PFLEGEREFORM
3Ă€HJHUHIRUP (LQ O|VEDUHV 9RUKDEHQ IÂ U %XQG /lQGHU XQG *HPHLQGHQ" YRQ .DUROLQH 0LWWHUHU
(LQH 3ÀHJHUHIRUP VWHOOW %XQG /lQGHU XQG Gemeinden vor besondere Herausforderungen. Es gilt unterschiedliche Perspektiven und Interessen unter einen Hut zu bringen. Um zu gemeinsamen Ergebnissen zu NRPPHQ EHGDUI HV bQGHUXQJHQ LP 3UR]HVV – etwa beim Interessenausgleich. Es braucht NODUH =LHOH XQG HLQH ]XNXQIWV¿WWH )LQDQ zierung.
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Sowohl Bund, Länder als auch Gemeinden ÂżQDQ]LHUHQ GHQ 3Ă€HJHEHUHLFK VWHXHUQ XQG erbringen Leistungen. Dementsprechend sind alle drei GebietskĂśrperschaften in den Reformprozess einzubinden, um gemeinsam entsprechende Strategien zu entwickeln. Bisherige Anläufe – und wohl auch der aktuell laufende Prozess im Zuge des Masterplans 3Ă€HJH Âą ODVVHQ MHGRFK HLQH JDQ]KHLWOLFKH Betrachtung und den gleichberechtigten Einbezug aller GebietskĂśrperschaftsebenen vermissen. Reformen, die Bund, Länder und Gemeinden gleichermaĂ&#x;en betreffen, sind dadurch meist schon von Beginn an zum Scheitern verurteilt.
3Ă€HJHUHJUHVV DOV 0XVWHUEHLVSLHO YRQ 1LFKW .RRUGLQDWLRQ Dass es an der Zusammenarbeit von Bund, Ländern und Gemeinden hakt, ist etwa am %HLVSLHO GHU $EVFKDIIXQJ GHV 3Ă€HJHUHJUHVses zu erkennen. Die Bundesebene hat diese MaĂ&#x;nahme beschlossen, ohne die konkreten
Ă„3IOHJH LVW HLQH *HPHLQVFKDIWVDXIJDEH Âą HV EUDXFKW GDKHU JHELHWVN|USHUVFKDIWV Ăźbergreifende LĂśsungen.“ 8
KDZ FORUM PUBLIC MANAGEMENT #1 2019
Kosten fĂźr die Länder und Gemeinden zu kennen. Infolgedessen kam es zu langwierigen Verhandlungen zur Kostentragung. Schlussendlich hat zwar der Bund einen groĂ&#x;en Teil der zusätzlichen Kosten ersetzt, aber die nachhaltigen Wirkungen werden wohl die Länder und Gemeinden zu tragen haben. So fĂźhrte diese MaĂ&#x;nahme letztendlich zu einer Attraktivierung der stationären 3Ă€HJH ZRKLQJHJHQ LP PRELOHQ %HUHLFK WHLOV nach wie vor Selbstbehalte bestehen. Auch GXUFK GLH 1LFKW 9DORULVLHUXQJ GHV 3Ă€HJH geldes kommt es bereits seit Jahrzehnten zu Kostenverschiebungen vom Bund auf die Länder und Gemeinden. Dieses und andere Beispiele zeigen die Notwendigkeit, stärker an einem Miteinander zu arbeiten. Derzeit zeigen sich einerseits Mängel im Bereich der Steuerung – etwa in einer mangelhaften Koordination der Akteure bzw. einer unzureichenden Zielabstimmung Âą DQGHUHUVHLWV LVW GDV )LQDQ]LHUXQJVV\VWHP komplex und zu wenig zukunftssicher. Doch wie kann eine Umsetzung dieses ambitionierten Vorhabens gelingen? Nachfolgend werden mĂśgliche LĂśsungsansätze vorgestellt (siehe Abbildung 1).
6WlUNHUH $EVWLPPXQJ LQ HLQHU 0HKU (EHQHQ 6WHXHUXQJ Zuerst bedarf es eines neuen Verständnisses der Steuerung. Es gilt, die Governance zu verbessern, daher einerseits die Zusammenarbeit der Akteure anzupassen und andererseits eine neue Art der Steuerung – vor allem eine stärkere Zielorientierung – zu implementieren. Dies setzt in hohem MaĂ&#x;e an den Reformprozessen an. Es gilt, einen Zielentwicklungsprozess zu installieren, welcher zu einem gemeinsamen Verständnis
