeinsatz schützt, in diesem Fall zunächst nur mit einem Streifenwagen vor Ort war und weitere Kräfte erst nachgeholt wurden, als die rechten Störer bereits von den Demonstrierenden selbst abgedrängt worden waren.

In der anschließenden Sitzung des Konvents der Fachschaften waren Mitglieder der rechtsradikalen Burschenschaft Danubia, sowie der Identitären Bewegung anwesend. Dies führte zu lautstarkem Protest einiger Gäste, worauf die Konventssitzung schließlich vorzeitig abgebrochen werden musste.

Der Protest einiger Anwesender richtete sich vor allem auch gegen die Tatsache, dass die Problematik mit der AfD nicht sofort als erstes Thema behandelt wurde. Durch ihr rabiates Auftreten verschreckten sie allerdings einige der Fachschaftsvertreter_innen, die in der politischen Sache eigentlich auf ihrer Seite gestanden wären.

Jedoch blieben auch viele Konventsmitglieder, sowie Gäste nach Abbruch der offiziellen Sitzung noch im Raum um über die Situation zu diskutieren. Es entwickelte sich sehr bald ein konstruktives Gespräch, bei dem schnell ein Konsens unter den Anwesenden darüber herrschte, dass die Situation im Moment untragbar ist und nur in einer gemeinsam geplanten Aktion etwas verändert werden kann. Dazu fand am Dienstag den 21.6. ein Treffen statt, um ein einheitliches Vorgehen zu planen.

Ziel muss es jetzt ganz klar sein alle möglichen Mittel zu nutzen um der AfD den Zutritt an unserer Universität zu verweigern. Aber noch etwas ist in den letzten Wochen so deutlich wie nie geworden. Mit dem kümmerlichen Rest an pseudodemokratischer Mitbestimmung, den wir in Bayern als Studierende noch haben, werden wir nicht weit kommen. Die Kampagne gegen die AfD muss auch gleichzeitig eine Kampagne für eine weitestgehende Demokratisierung der Hochschule, z.B. in Form einer verfassten Studierendenschaft sein. Nur so können wir es zukünftig verhindern, dass der Uni-Präsident sich über die Beschlüsse des einzig demokratisch legitimierten, uniweiten Studierendengremium hinweg setzt, indem er bestimmt, wem es seine sowieso schon knapp bemessenen Ressourcen zur Verfügung stellt.

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Schwerpunkt

Studieren heute an der Hochschule von gestern Ein Bericht vom bildungspolitischen Kongress der Hochschulgruppen von Viktoria Ritter & Anton Shu Studieren heute in den Hochschulen von gestern?“ unter diesem Motto trafen sich vom 1.7.-3.7.2016 im Bundestag in Berlin Mitglieder und Interessierte aller Juso-Hochschulgruppen zum bildungspolitischen Kongress um über die Zukunft unseres Hochschulsystems zu sprechen.

Trotz Zugangshürden in Form von schulischen Leistungen und sozialer Selektion studieren mit rund 3 Millionen Menschen in Deutschland so viele wie noch nie. Ihr Studienalltag wird durch das Abschließen der mit der Bologna-Reform eingeführten Module bestimmt. Leider haben sich jedoch die Hochschulen an die neuen Rahmenbedingunen nicht angepasst. Überfüllte Labors, baufällige Hörsäle und Voraussetzungsketten durch die Modularisierung prägen das heutige Studierendenleben.

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Was können wir als Studierende und möglicherweise zukünftige Mitarbeiter_innen von Universitäten tun um die Situation zu verbessern?

- Diese Frage konnten wir uns in all ihren Facetten nach dem aufbauenden Eröffnungspodium in mehreren Workshops stellen. Wir Münchner_ innen setzten unsere Schwerpunkte bei dem Workshops „Einen Schritt weiter denken – Was passiert nach dem Bachelor-Abschluss?“ und „Jeder zehnte Maschinenbauer ist eine* Frau* – Frauen* in der männerdominierten Studiengängen.“ Im ersten Workshop beschäftigten sich die Teilnehmer_innen mit den zwei Optionen des Masterstudiums und der Lohnarbeit nach dem Bachelorabschluss. Um sich in einem Master-

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studium fortbilden und spezialisieren zu können, müssen einige Hürden überwunden werden: Numeri Clausi, unterschiedliche Bewerbungsfristen, Aufnahmetests und Voraussetzungen beschränken den Zugang zum Master enorm.

Studierende, die nicht über genug finanzielle Mittel verfügen, um sich Sprachzertifikate und Beglaubigungen leisten zu können, bleiben hierbei auf der Strecke. Soziale Selektion findet aber nicht nur über Geld sondern auch beispielsweise über Pflege statt. Studierende, die Haus- und Familienarbeit leisten, zum Beispiel in Form von Betreuung von Kindern oder Angehörigen, besitzen keine entsprechende Mobilität um den Wohnort für ihr Masterstudium zu wechseln. Da die meiste Haus- und Familienarbeit von Frauen und anderen weiblich sozialisierten Personen erfüllt wird, ist es für diese schwerer weitere akademische Erfahrung im Rahmen eines Masterstudiums zu sammeln.

Doch selbst Frauen, welche ein Masterstudium absolviert haben, fällt es oft schwer, in den gewählten Berufen zu bestehen. Dieser Problematik widmete sich der zweite Workshop

mit dem Titel „Jeder zehnte Maschinenbauer ist eine* Frau* – Frauen* in der männerdominierten Studiengängen“. Während des Studiums von mathematisch-technischen Studiengängen treten trotz Frauenförderungen Diskriminierung und Benachteiligungen auf, die nicht mit dem Abschluss des Studiengangs aufhören. Im späteren Berufsleben erhalten Frauen nicht nur weniger Beförderungen und Gehaltserhöhungen - sie müssen auch mit Alltagssexismus kämpfen und sich tagtäglich gegen ihre männlichen Kollegen und Chefs profilieren. Nur unter allen Angestellten und ArbeitgeberInnen Bewusstsein dieser Ungerechtigkeiten zu schaffen und gezielte Frauenförderung in der Privatwirtschaft im Sinne eines Kaskadenmodells oder in Form von Quoten hilft die Hürden für Frauen im Berufsleben abzubauen.

Neben den Workshops haben eine Fishbowldiskussion, ein World Cafe und einer Podiumsdiskussion mit Simone Raatz MdB, für politische Diskurs gesorgt, der auch nach dem offiziellen Veranstaltungsende weitergeführt wurde.

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Schwerpunkt

Denkmal? Putzmal von Lena Odell Als wir dieses Jahr an einem kalten, regnerischen Januartag an der Stele am Krematorium am Ostfriedhof der Menschen gedachten, die in den Jahren 1933-1945 für ihre Überzeugung gestorben waren, fiel uns auf, dass es mal wieder dringend Zeit zum Putzen war: Das Denkmal war verwittert und mit Flechten bewachsen. Und so machte eine Gruppe von uns, organisiert vom RV München Ost und tatkräftig unterstützt von den anderen RVs, sich diesen Sommer mit Wurzelbürsten und heißem Wasser ausgerüstet an die Arbeit (natürlich nicht, ohne uns vorher in Buchbinder-Wanninger-Manier durch die halbe Friedhofsverwaltung telefoniert zu haben, um sicherzustellen, dass wir auch ja nichts kaputt machen würden). „Denkmal? Putz mal!“ war der Titel der Aktion, die mit einem kurzen Referat von Anno Dietz zum Thema begann. Die etwa zwei Meter hohe Stele wurde 1958 zum Gedenken an die Opfer politischer Verfolgung errichtet. Wir schrubbten

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und wischten bis schließlich die Gedenkschrift wieder gut zu lesen war. Es tat gut, den tapferen Frauen und Männern, die für ihre Überzeugung ihr Leben ließen, durch diese Arbeit unsere Ehre zu erweisen. Auch ist die Inschrift nun wieder leserlich, so dass hoffentlich mehr Passanten bei ihrem Anblick innehalten werden.

Nach dem Putzen zeigte uns Anno Dietz (ehemals Vorsitz der Jusos München) noch einige andere Stellen am Ostfriedhof, wie etwa das Denkmal für die Toten der Revolution, eine Nachbildung des 1922 von den Münchner Freien Gewerkschaften errichteten und 1933 von den Nazis zerstörten Originals. Wie viele andere Orte in München ermöglicht es der Ostfriedhof, das Gedenken an die Menschen lebendig zu halten, die Opfer von Verfolgung und Hass wurden. Da wir dieses Gedenken insbesondere in der heutigen Zeit für besonders wichtig halten, wird es auch in Zukunft diese Putzaktion und ähnliche Aktion mit den Jusos München geben.

Schwerpunkt

Zwischenbericht vom AK-AntiFa? Leider müssen wir feststellen, dass das Thema Anti-Faschismus in den letzten Jahren erheblich an Brisanz gewonnen hat. Egal wie viel wir über Salonfähigkeit von Rassismus reden, der Rassismus hat den Salon der öffentlichen Internetforen längst erobert. Bei den Wahlen pressen rechtsradikale Parteien weltweit nach vorn und geben den Ton an.

Die sogenannte AfD hat sich in spektakulärem Tempo von einer „eurokritischen“ über eine „rechtspopulistische“ zu einer rechtsradikalen entwickelt und spätestens seit den Aussagen Frauke Petrys über die „positive Besetzung“ des „Völkischen“ und ihrer indirekten Drohung mit einem Bürgerkrieg muss die Frage gestellt werden ob es sich nicht um eine voll auf faschistische Partei handelt, die nun schon regelmäßig Wahlergebnisse im zweistelligen Bereich einfährt.

Allein die Tatsache, dass soviele Worte in diesem Bericht in Anführungsstrichen stehen muss ein Zeichen dafür sein, wie weit die Begriffe mittlerweile verzerrt sind. Der Kampf zwischen Faschismus und Demokratie ist wieder entbrannt.

Es ist ein Kampf mit Demonstrationen und Worten. Ein populäres linkes Angebot gibt es leider nicht.

Trotz all dieser Begebenheiten darf man die postiven Aspekte der Realität nicht ausblenden. Die BesucherInnenzahlen bei PEGIDA stagnieren, trotz Terroranschlägen, die sogenannte AfD holt „nur“ an die 20 Prozent, sie sind weit davon entfernt die Bevölkerungsmehrheit zu vertreten.

Aber es muss auch klar sein, dass sich alle demokratischen Kräfte formieren und Stellung beziehen müssen. Deswegen ist es auch wichtig dass der Arbeitskreis Antifaschismus der Jusos München existiert und seine Arbeit weiter intensiviert.

auf die Anti-PEGIDA Demos begeben. Während wir anfangs noch jeden Montag dabei waren, hat es sich im Lauf des Jahres auf einmal pro Monat reduziert.

Aber PEGIDA ist nicht das Einzige, ein ganzer Wald von rechtsradikalen Organisationen ist entstanden und wir dürfen nicht nur gegen die Bäume vorgehen. Wir müssen tiefer in die inhaltliche Arbeit einsteigen und Analysen sowie Lösungen finden. Die Behauptung, dass all dies nur Zustande gekommen sei wegen Flüchtlingen und Merkels „Wir schaffen das“ ist falsch. Der neue Faschismus ist lange gegährt.

Aber noch wichtiger wird es sein, dass die zersplitterten Teile des linken Lagers wieder zusammen finden und gemeinsam Aktionen und Aufklärung machen. Besonders stolz sind wir deswegen auf das auch von den Bundesjusos angestoßene Bündnis „Aufstehen gegen Rassismus“, das mit seinen Aktionskonferenzen und StammtischkämpferInnen Ausbildungen wichtige Beiträge zum organisierten modernen Antifaschismus bietet.

Gerne würden wir einen blumigen und positiven Bericht abgeben, aber angesichts der offensichtlichen Entwicklungen der letzten Jahre wäre das vermessen und unehrlich. Der Arbeitskreis Antifaschismus hat viel geleistet, der Vorstand der Jusos München und die SPD haben viel geleistet. Die einfachen Aktiven, die Jusomitlgieder ohne Fahnen, die Parteilosen, die AIDA, die Mitglieder der anderer Parteien – all die Leute die jede rechte Demo mit lautstaren Pfiffen begleiten – haben noch mehr geleistet.

Die Konsequenz des Zwischenberichts ist simpel: Werdet aktiv gegen Rechts, egal wo, gerne auch im AK-Antifa der Jusos München.

Wir haben neue Banner gemalt und uns regelmäig

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Schwerpunkt

Die Antifaschistische Alpeninternationale

von Vitus Mayr (Vorsitzender der Jusos Miesbach)

Die diesjährige Alpeninternationale fand, nachdem sie 2014 von den Jusos Bayern ausgerichtet wurde, in Österreich statt. Die Jusos Bayern, die Sozialistische Jugend Deutschland – Die Falken, die Sozialistische Jugend Österreich (SJ) und die JUSOs Schweiz nahmen an unserem traditionellen internationalen Treffen in den Alpen teil, insgesamt waren um die 200 Genossinnen und Genossen auf dem „Europacamp“ am Attersee.

Das Programm wurde mit dem jährlichen AntifaSeminar der SJ verknüpft, sodass das Programm ganz im Zeichen des erstarkenden Rechtspopulismus in Europa stand. In zahlreichen Workshops wurden Themen bearbeitet wie: Braune Schwestern, ein Workshop über die Rolle der Frauen im Nationalsozialismus und der heutigen rechten Szene.

Burschenschaften, die vor allem auch in Österreich eine Rolle spielen, da sie dort zur Zeit der FPÖRegierung in höhere Staatsämter befördert wurden.

Verfolgung von Homosexuellen im Nationalsozialismus, und eine Darstellung, warum die meisten Opfer bis heute keine Anerkennung von den Nachkriegsregierungen erhielten. Die Workshops stellten ein vielfältiges Angebot dar, welche uns für unsere antifaschistische Arbeit vor Ort in Bayern viele neue Impulse und Ideen bringen konnte.

Auch das Abendprogramm der SJ kam nicht zu kurz.

Nein, es wurde nicht nur gefeiert, es gab auch kabarettistische Auftritte, einen Liederabend und ein höchst interessantes Gespräch mit Karl Pfeiffer, einem vielgereisten Journalisten, der von seinen zahl-

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reichen Erfahrungen in allerlei Winkel der Welt berichtet hat und uns die Möglichkeit bot, Fragen zu stellen. Und ja, freilich wurde dann auch viel gefeiert – das gehört bei einem internationalen Treffen so vieler Genoss*innen einfach dazu!

Der Höhepunkt der antifaschistischen Alpeninternationale war die Exkursion zur Befreiungsfeier des ehemaligen Konzentrationslagers in Mauthausen am Sonntag, den 14. Mai. Mit zahlreichen roten Fahnen haben wir gemeinsam mit vielen anderen Organisationen und Verbänden die Befreiungsfeier begleitet, was auch für viele eine gänzlich neue Erfahrung war. Hier konnte man den Unterschied zwischen dem Gedenken an die Opfer der Shoah in Deutschland und der lauten und bunten Befreiungsfeier zum Sieg über den Faschismus hier erkennen. Am Ende der Veranstaltung sind die anwesenden Jugendverbände aus unzähligen Ländern der Welt aus dem Gelände des ehemaligen Konzentrationslagers hinausgeschritten, unter lautem Gesang des Moorsoldatenlieds, was zu einem besonders bewegenden Moment der Alpeninternationalen wurde.

ZumAbschluss soll noch ein herzliches „Dankeschön“ an die Sozialistische Jugend Österreichs und an alle Genoss*innen, die dabei waren, ausgerichtet werden.

Die Organisation war sehr aufwendig, doch trotz teilweise etwas chaotischen Phasen hat alles hervorragend geklappt. Wir können und also schon jetzt auf die nächste Alpeninternationale freuen – womöglich dann in der Schweiz.

Schwerpunkt

Aufstehen gegen Rassismus von Marius Köstner Seit Monaten stellen wir einen verstärkten Rechtsruck in der Gesellschaft fest. Die Auswirkungen dieses Rechtsruck machen sich in den unterschiedlichen Sphären unseres Lebens bemerkbar. Was vorher unausgesprochen blieb, oder nur hinter vorgehaltener Hand geäußert wurde, erfährt nun Zustimmung. Die Abwertung von Menschen aufgrund ihrer Herkunft oder Hautfarbe, die radikale Infragegestellung demokratischer Freiheitsrechte und der Grundzüge unserer demokratischen Gesellschaft, die Ablehnung von Lebensentwürfen die über die klassisch-heteronormative Ehe hinaus gehen und insbesondere die Abschaffung des Grundrechts auf Asyl - das alles ist nichts Neues. Das alles gab es auch schon vorher, aber heute haben diese rechtsradikalen Positionen eine politische Heimat gefund. Sie finden Wiederhall in Talkshows und politischen Kommentaren. Sie begegnen uns in der Schule, an der Uni, in der Arbeit und daheim am Küchentisch. Am Nachbartisch in der Kneipe wird über „die Flüchtlinge“ schwadroniert. Dieses rassistische und menschenfeindliche Potential war schon vorher vorhanden, doch nun trifft es auf eine Partei, der nicht mehr anhaftet eine Partei von Alt-Nazis zu sein. Die AfD bedient diese Ressentiments und schafft es gleichzeitig, damit in den Medien zu landen und die Politik anderer Parteien direkt zu beeinflussen.

Für uns Jusos ist antifaschistische Arbeit schon immer ein Hauptbestandteil unserers Engagements.

Die neue Qualität der rechtsradikalen Bedrohung verlangt auch von uns nach neuen Antwortmöglichkeiten zu suchen. Eine Initiative hierfür wurde von unserer Bundesvorsitzenden Johanna Ueckermann gegründet: Die Kampagne „Aufstehen gegen Rassismus“ soll ein Element der Auseinandersetzung mit rechtsradikalen Tendenzen sein. Zwei Punkte bilden den Kern der Kampagne:

Die AfD soll inhaltlich und personell entlarvt werden um deutlicher in der Öffentlichkeit zu verankern, dass das nicht einfach irgendeine neue konservative Partei ist, sondern dass diese Partei klar im rechtsradikalen Spektrum zu verorten ist.

Wir ziehen hier eine klare Linie, die verdeutlichen soll, dass die AfD keine demokratische Alternative darstellt.

Wir wollen aktiv den öffentlichen Diskurs beeinflussen. Wir finden uns nicht damit ab, dass rassistische Hetze gegen Geflüchtete salonfähig wird.

Wie werden aktiv widersprechen und dabei wollen wir uns gegenseitig unterstützen. Wir wollen Menschen ausbilden damit sie selbst sprachfähig werden und sowohl inhaltlich, als auch rhetorisch den rechten Vorurteilen widersprechen können.

Die Kampagne „Aufstehen gegen Rassismus“ wird bundesweit von vielen Jugendverbänden und politischen Organisationen getragen. Das hoch gesteckte Ziel lautet, bis zur Bundestagswahl 2017 10000 sogenannte Stammtischkämpfer_ innen auszubilden. Wir veranstalten dafür Trainings und Workshops, damit ihr später selbst in der Lage seid, den rechten Vorurteilen inhaltlich zu begegnen. Ihr müsst sowohl die Fakten kennen und parat haben, als auch dazu fähig sein Situationen richtig einzuschätzen und abzuwägen, welches Argument die Personen vielleicht überzeugen könnte, oder wie du an dieser Stelle die Argumente der Rechten zerlegen kannst.

Im Juli ist die Kampagne in Bayern angekommen: In München hat die erste Regionalkonferenz stattgefunden und die ersten Trainings fanden statt. Nach der Sommerpause werden wir auch in München weitere Trainings und Workshops anbieten und würden uns sehr freuen, wenn ihr daran teilnehmen würdet.

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Verband

Social Media Seminar (mit Social-Media Experte Akil Logeswaran) von Andreas Jochum, Lisa Lipp

Gleich schon vorneweg: „Klicks“ zu generieren ist an sich nicht schwer. Allerdings sollten einige Punkte beachtet werden, denn es hängt vor allem davon ab, wie gepostet wird, ob es die Leute erreicht. Hierbei gilt die Regel: Videos und Bilder schaffen mehr Aufmerksamkeit als einfache Postings oder das bloße Teilen von Links. Denn Menschen reagieren auf Visuelles deutlich stärker.

Daher ist es besser, eigene Statements mit einem Bild oder einem Video zu verknüpfen. Videos sind der Renner und erhöhen sehr leicht die Reichweite – sie werden ja von selbst abgespielt. Facebook vermerkt bereits positiv, wenn man nur ein paar Momente bei dem Video verharrt.

„Teilen“ ablegen: alles sind gerechtgertigte Hilfsmittel zur Verbreitung der eigenen Inhalte.

Aber eines ist dabei sehr wichtig: die Authentizität bei Videos und Fotos muss im Vordergrund stehen. „Keine zu professionellen Fotos von sich, wenn man selber kein Photograph ist“, erklärt Akil. Auch eigene Aussagen dürfen gerne polarisieren bzw. emotional sein, keine falsche Scheu vor klaren Aussagen. Nur so wird Feedback generiert, quasi nach dem alten Grundsatz „schlechte Presse ist besser als keine Presse“. Die Scheu oder vermeintliche Höflichkeit kann man auch bei Einladungen und gezieltem Auffordern zum

Ganz wichtig sind die Regeln für „Events“, Veranstaltungen bei Facebook an die die OnlinePlattform selbst erinnert: Für eigene Veranstaltungen empfiehlt sich zunächst die Seite komplett und korrekt zu erstellen. Änderungen im Nachgang wirken dann eher störend und unprofessionell. Im Ernstfall können zu viele Änderungen sogar Leute verprellen. Im Anschluss gilt es für die Organisatoren – je mehr „Hosts“ desto besser – Interessenten möglichst gleichzeitig und frühzeitig einzuladen. Total nerdig aber

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Kommen wir zum Inhalt, was teilen und was nicht. Grundsätzlich gilt: Postings sollten sich an der aktuellen Themenlage orientieren und so zeitnah wie möglich kommuniziert werden. Dies impliziert auch den Ort des Geschehens oder Personen, die anwesend sind, zu verlinken. Ja, das heißt, den Ort zu verlinken, an dem es geschehen ist – nicht unbedingt der, an dem man selber gerade ist. Dies erhöht die Aufmerksamkeitsreichweite und wird auch optisch in der Timeline hervorgehoben.

Verband

gut wäre es so: drei Hosts setzten sich zusammen an ihre Laptops und senden gleichzeitig jeweils hunderte Einladungen an ihre Freunde. Facebook registriert nur, dass bei dieser Veranstaltung gerade sehr viel Aktivität stattfindet und bietet sie umso mehr potentiellen Interessenten (Freunden oder Freunden von Freunden) an. Bei den Einladungen hilft ein Browser Plug-In, das auf simple Weise den gesamten eigenen Freundeskreis informiert.

Die große, gemeinsame Einladungs-welle schafft besseren Content, der eine schnelle und weitere Verbreitung garantiert. Das bringt aber alles nichts, wenn die Aufmerksamkeit auf die Veranstaltung danach sofort erlischt. Um die Aufmerksamkeit auf die Veranstaltung zu erhalten, bietet sich an kontinuierlich etwas in der Gruppe zu posten. Dies gilt nicht nur für Veranstaltungen sondern auch für Posts in Gruppen. Die Frequenz der Postings sollte dabei

nicht zu hoch sein, da diese sich auch gegenseitig „kannibalisieren“ können. Bei Gruppen sollte auch auf eine Spezifizierung lieber verzichtet werden, da diese die Reichweite einschränkt Allerdings muss beim teilen auch einiges beachtet werden. So sollte Vorsicht bei urheberrechtsgeschützten Bildern geboten sein. Hier rät Akil sich bei Google nach lizenzfreien Bildern zu informieren. Zum guten Ton gehört es auch ein wenig Rücksicht bei der Verlinkungen von Personen auf Veranstaltung (Bsp. Demo) zu nehmen und diese notfalls auch zu fragen, wie sie einer Verlinkung gegenüberstehen.

Und wenn einem mal gar nichts einfällt zum Posten: der einfachste Weg die Aufmerksamkeit auf sich zu lenken ist es das eigene Profilbild zu ändern. Das wird auf jeden Fall allen Freunden angezeigt.

Die RV-Süd Facebookseite von Tim Hall In diesem Jahr hat sich der Regionalverband München Süd eine eigene Facebookseite gegeben. JA wir sind nicht der Erste RV mit eigener Seite. Der Norden hat über Jahre eine sehr erfolgreiche Betrieben und auch die JusoHochschulgruppe München ist mit ihrer sehr erfolgreich.

Trotzdem kann sich die Frage stellen ob so etwas überhaupt sinnvoll ist, ob es nicht klüger wäre die Aufmerksamkeit in auf der Seite der Jusos München zu sammeln. Vor allem, weil es auch nicht immer leicht ist, die vielen kleinen FB-Seiten mit Inhalt zu füttern.

Unsere Erfahrung ist jedoch, dass es sich sehr bewähren kann. Offensichtlich ist, dass wir damit unsere eigene Reichweite erzielen können und eigenständige Öffentlichkeitsarbeit machen. Aber

noch wichtiger ist, dass es für uns organisatorisch eine große Hilfe ist Veranstaltungen zu erstellen und die Bewerbung autark zu betreiben. Etwas was auf der gesammelten Jusos München Seite schnell zu überfüllung führt..

Sehr bedeutend ist außerdem, dass wir eine enge Zusammenarbeit mit dem AK-AntiFa eingegangen sind, mit dem wir uns quasi eine FB-Seite teilen, so gibt es genügend Content um die Seite zu füllen.

@JusosMucSued 11

Verband

Der 1. Mai in München von Marcel Paradies Am 1. Mai stehen wir um acht Uhr morgens auf, holen uns um neun Uhr unsere Fahnen ab, und sind dann um viertel vor zehn pünktlich am Gewerkschaftshaus. Der Tag der Arbeit ist nicht nur für die Gewerkschaften der arbeitsreichste Tag des Jahres, sondern außerhalb der Wahlen auch für jeden Sozialdemokraten, jede Sozialdemokratin, die das Wort ernst nimmt. „Es ist für einen bestimmten Zeitpunkt eine große internationale Manifestation zu organisieren, und zwar dergestalt, dass gleichzeitig in allen Städten an einem bestimmten Tage die Arbeiter an die öffentlichen Gewalten die Forderung richten, den Arbeitstag auf acht Stunden festzusetzen (...). In Anbetracht der Tatsache, dass eine solche Kundgebung bereits von dem amerikanischen Arbeiterbund (...) für den 1. Mai 1890 beschlossen worden ist, wird dieser Zeitpunkt als Tag der internationalen Kundgebung angenommen.“ Der 1. Mai ist der internationale Tag der Arbeit.

Der Tag, an dem internationale Delegierte linker Parteien und Gewerkschaft in Paris 1889 zusammenkamen und beschlossen, für den acht Stunden

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Arbeitstag zu kämpfen. Davor waren 11 bis 13 Stunden üblich. Also streikte man am 1. Mai. Es war die größte Streikwelle, das das Deutsche Reich damals je erlebte. Um das zu organisieren kam es zur Gründung der Vorläuferorganisation des DGB. Traditionell waren Gewerkschaften und Partei in dieser Frage vereint, und so begehen wir noch heute den ersten Mai zusammen.

Dieses Jahr sah nach der traditionellen Auftaktkundgebung die Demo vom Gewerkschaftshaus zum Marienplatz, wo Dieter Reiter das Grußwort für die Reden der Kolleg_innen hielt.

Von 12 Uhr bis 17:30 gab es dann das Maifest am Marienplatz, bevor das von der DGB-Jugend organisierte laut.stark Festival mit ITZIARREN SEMEAK, TAIGA TRECE, MONDAY TRAMPS und MY LITTLE MAYHEM begann. Das Wetter spielte dieses Jahr nicht ganz so mit - was die Feiernden aber nicht davon abhielt, den 1. Mai erst am späten Abend ausklingen zu lassen.

Verband

PlatzDa! Auf dem Isarinselfest! von Marcel Paradies Das diesjährige Isarinselfest konnte am ersten Septemberwochenende eine Viertelmillion Münchnerinnen und Münchner an die Isar locken.

Bei gutem Wetter und einem reichhaltigen Kulturprogramm war das siebte Isarinselfest für die Organisatoren von SPD, Arbeiter-SamariterBund (ASB) und Arbeiterwohlfahrt (AWO) ein voller Erfolg. Auch das PlatzDa! Festival war reichlich besucht und zog mit seinem vielseitigen Programm nicht nur Jugendliche zum Müllerschen Volksbad.

Leute bei Laune. Der stellvertretende Vorsitzende der Jusos München, Milos Vujovic, lobte vorallem das Engagement der ehrenamtlichen Helfer_ innen: “Das PlatzDa! ist ein Fest von und für junge Menschen.

Das diesjährige PlatzDa! wurde nicht nur durch die Jusos und die DGB-Jugend ermöglicht, sondern auch vom Jugendtreff Au, Radio M94.5 und der Volxküche München. Und wie immer auch dabei: Kai-Uwe, der an seiner Espresso-Ape wie jedes Jahr den besten Kaffee auf dem Isarinselfest ausschenkt. Zwölf Stunden am Tag gab es etwas zu tun, über 10 Bands spielten auf und hielten die

Die höheren Besucher_innenzahlen haben sich auch auf das PlatzDa! ausgewirkt. Die Jusos, die traditionell den Ausschank übernehmen, hatten dieses Jahr viel zu tun. Vier Zapfhähne waren im Dauereinsatz, um die wachsenden Schlangen an Menschen mit Hellem, Weißbier und Limo zu versorgen. “Ein Rekordjahr”, so der Genosse Vujovic.

Nur dadurch, dass wir alle kostenlos Arbeiten können wir hier die günstigsten Preise auf dem Isarinselfest bieten. Deswegen, und weil wir viel Spaß haben, ist das Isarinselfest eigentlich für jeden Juso ein Pflichttermin!”.

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YES 2016 Sommer Sonne Sozialismus von Marcel Paradies “Ich seh’ dauernd nur Mittelmeerbilder von Dir. Geht’s Dir gut?”, fragte mich eine gute Freundin, mit der ich lange nicht mehr gesprochen hatte.

“Ja, mir geht’s gut. Ich bin auf Sizilien, auf dem YES-Summercamp.” Ob ich Urlaub machen würde. Langsam dämmerte mir, dass sie ja keine Erfahrung mit Parteiarbeit hatte und garnicht wissen konnte, dass man gleichzeitig an den eigenen Ideen arbeiten kann, während man bei 37 Grad in der Sonne Urlaub macht. Für das Schlafen bleibt dann aber keine Zeit mehr.

Das diesjährige YES-Summercamp wurde von unseren Genoss_innen in Italien organisiert. Auf Sizilien, damit man ein Symbol setzt. Wegen der Flüchtlinge. Mit über eintausend Teilnehmern aus ganz Europa und darüber hinaus brachte das Camp ganz neue logistische Herausforderungen mit sich. Wir waren in mehreren Häusern einer Urlaubsanlage einquartiert, wohin wir mit stündlichen Bussen vom Flughafen gebracht wurden.

Das Rahmenprogramm umfasste gut 35 Seminare

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von Feminismus, über Wirtschaftspolitik bis hin zur grönländischen Unabhängigkeit, die jeden Tag um 10 Uhr losgingen. Das ganze war eingebettet in größere Veranstaltungen mit dem YESPräsidium, Europaparlamentariern und Ministern.

Ohne Fehl gab es an jedem Abend auch eine Party. Das offizielle Programm wurde ergänzt durch interne Besprechungen und Reflektionssitzungen, und das eigentliche Herzstück jeder internationalen Begegnung, den bi- und trilateralen Delegationstreffen. In der Summe dürfte jeder, der sich voll ins Programm gestürzt hat, von neun Uhr morgens bis halb vier Uhr nachts auf den Beinen gewesen sein. Urlaub?

Vielleicht. Entspannung, Cocktail schlürfen und am Pool liegen? Weniger.

Internationale Arbeit in einem Gremium wie YES ist ohnehin ein seltsames Tier. Die Größe der Delegationen auch immer ein Thema. Weil jede Mitgliedsorganisation selbst über ihre Delegiertenauswahl entscheidet und im Zweifel auch die

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Kosten zu tragen hat unterscheidet sich immer auch, wer je nach Land mitfährt. Manche könnten sich dazu entscheiden, nur ihren Vorstand zu schicken, diesem aber alles zu zahlen. Andere Delegationen, wie wir als Deutsche, gewähren einen kleinen Reisekostenzuschuss, erwarten aber dann die weitgehend selbstständige Organisation und Zahlung der Reise, wenn man es sich leisten kann. So verwundert es nicht, dass aus manchen Ländern fünf, aus anderen hundertfünfzig kommen.

Die formalen Strukturen internationaler Arbeit auf YES Ebene sind klar geregelt; die nationalen Verbände delegieren zum Präsidium und zum Kongress. Aber die eigentliche Stärke des YES ist, dass man die meisten international aktiven Genoss_innen aller Europäischen Verbände trifft und sich dadurch auf ‘kurzem Dienstweg’ von Angesicht zu Angesicht die internationale Arbeit des eigenen Verbandes vorantreiben kann. Durch Planung von Austauschen (Der oberbayerische

Kroatienaustausch war eine Idee, die auf einem YES geboren wurde), über Gespräche miteinander die zu Ideenaustauschen führen, die man umsetzen kann, bis hin zum gemütlichen sozialisieren und anfreunden.

Es ist ein Missverständnis, dass man in hoher Position im Landes- oder Bundesverband sein müsste, um internationale Politik zu betreiben.

Internat ist wie kein anderer Politikbereich in unseren Jugendverbänden durch informelle Zusammenarbeit und Experten geprägt. Was müsst Ihr also mitbringen, um aus einem YESSummercamp mehr mitzunehmen als nur einen billigen Urlaub? Vorallem Aufgeschlossenheit gegenüber Genoss_innen aus anderen Lebensrealitäten mit ihren ganz eigenen Ideen zum demokratischen Sozialismus, und den Willen darauf einzugehen.

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We want You for Internat! aber warum eigentlich? von Milos Vujovic

Ganz einfach. Weil internationale Politik davon lebt, dass sich interessierte Menschen in Themen reinfuchsen, sich mit anderen Menschen, wie der Namen schon sagt, international austauschen und die Welt immer ein kleines Stückchen besser machen wollen, als sie gerade ist…wobei, ein kleines Stückchen? Nee, das ist Quatsch! Selbstverständlich wollen wir nicht nur ein Stück von dem Kuchen, sondern die ganze Bäckerei. Frieden, Demokratie und Sozialismus.

Das ist die Losung. Dafür machen wir jeden Tag einen kleinen Schritt weiter. Wie das zumindest in letzter Zeit gelaufen ist? Durch Bildung und Austausch. Denn nur wer „die anderen“ versteht, kann auch sinnvolle Politik gestalten.

Also ein kleiner Schwenk durch unsere Arbeit in den letzten Monaten. Wie könnte es in einem amerikanischen Wahljahr anders sein, stellten wir uns die Frage nach den Kandidatinnen und Kandidaten. Auf Seiten der Demokratischen Partei waren Bernie Sanders und Hillary Clinton ja eh in aller Munde. Die Republikaner? Let’s say…not so much. Also, dann mal fix im Februar eine Republican Debate genommen und den Versuch gestartet, Inhalte zu finden. Es kristallisierte sich dabei schon heraus, dass man dann schon mit Trump wird leben müssen. Nachdem Blick auf die Wahlkampfstrategien, die Amerika wieder großartig machen sollten, ein Blick in einen ganz anderen Teil der Welt.

Wie steht es den eigentlich um Israel und Palästina? Hört man ja seit dem Konflikt in Syrien nicht mehr ganz so viel von. Für uns Jusos

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aber immer von besonderer Bedeutung. Leider mussten wir da feststellen, dass es nicht so ganz besser geworden ist. Wir geben aber nicht auf.

Bestes Zeichen dafür ist das Willy-Brandt-Center Jerusalem. Das feiert dieses Jahr übrigens seinen 20. Geburtstag. Finden wir super! Was das ist, wollt wissen? Das Willy-Brandt-Center in Jerusalem ist eine Kooperationsplattform zwischen Jusos in der SPD, den Parteijugenden der Meretz und der Arbeitspartei aus Israel und der Fatah-Jugend aus Palästina. Dort schaffen junge Menschen seit nun 20 Jahren Raum für Dialog und Verständigung. Daran wollen und werden wir Jusos auch in Zukunft weiterarbeiten.

Zu Besuch waren die Genossinnen und Genossen aus Israel und Palästina dieses Jahr bei uns in Bayern auch schon. Das war im April. Diesen Austausch für mehr Demokratie, Frieden, Dialog und soziale Gerechtigkeit werden wir auch in Zukunft in München und Bayern weiter begleiten.

Apropos Austausch. Da war ja noch was. Ebenfalls im April waren wir im geheimnisvollen Oberösterreich. Dort findet jedes Jahr das AntifaCamp unserer Schwesterorganisation statt. Dieses

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Mal als Dreiländertreffen aus Juso Schweiz, Sozialistischer Jugend Österreich und Jusos Bayern. Unter anderem haben wir der Opfer im KZ Mauthausen gedacht, aber auch die Wurzeln der heutigen Rechten diskutiert.

Im August waren wir dann in Kroatien. Seit zwei Jahren kooperieren wir nun schon mit unseren Genossinnen und Genossen aus dem jüngsten EU-Mitgliedsstaat. Dieses Jahr waren wir dort zu Besuch und haben uns zum Wahlkampf vor Ort, Jugendarbeitslosigkeit, sozialer Gerechtigkeit, Landwirtschaft und Agrarsubventionen, sowie zu Faschismus und Antifaschismus ausgetauscht.

Ein sehr produktives Treffen, das wir gewiss wiederholen wollen.

Nichtsdestotrotz haben wir uns inhaltlich auch noch einmal mit der SPD zusammengesetzt. Das im Juli. Zum Thema Entwicklungszusammenarbeit.

Wir waren uns einig. Da muss sich was ändern.

Neokolonialismus und Ausbeutung des globalen Südens sind schon lange nicht mehr zu dulden.

Wir brauchen eine Strategie, wie sich das ändern ließe. Wir bleiben dran. Zusammen mit der SPD. Du siehst also, es ist einiges passiert. Dieser nur kursorische Abriss zeigt nur zum Teil wie viel Jusos in internationale Arbeit reinstecken. Es geht aber immer noch ein bisschen mehr. Es bleibt auch noch mehr zu tun. Wir hatten bisher unfassbar viel Spaß dabei. Wir freuen uns auf dich.

Mach mit. Darum: We want you for Internat!

Filmvorführung

Bericht von Pia Fuchs

Im Mai 2016 zeigten die Jusos München Süd im Werkstattkino den Film Paddington.

Der Film handelt von dem jungen Bären Paddington, der aus seiner Heimat Peru flieht und nach einer abenteuerlichen Atlantiküberquerung bei einer Londoner Familie unterkommt. Dabei stellt er das Leben der Familie gewaltig auf den Kopf. Und in England ist nicht jedermann dem Fremden wohl gesonnen. Es ist eine herzliche Geschichte über einen Neuanfang, Turbulenzen aufgrund kultureller Unterschiede und mit Happy End. Die Jusos München Süd haben mit der Filmvorführung das Thema Flucht von einer positiveren Seite gezeigt, als es im damaligen öffentlichen Diskurs üblich war, und damit auch Menschen außerhalb der Jusos und der SPD angesprochen. Dies erschien uns insbesondere in Zeiten von Pegida und des Erstarkens der AfD

wichtig. Deshalb bewarben wir die Vorführung mit eigens entworfenen Flyern. Ergebnis war ein gelungener Abend, an dem Kinder und Erwachsene viel gelacht haben. Großer Dank gilt dem Werkstattkino, mit dem die Zusammenarbeit sehr unkompliziert war und welche wir jederzeit sehr gerne wieder eingehen. Man darf sich freuen, denn der nächste gute Film kommt bestimmt!

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Frühjahrs-LaKo 2016 von Lena Odell Am 23. und 24. April fand die Frühjahrslandeskonferenz der Jusos Bayern unter dem Motto „Weil allen zusteht, was wenigen gehört!“ statt.

In der oberbayerischen Delegation waren auch viele Mitglieder aus München vertreten.

Ein dickes Antragsbuch und viele interessante Grußworte und Debatten standen im Mittelpunkt der Konferenz. Die beste Nachricht gleich vorweg: Wir MünchnerInnen konnten erfolgreich unsere Anträge zur längst überfälligen Verbesserung des Berufsbildungsgesetzes und zur Sicherung des staatlichen Gewaltmonopols – also gegen sogenannte Bürgerwehren oder Sicherheitswachten – durchbringen. Auch von den anderen Unterbezirken kamen viele spannende Anträge, die teils hitzig diskutiert wurden. Es wurde auch der Landesvorstand neu gewählt – herzlichen Glückwunsch und gutes Gelingen an alle neuen und alten Vorstandsmitglieder!

Nach der Antragsberatung am Samstag berichtete uns Genosse Uli Grötsch, MdB, aus dem NSUUntersuchungsausschuss des Bundestags, was in einer spannenden Diskussion zum Thema gipfelte. Direkt im Anschluss folgte eines der Highlights der Konferenz: in einer Podiumsrunde diskutierten VertreterInnen unserer Schwesternverbände aus Österreich, Tschechien und Kroatien mit unserem (frisch wiedergewählten) Landesvositzenden Tobias Afsali und unserer

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Bundesvorsitzenden Johanna Uekermann den aktuellen Rechtsruck in Europa und die Frage, wie die einzelnen Länder bisher mit den ankommenden Flüchtlingen umgegangen sind und wie sich dies wohl weiterentwickeln wird. Auch wenn durchaus auch Pessimismus anklang – wie etwa bei der Frage nach der EU in 15 Jahren – endete das Ganze positiv mit einer schönen Aussage von Johanna, die davon sprach, einfach keine andere Wahl zu haben als optimistisch zu bleiben.

Am Sonntag ging es früh weiter, wobei der Kaffeekonsum bei einigen GenossInnen gegenüber dem des Vortages deutlich angestiegen sein dürfte… Die Antragsberatung war nichtsdestotrotz sogar noch lebhafter als am Samstag und wir fassten einige spannende Beschlüsse zu so unterschiedlichen Themen wie der Verbesserung des Asylrechts, der Sicherstellung einer neutralen und ergebnisoffenen Beratung vor Schwangerschaftsabbrüchen und der Ablehnung des bedingungslosen Grundeinkommens. Wir diskutierten zudem auch die aktuelle Lage der SPD mit dem stellvertretenden Vorsitzenden der Bayern-SPD, Ewald Schurer. Nachdem wir dann zum zweiten Mal an diesem Wochenende die Internationale angestimmten hatten (Fazit: beim Feiern waren wir lauter aber schiefer als auf der Konferenz) ging es nach einem schnellen Mittagessen auch schon wieder nach Hause.

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Juso - Minigolftournier von Lena Sterzer

Die letzten Jahre haben wir mit vielen Mühen versucht Teams für das alljährliche Regionalverbandsfussballtunier zusammenzutrommeln – oft mit mäßigem Erfolg. Daher haben wir bereits im letzten Jahr die Sportart gewechselt und waren Bowlen. Dieses Jahr waren wir noch wagemutiger und haben uns ans Minigolfen herangewagt.

Und wir haben uns nicht schlecht geschlagen, genauer gesagt hat sich der Regionalverband West sogar ziemlich gut geschlagen und alle anderen RVs weit hinter sich gelassen.

Offiziell heißt Minigolf übrigens Bahnengolf.

Laut Wikipedia ist Minigolf ein Geschicklichkeitsspiel, welches zu den Präzisionssportarten und gleichzeitig zu den Ballsportarten gehört. Mit diesem Wissen kämpften sich nun vier Teams mit jeweils vier bis fünf MitspielerInnen durch den Golf-Parcours im Olympiapark. Besondere Herausforderung: eine Bahn, an deren Ende der Ball in ein Netz geschlagen werden muss.

Nicht nur, dass kaum jemand diese Bahn unterhalb der Maximalschlagzahl durchlief, viele Teams fanden sich auch früher oder später auf Knien robbend auf Ballsuche in der Wiese oder im Gebüsch hinter der Bahn. Wir können also vom Glück sprechen, dass wir keine endgültigen Ballverluste hinnehmen mussten und der Bahnbetreiber von Strafzahlungen absehen konnte. Warum eine Genossin allerdings

später nach dem Turnier dennoch einen kleinen roten Ball in ihrer Tasche fand, wird wohl immer ein Geheimnis bleiben.

Der beste Einzelspieler kommt übrigens ebenfalls aus dem RV West: Elias. Ihm sei an dieser Stelle nochmal herzlich gratuliert. Ohne seine Leistung schmälern zu wollen, muss aber auch nochmal betont werden, dass es natürlich in erster Linien um den gemeinschaftlichen Spaß geht, den wir definitiv hatten. Das Sommerpicknick im Anschluss musste wetterbedingt in die Bierstube im Oly-Dorf verlegt werden, was dem gemütlichen Tagesausklang aber auf keinen Fall geschadet hat. Wer Vorschläge für das nächste sportliche Großereignis der Jusos hat, der/die darf sich gerne jederzeit melden.

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Ausblick

Das Ziel? Die Welt retten (mindestens) von Milos Vujovic 23, 22, 21, 20… Nein, es handelt sich nicht um einen Countdown. Es sind die Umfragewerte, mit denen Medien dann doch mittlerweile in beständiger Konstanz das Ende der sozialdemokratischen Geschichte vermuten. Man könnte meinen, die SPD gibt es schon nicht mehr. Es wären nur noch die Schatten einer längst vergangenen Partei, über die man Umfragen anstellt.

An dieser Stelle möchte ich versichern: Die Gerüchte über das Ableben der SPD sind stark übertrieben. Die Sozialdemokratie lebt, solange ihre Mitglieder diskutieren und nicht resignieren.

Solange sie nicht einfach einen Kurs des KleinKlein und des Zickzack hinnehmen. Selbst bei schlechten Umfragewerten. Ebendiese Diskussion ist es, die Partei und Umfragewerte revitalisieren kann und muss. Es kann nicht nur das Hick-Hack um den Vorsitzenden sein, das eine Antwort auf die Krise der Sozialdemokratie geben darf. Die SPD muss wieder das Gefühl vermitteln, dass sie gebraucht wird. Denn gebraucht wird sie heute so sehr, wie schon lange nicht mehr. Wir stehen heute wieder vor der grundlegenden Frage, wie wir in einem Gemeinwesen weiterleben wollen, können und sollen. Die Antwort auf diese Frage steht und fällt mit dem Faktor soziale Gerechtigkeit.

Es ist nämlich jenes Alleinstellungsmerkmal, das die SPD auszeichnet. Das S bedeutet im Grundverständnis eben nicht nur sozialdemokratisch als Worthülse. Es ist das große geistige Gewölbe, an dem sich gesellschaftliches und politisches Handeln orientieren sollen. Es ist die große sozialdemokratische Erzählung, die die SPD zu dem macht, was sie ist. Es ist ebendies, das die SPD immer zu mehr, als nur einer Partei unter anderen gemacht hat. Wie soll diese denn nun heute aussehen?

Ein Hin und Her, Rumtaktiererei und der Blick auf kurzlebige Umfragewerte, helfen nicht weiter.

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Es ist die Antwort auf die wichtigen Fragen. Es sind die klaren Aussagen der Solidarität und des politischen Kurses, die es richten müssen und einzig allein können.

Das Primat der Politik gegenüber der Wirtschaft ist verloren gegangen. Dieses werden wir beenden müssen. Ökonomische Verhältnisse dürfen nicht länger der tonangebende Faktor des gesellschaftlichen Lebens sein. Die Wirtschaft muss dem Gemeinwohl dienen. Die wirtschaftlichen Verhältnisse müssen so geordnet werden, dass sie nicht nur die Errungenschaften der sozialen Marktwirtschaft der alten Bundesrepublik bewahren, sondern diese weiterentwickeln. Die Bewahrung oder Wiederherstellung alter Rechte darf uns heute nicht mehr genug sein. Wir müssen diesen Kampf für soziale Gerechtigkeit und Zusammenhalt in der Gesellschaft mit allen uns zur Verfügung stehenden Mitteln eines demokratischen Rechtsstaats wieder aufnehmen. Der Kampf zwischen Arm und Reich ist seit Jahren wieder im vollen Gange. Es ist an der Zeit, dass die SPD wieder zur Anwältin derer wird, die sich nicht durch Geld und Einfluss freikaufen können.

Nicht nur Rentner_innen, Kinder und Frauen sind besonders von Armut bedroht. Die Schere zwischen Arm und Reich wächst. Diese Entwicklung muss beendet werden. Ohne Wenn und Aber. Wir wollen die Privatisierungsprozesse im Rentensystem beenden. Das Rentenniveau muss angehoben werden, damit jede Person im Ruhestand ein sicheres Auskommen hat. Die schlechtere Entlohnung von Frauen muss die SPD beseitigen.

Wer nicht gleichen Lohn für gleich(wertig)e Arbeit zahlt, muss die volle Härte des Gesetzes zu spüren bekommen. Arbeitgeber_innen müssen wieder paritätisch in das Versicherungssystem einzahlen. Gebühren für Kinderbetreuung gehören konsequenten abgeschafft. Wir müssen bezahlbaren Wohnraum schaffen, d. h. nicht

Ausblick

nur,den öffentlichen Wohnungsbau vorzutreiben sondern wir müssen die Spekulation mit Wohnraum bekämpfen und beenden.

Krankenhäuser, Schulen und die öffentliche Infrastruktur sollen die Finanzierung erfahren, die nötig ist, um die an sie gestellten Aufgaben zu erfüllen. Die fortschreitende Kapitalismuskonformität der Demokratie müssen wir stoppen. Abkommen, die den demokratischen Rechtsstaat aushebeln, wie TTIP oder CETA, müssen verhindert werden. Handelsabkommen sollen ausschließlich dem sozialen Wohl und der internationalen Solidarität diesen. Nicht nur den Firmenbesitzern Wir müssen eine Steuerreform durchsetzen, die jene stärker belastet, die mehr haben und jene entlastet, die weniger haben.

Wir wollen durchsetzen, dass endlich alle den Anteil beitragen, den sie zum Funktionieren der Gesellschaft auch schuldig sind zu tragen.

Kapitalerträge müssen höher besteuert werden, die Erbschaftssteuer muss reformiert werden Das heißt, dass wir über höhere Steuern für Reiche sprechen müssen. Steuern stellen keinen Selbstzweck dar. Sie sind das Schmiermittel, das notwendig ist, um grundlegende Aufgaben des Staates und das Funktionieren gesellschaftlichen Zusammenlebens zu finanzieren. Sie sind das Bindemittel, das nicht nur die Generationen des alten sozialdemokratischen Aufstiegsversprechens vor dem Abstieg schützen, sie sind ebenfalls der Treibstoff, der den Motor des erneuerten Aufstiegsversprechens der Sozialdemokratie gegenüber den Bürger_innen befeuert. Sie sind der Griff des Hammers, der die gläserne Decke dieses Systems durchschlägt.

Die SPD darf nicht länger dulden, dass Faschismus und Nationalismus um sich greifen. Sie muss konsequent für eine offene und tolerante Gesellschaft stehen. Wer sich gegen diesen Konsens stellt, denen sei der politische Kampf angesagt. Rassismus ist niemals Grundlage von Gesprächen. Wer sich diesen auf die Fahnen schreibt, muss sich auf den Widerstand durch die Sozialdemokratie einstellen. Demokratie, Rechtstaat, Offenheit, Gleichheit und Toleranz sind unverhandelbar.

Menschen sind auch heute noch durch ihre Klassenzugehörigkeit getrennt, auch wenn wir dieses nicht mehr so bezeichnen. Nicht durch ihre Staatsangehörigkeit. Wir dürfen nicht nur deklarativ für die Aufkündigung der nationalen Grenzen einstehen. Wir müssen wieder offen die Vereinigten Staaten von Europa fordern und in die Gesellschaft tragen.

Die alte Nation müssen wir zu Grabe tragen. Wir müssen ein soziales Europa, in dem alle solidarisch, gerecht und in Freiheit leben können, schaffen.

Das sind die roten Linien. Das ist der Mindestkonsens, unter dem keine Zusammenarbeit möglich sein kann. So schaffen wir gesellschaftliche Mehrheiten. Die Summe dessen muss sein, dass Menschen ihr Glück finden können. Das muss und kann nur Aufgabe der SPD sein.

Unzweideutig ist es, dass es die Aufgabe ebendieser sozialdemokratischen Bewegung sein muss, Staat und Europa auf die Fundamente der Solidarität, der sozialen Gerechtigkeit, des Humanismus und des Antifaschismus zu stellen.

Das Ziel: die Welt retten. Mindestens.

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Ausblick

Probleme des Sozialsystems von Tobias Böhm Ziel dieses Dokuments ist es, Ungerechtigkeiten im Sozialsystem und bei der Arbeitssuche für mich als Schwerbehinderten aufzuzeigen und zu erreichen, dass diese (endlich) auf politischem Wege angegangen und beseitigt werden. Wo immer möglich werde ich dies mit meinen eigenen Erfahrungen untermauern, in der Hoffnung, dass dies zum besseren Verständnis beiträgt.

dass diese sich dann weiterhin auf dem ersten Arbeitsmarkt bewerben müssen, um die Möglichkeit zu haben, weniger Stunden zu arbeiten?

Stellt euch zunächst mal vor, ihr wärt Leiter einer Werkstätte für behinderte Menschen (WfbM).

Und zwar nicht nur für Menschen mit körperlichen, sonden auch psychischen Beeinträchtigungen. Ihr habt Wochenarbeitszeiten von 35 Stunden, wobei sich die Klienten nach Bedarf Pausen nehmen können und auch während der Arbeitszeit Kurse haben.

Ich habe einen solchen Antrag auf Rente bei voller Erwerbsminderung gestellt, nachdem die vorangegangene Reha meinen Gesundheitszustand nicht bessern konnte. (Zum besseren Verständnis: Ich habe eine Spastik, eine Sehbehinderung, Neurodermitis und Depressionen.) Der Antrag (und auch der vom VdK geführte Widerspruch) wurde abgelehnt mit der Begründung, ich sei bereits seit Geburt voll erwerbsgemindert. Meine Schul – und Arbeitslaufbahn würden dies bestätigen. Weiter heißt es, ich müsste insgesamt eine Wartezeit von 240 Monaten erfüllen muss (§ 43 Abs. 6 SGB VI). Und leider war es mir nicht möglich, vor meiner Geburt 60 Monate zu arbeiten... Nun habe ich aber im Familien- und Bekanntenkreis Fälle, wo eine solche Rente gewährt wurde, obwohl die Betreffenden teilweise noch deutlich weniger sozialversicherungspflichtig gearbeitet haben als ich.

Keiner meiner Bekannten, dem ich das erzählt habe, konnte es verstehen.

Der nächste Punkt ist die Rente bei voller (oder teilweiser) Erwerbsminderung, vielleicht auch noch unter dem Namen „Erwerbsunfähigkeitsrente“ bekannt.

€

Nun stellt sich jemand bei euch vor, der ein amtsärztliches Gutachten vorlegt, welches ihm bescheinigt, er könne 20 Stunden pro Woche arbeiten. So, und jetzt kommt‘s: Ihr sagt ihm, dass dieses Gutachten bei euch keine Anwendung findet, da eine Werkstätte nicht dem ersten Arbeitsmarkt entspricht! Selbst wenn dem so sein sollte, bliebe immer noch der rein rechnerische Fakt, dass 35 Stunden eine ganz andere Hausnummer sind als deren 20... Es machte mir allerdings nicht den Eindruck, dass man mir bezüglich der Arbeitszeit nennenswert entgegenkommen würde. Dabei müsste einem Leiter einer solchen Einrichtung doch klar sein, dass es Behinderte gibt, die nun mal schlichtweg keine 35 Wochenstunden durchhalten. Es kann ja wohl nicht sein,

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Ich bin der Meinung, dass gerade Leuten, die seit Geburt voll erwerbsgemindert sind, eine Rente gezahlt werden müsste und nicht dieser Umstand ausgenutzt werden darf, um nicht zahlen zu müssen.

Ausblick

Der dritte Punkt betrifft mich fast noch am meisten, da ich im Hartz-IV-Bezug bin. Ihr wisst sicher, dass die Arbeitsagentur seit 2011 für Hartz-IV-Empfänger nicht mehr in die gesetzliche Rente einzahlt. Klar, es waren nur Kleckerbeträge, aber es geht ja vor allem auch um die Beitragsjahre, die man vorweisen muss, um mit einem bestimmten Alter in Rente gehen zu können. Solange dieser Unsinn nicht zurückgenommen wird, lasse ich das Wort Reform in Verbindung mit Hartz IV nicht gelten. Da braucht die Politik dann auch nicht so alarmiert zu tun, dass Einkommensschwache der Altersarmut entgegensehen. Im Falle der Hartz-IV-Empfänger hat sie das ja selbst verschuldet...

Ich fordere daher, dass die Arbeitsagentur schnellstmöglich wieder verpflichtet wird, für Hartz-IV-Empfänger in die gesetzliche Rente einzuzahlen. Auch die Vermögensobergrenzen (auch und gerade bei SGB XII) sind vor dem Hintergrund der Altersvorsorge und -armut dringend anpassungsbedürftig.

Da mir das auch als MAW in der Stadtbibliothek oft passiert ist, fordere ich 1. dass interne Bewerbungen nur noch dann bevorzugt werden, wenn der interne Bewerber belegen kann, dass entweder familiäre (Kinder, Pflege von Angehörigen) oder gesundheitliche Gründe vorliegen, weswegen er diese Teilzeitstelle dringend braucht.

2. die Konventionalstrafen bei Nichterfüllung der gesetzlichen Schwerbehindertenquote so hoch gesetzt werden, dass sie im Vergleich zur Einstellung eines Behinderten schlichtweg unrentabel werden UND nicht als Drohung oder Begründung herangezogen werden dürfen, den Standort München oder Deutschland zu verlassen.

Über den Autor

Der vierte Punkt hat mit meiner seit Jahren erfolglosen Arbeitssuche auf dem ersten Arbeitsmarkt zu tun, genauer gesagt mit der „Bevorzugung schwerbehinderter Bewerber bei ansonsten im Wesentlichen gleicher Eignung“ .

Mein Name ist Tobias Böhm, ich bin 32, gelernter Bürokaufmann und seit 2009 im vollen Hartz-IV-Bezug. Nach etlichen Bewerbungen und einem gescheiterten Rentenantrag versuche ich nun, in einer Werkstätte für behinderte Menschen unterzukommen.

Neulich erhielt ich auf eine Bewerbung eine Absage direkt von der Schwerbehindertenvetretung mit dem Inhalt, man habe einer internen Bewerbung den Vorzug einräumen müssen.

Praktisch, sowas...

In die SPD eingetreten bin ich nach der Bundestagswahl 2009. Mittlerweile bin ich Ersatzdelegierter für die Juso-Unterbezirkskonferenzen und im SprecherInnenrat des AK Antifaschismus der Jusos München-Süd.

Eines meiner Hauptanliegen ist, auf Ungerechtigkeiten und Härten im Sozialsystem und im Arbeitsleben – Stichwort Gleichbehandlung – hinzuweisen und daran mitzuwirken, diese zu ändern.

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Ausblick

Sport-Kritik

von Michael König

Im Fußball und generell im Profisport gibt es riesige Unterschiede zwischen Männern und Frauen, sowohl in finanzieller Hinsicht als auch in Bezug auf die öffentliche Wahrnehmung und das entsprechende Ansehen.

Bei Betrachtung der verschiedenen Sportarten scheint es einen positiven Einfluss auf die Gleichstellung der Geschlechter zu haben, wenn die Wettbewerbe aller Geschlechter am selben Tag und Ort stattfinden, wie etwa bei Leichtathletik, Schwimmen und zahlreichen Wintersportarten zu beobachten.

Dagegen gibt es in Deutschland beim Fußball und in anderen Vereins-Mann-/Frauschaftssportarten riesige Unterschiede. Woran liegt das?

Die Feier zu den Gewinnen der deutschen Fußballmeisterschaften bei den Damen und Herren des FC Bayern München im Jahr 2015 zeigen illustrativ, dass die Schuld nicht alleine den Vereinen oder den Medien zugeschrieben werden kann. Der/die Konsument/in bzw. Fan zeigt häufig ein noch deutlicher auf Männer fokussiertes Verhalten, etwa bei Fotos und Posts, gemäß „das sind die Stars“ und reproduzieren dadurch die Unterschiede.

Wenn Vereine einzelne Veranstaltungen beider Geschlechter gleichzeitig am selben Ort durchführen, wie die genannte Meisterfeier oder früher die Finals des DFB-Pokals, bleibt der Fokus der Fans bei den Männern. Bei einmalig stattfindenden „Einbindungen“ quasi abseits der Norm, ob gut und aufrichtig gemeint oder nur aus öffentlichkeitswirksamem Kalkül, tritt häufig das Problem auf, dass es keinen nachhaltigen Einfluss hat. Es ist wie das Einbinden einzelner „dickerer“ oder „anders aussehender“ Models im Modegeschäft oder einzelner Frauen in

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Führungspositionen. Sie dienen häufig nur öffentlichkeitswirksamen Berichten. Echte Gleichstellung muss immer auch dauerhaft sein. Wie können wir das in diesem Bereich erreichen?

Mit den verschiedenen, örtlich zur Zeit weitgehend gebundenen Vereinen ist das natürlich schwieriger als z.B. bei Wintersportarten, bei denen alle Sportler_innen in der Gruppe von Ort zu Ort ziehen. Die Gesellschaft könnte aber festlegen, dass Fußballvereine für Ihre Frauen-Teams gleich viel Geld wie für Ihre Männer-Teams ausgeben müssen. Der sportliche Erfolg der Teams kann dann natürlich immer noch unterschiedlich sein, z.B. mit einem Frauen-Team in der 3. Liga und einem Männer-Team in der 1.Liga oder andersherum.

Ein weiterer Punkt scheinen nationale Eigenarten sein, die gewisse Sportarten als „besonders männlich“ darstellen und dadurch die Wahrnehmung von Frauen noch weiter zurückdrängen. Während etwa in den USA im Bereich des Fußballs und Eishockeys auch Damen-Profiligen existieren, spielt sich z.B. Dameneishockey in Deutschland im reinen Hobbybereich ab und auch Damenfußball steht weit hinter den Männerwettbewerben zurück.

Beim American Football sind in den USA aus vorgeschobenen Gründen Damenwettbewerbe nicht einmal offiziell zugelassen – es ist ein reiner, äußerst lukrativer Männersport. Hier muss die Antwort ein genereller Gesellschaftswandel sein.

Zusammenfassend sollte immer zuerst nachgedacht werden, was das eigene Handeln auslöst – ist die Leistung von Frauen nicht gleich bedeutend?

Deine AnprechpartnerInnen bei den Jusos München:

Lena Sterzer Vorsitzende der Jusos München sterzer@jusos-m.de

Alexander Demus Beisitzer für Öffentlichkeitsarbeit blomberg@jusos-m.de

Marcel Paradies Beisitzer für Publikationen paradies@jusos-m.de

Philip Fickel Geschäftsführer fickel@jusos-m.de

Marie-Louise Stallecker Frauenbeauftragte steallecker@jusos-m.de

Josefine Morgan Beisitzerin für Onlinekommunikation knape@jusos-m.de

Milos Vujovic Stv. Vorsitzender und Beisitzer für politische Bildung vujovic@jusos-m.de

Louisa Pehle Beisitzerin für Mitgliederbetreuung pehle@jusos-m.de

Das Münchner Stadtgebiet ist in vier Regionalverbände (RV), entsprechend den Bundestagswahlkreisen unterteilt. Für jeden RV gibt es eine/n AnsprechpartnerIn für dich im Vorstand:

N

Frederick Knape Beisitzer für Onlinekommunikation knape@jusos-m.de

O

S

Timothy Hall Beisitzer Regionalverband Süd hall@jusos-m.de

Lena Odell Beisitzerin Regionalverband Ost odell@jusos-m.de

W

Ana Scheunemann Stv. Vorsitzende und Beisitzerin Regionalverband West scheunemann@jusos-m.de

Kooptiert zur Unterstützung im Vorstand:

Till Hecklbacher & Sarah Akgül (VertreterInnen der Juso Hochschulgruppen München), Elias Arens (Vertreter der Juso SchülerInnen und Auszubildenden München), Cornelius Müller (Vertreter im Gesamtvorstand der SPD München), Tobias Afsali (Vorsitzender der Jusos Bayern), Anno Dietz (Stellv. Vorsitzender der Jusos Bayern), , Stefanie Krammer (Stellv. Vorsitzende der Jusos Bayern), Lisa Lipp (Stellv. Vorsitzende der Jusos Oberbayern), Michael König (stellv. Vorsitzender Jusos Oberbayern)

31 München / Tel. +49 (0)89 260

ranger 38 / 4.Stock, 803 Büro der Jusos München / Obe

230 90 / buero@jusos-m.de