Klein, aber schillernd kunterbunte Parteienlandschaft vor der Bundestagswahl

Ein bunter Haufen

Bei der bevorstehenden Bundestagswahl nehmen so viele Parteien wie nie zuvor teil. Die Fragmentierung der Parteienlandschaft schreitet voran.

Wenn Olaf Scholz aus dem Fenster der Berliner SPD-Parteizentrale schaut, sieht er die zahlreichen Wahlplakate der Parteien, die sich um den Einzug in den 20. Deutschen Bundestag streiten. So viele wie noch nie seit der ersten Bundestagswahl von 1949 sind zugelassen. Damals waren es 14 Parteien. Die Zahl stieg bis 2017 auf 42 an, dieses Mal auf 54. Doch von ihnen werden sieben Parteien aus unterschiedlichen Gründen nicht antreten, weder mit Landeslisten noch mit Wahlkreiskandidaten. Damit können 47 Parteien teilnehmen, unter ihnen diese, die im Bundestag vertreten sind – CDU, CSU, SPD, FDP, Grüne, Linke und AfD – sowie zahlreiche Kleinparteien. Von Letzteren hat wohl keine eine realistische Chance, die nötigen fünf Prozent Stimmenanteil zu erreichen, um in das Parlament einzuziehen. Trotzdem nutzen sie zumindest die Gelegenheit, um auf sich aufmerksam zu machen. Alles in allem ein bunter Haufen, der von Esoterikern bis Satirikern, von Links- bis Rechtsextremisten reicht.

Für Aufsehen sorgte die Satirepartei Die PARTEI, die sich 2004 als „Die Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative“ gründete und gleich in den ersten Wochen eine rasante Zunahme an Mitgliedern verzeichnete. Sie ist eng verbunden mit dem Satiriker Martin Sonneborn und dem Satiremagazin „Titanic“. Die PARTEI führte bereits im Vorfeld der vorgezogenen Bundestagswahl im September 2005 Sondierungsgespräche mit der „Anarchistischen Pogo-Partei Deutschlands“ (APPD) über eine gemeinsame Liste als „Zweckbündnis“, organisierte ein „Kandidatinnencasting“, bei dem sich „gleich zwei schöne, politikinteressierte junge Frauen unter 35“ durchsetzten, und sorgte für Schlagzeilen, als sie ihre TV-Wahlwerbezeit über eBay zum Verkauf anbot. Und Sonneborn behauptete, frei nach Walter Ulbricht: „Niemand hat die Absicht, eine Regierung zu bilden!“ Wahlsiegerin Angela Merkel wurde konsequent als „das Merkel“ bezeichnet.

Bei der Bundestagswahl 2017 erreichte Die PARTEI um ein Prozent, bei der Europawahl 2019 sensationelle 2,4 Prozent. Sonneborn sitzt bereits seit 2014 als fraktionsloser Abgeordneter im Europaparlament. Im Bundestag schloss sich ihr 2020 der fraktionslose frühere SPD-Abgeordnete Marco Bülow an. In ihrem aktuellen Wahlprogramm fordert sie eine „Wirecard für alle“, mit der Menschen ohne Einkommen und Vermögen bezahlen könnten, „was immer sie wollen“. Weiter im Programm: Korruption und „Profitlobbyismus“ sollen bekämpft und verantwortliche Politiker nach Aserbaidschan abgeschoben werden; Tierversuche sollen abgeschafft und stattdessen Medikamente an Spitzensportlern getestet, die humanmedizinische Versorgung auf dem Land von Tierärzten übernommen werden. Die PARTEI tritt für ein bedingungsloses Grundeinkommen und eine Vermögensobergrenze von zehn Millionen Euro ein. Statt eines Zwei-Prozent-Ziels des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigungsausgaben soll es eins für Bildungsausgaben geben. Nicht zuletzt treten Sonneborn & Co. für eine Bierpreisbremse ein, die in Kraft tritt, sobald in der Wirtschaft zwei Indikatoren auftreten: „großer Durst und eine nachweisbare Gläserleerstandsquote“.

So präzise Wahlversprechen wie jene der Satiriker fallen anderen Politikern schwer vor dem Urnengang am 26. September. Die „Partei des Fortschritts“ zum Beispiel, die ganz allgemein dem Rückschritt den Kampf angesagt hat, stochert dabei ziemlich im Nebel. Ungleich besser weiß man, mit wem man es zu tun hat, bei „Menschliche Welt“ aus dem spirituellen Zentrum Ananda Ashram, dem Hauptquartier in Wolfsegg im Oberpfälzer Landkreis Regensburg. Die „Menschliche Welt“ bietet nach eigener Wahlwerbung „jeder Person Möglichkeiten, ihr wahres Potenzial zu entfalten“. Wer Spitzenkandidatin Ursula Kraus seine Stimme gibt, sollte wissen: „Nichts ist unmöglich“, wie es auf der Website gezielt heißt. Möglich wäre den Fortschrittlern im Falle eines Wahlsiegs eine Koalition mit der „Europäischen Partei Liebe“. Die – wie der Name schon sagt – proeuropäisch ausgerichtete Partei ist Mitglied des internationalen Zusammenschlusses „Partei European L´AMOUR“. Liebe als Ausgangspunkt und Triebkraft des menschlichen Zusammenlebens und politischen Handelns. Dass die Partei ihre Stärken in der Familien-, Gesundheits- und Umweltpolitik hat, versteht sich von selbst. Außerdem will sie eine Stärkung von Frauen in allen Bereichen der Gesellschaft.

Die himmlischen Tropfen der inneren Einkehr scheinen die „Deutsche Protestantische Liga“, die „Jesusparty – Partei des Evangeliums“ und das „Bündnis C – Christen für Deutschland“ verabreicht bekommen zu haben,

Die PARTEI fordert eine „Wirecard für alle“ und eine „Bierpreisbremse“ bei großem Durst.

Die PARTEI beim Christopher Street Day 2016 in Stuttgart.

zum Eintritt durch die weltlichen Pforten des Bundestages wird es aber wohl kaum reichen. Nicht nur für sie wird die Fünf-Prozent-Hürde deutlich zu hoch sein. Mit deren Unerreichbarkeit müssen sich die Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands (MLPD), die Sozialistische Gleichheitspartei, die Vierte Internationale und die DKP schon lange abfinden. Wer sein Kreuz unbedingt bei einer dieser unverwüstlichen Betonlinken setzen möchte, für den gilt das ideologische Gesetz des Dschungels: die Qual der Wahl statt Diktatur des Proletariats. Die DKP tritt im Gegensatz zu der auf dem Bundesgebiet omnipräsenten MLPD auch in Rheinland-Pfalz und im Saarland ohne Landesliste an. Die Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED) ist schließlich Schnee von gestern, Konkurrenz herrscht allerorten, auch bei den Kommunisten.

Kaum weniger gilt dies für die euro- und europafeindlichen „Deutsche Mitte“ und „Volt“. Letztere werden immerhin nicht mehr mit einem Energiekonzern verwechselt. Dafür aber wahrscheinlich „die Pinken“ mit der „Rosa Liste“, die in München jedoch nur auf kommunaler Ebene die LGBTQ-Interessen vertritt und bei der Bundestagswahl nicht mit von der Partie ist. Beide haben aber rein gar nichts miteinander zu tun. Ebenso wollen die „Grauen“ als ehemalige „Graue Panther“ nicht nur mit Rentnern identifiziert werden. Definitiv klar ist, wer mit der „V-Partei – der Partei für Veränderung, Vegetarier, Veganer“ nicht gemeint ist: der Dachverband des Fleischerhandwerks.

Letzterer ist wohl auch nicht als Lobbyist oder Parteispender bei Tierschutzallianz und Tierschutzpartei verdächtig, die eifrig Wahlkampf betrieben haben, aber sich vor allem dadurch unterscheiden, dass erstere Gruppe nur in Sachsen-Anhalt und die Zweitgenannten flächendeckend bundesweit plakatieren. Folgt man den Humanisten, die immerhin in Bremen bei den Landtagswahlen vor zwei Jahren 0,5 Prozent Stimmanteil holten, dann dürfte klar sein, was für sie vor allem zählt: Menschenrechte. Dies entspricht gewissermaßen einem universalen Anspruch, wobei die Humanisten nur im Saarland nicht antreten. Lohnt es sich im benachbarten Bundesland nicht mehr, um die Menschenrechte zu kämpfen? Schließlich stellen die Saarländer aktuell noch die meisten Minister in der Bundesregierung. Die „Menschliche Welt“ hat dagegen nur in zwei Bundesländern eine Landesliste gebildet – in Bremen, der Heimat der bekannten tierischen Stadtmusikanten, und in Thüringen, von wo die bekannten gleichnamigen tierischen Fleischerzeugnisse herstammen. Auch nicht im Saarland tritt übrigens der Südschleswigsche Wählerverband (SSW) der dänischen und friesischen Minderheit an. Ebenso wenig die Grünen, deren Landesliste an der Saar wegen Unregelmäßigkeiten bei der Aufstellung vom Landeswahlausschuss nicht zugelassen wurde.

Beim besten Willen kann hier kein Anspruch auf Vollständigkeit erhoben werden. Auch sei der Mantel des Schweigens über die immer noch nicht verbotene faschistoide NPD gehüllt, nicht geschwiegen werden kann jedoch über jenen Bock, den das Verwaltungsgericht Chemnitz vergangene Woche geschossen hat: Die Richter gaben einem Eilantrag der rechtsextremen Splitterpartei „III. Weg“ statt; diese darf unter dem Deckmantel der Meinungsfreiheit weiter Plakate mit dem Slogan „Hängt die Grünen“ aufhängen, allerdings unter der Auflage, dass sie einen Abstand von hundert Metern zu den Plakaten der Grünen haben müssen. Die bürokratische deutsche Antwort auf einen unverblümten Mordaufruf.

Nicht von der Hand zu weißen ist dagegen, dass das Plakat „Nazis töten“ von Die PARTEI kein solcher Aufruf ist, sondern, wie Martin Sonneborn betonte, eine Feststellung. Und nicht zu leugnen ist, dass die Bundestagswahl eine Vielzahl von Paradiesvögeln auf den Plan gerufen hat. Auch wenn es noch keine „Partei der veganen Fleischesser“ gibt, so ist aus dem Biotop der QuerdenkerBewegung doch zumindest die „Basisdemokratische Partei Deutschland“ (die Basis) entsprungen: Fast bundesweit vertreten sind deren programmatischen Säulen „Freiheit, Machtbegrenzung, Achtsamkeit und Schwarmintelligenz“.

Nicht genannt seien hier die etablierten Parteien und ihre potenziellen Koalitionspartner oder jene Rechtsausleger mit dem Anspruch, eine Alternative zu sein. Das Augenmerk sei jedoch auf zwei besonders schillernde Gestalten gerichtet: Jürgen Todenhöfer, der im November 2020 die Partei „Team Todenhöfer – Die Gerechtigkeitspartei“ ins Leben rief und nun als deren Spitzenkandidat fungiert, sowie der langjährige Porsche-Betriebsratschef Uwe Hück und seine „Bürgerbewegung für Fortschritt und Wandel“ (siehe Seite 18).

Der Respekt der Straße

Der eine war CDU-Politiker und Medienmanager und bereiste Kriegsgebiete, der andere war Porsche-Betriebsratschef, Thaiboxer und SPD-Mitglied. Jürgen Todenhöfer und Uwe Hück haben neue Parteien gegründet – mehr als One-Man-Shows?

Während des Interviews ist Jürgen Todenhöfer im Auto von Salzburg nach München unterwegs. In der Bayern-Metropole hat nicht nur die von ihm am 12. November 2020, seinem Geburtstag, ins Leben gerufene Partei „Team Todenhöfer – Die Gerechtigkeitspartei“ ihr Hauptquartier. Hier ist auch der Wahlbezirk, in dem er für die Bundestagswahl kandidiert. „Wenn ich in München ankomme, mache ich gleich Straßenwahlkampf“, sagt er. Der 80-Jährige ist ein erfahrener Wahlkämpfer. Seine Zeit als Bundestagsabgeordneter liegt jedoch schon eine Weile zurück. Von 1972 bis 1990 saß der im badischen Offenburg geborene promovierte Jurist für die CDU im deutschen Parlament – in der damaligen Bundeshauptstadt Bonn. Todenhöfer war unter anderem entwicklungspolitischer Sprecher der Unionsfraktion und gehörte dem konservativen Flügel seiner Partei an.

In den 80er Jahren unterstützte er die Mudschahedin gegen die sowjetische Intervention in Afghanistan. Auf einer seiner Reisen erwischte ihn nach eigenen Angaben eine russische Gewehrkugel. Im Iran traf er sich später mit den Ajatollahs. Immer wieder war Todenhöfer in den Kriegs- und Krisengebieten in Nordafrika sowie im Nahen und Mittleren Osten unterwegs: In Syrien traf er sich mit Diktator Baschar al-Assad, in Libyen entging er nur knapp einem Raketenangriff. Über seine Erlebnisse schrieb er Bestseller wie „Inside IS – 10 Tage im „Islamischen Staat“ (2015) und „Die große Heuchelei“ (2019). In seinen Büchern und bei Talkshow-Auftritten zeigte sich der einstige Medienmanager – er war 22 Jahre lang Vorstandsmitglied im Burda-Konzern – als Kenner der islamischen Welt und als Kritiker der USPolitik. Ein ums andere Mal sorgte er mit kontroversen Positionen für Aufsehen.

Wahlkämpfer Jürgen Todenhöfer.

Ausschlaggebend für seinen Austritt aus der CDU im vergangenen Jahr und für die Gründung seiner neuen Partei war seinen eigenen Worten zufolge vor allem seine Unzufriedenheit mit der aktuellen Politik, insbesondere mit der Bundesregierung. Er vermisse „die Kreativität“ in der Politik, sagt Todenhöfer. „Wir haben heute Berufspolitiker, denen es nur um ihre Wiederwahl geht“, kritisiert der ehemalige Abgeordnete. „Dabei brauchen wir Politiker, die sich vorrangig um das Wohl der Bevölkerung kümmern.“ Den jetzigen Politikertypus habe das System selbst „gezüchtet“: Es seien „Dampfplauderer“. Seine Partei will die Amtszeit von Mandatsträgern auf zwei Legislaturperioden beschränken, verspricht Steuersenkungen und das Verbot von Parteispenden von mehr als 5.000 Euro.

Kategorisch lehnt er Auslandseinsätze der Bundeswehr ab. „Wenn sich unter Helmut Kohl ein CDU-Abgeordneter dafür eingesetzt hätte, wäre er aus der Partei geflogen“, sagt er. „Heute ist Deutschland an zahlreichen Militäreinsätzen beteiligt.“ Er sei gegen Krieg, „denn ich habe mehrere miterlebt.“ Wobei er betont, dass er kein Pazifist sei. Wenn es um die Verteidigung des Landes gehe. Dies sei durch die deutsche Verfassung gedeckt. Die Beteiligungen der Bundeswehr am Anti-IS-Einsatz im Irak und in Syrien hingegen nennt er verfassungswidrig. Auch plädierte er früh für einen Abzug der Nato-Truppen aus Afghanistan. In der Migrationspolitik tritt sein „Team“ dafür ein, die Nachbarstaaten von Krisenländern bei der Aufnahme und Versorgung von Flüchtlingen zu unterstützen.

Ein „streitbarer Geist“ und „unabhängiger Kopf“, wie ihn der Verleger Jakob Augstein einmal nannte, ist Todenhöfer gewiss. Umstritten war, als er sich zum „Versteher“ von Wladimir Putin und Recep Tayyip Erdoğan aufschwang.

Unterstützer wie der Rapper Massiv oder der Fußballspieler Mesut Özil nennen ihn einen „Mann mit Ehre, Verstand und Herz“ und „Deutschlands mutigsten Politiker“. Einer seiner Wahlkampfhelfer bescheinigt ihm die nötige „Street Credibility“. Kritiker bezeichnen ihn als Selbstdarsteller und seine Partei als „One-Man-Show“. Tatsache ist, dass die Zuhörer seiner Wahlkampfauftritte im Schnitt 24 Jahre alt sind, die Mitglieder im „Team Todenhöfer“ 31. Und es scheint, dass sie das Vertrauen in die etablierten Parteien verloren haben.

Auch dem früheren Porsche-Betriebsratschef Uwe Hück wurde eine Nähe zu Erdoğan nachgesagt. Nach langer SPDMitgliedschaft hat Hück letztes Jahr eine „Bürgerbewegung für Fortschritt und Wandel“ gegründet, deren Vizechef er ist und die bei der Bundestagswahl mit einer einzigen Landesliste startet. Ein Fighter ist der 59-Jährige allemal. Er hat sich von klein auf hochkämpfen müssen. Der gebürtige Stuttgarter wuchs in einem Kinderheim bei Pforzheim auf, wo er häufig Prügel bezog. Nach seiner Schulzeit absolvierte Hück eine Lehre zum Autolackierer, bevor er als professioneller Thaiboxer zwei Mal Europameister wurde. 1985 ging er zu Porsche, wo er früh Vertrauensmann und Mitglied des Betriebsrats wurde. Er brachte es zum Betriebsratsvorsitzenden und stellvertretenden Aufsichtsratsvorsitzenden.

Während Hück für die Rechte der Arbeitnehmer kämpfte, begann er in seiner Freizeit Jugendliche im Thaiboxen zu trainieren. Der verheiratete Vater zweier Adoptivsöhne und eines leiblichen Sohnes stieg weiter für Benefizkämpfe in den Boxring – nach dem Motto „Blaue Flecke für soziale Zwecke“ lieferte er sich 2013 mit dem Ex-Profiboxer Luan Krasniqui einen Fight, den er nach Punkten verlor. Die Erlöse flossen in seine Lernstiftung, die sozial benachteiligten Kindern und Jugendlichen hilft, sowie in ein SOSKinderdorf im Kosovo. Unter anderem kämpft der schlagkräftige Glatzkopf als Botschafter der Initiative „Respekt!“ gegen die Diskriminierung unter anderem von Homosexuellen und Ausländern. Für sein soziales Engagement erhielt er das Bundesverdienstkreuz.

Nach fast 35 Jahren bei Porsche kam im Februar 2019 die Nachricht von seinem Rücktritt als Betriebsratschef und von anderen Ämtern bei dem Konzern für viele Mitarbeiter überraschend. Auch mit seiner Ankündigung, in die Politik zu gehen, erregte er Aufsehen. „Ich mache mir Sorgen um Deutschland“, wurde er zitiert. Seine Karriere als Politiker startete er in Pforzheim. Bei den Kommunalwahlen 2019 holte er die meisten Stimmen für die SPD. Schon wurde spekuliert, Hück wolle höher hinaus. Doch bald überwarf er sich mit der eigenen Partei: Im Dezember 2020 verließ er sie nach etwa 40 Jahren Mitgliedschaft im Streit. Die SPD habe ihre Grundwerte verraten, sagte er. Mit der im Februar gegründeten „Bürgerbewegung“ steigt er erneut den politischen Ring. Die neue Partei tritt nach eigenen Angaben für die „Umgestaltung und Modernisierung der Gesellschaft“ ein und will Menschen aus allen gesellschaftlichen Schichten repräsentieren. Der Schutz vor prekären Arbeitsverhältnissen sowie die Unterstützung kleiner und mittelständischer Unternehmen gehören zu den Zielen.

Faust- und Wahlkämpfer Uwe Hück.

Dass die Bürgerbewegung mehr als eine „Hück-Partei“ sei, wird ein ums andere Mal betont. Aber ist zumindest ihr prominentester Frontman. Hück hat auf seinem rechten Oberarm den ersten Satz des ersten Artikels aus dem deutschen Grundgesetz tätowiert: „Die Würde des Menschen ist unantastbar.“ Bereits vor fast zehn Jahren legte er seine Autobiographie „Volle Drehzahl“ vor. Daran, die Boxhandschuhe an den Nagel zu hängen, denkt er nicht. Gegen Box-Europameister Firat Arslan holte er ein Unentschieden – mit ihm ließ er sich zusammen mit dem türkischen Präsidenten Erdogan ablichten – und hat darüber hinaus Großes vor: Zwar wurde der Charity-Fight gegen den Südafrikaner Francois Botha in Pforzheim vorerst wegen Corona verschoben, für 2022 ist aber ein Aufeinandertreffen mit einem anderen Altstar vorgesehen: mit Mike Tyson.