Investitionen und deren Finanzierung

Abbildung 37: Indexentwicklung der Investitionen (inkl. Wien), Baukostenindex und BIP, 2012 bis 2021

Quelle: KDZ: eigene Berechnung 2023 auf Basis Statistik Austria: Gemeindefinanzdaten 2012 und 2021, Investitionen Sektor Staat nach Teilsektoren (Stand: 31. 1. 2023), öffentliche Finanzen und Baukostenindex für Wohnhaus- und Siedlungsbau gesamt 2012 bis 2021. * Bereinigt um ein Rekommunalisierungsprojekt einer großen Stadt, welches als Reorganisationsmaßnahme zu werten ist.

Euro (inkl. Wien21). Die öffentlichen Investitionen im Kernhaushalt belaufen sich auf 2,9 Mrd. Euro, jene der Investitionen der Eigenbetriebe auf 894 Mio. Euro und die öffentlichen Investitionen der ausgelagerten Einheiten liegen bei 793 Mio. Euro.

Die kommunale Investitionstätigkeit wurde im Betrachtungszeitraum durch zwei kommunale Investitionsprogramme des Bundes unterstützt. Mit dem kommunalen Investitionsprogramm 2017 wurden einmalig 175 Mio. Euro bereitgestellt. 2020 folgte als Gegensteuerungsmaßnahme zu den Finanzierungsproblemen der Gemeinden das kommunale Investitionsprogramm 2020 mit insgesamt 1 Mrd. Euro. Für den Zeitraum ab 2023 wird es ein weiteres Programm mit 1 Mrd. Euro geben. Der 2020 befürchtete Einbruch der kommunalen Investitionen konnte mithilfe des Programms 2020 jedenfalls verhindert werden, wenn auch nicht zur Gänze.

Erholung der Investitionen 2021

Bei der folgenden Indexbetrachtung der Investitionen (Abbildung 37) muss berücksichtigt werden, dass das Ausgangsjahr 2012 in Folge der Finanzkrise 2008 ein besonders niedriges Investitionsniveau aufwies. Dadurch ergibt sich, dass sich die Investitionen über den gesamten Zeitraum stärker entwickelten als das BIP. Nimmt man hingegen das Jahr 2009 (daher das letzte Vor­Krisenjahr) als Ausgangsbasis, konnte das damalige Vorkrisen­Niveau erst im Jahr 2016 erreicht werden. Ein ähnliches Bild zeigt sich auch bei einem Vergleich mit dem Baukostenindex22.

Die Gemeinden inkl. Wien und ausgelagerte Einheiten investierten 2021 rund 4,6 Mrd. Euro.

Differenzierter zeigen sich die Entwicklungen nach Investitionskategorien. Die höchste Dynamik mit +105 Prozent gegenüber 2012 weisen die öffentlichen Investitionen im Kernhaushalt auf. Dies ist mit 2,9 Mrd. Euro auch die wichtigste Investitionskategorie. Die Investitionen der Eigenbetriebe erhöhten sich um 32 Prozent, die öffentlichen Investitionen der ausgelagerten Einheiten hingegen gingen um 16 Prozent zurück.

Das Jahr 2020 brachte Rückgänge in allen Investitionskategorien, das Jahr 2021 durchgehend wieder eine Erholung.

Abbildung 38: Entwicklung der Gemeindeinvestitionen in Mio. Euro (ohne Wien), 2012 bis 2021

Während sich die Investitionen im Kernhaushalt und der Eigenbetriebe 2021 gegenüber 2020 um 8 bzw. 9 Prozent erhöhten, stiegen die öffentlichen Investitionen der ausgelagerten Einheiten um 26 Prozent. Sie weisen aber weiterhin ein deutlich niedrigeres Niveau gegenüber 2018 auf.

5.2 Gemeindeinvestitionen gemäß Finanzierungshaushalt (ohne Wien) Differenziertere Informationen seit 2020

Mit der Umstellung auf die VRV 2015 erfolgt hier nun eine differenziertere Darstellung der Investitionen. Im Vergleich zu den früheren Auswertungen gemäß VRV 1997 sind nun auch Auszahlungen für den Erwerb von Beteiligungen im Investitionsbegriff enthalten. Um die Zeitreihe zu gewährleisten, wurden die Zuordnungen zu den Investitionen für den Zeitraum bis 2019 an die aktuelle Begrifflichkeit gemäß VRV 2015 angepasst. Der Großteil der Investitionen floss 2020 in den Erwerb von Grundstücken und Grundstückseinrichtungen (1,7 Mrd. Euro) sowie in Gebäude und Bauten (1,2 Mrd. Euro) (Abbildung 38).

Nach der Finanzkrise 2008 zeigten sich stärkere Zuwächse in den Jahren 2013 und 2014, wobei es sich auch um das Nachholen des Investitionsrückstandes aus den Krisenjahren handeln dürfte. 2015 und 2016 stagnierten die Investitionen wieder. Von 2017 bis 2019 gab es kräftige Anstiege, verbunden mit der allgemeinen positiven wirtschaftlichen Entwicklung und der Auflage des kommunalen Investi­ tionsprogrammes 2017. Nach dem pandemiebedingten Rückgang der Investitionen 2020 kam es 2021 wieder zu einer Erholung.

Investitionen gehen verstärkt in Bildung, Daseinsvorsorge und Straßen

Bei Betrachtung der Investitionen nach Bereichen (Abbildung 39) zeigt sich folgende Struktur: 2021 entfielen 23 Prozent der Investitionen auf den Straßenbau (inkl. Breitband), 24 Prozent wurden von Eigenbetrieben geleistet (v. a. Ver­ und Entsorgung). 13 Prozent der Investitionen 2021 betrafen Dienstleistungsbetriebe im Kernhaushalt (ebenfalls v. a. Ver­ und Entsorgung), weitere 12 Prozent den Pflichtschulbereich. Auf den Kinderbetreuungsbereich entfielen 7 Prozent der Investitionen. Unter die Kategorie Weiteres fielen v. a. Investitionen für Feuerwehren, Gemeindeimmobilien und Sporteinrichtungen.

Die stärksten Steigerungen seit 2012 finden sich im Schulbereich mit 300 Prozent aufgrund der Ausbauprogramme im Ganztagsschulbereich. Die Auszahlungen für den Kinderbetreuungsbereich stiegen um 141 Prozent, jene im Straßenbereich um 74 Prozent. Eine vergleichsweise hohe Dynamik findet sich auch bei den Dienstleistungen (65 Prozent) und bei den weiteren Auszahlungen (115 Prozent).