S TA D T N AC H R I C H T E N F Ü R M Ü H L H E I M U N D O B E R T S H A U S E N • A U S D E M H A U S E D E R D R E I E I C H - Z E I T U N G Donnerstag, 11. Februar 2016
Kurz notiert: Nachrichten und Termine Seite 2
Nr. 6 F
Auflage: 22.340
SPD besucht GKS: Zufrieden mit Ausstattung und PPP Seite 3
Gesamtauflage 218.420
In Deutschland: Flugsicherung einer der besten Arbeitgeber Seite 9
Anzeigen: 06106 2839000 / www.dreieich-zeitung.de
Sonderthema: Entdecken, Erleben, Genießen
Stellenmarkt: Unser Sprungbrett für Ihre Karriere
Veranstaltungen: Kunst und Kultur in der Region
Seite 4
Seite 8
Seite 7
Motorwelt: Golf Sportsvan auch als R-Line erhältlich Seite 10
„Politik des offenen Portemonnaies“
Parlament tagt am Donnerstag
CDU kritisiert Konsolidierungswillen der Stadtregierung MÜHLHEIM. Die CDU-Fraktion sieht ihre Befürchtungen bestätigt, wonach die Bürgerinnen und Bürger den fehlenden Konsolidierungswillen der Stadtregierung im kommenden Jahr massiv zu spüren bekämen. „Durch die Auflösung einer Rücklage verschleiert der Bürgermeister die wahre Situation“, erklärt Marius Schwabe, Vorsitzender der CDU-Fraktion. Wie aus einem Schreiben der Kommunalaufsicht deutlich werde, sollen sich die geplanten finanziellen Belastungen pro Einwohner im Jahr 2017 um weitere 72,23 Euro im Schnitt erhöhen. Dabei gehe es nicht in erster Linie um Gebühren, sondern um die kommunalen Steuern wie die Grundsteuer B. „Wir haben seit über fünf Jahren vor dieser Entwicklung gewarnt, aber weder der Bürgermeister noch SPD oder Grüne haben hier substanziell etwas getan, um diese Entwicklung zu verhindern“, bedauert Schwabe. Vorschläge abgelehnt Im Gegenteil: Die zahlreichen Vorschläge aus dem Bürgerhaushalt sowie von CDU und „Bürgern“, die Belastungen für die Mühlheimer auf ein erträgliches Maß zu begrenzen, seien allesamt abgelehnt worden. Trotz Rekordeinnahmen der Stadt sei es den Verantwortlichen bis heute nicht gelungen,
die Ausgaben in den Griff zu bekommen. „Wegen der guten wirtschaftlichen Entwicklung und der Neuordnung der kommunalen Finanzen auf Landesebene haben wir Jahr für Jahr mehr Geld zur Verfügung, aber SPD und Grüne schaffen es zuverlässig, durch ihre Politik des offenen Portemonnaies diese an sich positive Situation ins Gegenteil zu verkehren.“ Es gebe auch bei freiwilligen Leistungen künftig keinem Spielraum mehr, da die Kommunalaufsicht zusätzliche freiwillige Leistungen verbiete. Prestigeprojekte Alleine das Abschieben der Verantwortung auf Kreis, Land oder Bund bringe die Stadt nicht weiter. Teure Prestigeprojekte, zahllose externe Gutachten und verlorene Gerichtsprozesse täten ihr Übriges. Nun habe Landrat Oliver Quilling die Auflage erteilen müssen, dass das Haushaltssicherungskonzept fortgeschrieben wird und entsprechend hohe Konsolidierungsbeiträge festgesetzt. „Das wäre leicht vermeidbar gewesen und wird nach der Kommunalwahl zu Härten führen, deren Leidtragende die Mühlheimerinnen und Mühlheimer sind“, sagt Schwabe. Die Kommunalaufsicht habe zudem den Bürgermeister angewiesen, bis zum 1. März einen Grundsatzbeschluss in der
Stadtverordnetenversammlung über den Konsolidierungsbeitrag herbeizuführen. „Es wird interessant zu erfahren, wie der Bürgermeister mit seiner Koalition das Geld künftig aufbringen will“, sagt Schwabe. Die CDU-Fraktion fordert daher den Stadtkämmerer und Bürgermeister auf, die Karten auf den Tisch zu legen und den Bürgern bis zum 1. März zu sagen, was unter SPD und Grünen auf sie zukomme. „Die Ansage von SPD und Grünen nach der letzten Kommunalwahl, so viele Projekte in der Schublade zu haben, dass es für mehr als eine Legislaturperiode reicht, hat sich damit als inhaltsfreies Geprahle erwiesen. Dabei gibt es so viele wichtige Themen in dieser Stadt, die angepackt und umgesetzt werden müssten.“ In Sachen Kinder- und Hortbetreuung gebe es viel mehr zu tun. Die interkommunale Zusammenarbeit müsse dringend noch weiter ausgebaut und das Haushaltskonsolidierungskonzept überarbeitet werden. Zudem müsse man endlich die Realität anerkennen und konkrete Sparanstrengungen unternehmen. „Da fallen dann eben ein paar überflüssige Bürgermeisterprojekte weg“, schließt Schwabe. (mi)
OBERTSHAUSEN. Auch die Beratung des Haushaltsentwurfs steht am Donnerstag (11.) in der Stadtverordnetenversammlung auf der zehn Punkte umfassenden Tagesordnung. Die „Bürger für Obertshausen“ unterstützen den vorgelegten Etat für das Jahr 2016 des Bürgermeisters und Kämmerers Roger Winter mit einigen Änderungen. Aus dem Haushaltskonsolidierungsprogramm wollen sie (gemeinsam mit SPD und Grünen) die Grundsteuer A- und B-Erhöhung streichen und Akzente im Bereich der Kinder durch eine Gebührenreduzierung von zehn Prozent setzen. „SIE WÜNSCHEN, WIR SPIELEN“ lautet das Motto des nächsten Auftritts von „Irish Dew“ am Freitag (30. April) ab 20 Uhr im Mühlheimer „Whisky Flavour“, Bahnhofstraße 35. Das Publikum kann über die Facebook-Seite des Duos Titel mitteilen, die es gerne mal wieder hören oder mitsingen will. „Neben vielen bekannten und beliebten „Gassenhauern“ werden eine Reihe von ganz neuen Songs gespielt werden, die noch nie zuvor bei den Konzerten zu hören waren“, mutmaßen Ralf Grombacher (Gesang, Gitarre, Whistles, Fiddle) und Wolfgang Prieß (Percussion, Gitarre). Die Idee scheint so gut anzukommen, dass die Pre-
Wahlprogramm im Zeichen des „Wandels“ fünf Jahren stark machen, sind beispielsweise: • Begegnungsstätten für Jung und Alt im Beethovenpark und im Bahnhofsgebäude. Um den Park in dieser Funktion zu unterstützen, wären eine Restauration, wie zum Beispiel ein Kiosk mit Sitzgelegenheit, und eine Toilettenanlage sinnvoll. • ein Freizeitpark auf dem Gelände des ehemaligen Freibades • bezahlbarer Wohnraum oder Vereins- und Gemeinschaftsräume in der ehemaligen Friedrich-Fröbel-Schule • ein neues Jugendzentrum • Rücknahme der 2009 erfolgten Erhöhung der Kitagebühren, darüber hinaus auch eine schrittweise Senkung • ein Mehrzweckgebäude mit einer Mensa, die ein Ganztagsangebot der Sonnentauschule ermöglicht, sowie Räume für drei Krippengruppen der Tausendfüßler • ein Rathaus mit Bürgerbüro an zentraler Stelle... Das komplette Programm, das außerdem die Punkte Breitbandversorgung, Inklusion, interkommunale Zusammenarbeit, Lärmschutz, Verkehrspolitik, Haushalt, Senioren, sozialer Wohnungsbau, Straßenbeitragssatzung, Umwelt, Vereine und Wirtschaft umfasst, kann auf der Seite www.spd-obertshausen.de nachgelesen oder heruntergeladen werden. (mi)
Die „RoxxBusters“ interpretieren am Samstag (13.) alles, was in den 70er- und 80er-Jahren die Musikwelt bewegte und sie bis heute geprägt hat: Von Pink Floyd bis Supertramp, von
(Foto: ks)
y
Gold- und Schmuckankauf ist Vertrauenssache! “Der Weg zu uns lohnt sich” weitere Info siehe Anzeige Innenteil
Goldhaus Obertshausen Gold · Juwelen · Uhren · Schmuck · Münzen · Barren
Tel. 0 6104 61 0 4 /9 / 9 531315 53 13 15 Partner von Heraeus
y
y
Kommende Termine im Schanz
70er und 80er
„Gewöhnlich sein kann jeder“, findet Frank Fischer.
y
Solo-Kabarett und Gesang im Rudel MÜHLHEIM. Frank Fischer ist einmal mehr zu Gast im Schanz. Am Freitag (12.) nimmt der vielfach ausgezeichnete Kabarettist seine Gäste wieder mit in seine Welt voll verrückter Erlebnisse. „Es ist ganz einfach, jeden Tag zu etwas Besonderem zu machen“, findet Fischer. „Gehen Sie in der Mittagspause zu Media-Markt und fragen Sie den Verkäufer, ob Sie ihm helfen können. Oder bieten Sie der Dame hinter der Fleischtheke ein Stück Wurst an.“
SPD hat „einiges aufzuarbeiten“ OBERTSHAUSEN. Den „politisch frischen Wind, der seit letztem Jahr durch Obertshausen weht“, möchte die SPD mit ihrem Programm für die Kommunalwahl weiter in Bewegung halten. Einige der grundlegenden Schwerpunkte auf dem 23seitigen Papier lauten deshalb: „Mehr Bürgerbeteiligung und Dialog, transparenterer und verantwortungsvoller Umgang mit unseren Steuern, mehr soziale Gerechtigkeit, der Schutz von Mensch und Natur und die Wahrung der Interessen aller hier lebenden Menschen.“ Den letzten Punkt hebt Vorsitzender Helmut Hiepe angesichts „der berechtigten Sorgen und Klagen aus der Bevölkerung“ besonders hervor. So dürfe es beispielsweise nicht sein, dass Personen, die sich zum Teil schon über einen langen Zeitraum um eine städtische Wohnung bemühten, aufgrund der Flüchtlingssituation keine Zuteilung erhielten. Hier will die SPD für ein gerechtes Vorgehen sorgen. Hiepe & Co. möchten zudem „jedes Jahr ein Großprojekt umsetzen“. Und zwar realistisch und mit Augenmaß, denn in fast 40 Jahren CDU-Regierung gab es „erhebliche Versäumnisse“ und dementsprechend „einiges aufzuarbeiten“. Einige Projekte, für die sich die Genossen in den kommenden
miere des „Wunschkonzerts“ am kommenden Freitag (12.) sofort ausverkauft war. Passend zur Musik gibt es in Mühlheims urigem Whiskyladen auch echt irisches Guinness- und Kilkenny-Bier sowie natürlich original irische Whiskys. Tickets kosten im Vorverkauf 6 Euro und können bereits im Laden gekauft oder unter der Hotline (06108) 794025 vorbestellt werden. (mi/Foto: id)
Deep Purple bis Queen; aber auch Phil Collins, Michael Jackson, U2, Aerosmith oder AC/DC fehlen nicht im Repertoire. Beginn ist jeweils um 20.30 Uhr, die Karten kosten pro Termin im Vorverkauf 13, an der Abendkasse 16 Euro. Chor der Besucher „Rudel-Sing-Sang“ mit Tom „Jet“ Jeutter steht am Dienstag (16.) wieder auf dem Spielplan der Kulturhalle. Dabei treffen sich Menschen jeden Alters und singen gemeinsam Hits und Gassenhauer von damals bis heute. Tom begleitet den „Chor“ auf der Gitarre, die Texte werden via Beamer an die Wand projiziert. Der Eintritt an der Abendkasse kostet 5 Euro. (mi)
Gegen Erhöhungen Gegen die vorgesehenen Erhöhungen der Grund- und Gewerbesteuer 2017 ist auch die CDUFraktion, die außerdem die Kosten für einen Sicherheitsdienst für die Gemeinschaftsunterkunft im Haushalt festschreiben lassen möchten. Weitere Anträge haben die Fortführung der Rodau-Renaturierung, die Verschiebung der Straßenbaumaßnahmen in der Bahnhofstraße, eine Klimaanlage für das Bürgerhaus, eine neue Innenausstattung für die Trauerhalle am Alten Friedhof im Rembrücker Weg, einen Sozialfonds für Hilfs- und Rettungskräfte, die Sanierung der Grillhütten sowie die Verbesserung der Akustik im Heimat- und Geschichtsmuseum zum Inhalt. Auch die Vertreterin der FDP in der Stadtverordnetenversammlung, Elke Kunde, ist gegen weitere Steuererhöhungen. Sie möchte zudem die Zuschüsse für das Volksbildungswerk auf das Niveau von 2013 (rund 300.000 Euro) anheben und die Deckelung der Zuschüsse im Haushaltskonsolidierungsprogramm aufheben. Kunde ist weiterhin für Radwegeoptimierungen zur Umfahrung der Bahnhofstraße und gegen die Schließung einer Bücherei. Das Parlament tagt ab 19 Uhr im großen Sitzungssaal des Rathauses an der Schubertstraße 11. (mi)