S TA D T N AC H R I C H T E N F Ü R D R E I E I C H Donnerstag, 11. Februar 2016
Nr. 6 B
Auflage: 18.520
Gesamtauflage 218.420
Anzeigen: 06106 2839000 / www.dreieich-zeitung.de
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Veranstaltungen: Kunst und Kultur in der Region
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Motorwelt: Golf Sportsvan auch als R-Line erhältlich Seite 14
Beilagen heute:
Stadt kontra Kreis: Wer zahlt? Raumsituation schränkt Betreuung an der Selma-Lagerlöf-Schule ein DREIEICH. Als Mitarbeiter der Dreieicher Stadtverwaltung im Herbst vergangenen Jahres die Ergebnisse einer Umfrage an den sieben örtlichen Grundschulen präsentierten, da wurden die an der Selma-LagerlöfSchule in Buchschlag bestehenden Defizite auf dem Feld der Schulkinderbetreuung eindrucksvoll deutlich. Zwar wirkt am Pirschweg ein durch den 1995 gegründeten Förderverein installiertes, engagiertes Betreuungsteam. Dessen Möglichkeiten aber sind – ebenso wie die der gesammten, von Angela Föll geleiteten Schulgemeinde – räumlich stark eingeschränkt.
ginn betreut werden – nur nicht in Buchschlag. An allen Schulen gibt es „eigene Räume“ für die Betreuung durch Fördervereine oder andere Träger – nur nicht in Buchschlag. An allen Schulen kann das Mittagessen in einer Küche oder Mensa eingenommen werden – nur nicht in Buchschlag. Das Fazit der Berichterstatter im Rathaus lag daher auf der Hand: Die räumlichen Rahmenbedingungen der Betreuung an der Selma-Lagerlöf-Schule müssen dringend verbessert werden, da die Nachfrage nach entsprechenden Plätzen für Grundschulkinder nicht befriedigt werden kann.
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„Nur nicht in Buchschlag“ Mit den an Grundschulen und im Förderverein erhobenen Daten und Angaben wurden 2015 auch die Dreieicher Stadtverordneten konfrontiert. Wesentliche Botschaften: An allen Grundschulen wird eine Betreuungszeit bis mindestens 16 Uhr angeboten – nur nicht in Buchschlag. An allen Grundschulen können Mädchen und Jungen auch schon vor Schulbe-
Mit dem am 1. Dezember 2015 beschlossenen Etat wurde folgender Beschluss gefasst: „Der Magistrat wird aufgefordert, mit dem Kreis eine Vereinbarung über den Ausbau der Ganztagsbetreuung an Dreieicher Grundschulen zu treffen.Die erforderlichen Mittel (gemeint ist der Anteil der Stadt Dreieich, Anm.) werden im Zuge eines Nachtragshaushalts zur Verfügung gestellt.“ CDU und Grüne in Dreieich sprachen sich dafür aus, dass die KIP-Gelder in Dreieich vorrangig für den Bau von Wohnungen verwendet werden. Immerhin, so die Botschaft der
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Abhilfe gilt als dringend geboten, doch in der Politik ist ein Streit um die Finanzierung der nötigen Baumaßnahmen entstanden. In dieser Woche wurde deutlich, dass auch zwischen Grünen und SPD in der Stadt am Hengstbach in puncto „Selma-Lagerlöf-Schule“ ein Riss geht. Wie kommt das?
Tatsache ist: In dem mit wechselnden Mehrheiten agierenden Stadtparlament sorgten CDU und Grüne im Schulterschluss dafür, dass der Vorstoß der SPD nicht zum Tragen kam. Stattdessen erteilten beide Parteien dem von Bürgermeister Dieter Zimmer (SPD) geführten Magistrat den Auftrag, in Verhandlungen mit dem Kreis Offenbach einzutreten. Immerhin sei dieser als Schulträger für die missliche Lage insbesondere auch an der Selma-Lagerlöf-Schule verantwortlich.
Im Zuge der Etatberatungen für 2016 war es dann die Dreieicher SPD, die mit dem Vorschlag aufwartete, die der Stadt aus dem Hessischen kommunalen Investitionsprogramm „KIP“ zufließenden Gelder für den Ausbau der Ganztagsbetreuung an den örtlichen Grundschulen zu verwenden. Wie berichtet, kann die Stadt via „KIP“ mit einer Finanzspritze in Höhe von rund 990.000 Euro rechnen.
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auch auf Landesebene gemeinsam Verantwortung tragenden Parteien, sollten die KIP-Mittel für dringend erforderliche Projekte im jeweiligen Zuständigkeitsbereich von Kreisen und Kommunen eingesetzt werden. Insofern, so Grünen-Fraktionschef Roland Kreyscher im Gespräch mit der Dreieich-Zeitung, seien die Grünen selbstverständlich davon ausgegangen, dass der Kreis die ihm zugedachten KIP-Gelder in den so wichtigen Schulbereich – und hier konkret in die lückenhafte Betreuung an Grundschulen – fließen lässt. Indes: Den Verhandlungen mit dem Kreis, die Zimmer gerade auch im Hinblick auf die Selma-Lagerlöf-Schule führen sollte, wurde in der vergangenen Woche die Grundlage entzogen. Denn CDU und SPD, die auf Kreisebene schon lange in einer über Wahltage hinaus geschmiedeten Koalition verbunden sind, haben es in der vergangenen Woche abgelehnt, Mittel aus dem Kommunalen Investitionsprogramm des Landes (dem Kreishaus werden rund acht Millionen Euro überwiesen) verbindlich für Schulbaumaßnahmen bereitzustellen.
Ferienspiele für 200 Kinder geplant Anmeldung: am 5. März im Rathaus DREIEICH. Der nächste Sommer kommt bestimmt, und so laufen im Rathaus die Planungen für die städtischen Ferienspiele 2016 auf Hochtouren. Wie im vergangenen Jahr wird aufgrund der städtischen Sparpolitik nur noch ein 14-tägiger Reigen für maximal 200 Heranwachsende angeboten. Die Ferienspiele 2016 locken in der Zeit vom 25. Juli bis zum 5. August. Die Anmeldung für die Aktionswochen erfolgt zentral am Donnerstag, 3. März, von 18 bis 19.30 Uhr im Rathausfoyer an der Schulstraße in Sprendlingen. Dabei lautet das Motto einmal mehr: „Wer zuerst kommt...“ Die Teilnahmegebühr beträgt 120 Euro je Kind, in besonderen Fällen – etwa bei Geschwisterkindern (2. Kind 60 Euro, 3. Kind frei) sowie bei sozial schwachen Familien – werden traditionell Ermäßigungen gewährt. Familien, die Arbeitslosengeld II oder SGB XII beziehen, können eine Ermäßigung des Teilnehmerbeitrags beantragen, so dass für das erste Kind lediglich 30 Euro und das zweite Kind 15 Euro gezahlt werden muss. Auch ein Bustransfer wird wieder angeboten. Die Gebühr dafür beträgt 25, ermäßigt 7,50 Euro. Zudem können auch wieder Kinder mit einer Behinderung an den Ferienspielen teilnehmen. Die Aktion „Summerfun“ hat sich seit 2007 als Angebot für Jugendliche im Alter von 11 bis 13 Jahren im Jugendzentrum
Benzstraße etabliert. Im genannten Zeitraum sind 40 Teilnehmer montags bis freitags von 9 bis 16.30 Uhr willkommen. Das städtische Ferienprogramm 2016 liegt zusammen mit den am 6. März benötigten Formularen ab dem 15. Februar im Rathaus, in Schulen und Büchereien sowie im Bürgerhaus Sprendlingen aus. Fragen beantworten Hilke Rütten, Telefon (06103) 601-235, und Petra Krause, 601-234, von der städtischen Kinder- und Jugendförderung. (jh)
Die Buchschlager (Grund-)Schulgemeinde benötigt dringend mehr Platz. Doch wie zusätzliche Räume an der Selma-Lagerlöf-Schule finanziert werden sollen, darüber herrscht in der Politik Uneinigkeit. (Foto: Jordan)
Die Grünen jedoch, das machte Kreyscher deutlich, sehen den Kreis als Schulträger in der Pflicht. Für sie ist klar, „dass die KIP-Mittel die einzige absehbare Chance bieten, dringende Schulbaumaßnahmen durchzuführen und sie der Kreis deswegen vorrangig dafür nutzen sollte.“ Man wolle deshalb nicht akzeptieren, dass der Kreis die Pflicht für den Ausbau den Kommunen in die Schuhe schiebe, so Kreyscher, der an die Botschaft aus dem vergangenen Dezember erinnerte: „Dreieich wäre bereit, sich an einer fairen Ko-Finanzierung zu beteiligen, aber es scheint auf eine derbe Abfuhr des Kreises hinaus zu laufen.“ Ko-Finanzierung 1:2 Dabei war eine solche Ko-Finanzierung, bei der sich Kommunen und Kreis die Kosten von Schulanbauten für die Betreuung im Verhältnis 1:2 teilten, bis 2011 geübte Praxis, erinnert sich Kreyscher. Sie sei dann von CDU und SPD auf Kreisebene aus finanziellen Gründen in den Orkus getreten worden. „Der weitere Ausbau an Schulen scheiterte bisher maßgeblich an der desaströsen fi-
Parlament tagt zum letzten Mal Haftpflichtversicherung für Flüchtlinge kommt DREIEICH. Wenn sich die lokale Volkvertretung am kommenden Dienstag (16.) zu ihrer letzten Sitzung der Wahlperiode 2011-2016 im Rathaus an der Schulstraße versammelt, werden sich die Stadtverordneten noch einmal mit den Bebauungsplänen „Tankstelle Offenthal“ und „GE Otto-Hahn-Straße Sprendlingen“ befassen. Hier geht es jeweils um einen Satzungsbeschluss. Diskutiert wird darüber hinaus auch noch über einen Antrag der Grünen, der die Einführung von Tempo 30 in Wohngebieten und in Erschließungsstraßen vorsieht und der in den Fachausschüssen keine Mehrheit fand. Anders erging es einer Initiative der von Roland Kreyscher geführten Fraktion, die am 16. Februar mit weiteren
Drucksachen und ohne erneute Aussprache mit der sogenannten „Tagesordnung 2“ beschlossen werden soll. Es geht dabei um die Frage, wie mit materiellen Schäden umgegangen wird, die vor Ort durch Flüchtlinge verursacht werden. Der Magistrat wird beauftragt, unter anderem analog zu Dieburg eine pauschale Haftpflichtversicherung für Frauen, Männer und Kinder abzuschließen, die in einer der örtlichen Flüchtlingsunterkünfte untergebracht sind. Sie soll immer dann eintreten, wenn durch Migranten beispielsweise Unfälle verursacht oder Gerätschaften beschädigt werden. Die letzte Sitzung des scheidenden Stadtparlamentes beginnt am kommenden Dienstag um 19.30 Uhr. (jh)
nanziellen Lage des Kreises, die Investitionen nahezu ausschließt. Zurückzuführen ist diese Situation vorrangig auf Millionenverluste durch windige Geldanlagen und schlechte PPP-Verträge.“ „Chance vertan“ Für die Grünen ist klar: Die Buchschlager Schulgemeinde muss sich nun darauf einstellen, „dass die einzige absehbare Chance für die Ausbaumaßnahme“ vertan wurde – das Verdienst der schwarz-roten Koalition im Kreis Offenbach. In den Reihen der Dreieicher SPD hat man für derlei Sichtweisen kein Verständnis. Ihr
Sprecher Holger Dechert sprach am Montag von einem „billigen Versuch der Grünen, Dreieich gegen den Kreis Offenbach auszuspielen“. Er erinnerte an den Vorstoß seiner Partei im vergangenen Jahr, an das Scheitern des eigenen Antrages und an die schlechte Finanzlage der Kreise und Kommunen, für die die schwarz-grüne Koalition in Wiesbaden die Verantwortung trage (Stichwort „Kommunaler Finanzausgleich“). Wahlkampf hin, Parteienzwist her: Vier Wochen vor der Kommunalwahl am 6. März 2016 ist gänzlich offen, wie es in Sachen Betreuung an der SelmaLagerlöf-Schule weitergeht. (jh)