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aus dem bezirk affoltern I Nr. 20 I 165. Jahrgang I Freitag, 11. März 2011
Hochkarätig
Trio kandidiert
Startanlass «Energiezukunft im Knonauer Amt» mit Regierungsrat Markus Kägi. > Seite 3
Vorstellung der Kandidierenden für das Friedensrichteramt in Mettmenstetten. > Seite 7
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Hausarztmangel? Der Vorstand der Ärztegesellschaft des Bezirks Affoltern nimmt Stellung. > Seite 9
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Fastenzeit Hanns Walter Huppenbauer: «Des einen Schatz – des anderen Leid». > Seite 12
Gemeinde Affoltern zweifelt Steuerausgleichszahlungen an Juristische Abklärungen sollen Klarheit schaffen An der Affoltemer Gemeindeversammlung wurde die Projektkreditabrechnung fürs Altersheim Seewadel angenommen, der Kreditantrag für die Verlegung der Moosbachstrasse jedoch abgelehnt. Die Gemeinde ist derzeit daran abzuklären, ob der kantonale Finanzausgleich seit 1992 falsch angewendet worden ist, denn das hätte auch Folgen für den neuen Finanzausgleich. ................................................... von martin platter Erst am Schluss der über dreistündigen Gemeindeversammlung am Mittwochabend im Kasinosaal gab Gemeindepräsident Robert Marty bekannt, dass die Gemeinde juristische Abklärungen eingeleitet hat. Marty ist der Ansicht, dass der Kanton seit 1992 den Finanzausgleich für den Bezirkshauptort falsch angewendet hat. Das hatte zur Folge, dass die Kommune gezwungen war, ihr Eigenkapital um mehr als acht Millionen Franken abzubauen. Es beträgt derzeit noch 17,5 Millionen Franken. Die Eigenkapitalreduktion wurde bei den Modellrechnungen des Kantons für den neuen Fi-
nanzausgleich nicht berücksichtigt. Diese Unterlassung hätte gravierende steuerliche Auswirkungen nach Einführung des neuen Finanzausgleichs. Bisher setzte sich der Finanzausgleich aus Steuerfuss- und Steuerkraftausgleich, Investitions- und Staatsbeiträgen zusammen. Neu kommt im Wesentlichen nur noch ein Ressourcenausgleich zur Anwendung. Die Neuregelung, die ab Anfang nächsten Jahres in Kraft tritt, würde in Affoltern zu keiner steuerlichen Entlastung führen wie vom Kanton prognostiziert. Gemäss Martys Berechnungen müssten die Steuern um sieben Prozent erhöht werden, um in etwa eine ausgeglichene Rechnung zu bekommen (rund 66,5 Millionen Franken). Der Gemeinderat hat in einem ersten Schritt vorsorglich beim Gemeindeamt Einsprache gegen die Festsetzung des Steuerfussausgleichs für 2011 eingereicht.
Kein weiterer Abbau des Eigenkapitals Seit November 2010 sei man an einer Analyse der Gemeindefinanzen und habe inzwischen einen Rechtsanwalt beigezogen, erklärte Marty. Im Februar habe eine erste Aussprache mit Regierungsrat Markus Notter stattgefunden, weitere seien geplant. Martys Mi-
nimalziel ist, dass die Gemeinde ihr Eigenkapital für die Jahre 2010 bis 2012 nicht um weitere 5,5 Millionen abbauen muss. Die provisorische Rechnung für 2010 schliesst voraussichtlich rund fünf Millionen Franken besser ab als budgetiert. Vor allem die Aufwendungen für Gesundheit und Soziales fielen spürbar tiefer aus. Dazu kamen höhere Steuererträge. Die Ergebnisverbesserung könne jedoch nicht dem Eigenkapital gutgeschrieben werden, sondern werde an den Kanton zurückerstattet. Im Weiteren informierte Marty über den erfolgreichen Abschluss der ersten Bauetappe der Totalsanierung des Freibades «Stigeli» und des Abwasserkanals Lindenmoos. Für den Umbau des Hagenbüchli-Haus an der Oberen Bahnhofstrasse habe eine Kostenbeteiligung des Denkmalschutzes erwirkt werden können. Der Verkauf des alten Gemeindehauses für 50 000 Franken an die reformierte Kirchgemeinde sei grundbuchamtlich vollzogen. Nach der Kündigung von Stefan Liembd wechsle die Leitung der Sozialabteilung per 1. Mai zu Andreas Schaad. Zum gleichen Datum werde eine neue Stabsstelle Personalwesen besetzt. Die Beschlussfassung für die Initiative «attraktive Begegnungszone»
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Schneller am Ziel Der Kappeler Carlo Corti will Taxiunternehmen auf dem Land zusammenschliessen. > Seite 13
Arbeitslosenquote im Säuliamt fällt unter 3 Prozent Im Bezirk Affoltern ist die Arbeitslosenquote innerhalb eines Monats von 3,0 auf 2,8 Prozent gesunken, kantonsweit von 3,7 auf 3,6 Prozent. Nur die Bezirke Andelfinden und Meilen weisen geringere Quoten auf als das Säuliamt. Gemäss Amt für Wirtschaft und Arbeit hält die Dynamik am Arbeitsmarkt weiter an; praktisch alle Berufsgruppen und Wirtschaftszweige verzeichneten im Februar weniger Arbeitslose als im Vormonat. (-ter.) anzeigen
Sollte der Gemeinderat mit seinem juristischen Vorstoss gegen den Finanzausgleich keinen Erfolg haben, stünde den Affoltemern wohl eine Steuererhöhung ins Haus. (Bild Martin Platter) von Lydia Sidler, Bezirkspräsidentin der Grünen, die zusammen mit 85 Mitunterzeichnern den Durchgangsverkehr an der Oberen Bahnhofstrasse unterbinden möchte, ist für die Gemeindeversammlung am 20. Juni vorgesehen. Der Gemeinderat empfiehlt, den Vorstoss abzulehnen. ................................................... > Weitere Berichte auf Seite 5
Abstimmung über Spitalvorlage Farbvandalen und Spraydosenkünstler ver(un)zieren auch das Amt verschoben
Kunst oder Schmiererei? Die mehr oder weniger kunstvollen Graffiti finden sich im Säuliamt an zahlreichen Mauern, Hausfassaden, öffentlichen Gebäuden und Brückenpfeilern. Die Botschaften sind meist rätselhaft, verschiedentlich aber auch beleidigend, stets aber für die Besitzer der verschmierten Gebäude mehr als är-
gerlich. Während Schulhausanlagen und abgelegene Objekte gefährdeter sind, werden aber auch private Immobilien verunziert. Obwohl fast immer Strafklage gegen unbekannt gestellt wird, ist die Aufklärungsquote erschreckend klein und die Schadenssumme beachtlich. Einige wenige der
Geheimnisvolle Botschaft: «Malerei» über dem Islisbergtunnel. (Bild Martin Mullis)
gesprayten «Kunstwerke» weisen hie und da wenigstens einen gewissen Unterhaltungswert auf. Zwei grossflächige Graffiti befinden sich unübersehbar am Eingang des Islisbergtunnels Richtung Zürich. (mm) ................................................... > Bericht auf Seite 35
Die für den 15. Mai 2011 geplante Abstimmung über einen Kredit von 15,69 Mio. Franken für den Neubau von Restaurant und Küche am Spital Affoltern wird verschoben. Sie findet möglicherweise erst im Spätherbst 2011 statt. Einige Zweckverbandsgemeinden setzen Fragezeichen zur Finanzierung. Die Vorlage könne in dieser Form den Stimmberechtigten nicht unterbreitet werden und bedürfe in rechtlicher, politischer und strategischer Hinsicht einer Überarbeitung. Namens dieser Gemeinden hat der Gemeinderat Affoltern der Spital-Betriebskommission die Bedenken mitgeteilt. Und diese reagiert nun: Sie will die Vorlage in Zusammenarbeit mit der Zürcher Gesundheitsdirektion überarbeiten – vor allem, um den Kreditantrag an der Urne durch verunsicherte Stimmberechtigte nicht zu gefährden. Allerdings ist sie weiterhin überzeugt, korrekt gehandelt zu haben und glaubt, dass die derzeit unbekannten Punkte der Finanzierung zu keinen Mehrbelastungen für die Gemeinden führt. (-ter.) ................................................... > Bericht auf Seite 3
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