FINANZIELLE AUSWIRKUNGEN IM BEREICH DER TRANSFERS AN GEMEINDEN DURCH MAßNAHMEN DES FAG 2017
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Finanzielle Auswirkungen im Bereich der Transfers an Gemeinden durch Maßnahmen des FAG 2017
In Abbildung 1 wird ein Überblick zu Regelungen des FAG 2008 und des FAG 2017 gegeben, welche für die Gemeindeebene von besonderer Relevanz sind. Dabei zeigt sich, dass es mit dem FAG 2017 nicht nur zu einer veränderten Ertragsanteilsverteilung gekommen ist, sondern dass sich dieses auch auf die direkten Finanzzuweisungen des Bundes an die Gemeinden sowie auf die Transfers zwischen den Ländern und Gemeinden auswirkt. Im Folgenden wird der Fokus auf die beiden Teilbereiche der direkten Finanzzuweisungen des Bundes und die Transfers zwischen Ländern und Gemeinden gelegt. Abbildung 1: Gemeinderelevante Änderungen durch das FAG 2017
Quelle: KDZ: eigene Darstellung 2019; auf Basis FAG 2008 und FAG 2017 sowie Paktum zu den Finanzausgleichsgesetzen. Anmerkungen: Finanzströme unter 30 Mio. Euro werden nicht dargestellt.
Stärkere Länder, mehr Mittel vom Bund Das FAG 2017 hat zahlreiche Veränderungen im Transfersystem gebracht. Tabelle 1 zeigt die Änderungen des FAG 2017 gegenüber dem FAG 2008. Grundsätzlich besteht eine Verschiebung der Regelungshoheit zahlreicher Transfers vom Bund auf die Länderebene. So wurde die Mittelvergabe der ÖPNV-Finanzzuweisungen an die Länder übertragen. Dabei gelten auch veränderte Erhebungskriterien, welche je nach Bundesland durchaus unterschiedlich ausfallen. Weiters entfiel der bisherige bundesweite Finanzkraftausgleich (Gemeindekopfquotenausgleich). Die Mittel sowie die Verantwortung für einen landesinternen Ressourcenausgleich wurden an die Länder übertragen. Konkrete Länderkonzepte für eine ganzheitliche Überarbeitung des Ressourcenausgleichs stehen bisher jedoch aus. Dies würde die Berücksichtigung ressourcenausgleichender Maßnahmen wie etwa Umlagen zu Gunsten der Länder oder Gemeinde-Bedarfszuweisungen umfassen.
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