Nr. 15, 2. Mai 2020
Amtsblatt der Stadt Offenburg
www.offenburg.de
Stadt am Laufen halten
KÜR-VERFAHREN
Gemeinderat verabschiedet in einer denkwürdigen Sitzung Doppelhaushalt 2020/21
Welche ist die Schönste? Im Rosengarten an der Stadtmauer soll das Prachtexemplar gekürt werden. Alle Bürger/innen sind dazu eingeladen. ❚ Seite 3 UMGESTALTUNG
Umgestaltung geht weiter: Seit vergangenen Samstag laufen die Pflasterbelagsarbeiten im ersten Bauabschnitt der Gustav-Rée-Anlage. ❚ Seite 6 KULTURBÜRO
Mundschutz. Das Tragen war keine Pflicht, aber eine freiwillige Leistung.
tung und die anwesenden Bürgerinnen und Bürger sowie die Vertreter/innen der Presse. Einige Räte und Verwaltungsmitglieder nahmen per Videoübertragung an der Sitzung teil. Vorberatung und Verabschiedung des Doppelhaushalts wurden ausnahmsweise in
einer Sitzung zusammengefasst. Normalerweise wären es zwei Sitzungen gewesen. Damit sollte sichergestellt werden, dass trotz Krise keine Zeit verloren geht und die Stadt handlungsfähig bleibt. Anders als manche andere Kommune reagiert Offenburg nicht mit einer Haushaltssperre auf die Krise, sondern hält an seinen geplanten Investitionen fest. „Unsere gemeinsame Aufgabe ist es, die Stadt am Laufen zu halten. Die Menschen in Offenburg zu schützen, zu informieren und zu unterstützen, wo wir nur können. Dazu gehört auch, dafür Sorge zu tragen, dass die finanzielle Handlungsfähigkeit erhalten bleibt“, sagte Oberbürgermeister Steffens. „Weder ist es makroökonomisch sinnvoll noch für die Stadt Offenburg notwendig, jetzt vor lauter Zukunftssorgen in ein Angstsparen zu verfallen.“ Mehr auf Seite 4+5
Der Informationsabend für alle Abonnenten der Kulturbüro-Veranstaltungen wird in diesem Jahr virtuell auf der Homepage des Kulturbüros stattfinden. ❚ Seite 9
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Unter außergewöhnlichen Bedingungen hat der Offenburger Gemeinderat am Montagabend in einer mehrstündigen Sitzung den Doppelhaushalt 2020/21 mit großer Mehrheit verabschiedet. Um Infektionsrisiken zu vermeiden, waren im März sämtliche Ausschuss- und Gemeinderatssitzungen der Stadt Offenburg „bis auf weiteres“ abgesagt worden. Diese Situation wurde mit der Sitzung am Montag nun ein wenig gelockert. Doch dass noch lange nichts normal ist, zeigte schon der Veranstaltungsort: Die Sitzung fand in der Reithalle auf dem Kulturforum statt anstelle des Salmen-Saals, wo das Gremium normalerweise tagt. So war es besser möglich, die nötigen Sicherheitsabstände zu gewährleisten – für Stadträtinnen und -räte genauso wie für die Vertreter der Verwal-
Fotos: Siefke
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Tagungsort Reithalle. So viel Raum hat der Gemeinderat noch nie eingenommen.
JA
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