Nr. 19, 30. Mai 2020
Amtsblatt der Stadt Offenburg
www.offenburg.de
Sehnsucht nach Normalität
EILENTSCHEIDUNG
Notbetreuung an Kitas und Schulen soll sich dem reduzierten Regelbetrieb annähern
STICHWORT
Landesmittel
❚ Seite 6 FUTTERSUCHE
Klares Bekenntnis. Einblick ins SFZ Innenstadt.
leiter Familien, Schulen und Soziales nannte als Neuerung ein Halbtagsangebot, bei dem sich die Eltern für eine Betreuung am Vormittag oder am Nachmittag entscheiden können. Noch liegt die
Gebührenerhebung Auslastungsquote unter 50 Prozent. Während für April und Mai keine Gebühren bezahlt werden mussten, werden ab Juni Gebühren erhoben, die sich aus den regulären Sätzen ableiten. Von der zunächst geplanten Pauschale von 10 Euro pro Tag inklusive Mittagessen wurde nach kritischer Resonanz abgesehen: „Wir haben nochmal am System gefeilt“, so Hattenbach. In der Fraktionsrunde lobte Stefan Böhm (Grüne) das Engagement aller Beteiligten. Er betonte: „Auch in Corona-Zeiten funktioniert die Demokratie vor Ort.“ Er bat die Stadtverwaltung zu prüfen, ob mehr Waldgruppen oder ein rollierendes System eingeführt werden
Foto: Siefke
könne. Trudpert Hurst (CDU) sprach von einer „einvernehmlichen Kostenvariante“ und dankte allen Mitarbeitenden, von den Reinigungskräften bis zum Bürgermeister. Johannes Vetter (FWO) fand, dass die Kosten im Rahmen gehalten werden und sprach von einer zufriedenstellenden Lösung: „Offenburg bewegt sich auf die Familien zu.“ Jens-Uwe Folkens (SPD): „Was die Stadt tun konnte, hat sie in guter Weise gemacht.“ Was ihn allerdings störe, sei, dass „wir überhaupt noch Notbetreuung brauchen“. Roland Müller (FDP) sprach von der „Asymmetrie des Betreuungsanspruchs“ und erwartete regelmäßiges Hinterfragen der Maßnahmen. Während Taras Maygutiak (AfD) auf ein baldiges Ende des Ausnahmezustands hoffte, wollte Florence Wetzel (Offenburger Liste) unter anderem wissen, warum die Märzgebühren nicht erstattet würden? Bürgermeister Kopp erklärte, dass als Kompensation die Schließzeiten reduziert würden.
Krähen wühlen vermehrt in Mülltonnen und suchen nach Essensresten. Auch auf diese Weise nimmt die Vermüllung der Stadt zu. ❚ Seite 7 ANZEIGETAFELN Bereits seit Ende April sind an einigen Bushaltestellen dynamische Fahrgastinformationen in Betrieb. Weitere Haltestellen sollen aufgerüstet werden. ❚ Seite 12
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Zur teilweisen Kompensation des Gebührenausfalls gab es zwei Soforthilfeprogramme des Landes mit einem Volumen von je 100 Millionen Euro. Damit sollten nicht nur der Einnahmeausfall bei den Betreuungsgebühren, sondern weitere Ausfälle bei Musikschulen, VHS etc. ausgeglichen werden. Offenburg erhielt für April 467 000 Euro. Bei der zweiten Tranche rechnet die Stadt mit 540 000 Euro.
Verbesserungen im Bereich Fahrradförderprogramm, Feuerwehrbedarfsplan und Entwicklungskonzept Gifizareal werden auf den Weg gebracht.
Trekk
Die Stadt, die Schulen (bis siebte Klasse) und die kirchlichen Träger stellen seit dem 17. März in mittlerweile allen Einrichtungen eine sogenannte „Notbetreuung“ zwischen 8 und 16.30 Uhr sicher. Inzwischen heißt das Ziel, möglichst viele Kinder zu versorgen. Derzeit sind 1012 Kitakinder und 485 Schulkinder berechtigt, in die Notbetreuung zu kommen. Knapp 70 Prozent der berechtigten Mädchen und Jungen nehmen das Angebot wahr. „Es wird langsam schwierig“, führte Bürgermeister Hans-Peter Kopp in den Tagesordnungspunkt der jüngsten Gemeinderatssitzung am Montag ein, die zum zweiten Mal in der Reithalle abgehalten wurde. Viele Familien sehnten sich inzwischen nach dem Normalbetrieb und hätten zunehmend Mühe mit dem „home schooling“. Die Stadt habe zwar Spielraum, sei aber grundsätzlich an die Vorgaben des Kultusministeriums gebunden. Während zunächst ausschließlich Kinder von „systemrelevanten Eltern“ Anspruch auf einen Betreuungsplatz hatten, gebe es inzwischen kaum noch Kinder, die nicht berechtigt seien, führte Michael Hattenbach aus. Der Fachbereichs-
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