7
Donnerstag, 30. Juni 2011 Nr. 26
Amtliche Publikationen
REINACH
www.reinach-bl.ch info@reinach-bl.ch A. AUS DEM EINWOHNERRAT Die Beschlüsse der 397. Einwohnerratssitzung vom 27. Juni 2011 1. In die Sachkommission Bau, Umwelt und Mobilität BUM wird anstelle der zurückgetretenen Martina Schmid SP/Grüne für den Rest der Amtsperiode 2008/2012 gewählt: Esther Kourrich SP/Grüne. Als Vizepräsidenten hat das Büro Markus Huber SP/Grüne bestimmt. 2. In die Fachkommission Jugendhaus werden für den Rest der Amtsperiode 2008/2012 gewählt: Sabine Borer und René Fankhauser. 3. Betreffend Vorlage Nr. 1023 «Geschäftsbericht 2010 / Rechnung 2010» 3.1. Der Einwohnerrat nimmt Kenntnis vom Geschäftsbericht 2010. 3.2. Er beschliesst, die noch ausgewiesenen aktivierten Kosten von CHF 164 922.– für die Gemeindereform (Konto 1179.01) vollständig abzuschreiben. 3.3. Er beschliesst, den Ertragsüberschuss von CHF 370 714.34 dem Eigenkapital gutzuschreiben. Das Eigenkapital beläuft sich somit auf CHF 11 041 622.20. 3.4. Er beschliesst, die Deckungslücke bei der BL-Pensionskasse per 31.12.2010 von CHF 20,5 Mio. im Anhang zur Jahresrechnung als Eventualverpflichtung aufzunehmen. 3.5. Er genehmigt die Jahresrechnung 2010. 4. Betreffend Vorlage Nr. 1027 beschliesst der Einwohnerrat die Mutation «Bürgerhütte Lei» zum Teilzonenplan Landschaft, Sektor Fiechten-Erlenhof (Plan und Reglement). 5. Betreffend Vorlage Nr. 1029 «Arealentwicklung Bodmen» 5.1. Der Einwohnerrat nimmt von den Planungsabsichten zum gemeindeeigenen Areal «Bodmen» (Parz. 1609 und 4984) Kenntnis. 5.2. Er beauftragt den Gemeinderat, eine gemeinsame Arealentwicklung «Bodmen» mit der WBG Rynach auszulösen. 5.3. Der Einwohnerrat bewilligt für den Studienauftrag «Bodmen» einen Kredit von CHF 75 000.– (50%-Anteil der Gemeinde). 5.4. Der Einwohnerrat wird mit einer Vorlage über das Ergebnis des Studienauftrags, das entwickelte Überbauungskonzept «Bodmen» und die nächsten Planungsschritte im Jahr 2012 orientiert. 5.5. Er beauftragt den Gemeinderat, für die Parzelle 4984 im «Bodmen» einen Baurechtsvertrag mit der WBG Rynach auszuarbeiten und diesen dem Einwohnerrat zur Ratifizierung zu unterbreiten. 6. Die Motion Nr. 126 von Béatrix von Sury CVP «Einführung Tempo 30 in Reinach West» wird erheblich erklärt. 7. Wahlen 7.1. Der Einwohnerrat wählt als neuen Einwohnerratspräsidenten für das Amtsjahr 2011/2012 Rudolf Maeder SP/Grüne. 7.2. Als neue Einwohnerrats-Vizepräsidentin wählt der Rat für das Amtsjahr 2011/2012 Ruth Schaller FDP/BDP/GLP. 7.3. Als Stimmenzähler (Büromitglieder) wählt der Rat für das Amtsjahr 2011/2012 Roman Cueni SVP, Urs Stöcklin SP/Grüne und Béatrix von Sury d’Aspremont CVP. Einwohnerrat Reinach: Désirée Lang Wenger, Präsidentin, Regula Fellmann, Sekretärin Beschlüsse des Einwohnerrates unterliegen gem. § 121 des Gemeindegesetzes dem fakultativen Referendum. Die Referendumsfrist beginnt am 30. Juni und dauert bis zum 2. August 2011.
B. AMTLICHE MITTEILUNGEN 1. Baugesuche 068/11 Gesuchsteller: Jimenez Joseph und Denise, Oberer Rebbergweg 98, 4153 Reinach – Projekt: Garten-Stützmauer (Süd-West) mit Terrainaufschüttung, Parz. 1368, Oberer Rebbergweg 98 – Projektverfasser: Salathé Landschaftsarchitektur, Bahnhofstrasse 4, 4104 Oberwil
069/11 Gesuchsteller: Hornstein Pachnis Gabriele, Baselstrasse 11, 4153 Reinach – Projekt: Amateurfunk-Antennenanlage, Parz. 307, Baselstrasse 11 – Projektverfasser: Pachnis Hornstein Michel, Baselstrasse 11, 4153 Reinach 070/11 Gesuchsteller: Portmann Hannes, Im Reinacherhof 177, 4153 Reinach – Projekt: Abgasanlage an der Fassade und Einbau Holzkohlegrill, Parz. 8964, Im Reinacherhof 177 – Projektverfasser: Everest Wohnbau GmbH, Am Kägenrain 1–3, 4153 Reinach 071/11 Gesuchsteller: Mathys-Hänggi Bernard, Oberer Rebbergweg 77, 4153 Reinach – Projekt: Stützmauer und Terrainaufschüttung, Parz. 1732, Oberer Rebbergweg 77 – Projektverfasser: Mathys-Hänggi Bernard, Oberer Rebbergweg 77, 4153 Reinach 072/11 Gesuchsteller: Lussmann Architekten AG, Christoph Merian-Ring 11, 4153 Reinach – Projekt: Neubau Einfamilienhaus mit Doppelcarport, Parz. 1956, Unterer Rebbergweg – Projektverfasser: Lussmann Architekten AG, Christoph Merian-Ring 11, 4153 Reinach 073/11 Gesuchsteller: Lussmann Architekten AG, Christoph Merian-Ring 11, 4153 Reinach – Projekt: Neubau Einfamilienhaus mit Doppelgarage, Parz. 1952, Unterer Rebbergweg – Projektverfasser: Lussmann Architekten AG, Christoph Merian-Ring 11, 4153 Reinach 074/11 Gesuchsteller: Lussmann Architekten AG, Christoph Merian-Ring 11, 4153 Reinach – Projekt: Neubau Einfamilienhaus mit Doppelgarage, Parz. 11379, Therwilerstrasse – Projektverfasser: Lussmann Architekten AG, Christoph MerianRing 11, 4153 Reinach 075/11 Gesuchsteller: Lussmann Architekten AG, Christoph Merian-Ring 11, 4153 Reinach – Projekt: Neubau Einfamilienhaus mit Doppelgarage, Parz. 11380, Therwilerstrasse – Projektverfasser: Lussmann Architekten AG, Christoph MerianRing 11, 4153 Reinach
Mehr Tempo bei Tempo 30 Im Herbst wird auch in Reinach West Tempo 30 rascher als erwartet eingeführt. Ein Entscheid im Einwohnerrat, erwirkt durch eine Motion, macht dies möglich. Heiner Leuthardt
Z
ufrieden über die Antwort des Gemeinderates zu ihrer Interpellation «Wann kommt Tempo 30 in Reinach West?» war Béatrix von Sury (CVP) am Montag im Einwohnerrat. Bis auf ein Detail. Dieses veranlasste sie zu einer dringlichen Motion. Das «Detail» betrifft die Koppelung der Einführung von Tempo 30 mit der Einführung des Zubringerdienstes an der Therwilerstrasse. Letzterer wird von Anwohnern seit Längerem bekämpft. Nun steht ein Entscheid beim Kantonsgericht an. Solange aber der Zubringerdienst nicht gültig ist, soll nach Ansicht des Gemeinderats im Sinne einer ganzheitlichen Lösung auch Tempo 30 nicht in Reinach West eingeführt werden. Das kann noch dauern, zumal der Entscheid ans Bundesgericht weitergezogen werden kann. Damit mochte sich Béatrix von Sury nicht abfinden und reichte eine dringliche Motion «zur unverzüglichen Einführung von Tempo 30 in Reinach West» ein. In einer ersten Runde wurde die Zulässigkeit der Motion erörtert. Björn Hoffmann (FDP/BDP/GLP) verneinte diese, weil sie ein beim Gemeinderat hängiges Geschäft betreffe. Nach längerem Hin und Her folgerte Christine Dollinger (SP/Grüne), dass sie zulässig sei, weil mit der beantragten Entkoppelung ein neues Geschäft vorliege. Mit 27 Stimmen wurde die Dringlichkeit gewährt.
Designierte Einwohnerratsspitze: Ruth Schaller (Vizepräsidentin, l.) und Ruedi Mäder (PräFOTO: HEINER LEUTHARDT sident) mit der abtretenden Einwohnerratspräsidentin Désirée Lang. In der Diskussion der Motion betonte Béatrix von Sury, dass die Verknüpfung des Zubringerdienstes mit der Einführung von Tempo 30 nicht nachvollziehbar sei. Zudem meinte sie, dass in der Gemeinde «ein Flickenteppich vorhanden ist, weil Reinach West noch kein Tempo 30 hat». Zudem würde in gewissen Strassen, wie der Brunngasse, zu schnell gefahren. Gemeinderat Stefan Brugger erklärte, dass er mit der Motion gut leben könne, da sie den grundsätzlichen Zielen des Gemeinderates entspreche. Einzig die verlangte «unverzügliche» Einführung bat er zu streichen, weil Reinach West Tempo 30 auch mit mehr Tempo frühestens im September erhalten werde. Mit 35 von 37 Stimmen wurde die Motion überwiesen. Unbestritten war die Zonenplanmutation im Sektor Fiechten-Erlenhof, welche die zonenrechtliche Grundlage
für die von der Bürgergemeinde geplante «Bürgerhütte Lei» schafft. Zugleich erhält der Hundesport eine definitive Lösung für seine Aktivitäten. Die Mutation wurde genehmigt. Einstimmig wurde die Arealentwicklung Bodmen gutgeheissen, die Teil der Siedlungsentwicklung Brühl ist. Sie bietet unter anderem der Wohnbaugenossenschaft Reinach die Möglichkeit, 40 altersgerechte Wohnungen zu erstellen. Ruedi Mäder höchster Reinacher Als Nachfolger von Désirée Lang wurde Ruedi Mäder (SP) mit 30 von 37 abgegebenen Stimmen zum neuen Einwohnerratspräsidenten gewählt. Ihm zur Seite steht als Vize-Präsidentin Ruth Schaller (FDP, 34 Stimmen). Im Einwohnerratsbüro fungieren des Weiteren Béatrix von Sury (CVP), Urs Stöcklin (SP) und Roman Cueni (SVP).
JAZZ-WEEKEND REINACH
Musikalisch wie kulinarisch ein voller Erfolg
076/11 Gesuchsteller: Lussmann Architekten AG, Christoph Merian-Ring 11, 4153 Reinach – Projekt: Abbruch Einfamilienhaus, Neubau Einfamilienhaus mit Doppelgarage – Parz. 11382, Unterer Rebbergweg – Projektverfasser: Lussmann Architekten AG, Christoph Merian-Ring 11, 4153 Reinach Die hier aufgeführten Baugesuche orientieren Sie über die laufenden Bauvorhaben. Sie wurden in der laufenden Woche publiziert. Detaillierte Informationen über die Planauflage- und Einsprachefristen entnehmen Sie bitte dem Amtsblatt des Kantons Basel-Landschaft, den Aushängen in den Schaukästen der Gemeinde oder der Reinacher Homepage unter der Rubrik «Amtliche Mitteilungen» (www.reinach-bl.ch).
C. DIE GEMEINDE INFORMIERT 1. Aus der Verwaltung Verkürzte Öffnungszeiten des Stadtbüros während den Sommerferien Das Stadtbüro hat während den Sommerferien wie folgt geöffnet: Montag-Donnerstag 8.30–12 Uhr und 14–17 Uhr, Freitag 8.30–12 Uhr und 14–16 Uhr. Am Mittwochabend gelten keine verlängerten Öffnungszeiten wie sonst üblich. Termine nach Vereinbarung können jedoch auch ausserhalb dieser Öffnungszeiten wahrgenommen werden. Die Kompostberatung informiert: Pro Natura wählt den Regenwurm zum Tier des Jahres 2011 Als Bodenverbesserer ist der Regenwurm ein gerne gesehener Gast in unseren Gärten. Durch ihre Gänge tragen sie zur Auflockerung und Belüftung der Böden bei. Als begleitender Effekt erleichtern die Gänge das Eindringen von Wasser in tiefere Bodenschichten. Zudem arbeiten die Regenwürmer im Acker pro Jahr bis zu sechs Tonnen totes organisches Material pro Hektare (Fortsetzung auf Seite 8)
Mit Alphorntrio: Die verstärkten Pepperhouse Stompers auf dem Gemeindehausplatz bru. Dank des Einsatzes von «Lebendiges Reinach», Vereinen und Konzertmanager Louis van der Haegen ging das Jazz Weekend ein weiteres Mal beschwingt über die Bühne. Als die Improvisante Streetjazz Band am Samstag mit viel Witz die Jazz-Night eröffnete, war der Himmel noch bedeckt. Bald aber bescherte die hervortretende Sonne den zahlreichen Gästen auf allen fünf Spielplätzen einen vergnüglichen Abend. Im Dorfkern herrschte ein munteres Flanieren, denn viele wollten möglichst alle Bands hören. Die Beizen waren bis zum letzten Platz besetzt und die Helfer hatten alle Hände voll zu tun, für Nachschub an Würsten, Chili con carne oder Fondue zu sorgen. Ob New Orleans, Swing, Blues, Rock’n’Roll, Funk, Soul oder Rock – alle Bands wussten auf ihre eigene Weise zu gefallen und manches ältere Semester schenkte auch Blufonik, einer Blues- und Rockband, sein Ohr. Am Sonntag endete der Event mit einem Jazz Brunch.
Frontfrau: Malika Marmouq von Blufonik.
Grossandrang in Reinach: Der voll besetzte Ernst Feigenwinter-Platz, im Hintergrund spielt die Riverstreet Jazzband. FOTOS: THOMAS BRUNNSCHWEILER