Nachrichten der Woche
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2. APRIL 2011
2. JAHRGANG / 13. WOCHE
Wirtschaft erreicht Vorkrisenniveau Bruttoinlandsprodukt von Sachsen-Anhalt wieder auf dem Stand von 2008 Magdeburg (dapd). Die Firmen in Sachsen-Anhalt haben die Wirtschaftskrise überwunden. Mit einem Bruttoinlandsprodukt (BIP) von preisbereinigt 2,4 Prozent liege Sachsen-Anhalt in Ostdeutschland auf Platz 2 hinter Thüringen, teilte Wirtschaftsminister Reiner Haseloff (CDU) am Mittwoch in Magdeburg mit. Damit liege das BIP wieder auf dem Vorkrisenniveau von Ende 2008. Wachstumsmotor sei das Verarbeitende Gewerbe gewesen, wo die Bruttowertschöpfung um 12,6 Prozent gewachsen sei. Geringer fiel der Zuwachs im Handel, Gastgewerbe und Verkehr sowie bei anderen Dienstleistern aus. Dämpfend habe insbesondere das Baugewerbe mit
1,5 Millionen Euro von Lotto 47 Projekte gefördert Magdeburg (dapd). Die LottoGesellschaft in Sachsen-Anhalt fördert 47 gemeinnützige Vorhaben mit mehr als 1,5 Millionen Euro. Insgesamt 589.000 Euro seien für Sanierungsarbeiten an 23 Kirchen vorgesehen, teilte die Lotto-Toto GmbH Sachsen-Anhalt mit. Kulturveranstaltungen würden mit 284.000 Euro gefördert, darunter auch der SachsenAnhalt-Tag 2011 in Gardelegen mit 60.000 Euro. Zudem sei Geld für Denkmäler wie Schloss Mansfeld und die Domstiftsbibliothek in Naumburg vorgesehen. Im Sportbereich werden den Angaben zufolge zwölf Projekte unterstützt, unter anderem das Landesspielfest der Volleyballjugend und die Landessportspiele der Behinderten. 185.000 Euro gehen an vier soziale Vorhaben, darunter die Kinder- und Jugenderholungszentren Arendsee.
einem preisbereinigten Rückgang gegenüber dem Vorjahr von 1,3 Prozent gewirkt. Der Präsident des Statistischen Landesamtes, Manfred Scherschinski, sagte, es sei nicht damit gerechnet worden, dass sich die Wirtschaft so schnell erhole. Diese habe aber wieder „gut aufgeholt“ und es gehe „zügig und solide“ weiter. Scherschinski geht nach eigenen Worten von einem stetigen Anstieg aus. Das Wachstum fiel den Angaben zufolge in Sachsen-Anhalt stärker aus als im Schnitt der ostdeutschen Flächenländer mit einer Erhöhung von zwei Prozent, aber geringer als im bundesweiten Durchschnitt mit einem Zuwachs von 3,6 Prozent. Die Wirtschaft im Land brummt wieder auf dem Niveau vor der Finanzkrise.
CDU und SPD im Koalitionspoker
Bismark-Erben erhalten Ausgleich
Schwerpunkt der Regierungarbeit ausloten
130.000 Euro für enteignetes Land
Magdeburg (dapd). Zehn Tage nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt sind am Mittwoch CDU und SPD erstmals zu Koalitionsverhandlungen zusammengekommen. In insgesamt acht Arbeitsgruppen wollen sich die Politiker der beiden Parteien auf die inhaltlichen Schwerpunkte der neuen Landesregierung verständigen. Am Mittwochmorgen traf sich zunächst die Arbeitsgruppe Soziales und Gesundheit, wie ein Sprecher der SPD in Magdeburg sagte. Im Laufe des Tages wollen zudem die Arbeitsgruppen Bildung, Wissenschaft und Kultur; Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Umwelt sowie Innen- und Kommunalpolitik ihre ersten Sitzungen abhalten.
Am 14. April will der CDULandesverband über den in den kommenden zwei Wochen zu erarbeitenden Koalitionsvertrag abstimmen. Zwei Tage später, am 16. April, kommt der SPDLandesverband zusammen, um ebenfalls über den Vertrag abzustimmen. Laut Landesverfassung muss ein neuer Landtag spätestens am 30. Tag nach der Wahl die erste Sitzung abhalten. In diesem Fall wäre das der 19. April. Bei der Landtagswahl am 20. März war die CDU mit 32,5 Prozent der Stimmen als stärkste Partei ins Parlament gewählt worden. Zweitstärkste Kraft wurde die Linke mit 23,7 Prozent, gefolgt von der SPD mit 21,5 Prozent und den Grünen mit 7,1 Prozent.
Wischwasch der Woche
Die Welt ist ungerecht
Magdeburg (dapd). Das Verwaltungsgericht Magdeburg hat am Dienstag der Klage der Familie von Bismarck auf Entschädigung für ihren während der Bodenreform enteigneten Besitz stattgegeben. Das Gericht gelangte zur Überzeugung, dass die Voraussetzungen für einen Ausschluss von Ausgleichsleistungen nicht vorliegen, wie ein Sprecher mitteilte. In dem bereits Jahre andauernden Rechtsstreit verlangten die Erben Ottos II. von Bismarck, einem Enkel des Reichskanzlers, der in der NS-Zeit als Diplomat arbeitete und später für die CDU im Bundestag saß, einen Ausgleich für den Verlust des Rittergutes Schönhausen in der Altmark in Höhe von 130.000 Euro. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hatte am 18. September 2009 eine Beschwerde der Familie gegen ein im November 2008 gefälltes Urteil des Magdeburger Verwaltungsgerichts stattgegeben und eine Neuverhandlung angeordnet. Das Landesverwaltungsamt Sachsen-
Anhalt hatte den Antrag auf Ausgleichsleistungen im Dezember 2007 abgelehnt. Zur Begründung wurde auf die prominente Stellung von Bismarcks in der NSZeit verwiesen, der als Diplomat „dem NS-System erheblich Vorschub geleistet“ habe. Das Verwaltungsgericht Magdeburg hat nun nach eigenen Angaben unter Berücksichtigung der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts ein "erhebliches Vorschubleisten zugunsten des nationalsozialistischen Systems" durch Otto II. von Bismarck verneint. Soweit von Bismarck dem System genützt habe, indem er den Namen seines Großvaters in das NS-System eingebracht habe, könne dies zumindest nicht als „erhebliches Fördern“ bewertet werden, hießt es. Die Nichtzulassung der Revision könne durch eine Beschwerde angefochten werden. Der 2.118 Hektar große Besitz war 1946 im Zuge der Bodenreform in der sowjetischen Besatzungszone enteignet worden.
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Die Nachrichten aus Magdeburg Nachrichten Bauen im Land wird teurer Magdeburg/Halle (dapd). Bauen in Sachsen-Anhalt wird teurer. Die Baupreise lagen im Februar um mehr als zwei Prozent über dem Vorjahreswert, wie das Statistische Landesamt ertelte. Im Vergleich zum Vorjahreszeitraum stiegen bei Bauleistungen an Wohnhäusern sowohl die Preise für den Rohbau (3,0 Prozent) als auch die Preise für den Ausbau (1,5). Im Straßenbau zogen die Preise im Februar gegenüber dem Vorjahresmonat im Schnitt um 0,7 Prozent an. Die Ausgaben für Instandhaltungen in Gebäuden und Wohnungen erhöhten sich gegenüber dem Vorjahr um 1,8 Prozent.
Osten im Internet weniger präsent Magdeburg/Liepzig (dapd). Ostdeutsche sind weitaus seltener im Internet präsent als der bundesweite Durchschnitt. Wie das Leibniz-Institut für Länderkunde in Leipzig in seiner jüngsten Veröffentlichung zeigte, sind vor allem in Sachsen-Anhalt und Vorpommern deutlich weniger Internetseiten, sogenannte .de-Domains, registriert als in anderen Teilen Deutschlands. Je tausend Einwohner sind in diesen Regionen weniger als 60 Internetseiten angemeldet. In den großen Ballungsgebieten sind es hingegen bis zu 480 – dort hat rechnerisch knapp jeder zweite Einwohner eine eigene Seite. Besonders stark sind die Regionen München, Nürnberg, Hamburg, Rhein/Ruhr und Rhein/Main vertreten.
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nöllchen? Das unliebsame Thema kennen wir doch, oder? Klar, wer zu bequem ist, einen Parkschein zu lösen und glaubt, ein paar Cent zu sparen, muss zur Kasse gebeten werden. Jeder, der gegen Recht und Gesetz verstößt, wird von Amtswegen konsequent verfolgt. Ist ja grundlegend auch richtig so. Aber auch die Mitarbeiter des Stadtordnungsdienstes machen Fehler. Da bekommt ein Autofahrer ein Knöllchen angeheftet, obwohl er gut sichtbar einen Bewohner-Parkausweis im Fahrzeug liegen hat. Beim ersten Mal reagiert der Mensch noch gnädig: Kann ja mal passieren. Ich werde die 5 Euro verschmerzen. Aber wenige Tage darauf gibt es nahe des Uni-Platzes die nächste Verwarnung. Der Bewohner-Parkausweis prangt immer noch am Wagen. Jetzt wird es langsam ärgerlich. Einziger Weg für die Misere, Widerspruch gegen das Verwarnungsgeld einlegen. Also Brief schreiben, Parkausweis nachweisen, Nachbarn als Zeugen benennen. Nur kann man für den Ärger keine Politessen belangen. Die Welt ist ungerecht. Thomas Wischnewski
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April-Wunderwetter Jetzt blüht der April auf. An diesem Wochenende versprechen die Wetterfrösche sommerliche Temperaturen bis 24 Grad Celsius. Da schlagen die Herzen höher, die Straßencafés und Biergärten füllen sich und in den Gärten bruzeln Steaks und Würstchen auf den Grills. April, April – der macht, was er will. Diesmal läutet er den Monat aber mit einem echten Sonnen-Wunderwetter ein.