Offenburg gestaltet Zukunft

1,3 Milliarden Euro für eine nachhaltige Entwicklung der Stadt bis zum Jahr 2040

Mit dem 10-Punkte-Plan „Offenburg gestaltet Zukunft“ für eine nachhaltige Entwicklung und Finanzierung bis 2040 legt Finanzbürgermeister Hans-Peter Kopp ein langfristiges und generationengerechtes Finanzkonzept für Offenburg vor. Das Gesamtpaket umfasst 1,35 Milliarden Euro. Allein 100 Millionen Euro davon fließen in einen neuartigen Klimafinanzierungsfonds 2040 (KFF 2040).

„Wir sind an einer Entwicklungsschwelle. Im Grunde sind wir eine kleine Großstadt und müssen unsere Strukturen nachziehen“, so Kopp, der bereits seit über 25 Jahren für die Finanzen der Stadt Verantwortung trägt.

Offenburg ist gerade in den vergangenen rund zehn Jahren stark gewachsen – und wächst weiter. Nicht nur die Einwohnerzahl (+8%) sondern auch die Zahl der Haushalte (+15%) ist gestiegen. Dazu gekommen sind auch deutlich mehr Arbeitsplätze (+23%), Studierende (+30%), Einpendler (+25%) und Übernachtungsgäste (+35%). Am Beispiel der Feuerwehr wird es deutlich: Die Kameraden fahren heute 75 Prozent mehr Einsätze als vor zehn Jahren. Die finale Entscheidung, ob und wie die nachhaltigen Investitionen der Stadt langfristig finanziert werden sollen, liegt beim Gemeinderat. Die Finanzierung wird aber nicht ausschließlich mit unserer derzeitigen Finanzausstattung, Einsparungen oder Darlehen gelingen können, wie der Finanzbürgermeister betont. Sein Vorschlag: „Nach jahrzehntelanger Stabilität wäre die Anpassung und Angleichung von Gewerbe- und Grundsteuerhebesätzen auf ein ähnliches Niveau anderer Oberzentren in Baden ein richtiger und vertretbarer Schritt.“

Damit Offenburg so lebenswert bleibt, wie es ist, hat Kopp erstmals 100 Mio. Euro nur für das Thema Umwelt- und Klimaschutz eingeplant. „Offenburg hat, wie viele andere Städte auch, ehrgeizige Klimaschutzziele – bis 2040 wollen wir klimaneutral sein. Dafür wollen

FOSA-Vortrag

Anlässlich des „Tags der Streuobstwiese“ bietet am Freitag, 28. April, der Förderverein Ortenauer Streuobst Anbau (FOSA) um 19.30 Uhr einen Vortrag im Gemeindesaal der Stadtkirchengemeinde, Poststraße 16, an. Die Umweltwissenschaftlerin Corinna Herr referiert zu „Insekten-Biodiversität auf unseren heimischen Streuobstwiesen“ mit Schwerpunkt Wildbienen.

Lauftag 2023

wir nun 100 Mio. Euro über unseren Klimafinanzierungsfonds zusätzlich zur Verfügung stellen“, so der Finanzbürgermeister. Mit dem KFF 2040 werden vorrangig die Themen „klimaneutrale Verwaltung“ und „nachhaltige Energieund Wärmeversorgung“ weiter vorangebracht. Außerdem sollen Klimaanpassungsmaßnahmen finanziert werden können.

Verschiedene Optionen

Auch Themen wie Weiterentwicklungen im Bereich der Bildung, etwa Schulen und Sportmöglichkeiten, sind mitgedacht und ausgearbeitet. Im Bereich Infrastruktur betrifft das zum Beispiel den Ausbau der Feuerwehr, die Aufwertung des Bahnhofsumfelds, die Weiterentwicklung von CANVAS22 für Kultur- und Kreativwirtschaft, Startups und innovative Unternehmen, eine gute Ausstattung der Ortsteile, die Landesgartenschau 2032 und die Klinik-Umsiedlung. Auch Maßnahmen zum Ausbau des ÖPNV und die Verkehrsinfrastruktur für Fußgänger, Radfahrer und Autos gleichermaßen werden berücksichtigt.

Ebenfalls berücksichtigt: Mögliche Risiken, die die Planung gefährden könnten. So ist die weitere Entwicklung der Energiekosten nicht komplett kalkulierbar, hier lässt sich keine absolute Planungssicherheit herstellen. Auch Themen wie höhere Tarifabschlüsse und weiter galoppierende Baupreise werden bedacht. „Hundertpro- zentige Planungssicherheit gibt es nie“, sagt Kopp, „aber mit einer vorausschauenden Planung kann man sich gut auf verschiedene Szenarien vorbereiten.“

Für die Finanzierung des Gesamtpakets haben Kopp und sein Team verschiedene Optionen durchgerechnet. Aus den laufenden Einnahmen allein und durch Sparmaßnahmen werden die Herausforderungen der nächsten Jahre nicht realisierbar sein. Darlehen für Zukunftsthemen und Investitionen hält Kopp an dieser Stelle für vertretbar und generationengerecht –allerdings benennt er auch eine klare Obergrenze, die sich an den Einnahmen der Stadt und dem jeweiligen Zinsniveau orientieren soll. „Wir empfehlen eine Anpassung der Steuersätze erstmals nach Jahrzehnten auf ein ähnliches Niveau anderer Oberzentren hier in Baden“, sagt Kopp. Nach über 30 Jahren schlägt die Stadt eine Angleichung des Offenburger Gewerbesteuerhebesatzes auf den Wert des Nachbaroberzentrums Karlsruhe mit 450 vH vor. Bei der Grundsteuer soll ab 2024 auch in Offenburg zumindest der durchschnittliche Hebesatz der anderen Oberzentren erreicht werden, der bei rund 500 Punkten liegt. „Das ist immer noch weniger als die Steigerung der Lebenshaltungskosten seit der letzten Anpassung“, so Finanzbürgermeister Kopp.

Das Nachhaltigkeitskonzept 2040 wird am 8. Mai im Hauptund Bauausschuss sowie am 15. Mai im Gemeinderat beraten.

Der Badenova-Stadtlauf findet am Sonntag, 7. Mai statt. Gestartet wird um 13 Uhr mit dem SechsKilometer-Lauf vor dem historischen Rathaus. Im Anschluss daran laufen um 14 Uhr die 3x1km Staffeln. Die Streckenlänge beträgt 1000 Meter. Ab 15 Uhr startet dann der Lauf der Bambini (Jahrgänge 2017 und jünger). Alle Bambini erhalten vor dem Start ein Laufshirt. Danach beginnt der Lauf der Offenburger Schulen (Jahrgänge 2011 bis 2016). Für die Siegerehrungen werden Sachpreise zur Verfügung stehen. Weitere Infos und die Anmeldung auf: www.LGOffenburg.de.

Fun-Day für Hund und Mensch: Am Samstag, 22. April, findet von 11 bis 17 Uhr auf dem Gelände des Hundesportvereins am Gifiz ein Spaß-Turnier statt. Die Vierbeiner brauchen Grundgehorsam und sollten haftpflichtversichert sein; eine Tollwutimpfung muss vorliegen. Bitte an die Leine denken.