Den ländlichen Raum digitalisieren  Thomas Jarzombek MdB

Durch die Digitalisierung der Verwaltung den Breitausbau in ländlichen Regionen vorantreiben.

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Den ländlichen Raum digitalisieren

Die Verfügbarkeit von technologischen Innovationen ist im ländlichen Raum nicht so stark ausgeprägt wie in Städten. Daher können wir hier nicht von gleichwertigen Lebensverhältnissen sprechen. Als städtischer Abgeordneter von Düsseldorf erlebe ich etwa, dass es schon am Stadtrand keine Shared Mobility-Angebote mehr gibt, also keine Fahrräder, E-Scooter oder Sharing-Autos angeboten werden. Der

Ansatz der Grünen, so etwas dann „per Gesetz“ zu regeln, greift meines Erachtens zu kurz. Sie brauchen einfach eine gewisse Konzentration von Menschen an einem Ort, damit bestimmte digitale Geschäftsmodelle funktionieren. Das sind nicht nur neue digitale Mobilitätsangebote, sondern auch Dienstleistungen, die gerade in aller Munde sind – Gorillas,

Flink und dergleichen mehr.

Das sind neue Geschäftsmodelle, die unser Leben ein Stück weit verändern, verbessern können, aber sie kommen tatsächlich zuerst in die

Städte. Auch die Verfügbarkeit von

Breitbandanschlüssen ist noch immer nicht überall so gut, wie sie sein sollte. In Deutschland haben wir immer noch rund drei Millionen Haushalte, für die wir nachbessern müssen. Die Gründe sind hier ganz andere, etwa sehr komplexe Planungsverfahren. Diese müssen wir mit einer elektronischen Verwaltung beschleunigen. Das Online-Zugangsgesetz kann uns helfen, Planungsverfahren zu verkürzen und zu verbessern.

Der Bundestag hat das neue Gesetz für autonomes Fahren beschlossen. Deutschland ist damit das allererste Land der Welt, das tatsächlich flächendeckend autonomes Fahren im Regelbetrieb ermöglicht. Das ist eine riesige Chance für uns, also etwa mit Bussen zu fahren, die ohne Fahrer unterwegs sind. Die vielleicht auch kleiner sind und elektrisch betrieben werden, die deshalb auch im ländlichen Raum eine ganz andere Kalkulation ermöglichen, bessere Angebote möglich machen und so einen wichtigen Beitrag zur Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse leisten. Mit der richtigen Gesetzgebung können wir hier einen wichtigen Push für den ländlichen Raum geben. Auch Smart City-Angebote, wie etwa über Sensoren automatisch dimmbare Straßenlaternen, die nur bei Bedarf Licht spenden, sind gerade im ländlichen Raum zu finden.

Um diesen ganzen Prozess nach vorne zu bringen, haben wir im Bundeswirtschaftsministerium die „Initiative Stadt. Land. Digital“ auf den Weg gebracht. Damit wollen wir insbesondere kleinere Kommunen bei der digitalen Transformation unterstützen. Das ist ganz entscheidend für die Digitalisierung des ländlichen Raums, denn hier gibt es oft, einfach aufgrund der Größe der Verwaltungen, niemanden, der für die digitale Transforma-

tion zuständig ist. Mit der Erfahrung des Bundeswirtschaftsministeriums, die wir bei der digitalen Ertüchtigung kleiner und mittelständischer Unternehmen gesammelt haben, können wir diese Kommunen sehr gut unterstützen. l

Thomas Jarzombek MdB

Beauftragter des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie für die Digitale Wirtschaft und Start-ups

„Deutschland ist das allererste Land der Welt, das flächendeckend autonomes Fahren im Regelbetrieb ermöglicht.“