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RUNDBRIEF • 1/2014
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ÜBERSICHT 500 Nofreteten für Ägyptens Zukunft 1/2 Kampagne zu Olympischen Winterspielen: „Unser Team für Sotschi“ 3 Abschiebebeobachtung an Flughäfen in Berlin und Brandenburg 4 Unterschriften für Gao Zhisheng: Gegenwind aus China 5 Alice Nkom und der Einsatz für Minderheiten in Kamerun 5 Neues Amnesty-Bezirksteam startet ins neue Jahr 6 Barrierefreiheit bei Amnesty International 6 Veranstaltungshinweise 7
Ägypten: Gewalt Stoppen!
Das Video
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zur Aktio
500 Nofreteten für Ägyptens Zukunft Zum dritten Jahrestag der „Revolution des 25. Januar“ setzt Amnesty International Zeichen der Solidarität
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@ Henning Schacht / Amnesty International
„Für Ägyptens Zukunft: Gewalt stoppen, Kritik zulassen“ – das war das Motto, unter dem rund 250 Aktivistinnen und Aktivisten im Herzen Berlins ein buntes Zeichen der Solidarität nach Ägypten sendeten. Nach einer Auftaktkundgebung am Brandenburger Tor mit Selmin Çalışkan, Generalsekretärin von Amnesty
International, und Hoda Salah, deutsch-ägyptische Publizistin und Frauenrechtsaktivistin, zog die Demo bei minus 13 °C mit 500 bunt bemalten Nofreteten und einer Trommelgruppe zur Abschlussaktion vor die ägyptische Botschaft. Die Aktion fand am 25. Januar 2014 statt – genau drei Jahre nach der „Revolution des
25. Januar“, dem Beginn des ägyptischen Volksaufstandes. Als der damalige Machthaber Hosni Moubarak stürzte, hofften die Menschen auf ein Leben in Freiheit und sozialer Gerechtigkeit; eine Zukunft, in der die Menschenrechte nicht mehr mit Füßen getreten werden. Doch wer auch immer seitdem an der Macht war:
Weder konnten Ägypterinnen und Ägypter völlig frei und ohne Angst vor Gewalt ihre Meinung sagen, noch hatten die Opfer von staatlicher Gewalt eine echte Chance auf Gerechtigkeit. Wenn Ägypten eine Zukunft haben will, müssen die Menschen frei ihre Meinung sagen können. Die Täter aus Polizei und Militär müssen zur Rechenschaft gezogen werden. Außerdem müssen inhaftierte gewaltlose Regierungskritikerinnen und -kritiker frei kommen. Der Blickfang der Aktion vor dem Brandenburger Tor waren die bunten Bilder: Quer durch Deutschland haben AmnestyMitglieder und Unterstützerinnen und Unterstützer im vergangenen Jahr Stoffbanner mit einem Motiv des ägyptischen Künstlers El-Zeft bemalt die Nofretete mit der Gasmaske. Über 500 Stück davon haben wir zu vier Meter langen Transparenten zusammengenäht.
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500 Nofreteten für Ägyptens Zukunft Fortsetzung von Seite 1: Zusammen bildeten die Bilder ein buntes und beeindruckendes Zeichen der Solidarität für die Menschenrechtsbewegung in Ägypten. Am Ende der Veranstaltung stellten wir uns alle mit den Bannern in zwei langen Reihen vor der ägyptischen Botschaft auf und richteten so unsere Forderungen direkt an die ägyptische Regierung. Amnesty International hat damit – zusammen mit anderen Aktiven weltweit – beim Druck auf die ägyptische Regierung nicht nachgelassen. Zwei Wochen zuvor hatte Selmin Çalişkan den ägyptischen Botschafter besucht, um ihm über 77.000 Unterschriften gegen sexuelle Gewalt an Frauen in Ägypten und für ein Ägypten ohne Folter zu überbringen. Er war sichtlich beeindruckt von den großen Kisten, die er jetzt nach Kairo schicken muss. Leider werden wir auch
@ Henning Schacht / Amnesty International
künftig Unterschriften zu Ägypten sammeln müssen. An jenem Samstag, als die Aktiven in Berlin ihre Forderungen zum Ausdruck brachten, starben bei Protesten zum Jahrestag auf Ägyptens Straßen Dutzende Menschen. Die aktuelle Lage in Ägypten bleibt ernüchternd. Die Solida-
rität von Amnesty International bleibt mit den Menschen in Ägypten, die unbeirrt mit friedlichen Mitteln für die Menschenrechte kämpfen. Vom Schöpfer des NofreteteSymbols, dem Ägypter El-Zeft, erreichte uns anlässlich der Aktion in Berlin folgende Nachricht: „Ich fühle mich sehr
geehrt und bin stolz, was Ihr alle macht. Hier in Ägypten sind wir gerade am Boden zerstört. (...) Doch was Ihr macht, erhält uns am Leben und erinnert uns etwas, das man Hoffnung nennt.“ Red.
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„Unser Team für Sotschi“
Amnesty International protestiert gegen Menschenrechtsverletzungen in Russland @ Henning Schacht / Amnesty International
Bei eisigen Temperaturen haben wir wenige Tage vor Beginn der Olympischen Winterspiele 2014 unser Amnesty-Team für Sotschi vorgestellt: Drei Amnesty-Wintersportler traten an in den Disziplinen Meinungs-, Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit. Das sind drei Menschenrechte, die in Russland seit Beginn der dritten Amtszeit Putins im Mai 2012 durch gesetzliche Regelungen bedroht sind. „Unser Team für Sotschi“ überreichte Lilija Schibanowa, der Leiterin der russischen NGO „Golos“, die bei der Beobachtung der Parlamentswahlen von 2011 und den Präsidentschaftswahlen von 2012 eine wichtige Rolle spielte und selbst vom sogenannten Agentengesetz betroffen ist, einen Auszug aus den über 9000 Botschaften der Solidaritätsaktion „Liebesgrüße nach Russland“. Mit vollem
Einsatz dabei war außerdem die deutsche Degenfechterin Imke Duplitzer. Die engagierte Verteidigerin der Menschenrechte ist selbst mehrfache Olympiateilnehmerin. Anschließend ging es zur russischen Botschaft, um Petitionslisten unserer Aktion „Russland: Freiheit statt Kontrolle“ für Präsident Putin zu übergeben. 16.852 Unterschriften sind allein in Deutschland zusammengekommen. Parallel zur Aktion in Berlin fanden weltweit Veranstaltungen statt, bei denen die insgesamt 336.412 Unterschriften aus 112 Ländern übergeben wurden. In Moskau übergaben die Direktorinnen und Direktoren von acht Amnesty-Sektionen zeitgleich gemeinsam die international gesammelten Unterschriften im Präsidentenbüro. Seit Beginn der dritten
Amtszeit von Präsident Putin werden die Spielräume für die unabhängige Zivilgesellschaft in Russland immer enger. Neue Gesetze schränken die Vereinigungs-, Versammlungs- und Meinungsfreiheit ein. Die Regierung versucht, unabhängige Organisationen einzuschüchtern. Amnesty International nimmt die Olympischen Winterspiele in Sotschi vom 7. bis zum 23. Februar 2014 zum Anlass, gegen die
Menschenrechtsverletzungen in Russland zu protestieren und fordert unter anderem die Rücknahme des sogenannten Agentengesetzes und des Gesetzes gegen „Homosexuellen-Propaganda“. Erfahrt mehr über unser Engagement auf unserer Kampagnen-Webseite von Amnesty Deutschland. Red.
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„Alle unnötigen Belastungen vermeiden“
AKTIV FÜR AMNESTY
In Berlin und Brandenburg gibt es eine Abschiebebeobachtung – unterstützt von Amnesty International
Amnesty-Mitglieder geben den Opfern von Menschenrechtsverletzungen eine Stimme und tragen somit einen unentbehrlichen Teil zur Arbeit von Amnesty International bei. Erfahren Sie mehr über weitere Aktionen und geplante Veranstaltungen auf www.amnesty-bb.de www.amnesty.de/aktiv-vor-ort www.amnesty.de/kalender und www.facebook.com/amnestybb.de Amnesty International – Bezirk Berlin-Brandenburg, Haus der Demokratie und Menschenrechte: Greifswalder Str. 4 (Aufgang A), 10405 Berlin-Prenzlauer Berg (Tram M4, Bus 200, 142: „Am Friedrichshain“) Tel.: (0 30) 841 09 052 Fax: (0 30) 841 09 055
@ Rainer Sturm / pixelio.de
Seit Januar 2014 können Abschiebungen von Berliner Flughäfen von einem hauptamtlichen Abschiebebeobachter überwacht werden. Der Jurist Peter Müller kann an den Flughäfen Tegel und Schönefeld in Zukunft Personen zum Flugzeug begleiten und in Konfliktfällen vermitteln. Verhindern kann er Abschiebungen nicht. Vierteljährlich werden sich Abschiebebeobachter Peter Müller, die am Abschiebeprozess beteiligten Behörden und relevante Verbände im „Forum Abschiebebeobachtung BerlinBrandenburg“ treffen. Vertreten sind unter anderem die Bundespolizei, die Innenministerien der Länder Berlin und Brandenburg und die Ausländerbehörden. Am Forum nehmen außerdem Vertreter innen und Vertreter der Kirchen, der Wohlfahrtsverbände und des Hohen Flüchtlingskommissars der Vereinten Nationen (UNHCR) teil. Als einzige nichtstaatliche Flüchtlings- bzw. Menschen-
rechtsorganisationen sind die deutsche Sektion von Amnesty International und Pro Asyl im Forum vertreten. Die ehemalige Ausländerbeauftragte von Berlin, Barbara John, sitzt dem Forum Abschiebebeobachtung vor. Ihr gehe es darum, alle unnötigen Belastungen für die betroffenen Ausländer zu vermeiden, so John anlässlich der Gründung des Forums. Das Forum Abschiebebeobachtung Berlin-Brandenburg dient dazu, mögliche Probleme bei Abschiebungen zu besprechen und mögliche Konflikte zu klären. Ein solches Modell ist in Deutschland bereits erprobt: A b s chiebung sb e ob a chtung findet unter anderem an den Flughäfen in Düsseldorf, Frankfurt/Main und Hamburg statt. An diesen Standorten gibt es ebenfalls jeweils auch ein Forum, in dem Behörden und Verbände Probleme besprechen und Konflikte lösen können. Die deutsche Sektion von Amnesty International ist in allen Foren
zur Abschiebebeobachtung vertreten. Die Abschiebebeobachtungen wurden ins Leben gerufen, nachdem 1999 ein junger Mann aus dem Sudan bei seiner Abschiebung ums Leben kam. Seit 2008 schreibt auch die EU-Rückführungsrichtlinie den Mitgliedstaaten vor, für eine effektive Abschiebungsbeobachtung zu sorgen. Die Evangelische und Katholische Kirche sowie die Länder Berlin und Brandenburg finanzieren die neue Abschiebebeobachtung in Tegel und Schönefeld. Nach Eröffnung des neuen Flughafens „Willy Brandt“ sollen auch auf diesem Flughafen Abschiebungen beobachtet werden.
E-Mail: info@amnesty-bb.de
Besuchszeiten: Dienstag und Freitag 17:00 bis 19:00 Uhr
Spendenkonto Konto-Nr. 8090 100 BLZ 370 205 00 IBAN: DE23370205000008090100 BIC: BFSWDE33XXX Bank für Sozialwirtschaft Bitte als Verwendungszweck „3100“ (für Bezirk Berlin-Brandenburg) angeben
Infoabende über die Arbeit von Amnesty International am 1. Freitag im Monat, im Amnesty-Bezirksbüro, um 19 Uhr. Adresse s.o. am 3. Mittwoch im Monat in Kreuzberg, um 19:30 Uhr.
Julian Lehmann Referent für Asyl
Adresse: Heilig-Kreuz-Kirche: Zossener Str. 65 (U Hallesches Tor)
Redaktion: Dario Sarmadi
Beratung für politische Flüchtlinge:
Bei Fragen und Anregungen: E-Mail an
Donnerstag 18 bis 20 Uhr
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Unterschriften für Gao Zhisheng mit Hindernissen
Bei einer Petitionensammlung bekommt Amnesty International Gegenwind – aus China Es gab Ärger. Er begann, als die chinesische Botschaft erfuhr, dass die Kreuzberger Amnesty-Gruppe im Foyer des Deutschen Theaters Unterschriften sammeln wollte. Dort gastierte am 8. und 9. Februar 2014 das Pekinger Nationaltheater mit dem Stück „Leben“. Offensichtlich veranlasste die Botschaft die künstlerische Leitung des chinesischen Theaters, beim Deutschen Theater darauf zu drängen, Amnesty vor die Tür zu setzen – im Zeichen der Gastfreundschaft und des ungestörten kulturellen Austausches. Also bauten die Kreuzberger Menschenrechtsaktivistinnen und -aktivisten ihren Infotisch direkt vor dem Haupteingang auf. Dort und im Theaterfoyer sammelten sie Unterschriften für Gao Zhisheng, den die Kreuz-
berger Amnesty-Gruppe betreut. Noch 2001 hatte das Pekinger Justizministerium Gao Zhisheng zu den zehn besten Rechtsanwälten Chinas gezählt. Doch die Wertschätzung änderte sich schlagartig, als er begann, Menschenrechtsverteidiger und Falun-Gong-Anhänger vor Gericht zu vertreten. Gao Zhisheng verlor seine Arbeit. Im Februar 2009 wurde er verschleppt, eingesperrt und gefoltert. Unter dem Druck der Behörden verließen seine Frau und seine Kinder China. Derzeit sitzt Gao Zhisheng in einem Gefängnis im Kreis Shaya. Amnesty fordert in eine Petition den chinesischen Staatspräsidenten Xi Jinping auf, Gao Zhisheng sofort bedingungslos freizulassen und ihn vor weiterer Folter und Misshandlung zu schützen. 245 Gäste
und Angstellte des Theaters teilen mit ihren Unterschriften die Auffassung der Kreuzberger Gruppe, dass Gastfreundschaft und kultureller Austausch nicht bedeuten können, die Verletzung von Menschenrechten höflich zu übergehen. Text/Foto: C. v. Ditfurth China-Veranstaltungen Deutschen Theater
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2. März 2014 „Ich denke an Yu“, von Carole Fréchette; Regie: Max Claessen; anschließend Tischgespräche mit Ensemble und Gästen, darunter Katrin Kinzelbach, Leiterin des Menschenrechtsprogramms am Global Public Policy Institute. Deutsches Theater (Schumannstraße 13a, 10117 Berlin),
19 Uhr Einführung, Saal; Aufführung: 20 bis 21.40 Uhr. 3. April 2014 „Ich denke an Yu“; anschließend Gespräch mit Amnesty International. Deutsches Theater, 19.30 Uhr bis 21.10 Uhr.
Alice Nkom und der Kampf für Minderheitenrechte in Kamerun
@ Henning Schacht / Amnesty International
In wenigen Wochen wird Alice Nkom, Rechtsanwältin in Kamerun, für ihren unermüdlichen Einsatz für sexuelle Minderheiten in ihrem Land den Menschenrechtspreis der deutschen Sektion bekommen. Einige haben sie schon im Januar in Berlin live erleben können und sind von ihrer aufrechten Persön-
lichkeit, ihrer Redekunst, ihren Ideen und ihrer Überzeugungskraft beeindruckt. Obwohl ein Leben für Lesben, Schwule, Bisexeuelle, Transgender und Intersexuelle (LGBTI) in Kamerun kaum möglich ist, da etwa gleichgeschlechtliche Beziehungen gesetzlich verboten sind, bestraft werden, und Homo-
phobie und Hass weitverbreitet sind, gibt Alice Nkom ihren Kampf für gleiche Rechte für alle ohne Ausnahme und für einen Rechtsstaat nicht auf. Sie sieht kleine Erfolge: ein erster Freispruch in zwei Fällen vor einem Jahr. In rund 50 Fällen gelang ihr und ihren Mitarbeitern eine Freilassung aus dem Polizei-Gewahrsam
ohne dass eine Inhaftierung und Anklage erfolgten. Öffentlichkeitsarbeit und die Unterstützung von Amnesty International und anderen Organisationen sind für sie die wichtigsten Mittel. Sie garantieren, dass sie die Kraft hat und sich sicherer fühlt, um trotz aller Bedrohungen ihren Kampf weiterzuführen. Alice Nkom bittet die Mitglieder von Amnesty, sich an den Aktionen für Kamerun zahlreich zu beteiligen: Unterschreibt die OnlinePetition, verschickt die zwei Appellpostkarten! Und für die Berliner: Kommt zu den Mahnwachen vor der Botschaft Kameruns an jedem ersten Donnerstag im Monat, jeweils um 17 bis 18 Uhr. Das nächste Mal am 6. März. Wiltraud v. der Ruhr Kamerun-Kogruppe
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Amnesty-Bezirksteam startet ins neue Jahr Auf seiner Jahresversammlung hat der Bezirk Berlin-Brandenburg von Amnesty International Revue passieren lassen – was waren die Höhepunkte des letzten Jahres und wie können wir unsere Arbeit künftig erfolgreicher gestalten? Um Antworten auf diese Fragen zu erhalten, legte jedes Mitglied des Bezirksteams Rechenschaft ab und diskutierte seine Arbeit mit den rund 40 Mitgliedern. Für einen Gastvortrag gewann der Bezirk AmnestyMitglied und Entwicklungspolitische Referentin der Stiftung Weltbevölkerung, Katrin Erlingsen. Sie gab Einblick in die Arbeit der Stiftung Weltbevölkerung in Bezug auf sexuelle und reproduktive Gesundheit. Die Stiftung Weltbevölkerung (www.weltbevoelkerung. de) wurde 1991, ursprünglich aus Sorge über das Bevöl-
kerungswachstum in Afrika, gegründet und hat sich inzwischen zu einer Organisation entwickelt, die den Menschen vor Ort den Zugang zu Aufklärung über ihre sexuellen und reproduktiven Rechte ermöglicht. Die Organisation ist schwerpunktmäßig in Ostafrika tätig. Zudem leistet die Stiftung Lobbyarbeit auf verschiedenen Ebenen – insbesondere, dass das Thema auf der internationalen Agenda bleibt. Dort finden dieses Jahr wichtige Verhandlungen über ein neues Aktionsprogramm der Weltbevölkerungskonferenz statt. Zum Abschluss wählte die Versammlung das Bezirksteam. Darin vertreten sind ehrenamtliche Mitglieder, die in unterschiedlichen Arbeitsbereichen die Berzirksarbeit von Amnesty International in Berlin und
Brandenburg koordinieren und bereichern. Das kommende Jahr im Team (auf dem Bild von l. nach r.): Elfriede Fetke (Büroteam), Hans Bender (Finanzen), Lutz Meyer (Inneres), Karoline Lölhöffel (Jugend), Sebastian Rose (Inneres), Dario Sarmadi (Presse), Jan-Niklas Antons (Aktionen), Florian Oswald (Hochschulgruppenunterstützung), Arne Gutsche (Lobby), Olga Seidensal (Presse) und
Jessy Medernach (Jugend). Nicht im Bild sind Julian Lehmann (Asyl), Friederike Schliephacke (Neue Mitglieder) und Prokop Bowtromiuk (Aktionen). Auf der kommenden Bezirksversammlung stellen sich außerdem zur Wahl: Felix Großmann und Ralf Miltenberger für das Pressereferat sowie Regine Voß für Menschenrechtsbildung. Dario Sarmadi, Anja Schleich
Barrieren in den Köpfen abschaffen! Amnesty-Bezirk erörtert Inklusivität der Menschenrechtsarbeit Viele haben mitbekommen, dass die letzte Jahresversammlung den Vorstand beauftragt hat, innerhalb der deutschen Sektion Barrierefreiheit – also die Zugänglichkeit unserer Veranstaltungen und Räume für Menschen mit jeder Art von Behinderung – voranzubringen. Was heißt das nun konkret für unseren Bezirk? Zunächst könnte es heißen, dass sich alle Gruppen und Mitglieder Gedanken darüber machen, wie inklusiv wir in Bezug auf Menschen mit Behinderung zurzeit sind. Entspricht die Zahl von gehörlosen, blinden, rollstuhlfahrenden, lernbehinderten Mitgliedern (um nur einige mögliche Beeinträchtigungen zu nennen) dem tatsächlichen
Anteil an der Gesellschaft? Wenn nicht, könnte das durchaus daran liegen, dass wir uns oft gar nicht bewusst machen, wie wir manche Menschen vom Engagement für Menschenrechte von vornherein ausschließen. Zum Beispiel dadurch, dass bei Einladungen nicht deutlich ist, welche Barrieren überhaupt bestehen. Ob eine Veranstaltung bei Bedarf auch in Deutsche Gebärdensprache gedolmetscht werden kann. Ob die Zugänge und Toiletten rollstuhlgerecht sind. Oder ob auf Anfrage auch Assistenz bzw. Begleitung bereitgestellt werden kann. Für uns als Menschenrechtsorganisation kann dabei die UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen (BRK) eine
gute Orientierung sein. Die in Deutschland seit nunmehr fünf Jahren geltende Konvention fordert etwa „gleichberechtigte Teilhabe a n der Gemeinschaft“. Für Menschen ohne Behinderung gab und gibt es leider kaum Gelegenheit, Menschen mit Behinderung kennenzulernen. Durch die in der Vergangenheit übliche Segregation im Bildungsbereich fehlt oft die Selbstverständlichkeit dafür, Menschen so anzunehmen, wie sie sind. Ein wichtiges Ziel wäre also, wegzukommen von der normierenden Vorstellung, alle müssten idealen körperlichen, psychischen oder geistigen Fähigkeiten entsprechen. Dieser Prozess des Umdenkens ist nicht einfach, vielfach herrscht Unsicherheit oder sogar Angst
davor, die zeitlichen und materiellen Ressourcen könnten nicht ausreichen, um ganz praktisch, im Alltag, auf diesen Aspekt der Umsetzung von Menschenrechten in unseren Gruppen zu achten. Der Bezirk möchte euch helfen, diesen Prozess zu beginnen. Wir möchten praktische Informationen anbieten und bestehende Fragen beantworten. Bitte gebt uns euer Insiderwissen über bestehende Probleme und eure Lösungsvorschläge weiter, sodass wir unser Amnesty gemeinsam inklusiver machen können: barrierefreiheit@amnesty-bb.de. Sebastian Henning
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VeraNSTALTUNGSHINWEISE Februar 2014 24.02.
AG Intergeschlechtlichkeit
Treffen für Interessierte, die sich gegen Menschenrechtsverletzungen an intergeschlechtliche Menschen engagieren wollen. Nach einer Einführung in das Theme werden mögliche Aktionen besprochen. 19 Uhr. Adresse: Haus der Demokratie und Menschenrechte, Greifswalder Str. 4, 10405 Berlin-Prenzlauer Berg. Tram M4, Bus 200, 142 „Am Friedrichshain“
März 2014 06.03.
Mahnwache für verfolgte Homosexuelle in Kamerun
Mahnwache für Menschen, die in Kamerun wegen Homosexualität verfolgt werden, insbesondere für Franky Ndome Ndome und Jonas Singa Kimie. 2011, verurteilt, kämpfen sie immer noch für ihren endgültigen Freispruch. Ihre Rechtsanwältin Alice Nkom erhält den Men-
schenrechtspreis 2014 von Amnesty International. 17–18 Uhr. Adresse: Botschaft der Republik Kamerun, Ulmenallee 32 / Ecke Eschenallee, 14050 Berlin-Charlottenburg. S-Bahnhof Westend, Bus: M45 bis Kastanienallee
07.03.
Informationsabend
19.03.
Informationsabend
in Prenzlauer Berg über die Arbeit von Amnesty International. 19 Uhr. Adresse: Haus der Demokratie und Menschenrechte, Greifswalder Str. 4, 10405 Berlin-Prenzlauer Berg. Tram M4, Bus 200, 142 „Am Friedrichshain“
in Kreuzberg über die Arbeit von Amnesty International. 19:30 Uhr. Adresse: Heilig-Kreuz-Kirche (im Kirchencafé), Zossener Str. 65, 10961 Berlin-Kreuzberg. U1, U6 Hallesches Tor
Die Veranstaltungshinweise werden laufend unter www.amnesty-bb.de aktualisiert.