Ärmel hochkrempeln, loslegen  Nicola Beer

Foto: European Union, 2018 - Mauro Bottaro

Ärmel hochkrempeln,

loslegen! Ökonomie und Ökologie gehören zusammen.

Der Wirtschaftsrat steht für Diskussionskultur, für das offene Wort jenseits modischer Sprechblasen. Und der

Wirtschaftsrat steht für einen klaren ordnungspolitischen Kompass und für vernünftige Lösungen, die den

Menschen dienen. Ich glaube, das muss der Geist sein, in dem wir so große Herausforderungen wie den

Klimawandel stemmen.

Der Klimawandel ist eine der größten Herausforderungen unserer Zeit. Wir sind uns einig, dass wir die Ziele des Pariser Klimaabkommens erfüllen wollen. Für die Zukunft Europas ist allerdings die Frage entscheidend, wie wir diese Ziele erreichen. Die öffentlichen Debatten werden oft mit Untergangsszenarien angefüttert. Da stellt sich mir schon die Frage, ob der Energie- und Industriestandort überhaupt noch eine Zukunft haben soll – derart laut sind die Rufe nach immer mehr Staat, Regulierung, Verboten, Verzicht, ja sogar nach Nullwachstum und dem Ende der Marktwirtschaft.

Doch haben die bewährten Instrumente der Sozialen Marktwirtschaft und der Freiheit der Forschung wirklich ausgedient? Als Freidemokratin gibt es da von mir ein entschiedenes Nein. Ich bin der festen Überzeugung, dass Ökologie und Ökonomie zusammengehören und dass Klimaschutz zu einer großen Chance für einen gestärkten Energie- und Industriestandort in Europa werden kann. Ebenso bin ich der Überzeugung, dass wir uns mit Technologie „Made in Europe“ an die Spitze setzen können. Nicht nur bei der Bekämpfung des Klimawandels, sondern auch an die Spitze eines neuen nachhaltigen Wachstums.

Erfolgreich gelebte Nachhaltigkeit braucht aber richtige Rahmenbedingungen. Das stetig wachsende Bürokratiemonster belastet Bürgerinnen und Bürger, belastet Unternehmen und bremst die wirtschaftliche Entwicklung aus. Wenn wir das Ziel onein, two-out für bürokratische Regulie-

rungen in Deutschland und Europa verankern können, dann ist an dieser Stelle schon viel erreicht. Zudem sollten wir meines Erachtens die Möglichkeit nutzen, mit europäischem Geld und europäischer Technologie Projekte in anderen Staaten zu realisieren, um die entsprechenden Reduktionen der Treibhausgasemissionen auf die eigenen Ziele anzurechnen. Das ist im Pariser Klimaabkommen ausdrücklich vorgesehen. Bislang verzichtet die Europäische Union auf diese Möglichkeit. Dies halte ich für falsch. Warum man diesen Weg nicht geht, weiß ich nicht – denn für das Klima ist es letztlich irrelevant, wo CO2 eingespart wird. Wir sollten diese Möglichkeit nutzen. Es ergibt Sinn, Geld für Klimaschutz gerade dort einzusetzen, wo jeder eingesetzte Euro schneller zu größeren CO2-Reduktionen führt. Diese und andere Chancen sollten wir ergreifen. Das Motto muss lauten: Ärmel hochkrempeln und loslegen – und vielleicht mehr an die Chancen als an die Risiken denken. l

Nicola Beer MdEP

Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments