«Jugendliche sollten ihre Meinung 16 kundtun können»

grosse Bewährungsprobe bestanden? Die Task Force Asyl wurde bereits 2015 eingesetzt, um ämterübergreifend die Aufnahme und Unterbringung von Asylsuchenden, die Bereitstellung von Notunterkünften und der Anordnung allfälliger Sicherheitsmassnahmen zu koordinieren. Die Task Force Asyl, die sich anfänglich wöchentlich ausgetauscht hat, hat sich gerade in der aktuellen Krise als sehr effiziente Institution erwiesen.

Wie gestaltete sich die Situation in Sachen Unterbringung in Bezug auf ukrainische und andere Staatsbürger bzw. Staatenlose? Wo und wie sind sie untergebracht und wie werden sie betreut? In einer ersten Phase, das heisst bei Ankunft von Schutzsuchenden und Asylsuchenden, erfolgt die Unterbringung in Kollektivunterkünften, die von Land und Gemeinden zur Verfügung gestellt werden. In einer zweiten Phase werden die Gesuchsteller dann bedarfsgerecht untergebracht. Berücksichtigt werden zum Beispiel die Einheit der Familie oder eine allfällige körperliche Beeinträchtigung. Die Unterbringung erfolgt dabei in privaten oder durch das Land angemieteten Unterkünften. Die Betreuung und Unterbringung wird durch die Flüchtlingshilfe Liechtenstein organisiert.

Ist diese Betreuung auch für einen lang andauernden Krieg ausgelegt? Im Rahmen der Task Force Asyl wurde eine Untergruppe gebildet, die die Wohnraumstrategie laufend evaluiert und bei Bedarf anpasst. Von der Stabstelle für staatliche Liegenschaften werden zudem laufend neue Liegenschaften erschlossen, da im Winter mit steigenden Flüchtlingszahlen gerechnet werden muss.

Die Schweiz hat kürzlich eine Anpassung der Sozialhilfe für ukrainische Schutzsuchende vorgenommen. Welche Regelungen gelten in Liechtenstein? Die Unterstützungsleistungen in der Schweiz und in Liechtenstein sind auf einem ähnlichen Niveau. In Liechtenstein erhalten Asylsuchende, vorläufig Aufgenommene und Schutzsuchende während ihres Aufenthalts Fürsorgeleistungen des Staates in Höhe von 10 Franken pro Person und Tag zur Deckung des täglichen Lebensbedarfs. Die Kosten für die Kranken- und Unfallversicherung, die Privathaftpflichtversicherung und die Nutzung des öffentlichen Verkehrs werden vom Staat übernommen. Zusätzlich erhalten die Betroffenen ab dem Tag der Gesuchstellung ein Taschengeld von 4 Franken pro Tag.

Vermutlich reicht das ursprüngliche Budget für die Betreuung der Asyl- und Schutzsuchenden im Jahr 2022 aufgrund der geopolitischen Lage, die bei der Budgetierung nicht abzusehen war, nicht aus. Mit welchem Nachtragskredit ist zu rechnen? Aktuell gehen wir im Asylbereich von Kreditüberschreitungen im Umfang von gegen 9 Millionen Franken aus.

Wie lautet Ihr Zwischenfazit zur bisherigen Bewältigung der humanitären Krise aufgrund des Ukraine-Kriegs durch Liechtenstein?

Trotz des ausserordentlichen Flüchtlingsstroms aus der Ukraine konnten wir die Situation in aus der Ukraine konnten wir die Situation in Liechtenstein bislang gut meistern. Die zuständigen Liechtenstein bislang gut meistern. Die zuständigen Stellen haben sehr schnell reagiert. Schutzsuchende Stellen haben sehr schnell reagiert. Schutzsuchende wurden bei uns rasch untergebracht und versorgt. wurden bei uns rasch untergebracht und versorgt. Geholfen hat dabei auch die grosse Solidarität Geholfen hat dabei auch die grosse Solidarität in der Bevölkerung. in der Bevölkerung.

Sabine Monauni, Regierungschef-Stellvertreterin und Innenministerin

Trotz des ausserordentlichen Flüchtlingsstroms aus der Ukraine konnten wir die Situation in Liechtenstein bislang gut meistern. Die zuständigen Stellen haben sehr schnell reagiert. Schutzsuchende wurden bei uns rasch untergebracht und versorgt. Geholfen hat dabei auch die grosse Solidarität in der Bevölkerung. Ein besonderer Dank gebührt den Gemeinden und Privatpersonen, die seit Beginn der Flüchtlingskrise Wohnraum zur Verfügung gestellt haben. Ausgesprochen wichtig ist auch der grosse Einsatz der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter namentlich des Ausländer- und Passamtes sowie der Flüchtlingshilfe Liechtenstein.