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trend Edition Wien, am 26.03.2021, Nr: März, 5x/Jahr, Seite: 12-13 Druckauflage: 27 557, Größe: 95,98%, easyAPQ: _ Auftr.: 8420, Clip: 13468004, SB: Ischgl TREND WIRTSCHAFT
ÖSTERREICH
I
Anschieben gegen Anschober
n Österreich wurde Anfang des neuen Jahres gerade heftig darüber diskutiert, warum nach dem Schauimpfen bei zwei Vorzeigesenioren in den Weihnachtsfeiertagen – im Beisein von Kanzler und Gesundheitsminister – von Bürokraten ein Impf-Lockdown verhängt wurde. Höchst paradox, aber wahr: Die ersten zehntausenden Impfdosen hatten zwar unter Polizeischutz längst die Grenze passiert, sollten danach aber rund zwei Wochen in den Kühlregalen des Pharmagroßhandels gelagert werden. Absurde Begründung: Alters- und Plegeheime seien noch nicht in der Lage, die Impfung vor Ort auszurollen. Der öfentliche Aufschrei bewirkte, dass da und dort schon vor Ende der Feiertagsruhe der Ausnahmesituation einer Jahrhundertpandemie Tribut gezollt wurde. Ein paar Anti-Corona-Stiche wurden so schon vor dem gemächlich mit 9. Jänner gesetzten Stichtag der Behörden verabreicht. In der breiten Empörung über den verschlampten Start der Corona-Impfung ging eine politische Weichenstellung unter, die in den kommenden Monaten wochenlang für Aufregung sorgen könnte. Im Ausweichquartier des Nationalrats, dem Redoutensaal in der Wiener Hofburg, konstituierte sich Anfang Jänner der sogenannte „kleine U-Ausschuss“. Das auf Initiative von SPÖ und Neos einberufene Gremium hat sich der „Untersuchung des Corona-Krisenmanagements der Regierung“ verschrieben. Der „kleine U-Ausschuss“ ist formell ein Unterausschuss des Rechnungshof-Ausschusses. Die Sitzungen laufen daher unter Ausschluss der Öfentlichkeit ab.
Grüne bremsen bei Kanzler-Grillen Sie sind auch aus einem anderen Grund weniger spektakulär als ein regulärer U-Ausschuss. Hier gibt es nicht jene
Regierung und Opposition rüsten bereits für den Showdown mit der Corona-Politik in einem einschlägigen U-Ausschuss. Die Türkisen tun schon jetzt alles, dass der Blitzableiter RUDOLF ANSCHOBER und nicht Sebastian Kurz heißt. VON J O S E F VO T Z I
Vorarlberger Abgeordnete hatte – zum zunehmenden Missfallen des türkisen Koalitionspartners – im Ibiza-Ausschuss bislang keine Scheu, auch ÖVP-Granden präzise, aber unpolemisch ins Visier zu nehmen. Als es jüngst freilich darum ging, auf dringenden Wunsch der Opposition den Kanzler wegen der Maskenafäre der Hygiene Austria in den „kleinen U-Ausschuss“ zu laden, hielt die türkis-grüne Mehrheitsachse. Beide Regierungsparteien versicherten: Sebastian Kurz werde dem Ausschuss Rede und Antwort zu stehen haben, aber zu einem späteren Zeitpunkt. Kurz wird spätestens im Sommer geladen werden müssen. Denn dann läuft das Untersuchungsmandat des Parlamentsgremiums aus. Alles in allem dürfte auch das aber nicht mehr als ein Vorgeplänkel werden.
starken Minderheitenrechte – von der Themensetzung bis zur Zeugenladung –, Nach Ibiza der die geschickte Abgeordnete nutzen könCorona-U-Ausschuss nen, um den Ausschuss zu einer Bühne der Opposition zu machen. Im „kleinen Denn der wahre politische Showdown U-Ausschuss“ gelten die herkömmli- ist für den Herbst geplant. Im Septemchen Spielregeln. Die Regierungsmehr- ber muss der Ibiza-Ausschuss endgültig dichtmachen. Dann ist auch heit hat im Zweifelsfall immer der Weg für den U-Ausschuss recht. Entsprechend handin Sachen Corona-Politik frei. zahm, ergebnisarm und weitSPÖ und Neos sitzen zwar gehend unbemerkt liefen die bei den alle paar Wochen bisherigen Zusammenkünfte ab. angesetzten montäglichen Dabei sind die Themen Krisengipfeln von Experten, durchaus brisant: Finanz-, Landeshauptleuten und Regierung als konstruktive KriGesundheitsund Wirttiker mit am Tisch. Für den schaftsministerium sowie Corona-U-Ausschuss werden Kanzleramt sollen die BeDER AUTOR . aber in allen Oppositionsschafung und AuftragsvergaJosef Votzi ist parteien schon die Messer ben rund um Schutzmasken, einer der renomgewetzt. Corona-Tests und Stopp-Comiertesten Politikrona-App sowie etwa das Die FPÖ glaubt, in der Tojournalisten des Handling von TV-Spots und Landes. Er arbeitete talopposition gegen die Corofür proil und News na-Politik der Regierung eine Inseraten ofenlegen. Koalitionstechnisch zudem und „Kurier“. Für den neue Hauptrolle gefunden zu trend verfasst er haben. Der – im Windschatten nicht unheikel: Vorsitzende jede Woche „Politik von FPÖ-Obmann Norbert des Ausschusses ist die FiBackstage“. Jeden nanzsprecherin der Grünen, Hofer agierende – wahre blaue Freitag auch auf Nina Tomaselli. Die junge Parteichef Herbert Kickl sucht trend.at
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