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Nr. 52 A • 30. Dezember 2010
Dreieich-Zeitung Langen • Egelsbach • Erzhausen
Verlag und Redaktion wünschen allen Lesern und Kunden der Dreieich-Zeitung ein gutes neues Jahr!
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Bauen & Wohnen Neujahrsgrüße
Egelsbacher Haushalt in trockenen Tüchern:
Nur Grüne gegen roten Etat Egelsbach (DZ/hs) – Steht eine Kommunalwahl vor der Tür, nutzen die lokalen Volksvertreter nur zu gerne jede sich bietende Gelegenheit, um verbal auf die politischen Konkurrenten einzudreschen, deren Wirken und Vorhaben zu brandmarken beziehungsweise die eigenen Aktivitäten oder Visionen in den schillerndsten Farben zu skizzieren. Gerade Haushaltsreden sind für eine derartige Generalabrechnung mit den Nebenbuhlern um die Gunst der Wahlberechtigten oder der vermeintlich untätigen Verwaltung prädestiniert und werden entsprechend gern hierfür genutzt. Ganz anders lief’s indes bei der vor Kurzem über die Bühne gegangenen letzten Sitzung der Egelsbacher Gemeindevertretung in diesem Jahr. Bei der Debatte über den zur Abstimmung stehenden EtatEntwurf 2011 – bei selbigem stehen den kalkulierten Einnahmen in Höhe von rund 18 Millionen Euro erwartete Ausgaben von 24,3 Millionen gegenüber, was ein Defizit von 6,3 Millionen ergibt; zudem ist eine Kreditaufnahme für Investitionen von knapp 3,5 Millionen Euro vorgesehen – zeigten sich die Fraktionsvorsitzenden durch die Bank weg ziemlich zahm. Und für die CDU ging sogar überhaupt niemand „in die Bütt“. Nun könnte man meinen, dass dieses Novum in der Egelsbacher Parlamentshistorie mit dem Fehlen von Frank Taulien (der Fraktionsboss saß wegen starken Schneefalls in seinem Wagen auf der Autobahn fest, anstatt auf seinem Abgeordnetenstuhl) in Zusammenhang gestanden habe. Doch weit gefehlt. „Alles, was ich zu diesem Haushalt ohne jegliche Gestaltungsmöglichkeiten hätte sagen können, habe ich schon beim letzten Etat erwähnt.
Auftrag: Auftrag: 009174377/082/38 009170385/082/38 Spaltigkeit/Höhe: Spaltigkeit/Höhe: 01/050 01/025 Bearbeiter: Bearbeiter: Wilfried Wilfried Bender Bender
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Und eine Wiederholung hätte ja nun auch nichts gebracht“, erklärte Taulien auf Nachfrage der Dreieich-Zeitung, warum die Union dem Etat zwar zugestimmt, auf auf einen Redebeitrag aber verzichtet hatte. Wenig kreativen Spielraum sah auch Dr. Jörg Friedrich. „Uns bleibt zur Gestaltung des Haushaltes nur die mühsame und zeitaufwendige Suche nach Positionen, die eingespart, gesplittet oder geschoben werden können“, sagte der SPD-Fraktionsvorsitzende, der als Ursache für die finanzielle Schieflage der Gemeinde denn auch nicht „mangelnden Sparwillen oder überzogene Ansprüche unsererseits“ anführte, sondern die Tatsache, „dass Kreis, Land und Bund uns immer mehr finanzielle Lasten aufbürden“. Daher wolle die SPD auch nicht anderen Parteien, der Verwaltung oder dem Gemeindevorstand die Schuld in die Schuhe schieben. Während Friedrich das Ja der Genossen mit der „Hoffnung auf eine Besserung der finanziellen Lage“ verband, sah Manfred Müller die Dinge skeptischer. „An der stetigen Steigerung des Defizits wird sich auch in Zukunft nichts ändern“, verwies der WGEFrontmann wie sein SPD-Kollege darauf, dass das Konnexitätsprinzip (Wer bestellt, zahlt) längst Makulatur sei: „Bund und Land delegieren Aufgaben an die Kommunen, ohne die hierfür erforderlichen Mittel zur Verfügung zu stellen.“ Daher habe das Parlament keinen Ermessenspielraum, etwas Positives für die Gemeinde zu bewegen. „Was wir tun können, ist zur Schadensbegrenzung Flickschusterei zu beschließen“, fand Müller klare Worte. Die gab’s auch von Axel Vogt. „In Egelsbach herrscht nicht das Prinzip Hoffnung, sondern das Prinzip Hoffnungslo-
sigkeit“, wetterte der FDPFraktionsboss darüber, dass trotz eines strukturellen Defizites von fast 3,3 Millionen Euro (nach Herausrechnung der Investitionen) weder die Erhöhung der Grundsteuer B noch von Gebühren zur Haushaltskonsolidierung vorgeschlagen würden. „Anscheinend warten die Parteien und der Gemeindevorstand auf die nächste Wahl.“ Dennoch stimmte auch die FDP (wie auch die WGE) dem Etat-Entwurf zu, allerdings, so Vogt, „nicht aus Überzeugung, sondern aus der Einsicht, dass es ohne eine Entscheidung für eine Richtung nicht besser werden kann“. Einzig die Grünen votierten gegen das Zahlenwerk. Nicht aber wegen des hohen Defizites, für das auch Uwe Hesse „die Verletzung des Konnexitätsprinzip“ verantwortlich machte. Vielmehr war ihnen sauer aufgestoßen, dass im Haushalt 480.000 Euro für Kanalbaumaßnahmen auftauchen, die ihrer Meinung nach der Abwasserverband tragen müsste. Doch der Appell Hesses an den Gemeindevorstand, „hier für Aufklärung und Abhilfe zu sorgen und danach den Etat-Entwurf erneut zur Abstimmung vorzulegen“, blieb ohne Wirkung.
DIE VORFREUDE AUF DEN RUHESTAND ist Uschi Meichsner (links) deutlich anzusehen, obwohl der 33 Jahre lang für die Kinder- und Seniorenarbeit der Gemeinde Egelsbach zuständigen Diplom-Sozialarbeiterin der Abschied von ihren jungen und älteren „Schäfchen“ sicherlich nicht leicht gefallen sein dürfte und folglich auch jede Menge Wehmut mit im Spiel war. Als Meichsners Nachfolgerin und Garantin für eine nahtlose Fortführung dieser wichtigen Arbeit fungiert seit dem 1. Dezember Mareike Schütze. (hs/DZ-Foto: Jordan)
Neujahrsempfang:
Grandke spricht bei den „Sozis“ Langen (DZ/hs) – Der Neujahrsempfang des SPD-Ortsvereins geht am Donnerstag (6. Januar) ab 19 Uhr in der Stadthalle über die Bühne. Dabei wird Gerhard Grandke, Geschäftsführender Präsident des Sparkassen- und Giroverbandes Hessen und Thüringen, über das Thema „Kreditwirtschaft im Umbruch –
Vor Etat-Entscheid:
„Blauer Brief“ aus’m Kreishaus Egelsbach (DZ/hs) – Die Kommunalaufsicht des Kreises Offenbach war in den zurückliegenden Jahren alles andere als begeistert davon, dass die Egelsbacher Haushaltspläne immer erst weit nach dem 1. Januar abgesegnet wurden. Im Vorfeld der Abstimmung über den Etat-Entwurf 2011 hatten die Verantwortlichen im Dietzenbacher Kreishaus daher in einem Schreiben an Bürgermeister Rudi Moritz
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unmissverständlich signalisiert, dass sie nicht gewillt seien, dies länger zu akzeptieren. Vielmehr erwarte man, dass der Haushalt noch in dem nun zu Ende gehenden Jahr beschlossen werde, zitierte Moritz zu Beginn der jüngsten Sitzung aus diesem „blauen Brief“. Und so war die mehrheitliche Zustimmung der Abgeordneten zum defizitären Zahlenwerk keine wirkliche Überraschung.
Zeitenwende für Banken und Sparkassen“ sprechen. An diesem Tag starten die Sozialdemokraten auch eine Fragebogenaktion, die unter dem Motto „Gutes für Langen – Was soll in Langen noch besser werden?“ steht. Laut Margrit Jansen, der SPD-Spitzenkandidatin zur Kommunalwahl 2011, soll damit in Erfahrung gebracht werden, „wo es aus Sicht der Bürger in unserer Stadt vordringlichen Handlungsbedarf gibt, auf welche Einrichtungen und Angebote sie in Zeiten knapper Kassen auf keinen Fall verzichten wollen und wo der Rotstift angesetzt werden könnte“. Zudem wird den Antwortenden Platz für Lob und Tadel eingeräumt. Die Fragebögen gibt’s nicht nur beim SPD-Neujahrempfang, sondern auch bei fünf Stammtischen im Vorfeld der Kommunalwahl. Schließlich kann man sie auch direkt im Internet (www.spd-langen.de) ausfüllen.
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