ThalheimerIN März 2018 by SPÖ Thalheim

Ausgabe 01 • März 2018

ThalheimerIN www.spoe-thalheim.at

Informationsblatt der SPÖ-OrtsorganisationThalheim

BRUCKHOF IM VISIER VON GRUNDSTÜCKSSPEKULANTEN Bild: Privatarchiv

er kennt sie nicht, die Marienwarte als beliebtes Ausflugsziel und auch den Bruckhof mit den angrenzenden Pferdekoppeln am Reinbergplateau! Dieser Naherholungsraum für unser Thalheim und auch für die Stadt Wels ist für viele von uns mit Erinnerungen an die Kindheit und Jugend verbunden. Soll dieses landschaftliche Juwel und Kulturgut nun der Profitgier von Grundstücksspekulanten zum Opfer fallen? Ohne öffentlichem sondern rein privatem Interesse ist am Standort des altehrwürdigen Bruckhofgebäudes unmittelbar im Anschluss an das revitalisierte Schloss ein Wohnbauprojekt im Stil der typischen Designerbetonvillen geplant. Aber genau dieses öffentliche Interesse ist das wesentliche Kriterium bei der Entscheidung der noch offenen Frage der erforderlichen Umwidmung.

(Fortsetzung Seite. 3)

Sozialdemokratie in Thalheim

aus dem inhalt. SPÖ Thalheim, Ihre Ansprechpartner: Ing. Christoph Bimminger Gemeindevorstand und Wohnungsreferent Tel.: 0664 / 639 2597 Mail: wohnungsreferent.thalheim@liwest.at

Ing. Hermann Knoll Fraktionsobmann Tel.: 0664 / 73456568 Mail: hermann.knoll@liwest.at Renate Pöstinger Parteivorsitzende SPÖ Tel.: 0664 / 735 725 70 Mail: renate.poestinger@aon.at

www.spoe-thalheim.at

Inhalt MÄRZ 2018 Bauvorhaben BRUCKHOF

Seite 3 - 5

Abg.z.NR Wimmer Petra: Im Portrait

Seite 9

LAbg. Müllner: Kindergartensteuer

Seite 6

Christian Kern: Kommentar

Seite 10

Fördermodell "Junges Wohnen"

Seite 7

Befreundete Organisationen

Seite 15

SPÖ-Oberösterreich

Seite 8

IMPRESSUM | Medieninhaber: SPÖ Ortsorganisation Thalheim, Gemeindeplatz 6, 4600 Thalheim | Herausgeber: Ing. Hermann Knoll | Druck: Fa. Brillinger , Flößerstraße 4600 Thalheim| Blattlinie: Informationen rund um das Gemeindegeschehen in Thalheim, Landes-, Bundes- und Europapolitik | Bilder: SPÖ Thalheim, pixelio.de, fotograf[ik]gerda ringwald-wels. Alle Urheberrechte liegen sofern nicht anders gekennzeichnet beim Herausgeber.

THALHEIMERIN • März 2018

kommentar.

BRUCKHOF

vor dem AUS ?

Der Bruckhof wurde laut dem Thalheimer Heimatbuch bereits ca. 1325 als Prukhof erstmals erwähnt. Nach mehreren Umbauten und Erweiterungen ist der mächtige Vierkanthof bis heute am ursprünglichen Standort erhalten. Für viele unverständlich wurde das Gebäude allerdings nie unter Denkmalschutz gestellt! Leider wurden schon vom Vorbesitzer notwendige Sanierungsmaßnahmen nicht durchgeführt, sodass sich heute das Gebäude in relativ schlechtem Zustand präsentiert. (Fortsetzung von S. 1)

Der Bruckhof mit 2,5 ha umgebendem Grünland wurde von einer Immobilienfirma gekauft , um auf einem Teil des einzigartigen Areals mehrgeschossigen Wohnbau der gehobenen Klasse zu errichten und diese dann mit satten Gewinnen allein aus der Umwidmung zu verkaufen. Die erforderliche Umwidmung von Grünland in Wohngebietswidmung setzt aber zwingend auch das öffentliche Interesse am geplanten Vorhaben voraus, das nicht gegeben ist. Ganz im Gegenteil, seit Bekanntwerden der Pläne rund um das alte Bruckhofareal laufen Anrainer und Bewohner des Reinberges

Sturm gegen die Zerstörung dieses Lebensraumes. Vor der endgültigen Widmungsentscheidung ist aber der eigentliche Grundtransfer, der dem Oö. Grundverkehrsgesetz 1994 unterliegt, nochmals genauestens zu durchleuchten. Schließlich sollte genau dieses Gesetz die landwirtschaftlichen Grünflächen vor dem Zugriff durch Grundstücksspekulanten schützen. Nicht umsonst muss der Käufer solcher Liegenschaften schon beim Kauf vor der Grundverkehrskommission bei der Bezirkshauptmannschaft den Befähigungsnachweis für die Führung landwirtschaftlicher Betriebe erbringen. Die Weiterführung der Landwirtschaft am Bruckhof war aber vermutlich zu keinem Zeitpunkt ernsthaft beab-

GR Ing. Hermann Knoll Fraktionsobmann sichtigt oder auch nur angedacht! Es stellt sich also auch die Frage, warum trotzdem die Zustimmung der Gundverkehrskommission per Bescheid in diesem Fall anscheinend problemlos erteilt werden konnte? Bereits im Zuge der Sanierung des angrenzenden Schlosses Bruckhof vor etwa 10 Jahren war ein wuchtiger Anbau geplant, der damals auch am Widerstand der ÖVP Fraktion scheiterte. Zitat aus einer ÖVP-Aussendung zu der Zeit: „Die Gemeinde ist nicht Erfüllungsgehilfe für Spekulanten!" Hat sich nun die Meinung der sonst so traditionsbewussten und wertekonservativen Bürgermeisterpartei im Wandel der Zeit geändert, wir hoffen es nicht? Erstaunlich ist in jedem Fall der Schwenk des Ortsplaners DI Hayder in der Einschätzung des geplanten Vorhabens und der Umwidmungsfrage. (Fortsetzung S. 5)

Der Bruckhof Thalheim, Bruckhofstraße 10 Aufnahme aus dem Jahr 1979

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DI Hayder, der zunächst in seiner Stellungnahme noch sehr restriktiv die Aussicht beim Bruckhof auf eine Umwidmung in Bauland einschätze, mutierte wenige Jahre später zum Befürworter des Wohnbauprojektes und der Umwidmungswünsche des Projektbetreibers. Fragt man sich was den radikalen Schwenk verursacht haben könnte stösst man darauf, dass unser Thalheimer Ortsplaner auch in der Jury des Projektbetreibers Opernzia

sitzt, der schon vor der Umwidmung über die Detailplanung entschieden hat.

Die SPÖ-Fraktion verlangt rechtliche Prüfung des Kaufgeschäftes durch das Amt der Oö Landesregierung!

Ein Antrag wurde am 22.3.2018 in der GR-Sitzung eingebracht. Das Oö. GVG 1994 sieht im Falle eines "Schein oder Umgehungsgeschäftes" die Rückabwicklung des

Kaufes und die Wiederherstellung des grundbücherlichen Zustandes vor! Jedenfalls gilt es , diese Frage vorrangig zu klären, edenfalls vor weitere Diskussionen über Flächenwidmungs- und Bebauungspläne! Letztendlich wird der Gemeinderat die Umwidmung beschließen oder auch nicht, vorrangig unter Beurteilung des öffentlichen Interesses und das der Bürgerinnen und Bürger von Thalheim!

Zitat aus ÖVP-Aussendung: "Die Gemeinde ist nicht der Erfüllungsgehilfe für Spekulanten" aus ÖVP-Zeitung "einblicke" Artikel zum Thema Sanierung Schloss Bruckhof: "Für die ÖVP war vorrangig die Frage von Bedeutung, welche Form der Entwicklung in diesem Ortsteil passieren soll. Wollen wir in diesem Teil Thalheims eine derart massive Verbauung? Bisher finden sich im Umfeld des Schlosses nur Einfamilienhäuser, sieht man vom Bruckhof ab. Durch die derzeitige Nutzung der angrenzenden Flächen für Pferdewirtschaft sind Nachbarschaftskonflikte nicht auszuschließen. Das zusätzlich zu erwartende Verkehrsaufkommen in Richtung Bruckhof ist ebenfalls kritisch zu sehen. Zweifellos ist die Erhaltung und Sanierung des Schlosses zu begrüßen. Doch nicht um jeden Preis. Die Gemeinde ist nicht Erfüllungsgehilfe für Spekulanten. Wir, die gewählten Gemeindemandatare, haben es in der Hand, Zonen zu schaffen, damit keine Nutzungskonflikte entstehen. Für die ÖVP kommt ein Zubau am Schlossgrundstück nicht in Frage. Wir wollen keine Kompromiss-Lösungen. Eine geordnete Siedlungsstruktur ist uns wichtig. Wir haben das Projekt abgelehnt."

März 2018 • THALHEIMERIN

Kindergartengruppen müssen schließen:

KINDERGARTENSTEUER LAbg. Petra Müllner:

„Mit Ende des gebührenfreien Kindergartens droht Ende der Wahlfreiheit für Frauen“

Was verschlechtert sich beim Oö. Kindergarten-Modell konkret? Bislang haben die Gemeinden pro Gruppe eine Förderung von 58.666 Euro (für die erste Gruppe) und 49.871 Euro für jede weitere Gruppe erhalten. Dieser Betrag hätte für 2018 um +2,33% (Gehaltsabschluss im öffentlichen Dienst) angepasst werden müssen. Stattdessen haben VP/FP die Förderung auf 56.670 Euro (für die erste Gruppe) und 47.880 Euro (für jede weitere Gruppe) gekürzt. Zusätzlich hat das Land die Förderung für Randzeiten und kleinere Gruppen gestrichen und gewährt keine Förderung mehr für Öffnungszeiten am Nachmittag. Alles das müssen jetzt Gemeinden und Eltern alleine bezahlen. Das belastet die Betroffenen enorm – noch dazu, wo sich in der kurzen Zeit niemand auf die Zusatzbelastung einstellen konnte. „Die schwarzblaue Kindergartensteuer wirkt dramatisch, weil sie viele Frauen in Oberösterreich zum Daheimbleiben zwingt. Da geht es einerseits um die finanzielle Belastung, aber auch darum, dass in vielen Gemeinden keine Nachmittagsbetreuung mehr zustande kommt. ÖVP und FPÖ berauben damit die Familien der selbstbestimmten Entscheidung, ob einer oder beide Elternteile berufstätig sein wollen. Das ist frauenfeindlich und ungerecht“, zeigt LAbg. Petra Müllner auf.

Gesetzesprozess ist nicht „BestPractice“ sondern „Worst-Practice“ Während andere Gesetze mit den verantwortlichen Partnerinnen und Partnern vorbereitet und begutachtet werden, war die Kinderbetreuungs-Gesetzesnovelle ein Negativbeispiel für Drüberfahrer-Politik. Es gab keine sachlich-inhaltliche Diskussion mit den Kindergartenträgern oder Gemeinden. Für das HuschPfusch-Gesetz mussten sogar extra kurzfristige Gemeinderatssitzungen zur Umsetzung einberufen werden. Der Beginn des kostenpflichtigen Nachmittags um 13 Uhr ist pädagogisch falsch, weil die kleineren Kinder währenddessen rasten. Damit sie um 13 Uhr „abholbereit“ sind, muss der Tagesablauf im Kindergarten vollkommen umgestellt werden.

THALHEIMERIN • März 2018

Gerade für Pendler/innen bedeuten Öffnungszeiten bis 13 Uhr, dass in der Praxis nicht einmal Teilzeitarbeit möglich ist. Tarifgestaltung mit 2-, 3- und 5-Tagestarifen geht an der Realität vorbei, da viele Kindergärten am Freitagnachmittag gar nicht geöffnet haben. Trotzdem muss für 4 Tage der 5-Tages-Tarif gezahlt werden. Durch die Kindergartensteuer wird der Gesamtkuchen für Kinderbetreuung nicht erhöht, weil gleichzeitig das Land Oberösterreich seinen Anteil an der Kinderbetreuung massiv kürzt! Im Gleichschritt mit der Kindergartensteuer kommen auch pädagogische Rückschritte und Nachteile für Kinder und Betreuer/innen wie größere Gruppen (+2)! Arbeitsplätze von Kindergartenpädagog/inn/en und Helfer/innen werden verschlechtert: Es drohen Stundenkürzungen bis hin zum Arbeitsplatzverlust in einer ohnehin relativ gering entlohnten (Frauen)Branche.

Brutto-Netto-Fehler von Landesrätin Haberlander „Jeder Arbeitnehmer weiß, dass es große Unterschiede zwischen brutto und netto gibt. Umso erstaunter waren viele, dass Landesrätin Haberlander wenige Tage vor Weihnachten verlautbaren ließ, dass der KindergartenHöchstbetrag von 110 Euro monatlich bereits ab 3670 Euro brutto Familieneinkommen fällig wird. Ursprünglich war von 3670 Euro netto die Rede – das entspricht aber einem Bruttoeinkommen von über 6000 Euro!“, kritisiert LAbg. Müllner die falschen Informationen von Landesrätin Haberlander. Auch wenn man den Betrag von 3670 Euro Haushaltseinkommen auf 2 Einkommen aufteilt, bleibt immer noch ein großer Unterschied zwischen brutto und netto.

SPÖ-Appell an Stelzer, die Belastungen für Familien zurückzunehmen:

Die Kindergarten-Strafsteuern treffen die falschen. Sie schaden den Familien und rauben vor allem den Müttern ihr Recht auf Selbstbestimmung. Dieser Zwang zum Zuhausebleiben, weil die Kinderbetreuung wegfällt, entspricht einem längst überholten Gesellschaftsbild. Das Land Oberösterreich muss daher die einseitigen Kürzungen zurücknehmen und den Gemeinden gerechte Unterstützungen für die von den Familien benötigte Kinderbetreuung gewähren.

gemeinde.

Wir fördern "Junges Wohnen" ! Werte Thalheimerinnen und Thalheimer! Wohnen wird für die junge Generation immer teurer und damit in vielen Fällen nicht mehr leistbar. Dadurch leben zwangsläufig auch viele junge Erwachsene noch im Elternhaus. Sie können sich den Start in die Selbstständigkeit neben den finanziellen Belastungen durch Studium oder Lehre nicht leisten. Manchmal ist auch das Einkommen noch zu gering und eine Hausstandgründung finanziell nicht möglich ist. Es muss erst über einen längeren Zeitraum angespart werden, um sich den Traum von den eigenen vier Wänden erfüllen zu können. Auf Initiative der SPÖ in Thalheim und GV Ing. Christoph Bimminger wurde im Ausschuss für Wohnen, Soziales und Integration ein neues Fördermodell "Junges Wohnen" für unsere jungen Thalheimerinnen und Thalheimer entwickelt. Ziel dabei ist es, den Start in die Selbstständigkeit zu erleichtern. Anfang März konnten im zustän-

digen Ausschuss die letzten Punkte dieser neuen Richtlinien fixiert und dem Gemeinderat am 22. März 2018 zum Beschluss vorgelegt werden. Die Unterstützung selbst richtet sich grundsätzlich an Junge Thalheimerinnen und Thalheimer bis zu einem Alter von 30 Jahren. Voraussetzung ist, sie wohnen seit mindestens 5 Jahren in Thalheim bei Wels noch im elterlichen Haushalt und wollen einen eigenen Haushalt gründen. Mit dieser Unterstützung soll der Start in die Selbstständigkeit und die notwendige Anschaffung von Möbeln und Haushaltsgegenständen erleichtert werden. Dies wird durch einen Zuschuss in Form eines Gutscheines im Wert von € 1000,- erleichtert. Die Förderung selbst kann am Gemeindeamt Thalheim beantragt werden. Sind alle nötigen Unterlagen vorhanden, so wird im Ausschuss für Wohnen, Soziales und

GV Ing. Christoph Bimminger Obmann des Ausschusses für Wohnen, Soziales und Integration Mein nächster Sprechtag ist am Dienstag, 3. April ab 16:00 Uhr. Um Voranmeldung bei der Gemeinde Thalheim wir gebeten. Integration die Förderwürdigkeit aufgrund der Vorgaben und eingereichten Unterlagen geprüft und beraten. Grundsätzlich ist für die Gewährung in jedem Fall die Vorlage eines gültigen Mietvertrages erforderlich und die Wohnung selbst wurde vorher auch vom Ausschuss vergeben. Wohnbau für‘s Leben

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März 2018 • THALHEIMERIN

Die SPÖ OÖ im Aufwind! Landesgeschäftsführerin Bettina Stadlbauer will weiter mit einer kantigen Oppositionspolitik punkten.

PARTEIMANAGERIN STADLBAUER ÜBER AUFWÄRTSTREND DER SPÖ OBERÖSTERREICH

Nein zu eiskalten Kürzungen Die jüngsten Umfragen zeigen: Mit der SPÖ Oberösterreich geht es aufwärts. Mit ein Grund ist die kantige Oppositionspolitik gegen Schwarz-Blau. Dazu hat Landesparteichefin Birgit Gerstorfer stark an Profil gewonnen. Landesgeschäftsführerin Bettina Stadlbauer: „Wir leisten vehement Widerstand gegen die eiskalte Kürzungspolitik von Landeshauptmann Stelzer, dem es nur um nackte Zahlen geht. Die Menschen und die Schicksale dahinter sind ihm und seinem FP-Vize Haimbuchner egal.“ Bei der nächsten Landtagswahl 2021 will die SPÖ Oberösterreich so stark werden, dass sie in unserem Bundesland wieder maßgeblich mitreden kann. IN DEN JÜNGSTEN UMFRAGEN LIEGT DIE SPÖ OBERÖSTERREICH BEI 21 BIS 22 PROZENTPUNKTEN. BEI DEINEM AMTSANTRITT 2016 WAREN ES 16 PROZENT. IST DIE TRENDWENDE GESCHAFFT? Bettina Stadlbauer: Ich bin überzeugt davon, dass wir auf dem richtigen Weg sind - auch wenn dieser Weg noch hart und steinig sein wird. Tatsache ist: Wir sind auf dem aufsteigenden Ast. MACHT SICH DER KANTIGE OPPOSITIONSKURS DER SPÖ OBERÖSTERREICH BEZAHLT? Auf jeden Fall. Wir haben bei den Diskussionen um die Kürzungen im Sozialbereich und bei der Kultur, bei den Kindergarten-Strafsteuern und bei den Studiengebühren in den Fachhochschulen gezeigt, dass wir eine Politik mit Ecken und Kanten machen. Unse-

THALHEIMERIN • März 2018

re Landesparteivorsitzende Birgit Gerstorfer hat stark an Profil gewonnen. Und sie hat sich in der Auseinandersetzung mit Landeshauptmann Stelzer nichts gefallen lassen. Je stärker ihr Widerstand war, desto schärfer waren die Geschütze, mit denen ÖVP und auch FPÖ aufgefahren sind. Das ging bis ins Persönliche. Es hat aber auch gezeigt, dass unser Widerstand wirkt.

„Stelzer macht eine eiskalte Politik auf dem Rücken der Menschen!“ BETTINA STADLBAUER, GESCHÄFTSFÜHRERIN SPÖ OBERÖSTERREICH

SCHWARZ-BLAU WILL DEN EISKALTEN KÜRZUNGSKURS BIS 2021 WEITERFÜHREN. DAS BEDEUTET, DASS DAS POTENZIAL FÜR DIE SPÖ... ...nach oben offen ist (lacht).

WAS IST BEI DER NÄCHSTEN LANDTAGSWAHL 2021 DRINNEN? Auf Zahlen will ich mich jetzt nicht festlegen. Wir wollen ein Gegenpart zur eiskalten Kürzungspolitik von ÖVP und FPÖ sein. Wir wollen Politik machen, damit es den Menschen im Land besser geht. Das ist ein anderer Ansatz, als zu sagen, ich mache Politik, damit die Zahlen schöner ausschauen. Wir wollen dazugewinnen. Und so stark werden, dass wir wieder maßgeblich mitreden können. SODASS WIEDER EINE KOALITION MIT DER ÖVP MÖGLICH IST? Wir wollen so stark werden, damit wir es uns aussuchen können. Jetzt ist es so, dass Birgit Gerstorfer für das Sozialressort zuständig ist, aber Schwarz-Blau schreibt ihr vor, wie viel Geld sie dafür bekommt.

ortspartei. Die Welserin Petra Wimmer ist seit der letzten NR-Wahl Abgeordnete zum Nationalrat SPÖ-Parlamentsfraktion und kommt aus unserem Wahlkreis. Ortsparteivorsitzende Renate Pöstinger hat sich mit Ihr zu einem Gespräch getroffen. GR Renate Pöstinger Ortsparteivorsitzende

R. Pöstinger: Petra, in Wels werden dich durch deine bisherige Arbeit bereits viele kennen aber kannst du dich und deine politische Laufbahn kurz vorstellen? Abg.z.NR Petra Wimmer: Ich bin 52 Jahre, verheiratet und habe 2 Kinder. Mein beruflicher Werdegang begann mit einer kaufmännischen Lehre. Zahlreiche Weiterbildungen und eine Ausbildung zur Coachin ermöglichten mir dann 2003 den Umstieg in den Sozialbereich und ich übernahm die Betreuung der obdachlosen Frauen im Sozialen Wohnservice Wels. 2012 wurde ich mit der Geschäftsführung des Vereins betraut. Im November 2017 wurde ich im Nationalrat angelobt und widme mich nun dieser Aufgabe mit vollem Einsatz. R. Pöstinger: Da die Wahlen leider nicht so ausgegangen sind wie wir uns das alle erhofft haben ist diese Situation für alle gleichermaßen neu. Was werden deine Aufgaben im NR sein? Abg.z.NR Petra Wimmer: Als Hauptmitglied in den Ausschüssen Bauen und Wohnen, Volksanwaltschaft und Konsumentenschutz und als Ersatzmitglied in den Ausschüssen Rechnungshof, Kultur, Landwirtschaft und Umwelt – also ein recht umfangreiches Spektrum. Ich arbeite mich in den unterschiedlichen Themen ein und werde dabei gut vom Nationalratsclub unterstützt. Unabhängig von der Ausschussarbeit sind mir Armutsbekämpfung und Gerechtigkeit sehr wichtig, dafür setzte ich mich in allen Bereichen ein.

als Fortschritte in der Gleichstellung gemacht werden und daher ist das Frauenvolksbegehren ein sehr wichtiges Zeichen. Die Eintragungsfrist endet am 4. April, die Unterzeichnung sollte für jede Frau selbstverständlich sein, für Männer eigentlich auch. R. Pöstinger: Petra, was sind deine Aufgaben und Ziele für den Bezirk Wels / Wels-Land? Abg.z.NR Petra Wimmer: Da ich als Abgeordnete den Bezirk vertrete, wünsche ich mir eine gute Zusammenarbeit und einen regen Austausch mit den Sektionen und Ortsorganisationen. Ich bin eine bewährte Netzwerkerin und arbeite auch gerne über Parteigrenzen hinaus zusammen. In den nächsten Monaten werde ich alle Organisationen besuchen und meinen Zugang zur politischen Arbeit vorstellen. Ich setzte mich für eine Modernisierung der Partei, für das Ausprobieren neuer Wege und eine aktive freundschaftliche Zusammenarbeit ein.

Liebe Petra, herzlichen Dank für deinen Besuch und das Gespräch. Die SPÖ Thalheim wünscht dir viel Erfolg in deiner neuen Aufgabe und freut sich auf eine bestimmt gute Zusammenarbeit! Freundschaft

R. Pöstinger: Petra, derzeit läuft gerade das Frauenvolksbegehren – warum hast du unterschrieben und warum ist es so wichtig dass noch viele unterschreiben gehen? Abg.z.NR Petra Wimmer: Ich unterstütze das Frauenvolksbegehren voll und ganz – denn es geht darum, die Themen wieder vor den Vorhang zu holen. Wie sieht es aus mit der Verteilung und Bezahlung von Arbeit? Warum haben wir einen der höchsten Einkommensunterschiede zwischen Männern und Frauen in der EU? Wie sieht es aus mit dem Rechtsanspruch auf eine kostenlose, hochwertige Kinderbetreuung, damit Frauen nach einer Geburt die Möglichkeit zum Wiedereinstieg haben? Mein Eindruck ist, dass derzeit mehr Rückschritte März 2018 • THALHEIMERIN

kommentar von Christian Kern

SCHWARZ-BLAU:

MIT VEREINTEN Christian Kern über die Wiederkehr einer Politik der sozialen Kälte, schwarz-blaue Umverteilung von unten nach oben und über die Aufgabe der SPÖ in der Opposition.

Wir erleben gerade die Renaissance und die Verschärfung einer Politik, wie wir sie bereits zu Beginn der 2000er Jahre erleben mussten. Kurz und Strache betreiben unter dem Deckmantel von „Systemeinsparungen“ vor allem ein Projekt: den Abbau und die Demolierung unseres Sozialstaats. Die Menschen und hier vor allem die Schwächsten in der Gesellschaft kommen dabei unter die Räder. Für sie hat Schwarz-Blau nur Härte und den Sparstift über, während den Reichen und Großkonzernen milliardenteure Steuerzuckerln nachgeworfen werden. Deutlicher könnte man die schwarz-blaue Umverteilung von unten nach oben, von den Armen zu den Reichen gar nicht illustrieren. All das zeigt: Diese Regierung hat kein Herz für die Menschen. Kurz und Strache geht es nur um Machtinteressen und darum, sich mit Steuergeschenken bei ihren Großspendern zu bedanken. Als stärkste Oppositionskraft ist es unsere Pflicht, die schwarz-blauen Attacken auf unseren Sozialstaat abzuwehren und den Menschen eine soziale Alternative zu bieten.

Die Lüge vom „Sparen im System“ Vor kurzem ist bekannt geworden, dass die Regierung plant, allein heuer 600 Millionen Euro an Fördermitteln für den Arbeitsmarkt zu streichen. Dieser Kahlschlag bringt das Ende für wichtige Arbeitsmarktmaßnahmen. Mit einem Federstrich begräbt Schwarz-Blau so wichtige Projekte wie den Beschäftigungsbonus und die Aktion 20.000 – und damit die Chancen und Perspektiven von arbeitssuchenden Menschen. Die schwarz-blauen Radikalkürzungen machen aber auch vor den Lehrlingen nicht halt, die in überbetrieb-

THALHEIMERIN • März 2018

lichen Lehrwerkstätten Ausbildung und Qualifizierung erhalten, falls sie keine Lehrstelle finden. Mit dieser herzlosen Politik wird nicht, wie in der schwarz-blauen Märchenstunde behauptet, „im System“ gespart, sondern direkt bei den Menschen.

Politik der sozialen Kälte Auch die Bekämpfung von Armut und Arbeitslosigkeit ist der schwarz-blauen Regierung kein Anliegen. Stattdessen nimmt sie die Armen und die Arbeitssuchenden ins Visier. Trauriges Beispiel dafür sind die Pläne zur Abschaffung der Notstandshilfe. Langzeitarbeitslose sollen in die Mindestsicherung gedrängt werden und laufen Gefahr, enteignet zu werden. Die Regierung unter Kurz und Strache agiert hier auf Kosten der Schwächsten als falscher Robin Hood, der von den Armen nimmt und den Reichen gibt. Während bei den Älteren und den Jungen der schwarzblaue Sparstift angesetzt wird, bekommen Großkonzerne durch die Senkung der Gewinnsteuer für Unternehmen Steuergeschenke im Milliardenausmaß. Auch mit dem Familienbonus wird massiv von unten nach oben umverteilt. Tatsächlich profitieren werden

KRÄFTEN GEGEN ÖSTERREICH davon nur die Bestverdienenden. Menschen mit geringen Einkommen erhalten gerade mal ein Almosen von 250 Euro und das Risiko, in die Armut zu rutschen.

Schwarz-blaues Regieren um jeden Preis Die ÖVP treibt ihr Projekt des Sozialabbaus mit voller Härte voran – die FPÖ ist dabei willfährige Erfüllungsgehilfin, bricht alle ihre Wahlversprechen und verrät die Interessen der Arbeitnehmerinnen und kleinen Leute. Mit den Umfallern der FPÖ könnte man schon jetzt ein dickes Buch füllen. Beispiele dafür sind die blauen Totalumfaller beim Überwachungspaket, bei Arbeitsmarktmaßnahmen oder den Studiengebühren. All die großen blauen Ankündigungen und Versprechen vor der Wahl sind jetzt nur mehr Schall und Rauch und werden dem blauen Machtrausch geopfert. Und auch der ÖVP geht es nicht um die Menschen, sondern ausschließlich um die Macht – Hauptsache Kanzler. Dafür wird jede Vernunft über Bord geworfen und blauen Absurditäten nachgegeben, wie man aktuell beim NichtraucherInnenschutz sieht. Obwohl die Aufhebung des Rauchverbots jeder gesundheitspolitischen Logik widerspricht und schon in den ersten Wochen über eine halbe Million Menschen das Volksbegehren für den NichtraucherInnenschutz unterstützt haben, hält die schwarz-blaue Regierung an der Abschaffung des Rauchverbots fest. Deutlicher kann man den ÖsterreicherInnen gar nicht zeigen, dass einem ihre Meinung egal ist.

Damit aus den Vorhaben keine Taten werden Kurz und Strache wollen – wie wir oft genug gehört haben – an ihren Taten gemessen werden. Sorry, meine Herren, das wird nicht passieren. Es ist unsere Aufgabe als stärkste Oppositionspartei, diese Regierung schon an ihren Vorhaben zu messen. Und vor allem: zu verhindern, dass aus diesen Vorhaben Taten werden, die unserem Land schweren Schaden zufügen. Hier sind wir alle gemeinsam gefordert, denn die Menschen wünschen sich ein Gegengewicht zur unsozialen Politik von Schwarz-Blau. Die Tatsache, dass wir mit dem fulminanten Wahlsieg bei der Kärntner Landtagswahl nun schon zum vierten Mal in Folge bei Wahlen Stimmen dazugewinnen konnten, zeigt, dass die Menschen unsere Arbeit honorieren und unterstützen. Wir werden auch weiterhin das tun, was wir am besten können: Politik für die Menschen machen. Damit auf die schwarz-blaue Finsternis möglichst schnell die Morgenröte folgt. Christian Kern Bundesparteiobmann und Klubobmann der Sozialdemokratischen Partei Österreich.

März 2018 • THALHEIMERIN

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THALHEIMERIN • März 2018

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Christian Kern kommt zu Konferenz nach Hörsching Der SPÖ-Bundesparteivorsitzende wird am Samstag, 28. April, an der Kommunalkonferenz des oö. GemeindevertreterInnenverbandes (GVV) teilnehmen. Beginn im Kultur- und Sportzentrum (KUSZ) Hörsching ist um 9.30 Uhr. „In der Konferenz ziehen wir Halbzeitbilanz in Sachen Gemeinderatsperiode. Wir haben 92 SPÖ-BürgermeisterInnen, sind gut aufgestellt, wollen uns aber ständig weiter verbessern“, sagt oberösterreichs GVV-Vositzender Manfred Kalchmair, der auch selbst langjähriger Bürgermeister ist, und zwar in Sierning.

Auf Wiedersehen in Thalheim Liebe Thalheimerinnen, liebe Thalheimer! Ich breche meine Zelte ab und werde Thalheim bei Wels mit Ende April 2018 verlassen! Jedoch nur ein Stück weiter nach Schauersberg, unglücklicherweise „nur 2 Straßen“ jenseits der Grenze zu Steinhaus, wo ich mit meiner Familie unser neues, eigenes Haus beziehen werde. Nach meinen gut zweieinhalb Jahren als Gemeinderat, Mitglied im Ausschuss Sport, Gesundheit und Senioren, Ersatzmitglied im Ausschuss Freizeit, Jugend und Kultur und zuletzt Ersatzgemeinderat, blicke ich auf eine interessante, lehrreiche und oft auch lustige Zeit zurück. Da meine Lebensgefährtin in Thalheim weiterhin arbeitet, meine Tochter noch ein Jahr hier in die Volksschule gehen wird und

ich aufgrund meiner Bindungen zum Vereinswesen und vieler guter Freundschaften noch sehr, sehr oft das „Thalheimer Ortsschild“ passieren werde, kann ich diesen kleinen Ortswechsel gut verkraften. Und ein Leben ohne den spannenden Fußballspielen der UNION Thalheim, ohne dem Feuerwehrfest oder dem Pfarrfest, dem Thalheimer Adventmarkt, DSG Ball, Sport - Feste und so weiter … das wäre undenkbar für mich!

GRE Stefan Stinglmair In diesem Sinne wünsche ich Euch ALLEN nur das Beste, und wir sehen uns wieder in Thalheim! Euer Stinglmair Stefan

Auch die SPÖ-Gemeinderatsfraktion bedankt sich sehr herzlich für dein Engagement, die verlässliche und gute Zusammenarbeit und wünscht dir, lieber Stefan und deiner Familie alles Gute auf eurem weiteren Lebensweg. März 2018 • THALHEIMERIN

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Flurreinigungsaktion 2018 Wie in den vergangenen Jahren organisiert auch heuer wieder der Ausschuss für örtliche Umweltfragen, Energie und E-Mobilität in Zusammenarrbeit mit dem Bezirksabfallverband Wels-Land die

Flurreinigungsaktion "Hui statt Pfui" Die Aktion ist ein wichtiger Beitrag für ein sauberes Thalheim und der Veranstalter hofft wieder auf rege Teilnahme: WANN: Samstag, 7. April 2018 WO: Treffpunkt 09:30 Marktplatz Thalheim Die Aktion soll bis ca. 12:30 dauern, im Anschluss daran ist für Jause und Getränke wieder gesorgt!

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eim asc b f i r l e l d a n i g i l rK l e Haalheim Einmal mehr erlebTh ten Kinder und Eltern gemeinsam einen unvergesslichen Kinderfaschingsnachmittag!

Auch dieses Jahr veranstaltete die Kinderfreunde Ortsgruppe Thalheim am Sonntag, 21 Jänner den beliebten Kinderfasching im Gasthaus Hubauer in Schauersberg. Über 70 kostümierte Kinder mit Eltern und Familien nahmen teil. Es konnten wieder tolle Kostüme bewundert werden. Die musikalische und spielerische Umrahmung des Events machte auch dieses Jahr wieder „Reggy der coole Fitnessfloh & beste Freunde“ www.tastentante.at. Der „Coole Fitnessflo“ motivierte die Kinder und Eltern zu lustigen Tanzeinlagen und Spielen. In der Pause gab es für jedes kostümierte Kind einen gratis Faschingskrapfen. Großer Dank geht an das Organisationsteam unter der Leitung von Kinderfreunde Obmann Christoph Bimminger und Stellvertreterin Renate Pöstinger. Die Fotos des Kinderfaschings findet Ihr auf Facebook in der Gruppe Kinderfreunde Thalheim. Wir würden uns über ein Like freuen.

Ein Dankeschön an die Harlekins! Wir bedanken uns recht herzlich bei den Harlekins für die langjährige, musikalische Begleitung und spielerische Umrahmung des Kinderfaschings und wünschen euch alles Gute für den musikalischen Ruhestand!

Datenschutz: Will jemand sein Foto gelöscht haben, bitte eine Email an kinderfreunde.thalheim@liwest.at mit Fotonummer bzw. Screenshot des Fotos sowie Begründung senden.

Wertvolle Unterstützung

Genauso wie andere Vereine sind auch die Kinderfreunde von Spenden und Mitgliedsbeiträgen abhängig. Für einen Jahresbeitrag von nur € 28,- pro Familie kannst du die Kinderfreunde unterstützen. Fülle am besten gleich online deine Anmeldung auf http://www. kinderfreunde.at/Bundeslaender/Oberoesterreich/Mitglied-werden aus. Bitte trage bei Ortsgruppe Thalheim bei Wels ein damit uns deine Unterstützung auch erreicht. März 2018 • THALHEIMERIN

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* Bonus ist gültig für alle Kunden, die zwischen 1. März und 30. April 2018 einen Leasing-Vertrag und eine dazugehörige Kaskoversicherung bei ihrer Raiffeisenbank abschließen. Keine Barablöse möglich. Nähere Informationen in Ihrer Raiffeisenbank.

www.raiffeisenbank-wels-sued.at

Regelmäßige Überprüfungen von Gasanlagen Sie heizen mit Erdgas? Die nachfolgenden Überprüfungen erhalten den Wirkungsgrad Ihrer Gasanlage und sorgen für eine lange Lebensdauer. • Thermenwartung – jährlich Geräteservice durch den Installateur oder Werkskundendienst des Herstellers. Prüfintervall alle 1 – 2 Jahre (Vorgaben der Gerätehersteller können variieren). • Wiederkehrende Überprüfung gemäß § 25 (1) Oö. LuftREnTG – alle 1 – 3 Jahre Geräteüberprüfung auf Einhaltung von Sicherheits- und Umweltschutzvorschriften. Prüfintervall abhängig von der Nennwärmeleistung (NWL) des Geräts. Bis 15 kW alle 3 Jahre, 15 – 49 kW alle 2 Jahre, ab 50 kW jährlich, Warmwasserbereiter ab 26 kW jährlich.

• Überprüfung gemäß ÖVGW-Richtlinie G10/G K71 – alle 12 Jahre* Sicherheitsüberprüfung der Gasinnenanlage. Prüfintervall 12 Jahre, auch im Zuge des Gerätetauschs durchführbar. * bei Flüssiggasanlagen alle 6 Jahre. Für die wiederkehrende und die sicherheitstechnische Überprüfung stehen Ihnen die Spezialisten der LINZ GAS/WÄRME GmbH gerne zur Verfügung.

Sie haben Fragen? Wir beraten Sie gerne. Ihr Ansprechpartner: LINZ GAS/WÄRME GmbH, Herr Johann Oberreiter Tel.: 0732/3400-6245, E-Mail: j.oberreiter@linzag.at, Internet: www.linzag.at/erdgas

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