Offenblatt 34/2020

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Nr. 34, 10. Oktober 2020

Amtsblatt der Stadt Offenburg

www.offenburg.de

Keine VerschÀrfung

MARKTFÜHRER

Haushaltslage der Stadt Offenburg dank Kompensationszahlungen stabil/Optimismus

Aktiv in vielen LĂ€ndern, verwurzelt in der Region: OB Marco Steffens besucht das Offenburger Unternehmen Markant in Waltersweier. ❚ Seite 7 LEINWANDKUNST

Im Canvas 22 wurde am Sonntag das PortrĂ€t von Ex-OberbĂŒrgermeisterin Edith Schreiner enthĂŒllt – es wird im Rathaus seinen Platz finden. ❚ Seite 11

Hier wird fĂŒr dieses Jahr mit einem Minus von 5,5 Millionen Euro gerechnet. Mit 1,1 Millionen Euro schlugen die ausgefallenen KitagebĂŒhren zu Buche. Von diesen elf Millionen werden zwei Millionen erstattet, bleiben also neun Millionen an der Stadt hĂ€ngen. Kopp freute sich ĂŒber die Ausgleichszahlungen von Bund und Land: „Ohne

Chancen und Risiken sie wĂ€ren die meisten Kommunen am Ende ihrer finanziellen LeistungsfĂ€higkeit. Ein Investieren in die Zukunft und zur StĂŒtzung der Wirtschaft wĂ€re fast aussichtslos.“ Derzeit sieht es danach aus, dass alle aktuell im Doppelhaushalt geplanten Investitionen durchgezogen werden können. Zugleich hoffe die Stadt auch 2021 auf Kompensationszahlungen. Bei allen Chancen blieben Risiken, wie Kopp betonte: Da sei zum einen der Verlauf der Pandemie selbst und die

Frage, ob die Politik erneut mit EinschrĂ€nkungen reagieren werde: Kopp geht nicht von einem zweiten Lockdown aus, rechnet aber durchaus mit „differenzierten Maßnahmen“. Es gebe die Frage nach dem Impfstoff, mit dessen Markttauglichkeit die Experten Mitte nĂ€chsten Jahres rechnen. Letztlich werde es darauf ankommen, dass die Wirtschaft aus eigener Kraft den staatlichen Wachstumsimpuls aufnehmen und fortfĂŒhren könne. Kopp: „Es gibt trotz Krise durchaus positive Signale.“ Etwa das Passantenaufkommen in den InnenstĂ€dten, das sich fast wieder auf Normalniveau befinde – ebenso wie der LKW-Verkehr und das Frachtvolumen der Containeschiffe. Aufgrund der besonderen Situation soll der Nachtrag bereits im November 2020 (statt April 2021) eingebracht und im Dezember dieses Jahres beschlossen werden. Der Haushaltsentwurf 22/23 soll am 20. Dezember 2021 vorgelegt werden.

FIRMENGESCHICHTE Plank Reinigungen feiern am 16. Oktober ihren 200. Geburtstag. Seniorchef Karl Rubi gibt Einblick in eine der Ă€ltesten GeschĂ€ftsdynastien Offenburgs. ❚ Seite 13

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Bis 2023 rechnet die Stadt mit einer finanziellen Verschlechterung von 29 Millionen Euro – und damit einer Million mehr als im Doppelhaushalt vom 27. April eingeplant. „Unsere Haushaltslage hat sich aber nicht noch weiter verschĂ€rft“, unterstrich FinanzbĂŒrgermeister Hans-Peter Kopp am Montag in der jĂŒngsten Gemeinderatssitzung. Es herrsche kein dichter Nebel mehr, so Kopp, doch werde nach wie vor Abblendlicht benötigt. So summieren sich die SteuerausfĂ€lle netto auf 41 Millionen Euro; davon werden rund die HĂ€lfte von Bund und Land kompensiert – bei der Stadt bleiben also noch 20 Millionen Euro SteuerausfĂ€lle hĂ€ngen. Hinzu kommen wegen Corona entstandene Mehraufwendungen und Mindereinnahmen von rund elf Millionen Euro – darin sind die Corona bedingten Defizite von Messe, Bad, TBO, Musikschule und anderen Beteiligungen enthalten.

Foto: Siefke

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Dunkle Wolken. Trotzdem rechnet die Stadt mit Licht am Horizont.

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