S TA D T N AC H R I C H T E N F Ü R R O D G A U U N D R Ö D E R M A R K Donnerstag, 5. März 2015
Asylbewerber: Einleben im neuen Domizil in Ober-Roden Seite 2
Nr. 10 E
Auflage: 26.790
Fotowettbewerb: Gewinnchance für Vereine im DZ-Verbreitungsgebiet Seite 13
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Heute in unserer Ausgabe:
Sonderthema: Schöner leben und wohnen Seite 10
Dietzenbach
Beilagen heute: Sportfachmarkt Rödermark Bäckerei Weller Rosis Strumpfladen
Dreh an der Steuerschraube „Schutzschirm“ in Rödermark: Bürger sollen (erneut) mehr zahlen Von Jens Köhler RÖDERMARK. Nachdem zuletzt vor zwei Jahren an der Schraube mit der Aufschrift „Grundsteuer B“ gedreht wurde, soll der Tarif nun abermals steigen. Einen Sprung von 450 auf 540 Berechnungspunkte schlägt Bürgermeister Roland Kern (AL/Grüne) den Stadtverordneten vor. Auch bei der Gewerbesteuer soll draufgesattelt werden: „380 statt 350 Punkte“ – so lautet die Formel. Kern präsentierte die Kennziffern in seiner Eigenschaft als Stadtkämmerer in der vorigen Woche, als er im Stadtparlament den Entwurf eines Doppelhaushalts für die Jahre 2015 und 2016 vorlegte. Das Zahlenwerk wird nunmehr von den Fraktionen durchforstet. Es können Anträge dazu gestellt werden, ehe es am 24. März heißt: „Schlussberatung und Abstimmung“. Dass die Rödermärker – salopp formuliert: flächendeckend, quer durch die Bank – im laufenden Jahr stärker zur Kasse gebeten werden, wenn vom Thema „Häuser/Wohnungen“ die Rede ist: Wer wollte daran zweifeln? Und dass auch die ortsansässigen Unternehmen die bittere Pille namens „Steuerplus ab 2015“ schlucken müssen: Das ist wohl ebenfalls ausgemachte Sache. Denn niemand glaubt, dass die im Parlament tonangebende Koalition von CDU und AL/Grünen den von ihr gestützten Bürgermeister im Regen stehen lässt und verkündet: „Wir tragen diese Erhöhungen nicht mit.“ Bezeichnendes Mienenspiel Kern hat die Strategie mit den schwarz-grünen Fraktionsspitzen abgestimmt – und dennoch war das Mienenspiel in den Reihen der CDU-Fraktion bezeichnend, als der Verwaltungschef die Steuerpläne bekanntgab: lange Gesichter, ernste Blicke. Kaum eine Hand rührte sich bei den Mandatsträgern der Union, nachdem Kern seine Rede been-
det hatte. Das schlechte Gewissen, frei nach dem Motto „Jetzt bitten wir die Bürger schon wieder stärker zur Kasse“: Es war einigen Kommunalpolitikern deutlich anzusehen. Finanziell erforderlich Kern verteidigte die Marschroute als finanziell erforderlich, um den Vorgaben des „Schutzschirms“ (defizitfreier Haushalt ab 2018) Rechnung zu tragen. Auch unter sozialen Aspekten seien die Aufschläge zu verkraften. Ja, mehr noch: gerechtfer-
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tigt. Der Bürgermeister erinnerte an die letzte Erhöhung der Gewerbesteuer in Rödermark. Die sei 1996, vor fast zwei Jahrzehnten, erfolgt. Zum vorgesehenen Schritt von 350 auf 380 Punkte bemerkte Kern: „Da Personengesellschaften die Gewerbesteuer bis zu einem Hebesatz von 380 Prozent mit der Einkommensteuer verrechnen können, wirkt sich diese Erhöhung auf die überwiegende Zahl der gewerbesteuerpflichtigen Betriebe in Rödermark nicht aus, sondern nur auf die Kapitalgesellschaften.“ Diese profitierten allerdings seit 2008 von der damals in Kraft getretenen UnternehmensSteuerreform auf Bundesebene (Stichwort: Absenkung der Körperschaftssteuer), gab Kern zu bedenken. Im Hinblick auf die „Häuslesteuer“ erinnerte das RathausOberhaupt an folgenden Sachverhalt: „Das System der Grundsteuer befindet sich seit Jahren – um nicht zu sagen: seit Jahrzehnten – in einer grund-
3. Handball-Liga OST Samstag, 7. März, 19.30 Uhr Sporthalle Wiesbadener Straße (Rodgau, Nieder-Roden)
HSG I vs. HSV Bad Blankenburg
sätzlichen Überprüfung. Es ist nämlich so, dass sich die Bemessung an Einheitswerten aus dem Jahr 1935 – beziehungsweise: 1964 – orientiert, was aufgrund der Entwicklung der sprunghaften Grundstücksverwertung per se eine Ungenauigkeit und Ungerechtigkeit in sich birgt. Die Dynamik der Wertentwicklung bleibt auf der Strecke.“ Aufgrund der Preis- und Kostenentwicklung schrumpfe der Ertrag der Grundsteuer B mehr und mehr, wenn der Hebesatz unverändert bleibe. Deshalb, so Kern, sei die in jüngster Zeit hessenweit zu beobachtende Entwicklung mit vielerorts steigenden Sätzen bei der Grundsteuer B nicht nur der Finanznot der Kommunen, sondern auch einem Bemühen um Anpassung an die Realität (sprich: an die Wertentwicklung der Immobilien) geschuldet. Eine Mehreinnahme von rund 1,7 Millionen Euro pro Jahr soll mit Hilfe der modifizierten Steuertarife in die Stadtkasse gespült werden. Vieles von dem, was man ursprünglich bei der kommunalen Infrastruktur in zahlreichen Bereichen (Vereinsförderung, Kultur, soziale Dienstleistungen etc.) habe kürzen und streichen wollen, habe sich in der Praxis als nicht umsetzbar erwiesen. Es sei deshalb auf entsprechende Maßnahmen verzichtet worden, weil man – ergo: die schwarzgrüne Koalition – erkannt habe, dass das Kaputtschlagen des attraktiven öffentlichen Lebens in Rödermark kein Lösungsansatz sei. Drei Varianten schälen sich heraus So klang der Tenor der Kern’schen Haushaltsrede. Und so wird der Streit um die Frage, welcher Ansatz denn nun der richtige sei, die Etat-Debatte bis zur besagten Sitzung am 24. März bestimmen. Drei Varianten schälen sich heraus: • Die schwarz-grüne Herangehensweise, orientiert an einem
Leitspruch, der sich wie folgt formulieren lässt: „Keine Steuererhöhung macht Spaß, aber die meisten Bürger können den Aufschlag sicher (zähneknirschend) verschmerzen.“ Schließlich werde die breitgefächerte Infrastruktur in ihrem Kernbestand nicht beschnitten. Das Wohnen in Rödermark bleibe eine angenehm flankierte Sache. „Abkassieren muss ein Ende haben“ • Die liberal-konservative Variante (Freie Wähler, FDP). Deren Credo: „Das immer stärkere Abkassieren der Bürger muss
AUS DEM EI GESCHLÜPFT: Das Bild der Dietzenbacher Künstlerin Jelena Hild stimmt ein auf das nahende Frühjahr und das große Kirchenfest im Zeichen des Fruchtbarkeitssymbols. Gelegenheit, sich mit allerlei dekorativen Dingen in Vor-Feiertagslaune zu versetzen, bietet der Ostermarkt am kommenden Wochenende (7./8.) im Bürgerhaus Nieder-Roden. (Foto: Archiv)
Ostermarkt mit „eckigen Eiern“ ein Ende haben.“ Einschnitte in den Angebotskatalog der Kommune seien unumgänglich, um die Finanz-Balance wiederherzustellen. Indes: Welche „fetten Brocken“, deren Wegfall tatsächlich millionenschwere Etat-Verbesserungen bringen würde, sollen geopfert werden? Das Badehaus? Die Kulturhalle? Die Stadtbücherei? Die Jugend- und Seniorenarbeit? Klare Antworten auf diese Fragen sind die Rotstift-Befürworter bislang schuldig geblieben. • Die linke Variante: Sie nimmt „Vater Staat“ in die Pflicht und mahnt eine bessere Ausstattung der Städte und Gemeinden mit Finanzmitteln an. Das, was derzeit von oben nach unten durchgereicht werde, sei in Anbetracht der wachsenden, mannigfaltigen Aufgaben (Kinderbetreuung, Aufnahme von Flüchtlingen) völlig unzureichend. Nur mit gravierenden Änderungen bei der Steuerpolitik, die Reichtum und Gewinne auf der Bundesebene endlich in stärkerem Maße anteilig abschöpfen müsse, sei eine nachhaltige Bekämpfung der Finanzmisere möglich – so argumentieren Verfechter dieses Ansatzes.
RODGAU. In eine „bunte, fröhliche Oase des Frühlings“ wird sich das Bürgerhaus Nieder-Roden, gelegen an der Römerstraße, am kommenden Wochenende wieder einmal verwandeln. Das prophezeien jedenfalls die Veranstalter des traditionsreichen Ostermarktes, der am Samstag (7.) von 14 bis 18 Uhr und am Sonntag (8.) von
OFC-Fanbus nach Walldorf RODGAU. Zum ersten Auswärts-Punktspiel des Jahres 2015, das die Offenbacher Kickers (nach der Absage der Partie in Homburg) am 13. März ab 19.30 Uhr bei Astoria Walldorf austragen werden, kann der im Bereich Rodgau/Hainburg verwurzelte OFC-Fanclub „Ostkreis Power“ einen Transportservice anbieten. Ein Fanbus startet am besagten Freitag in den Nachmittagsstunden zur Fahrt nach Nordbaden. Auch Nicht-Fanclub-Mitglieder können für 16 Euro dabei sein. Silvia Grimm, Telefon (0178) 6566888, erteilt nähere Auskünfte und nimmt Anmeldungen entgegen. (kö)
11 bis 17 Uhr bei freiem Eintritt zu Erkundungen „rund um das Ei“ einlädt. Hobbykünstler und Vereine Das Ostersymbol steht natürlich im Mittelpunkt, wenn rund 50 Hobbykünstler, Selbsthilfegruppen und Vereine ihre Stände aufschlagen. Dekoratives für den Garten und die heimischen vier Wände wird angeboten. Außerdem gibt es ein Rahmenprogramm mit Musik und Bewirtung. Apropos „Tradition“: Dass der Verein „Plattdüütsch leevt“ teil-
nimmt und schmackhafte Heringsbrötchen sowie die berühmten „Brote mit viereckigen Eiern“ auftischt – das erwarten viele Stammgäste des Basars... Und die Organisatoren der städtischen Agentur für Kultur, Sport und Ehrenamt können verkünden: „Alles klar, die ‚Nordlichter’ sind wieder an Bord.“ Auch beim Finanziellen bleibt alles beim Alten. Der Markterlös wird auch in diesem Jahr dem Rodgauer SOS-Helferkreis (Stichwort: Kinderdörfer) für sein karitatives Engagement zur Verfügung gestellt. (kö)
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