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Hochgrubers G‘setz: „Net olls isch letz!“
Das Bauressort der Gemeinde Bruneck ist schon voll in die neuen Bestimmungen des Gesetzes für Raum und Landschaft, das seit 1. Juli 2020 in Kraft ist, eingetaucht. Vereinzelt greift aber noch die alte Ordnung. Die Doppelgleisigkeit macht’s nicht leichter. Trotzdem: „Wir sind stets im direkten Kontakt mit den Menschen“, versichert Reinhard Weger.
Aufgeräumt und technisch gut ausgestattet sah der Sitzungssaal Nr. 2 im Rathaus von Bruneck aus, wohin die zuständigen Herren fürs Bauwesen Reinhard Weger (Assessor) und Matthias Plaikner (Amtsdirektor) vor wenigen Wochen die Medienvertreter zwecks Rückblick und Vorschau geladen hatten. Dabei wiesen die beiden Amtsträger gleich zu Beginn auf die Problematik im Zusammenhang mit der Pandemie hin. „Die Büros waren in den vergangenen beiden Jahren virusbedingt zeitweise geschlossen oder nur notdürftig besetzt. Trotzdem waren wir aufgrund der schon in der Zeit vorher durchgeführten Digitalisierung stets imstande, unsere Dienste kontinuierlich anzubieten“, versicherte Plaikner, und Weger ergänzte: „Die Anfragen, Ansuchen und Anträge habe man zu keiner Zeit vernachlässigt oder gar in den Schubladen verstauben lassen!“ Gleichsam als Beweis hierfür beteuerten beide Amtsträger unisono: „Alle innerhalb Weihnachten 2021 vorschriftsgemäß eingelangten Ansuchen bzw. Anträge wurden noch innerhalb desselben Jahres zur Gänze abgearbeitet.
Die Stadt bekommt ihr Entwicklungsprogramm. Die Vorbereitungen laufen mit Nachdruck. wpz
DIE MENSCHEN IM MITTELPUNKT
Und es waren nicht wenige, wie Weger anhand einer Grafik aufzeigte: 2.435 Anträge wurden bearbeitet; darunter 396 Ansuchen um Baukonzessionen bzw. Baugenehmigungen, wovon 245 bewilligt wurden. Außerdem wurden die Unterlagen von 100 neuen bzw. nachgemeldeten Aufzugsanlagen überprüft und immatrikuliert, Die diesbezügliche Zuständigkeit war vor zwei Jahren von der Provinz an die Gemeinden übergegangen. Damit ginge ein beträchtlicher Zeitaufwand einher. Nun weiß man, dass der Amtsschimmel dem Bürger oft schon wegen kleiner Mängel auf die Pelle rückt, ihm bei der Vorlage von Bauanträgen Unvollständigkeiten entgegenhält und deswegen Rückverweisungen ausspricht. Verzögerungen sind die Folge. „Können vermieden werden“, sagte Weger. Im Sinne bürgernaher Verwaltung richtete sein Ressort mit der Dienststellenkonferenz, der Ortspolizei, den Stadtwerken und mit dem Bauamt als vorgelagerte Koordinationsstelle einen beratenden Kompetenzdienst ein, der bei Bedarf kostenlos beigezogen werden kann. Diese Gremien beraten die Menschen in allen von den jeweiligen Abteilungen wahrgenommenen Zuständigkeiten. Die Baukommission sei nämlich auf untadelige Aktenvorlagen angewiesen. Nur unter dieser Voraussetzung sei eine befürwortende bzw. ablehnende Beurteilung des Begehrens auf dem schnellsten Wege, um nicht zu sagen, quasi augenblicklich möglich.
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DAS NEUE URBANISTIKGESETZ
Im Sinne des neuen Gesetzes für Raum und Landschaft aus dem Jahre 2018, das am ersten Juli 2021 in Kraft getreten ist, nahm auch die neue „Gemeindekommission für Raum und Landschaft“ ihre Arbeit auf, nachdem die Mitglieder der ehemaligen Baukommission ihre Arbeit für eine halbjährige Übergangszeit weitergeführt hatten. Dafür dankte ihnen Weger ausdrücklich. Noch im Juni 2021 wurde dann die neue Bauordnung vom Gemeinderat genehmigt, der gemäß sie in der Folge prompt Richtlinien für die Regenwassernutzung und andere Funktionen ökologischer Bewirtschaftung erließ. Die Übergangsphase von der alten zur neuen Ordnung ist erst dann beendet, wann alle der alten Bauordnung unterworfenen Fälle abgeschlossen sind. Bis es so weit ist, fährt man notgedrungen doppelgleisig. Daraus resultierte eine besonders arbeitsintensive Zeit, während der sich die „effiziente Teamarbeit unter den Mitarbeitern des Bauressorts einerseits und die eckenlose Zusammenarbeit mit allen korrelierenden Abteilungen der Gemeinde- und Provinzverwaltung andererseits, einmal mehr bewehrte“, so der Lobesrundumschlag Wegers. Matthias Plaikner, ein landesweit anerkannter Experte in Sachen Bauwesen, räumte bei der Umsetzung des neuen Gesetzes zwar Schwierigkeiten ein, doch trat er all jenen kritischen Stimmen entschieden entgegen, welche das „Hochgruber’sche Gesetzeswerk“ lieber in der Versenkung verschwinden sehen würden. „Die Umsetzung“, so Plaikner, „erfordert zweifellos einen Kraft-
wpz
akt. Und diese wird nur dann bestens gelingen, wenn alle, die damit zu tun haben, ihre Aufgaben machen und zudem lernbereit sind“. Eine tragfähige Schweißnaht zwischen Alt und Neu könne allein durch konstruktive Zusammenarbeit glücken. „Net olls isch letz an Hochgrubers G‘setz!“, versicherte der Amtsdirektor.
BÜROKRATIE ABBAUEN
Einen Passus des neuen Gesetzes wollte Plaikner besonders hervorheben, und zwar den, die Bewohnbarkeitsbewilligung betreffend. Das neue Bestimmung sieht diesbezüglich nämlich nur mehr eine Mitteilung durch den Bautechniker vor, worauf das Objekt prompt der deklarierten Nutzung zuge-
DAS BRUNECKER BAUAMT IN ZAHLEN
führt werden darf. Eine behördliche Kontrolle erfolgt gegebenenfalls im Nachhinein. Zum Abschluss richtete der Assessor für Urbanistik, Reinhard Weger, an alle Bauwilligen den Appell, sich doch des Beratungsangebots der vier Kompetenzteams zu bedienen, um so wesentliche Aspekte zum Bauantrag bereits im Vorfeld abzuklären und eventuellen Stolpersteine bereits im Vorfeld des Genehmigungsverfahrens auszumerzen. // wp
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Bearbeitete Anfragen insgesamt: 2.435 Anfragen um Übermittlung von Unterlagen: 814 Anträge um Genehmigung bzw. Abänderung Durchführungspläne: 42 Anträge um Abänderung Bauleitplan: 22 Anträge um Bestätigung der urbanistischen Zweckbestimmung/Flächenwidmungsbescheinigung: 159 Ausgestellte Baukonzessionen/Baugenehmigungen: 245
