Verschuldungssituation

Abbildung 45: Struktur der Fremdmittel nach EW-Klasse, 31. 12. 2021

KDZ: eigene Berechnung 2023 auf Basis Statistik Austria: Gemeindefinanzdaten 2021. Anmerkung: Exklusive passive Rechnungsabgrenzung.

Abbildung

46: Struktur der Fremdmittel nach Bundesland, 31. 12. 2021

Quelle: KDZ: eigene Berechnung 2023 auf Basis Statistik Austria: Gemeindefinanzdaten 2021. Anmerkung: Exklusive passive Rechnungsabgrenzung.

Die Struktur der Fremdmittel ist dabei stark von der Größe der Gemeinde sowie vom Bundesland abhängig. So steigt der Anteil an langfristigen Rückstellungen deutlich mit der EW-Klasse, was auf das Wahlrecht bei der Bildung von Pensionsrückstellungen zurückzuführen ist. So tragen Städte vermehrt die direkte Pensionsverpflichtung. Auch kommt es auf die Regelungen im Bundesland an. Beispielsweise müssen steirische Gemeinden keine Abfertigungsrückstellungen bilden, da diese für alle Gemeinden im Bundesland über eine Versicherungsanstalt ausgelagert sind.

6.3 Öffentlicher Schuldenstand und öffentliches

Defizit gemäß ESVG

Seit 2020 gestiegene Verschuldung aller Gebietskörperschaftsebenen

Der öffentliche Schuldenstand umfasst jene Schulden, welche dem Sektor Staat (staatliche Einheiten) zugeordnet werden. In Tabelle 1 wird der öffentliche Schuldenstand der Gebietskörperschaftsebenen dargestellt. Die Verschuldung des Gesamtstaates stieg – begründet in der Finanzkrise 2008 – bis 201625 an und sank danach kontinuierlich 25) Durchgängige Statistik in der vorliegenden Form steht erst ab dem Jahr 2014 zur Verfügung.

Tabelle

Quelle: KDZ: eigene Berechnung 2023 auf Basis Statistik Austria: öffentlicher Schuldenstand 2013–2016 (Stand 30. 9. 2020), öffentlicher Schuldenstand 2017 (Stand 30. 9. 2021), öffentlicher Schuldenstand 2018–2021 (Stand 30. 9. 2022), BIP und Gemeindefinanzdaten 2013 bis 2021.

bis 2019. 2020 kam es im Zuge der Pandemie zu einem deutlichen Anstieg.

Von Relevanz ist dabei insbesondere die Relation der Verschuldung zum BIP. Die Gemeindeebene insgesamt (d. h. inklusive ausgegliederte Gesellschaften) wies bis 2019 relativ konstant einen Anteil von rund 2,3 Prozent auf. Mit 2020 stieg die Verschuldung auf 2,6 Prozent des BIP an und konnte auch 2021 trotz guter wirtschaftlicher Entwicklung nur geringfügig auf 2,5 Prozent zurückgefahren werden.

Die gesamtstaatliche Verschuldung lag 2015 – aufgrund des Bankenpaktes – bei 84,9 Prozent des BIP und reduzierte sich bis 2019 auf 70,6 Prozent. Das gute Wirtschaftswachstum der Jahre bis 2019 sowie die geringe Zinsbelastung haben dazu unterstützend beigetragen. Die Verschuldung 2020 lag pandemiebedingt bei 83,9 Prozent und 2021 bei 82,3 Prozent.

Deutliche Unterschiede zeigen sich bei der Verschuldung pro Kopf der Gemeinden nach Bundesländern (Abbildung 47). Diese lag 2021 in Kärnten bei 707 Euro, in Vorarlberg mit 2.129 Euro pro Kopf dreimal so hoch.

Unterschiedlich ist auch das Verhältnis zwischen Gemeinde- und Landesebene. Während in Kärnten nur 10 Prozent der Schulden auf die Gemeindeebene fallen, liegt der Anteil in Vorarlberg bei 57 Prozent. Durchschnittlich liegt das Verhältnis von Schulden der Gemeindeebene zur Landesebene bei 29:7126. Dies zeigt, dass die Gemeinden im Verhältnis zu ihren Einzahlungen deutlich mehr Schulden haben als die Länder. Allerdings muss hier erwähnt werden, dass die

Gemeinden auch mehr als doppelt so viel investieren wie die Länder.27

Hohes öffentliches Defizit 2020

Die zweite wesentliche Maßzahl der öffentlichen Verschuldung ist das öffentliche Defizit – auch „Maastricht-Defizit“ genannt (gegebenenfalls auch ein Überschuss). Es berücksichtigt die Gemeindehaushalte ohne Gebührenbereiche zuzüglich dem öffentlichen Sektor zugeordnete Gemeindeverbände und gemeindeeigene Gesellschaften.

In Abbildung 48 wird das öffentliche Defizit nach Gebietskörperschaften von 2012 bis 2021 gezeigt. Über den gesamten Betrachtungszeitraum wurde – mit Ausnahme des Jahres 2019 – ein gesamtstaatliches öffentliches Defizit erwirtschaftet. Das Maastricht-Ergebnis des Bundes ist dabei stärkeren Schwankungen unterworfen. Die negativsten Werte zeigen sich 2014 aufgrund von Vermögenstransfers zur verstaatlichten Hypo Group Alpe-Adria sowie 2020 im Zusammenhang mit der Bewältigung von Pandemie und Wirtschaftskrise. So lag die Neuverschuldung 2020 bei -7,2 Prozent, im Jahr 2021 immerhin noch bei -5,4 Prozent.

Die Gemeinden erreichten, entsprechend der Vorgaben des Österreichischen Stabilitätspaktes, in der Regel ausgeglichene Ergebnisse. 2019 und 2020 lag das Defizit bei -0,1 Prozent des BIP, 2021 wieder bei +0,1 Prozent. Die Länder wiesen im Zeitraum 2013 bis 2019 – mit Ausnahme 2016 – ebenfalls ein ausgeglichenes bis leicht positives Ergebnis auf. 2020 und 2021 stieg auch hier die Verschul dung pandemiebedingt deutlich auf -0,5 Prozent des BIP an.